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1. 发明公开

EP4441301A1 STORM WATER FILTRATION SYSTEM 审中-实审
公开(公告)号：EP4441301A1
公开(公告)日：2024-10-09
申请号：EP22830434.1
申请日：2022-12-02
申请人： ROCKWOOL A/S
发明人： THEUNISSEN, Jack Elisabeth Marie , SEVRIENS, Dave M. J.
IPC分类号： E03F1/00 , E03F5/02 , E03F5/04 , E03F5/10 , E03F5/14
CPC分类号： E03F1/002 , E03F5/02 , E03F5/0404 , E03F5/10 , E03F5/14

2. 发明公开

EP4438828A1 BEFESTIGUNGSVORRICHTUNG FÜR EIN RINNENELEMENT 审中-公开
公开(公告)号：EP4438828A1
公开(公告)日：2024-10-02
申请号：EP24166687.4
申请日：2024-03-27
申请人： Friedrich Wolfarth GmbH & Co. KG
发明人： Wolfarth, Ulrich
IPC分类号： E03F3/04 , E03F5/04
CPC分类号： E03F3/046 , E03F5/0401 , E03F2005/041320130101
摘要： Die Erfindung betrifft eine Befestigungsvorrichtung (10) für ein Rinnenelement (102) zur Sicherung einer vorgegebenen Einbauhöhe (H) des Rinnenelements (102) über einem Baukörper (60), wobei die Befestigungsvorrichtung (10) an einem Baukörper (60) anordenbar ist, und wobei eine Kopplungseinrichtung (12) zur Aufnahme des Rinnenelements (102) und eine Fußeinrichtung (14) zur Anlage am Baukörper (60) und zumindest ein Stangenelement (16) zur Beabstandung der Fußeinrichtung (14) von der Kopplungseinrichtung (12) umfasst sind, wobei das zumindest eine Stangenelement (16) und die Kopplungseinrichtung (12) lösbar verbunden sind und das zumindest eine Stangenelement (16) und die Fußeinrichtung (14) lösbar verbunden sind. Des Weiteren betrifft die Erfindung eine Entwässerungsrinne (100) zur Bildung eines in einer Fahrbahn verlegten und über die gesamte Höhe im Boden eingebetteten Entwässerungssystems (1000), wobei die Entwässerungsrinne (100) ein Rinnenelement (102) umfasst.

3. 发明公开

EP4428306A1 TRINKBRUNNEN ZUR AUSGABE VON TRINKWASSER IM ÖFFENTLICHEN RAUM 审中-公开
公开(公告)号：EP4428306A1
公开(公告)日：2024-09-11
申请号：EP24160131.9
申请日：2024-02-28
申请人： Beulco GmbH & Co. KG
发明人： NIES, Christoph , HÜNNEKENS, Marcus
IPC分类号： E02D29/14 , E03B9/20 , E03F5/04
CPC分类号： E03B9/20 , E02D29/14 , E03F5/0401
摘要： Die Erfindung betrifft in einem ersten Aspekt einen Trinkbrunnen 101 zur Ausgabe von Trinkwasser im öffentlichen Raum, insbesondere zur manuell ausgelösten Frischwasserabgabe an Passanten auf Plätzen und Straßen von Städten. Besonderes Kennzeichen ist, dass das Fundamentteil 110 eine Schachtabdeckung 111 bildet und die Schachtabdeckung 111 für den Verschluss eines oberen genormten Schachtabschlusses eines Schachts angelegt ist.
Die Erfindung betrifft in einem zweiten Aspekt einen Berührungsschutz 202 zum Schutz eines Wasserauslasses gegen äußerliche Kontaminierung durch Fremdkörper. Besonderes Kennzeichen ist, dass der Rohrkörper umfänglich mehrere Aussparungen 206 aufweist.
Die Erfindung betrifft in einem dritten Aspekt ein Verankerungsmodul 301 für einen Trinkwasserbrunnen 302 an einem Schacht 304, insbesondere einem Norm-Schacht, etwa einer Straßenkappe, der einen Unterflurhydranten aufweist, wobei das Verankerungsmodul 301 am Schachtrand oder an dem den Schacht umgebenden Boden 314 mit einem Grundkörper entgegen der Gewichtskraft abgestützt ist. Besonderes Kennzeichen ist, dass das Verankerungsmodul 301 für eine entgegen der Gewichtskraft wirkende Verankerung in den Schacht 304 mit einem Verankerungskörper 316 hineinragt und zur Verankerung an der Schachteinfassung 307 lösbar form- oder reibschlüssig angeschlossen ist.

4. 发明公开

EP4424942A1 ENTWÄSSERUNGSRINNE UND VERWENDUNG EINER ENTWÄSSERUNGSRINNE IN EINER SANITÄREINRICHTUNG, INSBESONDERE DUSCHEINRICHTUNG 审中-公开
公开(公告)号：EP4424942A1
公开(公告)日：2024-09-04
申请号：EP24160566.6
申请日：2024-02-29
申请人： ACO Ahlmann SE & Co. KG
IPC分类号： E03F5/04
CPC分类号： E03F5/0408 , E03C2001/00520130101 , E03F5/0409
摘要： Eine Entwässerungsrinne (10) für Sanitäreinrichtungen, insbesondere Duscheinrichtungen, mit einem sich in einer Längsrichtung (v) erstreckenden Rinnenkörper (11) umfassend:
- wenigstens einen ersten Rinnenabschnitt (12), der einen Boden (13) und wenigstens zwei an dem Boden einander gegenüber angeordnete Seitenwände (14) aufweist, wobei der erste Rinnenabschnitt (12) wenigstens eine Wärmetauschereinheit zur Wärmerückgewinnung (100) aufnehmen soll; und
- wenigstens einen zweiten Rinnenabschnitt (15) mit einem Aufnahmebereich (16) zur Aufnahme eines Rinnenabdeckelements (17), wobei der zweite (15) an den ersten Rinnenabschnitt (12) oberhalb angrenzt, wobei
der Rinnenkörper (11) sich zwischen erstem (12) und zweitem (15) Rinnenabschnitt verengt, so dass der Aufnahmebereich des zweiten Rinnenabschnitts (15) quer zur Längsrichtung innerhalb der Seitenwände (14) des ersten Rinnenabschnitts (12) angeordnet ist.

5. 发明公开

EP4424941A1 DRUCKFESTER REGENWASSERFILTER 审中-公开
公开(公告)号：EP4424941A1
公开(公告)日：2024-09-04
申请号：EP24160009.7
申请日：2024-02-27
申请人： WISY AG Haustechniksysteme, Filtertechnik
发明人： Maurer, Jan , Denk, Arnold
IPC分类号： E03F5/04 , B01D35/02
CPC分类号： E03F5/0404 , B01D35/02 , B01D29/05 , B01D2201/042320130101
摘要： Eine Regenwasserfilteranordnung mit einem druckdichten Regenwasserfiltergehäuse zur Beherbergung eines Regenwasserfilterelements zur Filterung von in das Regenwasserfilterelement unter atmosphärischem Überdruck oder unter einer Wassersäule einspülenden Wassers weist zumindest einen in eine Einlaufkammer des Regenwasserfiltergehäuses mündenden seitlichen Einlauf zum Einleiten des einspülenden Wassers in die Einlaufkammer, einen seitlich oder unten am Regenwasserfiltergehäuse angeordneten Restwasserablauf, der tiefer angeordnet ist als die Einlaufkammer und so auf der Eingangsseite angeordnet ist, dass der Einlauf mit dem Restwasserablauf auf derselben Seite der Filteroberfläche eines Filterelements verbunden ist, sowie einen auf einer Filterseite angeordneten Filterwasserablauf für mit dem Regenwasserfilterelement gefiltertes Wasser auf, wobei eine umlaufende Zirkularströmung in der Einlaufkammer bereitgestellt ist, sodass das Regenwasserfilterelement von dem einlaufenden Regenwasser durchspülbar ist, wobei das Regenwasserfiltergehäuse die oberhalb des Regenwasserfilterelements angeordnete Einlaufkammer, einen Aufnahmeraum für das Regenwasserfilterelement, den unter dem Aufnahmeraum angeordneten Restwasserablauf sowie einen Stauraum für gefiltertes Wasser druckdicht umschließt, und wobei das Regenwasserfiltergehäuse auch eine Filteraufnahme ausbildet, sodass der Regenwasserfilter am druckdichten Regenwasserfiltergehäuse aufgenommen werden kann.

6. 发明公开

EP4400664A2 SANITÄRELEMENT UND VERFAHREN ZUR HERSTELLUNG EINES SANITÄRELEMENTS 审中-实审
公开(公告)号：EP4400664A2
公开(公告)日：2024-07-17
申请号：EP23217781.6
申请日：2023-12-18
申请人： Sanitärtechnik Eisenberg GmbH
发明人： LANG, Torsten , MÜCKE, Bernhard , HILDEBRANDT, Jan
IPC分类号： E03F5/04
CPC分类号： E03F5/0408 , E03F5/0409
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft ein Sanitärelement (10) mit einer Abdichtung (38), die schon im Zustand des Sanitärelements (10) als Halbzeug sicher wirksam ist. Das Sanitärelement (10) lässt sich montieren, ohne dass die Gefahr einer Beschädigung der Abdichtung (38) besteht. Außerdem ist das Sanitärelement (10) sehr einfach und ohne großen Zeitaufwand montierbar. Weiterhin kann die Sicherheit der Dichtwirkung schon im Prozess der Herstellung des Sanitärelements (10) zuverlässig überprüft werden, so dass fehlerhafte Sanitärelemente (10) ggf. aussortiert bzw. nachbearbeitet werden können.

7. 发明授权

EP3839157B1 ABLAUFARMATUR FÜR EINE SANITÄRE WANNE ODER DUSCHTASSE 有权
公开(公告)号：EP3839157B1
公开(公告)日：2024-02-07
申请号：EP20209956.0
申请日：2020-11-26
发明人：
IPC分类号： E03C1/22 , E03F5/04 , E03C1/26

8. 发明公开

EP4286616A1 SHOWER DRAIN 审中-实审
公开(公告)号：EP4286616A1
公开(公告)日：2023-12-06
申请号：EP23175755.0
申请日：2023-05-26
申请人： Easy Sanitary Solutions B.V.
发明人： Keizers, Jurgen Hendrik Peter Joseph
IPC分类号： E03F5/04
摘要： The shower drain according to the invention comprises a drain pan elongated in a longitudinal direction and having an outlet (2), a bottom surface and vertical walls (4, 6) along a perimeter of the bottom surface, wherein upper edges of the vertical walls define an inflow opening of the drain pan. The shower drain further comprises a cover plate (8, 9), which covers the inflow opening of the drain pan, wherein in the cover plate at least one orifice is provided, through which water can flow via the inflow opening into the drain pan. The cover plate extends over each of the upper edges of the vertical walls in order to cover the upper edges completely. The cover plate is divided, in the longitudinal direction of the drain pan, into at least two cover plate parts (8, 9).

9. 发明公开

EP4283059A1 VERLEGEKASTEN ZUR AUFNAHME EINER ABLAUFGARNITUR 审中-实审
公开(公告)号：EP4283059A1
公开(公告)日：2023-11-29
申请号：EP22175548.1
申请日：2022-05-25
申请人： EDM-System GmbH
发明人： Malzkorn, Ralf , Hille, Markus
IPC分类号： E03F5/04
摘要： Die Erfindung betrifft einen Verlegekasten zum Einbringen in einen Bodenaufbau und zur Aufnahme einer Ablaufgarnitur für die Herstellung eines in einen Estrich eingebetteten Wasserablaufs, insbesondere für eine bodengleiche Dusche, umfassend einen Grundkasten (1) mit einem Boden (11), an den sich eine umlaufende Seitenwand (12) anschließt, die wenigstens einen Anschluss (13) für eine außerhalb des Verlegekastens verlaufende Abwasserleitung aufweist, über den eine in den Grundkasten (1) einzubringende Ablaufgarnitur (5) mit der Abwasserleitung verbindbar ist. Beabstandet zur umlaufenden Seitenwand (12) ist eine umlaufende Rinne (22) mit der Seitenwand (12) verbunden, die sich in Richtung des Bodens (11) erstreckt und die mit wenigstens einem Auslass (221) versehen ist, der in einen Anschlussstutzen (222) für einen Ablaufschlauch übergeht.

10. 发明公开

EP4239138A3 KLAPPE FÜR EINE GERUCHSVERSCHLUSSVORRICHTUNG UND/ODER EINE RÜCKSTAUSICHERUNG SOWIE GERUCHSVERSCHLUSSVORRICHTUNG MIT EINER DERARTIGEN KLAPPE 审中-实审
公开(公告)号：EP4239138A3
公开(公告)日：2023-11-29
申请号：EP23180875.9
申请日：2022-01-28
申请人： Dallmer GmbH & Co. KG
发明人： Steffen, Jörg , Hoffmann, Melanie , Ulrich, Stefan
IPC分类号： E03C1/288 , E03F7/04 , E03F5/042 , E03F5/04
摘要： Geruchsverschlussvorrichtung (1) für eine Ablaufvorrichtung (21), wobei die Geruchsverschlussvorrichtung (1) dazu eingerichtet ist, in die Ablaufvorrichtung (21) eingebaut zu werden, umfassend ein Gehäuse (2) mit einer Einlauföffnung (3) und einer Ablauföffnung (4), wobei das Gehäuse (2) eine sich von der Einlauföffnung (3) zu der Ablauföffnung (4) erstreckende Seitenwand (16) aufweist, eine Klappe (6), die aus einer ersten Stellung, in der die Ablauföffnung (4) von der Klappe (6) verschlossen ist, in eine zweite Stellung verschwenkbar ist, in der die Ablauföffnung (4) geöffnet ist, wobei die Seitenwand (16) zumindest abschnittsweise teilhohlkugelförmig ausgebildet ist, wobei die Seitenwand (16) über mehr als die Hälfte ihrer Erstreckung von der Einlauföffnung (3) zu der Ablauföffnung (4) teilhohlkugelförmig ausgebildet ist. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Ablaufvorrichtung mit einer Geruchsverschlussvorrichtung (1).

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