专利快速检索-快速检索全球专利，免费商用专利数据库-IPRDB

1. 发明公开

EP3385546A1 VERBINDUNGSMITTEL 有权转让
公开(公告)号：EP3385546A1
公开(公告)日：2018-10-10
申请号：EP18173917.8
申请日：2014-02-13
申请人： Baur, Franz , Haser, Franz , Lamello AG
发明人： Baur, Franz , Haser, Franz , Jeker, Patrick , Seiler, Philipp
IPC分类号： F16B12/26
CPC分类号： F16B21/08 , A47B2230/0062 , F16B12/26 , F16B17/00 , Y10T403/60
摘要： Um ein Verbindungsmittel zum Verbinden eines ersten Bauteils und eines zweiten Bauteils, insbesondere zum Verbinden von Möbel- oder Maschinenteilen, zu schaffen, wird vorgeschlagen, dass das Verbindungsmittel (100) ein im verbundenen Zustand der Bauteile an dem ersten Bauteil angeordnetes erstes Verbindungselement (120) und ein im verbundenen Zustand der Bauteile an dem zweiten Bauteil angeordnetes zweites Verbindungselement (122) umfasst, wobei zum Verbinden des ersten Bauteils und des zweiten Bauteils ein Federelement (130) des ersten Verbindungselements mit einem Aufnahmeelement (168) des zweiten Verbindungselements in Eingriff bringbar ist, wobei das Verbindungsmittel, insbesondere das erste Verbindungselement und/oder das zweite Verbindungselement, ein Verstärkungselement zum Verstärken einer Federkraft des Federelements umfasst.

2. 发明公开

EP3364052A1 VERBINDUNGSMITTEL UND VERFAHREN ZUM VERBINDEN ZWEIER BAUTEILE 审中-实审转让
公开(公告)号：EP3364052A1
公开(公告)日：2018-08-22
申请号：EP17204774.8
申请日：2015-01-26
申请人： Baur, Franz , Haser, Franz , Lamello AG
发明人： Baur, Franz , Haser, Franz , Seiler, Philipp , Jeker, Patrick , Hänni, Samuel
IPC分类号： F16B12/20 , F16B12/24 , F16B12/26
CPC分类号： F16B12/20 , F16B12/2036 , F16B12/24 , F16B12/26
摘要： Um ein einfach herzustellendes und wirkungsvolles Verbindungsmittel bereitzustellen, wird vorgeschlagen, dass das Verbindungsmittel ein oder mehrere Verbindungselemente umfasst, welche in einem Verbindungszustand und/oder Verankerungszustand an mindestens einem der Bauteile angeordnet sind, wobei das Verbindungsmittel eine Positioniervorrichtung zur Positionierung zweier Bauteile relativ zueinander umfasst, wobei die Positioniervorrichtung mindestens ein federnd gelagertes Positionierelement umfasst.

3. 发明公开

EP4269816A3 VERBINDUNGSMITTEL UND VERFAHREN ZUM VERBINDEN ZWEIER BAUTEILE 审中-实审转让
公开(公告)号：EP4269816A3
公开(公告)日：2024-01-17
申请号：EP23196186.3
申请日：2015-01-26
申请人： Baur, Franz , Haser, Franz , Lamello AG
发明人： Baur, Franz , Haser, Franz , Seiler, Philipp , Jeker, Patrick , Hänni, Samuel
IPC分类号： F16B12/26
摘要： Um ein einfach herzustellendes und wirkungsvolles Verbindungsmittel bereitzustellen, wird vorgeschlagen, dass das Verbindungsmittel ein oder mehrere Verbindungselemente umfasst, welche in einem Verbindungszustand und/oder Verankerungszustand an mindestens einem der Bauteile angeordnet sind, wobei das Verbindungsmittel eine Positioniervorrichtung zur Positionierung zweier Bauteile relativ zueinander umfasst, wobei die Positioniervorrichtung mindestens ein federnd gelagertes Positionierelement umfasst.

4. 发明公开

EP4191080A1 VERBINDUNGSMITTEL 审中-实审转让
公开(公告)号：EP4191080A1
公开(公告)日：2023-06-07
申请号：EP22192646.2
申请日：2014-02-13
申请人： Baur, Franz , Haser, Franz , Lamello AG
发明人： Baur, Franz , Haser, Franz , Jeker, Patrick , Seiler, Philipp
IPC分类号： F16B12/26
摘要： Um ein Verbindungsmittel zum Verbinden eines ersten Bauteils und eines zweiten Bauteils, insbesondere zum Verbinden von Möbel- oder Maschinenteilen, zu schaffen, mittels welchem die Bauteile einfach und zuverlässig miteinander verbunden werden können, wird vorgeschlagen, dass das Verbindungsmittel ein im verbundenen Zustand der Bauteile an dem ersten Bauteil angeordnetes erstes Verbindungselement und ein im verbundenen Zustand der Bauteile an dem zweiten Bauteil angeordnetes zweites Verbindungselement umfasst, wobei zum Verbinden des ersten Bauteils und des zweiten Bauteils ein Federelement des ersten Verbindungselements mit einem Aufnahmeelement des zweiten Verbindungselements in Eingriff bringbar ist, wobei das Verbindungsmittel, insbesondere das erste Verbindungselement und/oder das zweite Verbindungselement, ein Verstärkungselement zum Verstärken einer Federkraft des Federelements umfasst.

5. 发明公开

EP1990549A1 Verbindungsmittel und Verfahren zum Herstellen einer Verbindung eines ersten Bauteils und eines zweiten Bauteils 审中-公开
标题翻译：连接装置及其制造方法的第一成分的化合物和第二组分
公开(公告)号：EP1990549A1
公开(公告)日：2008-11-12
申请号：EP07009266.3
申请日：2007-05-08
申请人： Baur, Franz , Haser, Franz , Lamello AG
发明人： Baur, Franz , Haser, Franz , Schneider, Wilfried
IPC分类号： F16B12/20 , E05B63/12
CPC分类号： F16B12/2009 , A47B87/002 , A47B2230/0062 , E04B1/6183 , E04B2001/6195 , E05B47/0012 , E05B63/123 , E05B2047/0017 , Y10S403/12 , Y10T292/1041 , Y10T403/4668 , Y10T403/55 , Y10T403/7005
摘要： Um ein Verbindungsmittel zum Verbinden eines ersten Bauteils und eines zweiten Bauteils, insbesondere zum Verbinden von Möbel- oder Maschinenteilen, umfassend ein im verbundenen Zustand der Bauteile an dem ersten Bauteil angeordnetes erstes Verbindungselement und ein im verbundenen Zustand der Bauteile an dem zweiten Bauteil angeordnetes zweites Verbindungselement, wobei mindestens eines der Verbindungselemente eine gekrümmte Anlagefläche umfasst, die in einem Längsschnitt kreisbogenförmig ist, zu schaffen, das eine sichere lösbare Verbindung zweier Bauteile miteinander ermöglicht, ohne die Gefahr einer Beschädigung der beiden Bauteile beim Zusammenbau hervorzurufen, wird vorgeschlagen, dass das erste Verbindungselement und das zweite Verbindungselement im verbundenen Zustand der Bauteile lösbar miteinander verbunden sind und zumindest das erste Verbindungselement ein Gehäuse und mindestens ein relativ zu dem Gehäuse des ersten Verbindungselements bewegliches Halteelement umfasst, das in einer Haltestellung so mit dem zweiten Verbindungselement zusammenwirkt, dass eine Relativbewegung des ersten Verbindungselements und des zweiten Verbindungselements längs einer Verbindungsrichtung verhindert wird, und das in einer Freigabestellung eine Relativbewegung des ersten Verbindungselements und des zweiten Verbindungselements längs der Verbindungsrichtung zulässt, wobei mindestens ein Halteelement durch eine Einwirkung von außerhalb des Verbindungsmittels von der Haltestellung in die Freigabestellung und/oder von der Freigabestellung in die Haltestellung bewegbar ist und wobei das Gehäuse (188) des ersten Verbindungselements eine gekrümmte Anlagefläche (190), die in einem Längsschnitt kreisbogenförmig ist, und eine dieser Anlagefläche (190) gegenüberliegende im wesentlichen ebene Anlegefläche (194), die an das zweite Verbindungselement (186) anlegbar ist, aufweist.
摘要翻译：所述装置（100）具有（212）在动作外部设备从一个保持位置移动到释放位置和/或从释放位置移动到保持位置通过保持元件。的连接元件（184）具有壳体（188）具有在圆的中的纵截面为圆弧状的弯曲支承表面（190）。平坦定位表面（194）位于相反侧的支承面，并且被施加到在组件的连接状态的另一个连接元件（186），例如家具或设备部件。因此独立claimsoft包括用于生产两个部件的连接的方法。

6. 发明公开

EP4269816A2 VERBINDUNGSMITTEL UND VERFAHREN ZUM VERBINDEN ZWEIER BAUTEILE 审中-实审转让
公开(公告)号：EP4269816A2
公开(公告)日：2023-11-01
申请号：EP23196186.3
申请日：2015-01-26
申请人： Baur, Franz , Haser, Franz , Lamello AG
发明人： Baur, Franz , Haser, Franz , Seiler, Philipp , Jeker, Patrick , Hänni, Samuel
IPC分类号： F16B12/26
摘要： Um ein einfach herzustellendes und wirkungsvolles Verbindungsmittel bereitzustellen, wird vorgeschlagen, dass das Verbindungsmittel ein oder mehrere Verbindungselemente umfasst, welche in einem Verbindungszustand und/oder Verankerungszustand an mindestens einem der Bauteile angeordnet sind, wobei das Verbindungsmittel eine Positioniervorrichtung zur Positionierung zweier Bauteile relativ zueinander umfasst, wobei die Positioniervorrichtung mindestens ein federnd gelagertes Positionierelement umfasst.

7. 发明公开

EP2712519A3 Verbindungsmittel und Verfahren zum Herstellen einer Verbindung eines ersten Bauteils und eines zweiten Bauteils 无效
标题翻译：用于建立第一组件和第二组件的连接的连接装置和方法
公开(公告)号：EP2712519A3
公开(公告)日：2017-11-22
申请号：EP13198396.7
申请日：2008-05-03
申请人： Baur, Franz , Haser, Franz , Lamello AG
发明人： Baur, Franz , Haser, Franz , Schneider, Wilfried , Jeker, Patrick
IPC分类号： A47B87/00 , F16B12/20
CPC分类号： B23C3/30 , A47B87/002 , A47B2230/0059 , A47B2230/0062 , A47B2230/0077 , B23C3/34 , B23C5/08 , B23C5/1054 , B23C5/14 , B23C2220/36 , B23C2220/40 , B23C2270/18 , B27F5/023 , F16B12/2036 , Y10T29/49826 , Y10T403/55 , Y10T403/553 , Y10T403/59 , Y10T403/61 , Y10T403/7009 , Y10T403/7094 , Y10T407/19 , Y10T409/303752 , Y10T409/304424 , Y10T409/306216 , Y10T409/30644 , Y10T409/306552 , Y10T409/30672 , Y10T409/307056 , Y10T409/30784 , Y10T409/308008 , Y10T409/3084
摘要： Um ein Verbindungsmittel zum Verbinden eines ersten Bauteils und eines zweiten Bauteils, insbesondere zum Verbinden von Möbel- oder Maschinenteilen, umfassend ein im verbundenen Zustand der Bauteile an dem ersten Bauteil angeordnetes erstes Verbindungselement und ein im verbundenen Zustand der Bauteile an dem zweiten Bauteil angeordnetes zweites Verbindungselement, zu schaffen, das eine sichere Verbindung zweier Bauteile aus einer Vielzahl von Materialien miteinander ermöglicht, ohne die Gefahr einer Beschädigung der beiden Bauteile beim Zusammenbau hervorzurufen, wird vorgeschlagen, dass mindestens eines der Verbindungselemente mindestens einen nichtselbstschneidenden Haltevorsprung umfasst, welcher eine gekrümmte Abstützfläche aufweist, die in einem Längsschnitt kreisbogenförmig ist, wobei der Haltevorsprung in eine an einem der Bauteile vorgesehene Nut mit einer gekrümmten Hinterschneidungsfläche, die in einem Längsschnitt kreisbogenförmig ist, einführbar ist.
摘要翻译：用于连接第一部件和第二部件，特别是用于连接家具或机械零件，包括在连接状态设置在所述组件的所述第一部件上的阀的连接装置的第一连接元件和在连接状态的第二连接构件设置在所述组件的所述第二组件上的阀提供，其允许多种材料的两种成分在一起而不的损坏这两个部件的风险组装期间的安全连接的原因，所以建议在连接元件中的至少一个包括至少一个非自攻保持突起，该突起具有弯曲的支撑面，其在纵向截面中为圆弧形，其中在纵向截面中设置在其中一个构件槽中的保持凸起具有弧形形状的弯曲底切表面，所述保持凸起是可插入的。

8. 发明公开

EP2712519A2 Verbindungsmittel und Verfahren zum Herstellen einer Verbindung eines ersten Bauteils und eines zweiten Bauteils 无效
标题翻译：连接装置及其制造方法的第一成分的化合物和第二组分
公开(公告)号：EP2712519A2
公开(公告)日：2014-04-02
申请号：EP13198396.7
申请日：2008-05-03
申请人： Baur, Franz , Haser, Franz , Lamello AG
发明人： Baur, Franz , Haser, Franz , Schneider, Wilfried , Jeker, Patrick
IPC分类号： A47B87/00 , F16B12/20
CPC分类号： B23C3/30 , A47B87/002 , A47B2230/0059 , A47B2230/0062 , A47B2230/0077 , B23C3/34 , B23C5/08 , B23C5/1054 , B23C5/14 , B23C2220/36 , B23C2220/40 , B23C2270/18 , B27F5/023 , F16B12/2036 , Y10T29/49826 , Y10T403/55 , Y10T403/553 , Y10T403/59 , Y10T403/61 , Y10T403/7009 , Y10T403/7094 , Y10T407/19 , Y10T409/303752 , Y10T409/304424 , Y10T409/306216 , Y10T409/30644 , Y10T409/306552 , Y10T409/30672 , Y10T409/307056 , Y10T409/30784 , Y10T409/308008 , Y10T409/3084
摘要： Um ein Verbindungsmittel zum Verbinden eines ersten Bauteils und eines zweiten Bauteils, insbesondere zum Verbinden von Möbel- oder Maschinenteilen, umfassend ein im verbundenen Zustand der Bauteile an dem ersten Bauteil angeordnetes erstes Verbindungselement und ein im verbundenen Zustand der Bauteile an dem zweiten Bauteil angeordnetes zweites Verbindungselement, zu schaffen, das eine sichere Verbindung zweier Bauteile aus einer Vielzahl von Materialien miteinander ermöglicht, ohne die Gefahr einer Beschädigung der beiden Bauteile beim Zusammenbau hervorzurufen, wird vorgeschlagen, dass mindestens eines der Verbindungselemente mindestens einen nichtselbstschneidenden Haltevorsprung umfasst, welcher eine gekrümmte Abstützfläche aufweist, die in einem Längsschnitt kreisbogenförmig ist, wobei der Haltevorsprung in eine an einem der Bauteile vorgesehene Nut mit einer gekrümmten Hinterschneidungsfläche, die in einem Längsschnitt kreisbogenförmig ist, einführbar ist.
摘要翻译：用于连接第一部件和第二部件，特别是用于连接家具或机械零件，包括在连接状态设置在所述组件的所述第一部件上的阀的连接装置的第一连接元件和在连接状态的第二连接构件设置在所述组件的所述第二组件上的阀提供，其允许多种材料的两种成分在一起而不的损坏这两个部件的风险组装期间的安全连接的原因，所以建议在连接元件中的至少一个包括至少一个非自攻保持突起，该突起具有弯曲的支撑面，这是一个圆弧的纵向剖视图，其中，所述保持突起到设置在部件中的一个的凹槽具有弯曲底切表面，其是在纵截面的圆弧，可插入。

9. 发明公开

EP1989956A3 Verbindungsmittel und Verfahren zum Herstellen einer Verbindung eines ersten Bauteils und eines zweiten Bauteils 有权转让
标题翻译：连接装置及其制造方法的第一成分的化合物和第二组分
公开(公告)号：EP1989956A3
公开(公告)日：2009-03-11
申请号：EP07009267.1
申请日：2007-05-08
申请人： Baur, Franz , Haser, Franz , Lamello AG
发明人： Baur, Franz , Haser, Franz , Schneider, Wilfried , Jeker, Patrick
IPC分类号： A47B87/00 , F16B12/20
CPC分类号： B23C3/30 , A47B87/002 , A47B2230/0059 , A47B2230/0062 , A47B2230/0077 , B23C3/34 , B23C5/08 , B23C5/1054 , B23C5/14 , B23C2220/36 , B23C2220/40 , B23C2270/18 , B27F5/023 , F16B12/2036 , Y10T29/49826 , Y10T403/55 , Y10T403/553 , Y10T403/59 , Y10T403/61 , Y10T403/7009 , Y10T403/7094 , Y10T407/19 , Y10T409/303752 , Y10T409/304424 , Y10T409/306216 , Y10T409/30644 , Y10T409/306552 , Y10T409/30672 , Y10T409/307056 , Y10T409/30784 , Y10T409/308008 , Y10T409/3084
摘要： Um ein Verbindungsmittel zum Verbinden eines ersten Bauteils und eines zweiten Bauteils, insbesondere zum Verbinden von Möbel- oder Maschinenteilen, umfassend ein im verbundenen Zustand der Bauteile an dem ersten Bauteil angeordnetes erstes Verbindungselement und ein im verbundenen Zustand der Bauteile an dem zweiten Bauteil angeordnetes zweites Verbindungselement, zu schaffen, das eine sichere Verbindung zweier Bauteile aus einer Vielzahl von Materialien miteinander ermöglicht, ohne die Gefahr einer Beschädigung der beiden Bauteile beim Zusammenbau hervorzurufen, wird vorgeschlagen, dass mindestens eines der Verbindungselemente mindestens einen nichtselbstschneidenden Haltevorsprung umfasst, welcher eine gekrümmte Abstützfläche aufweist, die in einem Längsschnitt kreisbogenförmig ist, wobei der Haltevorsprung in eine an einem der Bauteile vorgesehene Nut mit einer gekrümmten Hinterschneidungsfläche, die in einem Längsschnitt kreisbogenförmig ist, einführbar ist.

你已经成功收藏专利！

检索式保存成功!

IPRDB

热门服务

关于我们

友情链接

联系方式