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1. 发明授权

EP1180669B1 Messanordnung zur pyrometrischen Temperaturbestimmung eines Garbehälters 有权
标题翻译：对于高温测量温度确定烹调容器的测量装置
公开(公告)号：EP1180669B1
公开(公告)日：2003-05-14
申请号：EP01118679.8
申请日：2001-08-03
申请人： Miele & Cie. GmbH & Co.
发明人： Stein, Alex, Dr.
IPC分类号： G01J5/10 , G01J5/04 , G01J5/52
CPC分类号： G01J5/0003 , F24C7/083 , G01J5/026 , G01J5/041 , G01J5/08 , G01J5/0818 , G01J5/0846 , G01J5/0862 , G01J5/0875 , G01J5/10 , G01J5/524 , G01J2005/0051 , G01J2005/068

2. 发明公开

EP1298393A2 Dunstabzugsvorrichtung 审中-公开
公开(公告)号：EP1298393A2
公开(公告)日：2003-04-02
申请号：EP02020280.0
申请日：2002-09-11
申请人： Miele & Cie. GmbH & Co.
发明人： Ambrozus, Stefan , Nolte, Heinz-Gerhard , Wienand, Peter
IPC分类号： F24C15/20
CPC分类号： F24C15/2064
摘要： Die Erfindung betrifft eine Dunstabzugsvorrichtung, die einem Arbeitsbereich zugeordnet ist, mit einer Absaugeinrichtung, die eine Beleuchtungseinrichtung aufweist, und einen die Absaugeinrichtung wenigstens teilweise umgebenden Schirm.
Um zum einen eine situationsgerechte Einstellung der Beleuchtungen von Arbeitsbereich und Schirm zu schaffen, die eine funktionelle Beleuchtung von Arbeitsbereich, Dunstabzugsvorrichtung und Raum ermöglicht, und zum anderen Leuchtmittel so auszubilden, dass die Intensitäten der Beleuchtungen weitgehend unabhängig voneinander sind, ist ein erstes Leuchtmittel (Halogenstrahler 12) der Beleuchtungseinrichtung dem Arbeitsbereich (Kochfeld 4) und ein zweites Leuchtmittel der Beleuchtungseinrichtung dem Schirm (Wrasenschirm 14) zugeordnet, wobei im eingeschalteten Zustand ein Lichtstrahlenweg von dem zweiten Leuchtmittel ausgeht und auf den Schirm (Wrasenschirm 14) auftrifft.
摘要翻译：提取器风扇具有光源（12），例如用于照明烹饪灶台表面的卤素灯和第二光源，例如，荧光管，其提供指向包围提取器风扇的罩（14）的光，所述罩至少部分地由透明材料制成，例如，玻璃。一个或两个光源的光强度可以是可变的。

3. 发明公开

EP1297780A2 Einrichtung mit einem Trübungssensor für eine Geschirrspülmaschine oder Waschmaschine 有权
标题翻译： Geschirrspülmaschineoder Waschmaschine mit einer Einrichtung mit einemTrübungssensor
公开(公告)号：EP1297780A2
公开(公告)日：2003-04-02
申请号：EP02020110.9
申请日：2002-09-07
申请人： Miele & Cie. GmbH & Co.
发明人： Bertram, Andre , Ekelhoff, Erik
IPC分类号： A47L15/42 , D06F39/00
CPC分类号： A47L15/4297 , D06F39/004
摘要： Der Gegenstand der Erfindung betrifft eine Einrichtung (1) zur Verhinderung einer Schaumoder Luftblasenansammlung in der Messzone (3) eines insbesondere im Spülwasserkreislauf einer Geschirrspülmaschine oder Waschmaschine angeordneten Trübungssensors (2), wobei die Messzone (3) mit dem Trübungssensor (2) in einem als Luftblasenabscheider ausgebildeten Leitungsweg der Spülflüssigkeit angeordnet ist. Erfindungsgemäß ist die Messzone (3) mit dem Trübungssensor (2) im Bereich des größten Querschnitts einer sich stetig nach oben und unten vergrößernden Bypassleitung (4) angeordnet, wobei die Bypassleitung (4) einem Hauptleitungsweg (5) für die Spülflüssigkeit parallelgeschaltet ist. Durch eine mehrfache Reduzierung der Strömungsgeschwindigkeit der Spülflüssigkeit auf ihrem Weg zur Messzone (3) hin wird vorteilhaft eine Trennung von Schaum und/oder Luftblasen (10) aus der Flüssigkeit im Bereich der Messzone (3) des Trübungssensors (2) erreicht.
摘要翻译：测试或检查区域（3）具有在旁路或回流管（4）中具有平静流动和不断增加的横截面（Q）的混浊的传感器（2）。传感器的测试或检查区域靠近流动重新连接主管道的最大横截面。旁路管平行于用于冲洗液体的主管道（5）平行并且用作流动循环回路。

4. 发明公开

EP1151811A3 Verfahren und Vorrichtung zu Herstellung eines wölbstrukturierten Hohlzylinders 有权
标题翻译：用于制造拱顶结构的中空圆柱体的方法和装置
公开(公告)号：EP1151811A3
公开(公告)日：2003-02-05
申请号：EP01110224.1
申请日：2001-04-25
申请人： Miele & Cie. GmbH & Co.
发明人： Meermeier, Martin
IPC分类号： B21D15/00 , B21D17/04
CPC分类号： B21D15/00
摘要： Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Herstellung eines wölbstrukturierten Hohlzylinders, insbesondere eines Mantels (100) für die Trommel oder den Laugenbehälter einer Waschmaschine, bei dem dieser durch eine Druckwalze (28,29) gegen Stützelemente (15a) gepresst und entgegengesetzt einer Drehbewegung der Druckwalze (28,29) in Rotation versetzt wird. Um regelmäßige Wölbstrukturen auf dem Hohlzylinder sicherzustellen, wird vorgeschlagen, dass die Stützelemente (15a) auf mindestens einem Träger (Matrize 15) angeordnet sind, dessen Außenfläche ein Zylindersegment bildet und einen Radius besitzt, der etwa dem Radius des Hohlzylinders entspricht, und dass die Stützelemente (15a) hierdurch während der Rotation des Hohlzylinders und dem damit verbundenen Einprägen der Wölbstruktur ohne Relativbewegung zu diesem formschlüssig an seiner Innenwand anliegen.

5. 发明公开

EP1247993A2 Pumpe, insbesondere Kreiselpumpe als Umwälzpumpe für wasserführende Haushaltsgeräte 有权
标题翻译： Pumpe，insbesondere Kreiselpumpe alsUmwälzpumpefürwasserführendeHaushaltsgeräte
公开(公告)号：EP1247993A2
公开(公告)日：2002-10-09
申请号：EP02005593.5
申请日：2002-03-12
申请人： Miele & Cie. GmbH & Co.
发明人： Assmann, Walter , Hettenhausen, Ulrich , Marks, Volker
IPC分类号： F04D29/58
CPC分类号： F04D29/588 , A47L15/4225 , A47L15/4285 , D06F39/04 , D06F39/085 , F04D29/426
摘要： Bei einer Umwälzpumpe (1) für ein wasserführendes Haushaltgerät, welche eine elektrische Heizungseinrichtung (2) innerhalb des Pumpengehäuses (3) zur Spülwassererwärmung sowie ein im Gehäuse umlaufendes radial verdichtendes Laufrad (6) für den Transport der Spülflüssigkeit aufweist, ist das Pumpengehäuse (3) mit einer das Laufrad (6) rotationssymmetrisch umgebenden Pumpenkammer (11) ausgebildet. Die Pumpenkammer (11) unterteilt sich in einen das Laufrad (6) aufnehmenden strömungsintensiven Laufradraum (12), einen dem Laufradraum (12) nachgeschalteten Diffusorraum (13), in dem ein Teil der Strömungsgeschwindigkeit in Druck umgewandelt wird, und in einen diesem Raum nachgeordneten strömungsberuhigten Druckraum (14), in welchem sich die Heizungseinrichtung (2) befindet. Vom strömungsberuhigten Druckraum (14) zweigen ein oder mehrere Druckstutzen (5, 5') ab. Die Symmetrie der Pumpenkammer und insbesondere der die Heizung aufnehmende rotationssymmetrische strömungsberuhigte Druckraum erzeugt vorteilhaft eine weitestgehend parallele Anströmung der ringförmig gewickelten Rohrheizkörper der im Pumpengehäuse integrierten Heizungseinrichtung, wodurch Wirbelbildungen und Strömungsablösungen wirksam vermieden werden.
摘要翻译：泵具有泵壳体（3），其具有围绕叶轮（6）以旋转对称的方式布置的泵室（11）。扩散室（13）布置在叶轮室的下游，以将一部分流速改变为压力。从扩散器的下游是压力室（14），在压力室（14）中，流量在输送到从腔室分支出的多个压力分支（5,5'）之前被平静化。加压器（2）被包含在压力室内。

6. 发明公开

EP1126180A3 Pumpenlaufrad für eine in Geschirrspülmaschinen einsetzbare Umwälzpumpe 有权
标题翻译：泵叶轮在洗碗机循环泵可插入
公开(公告)号：EP1126180A3
公开(公告)日：2002-08-14
申请号：EP00126832.5
申请日：2000-12-07
申请人： Miele & Cie. GmbH & Co.
发明人： Assmann, Walter , Hegemann, Hans Joachim , Hettenhausen, Ulrich , Rode, Peter, Dr. , Theis, Hermann-Josef
IPC分类号： F04D29/22 , F04D29/10 , A47L15/42 , D06F39/08
CPC分类号： F04D29/2222
摘要： Die Erfindung betrifft ein Pumpenlaufrad (1) für eine Kreiselpumpe, insbesondere für eine in Geschirrspülmaschinen oder Waschmaschinen einsetzbare Umwälzpumpe, welches in einem mit Ansaug- und Druckstutzen versehenen Pumpengehäuse gegengelagert umläuft und mit mehreren Laufschaufeln (3) sowie mit einem Gegenlagerring (2) einer Gleitringdichtung ausgebildet ist. Die Laufschaufeln (3) erstrecken sich dabei radial von der Radnabe (4) zum Radumfang des Pumpenlaufrades (1) und sind an einer anströmseitigen vorderen Laufschaufelabdeckung (5) und/oder an einer pumpengehäuseseitigen hinteren Laufschaufelabdeckung (6) angeordnet. Erfindungsgemäß ist das Laufrad (1) mit den Laufschaufelabdeckungen (5, 6) halboffen gestaltet ausgebildet, wobei die Laufschaufelabdeckungen (5, 6) die Laufschaufeln (3) vorder- sowie rückseitig nur teilweise überdecken. Vorteilhaft ist das Laufrad (1) als Spritzgussteil einteilig mit ggf. eingegossenem Keramik-Gegenlagerring (2) gefertigt. Ein so ausgebildetes Pumpenlaufrad ist werkzeugtechnisch einfach sowie kostengünstig herzustellen und zeichnet sich durch eine stabile Pumpenleistung auch bei axialen Lagetoleranzen aus, wobei störende Laufgeräusche und Entlüftungsprobleme beseitigt sind.

7. 发明授权

EP0919282B1 Einsatz für einen programmgesteuerten Spülautomaten 有权
标题翻译：承诺程控洗衣机
公开(公告)号：EP0919282B1
公开(公告)日：2002-08-14
申请号：EP98116794.3
申请日：1998-09-05
申请人： Miele & Cie. GmbH & Co.
发明人： Liedke, Jürgen , Michels, Winfried, Dr.
IPC分类号： B01L11/00 , A47L15/50
CPC分类号： A61L2/26 , A61B50/20 , A61B50/22 , A61B90/70 , A61B2050/3008

8. 发明公开

EP1120487A3 Haushaltgerät mit einem Lärmdämmelement 有权
标题翻译：家用器具具有噪声阻尼元件
公开(公告)号：EP1120487A3
公开(公告)日：2002-08-07
申请号：EP00128338.1
申请日：2000-12-22
申请人： Miele & Cie. GmbH & Co.
发明人： Büscher, Michael , Gerth, Volker , Klamt, Klemens, Dr. , Meyer zur Heide, Horst
IPC分类号： D06F39/12 , G10K11/16
CPC分类号： D06F58/20 , A47L15/4209 , D06F37/26 , D06F37/261 , D06F39/12
摘要： Die Erfindung betrifft ein Haushaltgerät mit einem Grundrahmen (3) und daran befestigten Gehäusewänden, von denen mindestens eine mit einem flächigen Lärmdämmelement versehen ist. Um ein einfach zu montierendes Lärmdämmelement zu schaffen, wird vorgeschlagen, dass das Lärmdämmelement die Innenseite der Gehäusewand (Seitenwand 1) annähernd vollflächig verkleidet, wobei die Anlagestellen der Gehäusewand (Seitenwand 1) am Grundrahmen (3) mindestens teilweise durch das Lärmdämmelement bedeckt sind, dass das Lärmdämmelement aus einem einstückigen Zuschnitt aus einem locker aufgebauten Karton (4) oder aus Wellpappe (5) besteht und dass die Befestigung des Lärmdämmelementes an der Gehäusewand (Seitenwand 1) durch einen viskoelastischen Kleber erfolgt.

9. 发明公开

EP1055389A3 Programmgesteuerte Geschirrspülmaschine mit einer Einrichtung zum Trocknen von Geschirr 有权
标题翻译：具有用于烘干碗碟的装置程序控制洗碗机
公开(公告)号：EP1055389A3
公开(公告)日：2002-05-08
申请号：EP00109709.6
申请日：2000-05-08
申请人： Miele & Cie. GmbH & Co.
发明人： Hettenhausen, Ulrich , Koch, Stephan , Wegener, Dirk
IPC分类号： A47L15/48 , A47L15/42
CPC分类号： A47L15/483
摘要： Bei einer programmgesteuerten Geschirrspülmaschine (1) mit einer Einrichtung (10) zum Trocknen von Geschirr, wobei das Geschirr in den wasserführenden Spülgängen mit umgewälzter warmer Spülflüssigkeit im Spülbehälter (3) aufgeheizt wird und wobei im Programmabschnitt TROCKNEN bei abgepumpter Spülflüssigkeit mittels eines Wärmetauschers die Feuchtigkeit im Spülbehälter (3) und am Spülgut in einem geschlossenen Kreislauf kondensiert wird, umfaßt die Einrichtung (10) einen im Programmabschnitt TROCKNEN mit kaltem Frischwasser und/oder mit benutztem Regenerier- und Durchspülwasser der geräteeigenen Enthärtungseinrichtung (7) befüllbaren Vorratsbehälter (11) als Wärmetauscher sowie einen die Prozeßluft aus dem Spülbehälter (3) beim Trocknen im geschlossenen Kreislauf führenden Luftströmungskanal (12) mit einem Umluftgebläse (13). Der Luftströmungskanal (12) ist an dem Vorratsbehälter (11) außen vorbeigeführt, wobei mindestens eine Seitenwand (15) des Vorratsbehälters (11) als Kondensfläche bildende Kanalwand (16) des Luftströmungskanals (12) ausgebildet ist. Ein solcher den Trocknungsvorgang effektiv unterstützender Umluftkondenser ist konstruktiv einfach insbesondere für ein vollintegrierfähiges Gerät realisierbar und benötigt wenig Einbauplatz im Gerätegehäuse.

10. 发明公开

EP1026305A3 Wäschetrockner mit einer gasbeheizten Heizungseinrichtung 失效
标题翻译：带燃气加热装置的干衣机
公开(公告)号：EP1026305A3
公开(公告)日：2002-05-02
申请号：EP00103051.9
申请日：1996-08-20
申请人： Miele & Cie. GmbH & Co.
发明人： Jording, Wolfhard , Riedel, Wiebke , Rodefeld, Gerhard , Schröder, Hans-Christoph , Vartmann, Thomas
IPC分类号： D06F58/26
CPC分类号： D06F58/263
摘要： Die Erfindung betrifft einen Wäschetrockner mit einer Trommel zur Aufnahme von zu trocknender Wäsche, mit einem Gebläse zur Erzeugung eines durch die Trommel geleiteten Prozeßluftstromes, mit einer gasbeheizten Heizungseinrichtung zur Erwärmung des Prozeßluftstromes durch einen Gasbrenner und einer Programmsteuereinrichtung welche ein Steuerteil und ein Leistungsteil aufweist, sowie mit einer Überwachungseinrichtung für den Zündvorgang und die Flammbildung eines Gasbrenners. Um einen handelsüblichen Haushalt-Ablufttrockner unter Einhaltung der geltenden Sicherheitsvorschriften an gasbeheizten Betrieb anzupassen, ist ein Gasfeuerungsautomat für die Steuerung des Gasventils an den Signalausgang der Heizung angekoppelt.
摘要翻译：本发明涉及一种具有用于容纳衣物的滚筒的衣物干燥机进行干燥，以用于产生风扇的通过该鼓筒的处理空气流导向，有用于加热通过气体燃烧器和程序控制装置，一个控制部分和电源部分，其包括处理空气流的气体加热的加热装置，和具有用于点火过程和燃气燃烧器火焰形成的监测装置。为了适应在遵守关于燃气操作电流的安全法规市售家用通风式烘干机，用于控制气体阀到加热器的信号输出端的气体燃烧器控制耦合。

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