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32. 发明公开

EP3851598A3 ABLAUFGARNITUR UND DUSCHANORDNUNG 审中-公开
公开(公告)号：EP3851598A3
公开(公告)日：2021-11-03
申请号：EP21150729.8
申请日：2021-01-08
申请人： Franz Kaldewei GmbH & Co. KG
发明人： MATEINA, Ludger ,
IPC分类号： E03F5/04 , A47K3/40
摘要： Die Erfindung betrifft eine Ablaufgarnitur mit einem Ablaufgehäuse (4), einem Klemmring (18) und mit einer Ablaufdichtung (14) zwischen dem Ablaufgehäuse (4) und dem Klemmring (18), wobei die Ablaufdichtung (14) mit einem elastomeren Ringkörper (22) auf das Ablaufgehäuse (4) aufgesetzt ist. Erfindungsgemäß schließt an die Ablaufdichtung (14) ein flächiger, sich von dem Ablaufgehäuse (4) weg erstreckender Dichtbahnabschnitt (15) stoffschlüssig an. Gegenstand der Erfindung ist auch eine Duschanordnung mit einer solchen Ablaufgarnitur.

35. 发明公开

EP3854960A1 ENTWÄSSERUNGSRINNE FÜR FASSADEN- UND/ODER TERRASSENFLÄCHEN UND RINNENSYSTEM 审中-实审转让
公开(公告)号：EP3854960A1
公开(公告)日：2021-07-28
申请号：EP21152590.2
申请日：2021-01-20
申请人： ACO Severin Ahlmann GmbH & Co. KG
发明人： Harder, Bernd , Setzke, Oliver
IPC分类号： E04D13/04 , E03F5/06 , E03F5/04 , E04D13/068
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft eine Entwässerungsrinne (10) für Fassaden- und/oder Terrassenflächen mit wenigstens zwei Rinnenelementen (11), die länglich ausgebildet sind und in Längsrichtung ineinander eingreifen, sodass die Rinnenelemente (11) einen gemeinsamen Aufnahmeraum (12) zur Aufnahme einer abzuführenden Flüssigkeit umlaufend begrenzen, wobei die beiden Rinnenelemente (11) zur Längeneinstellung der Entwässerungsrinne (10) in Längsrichtung relativ verschiebbar sind, wobei das erste Rinnenelement (11') in dem zweiten Rinnenelement (11") formschlüssig angeordnet ist, wobei das erste Rinnenelement (11') und/oder das zweite Rinnenelement (11") wenigstens ein Formschlussmittel (13) aufweisen, in das das jeweils andere, insbesondere das erste oder zweite, Rinnenelement (11', 11") eingreift. Ferner betrifft die Erfindung ein Rinnensystem.

36. 发明公开

EP3848522A1 BODENABLAUF 审中-实审
公开(公告)号：EP3848522A1
公开(公告)日：2021-07-14
申请号：EP20157750.9
申请日：2020-02-17
申请人： HL Hutterer & Lechner GmbH
发明人： Schütz, Christoph
IPC分类号： E03F5/04
摘要： Der Bodenablauf (1) für den Sanitärbereich, insbesondere für Duschen, umfasst einen Ablaufkörper (10) mit einem Anschluss (11) für ein Abflussrohr und einem mit dem Anschluss (11) kommunizierenden Einlass (13), eine wasserdichte flexible, auf eine Bodenoberfläche aufbringbare Abdichtgarnitur (30) mit einer Dichtmanschette (32), die in den Einlass (13) des Ablaufkörpers (10) einsetzbar ist, ein in die Dichtmanschette (32) einführbares, rohrstückförmiges Verbindungsteil (50) mit einem ersten (53) und einem zweiten (54) offenen Ende, und eine das Verbindungsteil (50) fixierende Befestigungshülse (55) mit einem Befestigungshülsenkörper (56) mit einem offenen Endabschnitt (59). Die Dichtmanschette (32) weist ein flexibles Element (40) aus einem wasserdichten Material mit einem Durchgangsloch (41) auf, das mit dem ersten Ende (53) des Verbindungsteils (50) oder mit der Befestigungshülse (55) lösbar verbindbar ist.

37. 发明公开

EP3805473A2 GERUCHSVERSCHLUSS, ABLAUFTOPF UND ABLAUFSYSTEM 有权转让
公开(公告)号：EP3805473A2
公开(公告)日：2021-04-14
申请号：EP20200885.0
申请日：2020-10-08
申请人： ACO Severin Ahlmann GmbH & Co. KG
发明人：
IPC分类号： E03C1/29 , E03F5/04
摘要： Die Erfindung betrifft einen Geruchsverschluss zur Anordnung in einem Ablauftopf umfassend ein Oberteil (11), das ein Tauchrohr (12) aufweist, und ein Unterteil (13), das einen nach oben offenen Behälter (14) aufweist, wobei das Tauchrohr (12) im montierten Zustand in den Behälter (14) hineinragt, wobei das Oberteil (11) an einer Außenfläche (A') des Tauchrohrs (12) wenigstens ein Rastelement (15) aufweist und das Unterteil (13) an einer Innenfläche (I') des Behälters (14) wenigstens eine Rastaufnahme (16) aufweist, wobei durch das Rastelement (15) und die Rastaufnahme (16) das Oberteil (11) und das Unterteil (13) lösbar form-und/oder kraftschlüssig miteinander verbunden sind.

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