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1. 发明授权

EP2295333B1 Kunststoff-Rahmen mit integriertem Bügel für eine Dose 有权
标题翻译：用的罐一体的支架塑料框架
公开(公告)号：EP2295333B1
公开(公告)日：2012-08-22
申请号：EP10174173.4
申请日：2010-08-26
申请人： Saier Verpackungstechnik GmbH & Co. KG
发明人： Saier, Hanns-Ulrich
IPC分类号： B65D25/32 , B65D8/04 , B65D21/02
CPC分类号： B65D11/02 , B44D3/128 , B65D21/0213 , B65D25/32 , B65D2543/00435

2. 发明公开

EP4108598A2 KARTUSCHE MIT EINEM ALS FOLIE AUSGEBILDETEN KOPFSTÜCK UND STÜTZHÜLSE 审中-公开
公开(公告)号：EP4108598A2
公开(公告)日：2022-12-28
申请号：EP22177482.1
申请日：2022-06-07
申请人： Saier Verpackungstechnik GmbH & Co. KG
发明人： Saier, Hanns-Ulrich
IPC分类号： B65D83/00
摘要： Die Erfindung betrifft eine Kartusche (1), umfassend: eine umlaufende, zylindrische Kartuschenwand (2), die als Folie ausgebildet ist, sowie ein Kopfstück (3), das dichtend und unlösbar mit der Kartuschenwand (2) verbunden ist, wobei das Kopfstück (3) als Folie ausgebildet ist und einen stirnseitigen Abschnitt (3a) und einen Befestigungsabschnitt (3b) aufweist, wobei der stirnseitige Abschnitt (3a) von einem ersten Ende (5a) der Kartuschenwand (2) in Längsrichtung (6) beabstandet in einem Innenraum (10) der Kartusche (1) angeordnet ist, und wobei der Befestigungsabschnitt (3b) dichtend und unlösbar mit einer Innenseite (2a) der Kartuschenwand (2) verbunden ist. Die Erfindung betrifft auch eine Stützhülse für eine solche Kartusche (1).

3. 发明公开

EP3048060A1 BEHÄLTER MIT SIEGELRAND UND GEBINDE 有权
标题翻译：带密封边框和集装箱货柜
公开(公告)号：EP3048060A1
公开(公告)日：2016-07-27
申请号：EP16151187.8
申请日：2016-01-14
申请人： Saier Verpackungstechnik GmbH & Co. KG
发明人： SAIER, Hanns-Ulrich
IPC分类号： B65D8/00 , B65D21/02 , B65D43/02
CPC分类号： B65D43/0212 , B65D21/0219 , B65D2543/00092 , B65D2543/00537 , B65D2543/00629 , B65D2543/00685 , B65D2543/00731 , B65D2543/00796
摘要： Die Erfindung betrifft einen Behälter (1), umfassend: eine umlaufende Seitenwand (3), an der im Bereich einer Öffnung (4) des Behälters (1) ein umlaufender, nach außen und/oder nach innen über die Seitenwand (3) überstehender und als Siegelrand verwendbarer Behälterrand (5) gebildet ist, der eine Oberseite mit einer Breite von mindestens 2 mm zum Aufbringen einer insbesondere peelfähigen Folie aufweist, sowie eine umlaufende Schürze (6), welche einen Eingriffsbereich zum Zusammenwirken mit einem Deckel aufweist, wobei zwischen der Seitenwand (3), einem umlaufenden Außenrand der Schürze (6) und einem oberen Rand der Schürze (6) eine Mehrzahl von Stegen (16) gebildet ist. Der Behälterrand (5) und die Schürze (6) sind entlang der Seitenwand (3) des Behälters (1) voneinander beabstandet angeordnet. Die Erfindung betrifft auch ein Gebinde mit einem solchen Behälter (1) und mit einem mit dem umlaufenden Eingriffsbereich des Behälters (1) zusammenwirkenden Deckel.
摘要翻译：本发明涉及一种容器（1），包括：周向侧壁（3），其上在所述容器的开口（4）的区域（1），周向的，向外和/或向内突出超过所述侧壁（3）和可用作容器（5）的密封边界边缘被形成，其具有顶侧具有至少2mm用于施加一个特定的可剥离的箔片的宽度，以及（6）具有用于与盖配合的，接合部分的周边裙部，其中所述侧壁之间（3），形成在裙部（6）和裙部（6）多个腹板（16）的上边缘的周向外部边缘。容器边缘（5）和所述挡板（6）被布置成彼此沿侧壁间隔开的容器（3）（1）。本发明还涉及一种容器具有这样的罐（1）和具有与配合盖的容器（1）的所述部分的周向接合。

4. 发明公开

EP2295332A2 Behälter mit Bördelrändern 审中-公开
标题翻译： BehältermitBördelrändern
公开(公告)号：EP2295332A2
公开(公告)日：2011-03-16
申请号：EP10174149.4
申请日：2010-08-26
申请人： Saier Verpackungstechnik GmbH & Co. KG
发明人： Saier, Hanns-Ulrich
IPC分类号： B65D8/04 , B65D21/02
CPC分类号： B65D21/0213 , B44D3/12 , B65D11/02 , B65D25/32 , B65D2543/00435
摘要： Die Erfindung betrifft einen Behälter (1a) aus Kunststoff, insbesondere eine Dose zur Aufbewahrung von Lacken, Farben oder dergleichen, mit einem Boden (2), einer umlaufenden Seitenwand (3) und einer dem Boden (2) gegenüberliegenden Öffnung (6) an dem Behälter (1a). Im Bereich des Bodens (2) und im Bereich der Öffnung (6) ist jeweils ein umlaufender Bördelrand (5a, 5b) gebildet, der über die Seitenwand (3) nach außen vorsteht.
摘要翻译：容器（1a）具有循环侧壁（3）和与基座（2）相对设置的开口，其中容器由塑料制成。聚乙烯和聚丙烯。在基座的区域和开口的区域中形成有循环的杆状的上下凸缘（5a，5b）。边缘在墙上向外突出。圆形轮廓框架连接在开口区域的墙壁上。支架（9）通过薄膜铰链在框架上连接并由塑料制成。盖（4）关闭开口并具有与框架的内边缘连接的侧边缘。

5. 发明公开

EP3848176A3 BEHÄLTER MIT IN-MOULD-LABELN UND/ODER MIT LABELN, VERFAHREN UND VORRICHTUNGEN ZU DESSEN HERSTELLUNG SOWIE DECKEL UND GEBINDE 有权
公开(公告)号：EP3848176A3
公开(公告)日：2021-10-06
申请号：EP20209981.8
申请日：2020-11-26
申请人： Saier Verpackungstechnik GmbH & Co. KG
发明人： Saier, Hanns-Ulrich
IPC分类号： B29C45/14 , B29C63/26 , B65D25/14 , B65D43/02 , B29C45/00
摘要： Die Erfindung betrifft einen Behälter (2) aus Kunststoff in Form eines Eimers, mit einem Boden (4) und mit einer umlaufenden Seitenwand (5), die im Bereich einer Öffnung des Behälters (2) einen umlaufenden Rand mit einem Eingriffsbereich aufweist, wobei der Eingriffsbereich (13) ein Klemmprofil aufweist, das mit einem Klemmprofil an einem Deckel (3) zusammenwirkt, um die Öffnung des Behälters (2) zu verschließen, wobei an einer Innenseite der umlaufenden Seitenwand (5) und/oder an einer Innenseite des Bodens (4) mindestens ein In-Mould-Label (6, 18) oder mindestens ein Label angebracht ist. An der Innenseite der Seitenwand (5) ist ein wandseitiges In-Mould-Label (6) oder ein wandseitiges Label angebracht, das sich bis zu einem Kontaktbereich mit dem Deckel (3) erstreckt. An der Innenseite des Bodens (5) ist ein bodenseitiges In-Mould-Label (18) oder ein bodenseitiges Label angebracht. Das bodenseitige In-Mould-Label (18) oder das bodenseitige Label weist einen sich entlang der Innenseite der Seitenwand (5) erstreckenden Abschnitt (19) auf, der mit dem wandseitigen In-Mould-Label (6) oder mit dem wandseitigen Label überlappt. Die Erfindung betrifft auch einen Deckel (3) sowie ein Gebinde (1) mit einem solchen Behälter (2) und mit einem solchen Deckel (3), ein Verfahren zur Herstellung eines solchen Behälters (2) sowie eine Applikations-Vorrichtung und eine Vorrichtung zur Herstellung eines solchen Behälters (2).

6. 发明公开

EP2295333A3 Kunststoff-Rahmen mit integriertem Bügel für eine Dose 有权
标题翻译：用的罐一体的支架塑料框架
公开(公告)号：EP2295333A3
公开(公告)日：2011-05-11
申请号：EP10174173.4
申请日：2010-08-26
申请人： Saier Verpackungstechnik GmbH & Co. KG
发明人： Saier, Hanns-Ulrich
IPC分类号： B65D25/32 , B65D8/04 , B65D21/02
CPC分类号： B65D11/02 , B44D3/128 , B65D21/0213 , B65D25/32 , B65D2543/00435
摘要： Die Erfindung betrifft einen Rahmen (1) aus Kunststoff mit einem Grundkörper (2) zur Anbringung im Randbereich einer Öffnung (15) eines Behälters (10), insbesondere einer Dose zur Aufbewahrung von Farben, Lacken oder dergleichen. Der Rahmen (1) weist einen Bügel (3) auf, der über Filmscharniere (4a, 4b) an den Grundkörper (2) angebunden ist. Die Erfindung betrifft auch einen Behälter mit einem solchen Rahmen (1).

7. 发明公开

EP4144660A1 EIMER MIT BODEN UND SEITENWAND AUS FOLIE SOWIE GEBINDE 审中-实审
公开(公告)号：EP4144660A1
公开(公告)日：2023-03-08
申请号：EP22189245.8
申请日：2022-08-08
申请人： Saier Verpackungstechnik GmbH & Co. KG
发明人： Saier, Hanns-Ulrich
IPC分类号： B65D5/56 , B65D5/58 , B65D5/60 , B65D8/00 , B65D6/34 , B65D43/02 , B65D77/06 , B44D3/12
摘要： Die Erfindung betrifft einen Eimer (2) mit einem Boden (4) und mit einer umlaufenden Seitenwand (5), wobei der Eimer (2) im Bereich einer Öffnung (7) einen umlaufenden Rand (6) mit einem Eingriffsbereich zum Zusammenwirken mit einem Deckel (3) aufweist. Der umlaufende Rand (6) ist formfest ausgebildet und der Boden (4) und die umlaufende Seitenwand (5) sind als Folie ausgebildet. Die Erfindung betrifft auch ein Gebinde (1), umfassend: einen Eimer (2), der wie weiter oben beschrieben ausgebildet ist, sowie einen Deckel (3), der zum Verschließen der Öffnung (7) mit dem Eingriffsbereich an dem umlaufenden Rand (6) des Eimers (2) zusammenwirkt.

8. 发明公开

EP4108598A3 KARTUSCHE MIT EINEM ALS FOLIE AUSGEBILDETEN KOPFSTÜCK UND STÜTZHÜLSE 审中-公开
公开(公告)号：EP4108598A3
公开(公告)日：2023-03-01
申请号：EP22177482.1
申请日：2022-06-07
申请人： Saier Verpackungstechnik GmbH & Co. KG
发明人： Saier, Hanns-Ulrich
IPC分类号： B65D83/00
摘要： Die Erfindung betrifft eine Kartusche (1), umfassend: eine umlaufende, zylindrische Kartuschenwand (2), die als Folie ausgebildet ist, sowie ein Kopfstück (3), das dichtend und unlösbar mit der Kartuschenwand (2) verbunden ist, wobei das Kopfstück (3) als Folie ausgebildet ist und einen stirnseitigen Abschnitt (3a) und einen Befestigungsabschnitt (3b) aufweist, wobei der stirnseitige Abschnitt (3a) von einem ersten Ende (5a) der Kartuschenwand (2) in Längsrichtung (6) beabstandet in einem Innenraum (10) der Kartusche (1) angeordnet ist, und wobei der Befestigungsabschnitt (3b) dichtend und unlösbar mit einer Innenseite (2a) der Kartuschenwand (2) verbunden ist. Die Erfindung betrifft auch eine Stützhülse für eine solche Kartusche (1).

9. 发明公开

EP3848176A2 BEHÄLTER MIT IN-MOULD-LABELN UND/ODER MIT LABELN, VERFAHREN UND VORRICHTUNGEN ZU DESSEN HERSTELLUNG SOWIE DECKEL UND GEBINDE 有权
公开(公告)号：EP3848176A2
公开(公告)日：2021-07-14
申请号：EP20209981.8
申请日：2020-11-26
申请人： Saier Verpackungstechnik GmbH & Co. KG
发明人： Saier, Hanns-Ulrich
IPC分类号： B29C45/14 , B29C63/26 , B65D25/14 , B65D43/02
摘要： Die Erfindung betrifft einen Behälter (2) aus Kunststoff in Form eines Eimers, mit einem Boden (4) und mit einer umlaufenden Seitenwand (5), die im Bereich einer Öffnung des Behälters (2) einen umlaufenden Rand mit einem Eingriffsbereich aufweist, wobei der Eingriffsbereich (13) ein Klemmprofil aufweist, das mit einem Klemmprofil an einem Deckel (3) zusammenwirkt, um die Öffnung des Behälters (2) zu verschließen, wobei an einer Innenseite der umlaufenden Seitenwand (5) und/oder an einer Innenseite des Bodens (4) mindestens ein In-Mould-Label (6, 18) oder mindestens ein Label angebracht ist. An der Innenseite der Seitenwand (5) ist ein wandseitiges In-Mould-Label (6) oder ein wandseitiges Label angebracht, das sich bis zu einem Kontaktbereich mit dem Deckel (3) erstreckt. An der Innenseite des Bodens (5) ist ein bodenseitiges In-Mould-Label (18) oder ein bodenseitiges Label angebracht. Das bodenseitige In-Mould-Label (18) oder das bodenseitige Label weist einen sich entlang der Innenseite der Seitenwand (5) erstreckenden Abschnitt (19) auf, der mit dem wandseitigen In-Mould-Label (6) oder mit dem wandseitigen Label überlappt. Die Erfindung betrifft auch einen Deckel (3) sowie ein Gebinde (1) mit einem solchen Behälter (2) und mit einem solchen Deckel (3), ein Verfahren zur Herstellung eines solchen Behälters (2) sowie eine Applikations-Vorrichtung und eine Vorrichtung zur Herstellung eines solchen Behälters (2).

10. 发明公开

EP3552983A2 SICHERUNGSRING ZUR TRANSPORTSICHERUNG EINES DECKELS UND GEBINDE 有权
公开(公告)号：EP3552983A2
公开(公告)日：2019-10-16
申请号：EP19160118.6
申请日：2019-02-28
申请人： Saier Verpackungstechnik GmbH & Co. KG
发明人： Saier, Hanns-Ulrich , Bissinger, Rainer
IPC分类号： B65D45/30
摘要： Die Erfindung betrifft einen Sicherungsring (6) zur Transportsicherung eines auf einen aus Kunststoff gebildeten Behälter (2) in Form eines Eimers aufgebrachten Deckels (5). Der Sicherungsring (6) weist eine umlaufende Seitenwand (7) zum Umgreifen eines Randes des Behälters (2) sowie einen nach innen über die umlaufende Seitenwand (7) vorstehenden Sicherungsbereich (8) zum Übergreifen eines Randes des Deckels (5) auf, wobei die Seitenwand (7) und/oder der Sicherungsbereich (8) in sich geschlossen sind. An der Seitenwand (7) sind nach innen über die Seitenwand (7) vorstehende Rastelemente (9) zum Befestigen des Sicherungsrings (6) am Rand (10) des Behälters (2) gebildet. Zwischen der Seite der Seitenwand (7), an welcher der nach innen vorstehende Sicherungsbereich (8) gebildet ist, und den Rastelementen (9) sind Aussparungen (17) in der Seitenwand (7) gebildet. Die Erfindung betrifft auch ein Gebinde (1), umfassend: einen aus Kunststoff gebildeten Behälter (2) in Form eines Eimers, mit einem Boden (3) und mit einer umlaufenden Seitenwand (4), einen Deckel (5) zum Verschließen einer an dem Behälter (2) gebildeten Öffnung, sowie einen Sicherungsring (6) wie weiter oben beschrieben, dessen umlaufende Seitenwand (7) einen Rand des Behälters (2) umgreift und dessen nach innen über die Seitenwand (7) vorstehender Sicherungsbereich (8) einen Rand des Deckels (5) übergreift.

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