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1. 发明公开

EP1724497A3 Schaltvorrichtung 有权
标题翻译：开关设备
公开(公告)号：EP1724497A3
公开(公告)日：2007-04-18
申请号：EP06008261.7
申请日：2006-04-21
申请人： Dura Automotive Systems Einbeck GmbH
发明人： Grude, Ingo
IPC分类号： F16H61/26 , F16H59/04 , F16H61/36 , F16C27/02 , F16C33/20
CPC分类号： F16C27/02 , F16H59/0208 , F16H59/042 , F16H61/36 , F16H2059/026 , F16H2059/0295
摘要： Die mit dem Handschalthebel eines Fahrzeuggetriebes in Verbindung stehende Schaltwelle (12), die zur Übertragung von Wählbewegungen des Handschalthebels eingerichtet ist, ist in einer auf einer Bohrung eines Lagergehäuses unter Mitwirkung von zwei axial voneinander beabstandeten Lagerringen (13,14) gelagert. Ein jeder der Lagerringe (13,14) besteht aus einem Ringkörper, an dessen wenigstens einer Seite ein zylindrischer Lagerkörper angeformt ist, der durch eine Folge von Ringsegmenten gekennzeichnet ist, zwischen denen sich achsparallele Schlitze erstrecken, wobei die Ringsegmente - in Umfangsrichtung gesehen - abwechselnd aufeinander folgend radial außenseitig bzw. radial innenseitig gewölbt ausgebildet sind. Auf diesem Wege wird ein hohes Maß an radialer Elastizität erreicht, wodurch herstellungsbedingte Maßtoleranzen und thermisch bedingte Maßänderungen miteinander zusammenwirkender Bauteile ausgleichbar sind. Dadurch, dass die auf diesem Wege segmentierten Lagerringe (13,14) aus einem Kunststoff bestehen, wird an dieser Stelle eine Schallweiterleitung wirkungsvoll unterdrückt.
摘要翻译：在与其适于发送所述手换档杆的选择动作的车辆变速器换档轴（12）的手动换档杆连接站立被间隔开的轴承套圈（13,14）沿轴向在轴承壳体的孔中，在两个构成。每个轴承环（13,14）的由一个环状体，在其上形成的圆筒状支承体的至少一个侧面，其特征在于一系列环段在它们之间的轴向平行的槽延伸的，其中所述环段 - 如在圆周方向观察 - 交替连续径向向外或径向向内弯曲。以这种方式实现高度的径向弹性，由此可以补偿相互协作的部件的与生产有关的尺寸公差和热致尺寸变化。由于以这种方式分段的轴承环（13,14）由塑料制成，所以声音传播在此处被有效地抑制。

2. 发明公开

EP1229271A2 Handschalthebel 有权
公开(公告)号：EP1229271A2
公开(公告)日：2002-08-07
申请号：EP02000376.0
申请日：2002-01-05
申请人： Dura Automotive Systems Einbeck GmbH
发明人： Freter, Heiko
IPC分类号： F16H59/02 , B60K20/02
CPC分类号： F16H59/0278
摘要： Zur Erhöhung des Fahrkomforts beim Betätigen eines Kraftfahrzeugwechselgetriebes, insbesondere zur individuellen Anpassung an Eigenschaften des Fahrers wird ein Handschalthebel vorgeschlagen, dessen Schaltknauf mit einer Montagehülse (3) in fester Verbindung steht, wobei die Montagehülse (3) mit einer Aufnahmebohrung (21) versehen ist, in die der stabförmige langgestreckt Grundkörper (1) des Schalthebels eingesteckt ist, in der er in Längsrichtung verschiebbar ist und in diskreten Einzelpositionen eines insgesamt möglichen maximalen Verschiebeweges fixierbar ist. Diese Längenveränderbarkeit des Handschalthebels wird erreicht, indem an der Montagehülse (3) Verriegelungszungen (8) angeformt sind, die bezüglich des Grundkörpers (1) radial auslenkbar sind und mit Rastnuten (10, 10') des Grundkörpers (1) verrastbar sind, wobei die Verrastungsposition mittels einer Sperrhülse (12) gesichert ist, die auf der Montagehülse (3) in axialer Richtung verschiebbar ist und in der, die Montagehülse (3) auf dem Grundkörper (1) fixierenden Position mittels einer Sperrfeder (15) elastisch gesichert ist.
摘要翻译：用于车辆的变速杆具有纵向杆体（1），其一端具有变速旋钮，并在另一端安装在变速杆壳体中。齿轮旋钮可沿杆体滑动，并以连续或离散的设置锁定在所需位置。齿轮旋钮具有在护罩锁定套筒（12）内的滑动套筒（3）。

3. 发明公开

EP1741962A3 Schalteinrichtung für ein Wandlergetriebe 有权
标题翻译：用于变矩器换档装置
公开(公告)号：EP1741962A3
公开(公告)日：2010-10-06
申请号：EP06013790.8
申请日：2006-07-04
申请人： Dura Automotive Systems Einbeck GmbH
发明人： Deuse, Mario
IPC分类号： F16H61/22 , F16H59/10
CPC分类号： F16H61/22 , F16H59/06 , F16H59/10
摘要： Ein, einen Wählhebel (1) aufweisende Schalteinrichtung für ein Automatikgetriebe ist mit einem Verriegelungsmechanismus (6) versehen, der nach Maßgabe vorgebbarer Bedingungen zur Sperrung oder zur Freigabe von Wählbewegungen des Wählhebels (1) eingerichtet ist, welcher Verriegelungsmechanismus (6) einen Antrieb zur Herstellung sowie zur Lösung eines formschlüssigen Eingriffs zwischen einem Riegelteil (14,15) und einer Ausnehmung (8',8") aufweist, welcher Antrieb mit einer Schnittstelle zur Einbringung von die genannten Bedingungen darstellenden Signalen versehen ist, wobei ein um eine Achse (17) drehbar gelagerter Wipphebel (8) vorgesehen ist, der Träger der Ausnehmungen (8',8") ist, wobei ferner eine mit dem Wipphebel (8) in Verbindung stehende Übertragungseinrichtung mit der Maßgabe angelegt ist, dass über den Wählhebel (1) bei Wählbewegungen ausgeübte Kräfte im Bereich der miteinander im Eingriff stehenden Riegelteile (14,15) und Ausnehmungen (8',8") lediglich untersetzt wirksam sind und ein Lösen des Eingriffs mit den Mitteln des genannten Antriebs nicht behindern. Auf diese Weise ist ein schnelles Ausführen von Wählvorgängen mittels des Wählhebels, auch unter Last möglich, und zwar ohne dass es zu Klemmerscheinungen oder vergleichbaren Störungen kommt.

4. 发明公开

EP2019216A2 Übertragungssystem 有权
公开(公告)号：EP2019216A2
公开(公告)日：2009-01-28
申请号：EP08013234.3
申请日：2008-07-23
申请人： Dura Automotive Systems Einbeck GmbH
发明人： Beyland, Udo , Deuse, Mario , Hoffmann, Karsten
IPC分类号： F16C1/22
CPC分类号： F16C1/22
摘要： Ein zur Übertragung von Schaltkräften zwischen einem Betätigungsorgan, z. B. einem Handschalthebel und einem Getriebe eines Fahrzeugs bestimmtes, in der Form eines beispielsweise als Seilzugsystem ausgeführtes Übertragungssystem ist durch ein als Stahlseil ausgebildetes, an beiden Endseiten in einem Kupplungsstück aufgenommenes Zugelement (12) gekennzeichnet. Das Kupplungsstück besteht aus einem an einem Gehäuse (1) um eine Achse (6) zwischen einer Freigabeposition, in der ein Einsetzen sowie ein Entnehmen des Zugelements (12) aus dem Kupplungsstück möglich ist und einer Verriegelungsposition, in der das Zugelement (12) in dem Kupplungsstück fixiert ist, schwenkbaren Betätigungselement (7), welches mit zwei, in einer Richtung quer zu der Längsachse des eingesetzten Zugelements (12) voneinander beabstandeten, untereinander gleich bemessenen, durch schachtartige, sich parallel zu der genannten Längsrichtung erstreckende Hohlräume definierten Schlitzen (19, 20) versehen ist. Mittels eines in diese Schlitze einführbaren Schraubenziehers (21) ist das Betätigungselement (7) zwischen den genannten Positionen bewegbar, wobei es von besonderem Vorteil ist, dass eine Zugänglichkeit der Schlitze aus einer Richtung (15, 15') zumindest parallel zu der Längsachse des eingesetzten Zugelements (12) gegeben ist.
摘要翻译：该系统具有枢转地安装在两个相应部分的围绕轴线（6）的自由端的致动元件（7）。壳体（1）和/或致动元件配备有致动单元。驱动单元由拉伸元件即钢缆的平行于纵向轴线的方向或与拉伸元件平行的方向由细长的标准工具致动，用于在释放位置和锁定位置之间切换联接元件。在用于可分离连接的耦合元件处设置结合层。

5. 发明公开

EP1741962A2 Schalteinrichtung für ein Wandlergetriebe 有权
标题翻译： Schalteinrichtungfürein Wandlergetriebe
公开(公告)号：EP1741962A2
公开(公告)日：2007-01-10
申请号：EP06013790.8
申请日：2006-07-04
申请人： Dura Automotive Systems Einbeck GmbH
发明人： Deuse, Mario
IPC分类号： F16H61/22 , F16H59/10
CPC分类号： F16H61/22 , F16H59/06 , F16H59/10
摘要： Ein, einen Wählhebel (1) aufweisende Schalteinrichtung für ein Automatikgetriebe ist mit einem Verriegelungsmechanismus (6) versehen, der nach Maßgabe vorgebbarer Bedingungen zur Sperrung oder zur Freigabe von Wählbewegungen des Wählhebels (1) eingerichtet ist, welcher Verriegelungsmechanismus (6) einen Antrieb zur Herstellung sowie zur Lösung eines formschlüssigen Eingriffs zwischen einem Riegelteil (14,15) und einer Ausnehmung (8',8") aufweist, welcher Antrieb mit einer Schnittstelle zur Einbringung von die genannten Bedingungen darstellenden Signalen versehen ist, wobei ein um eine Achse (17) drehbar gelagerter Wipphebel (8) vorgesehen ist, der Träger der Ausnehmungen (8',8") ist, wobei ferner eine mit dem Wipphebel (8) in Verbindung stehende Übertragungseinrichtung mit der Maßgabe angelegt ist, dass über den Wählhebel (1) bei Wählbewegungen ausgeübte Kräfte im Bereich der miteinander im Eingriff stehenden Riegelteile (14,15) und Ausnehmungen (8',8") lediglich untersetzt wirksam sind und ein Lösen des Eingriffs mit den Mitteln des genannten Antriebs nicht behindern. Auf diese Weise ist ein schnelles Ausführen von Wählvorgängen mittels des Wählhebels, auch unter Last möglich, und zwar ohne dass es zu Klemmerscheinungen oder vergleichbaren Störungen kommt.
摘要翻译：用于无级变速器，自动变速器或自动变速器的变速单元具有可旋转地安装的摆动杆（8），其是锁定部件（14,15）或凹部（8'，8“）的承载件。与选档杆（1）相互作用的传动装置是凹部或锁定部件的承载件，并且被设计成使得由相互接合的锁定部件和凹部的区域中的选择杆施加的力在降档和防止与驱动装置的接合释放。

6. 发明公开

EP1229271A3 Handschalthebel 有权
标题翻译：手动换档
公开(公告)号：EP1229271A3
公开(公告)日：2005-03-02
申请号：EP02000376.0
申请日：2002-01-05
申请人： Dura Automotive Systems Einbeck GmbH
发明人： Freter, Heiko
IPC分类号： F16H59/02 , B60K20/02
CPC分类号： F16H59/0278
摘要： Zur Erhöhung des Fahrkomforts beim Betätigen eines Kraftfahrzeugwechselgetriebes, insbesondere zur individuellen Anpassung an Eigenschaften des Fahrers wird ein Handschalthebel vorgeschlagen, dessen Schaltknauf mit einer Montagehülse (3) in fester Verbindung steht, wobei die Montagehülse (3) mit einer Aufnahmebohrung (21) versehen ist, in die der stabförmige langgestreckt Grundkörper (1) des Schalthebels eingesteckt ist, in der er in Längsrichtung verschiebbar ist und in diskreten Einzelpositionen eines insgesamt möglichen maximalen Verschiebeweges fixierbar ist. Diese Längenveränderbarkeit des Handschalthebels wird erreicht, indem an der Montagehülse (3) Verriegelungszungen (8) angeformt sind, die bezüglich des Grundkörpers (1) radial auslenkbar sind und mit Rastnuten (10, 10') des Grundkörpers (1) verrastbar sind, wobei die Verrastungsposition mittels einer Sperrhülse (12) gesichert ist, die auf der Montagehülse (3) in axialer Richtung verschiebbar ist und in der, die Montagehülse (3) auf dem Grundkörper (1) fixierenden Position mittels einer Sperrfeder (15) elastisch gesichert ist.

7. 发明授权

EP2453147B1 Schalthebeleinheit 失效
公开(公告)号：EP2453147B1
公开(公告)日：2019-03-27
申请号：EP11007595.9
申请日：2011-09-19
申请人： Dura Automotive Systems Einbeck GmbH
发明人： Grude, Ingo
IPC分类号： F16H59/04 , F16H61/36

8. 发明授权

EP2019216B1 Übertragungssystem 有权
标题翻译：传输系统
公开(公告)号：EP2019216B1
公开(公告)日：2014-09-03
申请号：EP08013234.3
申请日：2008-07-23
申请人： Dura Automotive Systems Einbeck GmbH
发明人： Beyland, Udo , Deuse, Mario , Hoffmann, Karsten
IPC分类号： F16C1/22
CPC分类号： F16C1/22

9. 发明公开

EP2453148A3 Seilzuganbindung an einem Schaltgehäuse 失效
标题翻译：电缆连接到一个开关壳体
公开(公告)号：EP2453148A3
公开(公告)日：2012-06-27
申请号：EP11007596.7
申请日：2011-09-19
申请人： Dura Automotive Systems Einbeck GmbH
发明人： Grude, Ingo
IPC分类号： F16H59/04 , F16C1/26
CPC分类号： F16H61/36 , F16C1/103 , F16C1/265 , F16C2361/65 , F16H59/042
摘要： Zur Vereinfachung und Beschleunigung der Montage der zur Betätigung eines Fahrzeuggetriebes bestimmten Seilzüge (3, 4) an einem, zur Lagerung eines Handschalthebels bestimmten Schaltgehäuse (2) werden Hüllenendstücke (12) benutzt, die auf ihrer, dem Schaltgehäuse (2) zugekehrten Seite mit bajonettartigen Profilabschnitten (13) versehen sind, die in Öffnungen (14) der Stirnseite (5) des Schaltgehäuses (2) einsetzbar sind, deren Umfangsprofile unter Anpassung an die Profilabschnitte (13) dahingehend eingerichtet sind, dass durch Einstecken der Profilabschnitte (13) in die Öffnungen (14) und Drehen um einen definierten Winkel eine axiale Festlegung in den Öffnungen (14) und damit an dem Schaltgehäuse (2) darstellbar sind. Zur Montage der Seilzüge an dem Schaltgehäuse (2) werden somit keine zusätzlichen Befestigungsteile oder Werkzeuge benötigt.

10. 发明授权

EP1724497B1 Schaltvorrichtung 有权
公开(公告)号：EP1724497B1
公开(公告)日：2008-07-02
申请号：EP06008261.7
申请日：2006-04-21
申请人： Dura Automotive Systems Einbeck GmbH
发明人： Grude, Ingo
IPC分类号： F16H61/26 , F16H59/04 , F16H61/36 , F16C27/02 , F16C33/20
CPC分类号： F16C27/02 , F16H59/0208 , F16H59/042 , F16H61/36 , F16H2059/026 , F16H2059/0295

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