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1. 发明公开

EP1270860A3 Treibstangenbeschlag 有权转让
标题翻译：长插销
公开(公告)号：EP1270860A3
公开(公告)日：2010-02-24
申请号：EP02013508.3
申请日：2002-06-17
申请人： MAYER & CO.
发明人： Greisberger, Klaus , Maier, Franz
IPC分类号： E05F7/08
CPC分类号： E05B17/0004 , E05C9/24 , E05F7/08 , E05Y2600/56
摘要： Es wird ein Treibstangenbeschlag für Fenster, Türen oder dergleichen mit in den jeweiligen Profilnuten des Flügelrahmens angeordneten Stulp- und Riegelgestängen beschrieben, die im Eckbereich über einen Winkeltrieb aktiv miteinander kuppelbar sind. Dabei verlaufen die beiden Schenkelabschnitte des Winkeltriebstulpes unter einem für die Montagephase bestimmten ersten Winkel zueinander, und dieser erste Winkel ist nach erfolgter Kupplung eines Schenkelabschnitts mit dem zugehörigen ersten Stulp- und Riegelgestänge unter gleichzeitiger Kupplung des anderen Schenkelabschnitts mit dem zugehörigen zweiten Stulp- und Riegelgestänge in einen zweiten, im Vergleich zum ersten Winkel kleineren Winkel überführbar.
摘要翻译：它在窗扇框架的相应轮廓的凹槽被描述和布置窗扉螺栓杆，连杆用于窗户，门或类似接头，其可在角部区域通过的角度彼此联接主动驱动。角传动Tulpes的两个腿部下在一定程度上彼此为组装阶段，第一角度，并且与相关联的第一窗扉一个腿部分的耦合后此第一角度和锁连杆与相关联的第二面板的另一侧脚部的同时联接和锁定连杆在第二，相比第一个角度更小的角度可兑换。

2. 发明公开

EP2085543A2 Schloss 有权转让
标题翻译：宫
公开(公告)号：EP2085543A2
公开(公告)日：2009-08-05
申请号：EP08019545.6
申请日：2008-11-07
申请人： Mayer & Co.
发明人： Macheiner, Andreas , Hölzl, Josef
IPC分类号： E05B55/00 , E05C9/18
CPC分类号： E05C9/04 , E05B17/0058 , E05B17/2015 , E05B17/2038 , E05B55/00 , E05C9/1841
摘要： Es wird ein Schloss mit einer Schlossfalle und einem Betätigungsorgan beschrieben, die miteinander in Wirkverbindung stehen, so dass die Schlossfalle durch Betätigung des Betätigungsorgans von einer ausgefahrenen Stellung in eine zurückgezogene Stellung und umgekehrt bewegbar ist, wenn sich das Schloss in einem entriegelten Zustand befindet. Weiterhin ist ein Stellglied vorgesehen, durch das das Schloss zwischen dem entriegelten Zustand und einem verriegelten Zustand umstellbar ist, sowie ein mit dem Stellglied wirkverbundenes Blockierelement, durch das eine Bewegung der Schlossfalle in die zurückgezogene Stellung verhindert wird, wenn sich das Schloss im verriegelten Zustand befindet. Das Blockierelement umfasst einen Blockierabschnitt, der beim Verriegeln des Schlosses in einen Freiraum eingreift, der bereichsweise durch einen an der Schlossfalle oder an einem mit der Schlossfalle verbundenen Element vorgesehenen Anlagebereich begrenzt ist, wobei der Blockierabschnitt einen zur Anlage an den Anlagebereich ausgebildeten Anlageabschnitt umfasst. Der Anlageabschnitt und der Anlagebereich verlaufen schräg zueinander und zumindest ein einen Teil des Anlageabschnitts umfassender Teil des Blockierabschnitts ist auch dann in den Freiraum einführbar, wenn sich die Schlossfalle zwischen der zurückgezogenen und der ausgefahrenen Stellung befindet.
摘要翻译：在锁（3）和辅助锁（4）的锁定期间，锁（即三闩锁）2具有阻挡部分，该阻挡部分在自由空间中啮合，其中自由空间由附件区。阻挡部分具有附接到附接区域的附接部分，其中附接部分和附接区域彼此倾斜地延伸。当在延伸位置和缩回位置之间存在锁定闩锁（6,9）时，包括安装部分的阻挡部分的一部分在自由空间中被引导。

3. 发明授权

EP1734212B1 Beschlaganordnung 有权
标题翻译：接头组件
公开(公告)号：EP1734212B1
公开(公告)日：2008-12-24
申请号：EP06009554.4
申请日：2006-05-09
申请人： MAYER & CO.
发明人： Kofler, Gerhard
IPC分类号： E05D15/48
CPC分类号： E05D7/1016 , E05D5/12 , E05D5/14 , E05D15/5205 , E05Y2900/148

4. 发明公开

EP1990492A2 Motorschloss mit Mehrpunktverriegelung 审中-公开
公开(公告)号：EP1990492A2
公开(公告)日：2008-11-12
申请号：EP08007526.0
申请日：2008-04-17
申请人： Mayer & Co.
发明人： Hölzl, Josef , Macheiner, Andreas
IPC分类号： E05C9/12 , E05B47/00
CPC分类号： E05B47/0012 , E05B2047/0016 , E05B2047/002 , E05B2047/0086 , E05C9/023
摘要： Es wird ein Motorschloss mit Mehrpunktverriegelung beschrieben, das sowohl manuell als auch motorbetrieben betätigbar ist. Zur manuellen Betätigung ist ein durch einen Schließzylinder betätigbares Getriebeelement vorgesehen, das mit zumindest einer Riegelstange wirkverbunden ist, um bei Betätigung des Getriebeelements eine Verschiebung der Riegelstange zu bewirken, wodurch zumindest ein über die Riegelstange ansteuerbarer Sperrriegel zwischen einer Verriegelungs- und einer Freigabeposition umstellbar ist. Zur motorbetriebenen Betätigung ist ein Antriebsmotor vorgesehen, durch den der Sperrriegel ebenfalls zwischen der Verriegelungs- und der Freigabeposition umstellbar ist. Erfindungsgemäß ist der Antriebsmotor zur Betätigung des Getriebeelements mit diesem wirkverbunden.
摘要翻译：锁（2）具有由锁筒操作的传动单元（24），其中设置有用于手动操作锁的传动单元。在传动单元运行期间，传动单元有效地与用于移动锁杆的锁杆（12）连接。提供驱动马达（20）用于电动机操作锁，并将柱塞块（14）在锁定位置和释放位置之间移动。锁杆控制柱塞块，驱动电机与传动单元有效连接，用于操作传动单元。

5. 发明公开

EP1967677A2 Beschlaganordnung und Montagerahmen 审中-公开
公开(公告)号：EP1967677A2
公开(公告)日：2008-09-10
申请号：EP08000583.8
申请日：2008-01-14
申请人： Mayer & Co.
发明人： LUTSCH, Uwe
IPC分类号： E05D5/02
CPC分类号： E05D5/0223 , E05D5/023 , E05D7/043 , E05Y2600/31 , E05Y2600/312 , E05Y2600/502 , E05Y2600/622 , E05Y2600/626 , E05Y2600/628 , E05Y2600/63 , E05Y2800/272 , E05Y2900/146
摘要： Es wird eine Beschlaganordnung mit einem Kloben zum Halten eines Ladenbandes eines Fenster- oder Türladens und mit einer Konsole zur Befestigung des Klobens an einem Montagerahmen beschrieben. Die Konsole umfasst zumindest einen Befestigungsabschnitt zur Befestigung der Konsole an dem Montagerahmen und ist zumindest zweiteilig mit einem vorderseitigen und einem rückwärtigen Abschnitt ausgebildet, wobei der vorderseitige Abschnitt zur Befestigung an der Vorderseite des Montagerahmens und der rückwärtige Abschnitt zur Befestigung an der Rückseite des Montagerahmens ausgebildet sind. Weiterhin sind Verbindungsmittel zum Verbinden des vorderseitigen Abschnitts mit dem rückwärtigen Abschnitt vorgesehen, die sich bei montierter Beschlaganordnung durch den Montagerahmen hindurch erstrecken. Darüber hinaus wird ein Montagerahmen für eine solche Beschlaganordnung beschrieben.
摘要翻译：安装装置具有用于保持窗户或门闸门的快门铰链的支架（7）和用于将支架紧固在安装框架（1）处的控制台（6）。控制台具有用于在支架上固定支架的紧固部分。控制台形成为具有前侧和后侧部分（12,15）的两部分，其中前侧部分（12）用于将安装框架紧固在前侧（5）和后侧部分 15），用于将安装框架紧固在后侧（13）。连接装置（31）用于连接两个部分。还包括用于在窗户或门框的区域内将窗户或门闸紧固的安装框架的独立权利要求。

6. 发明公开

EP1734212A3 Beschlaganordnung 有权
标题翻译：接头组件
公开(公告)号：EP1734212A3
公开(公告)日：2007-12-12
申请号：EP06009554.4
申请日：2006-05-09
申请人： MAYER & CO.
发明人： Kofler, Gerhard
IPC分类号： E05D15/48
CPC分类号： E05D7/1016 , E05D5/12 , E05D5/14 , E05D15/5205 , E05Y2900/148
摘要： Es wird eine Beschlaganordnung für Fenster, Türen oder dergleichen mit einem Drehlager und einem Band, die über einen Lagerstift drehbar miteinander verbunden sind, beschrieben. Das Drehlager weist zumindest eine Lagerbuchse auf, in die der Lagerstift so einschiebbar ist, dass er sich bei vollständigem Einschieben in die Lagerbuchse in einer Rastposition befindet und dass ein Abschnitt des Lagerstifts in einer am Band vorgesehenen Lagerhülse angeordnet ist. Der Lagerstift ist entweder gegenüber dem Drehlager oder gegenüber dem Band unverdrehbar angeordnet. An der Beschlaganordnung ist zumindest eine Zwangsführung für den Lagerstift ausgebildet, durch die der noch nicht vollständig in die Lagerbuchse eingeschobene Lagerstift beim Verdrehen des Bandes automatisch in die Rastposition überführbar ist.
摘要翻译：描述了具有旋转轴承和皮带的窗户，门等的配件布置，所述旋转轴承和皮带通过轴承销可旋转地彼此连接。枢轴轴承具有至少一个轴承衬套，轴承销插入该轴承衬套中，以使其完全插入到轴承衬套中的制动位置中，并且轴承销的一部分布置在带轴套上设置的一部分中。轴承销或者抵靠枢轴承或者不可转动地布置在皮带上。在装配组件处，至少一个用于轴承销的正导向件由在尚未完全插入轴承衬套的轴承销中旋转时自动转移到止动位置上。

7. 发明公开

EP1580371A3 Beschlaganordnung 有权
标题翻译：接头组件
公开(公告)号：EP1580371A3
公开(公告)日：2007-09-26
申请号：EP05003667.2
申请日：2005-02-21
申请人： MAYER & CO.
发明人： Covic, Dragan
IPC分类号： E05C9/02 , E05C9/20
CPC分类号： E05C9/02 , E05C9/20
摘要： Es wird eine Beschlaganordnung für Fenster, Türen oder dergleichen mit einer über ein Getriebe verschiebbaren Getriebestange und mit einer an die Getriebestange anzukoppelnden Riegelstange beschrieben, wobei an der Getriebestange ein Getriebestangen-Kopplungsabschnitt und an der Riegelstange ein Riegelstangen-Kopplungsabschnitt vorgesehen sind, über die die Getriebestange und die Riegelstange zum gemeinsamen Verschieben miteinander koppelbar sind. Erfindungsgemäß sind der Getriebestangen-Kopplungsabschnitt und der Riegelstangen-Kopplungsabschnitt zwischen einer definierten Freigabeposition, in der die beiden Kopplungsabschnitte nicht ineinander greifen, und einer Kopplungsposition, in der die beiden Kopplungsabschnitte ineinander greifen, verstellbar. Weiterhin sind in der Freigabeposition der Getriebestangen-Kopplungsabschnitt und der Riegelstangen-Kopplungsabschnitt im Wesentlichen quer zur Verschiebungsrichtung der Getriebestange gegeneinander vorgespannt. Darüber hinaus werden in der Freigabeposition die beiden Kopplungsabschnitte gegen die Vorspannung durch ein Halteelement in ihrer vorgespannten Position gehalten und ist die Riegelstange gegenüber der Getriebestange zumindest bereichsweise verschiebbar. Das Halteelement ist entfernbar und ohne Halteelement sind die beiden Kopplungsabschnitte durch die Vorspannung automatisch in die Kopplungsposition überführbar.
摘要翻译：有经由齿轮传动杆描述的用于窗，门或与可位移等的接头装置，并用要耦合到所述传动杆锁定杆，其特征在于，被设置在齿轮上的锁定杆结合部齿条齿轮栏联接部，并在所述锁定杆经由该传动杆并且锁定杆可以联接在一起以便共同移动。根据本发明，所述齿杆联接部，并且其中2个连结部不相互啮合的限定释放位置之间的锁定杆结合部，并且其中所述两个连接部彼此接合可调节的联接位置。此外，在释放位置中，齿条连接部分和锁定杆连接部分基本上横向于齿条相互移位的方向偏置。另外，在释放位置所述两个联接部通过在其偏置位置相对于锁定杆传动杆至少部分可滑动地保持元件和保持抵靠偏压。保持元件是可移除的并且没有保持元件，两个耦合部分通过耦合位置中的偏压而自动地传送。

8. 发明公开

EP1396597A3 Kantriegel 有权转让
标题翻译：埋头螺栓
公开(公告)号：EP1396597A3
公开(公告)日：2007-03-07
申请号：EP03017089.8
申请日：2003-07-28
申请人： MAYER & CO.
发明人： Maier, Franz
IPC分类号： E05C7/06 , E05C1/06
CPC分类号： E05C1/06 , E05C7/045
摘要： Es wird ein Kantriegel für setzholzfreie zwei- oder mehrflügelige Fenster, Türen und dergleichen mit einem am unterschlagenden Flügel (1) verschiebbar geführten, durch einen im Flügelfalzbereich (4) gelegenen Hebel (8) betätigbaren Riegelelement (15) beschrieben, dem blendrahmenseitig ein Schließteil (16) zugeordnet ist, wobei der Hebel (8) als im Eckbereich (20) des unterschlagenden Flügels (1) angelenkter Klapphebel ausgebildet ist, der im entriegelten Zustand im vertikalen Flügelfalzbereich (4) und im verriegelten Zustand im horizontalen Flügelfalzbereich (5) gelegen ist, und dass der Klapphebel (8) über ein angeschlossenes Gestänge (11,13,14) zumindest ein im horizontalen Falzbereich (5) des unterschlagenden Flügels (1) verfahrbares und mit einem blendrahmenfesten Schließteil (16) zusammenwirkendes Riegelelement (15) betätigt.

9. 发明公开

EP1746235A2 Beschlaganordnung 有权转让
公开(公告)号：EP1746235A2
公开(公告)日：2007-01-24
申请号：EP06009553.6
申请日：2006-05-09
申请人： Mayer & Co.
发明人： Baumgartner, Rene , Covic, Dragan
IPC分类号： E05D15/48
CPC分类号： E05C9/20
摘要： Es wird eine Beschlaganordnung für Fenster, Türen oder dergleichen mit einem Flügel zur Aufnahme der Beschlaganordnung beschrieben. Die Beschlaganordnung umfasst eine über ein Getriebe verschiebbare Getriebestange und eine über die Getriebestange verschiebbare Riegelstange, wobei an der Getriebestange ein Getriebestangen-Kopplungsabschnitt und an der Riegelstange ein Riegelstangen-Kopplungsabschnitt vorgesehen sind, die jeweils in Längsrichtung der Beschlaganordnung laufende, einander gegenüberliegende Verzahnungen umfassen. Zwischen dem Getriebestangen-Kopplungsabschnitt und dem Riegelstangen-Kopplungsabschnitt ist ein Zahnrad vorgesehen, das sowohl in die Verzahnung des Getriebestangen-Kopplungsabschnitts als auch in die Verzahnung des Riegelstangen-Kopplungsabschnitts eingreift. Das Zahnrad ist in einer von der Getriebestange und der Riegelstange getrennt ausgebildeten Lageraufnahme drehbar gelagert. Weiterhin ist das Zahnrad mit der Lageraufnahme von einer Freigabeposition, in der die Getriebestange und die Riegelstange im Wesentlichen frei gegeneinander verschiebbar sind, in eine fixierte Position umstellbar, in der die Getriebestange und die Riegelstange durch das Zahnrad kraftschlüssig miteinander verbunden sind.
摘要翻译：窗框通过铰链附接到固定到建筑结构的周围的外框。摆动窗的范围由具有锁定杆和锁定杆附件的齿轮式推杆滑动接头限制。齿轮（24）位于齿轮推杆（7）和推杆式连接器（9）之间。

10. 发明公开

EP1312741A3 Dreh- oder Drehkippbeschlag für Fenster und Türen mit einer Drehhemm-Einrichtung 有权
标题翻译：打开或关闭倾斜与旋转抑制手段门窗配件
公开(公告)号：EP1312741A3
公开(公告)日：2006-01-25
申请号：EP02022793.0
申请日：2002-10-11
申请人： MAYER & CO.
发明人： Eisenköck Erwin
IPC分类号： E05D15/52
CPC分类号： E05F7/06 , E05D11/087 , E05D15/5214 , E05Y2201/21 , E05Y2201/26 , E05Y2900/132 , E05Y2900/148
摘要： Es wird ein Dreh- oder Drehkippbeschlag für Fenster oder Türen mit einer Einrichtung zum Hemmen von Schwenkbewegungen des Flügels beschrieben, wobei dem unteren Ecklager des Beschlags benachbart und blendrahmenfest eine Fläche vorgesehen ist, auf der ein Verbindungsschenkel zwischen dem Flügelbeschlag und dem zum Ecklager gehörenden Lagerzapfen zumindest bei sich in Schwenkstellung befindendem Flügel abgestützt ist.

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