会员体验
专利管家(专利管理)
工作空间(专利管理)
风险监控(情报监控)
数据分析(专利分析)
侵权分析(诉讼无效)
联系我们
交流群
官方交流:
QQ群: 891211   
微信请扫码    >>>
现在联系顾问~
热词
    • 62. 发明公开
    • Vorrichtung zur Übergabe eines Teilstapels aus blattförmigem Gut von einem Gesamtstapel zu einer Weiterverarbeitungsstation
    • 设备总共堆叠的片状材料的部分堆传送到进一步的处理站。
    • EP0422562A2
    • 1991-04-17
    • EP90119267.4
    • 1990-10-08
    • Mohr, Wolfgang
    • Mohr, Wolfgang
    • B65H3/60B65H31/30B65H13/00
    • B65H3/322B65H2301/42242B65H2301/42256
    • Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Übergabe eines Teilstapels (5) aus blattförmigem Gut von einem Gesamtstapel (2) zu einer Weiterverarbeitungsstation, insbesondere einer Rüttel­station (3). Die Vorrichtung weist einen in einem verfahrbaren Gestell (13) gelagerten Tisch (15) auf. Dieser ist zumindest im Bereich eines Endes mit einem aus der horizontalen Tischebene hochklappbaren Tischteil (21) versehen. Im Gestell (13) ist oberhalb des Tischteiles (21) auf den dem Tischteil (21) zugeordneten Bereich des Teilstapels (5) absenkbares Druckelement (40) gelagert, wobei der Tisch (15) in einer ersten Endposition zur Übernahme des Teilsta­pels (5) in den Stapel (2) zwischen den Teilstapel (5) und den Reststapel (6) eingefahren ist und in einer zweiten Endposition oberhalb der Weiterverarbeitungsstation (3) positioniert ist. Eine derart ausgebildete Vorrichtung ermöglicht es, bei baulich einfacher Gestaltung und gleichzeitig benachbarter Anordnung von Gesamt­stapel (2) und Weiterverarbeitungsstation (3) den Teilstapel (5) vom Gesamtstapel (2) zu übernehmen, durch Betätigung des klappbaren Teiles (21) im Zusammenwirken mit dem Druckelement (40) den Teilstapel (5) aufzubrechen, im Anschluß hieran erfolgt das Ablegen des aufgebrochenen Teilstapels (5) auf der Weiterverarbeitungsstation (3).
    • 本发明涉及一种装置,用于传送总叠层(2)的片状材料的部分叠层(5),以进一步的处理站,特别是振动台(3)。 该装置包括安装在一个可移动框架(13)表(15)。 这提供了至少在一个端部的区域与折叠式水平表面表部(21)的。 在放在桌子上的部分表部(21)上方的框架(13)(21)的部分叠层相关联的区域(5),其安装可降低的压力元件(40),所述第一端部位置表(15),用于接管部分叠层(5) 在部分堆(5)和剩余堆叠(6)缩回,并且被定位在进一步加工工位(3)上方的第二端部位置之间的叠层(2)。 甲这样构成装置使得总堆的可能在结构上简单的设计,并且同时相邻装置(2)和处理站(3),以在与所述合作接管部分叠层(5)从总叠层(2),由折叠部(21)的操作 分手部分堆叠压力元件(40)(5),在与此连接发生时,进一步的处理站(3)上的破碎部分叠层(5)的沉积。
    • 64. 发明公开
    • Abflussmengenregler
    • Abflussmengenregler。
    • EP0396129A1
    • 1990-11-07
    • EP90108346.9
    • 1990-05-03
    • Steinhardt, Lothar, Dipl.-Ing.
    • Steinhardt, Lothar, Dipl.-Ing.
    • E03F5/10F16K31/30
    • E03F5/107F16K31/30
    • Die Erfindung schlägt einen Abflußmengenregler für Aus­läufe aus Flüssigkeitsbehältern, insbesondere Regenrück­halteräumen, vor, mit einer Blende (3), die über der Aus­lauföffnung (2) vertikal beweglich geführt und über Über­tragungselemente (5, 8, 11, 13) mit einem Schwimmer (14) bewegungsschlüssig verbunden ist. Die Übertragungsele­mente beinhalten einen um eine ortsfeste Achse (7) schwenk­bar gelagerten, zweiarmigen Hebel (8) unterschiedlicher Hebelarmlänge, wobei ein erster Hebelarm (8a) eine mit der Blende verbundene Trägerstange (5) oder die Blende unmit­telbar aufnimmt und ein zweiter Hebelarm (8b) ein Füh­rungselement (10) aufweist, ferner ein Steuerelement (11) mit einer Steuerkurve (11a), wobei das Steuerelement um eine ortsfeste Achse schwenkbar gelagert ist und mit einer den Schwimmer (14) aufnehmenden Schwimmerstange (13) dreh­fest verbunden ist. Das Führungselement des zweiten Hebel­armes ist in der Steuerkurve des Steuerelementes zug- und druckübertragend geführt.
      Der erfindungsgemäße Abflußmengenregler ermöglicht unab­hängig von der durch die Steuerkurve vorgegebene Druch­flußcharakteristik eine Beeinflussung der Durchflußmenge infolge der unterschiedlichen Hebelarmlängen, gleichzeitig ist sichergestellt, daß die Blende in allen Betriebsstel­lungen über das Steuerelement definiert angesteuert wird.
    • 本发明提出了一种用于来自液体容器,特别是雨水保持空间的出口的污水调节器,具有屏幕(3),其被引导以在出口(2)上方可垂直移动并且被动态地连接到浮子( 14)经由传输元件(5,8,11,13)。 传动元件包括一个可枢转地安装在一个固定销(7)和可变杠杆臂长度上的双臂杆(8),一个第一杠杆臂(8a),它接收连接到屏幕或屏幕上的支撑杆(5) 和具有导向元件(10)的第二杠杆臂(8b),以及具有控制曲线(11a)的控制元件(11),所述控制元件围绕固定销可枢转地安装并连接,以便 被固定在接收浮子(14)的浮子杆(13)上。 第二杠杆臂的引导元件以张力和压力传递的方式在控制元件的控制曲线中被引导。 根据本发明的污水调节器使得可以独立于由控制曲线预设的流量特性,由于可变的杠杆臂长度而影响流量,并且同时确保以限定的方式驱动屏幕 通过所有操作位置的控制元件。
    • 65. 发明公开
    • Gerät zur Viehgeburtshilfe
    • Gerätzur Viehgeburtshilfe。
    • EP0392319A2
    • 1990-10-17
    • EP90106338.8
    • 1990-04-03
    • Rheintechnik Weiland & Kaspar KG Maschinenfabrik.
    • Weiland, Werner
    • A61D1/08
    • A61D1/08
    • Die Erfindung schlägt ein Gerät zur Viehgeburtshilfe in Art einer gegen den Körper eines Muttertieres abstütz­baren Vorrichtung vor, mit einer mit dem Muttertier im Bereich der Beckenhöhle in Anlage gelagenden Ansatzstütze (1), einer an der dem Muttertier abgewandten Seite der Ansatzstütze mit dieser verbindbaren Stange (2), einer auf dieser angeordneten Spannvorrichtung (3) mit Haken (4) zum Einhaken von Beinschlingen für das Jungtier so­wie einer beidseitig im Bereich des Beckens und im Bereich des Rückens des Muttertieres in Anlage gelangenden Halter­einrichtung (11) für die Ansatzstütze, wobei die Halte­einrichtung um eine parallel zur Längsachse der Ansatz­stütze angeordnete Lagerachse (14) schwenkbar in der Stange (2) gelagert ist. Das erfindungsgemäße Gerät ermöglicht es selbst bei einer Verlegung des Muttertieres während des Geburtsvorganges Verletzungen wirksam zu ver­hindern, es zeichnet sich darüber hinaus durch eine bau­lich einfache und preisgünstige Gestaltung aus.
    • 本发明提出了一种用于协助家畜出生的装置,其形式为可以支撑在母体身上的布置。 该装置包括在盆腔区域中承载在母体动物上的附接支撑件(1),可以在远离母体动物的一侧连接到附件支撑件的杆(2), 夹紧装置(3),其布置在杆上并具有用于钩住幼体的腿线的钩(4)和用于附接支撑件的保持装置(11),该保持装置(11)保持在两侧 骨盆的区域和母体背部的区域中,并且围绕平行于附接支撑件的纵向轴线布置的支承轴线(14)可枢转地安装在杆(2)中。 根据本发明的装置即使在分娩期间母体梗阻的情况下也可有效地防止伤害,并且还通过简单的设计和具有成本效益的构造进行区分。
    • 67. 发明公开
    • Kindersitz für Fahrzeuge
    • KindersitzfürFahrzeuge。
    • EP0278385A2
    • 1988-08-17
    • EP88101563.0
    • 1988-02-04
    • Schmitt, Michael
    • Schmitt, Michael
    • B60N1/12B62B7/12
    • B60N2/2848B60N2/2839B60N2/286B60N2/2875B62B7/12B62B7/145
    • Kindersitz für Fahrzeuge mit einer biegesteifen Sitzschale (1, 2) mit einer Sitz­fläche, einer Rückenstütze und vorgezogenen Seitenab­schnitten (15, 16) im Kopf-, Lenden- und Fußbereich, einem in der Sitzschale angeordneten Polsterelement zur Aufnahme des Kindes sowie mit der Sitzschale ver­bundenem Aufnahmeteil (3) zur Aufnahme des Beckengurt­teils des Fahrzeugsicherheitsgurts.
      Die Sitzschale besteht aus einem Schalenrahmenteil (1) und einem in dieses einsteckbaren, das Polsterelement aufnehmenden Schalen­einsatzteil (2), wobei das Schaleneinsatzteil (2) an seiner Unterseite mit einem Stützrahmen (18) versehen ist.
    • 本发明涉及一种用于车辆的儿童座椅,其具有刚性座椅外壳(1,2),其具有座椅,靠背和头部,腰部和脚部区域中的前侧部分(15,16),布置在 座椅外壳,以便与接纳到座椅壳体的接收器(3)一起容纳儿童,并被设计成接收车辆安全带的腰带部分。 本发明的目的是为车辆制造儿童座椅,其可用于广泛变化的目的,旨在确保儿童座椅的易于操作。 该目的的实现是,座椅壳体包括壳体框架部分(1)和壳体插入件(2),可插入到前者中并设计成容纳垫料,壳体插入件(2)装备有支撑框架 它的下面。
    • 68. 发明公开
    • Transporteinheit, bestehend aus einem tablettartigen Träger und auf dem Träger angeordneten Sektflaschen-drahtbügeln
    • 传送单元由......组成布置从一个托盘状支持体和在所述支承一瓶汽酒线夹的。
    • EP0254283A2
    • 1988-01-27
    • EP87110580.5
    • 1987-07-22
    • Draht- und Metallwarenfabrik Phillip Schneider GmbH & Co.
    • Niebling, Heinz, Dipl.-Ing.
    • B65D1/36B65D85/62B65D55/06
    • B65D71/70B65D55/063B65D85/00
    • Die Erfindung betrifft eine Transporteinheit, die aus einem tablettartigen Träger (9) und auf dem Träger angeordneten Sektflaschendrahtbügeln (1) besteht, wobei die Bügel im Bereich ihrerfreien Schenkelenden Ösen (3) aufweisen, die von Drahtringteilen (4) durchsetzt sind und der Träger mit parallelen Bahnen (10) versehen ist, jede Bahn einen vertieften Oberflächenbereich (11) und beidseits hierzu angeordnete erhöhte Oberflächenbereiche (12) aufweist und die Ringteile den vertieften Bereich berühren.
      Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Transporteinheit der genannten Art zu schaffen, die sich durch eine geringe Stapelhöhe auszeichnet und bei der beim Tansport gewährleistet ist, daß die Drahtbügel weder verrutschen oder kippen, noch deformiert werden.
      Gelöst wird die Aufgabe dadurch, daß die Ringteile (4) zumindest über einen Teil (14) des vertieften Bereiches (11) an diesem anliegen.
    • 运输单元的托盘状支撑的besteht(9)和用于布置在支撑香槟酒瓶塞电线夹紧元件(1)。 电线夹紧元件具有凸耳(3)在它们的自由臂端,其中凸耳是由金属丝环部(4)穿透并且所述支撑件设置有通路(10)的区域中,每个路径具有一个凹陷表面区域(并行11 )和布置在所述凹陷的表面区域的bothsides和环形凸起部分的表面区域(12)接触所述沉陷区。 的输送单元将被所有这些由低堆垛高度区分并且在其被运输期间保证没有电线夹紧元件既不滑也不倾斜,也不是用变形提供。 该目的是在DASS模具环部件取得(4)压靠在凹陷区域(11)至少在后者的一个部分(14)其余部分。
    • 69. 发明公开
    • Verfahren und Vorrichtung zur Fertigung von Kachelöfen
    • Verfahren und Vorrichtung zur Fertigung vonKachelöfen。
    • EP0243611A2
    • 1987-11-04
    • EP87102837.9
    • 1987-02-27
    • Paulussen, Johanna
    • Panek, Wilhelm
    • F24B1/04
    • F24B1/04
    • Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur fabrikmäßigen Vorfertigung von aus einzelnen Kacheln hergestellten Kachelofensegmenten, wie Kachetofenwänden und Kachelofendecken, wobei die Kachelofensegmente am Standort des Kachelofens zum fertigen Kachelofen zusammengefügt werden.
      Es ist Aufgabe vorliegender Erfindung, ein Verfahren der genannten Art bereitzustellen, bei dem gewährleistet ist, daß die einzelnen Kachelofensegmente nach der fabrikmäßigen Vorfertigung am Aufstellungsort zu einem paßgenauen Kachelofen zusammengesetzt werden können, ohne daß es hierzu noch besonderer Fertigungsmaßnahmen bedarf.
      Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, daß bei der Vorfertigung ein erstes Kachelofensegment aus einzelnen Kacheln gebildet wird, entsprechend der entgültigen Form des Kachelofens an das erste Kachelofensegment die an dieses angrenzenden weitere Kachelofensegmente aus einzelnen Kacheln gebildet und angeformt werden, mit zwischen dem ersten Kachelofensegment und den weiteren Kachelofensegmenten eingebrachtem Trennmittel zum Verhindern einer dauerhaften Verbindung zwischen den Kachelofensegmenten, und daß an die weiteren Kachelofensegmente die an diese angrenzenden Kachelofensegmente entsprechend gebildet und angeformt werden bis zur vollständigen Vorfertigung des Kachelofens.
      Die Erfindung betrifft ferner eine Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens.
    • 该方法是用于砖瓦炉段的工业预制,例如平铺炉壁和瓷砖天花板,由单独的瓷砖制成,平铺炉灶段在瓷砖炉灶的位置放置在一起,形成完成的瓷砖炉。 本发明的目的是提供一种所述类型的方法,其中确保在工业预制之后,可以在安装现场将各个平铺炉灶段放在一起以形成精确配合的平铺炉, 没有为此目的需要特殊的整理措施。 本发明的特征在于,在预制期间,由单独的瓦片形成第一瓷砖炉灶段,然后根据瓷砖炉的最终形式,形成各个瓦片的另外的瓷砖炉灶段并成形为与第一 平铺炉灶段,在第一瓷砖炉段和另外的瓷砖炉段之间引入脱模剂,以防止瓷砖炉段之间的永久粘合,并且继续该过程直至完成砖瓦炉预制。 本发明还涉及一种用于执行该方法的装置。
    • 70. 发明公开
    • Vorrichtung zum Verpacken von Gegenständen in einer heisssiegelbaren Verpackungsbahn
    • Vorrichtung zum Verpacken vonGegenständen在einer heisssiegelbaren Verpackungsbahn。
    • EP0242508A2
    • 1987-10-28
    • EP87101181.3
    • 1987-01-28
    • Josek, Alexander, Dipl.-Ing. (FH)
    • Josek, Alexander, Dipl.-Ing. (FH)
    • B65B11/48B65B51/14
    • B65B11/48B65B7/164B65B51/14
    • Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Verpacken von Gegenständen in einer heißsiegelbaren Verpackungsbahn (13), mit einer Vorratsrolle (9) zur Aufnahme einer einlagigen Verpackungsbahn (13), einem U-förmigen Unterrahmen (1) sowie einem bezüglich des Unterrahmens (1) schwenkbaren U-förmigen Oberrahmen (2),wobei die in Schließstellung der Vorrichtung einander zugewandten Flächen der Rahmen Siegelbalken (19) aufweisen, und eine Vorrichtung (26) zum Trennen der Verpackungsbahn (13) zwischen der Vor­ratsrolle (9) und dem dieser benachbarten Siegelbalken (19) des Ober (2)- und des Unterrahmens (1) vorgesehen ist.
      Es ist Aufgabe vorliegender Erfindung, eine Vorrichtung der genannten Art zu schaffen, mit der sich Verpackungen unterschiedlicher Größe herstellen lassen, die dabei aber unkompliziert im Aufbau und einfach zu handhaben ist.
      Gelöst wird die Aufgabe dadurch, daß der Unterrahmen (1) als Mulde mit U-förmigen Seitenteilen (3) ausgebildet ist, der Oberrahmen (2) im Unterrahmen (1) schwenkbar gelagert ist und die seitlichen Siegelbalken (19) von Unter (1)- und Oberrahmen (2) sich über die gesamte Länge der Mulde erstrecken.
    • 1.一种用于在可热封的包装网(13)中包装物品的装置,具有用于保持单层包装腹板(13)的供应辊(9),构造为槽的U形下框架(1) 侧部件(3)以及相对于下框架(1)可枢转的U形上框架(2),其中在装置的关闭位置处彼此面对的框架(1,2)的那些表面具有密封 杆(19)和横向密封条(19)在槽的整个长度上从下框架(1)和上框架(2)延伸,并且为了切断包装纸,设置有构造为刀的装置 (26),其在所述包装腹板的宽度上延伸,其特征在于,所述刀(26)布置在所述供应辊(9)和与所述上框架(2)和下框架(1)相邻的密封条(19)之间 ),并且在刀(26)的两侧设置有两个压紧元件(29),并且压紧元件(29)和下框架(1)具有弹性体 夹紧元件(29)的相邻的弹性体部件(34,34a)和下部框架(1)的相邻的弹性部件元件(34,34a)相对于彼此偏移地布置,并且压紧部件 (29)和所述弹性体部件(34,34a)在所述刀(26)的整个长度上延伸,所述下框架侧的弹性体部件(34)布置在槽(28)的两侧,所述槽 设置在下框架(1)中,并且刀片(26)在关闭操作期间通过。