专利快速检索-快速检索全球专利，免费商用专利数据库-IPRDB

41. 发明授权

EP0952033B1 Fahrzeugsitz mit einer Kopfstütze 有权
标题翻译：车辆座椅头枕
公开(公告)号：EP0952033B1
公开(公告)日：2003-06-25
申请号：EP99106675.4
申请日：1999-04-01
申请人： GRAMMER AG
发明人： Meyer, Thomas , Haller, Erwin , Eidenhammer, Peter , Hermann, Steffan
IPC分类号： B60N2/42
CPC分类号： B60N2/888 , B60N2/838

42. 发明公开

EP4015301A1 FAHRZEUGSITZ MIT RÜCKENLEHNE 有权
公开(公告)号：EP4015301A1
公开(公告)日：2022-06-22
申请号：EP21210575.3
申请日：2021-11-25
申请人： GRAMMER AG
发明人： Haller, Erwin , Krivenkov, Konstantin
IPC分类号： B60N2/22 , B60N2/02
摘要： Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugsitz mit einer Rückenlehne, welche ein Rückenlehnenteil und ein Rückenlehnenbasiselement umfasst, wobei das Rückenlehnenteil ein mittleres Rückenlehnenelement umfasst, welches verschwenkbar an dem Rückenlehnenbasiselement angeordnet ist, das Rückenlehnenteil zwei untere Rückenlehnenseitenelemente und zwei obere Rückenlehnenseitenelemente umfasst, welche jeweils mit dem mittleren Rückenlehnenelement mechanisch gekoppelt sind, wobei die beiden unteren Rückenlehnenseitenelemente verschwenkbar an dem Rückenlehnenbasiselement angeordnet sind, wobei jeweils zwischen einem unteren Rückenlehnenseitenelement und einem oberen Rückenlehnenseitenelement zumindest eine Gelenkeinrichtung vorgesehen ist, wobei je ein unteres Rückenlehnenseitenelement und ein oberes Rückenlehnenseitenelement in einem Winkel α L , α R zueinander angeordnet sind, wobei eine Verschwenkung des mittleren Rückenlehnenelements eine Änderung der Winkel α L , α R bewirkt, wobei die Gelenkeinrichtung zumindest ein elastisches Element umfasst.

43. 发明公开

EP3865342A1 FAHRZEUGSITZ MIT EINER VORRICHTUNG ZUR NIVEAUREGULIERUNG UND -STABILISIERUNG 审中-实审
公开(公告)号：EP3865342A1
公开(公告)日：2021-08-18
申请号：EP21155600.6
申请日：2021-02-05
申请人： GRAMMER AG
发明人： Lorey, Konstantin , Krivenkov, Konstantin , Haller, Erwin
IPC分类号： B60N2/50 , B60N2/52 , B60N2/16
摘要： Fahrzeugsitz mit einem Fahrzeugsitzoberteil, auf welchem eine Masse anordenbar ist, einem Fahrzeugsitzunterteil und mit einer Vorrichtung zur Niveauregulierung und -stabilisierung des Fahrzeugsitzoberteils, wobei die Vorrichtung eine Luftfeder aufweist, mittels welcher eine Relativbewegung des Fahrzeugsitzunterteils und des Fahrzeugsitzoberteils zueinander federbar ist, wobei das Fahrzeugsitzunterteil und das Fahrzeugsitzoberteil in einem nichtausgelenkten Zustand in einem vorgebbaren Abstand zueinander angeordnet sind und wobei die Luftfeder mit einem Volumen eines Arbeitsvolumens eines Zusatzvolumenmoduls durch eine erste Fluidverbindung fluidisch verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Fahrzeugsitz eine Steuereinheit aufweist, wobei die Steuereinheit dazu vorgesehen und ausgebildet ist, bei einer Vergrößerung des Abstand aufgrund der Relativbewegung das Volumen des Arbeitsvolumens derart zu verringern, dass ein Druck in der Luftfeder derart veränderbar ist, dass der Abstand des Fahrzeugsitzoberteils zu einer Referenzfläche im Wesentlichen unverändert ist, und bei einer Vergrößerung des Abstands aufgrund der Relativbewegung das Volumen des Arbeitsvolumens derart zu vergrößern, dass der Druck in der Luftfeder derart veränderbar ist, dass der Abstand des Fahrzeugsitzoberteils zu einer Referenzfläche im Wesentlichen unverändert ist.

44. 发明公开

EP3815961A1 VORRICHTUNG ZUR EINSTELLUNG EINER SITZPOSITION 有权
公开(公告)号：EP3815961A1
公开(公告)日：2021-05-05
申请号：EP20203397.3
申请日：2020-10-22
申请人： GRAMMER AG
发明人： Haller, Erwin
IPC分类号： B60N2/16
摘要： Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Einstellung einer Sitzposition für einen Fahrzeugsitz, wobei die Vorrichtung zumindest ein Trägerelement für ein Sitzteil umfasst und mit einem Sitzunterbau verbindbar ist, wobei die Vorrichtung zumindest einen ersten Schenkel und zumindest einen zweiten Schenkel umfasst, wobei die Schenkel drehbar an dem Sitzunterbau und dem zumindest einem Trägerelement angeordnet sind, wobei ein erster Winkel α zwischen dem ersten Schenkel und dem Trägerelement durch eine Winkeleinstelleinrichtung einstellbar ist, wobei der zumindest eine erste Schenkel und der zumindest eine zweite Schenkel mechanisch gekoppelt sind, wobei eine Änderung des Winkels α eine Verlagerung des zumindest einen Trägerelements entlang einer Höhenachse Z und entlang einer Längsachse X verursacht.

45. 发明公开

EP3680129A1 FAHRZEUGSITZ 有权转让
公开(公告)号：EP3680129A1
公开(公告)日：2020-07-15
申请号：EP19200998.3
申请日：2019-10-02
申请人： Grammer AG
发明人： Dotzler, Florian , Haller, Erwin , Krivenkov Dr., Konstantin
IPC分类号： B60N2/39 , B60N2/50 , B60N2/52 , B60N2/16
摘要： Fahrzeugsitz (1) mit einem Fahrzeugsitzunterbau (2), umfassend: eine Grundplatte (3); eine mit der Grundplatte (3) verbundene Seitenhorizontalfederung (4) zum Federn von Bewegungen des Fahrzeugsitzes (1) in Fahrzeugsitzbreitenrichtung (B); eine Wankfederung (5) zum Federn von Wankbewegungen des Fahrzeugsitzes (1) umfassend ein gegenüber der Seitenhorizontalfederung (4) drehbar gelagertes Stabelement (6); ein Scherengestell (7) mit einer ersten Schwinge (8), umfassend einen ersten Schwingarm (10) und einen zweiten Schwingarm (11), und einer zweiten Schwinge (9), umfassend einen dritten Schwingarm (12) und einen vierten Schwingarm (13), wobei die erste Schwinge (8) mittels eines ersten Gleitelements (14) gleitend mit dem Stabelement (6) und die zweite Schwinge (9) mittels eines zweiten Gleitelements (15) gleitend mit dem Stabelement (6) verbunden sind und die erste Schwinge (8) drehbar um eine erste Drehachse (16) mit dem ersten Gleitelement (14) und die zweite Schwinge (9) drehbar um eine zweite Drehachse (17) mit dem zweiten Gleitelement (15) verbunden ist; einen ersten Elementträger (18), welcher einerseits den ersten Schwingarm (10) und den dritten Schwingarm (12) und andererseits den zweiten Schwingarm (11) und den vierten Schwingarm (13) miteinander verbindet; eine Längshorizontalfederung (19) zum Federn von Bewegungen des Fahrzeugsitzes (1) in Fahrzeugsitzlängsrichtung (L); und ein erstes Federelement (20), welches einerseits mit dem ersten Elementträger (18) und andererseits mit der Grundplatte (3) oder einen der Schwingen (1, 2)verbunden ist zum Federn von Bewegungen des Fahrzeugsitzes (1) bei Nickbewegungen und in Fahrzeugsitzhöhenrichtung (H).

46. 发明授权

EP3238985B1 REGELBARES DÄMPFUNGSSYSTEM FÜR EINEN FAHRZEUGSITZ 有权
公开(公告)号：EP3238985B1
公开(公告)日：2019-10-30
申请号：EP17164169.9
申请日：2017-03-31
申请人： GRAMMER AG
发明人： Haller, Erwin , Kolb, Jens , Krivenkov, Konstantin
IPC分类号： B60N2/50

47. 发明授权

EP2481630B1 Fahrzeugschwingungsvorrichtung, Fahrzeugsitz oder Fahrgastzelle bzw. Fahrzeugkabine eines Fahrzeuges 有权
公开(公告)号：EP2481630B1
公开(公告)日：2018-10-10
申请号：EP12151582.9
申请日：2012-01-18
申请人： GRAMMER AG
发明人： Kolb, Jens , Haller, Erwin
IPC分类号： F16F9/06
CPC分类号： B60N2/527 , B60N2/502 , B60N2/508 , B60N2/509 , B60N2/525 , B60N2/544 , F16F9/065

48. 发明公开

EP2921343A2 Vorrichtung zum Abfedern eines Federungsoberteils in wenigstens einer Raumrichtung gegenüber einem relativ dazu bewegbaren Federungsunterteil 有权
标题翻译：装置的至少一个空间方向在相对于缓冲悬浮液外壳的下部可与其相对移动的悬浮液
公开(公告)号：EP2921343A2
公开(公告)日：2015-09-23
申请号：EP14194426.4
申请日：2014-11-24
申请人： GRAMMER AG
发明人： Haller, Erwin , Kolb, Jens
IPC分类号： B60N2/50 , B60N2/52
CPC分类号： B60N2/505 , B60N2/0244 , B60N2/162 , B60N2/164 , B60N2/165 , B60N2/501 , B60N2/502 , B60N2/508 , B60N2/525 , B60N2002/0236
摘要： Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Abfedern eines Federungsoberteils (1) in wenigstens einer Raumrichtung (X, Y, Z) gegenüber einem relativ dazu bewegbaren Federungsunterteil (2), wobei zum Abfedern eine zwischen dem Federungsoberteil (1) und dem Federungsunterteil (2) wirkende Federeinrichtung (3) vorgesehen ist, wobei ein Stellglied (4) vorgesehen ist, durch welches eine Kraft bidirektional in Wirkrichtung der Federeinrichtung (3) in die Vorrichtung einleitbar ist, wobei das Stellglied (4) über eine Steuereinrichtung ansteuerbar ist, wobei das Stellglied (4) einen, vorzugsweise als Drehfeldmagnet (14) ausgebildeten Antrieb (23) und eine durch den Antrieb (23) antreibbare, als Welle (15) ausgebildete Koppelstange (16) aufweist, sodass durch ein Verdrehen der Koppelstange (16) ein Abstand zwischen Federungsunterteil (2) und Federungsoberteil (1) variiert werden kann.
摘要翻译：本发明涉及一种设备，用于（1）在空间中的至少一个方向（X，Y，Z）相对于可与其相对移动的悬浮液部分缓冲的悬浮液上部（2），作用于悬架外壳之间的缓冲一（1），将悬浮部分（2）设置弹簧装置（3），其特征在于，（4）提供了一种致动器，通过该力是在弹簧装置的作用方向双向（3）引入该装置，其中所述致动器（4）是可控制通过控制装置，其中，所述致动器（ 4）一个，优选一个旋转磁场所形成的驱动器（23上从动磁体（14）），并且由所述驱动器（23），其包括：（形成在连接杆（16）的轴15），以便（通过转动连接杆16），悬挂基座之间的距离（2）和弹簧顶部部分（1）可以改变。

49. 发明公开

EP2857236A1 Stoßdämpfer 有权
公开(公告)号：EP2857236A1
公开(公告)日：2015-04-08
申请号：EP14180567.1
申请日：2014-08-11
申请人： GRAMMER AG
发明人： Haller, Erwin
IPC分类号： B60G13/00 , B60G99/00 , B60N2/50 , B60N2/52 , F16F9/18
CPC分类号： F16F9/50 , B60G13/00 , B60G99/002 , B60G2202/24 , B60G2202/413 , B60G2202/416 , B60G2500/10 , B60G2500/11 , B60G2500/30 , B60N2/501 , B60N2/502 , B60N2/505 , B60N2/508 , B60N2/522 , B60N2/527 , F16F9/185 , F16F9/34 , F16F9/46
摘要： Die Erfindung betrifft einen Stoßdämpfer mit einem Gehäuse (1), einem in dem Gehäuse (1) angeordneten Innenrohr (2), einer in das Innenrohr eintauchenden Kolbenstange (6), einem an dem in das Innenrohr (2) eintauchende Ende der Kolbenstange (6) angeordneten Kolben (5), der das Innere des Innerohres in eine untere Kammer (3) und eine obere Kammer (4) teilt, einer ersten an dem Kolben (5) angeordneten Ventilanordnung (9), mittels welcher ein in dem Innenrohr (2) aufgenommenes Arbeitsmedium beim Verfahren des Kolbens (5) im Innenrohr (2) aus der unteren Kammer (3) in die obere Kammer (4) und umgekehrt strömen kann, einer zweiten an dem oberen Ende des Innenrohrs (2) angeordneten Ventilanordnung (8), mittels welcher das in dem Innenrohr (2) aufgenommene Arbeitsmedium beim Verfahren des Kolbens (5) im Innenrohr (2) aus der oberen Kammer (4) lediglich in das als Tank für das Arbeitsmedium dienende Innere des Gehäuses (1) strömen kann, einer dritten an dem unteren Ende des Innenrohrs (2) angeordneten Ventilanordnung (7), mittels welcher das in dem als Tank dienende Innere des Gehäuses (1) aufgenommene Arbeitsmedium beim Verfahren des Kolbens (5) im Innenrohr (2) aus dem als Tank dienenden Inneren des Gehäuses (1) lediglich in die untere Kammer (3) strömen kann. Der Stoßdämfer zeichnet sich dadurch aus, dass an der unteren Kammer (3) des Innenrohres (2) ein erstes Anschlusselement (13) und an der oberen Kammer (4) des Innenrohres (2) ein zweites Anschlusselement (12) zum Anschluss einer Einrichtung zur Steuerung des Strömungswiderstandes des Arbeitsmediums in der ersten Ventilanordnung (9) vorgesehen ist und dass an dem oberen Ende des Innenrohres (2) ein Steigrohr (14) angeordnet ist, welches in das in dem Gehäuse (1) aufgenommene Arbeitsmedium hineinragt und mittels welchem Arbeitsmedium aus dem als Tank dienenden Gehäuse (1) in die obere Kammer (4) des Innenrohres (2) überführbar ist.
摘要翻译：提供了一种减震器，其具有壳体，内管，活塞杆，将内管内部分成下室和上室的活塞，活塞上的第一阀装置，位于活塞上的第二阀装置内管的上端，以及位于内管下端的第三阀装置。所述减震器包括在所述内管的下腔室上的第一连接元件和所述内管的上腔室上的第二连接元件，以连接用于控制第一阀装置中的工作介质的流动阻力的装置和上升管突出到工作介质中，容纳在壳体中，工作介质可以从作为罐的壳体转移到内管的上腔室中。

50. 发明公开

EP2746101A2 Nutzfahrzeugsitz mit einer Drehverstelleinrichtung-Überlastsicherungseinheit 有权
标题翻译：商用车辆座椅用旋转调整过载保护单元
公开(公告)号：EP2746101A2
公开(公告)日：2014-06-25
申请号：EP13196909.9
申请日：2013-12-12
申请人： GRAMMER AG
发明人： Haller, Erwin
IPC分类号： B60N2/50 , B60N2/06 , B60N2/14
CPC分类号： B60N2/14 , B60N2/06 , B60N2/062 , B60N2/146 , B60N2/42709 , B60N2/508 , B60N2205/20
摘要： Die Erfindung betrifft einen Nutzfahrzeugsitz (1) mit einem Sitzteil (2), mit einem Rückenlehnenteil (3) und mit einem Sitzunterbau (7) zum Anordnen an einem Karosserieteil (8) eines Nutzfahrzeugs, bei welchem der Sitzunterbau (7) eine Drehverstelleinrichtung (22) zum Drehen zumindest des Sitzteils (2) gegenüber dem Karosserieteil (8) mit einer Kugellagereinheit (47), mit einem Schalenfestteil (45A) und mit einem gegenüber dem Schalenfestteil (45A) drehbaren Schalendrehteil (46A) aufweist, und bei welchem die Kugellagereinheit (47) wenigstens ein Kugelkranzteil (70, 71) umfasst, welches derart bezüglich kreisförmiger Kugellaufbahnen (72, 73) des Schalenfestteils (45A) und des Schalendrehteils (46A) zwischen dem Schalenfestteil (45A) und dem Schalendrehteil (46A) angeordnet ist, dass das Schalendrehteil (46A) gegenüber dem Schalenfestteil (45A) drehbeweglich abgestützt angeordnet ist, wobei sich der Nutzfahrzeugsitz (1) durch eine Drehverstelleinrichtung-Überlastsicherungseinheit (80) mit gegenüber dem Schalenfestteil (45A) oder dem Schalendrehteil (46A) ortsfest angeordneten Abstützelementen (81, 82, 83, 84) auszeichnet, mittels welchen das Schalendrehteil (46A) und das Schalenfestteil (45A) gegeneinander zusätzlich abstützbar sind, wenn die Tragfähigkeit einer der kreisförmigen Kugellaufbahnen (72, 73) einen kritischen Deformationswert erreicht oder überschreitet.
摘要翻译：本发明涉及一种商用车辆座椅（1），具有一个座位部分（2），具有靠背部分（3）和与座椅结构（7），用于安装到一个主体部分（8）商用车辆，其中，所述座椅底座（7）包括一个旋转调节装置（22 ），用于至少所述座椅部件（2）相对于所述主体部分旋转（8），其具有球轴承单元（47）中，（a壳固定部45A）和可相对于所述外壳固定部分（45A）壳旋转部分（46A），以及其中，所述球轴承单元（ 47）至少一个球环部，其是相对于圆形球轨道（72布置（70，包括71），73）所述壳固定部分（45A）和所述外壳旋转部分（46A）的外壳固定部分（45A）和所述外壳旋转部分（46A）之间被布置成使得所述壳旋转部件（46A）相对于所述外壳固定部分（45A）设置可转动地支承，由此，商用车辆座椅（1）通过旋转调节装置-Überlastsicherungseinhei 吨（80）相对于所述外壳固定部分（45A）或碗旋转部件（46A）固定地布置的支撑元件（81，82，83，84）借助于该外壳旋转部分（46A）和所述外壳固定部分（45A）的彼此相对的另外支持的区分，如果圆形滚珠轨道（72，73）中的一个的负载容量达到临界值或超过变形。

你已经成功收藏专利！

检索式保存成功!

IPRDB

热门服务

关于我们

友情链接

联系方式