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1. 发明公开

EP0556453A1 Kippriegelvorrichtung 失效
标题翻译： Kippriegelvorrichtung。
公开(公告)号：EP0556453A1
公开(公告)日：1993-08-25
申请号：EP92119015.3
申请日：1992-11-06
申请人： AUGUST BILSTEIN GMBH & CO. KG
发明人： Eiden, Alfred
IPC分类号： E05D15/52
CPC分类号： E05D15/5217 , E05D15/523 , E05Y2900/148
摘要： Um eine Kippriegelvorrichtung für Drehkipp-Fenster, -Türen oder dergleichen, bestehend aus einer in der verschlußseitigen unteren Rahmenecke am aufrechten Rahmenholm angeordneten Riegelplatte (4) und einem dem verschlußseitigen aufrechten Flügelholm an der unteren Ecke zugeordneten, als Schwenkteil (11) ausgebildeten Riegelglied (6), das an seinem oberen Ende über einen Lagerzapfen (10) mit der Treibstange verbunden ist und lagegleich einen vorzugsweise rechteckig ausgebildeten Kulissenansatz aufweist, der in einen sich im unteren Bereich erweiternden Längsschlitz (17) in einer zur Führung der Treibstange dienenden Stulpschiene (8) eingreift, wobei das Schwenkteil (11) wenigstens in der Kippöffnungsstellung mit seinem unteren Ende mit einem Riegel (13) der Riegelplatte (4) verbunden ist, derartig auszubilden, daß der maximale Kippwinkel des Schwenkteils (11) nicht mehr eingestellt werden muß, wobei keine aufwendigen konstruktiven oder Fertigungsmaßnahmen erforderlich sind, stützt sich das Schwenkteil (11) mit seiner oberen Stirnfläche (19) direkt oder indirekt gegen ein elastisch nachgiebiges, es parallel zur Stulpschiene (8) ausrichtendes Federelement (20) ab und das Federelement (20) stützt sich gegen ein vorzugsweise mit der Treibstange verbundenes Stützteil (21) ab oder ist durch es eingespannt.
摘要翻译：为了设计用于由倾斜的窗户，门等构成的倾斜锁定装置，该锁定装置由位于紧固侧的下框架角部中的垂直框架翼梁上的锁定板（4）构成，以及锁定构件（6），其被配置在位于紧固侧上的垂直翼梁的下角处并被设计为枢转部分（11），并且其在其上端经由轴承轴颈（11）连接到所述塞子槽 10）并且在相同位置处具有优选地矩形设计的滑动延伸部，该滑动延伸部接合到在下部区域中变宽的纵向狭槽（17）中并且接合用于引导所述塞子轨道的盖轨道（8），所述枢转部分）至少在所述倾斜开启位置中，在其下端处连接到所述锁定板（4）的螺栓（13），使得所述枢转部件（11）的最大倾斜角度不再具有要进行调整，不需要昂贵的施工或生产措施枢转部分（11）由其上端面（19）直接或间接地支撑在其平行于盖轨（8）的弹性弹性元件（20）上，并且弹簧元件（20）被支撑在支撑部分（21），优选地连接到所述支撑部件，或被所述支撑部件夹紧。

2. 发明公开

EP0571803A3 Kupplungsvorrichtung für aneinanderstossende Stulpschienenabschnitte 失效
标题翻译：用于相邻面板部分的联接装置
公开(公告)号：EP0571803A3
公开(公告)日：1994-06-01
申请号：EP93107606.1
申请日：1993-05-11
申请人： AUGUST BILSTEIN GMBH & CO. KG
发明人： Brombacher, Bodo, Dipl.-Ing. , Eiden, Alfred , Mencher, Werner
IPC分类号： E05C9/00 , E05C9/20
CPC分类号： E05C9/004 , E05C9/006
摘要： Für eine einfach herstellbare sicher funktionierende Formschlußverbindung zwischen dem ablängbaren Stulpschienenabschnitt (12) und der den Stulpschienenstoß (15) überbrückenden Verbindungsplatte (14) einer Kupplungsvorrichtung für aneinanderstoßende Stulpschienenabschnitte (12, 13), einer Stulpschienen-Treibstangenanordnung (1) für Fenster- oder Türflügel, die in einer abgestuften Längsnut (2) eines Flügelrahmens (3) einsetzbar ist, wobei die Stulpschienenabschnitte (12, 13), von welchen einer ablängbar ist, in die äußere breitere Nutstufe (7) eingepaßt sind, mit einer den Stulpschienenstoß (15) außenseitig überbrückenden Verbindungsplatte (14), welche beweglich mit dem nicht ablängbaren Stulpschienenabschnitt (13) verbunden und mittels einer Zahnkupplung (19, 20, 21) mit dem ablängbaren Stulpschienenabschnitt (12) formschlüssig verbindbar ist, ist es vorgesehen, daß an der dem ablängbaren Stulpschienenabschnitt (12) zugewandten Fläche (18) der Verbindungsplatte (14) wenigstens ein/eine quer zur Stulpschienenlängserstreckung verlaufender/verlaufende vorspringender Zahn/rückspringende Zahnlücke (19, 20) angeordnet ist, der/die mit einer Zahnlücke/einem Zahn (21) an der Gegenfläche des ablängbaren Stulpschienenabschnittes (12) eine formschlüssige Verbindung bildet.

3. 发明授权

EP0571803B1 Kupplungsvorrichtung für aneinanderstossende Stulpschienenabschnitte 失效
标题翻译：用于抵Stulpschienenabschnitte耦合装置
公开(公告)号：EP0571803B1
公开(公告)日：1996-07-03
申请号：EP93107606.1
申请日：1993-05-11
申请人： AUGUST BILSTEIN GMBH & CO. KG
发明人： Brombacher, Bodo, Dipl.-Ing. , Eiden, Alfred , Mencher, Werner
IPC分类号： E05C9/00 , E05C9/20
CPC分类号： E05C9/004 , E05C9/006

4. 发明授权

EP0444405B1 Beschlag für Fenster und Türen 无效
标题翻译：配件门窗。
公开(公告)号：EP0444405B1
公开(公告)日：1994-11-30
申请号：EP91100444.8
申请日：1991-01-16
申请人： August Bilstein GmbH & Co. KG
发明人： Eiden, Alfred
IPC分类号： E05C9/00 , E05C9/22
CPC分类号： E05C9/004

5. 发明公开

EP0571803A2 Kupplungsvorrichtung für aneinanderstossende Stulpschienenabschnitte 失效
标题翻译： Kupplungsvorrichtungfüraneinanderstossende Stulpschienenabschnitte。
公开(公告)号：EP0571803A2
公开(公告)日：1993-12-01
申请号：EP93107606.1
申请日：1993-05-11
申请人： AUGUST BILSTEIN GMBH & CO. KG
发明人： Brombacher, Bodo, Dipl.-Ing. , Eiden, Alfred , Mencher, Werner
IPC分类号： E05C9/00 , E05C9/20
CPC分类号： E05C9/004 , E05C9/006
摘要： Für eine einfach herstellbare sicher funktionierende Formschlußverbindung zwischen dem ablängbaren Stulpschienenabschnitt (12) und der den Stulpschienenstoß (15) überbrückenden Verbindungsplatte (14) einer Kupplungsvorrichtung für aneinanderstoßende Stulpschienenabschnitte (12, 13), einer Stulpschienen-Treibstangenanordnung (1) für Fenster- oder Türflügel, die in einer abgestuften Längsnut (2) eines Flügelrahmens (3) einsetzbar ist, wobei die Stulpschienenabschnitte (12, 13), von welchen einer ablängbar ist, in die äußere breitere Nutstufe (7) eingepaßt sind, mit einer den Stulpschienenstoß (15) außenseitig überbrückenden Verbindungsplatte (14), welche beweglich mit dem nicht ablängbaren Stulpschienenabschnitt (13) verbunden und mittels einer Zahnkupplung (19, 20, 21) mit dem ablängbaren Stulpschienenabschnitt (12) formschlüssig verbindbar ist, ist es vorgesehen, daß an der dem ablängbaren Stulpschienenabschnitt (12) zugewandten Fläche (18) der Verbindungsplatte (14) wenigstens ein/eine quer zur Stulpschienenlängserstreckung verlaufender/verlaufende vorspringender Zahn/rückspringende Zahnlücke (19, 20) angeordnet ist, der/die mit einer Zahnlücke/einem Zahn (21) an der Gegenfläche des ablängbaren Stulpschienenabschnittes (12) eine formschlüssige Verbindung bildet.
摘要翻译：对于可以以简单的方式在能够被切割成长度的面板部分（12）和桥接面板接头（15）的连接板（14）之间可靠地起作用的正向连接，并且属于用于用于窗或门翼的面板/排气装置（1）的邻接面板部分（12,13），其可以插入翼框架（3）的阶梯式纵向凹槽（2）中，面板部分 12，13），其中一个可以被切割成长度，装配到外宽槽步骤（7）中，其中连接板（14）将面板接头（15）在外部桥接并且可移动地连接到不能切割成长度的面板部分（13），并且可以通过齿形连接件（19,20,21）与能够被切割成长度的面板部分（12）正确连接，在面对面板p的连接板（14）的面（18）上被设置在那里至少一个突出的齿/回填齿空间（19,20），其相对于面板的纵向延伸部横向延伸，并且与牙齿空间/ 在面板部分（12）的相对表面上能够被切割成长度的齿（21）。

6. 发明公开

EP0444405A3 Beschlag für Fenster und Türen 无效
标题翻译：门或窗户配件
公开(公告)号：EP0444405A3
公开(公告)日：1991-11-13
申请号：EP91100444.8
申请日：1991-01-16
申请人： August Bilstein GmbH & Co. KG
发明人： Eiden, Alfred
IPC分类号： E05C9/00 , E05C9/22
CPC分类号： E05C9/004
摘要： Bei einem Beschlag (2 - 5, 28) für Fenster und Türen, der am Flügel- oder Rahmenprofils (1) angebracht ist, kann ein Verschieben und/oder Lösen des Beschlages (2 - 5, 28) durch ein lappenförmiges Halteelement (6 - 13, 26, 27, 34, 35) welches einteilig mit dem Beschlag verbunden ist bzw. durch ein mit lappenförmigen Halteelementen (6 - 13, 26, 27, 34, 35) versehenes Klemmstück (25, 33), das durch Aussparungen (31, 32) im Beschlag (28) greift, verhindert werden, das aus der Ebene des aufliegenden Beschlages (2 - 5, 28) in Richtung der Aussparungen (15 - 18, 29) hervorsteht, in diese hineinragt und mit mindestens einer seiner Kanten gegen eine Seite der Aussparung (15 - 18, 29) drückt.

7. 发明公开

EP0444405A2 Beschlag für Fenster und Türen 无效
标题翻译： BeschlagfürFenster和Türen。
公开(公告)号：EP0444405A2
公开(公告)日：1991-09-04
申请号：EP91100444.8
申请日：1991-01-16
申请人： August Bilstein GmbH & Co. KG
发明人： Eiden, Alfred
IPC分类号： E05C9/00 , E05C9/22
CPC分类号： E05C9/004
摘要： Bei einem Beschlag (2 - 5, 28) für Fenster und Türen, der am Flügel- oder Rahmenprofils (1) angebracht ist, kann ein Verschieben und/oder Lösen des Beschlages (2 - 5, 28) durch ein lappenförmiges Halteelement (6 - 13, 26, 27, 34, 35) welches einteilig mit dem Beschlag verbunden ist bzw. durch ein mit lappenförmigen Halteelementen (6 - 13, 26, 27, 34, 35) versehenes Klemmstück (25, 33), das durch Aussparungen (31, 32) im Beschlag (28) greift, verhindert werden, das aus der Ebene des aufliegenden Beschlages (2 - 5, 28) in Richtung der Aussparungen (15 - 18, 29) hervorsteht, in diese hineinragt und mit mindestens einer seiner Kanten gegen eine Seite der Aussparung (15 - 18, 29) drückt.
摘要翻译：在安装在机翼轮廓或框架轮廓（1）上的用于门和门的配件（2 - 5，28）中，可以通过以下方式防止配件（2-5-2）的位移和/或松动：一个片状的保持元件（6-13,26,27,34,35），其一体地连接到配件上，或者通过一个夹紧件（25,33），夹紧件（25,33）装有凸片状的保持元件 - 13,26,27,34,35），并且通过所述配件（28）中的凹部（31,32）接合并且沿着所述凹部的方向突出到所述静止配件（2至5,28）的平面之外（15-18,29），突入其中并按压至少一个边缘抵靠凹部（15-18,29）的一侧。

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