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1. 发明公开

EP0364407A3 Dichtung für Ventile oder Flansche, insbesondere für die Vakuumtechnik 失效
标题翻译：密封阀门或法兰，特别适用于真空应用
公开(公告)号：EP0364407A3
公开(公告)日：1991-03-13
申请号：EP89810779.2
申请日：1989-10-12
申请人： Bösch, Hubert
发明人： Bösch, Hubert
IPC分类号： F16K1/34 , F16K51/02 , F16J15/08 , F16L23/16
CPC分类号： F16J15/021 , F16K51/02 , F16L23/18 , Y10S277/913
摘要： Bei einer Dichtung für Ventile oder Flansche, welche insbesondere in der Vakuumtechnik verwendet wird, sind zwei einander gegenüberliegende Dichtflächen an einem Hauptflansch angeordnet, an denen ein als Tellerfeder ausgebildetes Dichtungselement zur Anlage bringbar ist, welches in axialer Richtung verstellbar ist. Um mit einer geringeren Schließkraft auszukommen, ist die Tellerfeder im Zwischenraum zwischen einem axial verstellbaren Ring kleineren Durchmessers und einem Teller größeren Durchmessers angeordnet. Der Teller ist radial aus- und einwärts elastisch verformbar und die radiale Länge der Tellerfeder ist so gewählt, daß bei geöffneter Dichtung die Tellerfeder im Zwischenraum verkantet ist und bei geschlossener Dichtung annähernd parallel auf einer Radiuslinie mit dem Dichtungssitz am Hauptflansch anliegt.

2. 发明公开

EP0364407A2 Dichtung für Ventile oder Flansche, insbesondere für die Vakuumtechnik 失效
标题翻译： DichtungfürVentile oder Flansche，insbesonderefürdie Vakuumtechnik。
公开(公告)号：EP0364407A2
公开(公告)日：1990-04-18
申请号：EP89810779.2
申请日：1989-10-12
申请人： Bösch, Hubert
发明人： Bösch, Hubert
IPC分类号： F16K1/34 , F16K51/02 , F16J15/08 , F16L23/16
CPC分类号： F16J15/021 , F16K51/02 , F16L23/18 , Y10S277/913
摘要： Bei einer Dichtung für Ventile oder Flansche, welche insbesondere in der Vakuumtechnik verwendet wird, sind zwei einander gegenüberliegende Dichtflächen an einem Hauptflansch angeordnet, an denen ein als Tellerfeder ausgebildetes Dichtungselement zur Anlage bringbar ist, welches in axialer Richtung verstellbar ist.
Um mit einer geringeren Schließkraft auszukommen, ist die Tellerfeder im Zwischenraum zwischen einem axial verstellbaren Ring kleineren Durchmessers und einem Teller größeren Durchmessers angeordnet. Der Teller ist radial aus- und einwärts elastisch verformbar und die radiale Länge der Tellerfeder ist so gewählt, daß bei geöffneter Dichtung die Tellerfeder im Zwischenraum verkantet ist und bei geschlossener Dichtung annähernd parallel auf einer Radiuslinie mit dem Dichtungssitz am Hauptflansch anliegt.
摘要翻译：在特别用于真空应用的阀或凸缘的密封件中，两个相互相对的密封表面布置在主凸缘上，密封表面为可在轴向方向可调节的碟形弹簧形式的密封元件，带来了 ...为了能够以较小的关闭力做到，盘簧布置在较小直径的可轴向调节的环和较大直径的板之间的间隙中。板可以径向向外和向内弹性变形，并且选择碟形弹簧的径向长度，使得当密封打开时，盘簧在间隙中倾斜，并且当密封闭合时，其大致平行地支撑在主凸缘上带密封座的半径线。 ... ...

3. 发明授权

EP0662575B1 Ventilmechanik mit Zwangsführung 失效
标题翻译：气门机构具有积极的指导作用
公开(公告)号：EP0662575B1
公开(公告)日：1999-11-03
申请号：EP94119299.9
申请日：1994-12-07
申请人： Bösch, Hubert
发明人： Bösch, Hubert
IPC分类号： F16K3/18
CPC分类号： F16K3/184 , Y10T137/87981 , Y10T137/88062

4. 发明公开

EP0662575A1 Ventilmechanik mit Zwangsführung 失效
标题翻译： Ventilmechanik mitZwangsführung。
公开(公告)号：EP0662575A1
公开(公告)日：1995-07-12
申请号：EP94119299.9
申请日：1994-12-07
申请人： Bösch, Hubert
发明人： Bösch, Hubert
IPC分类号： F16K3/18
CPC分类号： F16K3/184 , Y10T137/87981 , Y10T137/88062
摘要： Beschrieben wird eine Ventilmechanik mit einer Zwangsführung, wodurch das Öffnen und Schließen des Ventils durch eine Kulissenführung zwischen einer Mittelplatte (3) und den zum Verschließen des Ventils vorgesehenen Ventiltellern (2,5) erfolgt. Hierbei ist sowohl eine einseitige Abdichtung des Ventils, also mit nur einem Ventilteller, oder eine beidseitige Abdichtung des Ventils mit zwei einander gegenüberliegenden Ventiltellern vorgesehen.
Die Mittelplatte weist hierbei eine oder mehrere Achsen (7) auf, die in entsprechende, gegenüber der Verschieberichtung der Mittelplatte geneigte Nuten an den Ventiltellern eingreifen und auf diese Weise die Verschiebung bewirken.
摘要翻译：在阀的打开和关闭期间，两个间隔开的平行板（2,5）自动地通过滑动引导件移动。滑动导轨可以通过具有适当元件的中心板（3）操作。滑动引导件可以由板中的凹槽形成。中心板与相应凹槽中的一个或多个轴（7）接合。这些凹槽可以是直的，弯曲的，弯曲的或这些几何特征的组合。

5. 发明公开

EP1762759A3 Ventilmechanik für ein Vakuumventil 有权
标题翻译：阀机构的真空阀
公开(公告)号：EP1762759A3
公开(公告)日：2008-07-16
申请号：EP06018520.4
申请日：2006-09-05
申请人： Bösch, Hubert
发明人： Bösch, Hubert
IPC分类号： F16K3/18 , F16K51/02
CPC分类号： F16K3/184 , F16K51/02
摘要： Ventilmechanik, wobei einer oder mehrere bewegbare Teller zum Abdichten einer Ventilöffnung in einem Gehäuse vorgesehen sind, und bezüglich der Sitzfläche des Ventils im wesentliche parallele und senkrechte Bewegungen jedes Tellers während des Öffnens und Schließens erfolgen, wobei die Bewegung des Tellers in die parallele Richtung mit einer verschiebbar angetriebenen Antriebsplatte erfolgt und die Bewegung des Tellers in die senkrechte Richtung das Anpressen oder Abheben des Tellers von der Ventilsitzfläche bewirkt, wobei für die Bewegung des Tellers in die senkrechte Richtung eine Kulissenführung vorgesehen ist.
Zum Erhalt einer verschleißarmen und hohe Bewegungskräfte in Schließ- und Öffnungsrichtung übertragende Kulissenführung ist vorgesehen, dass die Kulissenführung aus in der Antriebsplatte eingearbeiteten Nuten besteht, die sich mit jeweils hierzu komplementären Nuten in dem Teller ergänzen und überlappen und dass im Überlappungsbereich zwischen diesen beiden Nuten jeweils ein rollenoder walzenförmiger Wälzkörper angeordnet ist.

6. 发明授权

EP0684415B1 Ventilmechanik für ein Vakuumventil 失效
标题翻译：阀机构的真空阀
公开(公告)号：EP0684415B1
公开(公告)日：1999-08-18
申请号：EP95107529.0
申请日：1995-05-18
申请人： Bösch, Hubert
发明人： Bösch, Hubert
IPC分类号： F16K3/18 , F16K3/02 , F16K51/02
CPC分类号： F16K51/02 , F16K3/184 , F16K3/188

7. 发明授权

EP0364407B1 Dichtung für Ventile oder Flansche, insbesondere für die Vakuumtechnik 失效
标题翻译：密封阀门，或凸缘，尤其是对于真空技术。
公开(公告)号：EP0364407B1
公开(公告)日：1995-05-24
申请号：EP89810779.2
申请日：1989-10-12
申请人： Bösch, Hubert
发明人： Bösch, Hubert
IPC分类号： F16K1/34 , F16K51/02 , F16J15/08 , F16L23/16
CPC分类号： F16J15/021 , F16K51/02 , F16L23/18 , Y10S277/913

8. 发明公开

EP1762759A2 Ventilmechanik für ein Vakuumventil 有权
标题翻译： Ventilmechanikfürein Vakuumventil
公开(公告)号：EP1762759A2
公开(公告)日：2007-03-14
申请号：EP06018520.4
申请日：2006-09-05
申请人： Bösch, Hubert
发明人： Bösch, Hubert
IPC分类号： F16K3/18 , F16K51/02
CPC分类号： F16K3/184 , F16K51/02
摘要： Ventilmechanik, wobei einer oder mehrere bewegbare Teller zum Abdichten einer Ventilöffnung in einem Gehäuse vorgesehen sind, und bezüglich der Sitzfläche des Ventils im wesentliche parallele und senkrechte Bewegungen jedes Tellers während des Öffnens und Schließens erfolgen, wobei die Bewegung des Tellers in die parallele Richtung mit einer verschiebbar angetriebenen Antriebsplatte erfolgt und die Bewegung des Tellers in die senkrechte Richtung das Anpressen oder Abheben des Tellers von der Ventilsitzfläche bewirkt, wobei für die Bewegung des Tellers in die senkrechte Richtung eine Kulissenführung vorgesehen ist.
Zum Erhalt einer verschleißarmen und hohe Bewegungskräfte in Schließ- und Öffnungsrichtung übertragende Kulissenführung ist vorgesehen, dass die Kulissenführung aus in der Antriebsplatte eingearbeiteten Nuten besteht, die sich mit jeweils hierzu komplementären Nuten in dem Teller ergänzen und überlappen und dass im Überlappungsbereich zwischen diesen beiden Nuten jeweils ein rollenoder walzenförmiger Wälzkörper angeordnet ist.
摘要翻译：阀门机构具有用于密封壳体（1）中的阀开口（2）的一个或多个可动盘（4），并且闸板导向件由传动盘（14）中的控制槽（23）组成。可移动盘中的互补槽（6）是互补的并且彼此重叠，由此在槽或圆柱形滚动元件（16）之间布置重叠区域。

9. 发明授权

EP1762759B1 Ventilmechanik für ein Vakuumventil 有权
标题翻译：阀机构的真空阀
公开(公告)号：EP1762759B1
公开(公告)日：2011-03-02
申请号：EP06018520.4
申请日：2006-09-05
申请人： Bösch, Hubert
发明人： Bösch, Hubert
IPC分类号： F16K3/18 , F16K51/02
CPC分类号： F16K3/184 , F16K51/02

10. 发明公开

EP0666091A3 Sohlenbindung für Sportgeräte 失效
标题翻译：鞋底结合的体育器材。
公开(公告)号：EP0666091A3
公开(公告)日：1996-01-24
申请号：EP95100228.6
申请日：1995-01-10
申请人： Bösch, Hubert
发明人： Bösch, Hubert
IPC分类号： A63C9/00 , A63C9/085 , A63C9/08
CPC分类号： A63C9/0844 , A63C9/08 , A63C9/0805 , A63C9/081 , A63C9/0845 , A63C9/0846 , A63C9/08521 , A63C9/0855 , A63C9/08564 , A63C9/08578 , A63C9/08585
摘要： Beschrieben wird eine Sohlenbindung für Sportgeräte zur Verbindung (6,2,5) zwischen einem Sportschuh und dem jeweiligen Gerät (1), wobei der Schuh am Gerät gehalten wird und sich die Bindung bei Erreichen eines Grenzwertes selbsttätig öffnet, und die Auslösebewegung von einem oder mehreren Federelementen (15) gesteuert wird, wobei die Federelemente sich über Rastelemente (25,26) am Auslöseglied (10) federnd und rastend anlegen.

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