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41. 发明授权

EP0952033B1 Fahrzeugsitz mit einer Kopfstütze 有权
标题翻译：车辆座椅头枕
公开(公告)号：EP0952033B1
公开(公告)日：2003-06-25
申请号：EP99106675.4
申请日：1999-04-01
申请人： GRAMMER AG
发明人： Meyer, Thomas , Haller, Erwin , Eidenhammer, Peter , Hermann, Steffan
IPC分类号： B60N2/42
CPC分类号： B60N2/888 , B60N2/838

42. 发明公开

EP3838661A1 FAHRZEUGSITZ 有权
公开(公告)号：EP3838661A1
公开(公告)日：2021-06-23
申请号：EP20000447.1
申请日：2020-12-09
申请人： GRAMMER AG
发明人： Haller, Erwin
IPC分类号： B60N2/22 , B60N2/50
摘要： Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugsitz umfassend ein Rückenlehnenelement mit einer ersten Anlagefläche, welche innerhalb einer ersten fiktiven Ebene angeordnet ist und ein Sitzelement mit einer zweiten Anlagefläche, welche innerhalb einer zweiten fiktiven Ebene angeordnet ist, die durch eine Längsachse (X) und eine Breitenachse (Y) des Fahrzeugsitzes aufgespannt wird, wobei die erste fiktive Ebene und die zweite fiktive Ebene sich in einer Schnittachse (SR) schneiden, wobei das Rückenlehnenelement relativ zu dem Sitzelement um eine Drehachse (RD) schwenkbar ist, wobei sich ein Neigungswinkel (a) des Rückenlehnenelementes zwischen der ersten fiktiven Ebene und einer Mittelachse (M), welche senkrecht zu der zweiten fiktiven Ebene verläuft, erstreckt, wobei in einer ersten Position des Rückenlehnenelementes ein Abstand entlang der Längsachse (X) zwischen der Drehachse (RD) und der Schnittachse (SR) zumindest 60 mm ist, wobei in der ersten Position des Rückenlehnenelementes der Neigungswinkel (a) im Wesentlichen 10° beträgt.

43. 发明公开

EP3815962A1 VORRICHTUNG ZUR EINSTELLUNG EINER SITZPOSITION 有权
公开(公告)号：EP3815962A1
公开(公告)日：2021-05-05
申请号：EP20203398.1
申请日：2020-10-22
申请人： GRAMMER AG
发明人： Haller, Erwin
IPC分类号： B60N2/16 , B60N2/18
摘要： Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Einstellung einer Sitzposition für einen Fahrzeugsitz, welche zumindest ein Trägerelement für ein Sitzteil umfasst und mit einem Sitzunterbau verbindbar ist, wobei die Vorrichtung zumindest einen ersten Schenkel und zumindest einen zweiten Schenkel umfasst, wobei die Schenkel drehbar an dem Sitzunterbau und dem zumindest einem Trägerelement angeordnet sind, wobei der zumindest eine erste Schenkel und der zumindest eine zweite Schenkel durch ein Verbindungselement, dessen Länge modifizierbar ist, mechanisch gekoppelt sind, wobei eine Modifikation der Länge des Verbindungselements eine Änderung eines Neigungswinkels θ des Trägerelements verursacht.

44. 发明公开

EP3569444A1 FAHRZEUGSITZ MIT EINER DÄMPFUNGSEINRICHTUNG 有权转让
公开(公告)号：EP3569444A1
公开(公告)日：2019-11-20
申请号：EP19174158.6
申请日：2019-05-13
申请人： Grammer AG
发明人： Haller, Erwin , Irrgang, Andreas , Krivenkov Dr., Konstantin
IPC分类号： B60N2/39 , B60N2/50 , B60N2/02
摘要： Fahrzeugsitz mit einer Dämpfungseinrichtung zum Dämpfen von Schwenkbewegungen des Fahrzeugsitzes, wobei ein Oberteil des Fahrzeugsitzes mit einem Unterteil des Fahrzeugsitzes schwenkbar um eine in einer Fahrzeugsitzlängsrichtung oder Fahrzeugsitzbreitenrichtung verlaufend angeordneten Schwenkachse verbunden ist und gegenüber dem Unterteil schwenkbar gelagert ist, wobei die Dämpfungseinrichtung einen ersten Dämpfer mit einem ersten Ende und einem zweiten Ende umfasst, wobei das erste Ende schwenkbar mittels einer ersten Schwenkachse mit dem Unterteil verbunden ist und das zweite Ende mit einem ersten Hebelelement verbunden ist, wobei das erste Hebelelement schwenkbar mittels einer zweiten Schwenkachse mit dem Unterteil verbunden ist und ein zweites Hebelelement vorgesehen ist, welches schwenkbar mittels einer dritten Schwenkachse mit dem ersten Hebelelement und schwenkbar mittels einer vierten Schwenkachse mit dem Oberteil verbunden ist.

45. 发明公开

EP3569443A1 FAHRZEUGSITZ MIT EINER FEDEREINRICHTUNG 有权转让
公开(公告)号：EP3569443A1
公开(公告)日：2019-11-20
申请号：EP19174147.9
申请日：2019-05-13
申请人： Grammer AG
发明人： Haller, Erwin , Irrgang, Andreas , Krivenkov Dr., Konstantin
IPC分类号： B60N2/39 , B60N2/50 , B60N2/02
摘要： Fahrzeugsitz mit einer Federeinrichtung zum Federn von Schwenkbewegungen eines Oberteils des Fahrzeugsitzes gegenüber einem Unterteil des Fahrzeugsitzes um eine in einer Fahrzeugsitzlängsrichtung verlaufend angeordnete Schwenkachse, wobei ein erster in radialer Richtung elastisch verformbarer Federstab und die Schwenkachse in einer gemeinsamen Ebene angeordnet sind und ein um die Schwenkachse verschwenkbares Verbindungsteil den ersten Federstab und die Schwenkachse verbindet, um bei einer Verschwenkung des Oberteils den ersten Federstab zu verformen.

46. 发明授权

EP2985177B1 FAHRZEUGSITZ MIT VERÄNDERBARER RÜCKENLEHNE 有权
标题翻译：改变背部的车辆座椅
公开(公告)号：EP2985177B1
公开(公告)日：2018-02-21
申请号：EP15180725.2
申请日：2015-08-12
申请人： GRAMMER AG
发明人： Haller, Erwin
IPC分类号： B60N2/44 , B60N2/64 , B60N2/68
CPC分类号： B60N2/643 , B60N2/2222 , B60N2/68 , B60N2/986 , B60N2002/0216 , B60N2205/30

47. 发明授权

EP2921343B1 Vorrichtung zum Abfedern eines Federungsoberteils in wenigstens einer Raumrichtung gegenüber einem relativ dazu bewegbaren Federungsunterteil 有权
标题翻译：用于相对于可相对移动的下部悬挂部件在至少一个空间方向上缓冲悬挂上部的装置
公开(公告)号：EP2921343B1
公开(公告)日：2018-01-31
申请号：EP14194426.4
申请日：2014-11-24
申请人： GRAMMER AG
发明人： Haller, Erwin , Kolb, Jens
IPC分类号： B60N2/50 , B60N2/52 , B60N2/02
CPC分类号： B60N2/505 , B60N2/0244 , B60N2/162 , B60N2/164 , B60N2/165 , B60N2/501 , B60N2/502 , B60N2/508 , B60N2/525 , B60N2002/0236

48. 发明授权

EP2921342B1 Vorrichtung zum Abfedern eines Federungsoberteils in wenigstens einer Raumrichtung gegenüber einem relativ dazu bewegbaren Federungsunterteil 有权
公开(公告)号：EP2921342B1
公开(公告)日：2018-01-10
申请号：EP14194425.6
申请日：2014-11-24
申请人： GRAMMER AG
发明人： Haller, Erwin , Kolb, Jens
IPC分类号： B60N2/50 , B60N2/52 , B60N2/02
CPC分类号： B60N2/501 , B60N2/0224 , B60N2/0232 , B60N2/0244 , B60N2/162 , B60N2/164 , B60N2/502 , B60N2/505 , B60N2/508 , B60N2/522 , B60N2/525 , B60N2002/0236

49. 发明公开

EP3238985A1 REGELBARES DÄMPFUNGSSYSTEM FÜR EINEN FAHRZEUGSITZ 有权
标题翻译：车辆座椅的正常阻尼系统
公开(公告)号：EP3238985A1
公开(公告)日：2017-11-01
申请号：EP17164169.9
申请日：2017-03-31
申请人： GRAMMER AG
发明人： Haller, Erwin , Kolb, Jens , Krivenkov, Konstantin
IPC分类号： B60N2/50
摘要： Die Erfindung betrifft ein regelbares Dämpfungssystem für einen Fahrzeugsitz zum Dämpfen von Schwingungen eines sitzteilseitigen Oberteils relativ zu einem karosserieseitigen Unterteil in wenigstens einer Raumrichtung (X, Y, Z), wobei zum Dämpfen mindestens ein zwischen dem sitzteilseitigen Oberteil und dem karosserieseitigen Unterteil angeordnetes durch eine Regeleinrichtung regelbares Dämpfungselement vorgesehen ist. Das Dämpfungssystem zeichnet sich weiterhin dadurch aus, dass durch eine Sensoreinrichtung zumindest eine relative Bewegungsgröße und eine Änderung der relativen Bewegungsgröße des sitzteilseitigen Oberteils relativ zu dem karosserieseitigen Unterteil bestimmbar ist und eine erste Dämpfungskraft des Dämpfungselements durch die Regelreinrichtung in Abhängigkeit von der zumindest einen relativen Bewegungsgröße und der Frequenz der Änderung der relativen Bewegungsgröße einstellbar ist.
摘要翻译：本发明涉及一种可调节的阻尼系统用于车辆座椅为在空间中的至少一个方向上阻尼座位部侧的上部部件相对于一个的振动向主体侧下部（X，Y，Z），其中用于衰减的至少一个是由一个调节装置设置在所述座部侧上部和主体侧下部之间可调节的阻尼元件被提供。阻尼系统是由一个传感器装置，其特征在于至少一个相对运动的数量，并在座椅部件侧上部的运动的相对量的变化是在依赖相对于主体侧下部，并通过控制所述阻尼元件的第一阻尼力确定装置上的所述至少一个相对运动的数量和相对运动量的变化频率是可调的。

50. 发明授权

EP2746102B1 Nutzfahrzeugsitz mit integrierter Drehverstelleinrichtung 有权
标题翻译：带集成旋转调节装置的商用车座椅
公开(公告)号：EP2746102B1
公开(公告)日：2017-10-25
申请号：EP13197034.5
申请日：2013-12-12
申请人： GRAMMER AG
发明人： Haller, Erwin
IPC分类号： B60N2/50 , B60N2/06 , B60N2/14
CPC分类号： B60N2/015 , B60N2/06 , B60N2/062 , B60N2/14 , B60N2/508 , B60N2/509

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