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81. 发明公开

EP1088928A1 Haltesystem für Atemschutzmasken in einer Wäschebehandlungsmaschine 有权
标题翻译： Wäschebehandlungsmaschine
公开(公告)号：EP1088928A1
公开(公告)日：2001-04-04
申请号：EP00120982.4
申请日：2000-09-27
申请人： Miele & Cie. GmbH & Co.
发明人： Böttcher, Hans-Werner , Dyballa, Christian, Dr. , Minol, Jürgen , Sonnenberg, Hans-Hermann , Wolf, Christoph
IPC分类号： D06F58/04
CPC分类号： D06F58/04
摘要： Die Erfindung betrifft ein Haltesystem (3) für Gegenstände, insbesondere Atemschutzmasken (4), zu deren Behandlung in der drehbar gelagerten Trommel (1) einer Wäschebehandlungsmaschine, wobei das Haltesystem (3) mit einem Tragbügel (8) für die Aufnahmeelemente (9) der Gegenstände ausgebildet ist und mittels Befestigungsmitteln in der Trommel (1) mitdrehend angeordnet ist
Um ein Haltesystem (3) für Atemschutzmasken (4) zu entwickeln, welches eine Aufnahme zur schonenden und sicheren Behandlung von Atemschutzmasken bei drehender Trommel in einem Wasch- oder Trockenprozess ermöglicht, weist der Tragbügel (8) mindestens ein lösbar angeordnetes Aufnahmeelement (9) zur Aufnahme einer Atemschutzmaske (4) über den Atemanschluss auf.
摘要翻译：保持系统（3）具有固定到洗衣机滚筒（1）的内部的承载带（8），平行于滚筒轴线并装配有至少一个可释放接收元件（9），用于固定呼吸保护面罩 4）。

82. 发明公开

EP1082936A1 Staubsauger, insbesondere Bodenstaubsauger mit einer Staubbeutelhalterung 有权
标题翻译： Staubsauger，insbesondere Bodenstaubsauger mit einer Staubbeutelhalterung
公开(公告)号：EP1082936A1
公开(公告)日：2001-03-14
申请号：EP00117080.2
申请日：2000-08-09
申请人： Miele & Cie. GmbH & Co.
发明人： Gloning, Gunter , Hettenhausen, Ulrich , Mersmann, Udo
IPC分类号： A47L9/14
CPC分类号： A47L9/1481 , A47L9/00 , A47L9/1427
摘要： Bei einem Staubsauger, insbesondere einem Bodenstaubsauger (1) mit einem im Staubsammelraum (10) des Gerätegehäuses (5) lösbar in einer Staubbeutelhalterung (13,13a,13b) eingesetzten Staubfilterbeutel (11), wobei der Zugang zum Staubsammelraum (10) für das Einsetzen bzw. Herausnehmen des Staubfilterbeutels (11) über einen am Gerätegehäuse (5) angelenkten Staubraumdeckel (8) erfolgt, ist die Staubbeutelhalterung (13,13a,13b) anhebbar und entgegen der Schwenkbewegung des Staubraumdeckels (8) aus dem Staubsammelraum (10) herausschwenkbar angeordnet ist. Durch diese erfinderische Maßnahme ist das Staubbeutelwechseln wesentlich erleichtert, da sich die Plattenaufnahme (13a) mit dem Öffnen des Staubraumdeckels (8) über die Staubraumöffnung hinaus anhebt und in eine das Ziehen oder Einsetzen des Staubfilterbeutels (11) erleichternde abgeschwenkte Lage einstellt.
摘要翻译：真空吸尘器（1）在真空吸尘器外壳（5）内具有灰尘收集空间（10），吸尘器外壳（5）设置有用于可移除的防尘过滤袋的枢转式防尘袋保持架（13），通过铰接盖（8）。防尘袋保持器绕着收集空间的相对侧的轴线枢转到盖的铰链轴线（7），弹簧机构控制集尘袋保持器的提升和枢转运动。

83. 发明公开

EP1070165A1 KONDENSATIONSWÄSCHETROCKNER 有权
标题翻译：冷凝TUMBLE
公开(公告)号：EP1070165A1
公开(公告)日：2001-01-24
申请号：EP00909131.5
申请日：2000-02-01
申请人： Miele & Cie. GmbH & Co.
发明人： JORDING, Wolfhard
IPC分类号： D06F58/20 , D06F58/28
CPC分类号： D06F58/20 , D06F58/08 , D06F58/28 , D06F2058/2829 , D06F2058/2864
摘要： The invention relates to a condensation clothes drier, comprising a rotationally mounted drying drum for receiving washing to be dried, a fan for conveying the process air that is required for the drying process, a fan for producing a cooling air flow by means of a heat exchanger, for dehumidifying the process air, a single driving motor for driving the drum and the process air and cooling air fans, and a programme control device with a device for controlling the driving motor. The aim of the invention is to configure a condensation clothes drier in such a way that the heating phase of the drying process is shortened in order to reduce the energy consumption of the drying process overall. To this end, the driving motor for driving the drum and for operating the process air and cooling air fans can rotate in alternate directions. The reversal of the direction of rotation of the driving motor from a starting direction of rotation with a reduced volume flow of cooling air determined by the construction of the cooling air fan to the preferential direction of rotation with a maximum volume flow of cooling air is controlled in dependence on the measured values detected by the sensor arrangement.

84. 发明公开

EP1026305A2 Wäschetrockner mit einer gasbeheizten Heizungseinrichtung 失效
标题翻译：滚筒式干衣机用燃气热水器
公开(公告)号：EP1026305A2
公开(公告)日：2000-08-09
申请号：EP00103051.9
申请日：1996-08-20
申请人： Miele & Cie. GmbH & Co.
发明人： Jording, Wolfhard , Riedel, Wiebke , Rodefeld, Gerhard , Schröder, Hans-Christoph , Vartmann, Thomas
IPC分类号： D06F58/26
CPC分类号： D06F58/263
摘要： Die Erfindung betrifft einen Wäschetrockner mit einer Trommel zur Aufnahme von zu trocknender Wäsche, mit einem Gebläse zur Erzeugung eines durch die Trommel geleiteten Prozeßluftstromes, mit einer gasbeheizten Heizungseinrichtung zur Erwärmung des Prozeßluftstromes durch einen Gasbrenner und einer Programmsteuereinrichtung welche ein Steuerteil und ein Leistungsteil aufweist, sowie mit einer Überwachungseinrichtung für den Zündvorgang und die Flammbildung eines Gasbrenners.
Um einen handelsüblichen Haushalt-Ablufttrockner unter Einhaltung der geltenden Sicherheitsvorschriften an gasbeheizten Betrieb anzupassen, ist ein Gasfeuerungsautomat für die Steuerung des Gasventils an den Signalausgang der Heizung angekoppelt.
摘要翻译：本发明涉及一种具有用于容纳衣物的滚筒的衣物干燥机进行干燥，以用于产生风扇的通过该鼓筒的处理空气流导向，有用于加热通过气体燃烧器和程序控制装置，一个控制部分和电源部分，其包括处理空气流的气体加热的加热装置，和与用于点火的监视装置和气体燃烧器的火焰形成。为了适应在遵守关于燃气操作电流的安全法规市售家用通风式烘干机，用于控制气体阀到加热器的信号输出端的气体燃烧器控制耦合。

85. 发明公开

EP0984092A1 Waschmaschine mit einer Einrichtung zur Ermittlung des Wäschegewichtes 有权
标题翻译： Waschmaschine mit einer Einrichtung zur Ermittlung desWäschegewichtes
公开(公告)号：EP0984092A1
公开(公告)日：2000-03-08
申请号：EP99116478.1
申请日：1999-08-23
申请人： Miele & Cie. GmbH & Co.
发明人： Herden, Rudolf
IPC分类号： D06F39/00 , D06F37/20 , D06F39/06
CPC分类号： D06F37/203 , D06F39/003 , D06F39/06
摘要： Die Erfindung betrifft Waschmaschine mit einer Programmsteuerung, mit einem an Federn (4) schwingend aufgehängten oder abgestützten Laugenbehälter (1), in dem eine Trommel (2) zur Aufnahme von Wäsche drehbar gelagert und über einen Motor (3) im Wasch- und Schleudergang antreibbar ist, und mit einer Einrichtung zur Erzeugung eines vom Wäschegewicht abhängigen Signals. Um mit einfachen Mitteln eine genaue Schaumsensierung zu ermöglichen, wird vorgeschlagen, daß in der Programmsteuerung eine Auswerteschaltung (A) integriert ist, welche aufgrund der von der Einrichtung (11) im Waschgang erzeugten Signalschwankungen eine Schaumbildung im Laugenbehälter (1) bzw. der Trommel (2) erkennt und hiervon abhängig den weiteren Verlauf des Waschprogramms beeinflußt.
摘要翻译：洗衣机具有集成到程序控制中的评估器电路（A）。电路（A）检测洗涤溶液容器（1）或鼓（2）中的泡沫形成。该检测基于根据洗涤重量或容器（1）的加速度由传感器（11）产生的信号的信号波动的大小。洗衣机具有集成到程序控制中的评估器电路（A），其影响洗涤程序的过程。

86. 发明公开

EP0982425A2 Wäschebehandlungsgerät 有权
公开(公告)号：EP0982425A2
公开(公告)日：2000-03-01
申请号：EP99115791.8
申请日：1999-08-11
申请人： Miele & Cie. GmbH & Co.
发明人： Horstmann, Frank , Rode, Peter, Dr.
IPC分类号： D06F37/30 , H02K21/22 , H02K1/16
CPC分类号： H02K1/08 , D06F37/304 , H02K29/03
摘要： Die Erfindung betrifft ein Wäschebehandlungsgerät wie Waschmaschine, Wäschetrockner oder Waschtrockner mit einer drehbar gelagerten Trommel mit mindestens annähernd horizontaler Drehachse, und mit einem auf der Trommelwelle angeordneten Antriebsmotor in Form eines permanentmagneterregten Synchronmotors, dessen Stator mit einer Wicklung versehen ist, welche durch einen Umrichter bestromt wird, wobei die Wicklung als Einzelpolwicklung ausgeführt ist, wobei die Anzahl der Statorpole und der Magnetpole ungleich ist, und wobei als Umrichter ein Frequenzumrichter verwendet wird, dessen Ausgangsspannung derart eingestellt ist, daß sich in allen Wicklungssträngen kontinuierliche Ströme ausbilden. Um die Pulsationen der Reluktanzmomente zu eliminieren oder wenigstens deutlich zu reduzieren, wird vorgeschlagen, daß die Zahnköpfe (61) der Statorpole (6) mindestens in ihren Randbereichen eine derart dimensionierte Krümmung (611) aufweisen, daß der Luftspalt zwischen dem Permanentmagneten und den Zahnflanken 4 bis 6 mal größer, bei Luftspalten von ca. 1,2 mm 3 bis 5 mal größer als der Luftspalt zwischen dem Permanentmagneten und der Zahnkopfmitte (613) ist. Alternativ dazu wird vorgeschlagen, daß das Statorblechpaket bezogen auf die Statorpolteilung eine Schränkung α von 25° el bis 30° el aufweist.
摘要翻译：位于鼓轴上的驱动马达是由永久磁铁（3）启动的同步电机。电动机的定子配备有由变压器供给电流的线圈。定子极的齿顶至少在其边缘部分具有特别尺寸的曲率。作为尺寸的结果，永磁体和齿面之间的气隙（4）比永磁体和齿顶中间之间的气隙大4-6倍。

87. 发明公开

EP0967319A1 Verfahren zur Ermittlung des Restfeuchtegehaltes der Wäsche in einem Wäschetrockner sowie Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens 有权
标题翻译：用于确定在转筒式干燥机的衣物的残留水分含量的方法，和设备，用于执行该方法
公开(公告)号：EP0967319A1
公开(公告)日：1999-12-29
申请号：EP99112258.1
申请日：1999-06-25
申请人： Miele & Cie. GmbH & Co.
发明人： Meierfrankenfeld, Wenzel
IPC分类号： D06F58/28
CPC分类号： D06F58/28 , D06F2058/2835 , D06F2058/2838
摘要： Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ermittlung des Restfeuchtegehaltes der Wäsche in einem Wäschetrockner mit einer die Wäsche aufnehmenden drehbar gelagerten Trommel, einer Heizungsvorrichtung, einem Gebläse, einer Programmsteuereinrichtung sowie einer Einrichtung zur Auswertung und Erfassung des Restfeuchtegehaltes in der Wäsche mittels eines Kondensators, dessen Komponenten durch Bauteile des Trockners wie z. B. die Trommel gebildet werden sowie eine Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens.
Um ein Verfahren zur berührungslosen Erfassung des Restfeuchtegehaltes eines Wäschepostens in einer drehbar gelagerten Wäschetrommel derart auszuführen, daß die Feuchtewerte bei unterschiedlichen Wäschearten und unterschiedlichen Beladungsmengen exakt erfaßt werden und für die Steuerung des Trockenprozesse auszuwerten sind, wird ein Spannungsteiler bestehend aus einer bekannten Kapazität C1 und dem zu messenden unbekannten Wäschewiderstand RW aus einem Wechselspannungsgenerator mit bekannter Wechselspannung und Frequenz beaufschlagt und über den Spannungsabfall am Wäschewiderstand RW der Wert des Restfeuchtegehaltes ermittelt.
摘要翻译：除法器提供与AC发生器（12）的公知的交流电流和频率。残留水分含量的值通过电压降低确定性开采。的干衣机具有第一和第二冷凝器的电容器板（C1，C2）。将板位于从滚筒表面的距离。鼓肋（7）所有其在相对于鼓表面的绝缘，形成用于两个冷凝器的第二电容器板。

88. 发明公开

EP0960231A2 WÄSCHEBEHANDLUNGSGERÄT MIT EINEM AUF DER TROMMELWELLE ANGEORDNETEN ANTRIEBSMOTOR 失效
标题翻译：洗衣处理单元，其具有滚筒轴上布置的驱动电机
公开(公告)号：EP0960231A2
公开(公告)日：1999-12-01
申请号：EP98906957.0
申请日：1998-02-17
申请人： Miele & Cie. GmbH & Co.
发明人： RODE, Peter , HORSTMANN, Frank , SCHEIBNER, Helmut
IPC分类号： D06F37 , D06F58
CPC分类号： D06F37/304
摘要： Laundry treating equipment is disclosed, such as washing machines, driers or washer-driers, having a rotary drum (6) with an at least approximately horizontal axis of rotation, and a driving motor (10) mounted on the drum shaft. The driving motor (10) is a permanent magnet-excited synchronous motor (10) the stator (16) of which is provided with a winding (18) powered by a frequency converter. In order to optimise the motor as regards energy consumption, noise generation and cost, the winding (18) is designed as a unipolar winding, the number of stator poles (27) being different from the number of magnet poles (23), and a frequency converter (104) is used the output voltage of which is set in such a way that continuous currents are formed in all winding branches.

89. 发明公开

EP0937012A1 TEMPERATURBESTÄNDIGE UND KRATZFESTE ANTIHAFTBESCHICHTUNG 失效
标题翻译：温度和防刮不粘涂层
公开(公告)号：EP0937012A1
公开(公告)日：1999-08-25
申请号：EP98940130.0
申请日：1998-07-03
申请人： Miele & Cie. GmbH & Co.
发明人： BERKENKÖTTER, Herbert , KAUP, Friedel , KRÜMPELMANN, Thomas , MANGEN, Walter , SILLMEN, Ulrich
IPC分类号： H05B6 , A47J36 , A47J37 , C03C17 , C04B41 , C23C26 , C23D5 , C23D13 , F24C14
CPC分类号： C04B41/009 , A47J36/02 , C03C17/009 , C04B41/4961 , C04B41/84 , C04B2111/00965 , C04B2111/203 , C04B2111/2038 , C04B2111/27 , C04B2111/28 , C23C26/00 , C23D13/00 , C04B41/4556 , C04B41/5392 , C04B33/00
摘要： The invention relates to a carrier material having an inorganic molecular structure and a surface coating produced by applying a substance and by heat treatment. The invention also relates to a method for the production and to the appropriate uses of said surface coating. Carrier materials made of glass, metal or ceramic should be provided with a surface coating with anti-sticking properties against water-based and/or oil-based organic materials or water-oil emulsions while exhibiting at the same time essentially better temperature-resistant and anti-scratch characteristics than conventional PTFE or silicone coatings. These requirements are met by an inventive surface coating consisting of a combination of inorganic molecules of the carrier material and organic molecules of an applied substance on the uppermost molecular layer of said coating. In order to produce such a surface, an inorganic substance with silicone-like networks is initially applied. Subsequently, heat treatment is carried out, whereby the temperature and duration of said treatment are chosen in such a way that the purely organic coating applied is fully decomposed and/or removed so that a combination of inorganic molecules of the carrier material and organic molecules of the applied substance is formed. The appropriate carrier materials with the inventive surface coating can be advantageously used above all in household appliances and kitchenware.

90. 发明授权

EP0742308B1 Haushaltgerät mit einer Anzeigevorrichtung 失效
标题翻译：具有显示装置的家用器具
公开(公告)号：EP0742308B1
公开(公告)日：1999-08-11
申请号：EP96106096.9
申请日：1996-04-18
申请人： Miele & Cie. GmbH & Co.
发明人： Dlugosch, Reihard , Ehrlich, Beate , Erbe, Friedemann, Dr. , Füchtjohann, Gerald , Hüttemann, Wilfried , Husemann, Andreas , Schellknecht, Volker , Van Genabith, Dieter
IPC分类号： D06F39/00 , F24C7/08 , A47L15/46
CPC分类号： A47L15/0063 , A47L15/4293 , D06F39/005 , D06F2216/00 , D06F2220/00 , F24C7/082 , G09F23/0058

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