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1. 发明公开

EP2933390A1 Spülvorrichtung 有权
公开(公告)号：EP2933390A1
公开(公告)日：2015-10-21
申请号：EP14164913.7
申请日：2014-04-16
申请人： Geberit International AG
发明人： Oberholzer, Roland , Roest, Maarten , Raissle, Daniel
IPC分类号： E03D5/10 , E03D13/00
CPC分类号： E03D5/105 , E03D1/34 , E03D13/00
摘要： Eine Spülvorrichtung (1) für ein Urinal (2) umfasst eine Anschlusseinheit (3) und eine Steuerungseinheit (4), wobei die Anschlusseinheit (3) mit dem Urinal (2) fest verbindbar ist und die Steuerungseinheit (4) über eine Schnittstelle (5) mit der Anschlusseinheit (3) verbindbar ist,
wobei die Anschlusseinheit (3) eine Anschlussleitung (6) mit einem Eingang (6a) zur Verbindung an ein Leitungsnetz und einem Ausgang (6b), eine Spülleitung (7) mit einem Eingang (7a) und einem Ausgang (7b) zur Verbindung an eine Düseneinrichtung (8) zur Abgabe von Spülwasser in das Urinalbecken des Urinals (2) und ein Supportelement (9), auf welchem der Ausgang (6b) der Anschlussleitung (6) und der Eingang (7a) der Spülleitung (7) fest positioniert gelagert sind,
wobei die Steuerungseinheit (4) ein Supportelement (10) umfasst, auf welchem mindestens ein Steuerelement (11), ein Leitungsstück (12) mit einem Eingang (12a) und einem Ausgang (12b) sowie mit einem zwischen Eingang (12a) und Ausgang (12b) angeordneten Spülventil (13) mit einem Stromversorgungselement (14) angeordnet sind, und
wobei die besagte Schnittstelle (5) durch den Ausgang (6b) der Anschlussleitung (6), den Eingang (7a) der Spülleitung (7) auf Seiten der Anschlusseinheit (3) und durch den Eingang (12a) sowie den Ausgang (12b) des Leitungsstückes (12) auf Seiten der Steuerungseinheit (4) bereitgestellt wird, wobei der Eingang (12a) des Leitungsstückes (12) mit dem Ausgang (6b) der Anschlussleitung (6) und der Ausgang (12b) des Leitungsstückes (12) mit dem Eingang (7a) der Spülleitung (7) verbindbar ist.
摘要翻译：用于小便器的冲洗装置包括连接单元和控制单元，其中连接单元可以固定到小便池，并且控制单元可以经由接口连接到连接单元。连接单元包括具有用于连接到主电源系统的入口和出口的连接管，具有入口和出口的冲洗管，用于连接到用于将冲洗水排放到小便池的小便池中的喷嘴装置，以及连接管的出口和冲洗管的入口安装在固定位置的支撑元件。所述控制单元包括支撑元件，所述支撑元件布置在至少一个控制元件，具有入口和出口的管部分和冲洗阀之间，所述管部分布置在所述入口和出口之间并且具有电源元件。

2. 发明授权

EP2105539B1 Spülventilanordnung und Spüleinrichtung mit einer solchen Spülventilanordnung 有权转让
标题翻译：冲洗阀和冲洗具有这样的冲洗阀组件
公开(公告)号：EP2105539B1
公开(公告)日：2014-06-25
申请号：EP08405115.0
申请日：2008-04-23
申请人： Geberit International AG
发明人： Roest, Maarten
IPC分类号： E03B7/07 , E03C1/02 , E03D3/00 , E03D1/32
CPC分类号： E03D3/00 , E03C1/021 , E03D1/32 , F16K35/00

3. 发明公开

EP2105539A3 Ventilanordnung und Spüleinrichtung mit einer solchen Ventilanordnung 有权转让
标题翻译：阀组件和冲洗具有这种阀装置
公开(公告)号：EP2105539A3
公开(公告)日：2013-07-24
申请号：EP08405115.0
申请日：2008-04-23
申请人： Geberit International AG
发明人： Roest, Maarten
IPC分类号： E03B7/07 , E03C1/02 , E03D3/00 , E03D1/32
CPC分类号： E03D3/00 , E03C1/021 , E03D1/32 , F16K35/00
摘要： Die Ventilanordnung weist einen Wasserkanal auf, der in einem ersten Gehäuseteil (10a) und in einem zweiten Gehäuseteil (10b) verläuft. Mit einer Verbindung (37) sind die beiden Gehäuseteile (10a, 10b) miteinander verbunden. Ein Absperrventil (14) ist im ersten Gehäuseteil (10a) und ein steuerbares Ventil (7) im zweiten Gehäuseteil (10b) gelagert. Die Verbindung (37) ist mit einem Sperrorgan (S) gesichert, das mit dem Absperrventil (14) so zusammenarbeitet, dass die Verbindung (37) bei geöffnetem Absperrventil (14) unlösbar und bei geschlossenem Absperrventil (14) lösbar ist. Vorzugsweise weist das Sperrorgan (S) ein Verriegelungselement (27) auf, das die beiden Gehäuseteile (10a, 10b) bei geöffnetem Absperrventil (14) miteinander verriegelt. Die Ventilanordnung ist bei einer Revision zuverlässig gegen Wasserschaden gesichert.

4. 发明授权

EP2489795B1 Betätigungsplatte für Spülauslösung 有权
标题翻译：冲厕操作板
公开(公告)号：EP2489795B1
公开(公告)日：2015-03-25
申请号：EP11154625.5
申请日：2011-02-16
申请人： Geberit International AG
发明人： Fässler, Raphael , Roest, Maarten
IPC分类号： E03D5/02
CPC分类号： E03D5/02 , E03D5/028

5. 发明授权

EP2933390B1 Spülvorrichtung 有权
标题翻译：冲洗
公开(公告)号：EP2933390B1
公开(公告)日：2017-01-11
申请号：EP14164913.7
申请日：2014-04-16
申请人： Geberit International AG
发明人： Oberholzer, Roland , Roest, Maarten , Raissle, Daniel
IPC分类号： E03D5/10 , E03D13/00
CPC分类号： E03D5/105 , E03D1/34 , E03D13/00

6. 发明授权

EP2333171B1 Bodenablauf für eine sanitäre Installation und Verfahren zum Montieren eines solchen Bodenablaufs 有权
标题翻译：地漏用于安装这样的地漏的卫生设备和方法
公开(公告)号：EP2333171B1
公开(公告)日：2013-02-13
申请号：EP09405213.1
申请日：2009-12-07
申请人： Geberit International AG
发明人： Schnyder, Patrick , Roest, Maarten , Reichmuth, Peter , Müller, Samuel
IPC分类号： E03F5/04
CPC分类号： E03F5/0408 , E03F2005/0413

7. 发明公开

EP2489795A1 Betätigungsplatte für Spülauslösung 有权
标题翻译： BetütigungsplattefürSpülauslösung
公开(公告)号：EP2489795A1
公开(公告)日：2012-08-22
申请号：EP11154625.5
申请日：2011-02-16
申请人： Geberit International AG
发明人： Fässler, Raphael , Roest, Maarten
IPC分类号： E03D5/02
CPC分类号： E03D5/02 , E03D5/028
摘要： Eine Betätigungsvorrichtung für ein Ablaufventil eines Spülkastens umfasst eine Betätigungsplatte (3), in welcher mindestens ein Betätigungselement (1, 2) für eine Spülauslösung gelagert ist, wobei das mindestens eine Betätigungselement (1, 2) bei der Spülauslösung entlang einer Betätigungsrichtung von einer Ausgangsstellung in eine Endstellung bewegbar ist. Das mindestens eine Betätigungselement (1, 2) ist entlang einer Bewegung gegen die Betätigungsrichtung von der Ausgangsstellung in eine Revisionsstellung bewegbar. Die Betätigungsvorrichtung umfasst weiter mindestens ein Verriegelungselement (4), welches für das mindestens eine Betätigungselement (1, 2) einen Anschlag gegen eine Bewegung von der Ausgangsstellung in die Revisionsstellung bereitstellt, wobei das Verriegelungselement (4) von einer das mindestens eine Betätigungselement (1,2) bezüglich der Bewegung in die Revisionsstellung blockierenden Position in eine das mindestens eine Betätigungselement (1, 2) bezüglich der Bewegung in die Revisionsstellung freigebende Position bewegbar ist.
摘要翻译：致动装置具有致动板，其中安装有用于冲洗的致动元件。在冲洗期间，致动元件沿致动方向从初始位置移动到最终位置。致动装置还具有锁定元件（4）。

8. 发明公开

EP2333171A1 Bodenablauf für eine sanitäre Installation und Verfahren zum Montieren eines solchen Bodenablaufs 有权
标题翻译：地漏用于安装这样的地漏的卫生设备和方法
公开(公告)号：EP2333171A1
公开(公告)日：2011-06-15
申请号：EP09405213.1
申请日：2009-12-07
申请人： Geberit International AG
发明人： Schnyder, Patrick , Roest, Maarten , Reichmuth, Peter , Müller, Samuel
IPC分类号： E03F5/04
CPC分类号： E03F5/0408 , E03F2005/0413
摘要： Der Bodenablauf besitzt ein Einlaufgehäuse (11), das eine Öffnung für wegzuführendes Bodenwasser aufweist und das an eine Wandablauföffnung einer vertikalen Wand anschliessbar ist. Am Einlaufgehäuse (11) sind Verbindungsmittel (44) angeordnet, die bezüglich der vertikalen Wand einstellbar sind und mit denen das Einlaufgehäuse (11) dicht mit der vertikalen Wand verbindbar ist. Die Verbindungsmittel (44) sind vorzugsweise in der Tiefe und/oder Höhe einstellbar. Sie weisen wenigstens eine Dichtungsfolie (24) auf, mit welcher die Dichtungsmittel (44) gegenüber einem Boden (6) und/oder einer Beplankung (14) abdichtbar sind.
摘要翻译：的装置（2）具有在入口外壳开口的，其包括通过该floorwater要被带走，其中所述壳体被连接到垂直壁的壁排水开口（43）。连接单元包括深度可调帧即镶板框架，布置在所述壳体，其中所述连接单元是通过在调整接合在壳体螺钉可调上。入口外壳是使用连接单元连接到所述垂直壁。连接单位在开幕并覆盖有可拆卸的结构后卫。因此独立claimsoft包括用于安装地漏的方法。

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