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1. 发明授权

EP2096007B1 Fußgängerschutzeinrichtung an der Frontklappe eines Kraftfahrzeugs 有权转让
标题翻译：在机动车辆的前机罩的行人保护装置
公开(公告)号：EP2096007B1
公开(公告)日：2011-05-25
申请号：EP09002388.8
申请日：2009-02-20
申请人： Bayerische Motoren Werke Aktiengesellschaft , BÖCO Böddecker & Co. GmbH & Co. KG
发明人： Drexl, Thomas , Kammler, Michael , Köstler, Ulrich , Johann, Henrik
IPC分类号： B60R21/34 , E05B65/19
CPC分类号： E05B51/023 , B60R21/38 , E05B77/08

2. 发明公开

EP1400644A1 Fanghakeneinrichtung für eine Fronthaube eines Kraftfahrzeugs 有权
标题翻译： Fanghakeneinrichtungfüreine Fronthaube eines Kraftfahrzeugs
公开(公告)号：EP1400644A1
公开(公告)日：2004-03-24
申请号：EP03021028.0
申请日：2003-09-17
申请人： Bayerische Motoren Werke Aktiengesellschaft , BÖCO Böddecker & Co. GmbH & Co. KG
发明人： Köstler, Ulrich , Johann, Henrik
IPC分类号： E05B65/19
CPC分类号： E05B83/24
摘要： Fanghakeneinrichtung für eine Fronthaube eines Kraftfahrzeugs, mit einem in eine Fanglage federbelasteten Fanghaken (3, 4), der nach dem Entriegeln eines Haubenschlosses und durch Federkraft bewirkten Anheben der Fronthaube in eine Spaltöffnungslage mit einem Schließbügel (7, 8) oder dergleichen zusammenwirkend ein weiteres Anheben der Fronthaube verhindert. Der Fanghaken (3, 4) ist in seiner Fanglage von einer lösbaren Sperreinrichtung arretiert und in der Spaltöffnungslage manuell von dem Schließbügel (7, 8) weg verstellbar. Die Sperreinrichtung weist einen schwenkbaren Steuerhebel (9) auf, der in eine Sperrlage federbelastet ist, in der die Sperreinrichtung den Fanghaken (3, 4) arretiert. Beim Schließen der über die Spaltöffnungslage angehobenen Fronthaube schwenkt der Steuerhebel (9) mit dem Schließbügel (7, 8) oder einem anderen Anlageteil zusammenwirkend in eine die Sperreinrichtung lösende Entriegelungslage und verbleibt in dieser, bis nachfolgend der Fanghaken (3, 4) mit dem Schließbügel (7, 8) zusammenwirkend von diesem entgegen der Federbelastung weg schwenkt. Nach dem Erreichen der Spaltöffnungslage hintergreift der federbelastete Fanghaken (3, 4) den Schließbügel (7, 8) und der Steuerhebel (9) führt eine Schwenkbewegung in seine Sperrlage aus.
摘要翻译：弹簧加载的卡子（3,4）通过可释放的锁定装置锁定在其卡扣位置，该锁定装置具有弹簧加载在锁定位置的旋转控制杆（9）。当关闭升高超过间隙位置的发动机罩时，与闭合杆（7,8）相互作用的控制杆转动到解锁位置，释放锁定装置并保持在此处，直到锁扣和杆被克服弹簧张力摆动。在达到间隙打开位置之后的卡扣接合在闭合杆的后面，并且控制杆旋转到其锁定位置。

3. 发明公开

EP2096007A1 Fußgängerschutzeinrichtung an der Frontklappe eines Kraftfahrzeugs 有权转让
标题翻译： Fußgängerschutzeinrichtungan der Frontklappe eines Kraftfahrzeugs
公开(公告)号：EP2096007A1
公开(公告)日：2009-09-02
申请号：EP09002388.8
申请日：2009-02-20
申请人： Bayerische Motoren Werke Aktiengesellschaft , BÖCO Böddecker & Co. GmbH & Co. KG
发明人： Drexl, Thomas , Kammler, Michael , Köstler, Ulrich , Johann, Henrik
IPC分类号： B60R21/34 , E05B65/19
CPC分类号： E05B51/023 , B60R21/38 , E05B77/08
摘要： Fußgängerschutzeinrichtung an der Frontklappe eines Kraftfahrzeugs, mit einem Sensor, der einen Zusammenstoß eines Objekts mit dem Kraftfahrzeug erfassen kann und dann ein Signal an eine Einrichtung weiter leitet, die den hinteren und/oder vorderen Bereich der Frontklappe nach oben in eine Schutzlage ausstellt, in der die Frontklappe in vertikaler Richtung nach unten elastisch und/oder gedämpft abgestützt ist. Die Bewegung der Frontklappe in die Schutzlage ist zumindest in einem Verstellbereich vor oder bei dem Erreichen der Schutzlage von einer Brems- und/oder Dämpfungseinrichtung (17, 19) abgebremst und/oder gedämpft.
摘要翻译：行人保护装置具有传感器，其检测物体与机动车辆的碰撞。在到达制动器（17）或阻尼单元（19）的保护位置之前或期间，发动机罩的运动在调节范围内的保护位置被破坏或阻尼。信号由一个单元控制，该单元将发动机罩的后部或前部区域显示在保护位置。

4. 发明授权

EP1400644B1 Fanghakeneinrichtung für eine Fronthaube eines Kraftfahrzeugs 有权
标题翻译：一种用于机动车辆的前机罩钩装置
公开(公告)号：EP1400644B1
公开(公告)日：2005-06-01
申请号：EP03021028.0
申请日：2003-09-17
申请人： Bayerische Motoren Werke Aktiengesellschaft , BÖCO Böddecker & Co. GmbH & Co. KG
发明人： Köstler, Ulrich , Johann, Henrik
IPC分类号： E05B65/19
CPC分类号： E05B83/24

5. 发明公开

EP2138362A1 Scharniereinrichtung für eine Frontklappe eines Kraftfahrzeugs mit einer Aufschlagschutzeinrichtung und/oder Fußgängerschutzeinrichtung 有权
标题翻译：铰链装置，用于机动车辆的具有冲击保护装置和/或行人保护装置的前门
公开(公告)号：EP2138362A1
公开(公告)日：2009-12-30
申请号：EP09007380.0
申请日：2009-06-04
申请人： Bayerische Motoren Werke Aktiengesellschaft
发明人： Köstler, Ulrich , Drexl, Thomas
IPC分类号： B60R21/34 , B62D25/12
CPC分类号： B60R21/38
摘要： Scharniereinrichtung für eine Frontklappe eines Kraftfahrzeugs, mit einem unteren Scharnierteil (1), das einerseits um eine reelle oder virtuelle ortsfeste oder ortsveränderliche Schwenkachse gegenüber der Karosserie (2) des Kraftfahrzeugs schwenkbar ist und andererseits um eine Verbindungsachse (3) schwenkbar mit einem an der Frontklappe befestigten oberen Scharnierteil (4) verbunden ist. In einer Normallage sind das untere und obere Scharnierteil (1, 4) in einem Abstand von der Verbindungsachse (3) über einen Scherbolzen verbunden, der in eine Öffnung (11) im unteren Scharnierteil (1) und in eine zur Öffnung (11) fluchtende Aufnahmeöffnung (12) im oberen Scharnierteil (4) eingreift. Eine Stelleinrichtung (13) bewirkt bei einem unfallbedingt eingetretenen oder bevorstehenden Aufprall auf die Frontklappe an dem oberen Scharnierteil (4) oder an der Frontklappe eine den Scherbolzen abscherende Kraft und anschließend ein Anheben zumindest eines Bereiches der Frontklappe in Richtung einer Schutzlage. Nach dem Abscheren des Scherbolzens kommt ein von der Stelleinrichtung (13) verstellbares Stellelement an dem unteren Scharnierteil (1) zur Anlage und verstellt nachfolgend zumindest in einem Verstellbereich mit dem unteren Scharnierteil (1) zusammen wirkend die Frontklappe in Richtung ihrer angehobenen Schutzlage.
摘要翻译：铰接装置具有下部铰链件（1），所有这些是围绕一个真实的或几乎固定或便携式转动轴线转动抵靠车辆的车身。定位元件来下部铰链件用于附着下面和前罩在其保护提升位置的方向位移成在与下铰链件调节区。

6. 发明公开

EP1394000A1 Verfahren zur Montage einer Scharnieranordnung einer Frontklappe 有权
公开(公告)号：EP1394000A1
公开(公告)日：2004-03-03
申请号：EP03018444.4
申请日：2003-08-14
申请人： Bayerische Motoren Werke Aktiengesellschaft
发明人： Köstler, Ulrich , Dirndorfer, Albin, Dr. , Tietel, Andreas , Knechtel, Marcus , Theil, Christoph
IPC分类号： B60R21/34 , B62D25/10
CPC分类号： B60R21/38 , B62D25/105 , E05D3/145 , E05Y2900/536
摘要： Eine Anordnung einer Frontklappe an einem Fahrzeug weist zumindest ein Scharnier ( 1 ) auf, um das die Frontklappe zum normalen Öffnen und Schließen verschwenkbar ist. Das Scharnier ( 1 ) ist mit einem Scharnieroberteil ( 2 ) an der Frontklappe und mit einem Scharnierunterteil ( 3 ) an der Karosserie des Fahrzeugs angebracht. Wenn eine Sensoreinrichtung eine Kollision des Fahrzeugs mit einem Fußgänger oder Radfahrer detektiert, wird die Frontklappe gegenüber der geschlossenen Stellung zusammen mit dem Scharnier ( 1 ) durch eine Anhebevorrichtung angehoben. Zur Montage dieser Anordnung einer Frontklappe werden folgende Schritte durchgeführt: Zunächst wird das Scharnier ( 1 ) montiert. Dazu wird das Scharnierunterteil ( 3 ) mit zumindest einer Schraube ( 8 ) an der Karosserie angeschraubt und das Scharnieroberteil ( 2 ) an der Frontklappe befestigt. Anschließend wird die Anhebevorrichtung an der Karosserie einerseits und an dem Scharnierunterteil ( 3 ) andererseits befestigt. Zum Schluss werden die Schrauben ( 8 ), mit denen das Scharnierunterteil ( 3 ) an der Karosserie angeschraubt ist, wieder herausgeschraubt.
摘要翻译：该方法包括通过用至少一个螺栓（8）将其下部（3）拧到车身上来安装铰链（1），将上铰链部分（2）附接到前翼片并调节铰链的必要安装提升装置通过将其安装在一侧的主体和另一侧的下铰链部分上，并且旋下将下铰链部分与该螺钉相啮合的至少一个螺栓。

7. 发明公开

EP1352794A3 Energiespeicher zum Anheben einer Fahrzeugklappe 有权
标题翻译：储能起重车门
公开(公告)号：EP1352794A3
公开(公告)日：2004-03-17
申请号：EP03007511.3
申请日：2003-04-01
申请人： Bayerische Motoren Werke Aktiengesellschaft
发明人： Köstler, Ulrich , Theil, Christoph , Tietel, Andreas , von Schuttenbach, Andreas
IPC分类号： B60R21/34
CPC分类号： B60R21/38 , F16F3/04
摘要： Es ist bekannt, dass zum kurzfristigen Anheben einer Motorhaube im Bedarfsfall bei einem Unfall mit einem Fußgänger, Motorrad- oder Radfahrer, ein Energiespeicher, wie beispielsweise ein Federspeicher oder ein Gasgenerator, erforderlich ist. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die bekannten Energiespeicher zum Anheben einer Fahrzeugklappe durch Federkraft zu verbessern. Kerngedanke der Erfindung ist es, dass der Energiespeicher ( 1 ) zumindest eine erste und eine zweite Schraubenfeder ( 5 und 6 ) aufweist, die in Reihe geschaltet sind und zwischen denen ein Zwischenstück ( 7 ) angeordnet ist, sodass die beiden Schraubenfedern ( 5 und 6 ) sich axial überlappen. Bevor die Fahrzeugklappe durch zumindest einen Energiespeicher ( 1 ) angehoben wird, sind die beiden Schraubenfedern ( 5 und 6 ) vorgespannt und werden in dieser Position durch einen Auslösemechanismus gehalten. Wenn nun ein Aufprall eines Fußgängers, Motorrad- oder Radfahrers detektiert wird, wird der Auslöse-mechanismus angesprochen, der daraufhin die vorgespannten Schraubenfedern ( 5 und 6 ) freigibt. Durch die damit verbundene axiale Längung der Schraubenfedern ( 5 und 6 ) wird die Fahrzeugklappe angehoben, sodass sie den eigentlichen Aufprall des Fußgängers, Motorrad- oder Radfahrers dämpfen kann.

8. 发明公开

EP1352794A2 Energiespeicher zum Anheben einer Fahrzeugklappe 有权
公开(公告)号：EP1352794A2
公开(公告)日：2003-10-15
申请号：EP03007511.3
申请日：2003-04-01
申请人： Bayerische Motoren Werke Aktiengesellschaft
发明人： Köstler, Ulrich , Theil, Christoph , Tietel, Andreas , von Schuttenbach, Andreas
IPC分类号： B60R21/34
CPC分类号： B60R21/38 , F16F3/04
摘要： Es ist bekannt, dass zum kurzfristigen Anheben einer Motorhaube im Bedarfsfall bei einem Unfall mit einem Fußgänger, Motorrad- oder Radfahrer, ein Energiespeicher, wie beispielsweise ein Federspeicher oder ein Gasgenerator, erforderlich ist. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die bekannten Energiespeicher zum Anheben einer Fahrzeugklappe durch Federkraft zu verbessern.
Kerngedanke der Erfindung ist es, dass der Energiespeicher ( 1 ) zumindest eine erste und eine zweite Schraubenfeder ( 5 und 6 ) aufweist, die in Reihe geschaltet sind und zwischen denen ein Zwischenstück ( 7 ) angeordnet ist, sodass die beiden Schraubenfedern ( 5 und 6 ) sich axial überlappen. Bevor die Fahrzeugklappe durch zumindest einen Energiespeicher ( 1 ) angehoben wird, sind die beiden Schraubenfedern ( 5 und 6 ) vorgespannt und werden in dieser Position durch einen Auslösemechanismus gehalten. Wenn nun ein Aufprall eines Fußgängers, Motorrad- oder Radfahrers detektiert wird, wird der Auslöse-mechanismus angesprochen, der daraufhin die vorgespannten Schraubenfedern ( 5 und 6 ) freigibt. Durch die damit verbundene axiale Längung der Schraubenfedern ( 5 und 6 ) wird die Fahrzeugklappe angehoben, sodass sie den eigentlichen Aufprall des Fußgängers, Motorrad- oder Radfahrers dämpfen kann.
摘要翻译：机动车行人撞击保护器的发动机罩提升驱动装置具有储能弹簧组件（1）。弹簧组件具有两个螺旋弹簧（5,6）并且由中间连接器（7）连接，使得弹簧轴向重叠。弹簧可以预加载，并且可以具有不同的弹簧特性。弹簧组件可以具有导杆。

9. 发明公开

EP1319780A1 Schloss mit einer motorischen Zuzieheinrichtung an einer Tür oder Klappe 有权
标题翻译： Schloss mit einer motorischen Zuzieheinrichtung一个einerTüroder Klappe
公开(公告)号：EP1319780A1
公开(公告)日：2003-06-18
申请号：EP02024964.5
申请日：2002-11-07
申请人： Bayerische Motoren Werke Aktiengesellschaft , Böddecker & Co. GmbH & Co. KG
发明人： Köstler, Ulrich , Mayr, Jürgen , Knechtel, Marcus , Düringer, Rudi , Lebsak, Vladimir , Barcikowski, Eduard
IPC分类号： E05B65/12
CPC分类号： E05B81/20 , E05B81/21
摘要： Schloss mit einer motorischen Zuzieheinrichtung an einer Tür oder Klappe, mit einer Drehfalle (1), an der eine Raste (15, 21) ausgebildet ist, vor die in einer Schließlage der Drehfalle (1) eine Sperrklinke (14) eingreift, die von einer Löseeinrichtung von der Raste (15, 21) weg verstellbar ist. An einem motorisch verstellbaren Kupplungsträger (8) ist ein Kupplungshebel (4) verstellbar angeordnet, der eine Kupplungsnase (5) aufweist, die von einem Federelement zu einer Kupplungsraste (6) an der Drehfalle (1) belastet ist. Die Kupplungsnase (5) ist über die Löseeinrichtung oder eine weitere Löseeinrichtung von der Kupplungsraste (6) weg verstellbar. Beim motorischen Verstellen des Kupplungsträgers (8), bei dem die Drehfalle (1) an die Schließlage oder an eine Zwischenlage vor der Schließlage angenähert wird, greift die Kupplungsnase (5) des Kupplungshebels (4) kraftschlüssig in die Kupplungsraste (6) der Drehfalle (1) ein.
摘要翻译：用于车门或发动机罩等的锁具有具有联接棘轮（6）的旋转钩（1）和具有联接杆（4）和联接鼻部的电动可调联接支撑件。当卡扣移动到其关闭位置时或者在关闭位置前方的中间位置时，联接支撑件的电动调节期间，杠杆（4）的联接鼻（5）与卡扣的联接棘轮中的力接合。在通过身体部位或类似物的阻力的情况下，鼻子自动地从棘轮脱离以释放卡住的物体。

10. 发明授权

EP1162337B1 Scharnier, insbesondere für ein Fahrzeug 有权
标题翻译：铰链，特别是用于车辆
公开(公告)号：EP1162337B1
公开(公告)日：2011-08-17
申请号：EP01111609.2
申请日：2001-05-12
申请人： Bayerische Motoren Werke Aktiengesellschaft
发明人： Köstler, Ulrich , Kieferl, Anton , Drexl, Thomas , Mayr, Jürgen
IPC分类号： E05D5/14 , E05D5/12 , E05D7/10
CPC分类号： E05D5/127 , E05D5/14 , E05D7/1016 , E05D11/087 , E05Y2900/531 , E05Y2900/546 , Y10T16/53238 , Y10T16/5326 , Y10T16/53613

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