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1. 发明公开

EP3015946A2 HAUSHALTSGERÄT, INSBESONDERE DURCHLAUFERHITZER 审中-公开
标题翻译：家用电器，尤其是热水器
公开(公告)号：EP3015946A2
公开(公告)日：2016-05-04
申请号：EP15189252.8
申请日：2015-10-12
申请人： BSH Hausgeräte GmbH
发明人： Thies, Manuel , Radl, Mathias , Arsenyev, Anton
IPC分类号： G05G5/05 , G05G5/06 , G05G1/02 , G05G1/08
CPC分类号： G05G5/06 , F16F1/328 , F24H9/2028 , G05G1/02 , G05G1/08 , G05G5/05
摘要： Es wird ein Haushaltsgerät, insbesondere Durchlauferhitzer, bereitgestellt. Das erfindungsgemäße Haushaltsgerät umfasst eine Bedienblende und eine axial an der Bedien-blende führbaren Handhabe zum Betätigen einer Regeleinrichtung des Haushaltsgeräts. Gemäß der vorliegenden Erfindung wird zur Rückführung der Handhabe in einer unbetätigten Ausgangsposition ein Federring zwischen Bedienblende und Handhabe an-geordnet ist.
摘要翻译：它是一种家用电器，尤其是电热水器提供。根据本发明的家用器具包括控制面板和用于致动所述家用器具的控制装置上的控制面板手柄轴向可行的。根据本发明，所述面板和所述手柄之间的弹簧垫圈用于返回所述把手处于未致动的开始位置的排序。

2. 发明公开

EP3701842A1 SPINDELBRÜHEINHEIT MIT VERBESSERTER ZWANGSSTEUERUNG 审中-实审
公开(公告)号：EP3701842A1
公开(公告)日：2020-09-02
申请号：EP20157120.5
申请日：2020-02-13
申请人： BSH Hausgeräte GmbH
发明人： Thies, Manuel , Rajko, Balint , Quittek, Benno , Eder, Florian , Sollmann, Martin , Bräuer, Josef , Bücherl, Thomas , Berginc, Miha
IPC分类号： A47J31/36
摘要： Ein Kaffeevollautomat, insbesondere für Haushaltszwecke, mit einer Spindelbrüheinheit (1) mit einer Brühkammer (10), mit einer Gewindespindel (20) zum Antrieb der Brühkammer (10) über einen Brühkammerträger (12) der Brühkammer (10) als Spindelmutter und mit einem Gehäuse (50), wobei die Brühkammer (10) seitlich neben der Gewindespindel (20) derart angeordnet ist, dass sie in einer Verschwenkrichtung (S) orthogonal zu der Spindelachse (A) verschwenkbar und in einer Verfahrrichtung (F) parallel zur Spindelachse (A) verfahrbar ist, mit einem Flansch (22; 22e) an einem unteren Ende (24) der Gewindespindel (20), mit einer lösbaren Kupplung (30; 30e) zwischen der Gewindespindel (20) und der Brühkammer (10), die zum Verschwenken gekuppelt und für eine selbsttätige Betätigung eingerichtet ist, indem sie Rastmittel (32; 32e; 34; 34e) als formschlüssige Kupplung (30; 30e) zwischen der Gewindespindel (20) und der Brühkammer (10) umfasst, nämlich einen von der Gewindespindel (20) oder dem Brühkammerträger (12) axial abstehenden federnd gelagerten Rasthaken (32; 32e) und eine Rastnase (34; 34e) am Brühkammerträger (12) oder an der Gewindespindel (20), eine in Umfangsrichtung geneigte Sicherungsfläche (36; 36e) an einem der beiden Rastmittel (32; 32e; 34; 34e), eine mit der Sicherungsfläche (36; 36e) korrespondierende Kontaktfläche (40; 40e) am anderen Rastmittel (32; 32e; 34; 34e), eine feststehende Stützfläche (52; 52e) am Gehäuse (50) zum Abstützen des Rasthakens (32; 32e) zur Aktivierung der Kupplung (30; 30e) sowie einen axial vom Flansch (22; 22e) abstehenden Anschlag (38; 38e) und eine mit dem Anschlag (38; 38e) zusammenwirkende Schubfläche (42; 42e) am Brühkammerträger (12), wird weitergebildet durch einen Rasthaken (32e), der bei bestimmungsgemäßer Betätigung in zwei unterschiedliche Richtungen (M; N) auslenkbar ist.

3. 发明公开

EP3065233A1 SICHERUNGSVORRICHTUNG UND EINBAUVERFAHREN FÜR EIN METALLISCHES BAUTEIL 审中-公开
标题翻译：保护装置及安装方法的金属成分
公开(公告)号：EP3065233A1
公开(公告)日：2016-09-07
申请号：EP16154649.4
申请日：2016-02-08
申请人： BSH Hausgeräte GmbH
发明人： Thies, Manuel , Radl, Mathias
IPC分类号： H01R13/645 , H01R4/64
CPC分类号： H01R4/643
摘要： Offenbart sind eine Sicherungsvorrichtung (100, 200, 300) für ein metallisches Bauteil (110, 310) und ein Verfahren zum gleichzeitigen Fixieren und Erden eines metallischen Bauteils mit Hilfe einer Sicherungsvorrichtung. Die Sicherungsvorrichtung umfasst einen Klammerabschnitt (101, 201) an einem ersten Ende der Sicherungsvorrichtung und einen Verbindungsabschnitt (102, 202, 302) an einem zweiten Ende der Sicherungsvorrichtung. Der Klammerabschnitt ist dazu eingerichtet, das metallische Bauteil mindestens teilweise zu umgreifen und mechanisch zu fixieren. Der Verbindungsabschnitt ist dazu eingerichtet, mit einer elektrischen Erdungsleitung (321) verbunden zu werden.
摘要翻译：本发明公开了一种安全装置（100，200，300），用于金属部件（110，310）和用于同时固定的方法和接地用固定装置的辅助金属成分。所述固定装置包括在所述固定装置的第一端部的夹持部（101，201），并在固定装置的第二端的连接部分（102，202，302）。夹持部适于至少部分地接合围绕金属组分和机械地固定它。该连接部适于被连接到电接地线（321）。

4. 发明公开

EP3015946A3 HAUSHALTSGERÄT, INSBESONDERE DURCHLAUFERHITZER 审中-公开
标题翻译：家用电器，尤其是热水器
公开(公告)号：EP3015946A3
公开(公告)日：2016-08-03
申请号：EP15189252.8
申请日：2015-10-12
申请人： BSH Hausgeräte GmbH
发明人： Thies, Manuel , Radl, Mathias , Arsenyev, Anton
IPC分类号： G05G5/05 , G05G5/06 , G05G1/02 , G05G1/08 , F16F1/32
CPC分类号： G05G5/06 , F16F1/328 , F24H9/2028 , G05G1/02 , G05G1/08 , G05G5/05
摘要： Es wird ein Haushaltsgerät, insbesondere Durchlauferhitzer, bereitgestellt. Das erfindungsgemäße Haushaltsgerät umfasst eine Bedienblende und eine axial an der Bedien-blende führbaren Handhabe zum Betätigen einer Regeleinrichtung des Haushaltsgeräts. Gemäß der vorliegenden Erfindung wird zur Rückführung der Handhabe in einer unbetätigten Ausgangsposition ein Federring zwischen Bedienblende und Handhabe an-geordnet ist.

5. 发明授权

EP2565151B1 Getränkeauslauf und Getränkespender 有权转让
标题翻译：饮料出口和饮料掌柜
公开(公告)号：EP2565151B1
公开(公告)日：2016-07-20
申请号：EP12181056.8
申请日：2012-08-20
申请人： BSH Hausgeräte GmbH
发明人： Gruber, Michael , Heilmaier, Marion , Kusstatscher, Herbert , Thies, Manuel
IPC分类号： B67D1/08 , A47J31/44 , A47J31/46
CPC分类号： A47J31/46 , B67D1/08

6. 发明公开

EP3035147A3 SICHERBARE VORRICHTUNG ZUM BETÄTIGEN EINES ELEKTRONISCHEN BAUTEILS 有权转让
标题翻译：可保护设备用于驱动的电子元件
公开(公告)号：EP3035147A3
公开(公告)日：2017-01-18
申请号：EP15197277.5
申请日：2015-12-01
申请人： BSH Hausgeräte GmbH
发明人： Thies, Manuel , Radl, Mathias , Mayer, Gebhard
IPC分类号： G05G1/10
摘要： Offenbart ist eine Sicherbare Vorrichtung zum Betätigen eines elektronischen Bauteils, das im Innenraum eines elektrischen Geräts angeordnet ist, mit einem von außen betätigbaren Bedienelement, das mit einer den Innenraum des elektrischen Geräts teilweise begrenzbaren Gehäusehaube des Geräts lösbar verrastbar ist, und mit einem innenraumraumseitigen Kupplungselement zum Übertragen einer Drehbewegung des Bedienelements auf das elektronische Bauteil, wobei im eingebauten Zustand der Gehäusehaube das Kupplungselement die lösbare Verrastung des Bedienelements mit der Gehäusehaube blockiert. Weiterhin ist ein elektrisches Gerät mit einer sicherbaren Vorrichtung zum Betätigen eines elektronischen Bauteils offenbart.

7. 发明公开

EP3018427A1 SCHUTZEINRICHTUNG UND WARMWASSERGERÄT 有权转让
标题翻译：保护设备和热水供应
公开(公告)号：EP3018427A1
公开(公告)日：2016-05-11
申请号：EP15192580.7
申请日：2015-11-02
申请人： BSH Hausgeräte GmbH
发明人： Thies, Manuel , Radl, Mathias , Arsenyev, Anton
IPC分类号： F24H9/16 , F24H9/20
CPC分类号： F24H9/165 , F24H9/2007
摘要： Offenbart ist eine Schutzeinrichtung für ein Warmwassergerät, insbesondere für ein Warmwassergerät im häuslichen Gebrauch, zum Absperren eines Wasserzulaufs bei einer Leckage eines Leitungssystems des Warmwassergeräts, wobei die Schutzeinrichtung stromlos ist, dadurch gekennzeichnet, dass Leckagewasser einen Schließvorgang zum selbsttätigen Absperren des Wasserzulaufs initiiert, und ein Warmwassergerät.
Die Erfindung eignet sich insbesondere in Verbindung eines Durchlauferhitzers oder eines Warmwasserspeichers im häuslichen Bereich, bei dem im unbewachten und ausgeschalteten Zustand bzw. Ruhezustand des Warmwassergerätes wirkungsvoll und automatisch ein möglicher Wasseraustritt aus dem wasserführenden Geräteabschnitt verhindert werden soll, unabhängig davon, ob das Gerät bestromt ist oder nicht. Die Schutzeinrichtung ist zudem in bestehenden Warmwassergeräten nachrüstbar, vor Manipulationen geschützt, ermöglicht eine 100%-Prüfung in der Produktion und hat ein montagefreundliches Design.
摘要翻译：本发明公开了一种用于热水器具的保护装置，特别是用于水加热器供国内使用，其中，用于在所述热水装置的管道系统中的泄漏关闭进水阀，所述保护装置被断电，水泄漏启动用于自动关闭的关闭过程关闭供水，并热水器。本发明是在流加热器或热水储存在家庭的连接是特别有用的，可能的水出口旨在有效地和自动地当在热水设备的无人看守和关断状态或静止状态，可以从水 - 轴承装置部分地防止，而不管该装置是否被激励还是不行。防护也改造现有热水器保护防止随意改变，允许100％的测试生产并具有安装的人性化设计。

8. 发明授权

EP3018427B1 SCHUTZEINRICHTUNG UND WARMWASSERGERÄT 有权转让
标题翻译：防护设备和热水装置
公开(公告)号：EP3018427B1
公开(公告)日：2018-05-02
申请号：EP15192580.7
申请日：2015-11-02
申请人： BSH Hausgeräte GmbH
发明人： Thies, Manuel , Radl, Mathias , Arsenyev, Anton
IPC分类号： F24H9/16 , F24H9/20
CPC分类号： F24H9/165 , F24H9/2007

9. 发明公开

EP3064842A1 HAUBENMONTAGESPERRE FÜR EIN INSTALLATIONSGERÄT 审中-公开
标题翻译：引擎罩组件锁服务设备
公开(公告)号：EP3064842A1
公开(公告)日：2016-09-07
申请号：EP16154647.8
申请日：2016-02-08
申请人： BSH Hausgeräte GmbH
发明人： Radl, Mathias , Gruber, Michael , Thies, Manuel
IPC分类号： F24D19/00 , E05C19/06
CPC分类号： F24D19/0097
摘要： Offenbart ist eine Haubenmontagesperre (100, 110, 120, 200) für ein Installationsgerät (300), die einem Sperren einer Montage einer Haube (301) auf dem Installationsgerät dient. Die Haubenmontagesperre weist mindestens ein Befestigungsmittel (101 a, 101 b, 111, 121, 201) zum Befestigen der Haubenmontagesperre am Installationsgerät und mindestens ein Federelement (102, 112, 122, 202) auf, das dazu eingerichtet ist, eine Montage der Haube auf dem Installationsgerät in gespanntem Zustand zu erlauben und in gelöstem Zustand zu unterbinden.
Weiterhin offenbart ist ein Installationsgerät mit einer Haubenmontagesperre.
摘要翻译：公开了用于安装设备（300），其用于所述服务装置上的罩（301）的组件的锁定的罩锁组件（100，110，120，200）。发动机罩组件锁具有至少一个紧固装置（101，101B，111，121，201），用于固定所述安装装置上的罩组件锁和至少一个弹簧元件（102，112，122，202），其适合于对安装在罩以允许在张紧状态安装设备，并防止溶解状态。进一步公开的是具有罩组件锁的安装装置。

10. 发明公开

EP3035147A2 SICHERBARE VORRICHTUNG ZUM BETÄTIGEN EINES ELEKTRONISCHEN BAUTEILS 有权转让
标题翻译：可保护设备用于驱动的电子元件
公开(公告)号：EP3035147A2
公开(公告)日：2016-06-22
申请号：EP15197277.5
申请日：2015-12-01
申请人： BSH Hausgeräte GmbH
发明人： Thies, Manuel , Radl, Mathias , Mayer, Gebhard
IPC分类号： G05G1/10
摘要： Offenbart ist eine Sicherbare Vorrichtung zum Betätigen eines elektronischen Bauteils, das im Innenraum eines elektrischen Geräts angeordnet ist, mit einem von außen betätigbaren Bedienelement, das mit einer den Innenraum des elektrischen Geräts teilweise begrenzbaren Gehäusehaube des Geräts lösbar verrastbar ist, und mit einem innenraumraumseitigen Kupplungselement zum Übertragen einer Drehbewegung des Bedienelements auf das elektronische Bauteil, wobei im eingebauten Zustand der Gehäusehaube das Kupplungselement die lösbare Verrastung des Bedienelements mit der Gehäusehaube blockiert. Weiterhin ist ein elektrisches Gerät mit einer sicherbaren Vorrichtung zum Betätigen eines elektronischen Bauteils offenbart.
摘要翻译：公开了一种用于致动设置在电动器具的内部的电子部件，利用该设备的部分limitable壳体盖被可释放地与所述电装置的内部锁存从外部操作的控制元件可保安全的装置，并且与对内部空间侧的耦合元件在电子部件上发送所述操作元件的旋转运动，其中，所述联接构件的控制元件的可释放的锁定被阻止与该外壳盖的壳体盖的安装状态。此外，与可保安全的设备的电气设备公开了一种用于操作电子组件。

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