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1. 发明公开

EP0844113A3 Stegglied für eine Reifenkette 失效
标题翻译：梭哈链接，轮胎链
公开(公告)号：EP0844113A3
公开(公告)日：2000-12-06
申请号：EP97117553.4
申请日：1997-10-10
申请人： EISEN- UND DRAHTWERK ERLAU AKTIENGESELLSCHAFT
发明人： Müller, Anton , Uhl, Manfred
IPC分类号： B60C27/08
CPC分类号： B60C27/08
摘要： Das Stegglied (1) hat eine Einhängeöffnung (3, 4) für weitere einzuhängende Kettenglieder, die im Bereich zwischen einem eine Reifenanlagefläche (6) aufweisenden ersten Steggliedbereich und einem eine Verschleißseite (7) aufweisenden plattenartigen Verschleißbereich (8) liegen. Damit das Stegglied eine hohe Griffigkeit gewährleistet und ein großes Verschleißvolumen aufweist, weist die Verschleißseite (7) seitlich über die Seitenflächen (10) des Steggliedes (1) ragende Abschnitte auf. Sie gewährleisten eine hohe Spurhaltung und gute Traktion.

2. 发明公开

EP0875228A3 Vorrichtung zum Hochziehen von bettlägerigen Personen sowie Verfahren zum Hochziehen bettlägeriger Personen unter Verwendung einer solchen Vorrichtung 失效
标题翻译：装置用于上拉使用这种装置卧床不起的人卧床不起者和方法的拉起
公开(公告)号：EP0875228A3
公开(公告)日：1999-01-13
申请号：EP98107916.3
申请日：1998-04-30
申请人： EISEN- UND DRAHTWERK ERLAU AKTIENGESELLSCHAFT
发明人： Ehrlinger, Jörg , Speich, Helmut
IPC分类号： A61G7/10
CPC分类号： A61G7/1032 , A61G2200/32 , A61G2200/34
摘要： Die Vorrichtung dient zum Hochziehen von bettlägerigen Personen auf einem Bett (7) und hat eine auf eine Aufwickelwelle (4) aufwickelbare Unterlage (3). Auf ihr wird die bettlägerige Person, wenn sie auf dem Bett (7) in Richtung auf das Fußende gerutscht ist, wieder in Richtung Kopfende hochgezogen. Zum Betätigen der Aufwickelwelle (4) ist höchstens eine Hilfsperson erforderlich. Die zum Hochziehen aufzubringende Zugkraft wird unmittelbar auf die Unterlage (3) ausgeübt, die mit der auf ihr liegenden Person auf dem Bett (7) nach oben verschoben wird. Als Unterlage (3) kann ein einfaches Bettuch verwendet werden.

3. 发明授权

EP0649618B1 Sitzmöbel 失效
标题翻译：休息
公开(公告)号：EP0649618B1
公开(公告)日：1998-07-22
申请号：EP94115004.7
申请日：1994-09-23
申请人： EISEN- UND DRAHTWERK ERLAU AKTIENGESELLSCHAFT
发明人： Müller,Anton
IPC分类号： A47C5/06 , A47C7/28
CPC分类号： A47C7/28 , A47C5/06

4. 发明公开

EP0718454A1 Parkeinrichtung für Fahrräder 失效
标题翻译： ParkeinrichtungfürFahrräder
公开(公告)号：EP0718454A1
公开(公告)日：1996-06-26
申请号：EP95118032.2
申请日：1995-11-16
申请人： EISEN- UND DRAHTWERK ERLAU AKTIENGESELLSCHAFT
发明人： Müller, Anton
IPC分类号： E04H6/00 , B62H3/00
CPC分类号： B62H3/00 , B66F9/07 , E04H6/005
摘要： Die Parkeinrichtung (1) dient zum Abstellen von Fahrrädern (8). Sie hat Halter für die Fahrräder (8). Die Parkeinrichtung (1) soll so ausgebildet sein, daß auf kleinstem Raum eine große Zahl von Fahrrädern (8) geparkt werden kann. Hierzu weist die Parkeinrichtung (1) ein Regal (2 bis 5) auf, das über- und nebeneinander liegende Regalfächer für Paletten (7) hat. Die Paletten (7) sind jeweils mit einem Halter versehen. Die Parkeinrichtung (1) weist ein Regalbediengerät (13) auf. Auf den vorhandenen Parkflächen können die Fahrräder (8) nicht nur nebeneinander und hintereinander, sondern auch in mehreren Reihen übereinander geparkt werden. Dadurch kann auf einfache Weise eine Vielzahl von Fahrrädern (8) auf den vorhandenen Parkflächen abgestellt werden. Mit dem Regalbediengerät (13) lassen sich die Paletten (7) in das jeweilige Regalfach transportieren bzw. aus ihm herausholen.
摘要翻译：停车装置（1）具有至少一个循环保持器和至少一个具有彼此相邻的用于调色板（7）的容器的隔板（2-5）。每个容器具有支架，并且停车装置具有至少一个连接到也连接到中央计算机的控制器的分区维修装置（13）。分隔维修装置可在轴（15）中的轨道上移动。至少一个输入设备（17），pref。读卡器连接到中央计算机。每个调色板具有沿调色板的纵向布置的循环（8）轮的引导槽。

5. 发明公开

EP0670127A1 Haltevorrichtung für Sitze an einem Träger 失效
标题翻译： HaltevorrichtungfürSitze a einemTräger。
公开(公告)号：EP0670127A1
公开(公告)日：1995-09-06
申请号：EP95101026.3
申请日：1995-01-26
申请人： EISEN- UND DRAHTWERK ERLAU AKTIENGESELLSCHAFT
发明人： Müller, Anton
IPC分类号： A47C11/00 , A47C1/16 , F16M13/02
CPC分类号： A47C1/12 , A47C11/005
摘要： Die Haltevorrichtung hat einen den Träger (2) teilweise umgreifenden Halter (3, 5), der eine Auflage (47, 48) für einen Gegenhalter (4, 6) des Sitzes (1) aufweist. Der Halter (3, 5) und der Gegenhalter (4, 6) sind mit Befestigungsteilen (15 bis 18) miteinander verbunden. Damit trotz auftretender Toleranzen ein spielfreier Halt des Sitzes (1) auf dem Träger (2) erreicht wird, besteht der Halter (3, 5) aus zwei miteinander verbundenen und gegen den Träger (2) verspannbaren Klemmbacken (3a, 3b; 5a), die jeweils eine Auflage (47, 48) für den Gegenhalter (4, 6) des Sitzes (1) haben. Der Halter (3, 5) wird am Träger (2) verspannt, wodurch eventuelle Toleranzen bei der Herstellung des Trägers (2) und/oder des Halters (3, 5) ausgeglichen werden können.
摘要翻译：附件包括由两个互相连接的C形夹爪（3a，3b; 5a，b）组成的夹持器（3,5），它们被压靠在座椅支撑件（2）上。夹爪定位成彼此对称的镜子布置，并且每个具有用于反夹持器（4,6）的接触表面。座椅（1）的相对支架是L形角件的一个臂（9,10）的形式，其位于接触表面上。夹爪的端部各有一个用于夹紧零件的固定孔，螺丝。

6. 发明公开

EP0668207A1 Ständer für Fahrräder 失效
标题翻译： StänderfürFahrräder。
公开(公告)号：EP0668207A1
公开(公告)日：1995-08-23
申请号：EP95101027.1
申请日：1995-01-26
申请人： EISEN- UND DRAHTWERK ERLAU AKTIENGESELLSCHAFT
发明人： Müller, Anton
IPC分类号： B62H3/02 , B62H3/08
CPC分类号： B62H3/02
摘要： Der Fahrradständer (1) hat ein Standbein (3) und einen Halter (15) für das Fahrrad (F). Um am Fahrradständer (1) eine Vielzahl von Fahrrädern (F) einfach parken zu können, wobei der Ständer (1) nur einen geringen Platzbedarf hat, ist der Ständer (1) gestellartig mit zwei mit Abstand voneinander angeordneten und über eine Querstrebe (7, 8) miteinander verbundenen, aufwärts gerichteten Standbeinen (3 und 6) ausgebildet. Der Halter (15 bis 26) ragt seitlich über die Querstrebe (7, 8) nach außen. Am Ständer (1) kann eine Vielzahl von Haltern (15 bis 26) vorgesehen werden, die an der Querstrebe (7, 8) in Längsrichtung des Ständers (1) hintereinander angeordnet sind. Der Ständer (1) eignet sich besonders für öffentliche Plätze, wo für die Fahrräder (F) nur wenig Platz zur Verfügung steht.
摘要翻译：支架连接框架为两个，pref。四个直立腿（3-6），它们通过至少一个横向支柱（7,8）彼此连接。用于自行车的支架（15-26）横向并向外伸出支柱。每个支柱都有几个支架，成对。保持器对位于相邻腿之间。下支柱（7）位于地面（2）上方的高度处，小于自行车车轮（F）的高度，并且高于自行车踏板（30）的圆形路径。

7. 发明公开

EP0534330A1 Ablage für Gepäck, Hüte und dggl., insbesondere zum Einbau in Eisenbahnwaggons 失效
标题翻译：在Eisenbahnwaggons的Gepäck，Hüteund dggl。，insbesondere zum Einbau的Ablage。
公开(公告)号：EP0534330A1
公开(公告)日：1993-03-31
申请号：EP92116045.3
申请日：1992-09-19
申请人： EISEN- UND DRAHTWERK ERLAU AKTIENGESELLSCHAFT
发明人： Müller, Anton , Schinko, Hermann , Wirth, Heinz , Grupp, Gerhard
IPC分类号： B61D37/00
CPC分类号： B60R5/003 , B61D37/003
摘要： Die Ablage hat eine Ablagefläche, die an einem Träger befestigt ist, der über mindestens ein Anschlußteil an einer Halterung, wie einer Stütze, einer Wand oder dgl. befestigt ist. Der Träger (39) ist mit Seitenteilen (35, 36, 38), an denen die Ablagefläche (44) befestigt ist, und mit Anschlußteilen (27) lösbar verbunden. Dadurch wird für die Ablage ein Baukastensystem verwendet, das aus dem Träger (39), den Seitenteilen (35, 36, 38) mit den Ablageflächen (44) und den Anschlußteilen (27) besteht. Diese vorgefertigten Teile werden zu der jeweils benötigten Ablage zusammengesetzt. Infolge dieses Baukastensystems können unterschiedlich geformte Ablagen einfach zusammengebaut werden, so daß sich aus nur wenigen Bauteilen jede gewünschte Ablage herstellen und einbauen läßt.
摘要翻译：该架具有一个附着在一个载体上的存储表面，该载体通过至少一个连接部分连接到诸如墙壁或类似物的支架之类的支架上。载体（39）可拆卸地连接到安装有存储表面（44）的侧部（35,36,38）和连接部（27）。结果，机架使用了一个套件系统，该套件系统由托架（39），侧面部件（35,36,38）和存储表面（44）和连接部件（27）组成。这些预制部件组合形成分别需要的机架。作为该套件系统的结果，可以简单地组合具有不同形状的机架，使得任何期望的机架可以仅由少量组件制造并且被安装。

8. 发明公开

EP0373526A2 Spanneinrichtung mit einem Spannwerkzeug 失效
标题翻译： Spanneinrichtung mit einem Spannwerkzeug。
公开(公告)号：EP0373526A2
公开(公告)日：1990-06-20
申请号：EP89122652.4
申请日：1989-12-08
申请人： EISEN- UND DRAHTWERK ERLAU AKTIENGESELLSCHAFT
发明人： Herdeg, Karl
IPC分类号： B60P7/08 , B25B25/00
CPC分类号： B60P7/083
摘要： Solche Spanneinrichtungen dienen zum Spannen von Zäunen und weisen zwei bügelförmige Träger auf, die das Spannwerkzeug und eine Umlenkrolle bzw. zwei auf gleicher Achse sitzende Umlenkrollen für ein Zugteil haben. Diese Träger sind relativ breit, da sie das Spannwerkzeug und die Umlenkrollen aufweisen.
Um die Spanneinrichtung zum Verzurren von Gütern einsetzen zu können, muß sie konstruktiv einfach ausgebildet sein und darf in montierter Lage nur wenig auftragen. Hierzu sitzen die Rollen (3, 4, 16 bis 21) für das Zugteil (5) auf verschiedenen Achsen, und das Spannwerkzeug (1) ist zwischen den Trägern (6, 7) im Zugteilabschnitt angeordnet. Dadurch läßt sich die Spanneinrichtung optimal innerhalb der Verzurrung anordnen, ohne daß die Träger (6, 7) und/oder das Spannwerkzeug (1) überstehen. Die Spanneinrichtung eignet sich daher besonders für Verzurrgut, das mit einer geringen Zahl von Verzurmitteln bzw. auf der Lagefläche eines Kraftfahrzeuges gesichert werden kann.
摘要翻译：这种紧固装置用于紧固围栏，并且具有两个箍箍支撑，其具有夹紧工具和一个导辊，或两个安装在同一轴上的导辊用于牵引部件。这些支撑件相对较宽，因为它们表现出夹紧工具和导辊。为了能够插入用于捆扎物品的紧固装置，其结构必须简单，并且只能在安装位置施加较小的载荷。为此，用于牵引部分（5）的辊（3,4,16至21）装配在不同的轴上，并且夹紧工具（1）设置在拉动部分的支撑件（6,7）之间。结果，紧固装置可以最佳地布置在捆扎区域内，而不需要突出支撑件（6,7）和/或夹紧工具（1）。因此，紧固装置特别适用于可以使用少量捆扎装置或在机动车辆的存储表面上固定的物品的捆扎。

9. 发明授权

EP0951849B1 Einhängesitz zum Einhängen in einen Wandhalter 有权
标题翻译：吊座为挂在墙壁支架
公开(公告)号：EP0951849B1
公开(公告)日：2004-06-23
申请号：EP99106977.4
申请日：1999-04-09
申请人： EISEN- UND DRAHTWERK ERLAU AKTIENGESELLSCHAFT
发明人： Speich, Helmut
IPC分类号： A47C9/06
CPC分类号： A47C9/06 , A47K3/282

10. 发明公开

EP0905012A3 Fahrradständer 审中-公开
标题翻译：自行车架
公开(公告)号：EP0905012A3
公开(公告)日：2001-05-09
申请号：EP98115779.5
申请日：1998-08-21
申请人： EISEN- UND DRAHTWERK ERLAU AKTIENGESELLSCHAFT
发明人： Müller, Anton
IPC分类号： B62H3/02 , B62H3/08
CPC分类号： B62H3/00
摘要： Der Fahrradständer (1) hat ein Standbein (8), auf dem auf beiden Seiten jeweils ein Halter (12,13) für die Fahrräder vorgesehen ist. Sie sind in Höhen- und/oder Längsrichtung des Standbeines (8) versetzt zueinander angeordnet. Um den Fahrradständer so auszubilden, daß die am Ständer (1) geparkten Fahrräder mit geringstmöglichem Platzbedarf geparkt werden können, sind die Halter (12,13) derart versetzt zueinander angeordnet, daß die Hinterräder der am Fahrradständer (1) geparkten Fahrräder auf gleicher Höhe liegen. Bei entsprechend schräger Anordnung des Fahrradständers (1) kann in Reihe nebeneinander eine Vielzahl von Fahrrädern geparkt werden, wobei ihre Vorder- und Hinterräder auf gleicher Höhe liegen. Dadurch läßt sich eine Vielzahl von Fahrradständern (1) auf kleinstmöglichem Raum neben- oder hintereinander auf einer Abstellfläche unterbringen. Der Fahrradständer (1) eignet sich daher besonders für Eisenbahnwaggons.

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