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1. 发明公开

EP4414524A1 TÜRSCHLOSS 审中-公开
公开(公告)号：EP4414524A1
公开(公告)日：2024-08-14
申请号：EP24152011.3
申请日：2024-01-16
申请人： KFV Karl Fliether GmbH & Co. KG
发明人： Felser, Matthias , Müller-Bachem, Markus , Waasels, Jan
IPC分类号： E05B63/20 , E05C9/02 , E05C9/18
CPC分类号： E05B63/20 , E05C9/02 , E05C9/1875
摘要： Die Erfindung betrifft ein Automatik-Türschloss (1), insbesondere ein Treibstangenschloss, mit durch betätigen eines Schließbetätigungselementes oder eines Kraftspeichers vorschließbar Riegelgliedern (6, 11, 12) und einer Falle (7), die federbelastet in eine vor eine Stulpschiene (4) vorragende Lage gedrängt ist und mit einer Auslösevorrichtung (22), die eine Öffnung der Stulpschiene (4) durchragenden Taster (8) aufweist, wobei das Vorschließen der Riegelglieder (6, 11, 12) durch den Kraftspeicher von einem Auslösehebel (36) der Auslösevorrichtung (22) bei nicht in Richtung auf den Stulpschiene (4) verlagertem Taster (8) gesperrt und bei in Richtung auf die Stulpschiene (4) verlagertem Taster (8) freigegeben ist, wobei die Auslösevorrichtung (22) den Auslösehebel (36) für zumindest einen Riegel (6, 11, 12) betätigt. Um eine sichere Automatikverriegelung bereit zu stellen und einen zuverlässigen Riegeleingriff auch bei von einem Sollmaß abweichenden Falzluftabstand sicherzustellen ist vorgesehen, dass der Taster (8) mit einem Ende (28) eines Verbindungsstücks (29) gekoppelt ist, wobei das Verbindungsstück (29) an dem Auslösehebel (36) quer zur Auslöserichtung (22) beweglich gekoppelt ist und das Verbindungsstück (29) in Mitnahmeverbindung mit der Falle (7) steht.

2. 发明授权

EP4079997B1 COVERING FOR AN OPENING IN A BUILDING AND LOCK SENSOR ASSEMBLY 有权
公开(公告)号：EP4079997B1
公开(公告)日：2024-04-17
申请号：EP22168905.2
申请日：2022-04-19
IPC分类号： E05B41/00 , E05B15/02 , E05C17/48 , E05C9/02 , E05C9/18 , E05B47/00
CPC分类号： E05B41/00 , E05B15/021 , E05B2047/009420130101 , E05B2047/006920130101 , E05C17/48 , E05C9/02 , E05C9/1808 , E05C9/185 , E05B2047/006820130101

3. 发明公开

EP3348756A1 SCHLIESSVORRICHTUNG FÜR EINE TÜR, EIN FENSTER ODER DERGLEICHEN 有权
公开(公告)号：EP3348756A1
公开(公告)日：2018-07-18
申请号：EP17151111.6
申请日：2017-01-12
申请人： Gretsch-Unitas GmbH Baubeschläge
发明人： BENCSIK, Zoltan
IPC分类号： E05C9/02 , E05B15/00 , E05B65/10 , E05C9/18
CPC分类号： E05C9/02 , E05B15/004 , E05B47/02 , E05B65/1006 , E05B2015/0403 , E05C9/1825
摘要： Eine Schließvorrichtung (10) für eine Tür, ein Fenster oder dergleichen, mit einem Hauptschloss (12) und mindestens einem Zusatzschloss (13), wobei das Zusatzschloss (13) mit einer ersten Treibstange (16) gekoppelt ist und ein Schließelement (18) aufweist, welches mittels der ersten Treibstange (16) zwischen einer Verriegelungsstellung und einer Freigabestellung verlagerbar ist, und wobei das Hauptschloss (12) ein Schließelement (18) aufweist, welches mit einer Schlossmechanik (22) des Hauptschlosses (12) gekoppelt ist und mittels der Schlossmechanik (22) zwischen einer Verriegelungsstellung und einer Freigabestellung verlagerbar ist, ist im Hinblick auf ein schnelles und zuverlässiges Zurückschließen von Schließelementen mit einfachen konstruktiven Mitteln derart ausgestaltet und weitergebildet, dass eine zweite Treibstange (24) vorgesehen ist, welche mit der Schlossmechanik (22) des Hauptschlosses (12) gekoppelt ist und einen Mitnehmer (26) aufweist, über den die erste Treibstange (16) bei Antrieb der zweiten Treibstange (24) antreibbar ist, dass eine Rückstelleinrichtung (30) vorgesehen ist, welche auf die erste Treibstange (16) wirkt und dass die Kopplung zwischen dem Schließelement (20) des Hauptschlosses (12) und der Schlossmechanik (22) des Hauptschlosses (12) einen Leerlauf (32) aufweist, so dass wenn die erste Treibstange (16) in Freigabestellung angetrieben wird, das Schließelement (18) des Zusatzschlosses (14) mittels der Rückstelleinrichtung (30) in seine Freigabestellung verlagert wird, bevor das Schließelement (20) des Hauptschlosses (12) in Freigabestellung angetrieben wird.

4. 发明公开

EP3309333A1 FLÜGELRAHMEN EINES FENSTERS ODER EINER TÜR 有权
标题翻译：窗户或门的窗框
公开(公告)号：EP3309333A1
公开(公告)日：2018-04-18
申请号：EP17192494.7
申请日：2017-09-21
申请人： PaX AG
发明人： Schneider, Uwe
IPC分类号： E05C9/06 , E05B17/20 , E05B17/00 , E05B47/06
CPC分类号： E05B17/2038 , E05B17/0062 , E05B47/0603 , E05B2047/0069 , E05C9/02 , E05C9/066
摘要： Ein Flügelrahmen eines Fensters oder einer Tür umfasst einen mit einer Griffolive (9) zusammenwirkenden Schubstangenbeschlag (7), der aus rahmenfesten Stulpschienen (12) und relativ dazu verschiebbaren Treibstangen (13) zusammengesetzt ist, denen zumindest ein durch eine Drehung der Griffolive (9) in eine Entriegelt-Stellung und eine Verriegelt-Stellung verlegerbarer Schließbolzen (10) zugeordnet ist, wobei die Treibstangen (13) in der Verriegelt-Stellung des Schließbolzens (10) in ihrer Beweglichkeit mittels eines Schlosszapfens (17) eines Schlosses blockierbar sind. Der Schlosszapfen (17) greift in einer Abgeschlossen-Stellung des Schlosses (23) in der Verriegelt-Stellung des Schubstangenbeschlags (7) in eine Ausnehmung (18) der Treibstange (13) ein, wobei das Schloss (23) durch eine Beschlagnut in eine angepasste Schlossöffnung des Flügelrahmens (4) eingesetzt und nach dem Montieren der Treibstange (13) von dieser überdeckt ist und eine Ausnehmung für den Schlüssel (20) zur Betätigung des Schlosses (23) auf einer Raumseite des Flügelrahmenprofils (5) vorgesehen ist.
摘要翻译：的窗口的窗框或包括具有手柄橄榄（9）门协作推力杆接头（7），它由框架安装袖带轨（12）的和相对于其可移动的杆（13），其中至少有由手柄的转动（9）被分配到解锁位置和verlegerbarer锁紧螺栓（10）的锁定位置，所述杆（13）在所述锁定栓（10）的锁定位置能够在其运动通过一个锁的锁销（17）的装置被阻止。锁销（17）在推杆配件（7）的在锁（23）的完成位置的驱动杆（13）的凹部（18）在锁定位置接合时，所述锁（23）通过在嵌合槽适于（4）插入在窗扇的锁开口，并且所述驱动杆的安装后（13）由后者和用于键（20）的凹部，用于致动所述窗扇轮廓（5）的室内侧的锁（23）被提供覆盖。

5. 发明公开

EP3252324A1 ZUGANGSSPERRE ZUM AUFSETZEN AUF EIN ELEMENT ZUM BEFESTIGEN ODER VERRIEGELN 审中-公开
标题翻译：进入锁定位置以固定或锁定元件
公开(公告)号：EP3252324A1
公开(公告)日：2017-12-06
申请号：EP16172834.0
申请日：2016-06-03
申请人： Techno-Consult GmbH & Co. KG
发明人： Wallner, Manfred
IPC分类号： F16B41/00 , E05B47/00
CPC分类号： F16B41/005 , B60B3/165 , E05B13/001 , E05B35/008 , E05B47/0038 , E05C3/042 , E05C9/02
摘要： Es wird eine Zugangssperre zum Aufsetzen auf ein Element (2, 2A, 2B) zum Befestigen oder Verriegeln mit einem magnetisch verriegelbaren und magnetisch entriegelbaren Sperrkörper (1) zum Aufsetzen auf das Element (2, 2A, 2B) vorgeschlagen, wobei eine Drehbewegung des Sperrkörpers (1) durch zumindest einen bewegbaren Sperrmagneten (3) sperrbar und freigebbar ist, wobei der Sperrkörper (1) in einer Verriegelungsposition des Sperrmagneten (3) formschlüssig mit dem Element (2, 2A, 2B) verbunden ist und in einer Entriegelungsposition von dem Element (2, 2A, 2B) entfernbar ist, wobei der Sperrkörper (1) zumindest abschnittsweise mit magnetisierbarem Material zum Beeinflussen der magnetischen Feldlinien des schwimmend gelagerten Sperrmagneten (3) versehen ist, sodass der Sperrmagnet (3) in der Verriegelungsposition haltbar ist und wobei ein Betätigungselement (4) mit zumindest einem mit dem zugeordneten Sperrmagneten (3) korrespondierenden Betätigungsmagnet (3A) zum Entriegeln des Sperrkörpers (1) vorgesehen ist.
摘要翻译：它提出了一种用于紧固或具有磁性可锁定和磁释放锁定体（1），用于安装在元件上的锁定（2，2A，2B）用于安装的元件上的接入锁（2,2A，2B），其中所述锁定主体的旋转运动（1）是由至少一个可动锁定磁铁（3），其特征在于，所述锁定体（1）在所述锁定磁铁的锁定位置（3）配合地连接到该元件可锁定和释放（2,2A，2B），并在元件的解锁位置（2，2A，2B）是可移动的，其中所述锁定主体（1）提供至少部分有可磁化材料用于影响浮动锁磁体的磁场线（3），使得所述锁定磁铁（3）能够在锁定位置，并且其中保持一个致动元件（4）具有至少一个与相关联的锁定磁体（3）相对应的致动磁体（3A），用于解锁锁主体（1）被提供。

6. 发明授权

EP2725173B1 Schnäpperschloss, insbesondere als Zusatzverriegelung einer Tür, eines Tors oder eines Fensters 有权
标题翻译： Schnäpperschloss，特别是作为附加的锁的门，门或窗中
公开(公告)号：EP2725173B1
公开(公告)日：2016-09-07
申请号：EP13003527.2
申请日：2013-07-12
申请人： Wilh. Schlechtendahl & Söhne GmbH & Co. KG
发明人： Knickenberg, Thomas , Schramm, Marcel
IPC分类号： E05C9/18 , E05C5/00 , E05C1/08 , E05B63/20 , E05B17/00 , E05B15/10
CPC分类号： E05C9/185 , E05B15/102 , E05B17/0075 , E05B63/202 , E05C9/002 , E05C9/02

7. 发明授权

EP2122091B2 ELECTROMOTORICALLY DRIVEN LOCK FOR WINDOW OR DOOR 有权
标题翻译：电动马达驱动锁窗户或门
公开(公告)号：EP2122091B2
公开(公告)日：2016-06-08
申请号：EP08709800.0
申请日：2008-02-12
申请人： Amer S.p.A.
发明人： BATTISTELLA, Francesco
IPC分类号： E05B47/00 , E05C9/02 , E05B65/08
CPC分类号： E05B47/0012 , E05B65/087 , E05B2047/0017 , E05B2047/0058 , E05B2047/0059 , E05B2047/0094 , E05C9/02 , E05C9/021

8. 发明公开

EP2818616A3 Türanlage 审中-公开
标题翻译：门系统
公开(公告)号：EP2818616A3
公开(公告)日：2016-03-30
申请号：EP14172970.7
申请日：2014-06-18
申请人： GEZE GmbH
发明人： Gottschalk, Klaus
IPC分类号： E05C9/00 , E05B47/02 , E05B47/00 , E05B65/08
CPC分类号： E05B47/0001 , E05B65/0811 , E05B2047/0086 , E05C9/02 , E05C9/1875 , E05C2007/007
摘要： Es wird eine Türanlage mit mindestens einem beweglichen Türflügel beschrieben. Zur Verriegelung des Türflügels in seiner Geschlossenlage ist eine Verriegelungseinrichtung vorgesehen, wobei die Verriegelungseinrichtung mindestens ein Schubglied aufweist, welches mit mindestens einem Riegelelement zusammenwirkt oder einstückig mit einem Riegelelement ausgebildet ist, das in seiner Verriegelungsstellung in eine ortsfest oder an einem benachbarten Türflügel angeordnete Riegelaufnahme eingreift. Die Verriegelungseinrichtung weist zur Betätigung des Schubglieds mindestens einen Verriegelungsaktor mit mindestens einem elektrischen Antriebsmotor auf. Der Verriegelungsaktor weist mindestens einen mit der Motorwelle des Antriebsmotors getriebeverbundenen, im oder am Verriegelungsaktor verschiebbar gelagerten Schlitten auf, durch dessen Schubbewegung eine entsprechende Schubbewegung des Schubglieds bewirkbar ist. Mindestens ein Schubglied der Verriegelungseinrichtung ist als Koppelstange ausgebildet, welche sich in lösbarer Rastverbindung mit dem Schlitten oder einem auf dem Schlitten angeordneten Mitnehmer befindet.

9. 发明授权

EP2801684B1 Getriebe-Baukastensystem 有权
标题翻译：传输模块系统
公开(公告)号：EP2801684B1
公开(公告)日：2015-11-25
申请号：EP13166848.5
申请日：2013-05-07
申请人： ROTO FRANK AG
发明人： Stapf, Peter
IPC分类号： E05C9/02
CPC分类号： E05C9/02

10. 发明公开

EP2843781A1 Door locking means for an electrical switchboard cabinet 有权
标题翻译： Türverriegelungsmittelfüreinen elektrischen Schaltschrank
公开(公告)号：EP2843781A1
公开(公告)日：2015-03-04
申请号：EP13181973.2
申请日：2013-08-28
申请人： ABB S.p.A.
发明人： Cagliani, Daniele , Coloca, Graziano , Frattaruolo, Massimo , Proserpio, Simone Angelo
IPC分类号： H02B1/38 , E05C9/02
CPC分类号： H02B1/38 , E05C9/02 , E05C9/22
摘要： A locking arrangement for an electrical switchboard cabinet (1) comprising:
- a frame (10) delimiting an internal space (11) of the cabinet (1);
- a door (100) operatively connected to said frame (10), said door (100) having a first surface (101) facing said internal space (11) when the door (100) is in a closed position, and a second surface (102) opposed to said first surface (101) and facing the external of the cabinet (1);
- a locking element (30) connected to the frame (10);
- a mechanism (200) which is adapted to be actuated for operatively interacting with said at least one locking element (30) and locking the door (100) in the closed position; and
-that the one locking element (30) is adapted to pass through the door (100) in the closed position by means of a corresponding opening (40) extending between the first surface (101) and the second surface (102), and that mechanism (200) is operatively coupled to said second surface (102) for operatively interacting with the locking element (30) when the door (100) is in the closed position.
摘要翻译：一种用于电气配电柜（1）的锁定装置，包括： - 限定所述柜体（1）的内部空间（11）的框架（10）; - 门（100），其可操作地连接到所述框架（10），当所述门（100）处于关闭位置时，所述门（100）具有面向所述内部空间（11）的第一表面（101）（102），与所述第一表面（101）相对并面向所述机壳（1）的外部; - 连接到所述框架（10）的锁定元件（30）; - 适于被致动以与所述至少一个锁定元件（30）可操作地相互作用并将所述门（100）锁定在关闭位置的机构（200）并且所述一个锁定元件（30）适于通过在所述第一表面（101）和所述第二表面（102）之间延伸的对应的开口（40）在所述关闭位置中通过所述门（100），以及当门（100）处于关闭位置时，该机构（200）可操作地联接到所述第二表面（102）以与锁定元件（30）操作地相互作用。

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