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1. 发明公开

EP4098156A1 PRESSURE RELIEF VALVE OF A COFFEE MACHINE 审中-实审
公开(公告)号：EP4098156A1
公开(公告)日：2022-12-07
申请号：EP21176788.4
申请日：2021-05-31
申请人： BSH Hausgeräte GmbH
发明人： Einsiedler, Thomas , Gerl, Ulrike , Höglauer, Michael
IPC分类号： A47J31/46 , F16K15/02
摘要： A pressure relief valve (10) being a part of a fluid system (11) in particular of a coffee machine, comprising a housing (12), a cover (13), a sealing (20) and a spring (14) for establishing an initial tension between the housing (12) and the cover (13) wherein the cover (13) and the housing (12) are rotatably connected to each other by a ratchet mechanism (15).
The present invention enables a pressure relief valve being a part of a fluid system of a coffee machine in which a several opening pressures can be realized with the same assembly of the pressure relief valve components. The pressure relief valve can be produced cost effectively due to the ability to use less precise tolerances of each of the pressure relief valve component.

2. 发明公开

EP4018889A1 GERÄT ZUM ZUBEREITEN VON GETRÄNKEN 审中-实审
公开(公告)号：EP4018889A1
公开(公告)日：2022-06-29
申请号：EP21211269.2
申请日：2021-11-30
申请人： BSH Hausgeräte GmbH
发明人： Einsiedler, Thomas , Höglauer, Michael , Mies, Maximilian , Quittek, Benno , Steffl, Michael
IPC分类号： A47J31/60 , A47J31/40
摘要： Die Erfindung betrifft ein Gerät (1) zum Zubereiten von Getränken, mit wenigstens einem Behältnis (2) zum Bevorraten eines Inhalts (3), mit einer an einer Basiseinheit (4) des Geräts (1) vorhandenen Ausnehmung (5), in welche das Behältnis (2) bei seiner Montage entlang einer Andockrichtung (A) einschiebbar und in einem montierten Zustand (6) eingeschoben ist, wobei das Behältnis (2) in seinem montierten Zustand (6) fluidisch mit der Basiseinheit (4) verbunden ist, sodass die Basiseinheit (4) mit dem Inhalt (3) des Behältnisses (2) versorgbar ist, wobei das Behältnis (2) einen Träger (7) und eine austauschbare Kartusche (8) mit dem Inhalt (3) umfasst, wobei am Träger (7) und an der Kartusche (8) je ein Formschlusselement (9) vorhanden ist, wobei die Formschlusselemente (9) komplementär zueinander ausgebildet sind, wobei bei der Montage des Behältnisses (2) an der Basiseinheit (4) mittels der Formschlusselemente (9) ein Formschluss (10) ausgebildet wird, der im montierten Zustand (6) des Behältnisses (2) die Kartusche (8) am Träger (7) hält.

3. 发明公开

EP4374751A1 MILCHSCHÄUMER UND KAFFEEAUTOMAT 审中-公开
公开(公告)号：EP4374751A1
公开(公告)日：2024-05-29
申请号：EP23206466.7
申请日：2023-10-27
申请人： BSH Hausgeräte GmbH
发明人： Henz, Manuel , Einsiedler, Thomas , Höglauer, Michael
IPC分类号： A47J31/44
CPC分类号： A47J31/4485
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft einen Milchschäumer (1) zum Aufschäumen von Milch für einen Kaffeeautomaten (2), mit einer Einstelleinrichtung (3), über die eine Einstellung eines dem Milchschäumer (1) zuzuführenden Milchstroms möglich ist sowie auch einen dementsprechenden Kaffeeautomaten (2).

4. 发明公开

EP3735875A1 FULLY AUTOMATIC COFFEE MACHINE WITH MOTORIZED MULTI-WAY VALVE 有权
公开(公告)号：EP3735875A1
公开(公告)日：2020-11-11
申请号：EP19173307.0
申请日：2019-05-08
申请人： BSH Hausgeräte GmbH
发明人： Einsiedler, Thomas , Hacker, Robert , Marchner, Maximilian
IPC分类号： A47J31/46
摘要： Hot beverages machine, in particular fully automatic coffee machine for domestic purposes, with a heating device, with a brewing chamber, with a hot water discharge, and with a motor driven multi-way valve, with a driven adjustment element, with a plurality of markers (6) which are distributed around the periphery of the adjustment element(1), with an initialization identifier (7) on the adjustment element (1) which differs therefrom, with a control device for controlling the multi-way valve, with a detection unit (23) which interacts with the markers (6) and signals detection of the markers (6) to the control device, and a working area of at least one of the markers (6) has a cam shape profile, with a step changing cam surface, resulting in a step change of the control signal.

5. 发明授权

EP3289936B1 HEISSGETRÄNKEZUBEREITUNGSEINRICHTUNG 有权
公开(公告)号：EP3289936B1
公开(公告)日：2020-02-26
申请号：EP17186820.1
申请日：2017-08-18
申请人： BSH Hausgeräte GmbH
发明人： Einsiedler, Thomas , Sollmann, Martin , Höglauer, Michael
IPC分类号： A47J31/46

6. 发明公开

EP3289936A1 HEISSGETRÄNKEZUBEREITUNGSEINRICHTUNG 有权
标题翻译：热饮料制备装置
公开(公告)号：EP3289936A1
公开(公告)日：2018-03-07
申请号：EP17186820.1
申请日：2017-08-18
申请人： BSH Hausgeräte GmbH
发明人： Einsiedler, Thomas , Sollmann, Martin , Höglauer, Michael
IPC分类号： A47J31/46
摘要： Die Erfindung befasst sich mit einer Heißgetränkezubereitungseinrichtung (1) mit einer Ventilanordnung (2) die mindestens ein betätigbares Ventil (2a; 2b; 2c) aufweist, einer Brüheinheit (3) mit einer zwischen Funktionsstellungen (A; B) beweglichen Brühkammer (4) und einer Kopplungseinrichtung (5) die eine Bewegung der beweglichen Brühkammer (4) und/oder eines beweglichen Teils der Brüheinheit (3) mit einer Betätigung mindestens eines betätigbaren Ventils (2a; 2b; 2c) der Ventilanordnung (2) koppelt. Erfindungswesentlich ist dabei, dass eine Erfassungseinrichtung (6) die Bewegung der beweglichen Brühkammer (4) und/oder des beweglichen Teils der Brüheinheit (3) und eine Betätigung mindestens eines betätigbaren Ventils (4) erfasst.
摘要翻译：本发明涉及一种热饮料制作设备（1）具有阀装置（2）至少一个可操作阀（2A，2B; 2C），冲煮单元（3）插入的功能位置（A; B）可动冲泡腔室（4）和可移动沏泡腔（4）和/或冲煮单元（3）的可动部分中的至少一个可操作阀耦合装置（5）的致动的运动（2A，2B; 2C）联接到所述阀装置（2）。对于本发明重要的是，检测装置（6）检测所述可动冲泡室（4）和/或冲煮单元（3）的可动部分的运动和至少一个可操作阀的致动（4）。

7. 发明公开

EP3811831A1 GETRÄNKEAUTOMAT 有权
公开(公告)号：EP3811831A1
公开(公告)日：2021-04-28
申请号：EP20198052.1
申请日：2020-09-24
申请人： BSH Hausgeräte GmbH
发明人： Einsiedler, Thomas , Mies, Maximilian , Sollmann, Martin , Steffl, Michael
IPC分类号： A47J31/60
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft einen Getränkeautomat (1), insbesondere ein Kaffeevollautomat (2), mit einem Behälter (3) zur Bevorratung eines Reinigungs-/Entkalkungsmittels (4), der in einem unteren Bereich einen Anschluss (5) an eine Leitung (9) und in einem oberen Bereich einen Überlauf (6) aufweist, wobei über die Leitung (9) und den Anschluss (5) Wasser in den Behälter (3) einfüllbar und über den Anschluss (5) aus dem Behälter (3) ablassbar ist, wobei im Bereich der Leitung (9) eine Pumpe (10) und ein Durchflussmesser (11) angeordnet sind, mit einer Kontrolleinrichtung (12), die derart ausgebildet ist, dass sie aus einer Differenz aus der über den Durchflussmesser (11) in den Behälter (3) gepumpten und einem Behälterleervolumen entsprechenden Wassermenge und der über den Durchflussmesser (11) anschließend wieder aus dem Behälter (3) komplett abgelassenen Wassermenge eine Menge des in dem Behälter (3) vorhandenen Reinigungs-/Entkalkungsmittels (4) ermittelt.
Hierdurch kann vergleichsweise einfach, kostengünstig und zuverlässig die in dem Behälter (3) vorhandene Menge an Reinigungs-/Entkalkungsmittel (4) bestimmt werden.

8. 发明公开

EP3369972A1 SCHEIBENVENTIL 有权
公开(公告)号：EP3369972A1
公开(公告)日：2018-09-05
申请号：EP18156547.4
申请日：2018-02-13
申请人： BSH Hausgeräte GmbH
发明人： Einsiedler, Thomas , Höglauer, Michael , Siebert, Sebastian
IPC分类号： F16K3/08 , F16K3/10 , F16K11/074
摘要： Die Erfindung betrifft ein Scheibenventil (1), insbesondere ein Mehrwegeventil, mit einem eine Ventilscheibe (5) und eine Steuerscheibe (6) umfassenden Gehäuse (2), das eine Fluidzuleitung (3) und eine Fluidableitung (4) aufweist, welche durch die Ventilscheibe (5) und die Steuerscheibe (6) getrennt sind, wobei die Steuerscheibe (6) zu der Ventilscheibe (5) drehbar gelagert ist und beide Scheiben jeweils mit mindestens einer Durchgangsöffnung (7) versehen sind, so dass bei einer Überlagerung der Durchgangsöffnungen (7) von Ventilscheibe (5) und Steuerscheibe (6) ein Fluidfluss entlang einer Flussrichtung von der Fluidzuleitung (3) zu der Fluidableitung (4) möglich ist. Das Scheibenventil ist dadurch gekennzeichnet, dass das Scheibenventil (1) zusätzlich einen in Flussrichtung beweglichen Schieber (8) im Gehäuse (2) umfasst, der stromauf der Ventilscheibe (5) und der Steuerscheibe (6) angeordnet ist, der um die Drehachse (D) drehfest gehalten ist und der Durchgangsöffnungen (7) aufweist, die denen der Ventilscheibe (5) entsprechen.

9. 发明公开

EP3808233A1 KAFFEEMASCHINE 有权
公开(公告)号：EP3808233A1
公开(公告)日：2021-04-21
申请号：EP20199786.3
申请日：2020-10-02
申请人： BSH Hausgeräte GmbH
发明人： Einsiedler, Thomas , Henz, Manuel , Huber, Michael
IPC分类号： A47J31/46 , A47J31/057 , A47J31/36
摘要： Die Erfindung betrifft eine Kaffeemaschine (1), mit einem Wassertank (2), der mittels einer Wasserleitung (3) mit einer Funktionskomponente (4a) fluidisch kommuniziert. In der Wasserleitung (3) ist eine Fördereinrichtung (5) zum Fördern von Wasser (W) aus dem Wassertank (2) in die Funktionskomponente (5) und zwischen der Fördereinrichtung (5) und der Funktionskomponente (4a) eine Heizeinrichtung (6) zum Erhitzen des durch die Wasserleitung (3) strömenden Wassers (W) angeordnet. Die Kaffeemaschine (1) umfasst außerdem ein Bypassventil (7), über welches in einer Offenstellung Wasser (W) an der Fördereinrichtung (5) vorbeigeführt werden kann, und ein zwischen der Heizeinrichtung (6) und der Funktionskomponente (4) angeordnetes Sperrventil (8), welches in einer Schließstellung die Wasserleitung (3) verschließt, so dass kein Wasser (W) von der Heizeinrichtung (6) in die Funktionskomponente (4a) strömen kann. Die Kaffeemaschine (1) umfasst auch eine Steuerungs-/Regelungseinrichtung (9), mittels welcher das Bypassventil (7) zwischen der Offenstellung und einer Schließstellung verstellbar ist, und mittels welcher das Sperrventil (8) zwischen der Schließstellung und einer Offenstellung verstellbar ist. Die Kaffeemaschine (1) ist in einen ersten Betriebszustand verstellbar, in welchem das Bypassventil (7) in die Schließstellung und das Sperrventil (8) in die Offenstellung verstellt ist, und in einen zweiten Betriebszustand verstellbar, in welchem das Bypassventil (7) in die Offenstellung und das Sperrventil (8) in die Schließstellung verstellt ist.

10. 发明公开

EP3771369A1 COFFEE MACHINE DRIP TRAY 审中-实审
公开(公告)号：EP3771369A1
公开(公告)日：2021-02-03
申请号：EP19189174.6
申请日：2019-07-30
申请人： BSH Hausgeräte GmbH
发明人： Schreiner, Thomas , Einsiedler, Thomas , Henz, Manuel
IPC分类号： A47J31/44
摘要： A drip tray for a coffee machine comprising a coffee grounds container consisting of a bottom wall and side walls, wherein a shelf for receiving coffee grounds, which is located substantially entirely within the coffee grounds container and which is height-adjustable is provided.
The present invention provides a drip tray with a coffee grounds container equipped with a movable shelf thanks to which the shape of the portions of the coffee grounds is retained so the cleaning of the coffee grounds container is much easier.

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