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1. 发明公开

EP3701842A1 SPINDELBRÜHEINHEIT MIT VERBESSERTER ZWANGSSTEUERUNG 审中-实审
公开(公告)号：EP3701842A1
公开(公告)日：2020-09-02
申请号：EP20157120.5
申请日：2020-02-13
申请人： BSH Hausgeräte GmbH
发明人： Thies, Manuel , Rajko, Balint , Quittek, Benno , Eder, Florian , Sollmann, Martin , Bräuer, Josef , Bücherl, Thomas , Berginc, Miha
IPC分类号： A47J31/36
摘要： Ein Kaffeevollautomat, insbesondere für Haushaltszwecke, mit einer Spindelbrüheinheit (1) mit einer Brühkammer (10), mit einer Gewindespindel (20) zum Antrieb der Brühkammer (10) über einen Brühkammerträger (12) der Brühkammer (10) als Spindelmutter und mit einem Gehäuse (50), wobei die Brühkammer (10) seitlich neben der Gewindespindel (20) derart angeordnet ist, dass sie in einer Verschwenkrichtung (S) orthogonal zu der Spindelachse (A) verschwenkbar und in einer Verfahrrichtung (F) parallel zur Spindelachse (A) verfahrbar ist, mit einem Flansch (22; 22e) an einem unteren Ende (24) der Gewindespindel (20), mit einer lösbaren Kupplung (30; 30e) zwischen der Gewindespindel (20) und der Brühkammer (10), die zum Verschwenken gekuppelt und für eine selbsttätige Betätigung eingerichtet ist, indem sie Rastmittel (32; 32e; 34; 34e) als formschlüssige Kupplung (30; 30e) zwischen der Gewindespindel (20) und der Brühkammer (10) umfasst, nämlich einen von der Gewindespindel (20) oder dem Brühkammerträger (12) axial abstehenden federnd gelagerten Rasthaken (32; 32e) und eine Rastnase (34; 34e) am Brühkammerträger (12) oder an der Gewindespindel (20), eine in Umfangsrichtung geneigte Sicherungsfläche (36; 36e) an einem der beiden Rastmittel (32; 32e; 34; 34e), eine mit der Sicherungsfläche (36; 36e) korrespondierende Kontaktfläche (40; 40e) am anderen Rastmittel (32; 32e; 34; 34e), eine feststehende Stützfläche (52; 52e) am Gehäuse (50) zum Abstützen des Rasthakens (32; 32e) zur Aktivierung der Kupplung (30; 30e) sowie einen axial vom Flansch (22; 22e) abstehenden Anschlag (38; 38e) und eine mit dem Anschlag (38; 38e) zusammenwirkende Schubfläche (42; 42e) am Brühkammerträger (12), wird weitergebildet durch einen Rasthaken (32e), der bei bestimmungsgemäßer Betätigung in zwei unterschiedliche Richtungen (M; N) auslenkbar ist.

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