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1. 发明授权

EP1589291B1 Auszugssystem für ein Haushaltsgerät 有权转让
标题翻译：拉出系统用于家用电器
公开(公告)号：EP1589291B1
公开(公告)日：2015-09-02
申请号：EP05103187.0
申请日：2005-04-20
申请人： BSH Hausgeräte GmbH
发明人： Brunner, Martin , Götz, Bernhard , Jördens, Frank , Wiedenmann, Reinhard
IPC分类号： F24C15/16
CPC分类号： F24C15/168 , F16C29/04 , F16C33/40 , F16C33/445

2. 发明公开

EP3225317A1 OBERFLÄCHENBESCHICHTUNG FÜR HOCHWERTIGE WEISS- UND/ODER GRAUWARE 有权
标题翻译：用于高质量白色和/或灰色的表面涂层
公开(公告)号：EP3225317A1
公开(公告)日：2017-10-04
申请号：EP17158709.0
申请日：2017-03-01
申请人： BSH Hausgeräte GmbH
发明人： Eder, Florian , Jördens, Frank , Maleika, Marek , Ntourmas, Felix
IPC分类号： B05D1/00 , C23C16/40
CPC分类号： B08B17/00 , B05D1/62 , B05D5/08 , B05D2202/00 , B05D2350/65 , C23C16/006 , C23C16/30
摘要： Die Erfindung betrifft eine neuartige Oberflächenbeschichtung für hochwertige Weiß-Grau-Ware, also Gegenstände des Haushalts-, Sanitär- und/oder Automotive-Bereichs, insbesondere Gehäuseelemente von entsprechenden Apparaturen und Maschinen sowie Dekor, beispielsweise solche, die gezielt metallische Applikationen und/oder Elemente haben. Durch die vorliegende Erfindung wird erstmals ein Zusammenhang zwischen einer Oberflächenstrukturierung und der Oberflächenbeschichtung einer edlen metallischen oder metallisierten Oberfläche hergestellt, derart, dass die Höhe Oberflächenrauigkeit der Oberflächenstrukturierung die Dicke der Oberflächenbeschichtung um ein Vielfaches überragt, damit die Oberflächenstrukturierung auf eine Art intrinsischen Kapillar-/ Kanaleffekt ein Verfließen unerwünschter Rückstände begünstigt. Durch das Verfließen wird die Kontur der Verschmutzung verwischt bis sie schließlich gänzlich unkennbar wird.
摘要翻译：本发明涉及一种高品质的白色灰度产品，或国内，卫生和/或汽车领域的物品的新的表面涂层，尤其是相应的装置和机以及装饰，例如的外壳元件，那些特异性金属的应用程序和/或元件有。通过本发明，表面结构和贵金属的表面涂层或金属化的表面之间的关系中，首先制备，使得表面涂层的厚度的高度突出超过所述表面结构的表面粗糙度被多次，以使表面结构固有的一种毛细管/沟道效应促进不需要的残留物的流动。通过流动污染的轮廓模糊，直到它最终变得完全不明显。

3. 发明公开

EP4184063A1 BACKOFEN MIT SPEZIFISCHEM KATALYSATOR, VERFAHREN 审中-实审
公开(公告)号：EP4184063A1
公开(公告)日：2023-05-24
申请号：EP22203909.1
申请日：2022-10-26
申请人： BSH Hausgeräte GmbH
发明人： Jördens, Frank , Roch, Klemens , Pietsch, Marco , Schmid, Evelin , Pfersch, Harald , Helmer, Olaf
IPC分类号： F24C15/20 , F24C14/02
摘要： Ein Aspekt der Erfindung betrifft einen Backofen (1), mit einem Garraum (4) zum Zubereiten von Lebensmitteln und mit einer Wrasenabführvorrichtung (9) mit welcher Wrasen aus dem Garraum (4) abführbar sind, und mit einem Katalysator (8), der mit der Wrasenabführvorrichtung (9) fluidisch gekoppelt ist, so dass die in der Wrasenabführvorrichtung (9) abgeführten Wrasen mit dem Katalysator (8) katalytisch beeinflusst werden, wobei der Katalysator (8) zumindest einen Träger (13) aufweist, auf dem zumindest eine Schicht (14) mit Katalysatormaterial aufgebracht ist, wobei der Backofen (1) zumindest einen Normalbetrieb zum Zubereiten von Gargut aufweist, und einen dazu unterschiedlichen Pyrolysebetrieb aufweist, wobei der Katalysator (8) so ausgebildet ist, dass im Normalbetrieb des Backofens (1) eine Konzentration von Essigsäure in den umgesetzten Wrasen kleiner oder gleich 5 ppm beträgt. Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren.

4. 发明授权

EP3225317B1 OBERFLÄCHENBESCHICHTUNG FÜR HOCHWERTIGE WEISS- UND/ODER GRAUWARE 有权
公开(公告)号：EP3225317B1
公开(公告)日：2019-06-19
申请号：EP17158709.0
申请日：2017-03-01
申请人： BSH Hausgeräte GmbH
发明人： Eder, Florian , Jördens, Frank , Maleika, Marek , Ntourmas, Felix
IPC分类号： C23C16/00 , C23C16/30 , B05D1/00 , B05D5/08

5. 发明公开

EP1757863A3 Vorrichtung mit einem Gargerätezubehörteil 有权转让
标题翻译：带烹饪用具配件的设备
公开(公告)号：EP1757863A3
公开(公告)日：2016-11-23
申请号：EP06118430.5
申请日：2006-08-04
申请人： BSH Hausgeräte GmbH
发明人： Jördens, Frank , Salomon, Jürgen , Schmidmayer, Gerhard
IPC分类号： F24C15/16 , F24C14/02 , F24C15/00
CPC分类号： F24C14/02 , C03C1/008 , C23C18/1212 , C23C18/1216 , C23C18/122 , C23C18/1241 , C23C18/1254 , C23D5/02 , F24C15/005 , F24C15/16
摘要： Die Erfindung geht aus von einer Vorrichtung mit einem Gargerätezubehörteil (10 - 18, 62) zum Anordnen in einem Garraum (20) eines Gargeräts mit einem Grundkörper (22) aus Metall und mit einer Beschichtung (24, 78) aus einem Beschichtungsmaterial (26).
Um ein Gargerätezubehörteil (10-18, 62) einer gattungsgemäßen Vorrichtung mit einer pyrolysefesten Beschichtung (24, 78) auszustatten und um eine Beschichtung (24, 78) mit guten Reinigungseigenschaften bereitzustellen, die zudem stoßfest ist und auch bei extremer Belastung nicht von dem Grundkörper (22) abplatzt, wird vorgeschlagen, dass das Beschichtungsmaterial (26) glasartig ist und aus einer Flüssigphase (28) auf den Grundkörper (22) aus Metall aufgebracht ist.
摘要翻译：从具有Gargerätezubehörteil的装置的本发明进行（10 - 18，62），用于在由金属制成的具有基体（22）的烹饪器具的烹饪室（20）的安装和具有涂层材料的涂层（24，78）（26），包括pyrolysefesten涂层（24，78）装备和涂层（24，78）的通用装置的Gargerätezubehörteil（10-18，62）具有良好的清洁性能，这也是耐冲击甚至极端负载下不从基体提供（22）剥离，所以建议的涂层材料（26）是玻璃态和从液相（28）施加金属的基体（22）。

7. 发明授权

EP1589289B1 Auszugssystem für ein Haushaltsgerät 有权转让
公开(公告)号：EP1589289B1
公开(公告)日：2019-06-12
申请号：EP05103122.7
申请日：2005-04-19
申请人： BSH Hausgeräte GmbH
发明人： Brunner, Martin , Götz, Bernhard , Jördens, Frank , Wiedenmann, Reinhard
IPC分类号： F24C15/16

8. 发明授权

EP2746673B1 Gargerät 有权转让
公开(公告)号：EP2746673B1
公开(公告)日：2018-05-30
申请号：EP13197513.8
申请日：2013-12-16
申请人： BSH Hausgeräte GmbH
发明人： Jördens, Frank , Salomon, Jürgen , Schaller, Philipp , Schmidmayer, Gerhard , Selders, Johannes
IPC分类号： F24C15/32 , F24C7/08 , F24C15/04 , F24C15/00
CPC分类号： F24C7/085 , F24C15/005 , F24C15/04 , F24C15/327

9. 发明公开

EP2746677A3 Gargerät 审中-公开
标题翻译：烹调器具
公开(公告)号：EP2746677A3
公开(公告)日：2016-12-14
申请号：EP13197932.0
申请日：2013-12-18
申请人： BSH Hausgeräte GmbH
发明人： Jördens, Frank , Salomon, Jürgen , Schaller, Philipp , Schmidmayer, Gerhard
IPC分类号： F24C15/00 , F24C7/06 , F24C14/02
CPC分类号： F24C7/06 , F24C14/02 , F24C15/005 , F24C15/007
摘要： Beschrieben wird ein Gargerät mit einem Garraum, der durch eine einen Muffelboden aufweisende Gargerätemuffel begrenzt ist, deren Innenseite mit einer Emailschicht überzogen ist, und mit einem Heizkörper zum Beheizen des Garraumes, wobei die Innenseite der Gargerätemuffel vollständig eine selbstreinigende Beschichtung aufweist, und wobei ein Zusatzteil vorgesehen ist, das den Muffelboden der Gargerätemuffel abdeckt. Die vorliegende Erfindung eignet sich dazu, um ein verbessertes Gargerät bereitzustellen. Ferner wird durch die vollständige Beschichtung der Innenseite der Gargerätemuffel mit einer selbstreinigenden Beschichtung ermöglicht, dass auf eine aufwändige und mit Problemen verbundene Maskierung verzichtet werden kann. Um den Muffelboden vor Verschmutzungen zu schützen ist ein Zusatzteil vorgesehen, das diesen abdeckt.
摘要翻译：烹饪器具用烹饪室，它是由一个具有一个模具底部烹调器具马弗界定，内侧涂有搪瓷层所描述的，并有用于加热烹饪室中的加热器，其中，所述烹饪器具马弗管的内部完全具有自清洁涂层，并且其中辅助部件提供了覆盖烹饪用具马弗炉的马弗炉底部。本发明适用于提供改进的烹饪用具。此外，带有自洁涂层的烹饪用具马弗炉内部的完整涂层使得可以省去复杂且有问题的遮盖。为了保护马弗炉地板免受污染，提供了一个覆盖这个部件的附加部件。

10. 发明公开

EP2746679A3 Gargerät 审中-公开
标题翻译：烹调器具
公开(公告)号：EP2746679A3
公开(公告)日：2015-07-15
申请号：EP13197529.4
申请日：2013-12-16
申请人： BSH Hausgeräte GmbH
发明人： Jördens, Frank , Salomon, Jürgen , Schaller, Philipp , Schmidmayer, Gerhard , Selders, Johannes
IPC分类号： F24C15/04 , F24C15/00 , F24C15/32
CPC分类号： F24C15/005 , F24C15/04 , F24C15/327
摘要： Beschrieben wird ein Gargerät, insbesondere Dampfgargerät, mit einem Dampferzeuger, mit einer einen Garraum begrenzenden Muffel, und mit einer eine Türglasinnenscheibe aufweisenden Gargerätetür zum Verschließen einer Beschickungsöffnung, wobei die Türglassinnenscheibe eine Anti-Beschlag-Beschichtung zum Verhindern eines Beschlagens derselben aufweist. Die vorliegende Erfindung eignet sich dazu, um ein Beschlagen von Türinnenscheiben beim Dampfbetrieb von Backöfen durch eine chemikalienresistente Anti-Beschlag-Beschichtung oder Anti-Beschlag-Folie wirkungsvoll und mit einfachen Mitteln zu verhindern.
摘要翻译：本发明提供一种烹饪器具，尤其是蒸汽烹饪设备，具有一个蒸汽发生器，具有一烹饪腔室限定马弗，并用一个具有车门玻璃内窗格烹饪器具门用于封闭的装载开口，其中，所述门玻璃感盘具有防雾涂层，用于防止雾化物。本发明可用于通过耐化学品防雾涂层或防雾膜以及通过简单的手段有效地防止在蒸汽操作炉子时门内板的起雾。

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