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1. 发明授权

EP2330566B1 Schließanlage für eine Tür 有权
公开(公告)号：EP2330566B1
公开(公告)日：2018-08-08
申请号：EP10193022.0
申请日：2010-11-29
申请人： Carl Fuhr GmbH & Co. KG
发明人： Roppelt, Hans Peter , Tönges, Reiner
IPC分类号： G07C9/00 , G08B13/22 , G08B25/00
CPC分类号： G07C9/00182

2. 发明授权

EP1464781B1 Schliessanlage, insbesondere Türverschluss, Fensterverschluss oder dergleichen 有权转让
标题翻译：锁定系统，特别是门关闭，关闭窗口或类似
公开(公告)号：EP1464781B1
公开(公告)日：2011-02-23
申请号：EP03028797.3
申请日：2003-12-13
申请人： Carl Fuhr GmbH & Co. KG
发明人： Tönges, Reiner
IPC分类号： E05C9/12 , E05B47/00 , E05C9/04
CPC分类号： E05C9/041 , E05B15/004 , E05B47/0012 , E05B2047/0016 , E05B2047/002 , E05C9/047
摘要： The final wheel in the central gearing (7) comprises two separate gear-wheels and the one intermeshing with the corresponding gearing wheel is a free-wheel (15) containing a curved slot (17) with a given length. The gear-wheel intermeshing with the push bar connection slides (8) is an output wheel (16) with a follower cam (18) extending into the slot in the free-wheel. The length of the slot is chosen so that the free-wheel only has to be rotated through less than 360 deg. by the motor gearing (10) when the central gearing is still, in order to completely lock or unlock the central lock (1) and satellite bolt (3). The locking device comprises a key-operated central lock, a drive motor and a push bar operated by this lock and motor in order to operate a satellite bolt. The central lock has a lock cylinder connected to the push bar via a central gearing and push bar connection slides. The final wheel in the central gearing has two gear rims, one for intermeshing with the push bar connection slides and the other for intermeshing with a gear- wheel in the central gearing.

3. 发明公开

EP1801325A2 Schliessanlage 有权转让
标题翻译：锁定系统
公开(公告)号：EP1801325A2
公开(公告)日：2007-06-27
申请号：EP05028776.2
申请日：2005-12-31
申请人： Carl Fuhr GmbH & Co. KG
发明人： Tönges, Reiner , Roppelt, Hans-Peter
IPC分类号： E05B9/08 , E05B65/08 , E05C9/04
CPC分类号： E05B65/0811 , E05B9/08 , E05B47/0012 , E05B65/1086 , E05C9/025 , E05C9/047 , E05C9/1875
摘要： Es handelt sich um eine Schließanlage, insbesondere ein Treibstangenschloss für Türen, Fenster oder dergleichen, insbesondere für Schiebetüren, Schiebefenster oder dergleichen Schiebeelemente, mit zumindest einem an der Tür befestigbaren Schloss, welches ein Schlossgehäuse und einen Schließzylinder aufweist und mit einer an der Tür stirnseitig befestigbaren Schlossstulpe. Bei einer solchen Schließanlage ist insbesondere für Schiebetüren vorgesehen, dass das Schlossgehäuse nicht wie üblich innerhalb eines Türprofils, sondern außerhalb der Tür auf bzw. an einer der Türaußenflächen befestigt ist. Dabei erfolgt die Befestigung des Schlossgehäuses an der Tür vorzugsweise über Montagehalter.
摘要翻译：有一个锁定系统，特别是用于门，窗或类似物，特别是用于推拉门，滑动窗等滑动元件的长插销锁，与固定到门锁的至少一个，包括：锁壳和锁芯和与所述门的附接端面城堡郁金香。在这样的锁定系统被提供，尤其是用于滑门，该锁壳体不是像往常一样安装在车门轮廓内，但在门的外侧或外表面的一个门。门上的锁壳体的紧固经由安装托架是优选。

4. 发明授权

EP1621704B1 Fallenschloss 有权
标题翻译：闩锁
公开(公告)号：EP1621704B1
公开(公告)日：2006-12-06
申请号：EP05010701.0
申请日：2005-05-18
申请人： Carl Fuhr GmbH & Co. KG
发明人： Roppelt, Hans-Peter , Tönges, Reiner
IPC分类号： E05B59/00 , E05B15/10 , E05B63/04
CPC分类号： E05B15/102 , E05B59/00 , E05B63/04

5. 发明公开

EP1621704A1 Fallenschloss 有权
公开(公告)号：EP1621704A1
公开(公告)日：2006-02-01
申请号：EP05010701.0
申请日：2005-05-18
申请人： Carl Fuhr GmbH & Co. KG
发明人： Roppelt, Hans-Peter , Tönges, Reiner
IPC分类号： E05B59/00 , E05B15/10 , E05B63/04
CPC分类号： E05B15/102 , E05B59/00 , E05B63/04
摘要： Es handelt sich um ein Fallenschloss mit einer Falle, deren Fallenkopf im Bereich der Fallenschräge ein schwenkbar gelagertes Fallensegment aufweist. Das Fallensegment besitzt einen senkrecht gegen eine zugeordnete Führungsfläche im Stulp vorkragenden Gleitnocken mit einer gewölbten Gleitfläche, die beim schlüsselbetätigten Zurückziehen der Falle in Offenstellung einen abrollartigen Gleiteffekt an der Führungsfläche bewirkt und dadurch das schlüsselbetätigte Öffnen selbst einer durch beispielsweise Dichtungen druckbeaufschlagten Tür erleichtert.
摘要翻译：锁具有一个闩锁（2），其头部包括可枢转的闩锁段（10），其被支撑在闩锁斜面的区域中。闩锁部分具有滑动凸轮（15），其具有垂直于引导凹部（5）的引导表面（14）的弯曲滑动表面（16）。引导表面将打开位置的闩锁运动撤回，使得滑动表面在引导表面处展现退绕效果。

6. 发明公开

EP4345232A1 SCHLIESSTEIL, TÜRSCHLOSS UND SCHLIESSEINRICHTUNG 审中-公开
公开(公告)号：EP4345232A1
公开(公告)日：2024-04-03
申请号：EP23196437.0
申请日：2023-09-11
申请人： Carl Fuhr GmbH & Co. KG
发明人： Tönges, Reiner , Gailing, Thorsten
IPC分类号： E05B15/02 , E05B63/00 , E05B63/06 , E05B63/22 , E05B63/24
摘要： Die Erfindung betrifft ein Schließteil (7) für ein Türschloss (12),
mit einem Grundkörper (9), an dem ein Fixteil (14) mit einer unbeweglichen Sperrfläche (12) für eine Falle (5) eines Türschlosses (1, 2) angeordnet ist und
mit einem beweglich an dem Grundkörper (9) angeordneten Schnäpperteil (10), welches mit seiner vorderen, beweglichen Schnäpperkante (11) um ein vorgegebenes Maß über die unbewegliche Sperrfläche (12) hervorragt und damit eine bewegliche Schnäpperfläche (16) definiert. Außerdem betrifft die Erfindung ein entsprechendes Türschloss.

7. 发明公开

EP4116529A1 VERRIEGELUNGSEINHEIT 有权
公开(公告)号：EP4116529A1
公开(公告)日：2023-01-11
申请号：EP22166564.9
申请日：2022-04-04
申请人： Carl Fuhr GmbH & Co. KG
发明人： Tönges, Reiner
IPC分类号： E05C9/18 , E05C9/02 , E05B65/10 , E05B63/00
摘要： Die Erfindung betrifft eine Verriegelungseinheit, insbesondere Zusatzverriegelungseinheit einer Mehrfachverriegelung, mit einem Schlossgehäuse, einem längsverschiebbar in dem Schlossgehäuse angeordneten Schieber, einem um eine Schwenkachse schwenkbar in oder an dem Schlossgehäuse gelagerten Schwenkriegel, welcher mit einem Koppelelement derart mit dem Schieber gekoppelt ist, dass der Schwenkriegel im Zuge der Verschiebung des Schiebers in einer Entriegelungsrichtung aus einer Verriegelungsstellung in eine Entriegelungsstellung eingeschwenkt wird,
wobei das Schlossgehäuse zumindest eine erste Steuerkurve aufweist, wobei der Schwenkriegel eine zweite Steuerkurve aufweist, wobei das Koppelelement mit dem Schieber in der Längsrichtung transportierbar ist und sowohl in die erste Steuerkurve als auch in die zweite Steuerkurve eingreift, sodass die Verschiebung des Schiebers in eine Schwenkbewegung des Schwenkriegels umgesetzt wird.
Die Verriegelungseinheit ist dadurch gekennzeichnet , dass das Koppelelement in dem in die zweite Steuerkurve im Schwenkriegel eingreifenden Abschnitt einen von der Kreisform abweichenden Steuerquerschnitt aufweist.

8. 发明授权

EP2808468B1 Verriegelungseinheit für eine Schließanlage 有权
标题翻译：锁定系统的锁定装置
公开(公告)号：EP2808468B1
公开(公告)日：2016-12-21
申请号：EP14170071.6
申请日：2014-05-27
申请人： Carl Fuhr GmbH & Co. KG
发明人： Tönges, Reiner
IPC分类号： E05B63/20 , E05C9/00
CPC分类号： E05B63/20 , E05B47/0012 , E05C9/1808 , E05C9/1841 , E05C9/1875

9. 发明授权

EP1455038B1 Schliessanlage, insbesondere Türverschluss, Fensterverschluss oder dergleichen 有权转让
标题翻译：锁定系统，特别是门关闭，关闭窗口或类似
公开(公告)号：EP1455038B1
公开(公告)日：2016-07-06
申请号：EP03028799.9
申请日：2003-12-13
申请人： Carl Fuhr GmbH & Co. KG
发明人： Roppelt, Hans-Peter , Tönges, Reiner
IPC分类号： E05B17/22 , E05B47/00 , E05C9/00
CPC分类号： E05B47/0012 , E05B17/22 , E05B2047/0016 , E05B2047/0059 , E05C9/02

10. 发明公开

EP2808468A3 Verriegelungseinheit für eine Schließanlage 有权
标题翻译：锁定单元用于锁定
公开(公告)号：EP2808468A3
公开(公告)日：2016-01-13
申请号：EP14170071.6
申请日：2014-05-27
申请人： Carl Fuhr GmbH & Co. KG
发明人： Tönges, Reiner
IPC分类号： E05B63/20 , E05C9/00
CPC分类号： E05B63/20 , E05B47/0012 , E05C9/1808 , E05C9/1841 , E05C9/1875
摘要： Es handelt sich um eine Verriegelungseinheit (1) für eine Schließanlage einer Tür, insbesondere selbstverriegelnde Zusatzverriegelung (1) für ein Treibstangenschloss, mit zumindest
- einem Schlossgehäuse (2),
- einer aus dem Schlossgehäuse (2) mit einer Fallenschräge (5) vorkragenden und gegen Federkraft in das Schlossgehäuse zurückdrückbaren Falle (3), welche im geschlossenen Zustand der Tür in eine Fallenausnehmung (7) einer am Türrahmen montierten oder montierbaren Schließleiste (6) eingreift und
- einem an der Falle (3) angeordneten Auslösehebel (9),
wobei der Auslösehebel (9) im Zuge des Schließens der Tür von der Schließleiste (6) derart betätigt wird, dass ein Verriegelungselement (4) selbsttätig aus einer in das Schlossgehäuse eingeschlossenen Entriegelungsstellung in eine aus dem Schlossgehäuse ausgeschlossene Verriegelungsstellung überführt wird.
Diese Verriegelungseinheit ist dadurch gekennzeichnet, dass der Auslösehebel (9) von einem in die Fallenausnehmung (7) integrierten Auslösesteg (10) betätigbar ist, welcher die Fallenausnehmung (7) in zumindest zwei Teilausnehmungen (7a, 7b) teilt.

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