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1. 发明授权

EP3031990B1 Bodenablauf 有权
公开(公告)号：EP3031990B1
公开(公告)日：2020-03-18
申请号：EP14197351.1
申请日：2014-12-11
申请人： HL Hutterer & Lechner GmbH
发明人： Schütz, Christoph
IPC分类号： E03F5/04

2. 发明公开

EP2078793A1 Rückstauverschluss 审中-公开
公开(公告)号：EP2078793A1
公开(公告)日：2009-07-15
申请号：EP09450006.3
申请日：2009-01-12
申请人： HL Hutterer & Lechner GmbH
发明人： Schütz, Christoph
IPC分类号： E03F7/04 , E03F5/042
CPC分类号： E03F7/04 , E03F5/042
摘要： Ein Rückstauverschluss für die Verwendung in fäkalienhältiges Abwasser ableitenden Leitungen, mit einem durch Fremdenergie, beispielsweise elektrisch, pneumatisch oder hydraulisch betriebenen Antrieb (21) für die Betätigung eines selbsttätigen Verschlusses (9) und gegebenenfalls einem Notverschluss (6), der unabhängig vom selbsttätigen Verschluss (9) betätigbar ist, wobei der Antrieb des selbsttätigen Verschlusses (9) von einem Schwimmer (16), der im Rückstauverschluss angeordnet ist, ansteuerbar ist. Zur Erzielung einer störungsfreien und gegen Verschmutzung unempfindlichen Funktion weist der Schwimmer (16) einen sich mit ihm mitbewegenden Magneten (19) auf, mit dem ein am Rückstauverschluss angeordneter Reedkontakt (20) schließbar ist, der mit dem Antrieb (21) des selbsttätigen Verschlusses (9) gekoppelt ist.
摘要翻译：该阀具有由电动，气动或液压操作的电动机的外部能量驱动的自动关闭。独立于自动关闭装置启动安全关闭装置。电动机由布置在阀中的浮子组件（16）控制。浮子组件包括与组件一起移动的磁体（19）。布置在阀门处的簧片接触件（20）可被磁体封闭，磁体与接触件联接，并且垂直地设置在磁体的移动方向上。

3. 发明公开

EP3168377A1 SIPHON MIT GETRENNTEN KAMMERN 有权
标题翻译：虹吸式与独立的室
公开(公告)号：EP3168377A1
公开(公告)日：2017-05-17
申请号：EP16188242.8
申请日：2016-09-12
申请人： HL Hutterer & Lechner GmbH
发明人： Schütz, Christoph
IPC分类号： E03C1/284 , E03C1/288
CPC分类号： E03C1/284 , E03C1/288 , E03C2001/321
摘要： Siphon (10, 20, 30) mit einem Siphongehäuse (1), mit einem an einer, vorzugsweise unteren, Gehäusewand (1U) angeformten Auslassstutzen (2) und einen in das Innere des Siphongehäuses (1) einsetzbaren und herausnehmbaren Geruchsverschlusseinsatz (6). Der Geruchsverschlusseinsatz (6) weist ein Einsatzgehäuse mit zumindest zwei Einlassstutzen (3) und eine Kanalausgangsöffnung (6A) auf, die in dichtender Weise mit einer Auslassstutzeneingangsöffnung (2E) des Auslassstutzens (2) verbindbar ist. Der Geruchsverschlusseinsatz (6) weist weiters getrennte Kammern (4) auf, wobei in jeder Kammer (4) in flüssigkeitsdichter Weise ein gekrümmter Kanal (4K), insbesondere ein Kanal mit zumindest einem U-förmigem Abschnitt (15), der im Wesentlichen parallel zu einem Deckel (6H) des Einsatzgehäuses angeordnet ist und über einen gemeinsamen Kanalabschnitt (9) in der Kanalausgangsöffnung (6A) mündet, ausgebildet ist. Ein Einsatzgehäusekörper (6V) weist die zumindest zwei Einlassstutzen (3) auf, die jeweils getrennt von dem oder den anderen Einlassstutzen (3) an einem Einlassstutzenausgang (3A) in jeweils eine Kanaleingangsöffnung (6E) des gekrümmten Kanals (4K) münden.

4. 发明公开

EP3848522A1 BODENABLAUF 审中-实审
公开(公告)号：EP3848522A1
公开(公告)日：2021-07-14
申请号：EP20157750.9
申请日：2020-02-17
申请人： HL Hutterer & Lechner GmbH
发明人： Schütz, Christoph
IPC分类号： E03F5/04
摘要： Der Bodenablauf (1) für den Sanitärbereich, insbesondere für Duschen, umfasst einen Ablaufkörper (10) mit einem Anschluss (11) für ein Abflussrohr und einem mit dem Anschluss (11) kommunizierenden Einlass (13), eine wasserdichte flexible, auf eine Bodenoberfläche aufbringbare Abdichtgarnitur (30) mit einer Dichtmanschette (32), die in den Einlass (13) des Ablaufkörpers (10) einsetzbar ist, ein in die Dichtmanschette (32) einführbares, rohrstückförmiges Verbindungsteil (50) mit einem ersten (53) und einem zweiten (54) offenen Ende, und eine das Verbindungsteil (50) fixierende Befestigungshülse (55) mit einem Befestigungshülsenkörper (56) mit einem offenen Endabschnitt (59). Die Dichtmanschette (32) weist ein flexibles Element (40) aus einem wasserdichten Material mit einem Durchgangsloch (41) auf, das mit dem ersten Ende (53) des Verbindungsteils (50) oder mit der Befestigungshülse (55) lösbar verbindbar ist.

5. 发明公开

EP3031990A1 Bodenablauf 有权
标题翻译：地漏
公开(公告)号：EP3031990A1
公开(公告)日：2016-06-15
申请号：EP14197351.1
申请日：2014-12-11
申请人： HL Hutterer & Lechner GmbH
发明人： Schütz, Christoph
IPC分类号： E03F5/04
摘要： Die Erfindung betrifft einen Bodenablauf (1) für den Sanitärbereich zum Einbau in einen Boden (100) mit einer Bodenschichthöhe (105) und einer Bodenoberfläche (110), umfassend einen Ablaufkörper (30) mit einem Anschluss (31) an ein Abflussrohr (150) und einem mit dem Anschluss (31) kommunizierenden, sich in Einbaulage (200) des Ablaufkörpers (30) nach oben erstreckenden Einlassrohr (32) sowie eine wasserdichte flexible, auf die Bodenoberfläche (110) aufbringbare Schicht (50) mit einer Dichtmanschette (60), die in das Einlassrohr (32) des Ablaufköipers (30) einsetzbar ist. Der Ablaufköiper (30) weist von seiner Unterseite (36) bis zu einer Oberkante (37) des Einlassrohrs (32) gemessen eine Ablaufköiperhöhe (35) auf, die größer ist als die Bodenschichthöhe (105), gemessen von einer Basisfläche (101) des Bodens (100), gegebenenfalls abzüglich einem Montageabstand (25) des Ablaufköipers (30) zur Basisfläche (101), wobei das Einlassrohr (32) aus einem mittels Säge oder Messer schneidbaren Material besteht. Weiters wird ein Verfahren zum Einbau eines Bodenablaufs (1) angegeben.
摘要翻译：本发明涉及一种地板漏（1），用于卫生领域用于安装在地面（100），其具有底部层高度（105）和底部表面（110），包括一个漏体（30）具有一个端子（31）到一个排水管（150）并与安装排水本体（30）向上延伸的具有密封凸缘入口管（32）和可喷射防水柔性的，到土壤表面（110）层（50）的位置（200）（60）通信，所述连接件（31）可插入Ablaufköipers的入口管（32）（30）。所述Ablaufköiper（30）在其下侧（36）与进气管（32）测得的Ablaufköiperhöhe（35），其比从所述基部表面（101）测得的底部层高度（105）放大的顶部边缘（37）底部（100），任选地少Ablaufköipers（30）的安装距离（25）到所述底表面（101），其中所述入口管（32）由一个或锯刀材料的装置由一个可切割的。此外，被指定安装地漏（1）的方法。

6. 发明授权

EP3578723B1 GERUCHSVERSCHLUSS FÜR EINEN WASSERABLAUF SOWIE WASSERABLAUF MIT GERUCHSVERSCHLUSS 有权
公开(公告)号：EP3578723B1
公开(公告)日：2020-12-02
申请号：EP18176234.5
申请日：2018-06-06
申请人： HL Hutterer & Lechner GmbH
发明人： Schütz, Christoph
IPC分类号： E03F5/04 , E03C1/294

7. 发明公开

EP3578723A1 GERUCHSVERSCHLUSS FÜR EINEN WASSERABLAUF SOWIE WASSERABLAUF MIT GERUCHSVERSCHLUSS 有权
公开(公告)号：EP3578723A1
公开(公告)日：2019-12-11
申请号：EP18176234.5
申请日：2018-06-06
申请人： HL Hutterer & Lechner GmbH
发明人： Schütz, Christoph
IPC分类号： E03F5/04 , E03C1/294
摘要： Der Geruchsverschluss (10, 30, 60) besitzt einen Geruchsverschlusskörper (11, 31, 61), der eine Kammer (12, 32, 62) für Sperrwasser definiert. Die Kammer (12, 32, 62) weist zumindest eine Einlassöffnung (14, 34, 64) und zumindest eine Auslassöffnung (13, 33, 63) auf. Die Auslassöffnung (13, 33, 63 wird durch einen nach oben offenen Rohrstutzen im Inneren des Geruchsverschlusskörpers (11, 31, 61) gebildet. Der Geruchsverschlusskörper (11,31,61) definiert einen Ablaufraum (20, 40, 70), der mit der zumindest einen Auslassöffnung (13, 33, 63) der Kammer kommuniziert. Der Ablaufraum (20, 40, 70) umgibt die Auslassöffnung (13, 33, 63) der Kammer (12, 32, 62). Die Einlassöffnung (14, 34, 64) bildet einen Einlasskanal (17, 37, 67), der - in Einbaulage gesehen - ein oberes, zur Umgebung offenes Ende aufweist und sich nach unten in einen unteren Bereich (12a, 32a, 62a) der Kammer (12, 32, 62) erstreckt, wobei der Einlasskanal (17, 37, 67) den Ablaufraum (20, 40, 70) zumindest teilweise umgibt.
Erfindungsgemäß liegt ein Deckelelement (15, 35, 63) auf der Auslassöffnung (13, 33, 63). Dieses wird bei Wasseranfall vom Wasserdruck nach oben gedrückt und gibt somit die Auslassöffnung (13, 33, 63) frei.

8. 发明授权

EP3168377B1 SIPHON MIT GETRENNTEN KAMMERN 有权
公开(公告)号：EP3168377B1
公开(公告)日：2018-09-05
申请号：EP16188242.8
申请日：2016-09-12
申请人： HL Hutterer & Lechner GmbH
发明人： Schütz, Christoph
IPC分类号： E03C1/284 , E03C1/288
CPC分类号： E03C1/284 , E03C1/288 , E03C2001/321

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