专利快速检索-快速检索全球专利，免费商用专利数据库-IPRDB

1. 发明授权

EP1502859B1 Vorrichtung und Verfahren zum Überprüfen eines aufgeklebten Gegenstandes 有权
标题翻译：装置和方法用于检查接合对象
公开(公告)号：EP1502859B1
公开(公告)日：2008-09-17
申请号：EP03017378.5
申请日：2003-07-31
申请人： DEUTSCHE SISI-WERKE GmbH & Co. Betriebs KG
发明人： Wild, Hans-Peter , Kraft, Eberhardt
IPC分类号： B65B61/20 , G01N21/64 , B65B57/10
CPC分类号： G01N21/88 , B65B57/10 , B65B61/205 , G01N21/8806

2. 发明授权

EP1142798B1 Formfolienbeutel 有权
公开(公告)号：EP1142798B1
公开(公告)日：2008-08-20
申请号：EP01108634.5
申请日：2001-04-05
申请人： DEUTSCHE SISI-WERKE GmbH & Co. Betriebs KG
发明人： Kraft, Eberhard , Wild, Hans-Peter, Dr.
IPC分类号： B65D75/00
CPC分类号： B65D75/008

3. 发明公开

EP1598274A1 Vorrichtung und Verfahren zum Befüllen flexibler Folienbeutel 无效
标题翻译： Vorrichtung und Verfahren zumBefüllenflexibler Folienbeutel
公开(公告)号：EP1598274A1
公开(公告)日：2005-11-23
申请号：EP04012124.6
申请日：2004-05-21
申请人： DEUTSCHE SISI-WERKE GmbH & Co. Betriebs KG
发明人： Wild, Hans-Peter, Dr. , Keppert, Hans
IPC分类号： B65B55/06 , B65B55/10 , B65B43/36
CPC分类号： B65B55/10 , B65B43/30 , B65B43/36 , B65B55/06
摘要： Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Füllen von flexiblen Folienbeuteln (1), bei dem ein Folienbeutel (1) mit einem gasförmigen Medium zumindest teilweise ausgeformt wird und anschließend der Folienbeutel mit flüssigem Füllgut (5) befüllt wird, wobei das gasförmige Medium den Folienbeutel desinfiziert. Weiterhin betrifft die Erfindung eine Vorrichtung zum Befüllen von Folienbeuteln mit einer Ausformeinrichtung (10) zum Ausformen der Folienbeutel mit einem gasförmigen Medium und einer Fülleinrichtung (11) zum Befüllen der Folienbeutel mit einem flüssigen Medium, wobei die Vorrichtung eine Einrichtung (14,15) zum Hinzufügen einer desinfizierenden Wirkung zu dem gasförmigen Medium aufweist.
摘要翻译：用于填充柔性箔袋（1）的方法包括使用诸如氮气，氧气或空气的气体介质来形成和消毒然后用流体材料例如饮料填充的袋。气态介质可以是臭氧和/或过氧化氢。袋子可以在成形之前被排空。独立权利要求描述了用于填充袋的装置，其具有用于向气体介质添加消毒剂的装置。这可以包括加热装置。

4. 发明公开

EP1462374A3 Verfahren und Vorrichtungen zum Aufkleben von Trinkhalmen auf Folienbeuteln 审中-公开
标题翻译：的方法和装置胶吸管电影袋
公开(公告)号：EP1462374A3
公开(公告)日：2004-10-06
申请号：EP04010802.9
申请日：2002-03-28
申请人： DEUTSCHE SISI-WERKE GmbH & Co. Betriebs KG , PIOFLEX Kunststoff in Form GmbH & Co. OHG
发明人： Wild, Hans-Peter, Dr. , Kraft, Eberhard , Hägle, Klaus , Willi, Berthold
IPC分类号： B65B61/20
CPC分类号： B65B61/205 , A47G19/2222 , Y10S206/813 , Y10S206/82 , Y10T156/10 , Y10T156/1052 , Y10T156/1062 , Y10T156/1075 , Y10T156/12 , Y10T156/1339 , Y10T156/1374 , Y10T156/16 , Y10T156/17 , Y10T156/1702 , Y10T156/1712 , Y10T156/1722 , Y10T156/1798 , Y10T428/13 , Y10T428/1471 , Y10T428/1476 , Y10T428/28
摘要： Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Aufkleben, ein Behältnis (3), ein Taschenband (1), ein Verfahren zur Herstellung eines Taschenbandes (1), eine Vorrichtung zur Herstellung eines Taschenbandes (1), ein Verfahren zur Herstellung eines Klebebandes (14), ein Klebeband (14) sowie eine Vorrichtung zur Herstellung von Klebeband (14). Die Erfindung ist dadurch ausgezeichnet, dass Kleberzonen (12) durch Nichtklebezonen (15) voneinander beabstandet sind.

5. 发明公开

EP0953514A2 Entnahmevorrichtung für Flüssigkeit in einer flexiblen Verpackung und flexible Verpackung zur Aufnahme von Flüssigkeit 审中-公开
标题翻译：在软包装和软包装用于接收液体提取器，用于液体
公开(公告)号：EP0953514A2
公开(公告)日：1999-11-03
申请号：EP99102902.6
申请日：1999-02-12
申请人： DEUTSCHE SISI-WERKE GmbH & Co. Betriebs KG
发明人： Schwartz, Erhard Dr.
IPC分类号： B65D77/28
CPC分类号： B65D77/28
摘要： Die vorliegenden Erfindung betrifft eine Entnahmevorrichtung für Flüssigkeit in einer flexiblen Verpackung, mit der das unbeabsichtigte Austreten von Flüssigkeit bzw. das Eindringen von Luft, Schmutz und Mikroorganismen in das in der Verpackung aufgenommene Produkt sicher und dauerhaft verhindert werden kann. Hierzu weist die erfindungsgemäße Entnahmevorrichtung ein den Einlaß der Entnahmevorrichtung aufweisendes rohrförmiges Halmelement und ein dem Einlaß zugeordnetes Verschlußelement auf. Die erfindungsgemäße flexible Verpackung zur Aufnahme von Flüssigkeit umfaßt einen Einstichbereich zum Einbringen einer Entnahmevorrichtung, der durch eine in der Hülle der flexiblen Verpackung ausgebildete Ausnehmung, die im Ausgangszustand durch eine Folie verschlossen ist, gebildet ist, wo die Folie derart ausgebildet ist, daß sie sich unter Ausbildung einer zeltdachförmigen Gestalt dichtend an die eingebrachte Entnahmevorrichtung anlegt.
摘要翻译：吸管具有杆元件（2）和用于吸管的顶部开口的盖元件（10）。吸管具有用于通过包装的箔部分刺穿尖锐端部区域（8）。吸管代替通过在其上部区域的环形设计槽（20）的装置中的开口保持。

6. 发明公开

EP0718096A2 Verfahren und Vorrichtung zum Herstellen eines Getränkebehälters 失效
标题翻译： Verfahren und Vorrichtung zum Herstellen einesGetränkebehälters
公开(公告)号：EP0718096A2
公开(公告)日：1996-06-26
申请号：EP95119393.7
申请日：1995-12-08
申请人： DEUTSCHE SISI-WERKE GmbH & Co. Betriebs KG
发明人： Wild, Rainer, Dr.
IPC分类号： B31B1/90
CPC分类号： B31B50/00 , B31B50/8126 , B31B50/8129 , Y10S493/936
摘要： Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Herstellen eines Getränkebehälters.
Um Getränkebehälter, die eine durchgehende Einstichsöffnung (3) für einen Trinkhalm auf ihrer Vorderfolie (1) haben, das an der Innenseite der Vorderfolie (1) mit einem Verschlußstreifen (2) abgedichtet ist, herzustellen, wird in eine in Transportrichtung geführte Vorderseitenfolienbahn (1) eine Einstichsöffnung (3) erzeugt, worauf eine Verschlußfolienbahn (2) in Transportrichtung zu der Vorderseitenfolienbahn geführt wird und dann um die Einstichsöffnung (3) herum mit der Innenseite der Vorderseitenfolienbahn verschweißt wird. Eine Rückseitenfolienbahn (12) wird in Transportrichtung so zugeführt, daß die Innenseite der mit der mitlaufenden Verschlußfolienbahn (2) verschweißten Vorderseitenfolienbahn (1) der Innenseite der Rückseitenfolienbahn (12) zugewandt ist. Dann wird die Vorderseitenfolienbahn (1) und die Rückseitenfolienbahn (12) zumindest teilweise entlang der Seitenkanten des herzustellenden Getränkebehälters unter Einschluß der Verschlußfolienbahn (2) zusammengeschweißt.
摘要翻译：该设备包括用于前侧箔片（1）的输送装置（30,14）和用于后侧箔片（12）的类似装置（15）。它还具有用于生产穿过前侧箔片的插入开口的装置（8）。另外，为封闭箔片（2）设置另外的传送装置（27）。第一密封装置（9）将封闭箔带与前侧箔片的内部围绕插入开口密封。第二密封装置（21）至少部分地沿着正在生产的饮料容器的侧边缘密封前侧箔片和后侧箔片，封闭封闭箔片条。

7. 发明授权

EP1607334B1 Verfahren und Vorrichtungen zum Aufkleben von Trinkhalmen auf Folienbeuteln 有权
标题翻译：的方法和装置胶吸管电影袋
公开(公告)号：EP1607334B1
公开(公告)日：2007-08-29
申请号：EP05013514.4
申请日：2002-03-28
申请人： DEUTSCHE SISI-WERKE GmbH & Co. Betriebs KG , PIOFLEX Kunststoff in Form GmbH & Co. OHG
发明人： Wild, Hans-Peter, Dr. , Kraft, Eberhard , Hägle, Klaus , Willi, Berthold
IPC分类号： B65B61/20
CPC分类号： B65B61/205 , A47G19/2222 , Y10S206/813 , Y10S206/82 , Y10T156/10 , Y10T156/1052 , Y10T156/1062 , Y10T156/1075 , Y10T156/12 , Y10T156/1339 , Y10T156/1374 , Y10T156/16 , Y10T156/17 , Y10T156/1702 , Y10T156/1712 , Y10T156/1722 , Y10T156/1798 , Y10T428/13 , Y10T428/1471 , Y10T428/1476 , Y10T428/28

8. 发明公开

EP1462374A2 Verfahren und Vorrichtungen zum Aufkleben von Trinkhalmen auf Folienbeuteln 审中-公开
标题翻译：佛罗伦萨和维多利亚恩·本·奥弗克莱本von Trinkhalmen auf Folienbeuteln
公开(公告)号：EP1462374A2
公开(公告)日：2004-09-29
申请号：EP04010802.9
申请日：2002-03-28
申请人： DEUTSCHE SISI-WERKE GmbH & Co. Betriebs KG , PIOFLEX Kunststoff in Form GmbH & Co. OHG
发明人： Wild, Hans-Peter, Dr. , Kraft, Eberhard , Hägle, Klaus , Willi, Berthold
IPC分类号： B65B61/20
CPC分类号： B65B61/205 , A47G19/2222 , Y10S206/813 , Y10S206/82 , Y10T156/10 , Y10T156/1052 , Y10T156/1062 , Y10T156/1075 , Y10T156/12 , Y10T156/1339 , Y10T156/1374 , Y10T156/16 , Y10T156/17 , Y10T156/1702 , Y10T156/1712 , Y10T156/1722 , Y10T156/1798 , Y10T428/13 , Y10T428/1471 , Y10T428/1476 , Y10T428/28
摘要： Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Aufkleben, ein Behältnis (3), ein Taschenband (1), ein Verfahren zur Herstellung eines Taschenbandes (1), eine Vorrichtung zur Herstellung eines Taschenbandes (1), ein Verfahren zur Herstellung eines Klebebandes (14), ein Klebeband (14) sowie eine Vorrichtung zur Herstellung von Klebeband (14). Die Erfindung ist dadurch ausgezeichnet, dass Kleberzonen (12) durch Nichtklebezonen (15) voneinander beabstandet sind.
摘要翻译：在饮料包装过程中，饮料包装在外部装有吸管的箔袋中，带有带有口袋的箔条。要求的是将具有袋的箔带附接到容器的过程。进一步要求保护的是用于制造相同箔片的组件，制造自粘带（14）的方法和自粘带（14）。具有口袋的箔带通过具有接合区（12）和非接合区的自粘带连接到箔袋。

9. 发明公开

EP1431209A3 Entnahmevorrichtung für Flüssigkeit in einer flexiblen Verpackung 有权
标题翻译：在柔性包装提取器，用于液体
公开(公告)号：EP1431209A3
公开(公告)日：2004-06-30
申请号：EP04001093.6
申请日：1999-02-12
申请人： DEUTSCHE SISI-WERKE GmbH & Co. Betriebs KG
发明人： Schwartz, Erhard, Dr.
IPC分类号： B65D77/28 , A47G21/18
CPC分类号： B65D77/28
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft eine Entnahmevorrichtung (2) für Flüssigkeit in einer flexiblen Verpackung, mit der das unbeabsichtigte Austreten von Flüssigkeit bzw. das Eindringen von Luft, Schmutz und Mikroorganismen in das in der Verpackung aufgenommene Produkt sicher und dauerhaft verhindert werden kann. Hierzu weist die erfindungsgemäße Entnahmevorrichtung (2) ein den Einlaß der Entnahmevorrichtung (2) aufweisendes rohrförmiges Halmelement und ein dem Einlaß zugeordnetes Verschlußelement auf. Die erfindungsgemäße flexible Verpackung zur Aufnahme von Flüssigkeit umfaßt einen Einstichbereich zum Einbringen einer Entnahmevorrichtung (2), der durch eine in der Hülle der flexiblen Verpackung ausgebildete Ausnehmung, die im Ausgangszustand durch eine Folie (36) verschlossen ist, gebildet ist, wo die Folie (36) derart ausgebildet ist, daß sie sich unter Ausgebildung einer zeltdachförmigen Gestalt dichtend an die eingebrachte Entnahmevorrichtung (2) anlegt.

10. 发明公开

EP1095600A1 Wiederverschliessbarer Trinkhalm 有权
公开(公告)号：EP1095600A1
公开(公告)日：2001-05-02
申请号：EP00122891.5
申请日：2000-10-20
申请人： DEUTSCHE SISI-WERKE GmbH & Co. Betriebs KG
发明人： Wild,Dr.Hans-Peter
IPC分类号： A47G21/18
CPC分类号： A47G21/185
摘要： Bei einem wiederverschließbaren Trinkhalm (T) für flexible oder halbflexible Getränkebehälter ist außen auf einem Trinkhalmende (2) eine topfförmige Verschlusskappe (K) angebracht, die sich axial zwischen einer Schließstellung und einer Offenstellung verschieben lässt, wobei der innere Kappenbodenbereich (12) als Schließelement für die Trinkhalmmündung (3) ausgebildet ist und der Kappenmantel (K) wenigstens eine seitliche Durchgangsöffnung (7) aufweist, die in der Offenstellung mit der Trinkhalmmündung (3) in Strömungsverbindung steht.
摘要翻译：可再密封的吸管具有可在吸管（2）一端的闭合位置（A）和打开位置（B）之间轴向滑动的盖（K）。内盖基部区域（5）形成为用于吸管的口（3）的闭合元件。盖壳体（6）具有在打开位置与吸管口接触的侧向开口（7）。

你已经成功收藏专利！

检索式保存成功!

IPRDB

热门服务

关于我们

友情链接

联系方式