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1. 发明授权

EP0951849B1 Einhängesitz zum Einhängen in einen Wandhalter 有权
标题翻译：吊座为挂在墙壁支架
公开(公告)号：EP0951849B1
公开(公告)日：2004-06-23
申请号：EP99106977.4
申请日：1999-04-09
申请人： EISEN- UND DRAHTWERK ERLAU AKTIENGESELLSCHAFT
发明人： Speich, Helmut
IPC分类号： A47C9/06
CPC分类号： A47C9/06 , A47K3/282

2. 发明公开

EP0905012A3 Fahrradständer 审中-公开
标题翻译：自行车架
公开(公告)号：EP0905012A3
公开(公告)日：2001-05-09
申请号：EP98115779.5
申请日：1998-08-21
申请人： EISEN- UND DRAHTWERK ERLAU AKTIENGESELLSCHAFT
发明人： Müller, Anton
IPC分类号： B62H3/02 , B62H3/08
CPC分类号： B62H3/00
摘要： Der Fahrradständer (1) hat ein Standbein (8), auf dem auf beiden Seiten jeweils ein Halter (12,13) für die Fahrräder vorgesehen ist. Sie sind in Höhen- und/oder Längsrichtung des Standbeines (8) versetzt zueinander angeordnet. Um den Fahrradständer so auszubilden, daß die am Ständer (1) geparkten Fahrräder mit geringstmöglichem Platzbedarf geparkt werden können, sind die Halter (12,13) derart versetzt zueinander angeordnet, daß die Hinterräder der am Fahrradständer (1) geparkten Fahrräder auf gleicher Höhe liegen. Bei entsprechend schräger Anordnung des Fahrradständers (1) kann in Reihe nebeneinander eine Vielzahl von Fahrrädern geparkt werden, wobei ihre Vorder- und Hinterräder auf gleicher Höhe liegen. Dadurch läßt sich eine Vielzahl von Fahrradständern (1) auf kleinstmöglichem Raum neben- oder hintereinander auf einer Abstellfläche unterbringen. Der Fahrradständer (1) eignet sich daher besonders für Eisenbahnwaggons.

3. 发明公开

EP0826357A1 Halter für eine Trag- und/oder Hebevorrichtung, insbesondere eine Hebevorrichtung für Patienten 失效
标题翻译：支架用于支撑和/或升降装置，特别是用于患者的提升装置
公开(公告)号：EP0826357A1
公开(公告)日：1998-03-04
申请号：EP97112825.1
申请日：1997-07-25
申请人： EISEN- UND DRAHTWERK ERLAU AKTIENGESELLSCHAFT
发明人： Speich, Helmut
IPC分类号： A61G7/053
CPC分类号： A61G7/1038 , A61G7/0533 , A61G7/10 , A61G7/1044
摘要： Der Halter (1) hat eine Trag- und/oder Hebevorrichtung (H) mit einem an einer Wand oder dgl. zu befestigenden Anschlußteil und einer Aufnahmeöffnung für die Tragvorrichtung (H). Damit der Halter (1) bei möglichst geringem Platzbedarf die beim Einsatz der Trag- oder Hebevorrichtung (H) auftretenden hohen Kräfte einwandfrei aufnehmen und auf den Boden (B) oder eine Wand (W) übertragen kann, ist der Halter (1) als Ständer mit einem auf dem Boden (B) aufliegenden Fuß und einem Wandteil ausgebildet. Der Halter (1) hat somit auf dem Boden (B) einen sicheren Stand, so daß er sowohl frei im Raum, aber auch bei Bedarf und aus Platzgründen an einer Wand (W) befestigt werden kann.
摘要翻译：悬浮手柄（45）可通过患者在医院的病床使用，以使他们能够提升自己起来走动。把手悬挂在连接到弯曲臂（43）的端部的金属丝（44）。所述臂的所述下端（40）是垂直的，并在两个夹具（27,28）的支撑框架（1）上被保持。该框架是一个金属片材或板材弯曲成浅U形或槽形截面在底部张开出脚哪个可被螺栓连接到床的结构。

4. 发明公开

EP0752225A1 Einrichtung zur Verbindung wenigstens eines Sitzes mit mindestens einem Unterteil 失效
标题翻译：装置，用于连接具有至少一个下部的至少一个座
公开(公告)号：EP0752225A1
公开(公告)日：1997-01-08
申请号：EP96110439.5
申请日：1996-06-28
申请人： EISEN- UND DRAHTWERK ERLAU AKTIENGESELLSCHAFT
发明人： Müller, Anton
IPC分类号： A47C11/00 , A47C1/124
CPC分类号： A47C7/002 , A47C11/00 , F16B12/32 , F16B12/40
摘要： Die Einrichtung hat Klemmelemente (68), mit denen der Sitz am Unterteil (2) befestigbar ist. Um bei konstruktiv einfacher Ausbildung der Einrichtung eine sichere Befestigung des Sitzes auf dem Unterteil (2) zu gewährleisten, ist ein Grundkörper vorgesehen, der eine Steckaufnahme zur Verbindung mit dem Unterteil (2) hat. Der Grundkörper hat Anlageflächen für die Klemmelemente (68), die in Klemmstellung mit Anlageteilen (69) an den Anlageflächen anliegen. Durch die Steckverbindung kann der Sitz nicht relativ zum Unterteil (2) verschoben werden, so daß eine Beschädigung des Sitzes und/oder des Unterteiles (2) ausgeschlossen ist.
摘要翻译：连接有一个基体（21）与至少一个插塞孔（23），用于连接到所述支撑件（2）。该基体具有用于靠在接触表面夹具（68），其具有支撑件（69）的接触面。供应部一直保持在向上突出（1）优选突出到插塞孔。基本主体具有用于固定装置的至少一个开口：如螺钉。支撑部分的立场部分有采取固定装置（19,20）至少一个螺纹部分（16,17）。

5. 发明公开

EP0732514A1 Halterung für eine Hebe- und Tragvorrichtung 失效
标题翻译： Halterungfüreine Hebe- und Tragvorrichtung
公开(公告)号：EP0732514A1
公开(公告)日：1996-09-18
申请号：EP96103236.4
申请日：1996-03-02
申请人： EISEN- UND DRAHTWERK ERLAU AKTIENGESELLSCHAFT
发明人： Speich, Helmut , Rockinger, Ralf
IPC分类号： F16B2/14
CPC分类号： A61G7/1044 , A61G7/10 , F16M13/02
摘要： Die Halterung ist für eine Hebe- und Tragvorrichtung, insbesondere für kranke und behinderte Personen, vorgesehen. Sie hat einen ortsfesten Halter (1) und einen Gegenhalter (2), der an einem Ständer (4) angeordnet ist und der mit einem schwalbenschwanzartig ausgebildeten Steckteil (14, 15) in eine Einhängeöffnung (5) des Halters (1) eingreift. Damit der Gegenhalter (2) einfach und zuverlässig in den Halter (1) eingeführt werden kann, hat der Halter (1) und/oder der Gegenhalter (2) ein Führungsteil (18, 19) zur gegenseitigen Zentrierung. Dadurch können der Halter (1) und der Gegenhalter (2) auch bei nicht genau zueinander ausgerichteter Lage einfach montiert werden. Über den Führungsteil (18, 19) wird der Gegenhalter (2) beim Einstecken automatisch gegenüber dem Halter (1) ausgerichtet.
摘要翻译：该装置具有保持器（1）和计数器保持器（2），并且一个或两个具有用于相对定心的至少一个引导部分（18,19）。引导部分由至少一个，最初形成。由所述计数器保持器的腿部（6,7）的自由端形成的插塞部分（14,15）的两个插入鼻部。插入鼻具有向下定向的外侧，其与水平面成锐角。

6. 发明公开

EP0706932A1 Fahrradständer 失效
公开(公告)号：EP0706932A1
公开(公告)日：1996-04-17
申请号：EP95114093.8
申请日：1995-09-08
申请人： EISEN- UND DRAHTWERK ERLAU AKTIENGESELLSCHAFT
发明人： Müller, Anton
IPC分类号： B62H3/00 , B62H3/04
CPC分类号： B62H3/00 , B62H3/04
摘要： Der Fahrradständer (1) hat ein Standbein (4), an dem ein Halter (9, 10) für ein Fahrrad (2, 3) vorgesehen ist. Auf Parkplätzen können mehrere solcher Fahrradständer (1) angeordnet werden. Um die zur Verfügung stehende Parkfläche optimal ausnutzen zu können, ist am Ständer (4) ein weiterer Halter (9, 10) vorgesehen. Die Halter (9, 10) sind in Höhen- und/oder Längsrichtung des Standbeines (4) versetzt zueinander angeordnet. Dadurch können die Fahrräder (2, 3) eng benachbart und auf Lücke zueinander geparkt werden.
摘要翻译：在自行车架（4）上，设置有另一个保持器（9,10），并且两个保持件在高度和/或纵向方向上相对于彼此移位。支架面向相反方向并且偏向。固定在支架上（7,8）。一个支架（9）与支架腿的距离比支架的水平臂有更大的距离，而不是另一个支架。保持器设置在固定到支撑件的向下倾斜的管件上，该管件具有设置有至少一个加强部件的板式支撑臂。

7. 发明授权

EP0485757B1 Bausatz zum Herstellen von Griffen, Handläufen, Abschrankungen, Kleinmöbeln und dgl. 失效
标题翻译：试剂盒手柄，扶手，门槛，小件家具和等的制造。
公开(公告)号：EP0485757B1
公开(公告)日：1996-03-13
申请号：EP91117719.4
申请日：1991-10-17
申请人： EISEN- UND DRAHTWERK ERLAU AKTIENGESELLSCHAFT
发明人： Speich, Helmut
IPC分类号： F16B7/02 , E04F11/18 , A47K17/02 , A47K3/00
CPC分类号： F16B7/0413 , A47K3/003 , F16B7/0466

8. 发明授权

EP0574798B1 Kette, wie Rücke-, Choker- oder Anschlagkette 失效
标题翻译：链，如打滑，项链或链吊索。
公开(公告)号：EP0574798B1
公开(公告)日：1995-09-06
申请号：EP93109166.4
申请日：1993-06-08
申请人： EISEN- UND DRAHTWERK ERLAU AKTIENGESELLSCHAFT
发明人： Müller, Anton
IPC分类号： F16G15/06 , F16G17/00 , A01G23/00
CPC分类号： A01G23/003 , F16G15/06 , F16G17/00

9. 发明公开

EP0844113A3 Stegglied für eine Reifenkette 失效
标题翻译：梭哈链接，轮胎链
公开(公告)号：EP0844113A3
公开(公告)日：2000-12-06
申请号：EP97117553.4
申请日：1997-10-10
申请人： EISEN- UND DRAHTWERK ERLAU AKTIENGESELLSCHAFT
发明人： Müller, Anton , Uhl, Manfred
IPC分类号： B60C27/08
CPC分类号： B60C27/08
摘要： Das Stegglied (1) hat eine Einhängeöffnung (3, 4) für weitere einzuhängende Kettenglieder, die im Bereich zwischen einem eine Reifenanlagefläche (6) aufweisenden ersten Steggliedbereich und einem eine Verschleißseite (7) aufweisenden plattenartigen Verschleißbereich (8) liegen. Damit das Stegglied eine hohe Griffigkeit gewährleistet und ein großes Verschleißvolumen aufweist, weist die Verschleißseite (7) seitlich über die Seitenflächen (10) des Steggliedes (1) ragende Abschnitte auf. Sie gewährleisten eine hohe Spurhaltung und gute Traktion.

10. 发明公开

EP0875228A3 Vorrichtung zum Hochziehen von bettlägerigen Personen sowie Verfahren zum Hochziehen bettlägeriger Personen unter Verwendung einer solchen Vorrichtung 失效
标题翻译：装置用于上拉使用这种装置卧床不起的人卧床不起者和方法的拉起
公开(公告)号：EP0875228A3
公开(公告)日：1999-01-13
申请号：EP98107916.3
申请日：1998-04-30
申请人： EISEN- UND DRAHTWERK ERLAU AKTIENGESELLSCHAFT
发明人： Ehrlinger, Jörg , Speich, Helmut
IPC分类号： A61G7/10
CPC分类号： A61G7/1032 , A61G2200/32 , A61G2200/34
摘要： Die Vorrichtung dient zum Hochziehen von bettlägerigen Personen auf einem Bett (7) und hat eine auf eine Aufwickelwelle (4) aufwickelbare Unterlage (3). Auf ihr wird die bettlägerige Person, wenn sie auf dem Bett (7) in Richtung auf das Fußende gerutscht ist, wieder in Richtung Kopfende hochgezogen. Zum Betätigen der Aufwickelwelle (4) ist höchstens eine Hilfsperson erforderlich. Die zum Hochziehen aufzubringende Zugkraft wird unmittelbar auf die Unterlage (3) ausgeübt, die mit der auf ihr liegenden Person auf dem Bett (7) nach oben verschoben wird. Als Unterlage (3) kann ein einfaches Bettuch verwendet werden.

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