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1. 发明授权

EP1327477B1 Betätigungskopf einer Saug-Druck-Pumpe zum Ausspritzen eines Produkts aus einem Behältnis 有权
标题翻译：开动吸气和压力泵的头从容器中排出的产物
公开(公告)号：EP1327477B1
公开(公告)日：2010-05-26
申请号：EP03000193.7
申请日：2003-01-07
申请人： AERO PUMP GMBH Zerstäuberpumpen
发明人： Masuzzo, Ettore , Christ, Stefan
IPC分类号： B05B11/00
CPC分类号： B05B11/007 , B05B11/0072 , B05B11/3001

2. 发明公开

EP1380352A1 Spenderpumpe 有权
公开(公告)号：EP1380352A1
公开(公告)日：2004-01-14
申请号：EP03015143.5
申请日：2003-07-04
申请人： AERO Pump GmbH, Zerstäuberpumpen
发明人： Masuzzo, Ettore , Christ, Stefan
IPC分类号： B05B11/00
CPC分类号： B05B11/3094 , B05B11/0059 , B05B11/3001 , B05B11/304 , B05B11/3067
摘要： Eine Saug-Druck-Pumpe (1) zum Ausspritzen eines Produkts (36) aus einem Behältnis (2) hat ein Gehäuse (4), in dem ein Kolben (7) über einen ersten Gehäuseabschnitt (4a) abgedichtet verschiebbar ist. Eine eine Kolbenbohrung (8) fortsetzende hohle Kolbenstange (9) ist in einer Verschlußhaube (11) von Gehäuse (4) und Behältnis (2) verschiebbar und mit einem Betätigungskopf (12) versehen, durch dessen Betätigung der Kolben (7) gegen eine Rückstellfederkraft (22) zu einem Tauchrohr-Anschlußstutzen (28) am Gehäuse (4) gedrückt wird und dabei in einem Druckraum (26) einen Druck aufbaut, der ein erstes Ventil (5,6) im Anschlußstutzen (28) schließt. Den Betätigungskopf (12) durchsetzt ein die Bohrung (8) fortsetzender Auslaßkanal (13) über ein Rückschlagventil (14) bis zu einer Produkt-Ausspritzöffnung (17). In einem zweiten Gehäuseabschnitt (4b) zwischen dem ersten (4a) und der Verschlußhaube (11) sind Öffnungen (32) ausgebildet.
摘要翻译：双作用泵（1）包括活塞（7），其在非操作状态下在恢复弹簧力下释放在壳体部分中的压力室（26）和开口（32）之间的出口（33）（4B）。连接件（28）具有阀座（31）和阀关闭部（30），该阀座（31）和阀闭合部（30）在泵被保持时采用阀座上的关闭位置，使得操作头（12）低于连接件并且当泵以相反的方式保持时的打开位置。首选特点：阀门关闭部件在自重下运行。

3. 发明公开

EP0065214A2 Handbetätigte Pumpe zum Entleeren eines Behälters 失效
标题翻译： HandbetätigtePumpe zum Entleeren einesBehälters。
公开(公告)号：EP0065214A2
公开(公告)日：1982-11-24
申请号：EP82103875.9
申请日：1982-05-05
申请人： Aero-Pump GmbH, Zerstäuberpumpen
发明人： Padar, Steven , Schwab, Egon
IPC分类号： F04B9/14 , B05B11/02
CPC分类号： B05B11/306
摘要： Eine handbetätigte Pumpe zum Entleeren eines Behälters besitzt einen als Betätigungskopf (3) dienenden ersten Austrittsteil, einen durch Drücken auf den Betätigungskopf (3) gegen die Kraft einer Rückstellfeder (5) betätigbaren Kolben (1), der ein mit dem ersten verbundenes zweites Austrittsteil bildet, ein den Kolben (1) aufnehmendes Gehäuse und einen am Behälter zu befestigenden Halter (4) für das Gehäuse (2). Der Kolben (1) ist im Halter (4) geführt, der Hubraum der Pumpe einerseits über einen den Kolben durchsetzenden, ein Ventil aufweisenden Austrittskanal (9) mit dem Austrittskopf (3) und andererseits über ein Ventil mit einem Ansaugstutzen (7) verbunden. Der Kolben ist in einer über eine vorbestimmte Hublänge hinaus betätigten Lage mit dem Halter verriegelt. Zur Vereinfachung der Herstellung und Betätigung der Verriegelungseinrichtung ist dafür gesorgt, dass das eine Austrittsteil (1; 3) einen ersten Ringwulst (18; 21) aufweist, dass der Halter (4) einen zweiten Ringwulst (19; 20) aufweist, dass wenigstens einer der Ringwulste (18-20) elastisch nachgiebig ist, dass die Ringwulste (18, 19; 20, 21) radial derart gegensinnig gerichtet und bemessen sind, dass sie unter elastischer gegenseitiger Verdrängung in beiden Richtungen koaxial aneinander vorbeiführbar sind und die zur gegenseitigen Verdrängung auf den Kolben (1) auszuübende Kraft grösser als die maximale Kraft der Rückstellfeder (5) ist. ,
摘要翻译：泵具有用作致动头部（3）的第一出口部分，一个可通过按压复位弹簧（5）的力而压在致动头部（3）上而致动的柱塞（1），并形成第二出口部分连接到第一个，容纳柱塞（1）的壳体和用于壳体（2）的安装件（4），该安装件将被紧固到容器。柱塞（1）在安装件（4）中被引导，并且泵的扫掠体积一方面经由穿过柱塞的出口管道（9）连接到出口头部（3），并且具有另一方面，通过阀门到吸入口（7）。柱塞与支架锁定在可以在预定行程长度上被致动的位置。为了简化锁定装置的生产和致动，确保一个出口部分（1; 3）具有第一环形凸缘（18; 21），安装件（4）具有第二环形凸缘（19; 20）所述环形凸缘（18-20）中的至少一个是弹性柔性的，并且所述环形凸缘（18,19; 20,21）以径向方式相对地定向和尺寸设置成使得在两者中相互弹性位移方向可以彼此同轴地引导，并且为了相互移动的目的施加在柱塞（1）上的力大于复位弹簧（5）的最大力。

4. 发明授权

EP1380351B1 Spenderpumpe mit antibakterieller Vorrichtung 有权
标题翻译：具有抗菌装置的分配器泵
公开(公告)号：EP1380351B1
公开(公告)日：2005-09-14
申请号：EP03015142.7
申请日：2003-07-04
申请人： AERO Pump GmbH, Zerstäuberpumpen
发明人： Masuzzo, Ettore , Christ, Stefan
IPC分类号： B05B11/00 , A61J1/14
CPC分类号： B05B11/3042 , A61J1/145 , B05B11/0005 , B05B11/0021 , B05B11/0059 , B05B11/3001 , B05B11/304 , B05B11/305 , B05B11/307 , B05B11/3094

5. 发明公开

EP1327478A1 Betätigungskopf einer Saug-Druck-Pumpe zum Ausspritzen eines Produkts aus einem Behältnis 有权
标题翻译：开动吸气和压力泵的头从容器中排出的产物
公开(公告)号：EP1327478A1
公开(公告)日：2003-07-16
申请号：EP03000259.6
申请日：2003-01-08
申请人： AERO PUMP GMBH Zerstäuberpumpen
发明人： Masuzzo, Ettore , Christ, Stefan
IPC分类号： B05B11/00
CPC分类号： B05B11/3001 , B05B11/0072 , B05B11/3016
摘要： Ein Betätigungskopf (12) einer Säug-Druck-Pumpe (1) zum Ausspritzen eines Produkts (38) aus einem Behältnis (2) hat einen zu einer Ausspritzöffnung (16) führenden Auslaßkanal (13a-13d), in dem ein durch eine Feder (17) belastetes Verschlußstück (18) angeordnet ist. Das Verschlußstück (18) dichtet die Ausspritzöffnung (16) unter der Kraft der Feder (17) unmittelbar ab und gibt durch den bei Betätigung der Saug-Druck-Pumpe (1) ausgeübten Druck des Produkts (38) dessen Durchfluß durch den Auslaßkanal (13a-13d) und durch die Ausspritzöffnung (16) gegen die Kraft der Feder (17) frei. Zur Vereinfachung der Herstellung und zur Vermeidung der Gefahr einer Kontaminierung des Produkts ist erfindungsgemäß dafür gesorgt, daß ein sich an die Ausspritzöffnung (16) anschließender erster Auslaßkanalabschnitt (13d) von einem Rohr (15) umgeben ist, in dem das Verschlußstück (18) abgedichtet verschiebbar geführt ist und das in eine Bohrung (14) im Körper des Betätigungskopfes (12) eingesetzt ist, die zwischen sich und dem Rohr (15) einen einen zweiten Auslaßkanalabschnitt (13b) bildenden Ringraum begrenzt, der über einen dritten, die Wand des Rohres (15) durchquerenden Auslaßkanalabschnitt (13c) mit dem ersten Auslaßkanalabschnitt (13d) verbunden ist.
摘要翻译：一个吸和压泵的用于喷射容器中的出口通道是谁的部分（2）包括保持的产物（38）的操作头部（12）（图13B，13C，13D）容纳可滑动的弹簧加载闭合元件（18）其中，当关闭时，直接地密封泵的出口开口（16）。

6. 发明授权

EP2762238B1 Manuelles Pumpsystem für einen Inhalator 有权转让
公开(公告)号：EP2762238B1
公开(公告)日：2020-02-05
申请号：EP13195434.9
申请日：2013-12-03
申请人： AERO Pump GmbH, Zerstäuberpumpen
发明人： Bünder, Ralf
IPC分类号： B05B11/00

7. 发明公开

EP2851131A1 Abgabevorrichtung für Fluide aus einem Fluidbehälter 有权转让
标题翻译：从流体容器的流体分配装置
公开(公告)号：EP2851131A1
公开(公告)日：2015-03-25
申请号：EP14176126.2
申请日：2014-07-08
申请人： AERO PUMP GMBH Zerstäuberpumpen
发明人： Mersmann, Andreas
IPC分类号： B05B11/00 , B05B1/34
CPC分类号： B05B11/0027 , A45D34/00 , A61M11/00 , A61M31/00 , A61M2205/27 , B05B1/3426 , B05B11/3018 , B05B11/3022 , B05B11/3059
摘要： Es wird eine Abgabevorrichtung für Fluide aus einem Fluidbehälter vorgeschlagen. Die Abgabevorrichtung umfasst einen Befestigungsabschnitt, einen ersten Blockierabschnitt und einen Betätigungsabschnitt. Durch ein Verdrehen von Befestigungsabschnitt und Betätigungsabschnitt ist eine Betätigung der Abgabevorrichtung blockierbar.
Es soll eine zuverlässigere Blockierung der Abgabevorrichtung ermöglicht werden.
Zu diesem Zweck weist die Abgabevorrichtung zusätzlich noch einen zweiten Blockierabschnitt auf. Durch ein Verdrehen des zweiten Blockierabschnitts gegenüber dem Befestigungsabschnitt erfolgt dabei ebenfalls eine Blockierung der Abgabevorrichtung.
摘要翻译：它提出了从液体容器的液体分配器。所述分配器包括连接部分，第一阻挡部分和致动部分。由固定部和致动部分来致动分配装置的旋转可以被阻止。是使分配器的更可靠的阻塞。为了这个目的，所述分配器另外的第二阻挡部分。通过旋转安装部相对的第二锁定部，同时还阻断分配装置进行。

8. 发明公开

EP1327477A1 Betätigungskopf einer Saug-Druck-Pumpe zum Ausspritzen eines Produkts aus einem Behältnis 有权
标题翻译：开动吸气和压力泵的头从容器中排出的产物
公开(公告)号：EP1327477A1
公开(公告)日：2003-07-16
申请号：EP03000193.7
申请日：2003-01-07
申请人： AERO PUMP GMBH Zerstäuberpumpen
发明人： Masuzzo, Ettore , Christ, Stefan
IPC分类号： B05B11/00
CPC分类号： B05B11/007 , B05B11/0072 , B05B11/3001
摘要： Ein Betätigungskopf (12) einer Saug-Druck-Pumpe (1) zum Ausspritzen eines Produkts (38) aus einem Behältnis (2) hat einen zu einer Ausspritzöffnung (16) führenden Auslaßkanal (13), in dem ein Ventilverschlußstück (20) angeordnet ist, das zusammen mit dem Auslaßkanal (13) ein Rückschlagventil bildet. Letzteres wird bei Betätigung des Betätigungskopfes (12) durch den Produktdruck gegen Federkraft geöffnet und gibt den Durchtritt des Produkts (38) in einen von dem Auslaßkanal (13) und dem Ventilverschlußstück (20) begrenzten Raum (19) frei, der über wenigstens eine Quernut (18) mit der Ausspritzöffnung (16) verbunden ist. Das Ventilverschlußstück (20) besteht aus einem gummielastischen Material, das durch den Produktdruck bei der Betätigung des Betätigungskopfes (12) unter elastischer Verformung das Rückschlagventil (13, 20) öffnet und das mit seiner Stirnfläche die oder jede Quernut (18) begrenzt und mit seiner Rückseite an einer radial nach innen vorstehenden Schulter (23) des Auslaßventils (13) anliegt. Um den für eine Ausgabe des Produkts erforderlichen Druck auf den Betätigungskopf zu verringern, ist erfindungsgemäß vorgesehen, daß die Rückseite des Ventilverschlußstücks (20) mit wenigstens einer radialen Nut (22) versehen ist und der auf der Rückseite des Ventilverschlußstücks (20) liegende Teil des Auslaßkanals (13) über die Nut(en) (22) mit dem Raum (19) verbindbar ist, und daß das Ventilverschlußstück (20) eine umlaufende Dichtlippe (21) aufweist, die den Durchfluß des Produkts (38) unter dem Produktdruck bei der Betätigung des Betätigungskopfes (12) freigibt.
摘要翻译：一个吸和压泵的用于喷洒在容器中保持的产物（38）的操作头部（12）（2）包括阀关闭构件（20），其具有至少一个径向槽（22）和一个周向密封唇缘（21），其用于释放为产品进入当操作头向下压所述出口开口（16）的通路。

9. 发明公开

EP0188584A1 VORRICHTUNG ZUM VERSPRÜHEN EINER FLÜSSIGKEIT AUS EINEM BEHÄLTER 失效
标题翻译：设备可喷射液体从容器。
公开(公告)号：EP0188584A1
公开(公告)日：1986-07-30
申请号：EP85903828.0
申请日：1985-07-23
申请人： AERO PUMP GMBH, ZERSTÄUBERPUMPEN
发明人： PADAR, Steve
IPC分类号： B05B11
CPC分类号： B05B11/304 , B05B11/0059 , B05B11/3001
摘要： Un dispositif de vaporisation d'un liquide contenu dans un récipient comprend une pompe à piston (2) dont le boîtier (7) peut être placé de façon étanche dans l'ouverture d'un récipient, et dont la cavité de refoulement (11) est connectée à la partie inférieure de la cavité du récipient, lorsque celui-ci se trouve dans sa position normale, par une soupape d'aspiration (9) et par un tuyau d'aspiration (4). Le piston (5) et la tige (6) du piston sont traversés par un canal d'évacuation qui est uniquement fermé lors d'une course d'aspiration du piston (5). Au moins une ouverture d'aération (29) est formée latéralement sur le boîtier (7) de la pompe, située au-dessus du bord inférieur d'étanchéité (7) du piston (5) lorsque celui-ci se trouve dans sa position normale, au repos. Lorsque le piston (5) est à l'état de repos, au moins une ouverture d'évacuation (28) se situe au-dessus de ce bord d'étanchéité, dans la position normale du récipient, pour permettre le libre écoulement du liquide hors du récipient vers la cavité de refoulement (11) lorsque le récipient est renversé de 180o par rapport à la position normale. Afin de permettre l'évacuation du récipient dans sa position inversée sans efforts supplémentaires, l'ouverture d'évacuation (28) se situe, dans la position normale du dispositif et lorsque le piston (5) est au repos, entre la soupape d'aspiration (9) et le bord inférieur (27) d'étanchéité du piston (5), à proximité du bord d'étanchéité (27).

10. 发明公开

EP2762238A2 Manuelles Pumpsystem für einen Inhalator 有权转让
标题翻译： Manuelles Pumpsystemfüreinen吸入器
公开(公告)号：EP2762238A2
公开(公告)日：2014-08-06
申请号：EP13195434.9
申请日：2013-12-03
申请人： AERO Pump GmbH, Zerstäuberpumpen
发明人： Bünder, Ralf
IPC分类号： B05B11/00
摘要： Es wird eine Abgabevorrichtung für Fluide aus einem Fluidbehälter vorgeschlagen. Die Abgabevorrichtung umfasst einen Fluidausgang zur Abgabe des Fluids und eine Druckkammer. Infolge der Betätigung der Abgabevorrichtung strömt zum Druckausgleich durch eine Durchlassöffnung Luft an der Druckkammer vorbei in den Fluidbehälter. Die Druckkammer weist weiterhin ein Druckkammergehäuse und einen Kolben auf. Zur besseren Trennung der nachströmenden Luft und des in der Druckkammer befindlichen Fluids sind zwischen Kolben und Druckkammergehäuse mindestens zwei Dichtlippen angeordnet.
摘要翻译：装置（1）具有用于分配流体的流体出口（23）。设置压力室（7）用于致动分配装置以通过通道开口（19）来均衡压力。来自压力室的空气流入流体容器。压力室设置有压力室壳体（8）和活塞（11）。两个密封唇（14,15）设置在活塞和压力室壳体之间。入口端口设置在流体储存器和压力室内部分（10）之间。

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