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1. 发明授权

EP2921089B1 KERAMIKVENTIL MIT FEDERLAGERUNG 有权
标题翻译：陶瓷阀门弹簧放置
公开(公告)号：EP2921089B1
公开(公告)日：2017-03-01
申请号：EP15159923.0
申请日：2015-03-19
申请人： BSH Hausgeräte GmbH
发明人： Wrehde, Stefan , Eder, Florian , Einsiedler, Thomas
IPC分类号： A47J31/46 , F16K11/072
CPC分类号： A47J31/46 , F16K11/072 , F16K11/074

2. 发明公开

EP3409150A1 GETRÄNKEBEREITER, INSBESONDERE KAFFEEVOLLAUTOMAT 有权
公开(公告)号：EP3409150A1
公开(公告)日：2018-12-05
申请号：EP18170488.3
申请日：2018-05-03
申请人： BSH Hausgeräte GmbH
发明人： Wrehde, Stefan , Mathes, Anton , Tracy, Timothy Mark , Beck, Rudolf
IPC分类号： A47J31/44 , B67D1/12
摘要： Die Erfindung betrifft einen Getränkebereiter (1), insbesondere einen Kaffeevollautomaten. Der Getränkebereiter (1) weist einen Getränkeauslass (3) zur Ausgabe des vom Getränkebereiter (1) zubereiteten Getränks (12) in ein Behältnis (7) auf. Des Weiteren ist eine Behältnis-Aufnahme (8) zum Aufnehmen des Behältnisses (7) zumindest während des Befüll-Vorgangs mit dem Getränk (12) aus dem Getränkeauslass (3) vorgesehen. Der Getränkebereiter (1) umfasst ein Lasermodul (5), mittels welchem zumindest ein Parameter betreffend das in der Behältnis-Aufnahme (8) angeordnete Behältnis (7) bestimmbar ist.

3. 发明公开

EP2993448A1 GETRÄNKESPENDER MIT EINER FÜLLSTANDSERMITTLUNG UND VERFAHREN ZUM BETREIBEN DES GETRÄNKESPENDERS 审中-公开
标题翻译：用于操作饮料分配器的水平测定及方法饮料分配器
公开(公告)号：EP2993448A1
公开(公告)日：2016-03-09
申请号：EP15182651.8
申请日：2015-08-27
申请人： BSH Hausgeräte GmbH
发明人： Tracy, Timothy Mark , Mathes, Anton , Beck, Rudolf , Wrehde, Stefan
IPC分类号： G01F23/292
CPC分类号： G01F23/292 , B67D1/1238 , G01F23/2928
摘要： Die Erfindung betrifft einen Getränkespender mit einer Einrichtung zur Ermittlung eines Getränkefüllstands, mit einem Getränkeauslass (12), mit einer horizontalen Aufstellfläche (14), die unterhalb des Getränkeauslasses (12) in einer x-y-Ebene eines Koordinatensystems angeordnet ist, mit einem Sender (20), der eine Gerade in die x-y-Ebene der Aufstellfläche (14) projiziert, mit einem Empfänger (24), der unter einem Winkel (ϕ) auf die Aufstellfläche (14) gerichtet ist und der Wiedergabeabschnitte (30; 32) der projizierten Gerade sowohl auf der Aufstellfläche (14) als auch solche Wiedergabeabschnitte (31; 33; 34; 35) erfasst, die denen gegenüber in darüber liegenden parallelen Ebenen um einen Abstand (Δe) parallel verschoben erscheinen, und mit einer Auswerteeinheit, die den Abstand (Δe) zwischen den von dem Empfänger (24) erfassten Wiedergabeabschnitten (30; 31; 32; 33; 34; 35) ermittelt und daraus einen Abstand (Δz) zwischen den Ebenen in Richtung der z-Achse bestimmt. Die Erfindung betrifft außerdem ein Verfahren zum Betrieb des Getränkespenders.
摘要翻译：本发明涉及与设备的饮料分配器，用于确定饮料水平的，与饮料出口（12），具有水平安装表面（14），其在一个坐标系的xy平面位于饮料出口（12）的下方，包括发射器（20 ），其突出于所述安装表面14）的xy平面上的（直线，（与接收器24）时，O）被引导到以一角度安装表面（14）（和再现区间（30）的投影直线32 检测，通过的距离（“E）的上覆平行的平面相面对的出现即时移位平行，并与评估单元，其（两个安装表面（14），以及那些呈现部分（在距离35 31; 33; 34;） “E）的检测之间由接收器（24）再现的部分（30; 31; 32; 33; 34; 35确定）和来自一个距离（”在z轴determ的方向上的平面之间z）的吨。本发明还涉及一种用于饮料分配器的操作的方法。

4. 发明授权

EP3409150B1 GETRÄNKEBEREITER, INSBESONDERE KAFFEEVOLLAUTOMAT 有权
公开(公告)号：EP3409150B1
公开(公告)日：2020-02-26
申请号：EP18170488.3
申请日：2018-05-03
申请人： BSH Hausgeräte GmbH
发明人： Wrehde, Stefan , Mathes, Anton , Tracy, Timothy Mark , Beck, Rudolf
IPC分类号： A47J31/44 , B67D1/12

5. 发明公开

EP3332681A1 KAFFEEAUTOMAT 有权
公开(公告)号：EP3332681A1
公开(公告)日：2018-06-13
申请号：EP17202985.2
申请日：2017-11-22
申请人： BSH Hausgeräte GmbH
发明人： Tracy, Timothy Mark , Mathes, Anton , Beck, Rudolf , Wrehde, Stefan
IPC分类号： A47J31/58
CPC分类号： A47J31/58
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft einen Kaffeeautomaten (1) mit
- einem von einer Laserquelle (2) erzeugten Laserstrahl (3),
- zumindest einer Komponente (5) mit jeweils einer Reflexionsfläche (4) für den Laserstrahl (3),
- einer Einrichtung (6), die derart ausgebildet ist, dass sie eine zurückgelegte Wegstrecke des Lasterstrahls (3) erfasst, auswertet und ein Fehlen oder einen Füllzustand einer Komponente (5) erkennt und anzeigt.
Hierdurch können mittels lediglich einer einzigen Überwachungseinrichtung sämtliche Komponenten (5) überwacht werden.

6. 发明授权

EP3409151B1 GETRÄNKEAUTOMAT MIT OPTISCHER MESSVORRICHTUNG 有权
公开(公告)号：EP3409151B1
公开(公告)日：2020-09-23
申请号：EP18172815.5
申请日：2018-05-17
申请人： BSH Hausgeräte GmbH
发明人： Wrehde, Stefan , Mathes, Anton , Beck, Rudolf , Strobl, Robert
IPC分类号： A47J31/44

7. 发明授权

EP3409152B1 KAFFEEMASCHINE, INSBESONDERE KAFFEEVOLLAUTOMAT 有权
公开(公告)号：EP3409152B1
公开(公告)日：2020-02-26
申请号：EP18173334.6
申请日：2018-05-18
申请人： BSH Hausgeräte GmbH
发明人： Wrehde, Stefan , Stadler, Georg , Mathes, Anton , Strobl, Robert
IPC分类号： A47J31/44

8. 发明公开

EP3409151A1 GETRÄNKEAUTOMAT MIT OPTISCHER MESSVORRICHTUNG 有权
公开(公告)号：EP3409151A1
公开(公告)日：2018-12-05
申请号：EP18172815.5
申请日：2018-05-17
申请人： BSH Hausgeräte GmbH
发明人： Wrehde, Stefan , Mathes, Anton , Beck, Rudolf , Strobl, Robert
IPC分类号： A47J31/44
摘要： Die Erfindung betrifft einen Getränkeautomat zur Herstellung von Getränken unter Verwendung eines Granulats (5) umfassend einen Behälter (4) zur Aufnahme des Granulats (5), eine Fülleinheit (9) zur Einfüllung des Granulats (5) in den Behälter (4) und eine Getränkezubereitungseinheit (3), dadurch gekennzeichnet, dass der Getränkeautomat eine Vorrichtung zur optischen Abstandsmessung (1) umfasst, die dazu ausgelegt ist, den Füllstand in dem Behälter (4) in Form eines Abstandswertes basierend auf der Laufstrecke eines Lichtstrahls (2) zu messen. Die Erfindung betrifft des Weiteren ein entsprechendes Verfahren zur Füllhöhenmessung.

9. 发明公开

EP3409148A1 KAFFEEMASCHINE, INSBESONDERE KAFFEEVOLLAUTOMAT 有权
公开(公告)号：EP3409148A1
公开(公告)日：2018-12-05
申请号：EP18170515.3
申请日：2018-05-03
申请人： BSH Hausgeräte GmbH
发明人： Wrehde, Stefan , Stadler, Georg , Brunner, Andreas , Strobl, Robert
IPC分类号： A47J31/36 , A47J31/44 , A47J31/58
摘要： Die Erfindung betrifft eine Kaffeemaschine (1), insbesondere einen Kaffeevollautomaten, mit einer Brühkammer (2) zum Zubereiten eines Kaffeeprodukts, mit einem Tresterbehältnis (3), welches zum Aufnehmen des in der Brühkammer (2) erzeugten Tresters in einer Aufnahmestellung angeordnet ist und zum Entleeren des Tresterbehältnisses (3) von der Aufnahmestellung in eine Entleerstellung verstellbar ist, mit einer Lasereinrichtung (6) zum Detektieren von im Tresterbehältnis (3) angesammelten Trester (4), wobei die Lasereinrichtung (6) und das Tresterbehältnis (3) derart aufeinander abgestimmt sind, dass die Lasereinrichtung während des Verstellens des Tresterbehältnisses von der Aufnahmestellung in die Entleerstellung die Menge an in dem Tresterbehältnis (3) angesammeltem Trester (4) bestimmt.

10. 发明授权

EP3409148B1 KAFFEEMASCHINE, INSBESONDERE KAFFEEVOLLAUTOMAT 有权
公开(公告)号：EP3409148B1
公开(公告)日：2020-01-29
申请号：EP18170515.3
申请日：2018-05-03
申请人： BSH Hausgeräte GmbH
发明人： Wrehde, Stefan , Stadler, Georg , Brunner, Andreas , Strobl, Robert
IPC分类号： A47J31/36 , A47J31/44 , A47J31/58

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