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31. 发明授权

EP2698490B1 Notbetätigungsventil 有权
公开(公告)号：EP2698490B1
公开(公告)日：2018-09-19
申请号：EP13180111.0
申请日：2013-08-12
申请人： Schulte, Reinhold
发明人： Schulte, Reinhold
IPC分类号： E05B51/02 , E05F15/00 , F15B20/00 , F15B13/02 , F16K17/00
CPC分类号： F15B20/00 , E05F15/49 , E05F15/53 , E05Y2900/51 , F15B7/006 , F15B13/021 , F15B2211/20561 , F15B2211/3133 , F15B2211/6336 , F15B2211/634 , F15B2211/7054 , F15B2211/8752 , F15B2211/895 , F16K27/029 , F16K31/05 , F16K31/0668 , F16K37/0033 , F16K37/0041

32. 发明公开

EP3299213A1 FAHRZEUGSITZ-LÖSEEINRICHTUNG, FAHRZEUGSITZARRETIERUNG UND FAHRZEUGSITZ 有权
标题翻译：车辆座椅装置，车辆座椅安排和车辆座椅
公开(公告)号：EP3299213A1
公开(公告)日：2018-03-28
申请号：EP16190697.9
申请日：2016-09-26
申请人： Schulte, Reinhold
发明人： Schulte, Reinhold
IPC分类号： B60N2/22 , B60N2/20 , F16C1/10
CPC分类号： B60N2/224 , B60N2/206 , F16C1/10 , F16C2326/08
摘要： Eine Fahrzeugsitz-Löseeinrichtung (52) weist ein Stellaggregat (2), einen Bowdenzug (14) und ein Arretierelement (54) auf, die in mechanischer Reihenschaltung miteinander verbunden sind. Durch eine Betätigung des Bowdenzugs (14) ist das Arretierelement (54) von einer Arretierstellung, in welcher keine Verstellung des Fahrzeugsitzes (33) möglich ist, in eine Lösestellung, in welcher eine Verstellung des Fahrzeugsitzes (33) möglich ist, und/oder von der Lösestellung in die Arretierstellung bringbar. Es ist möglich, dass das Stellaggregat (2) ein pneumatisches Stellaggregat (2) ist und das pneumatische Stellaggregat (2) einen pneumatisch beaufschlagten Kolben (7) und ein Zylindergehäuse (20) aufweist, wobei der Kolben (7) je nach pneumatischer Beaufschlagung in dem Zylindergehäuse (20) in eine erste Arbeitsstellung und in eine zweite Arbeitsstellung bringbar ist, sodass je nach pneumatischer Beaufschlagung des Stellaggregats (2) infolge einer Bewegung des Kolbens (7) aus der ersten Arbeitsstellung in die zweite Arbeitsstellung das Arretierelement (54) in die Lösestellung bringbar ist.
摘要翻译：车辆座椅释放装置（52）具有彼此机械串联连接的控制单元（2），鲍登线缆（14）和锁定元件（54）。通过鲍登线（14）从保持位置的锁定元件（54），其中没有车辆座椅（33）的调整是可能的，在释放位置，其中，所述车辆座椅（33）的调节是可能的，和/或致动释放位置可以进入锁定位置。可能的是，所述调整单元（2）是一气动控制单元（2）和所述气动控制单元（2）包括气动致动的活塞（7）和一个缸壳体（20），这取决于所述气动活塞（7）表示，采取行动缸壳体（20）能够在第一操作位置和第二工作位置提起，使得依赖于致动组件的气动致动（2）从所述第一操作位置所述活塞（7）的移动的结果到第二工作位置时，锁定构件（54）在释放位置可以带来。

33. 发明授权

EP1998093B1 Spindeldichtung 有权
标题翻译：阀杆密封
公开(公告)号：EP1998093B1
公开(公告)日：2017-11-01
申请号：EP08009729.8
申请日：2008-05-28
申请人： Schulte, Reinhold
发明人： Schulte, Reinhold
IPC分类号： F16K41/00
CPC分类号： F16K41/04

34. 发明授权

EP2503086B1 Antriebskreis-Baugruppe für eine Fahrzeugtür 有权
标题翻译：驱动电路组件用于车门
公开(公告)号：EP2503086B1
公开(公告)日：2016-03-16
申请号：EP12150385.8
申请日：2012-01-06
申请人： Schulte, Reinhold
发明人： Schulte, Reinhold
IPC分类号： E05F15/49 , E05F15/50 , E05F15/53
CPC分类号： E05F15/53 , E05F15/49 , E05F15/50 , E05Y2400/40 , E05Y2900/506 , E05Y2900/51 , E05Y2900/531 , F15B2211/20515 , F15B2211/20538 , F15B2211/20561 , F15B2211/27 , F15B2211/3051 , F15B2211/3058 , F15B2211/6313 , F15B2211/633 , F15B2211/6336 , F15B2211/6651 , F15B2211/7107 , F15B2211/8603 , F15B2211/895

35. 发明公开

EP2698547A3 Fahrzeugtürantrieb mit Zahnstange 审中-公开
标题翻译：车门驱动用齿条
公开(公告)号：EP2698547A3
公开(公告)日：2016-01-20
申请号：EP13180112.8
申请日：2013-08-12
申请人： Schulte, Reinhold
发明人： Schulte, Reinhold
IPC分类号： F15B15/06 , E05F15/04 , F15B15/22
CPC分类号： F15B15/226 , E05F15/53 , E05Y2900/51 , F15B15/065
摘要： Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugtürantrieb (1), in welchem ein doppelt wirkenden fluidischer Aktuator eingesetzt ist. Dieser ist mit einem Zahnrad (2) gebildet, welches mit zwei Zahnstan-genteilen (3, 4) kämmt. Das Zahnrad (2) ist mit der Fahrzeugtür, insbesondere über eine Drehsäule, gekoppelt. Die Zahnstangenteile (3, 4) können jeweils über zwei Kolben-Zylinder-Einheiten (6, 7) in entgegengesetzte Richtungen zum Öffnen und Schließen der Fahrzeugtür beaufschlagt werden.
Erfindungsgemäß ergibt sich eine gegenüber einer Verwendung eines Zahnstangentriebs mit einer einzigen einstückigen Zahnstange veränderte Bauraumgestaltung. Möglicherweise kann durch die Ausbildung mit zwei Zahnstangenteilen (3, 4) ein im Betrieb störendes Zahnflankenspiel vermieden werden.

36. 发明公开

EP2698490A3 Notbetätigungsventil 审中-公开
公开(公告)号：EP2698490A3
公开(公告)日：2015-12-30
申请号：EP13180111.0
申请日：2013-08-12
申请人： Schulte, Reinhold
发明人： Schulte, Reinhold
IPC分类号： E05B51/02 , E05F15/00 , E05F15/04 , F15B20/00 , F15B13/02 , F16K17/00
CPC分类号： F15B20/00 , E05F15/49 , E05F15/53 , E05Y2900/51 , F15B7/006 , F15B13/021 , F15B2211/20561 , F15B2211/3133 , F15B2211/6336 , F15B2211/634 , F15B2211/7054 , F15B2211/8752 , F15B2211/895 , F16K27/029 , F16K31/05 , F16K31/0668 , F16K37/0033 , F16K37/0041
摘要： Eine manuelle Notöffnung einer ansonsten fluidisch betätigten Fahrzeugtür wird durch ein Notbetätigungsventil (1) gewährleistet. Das Notbetätigungsventil (1) besitzt dazu ein Handbetätigungsmittel (3), über das ein Ventilelement (4) von einer Normalbetriebsstellung in eine Notbetriebsstellung überführbar ist, wobei in der Notbetriebsstellung eine manuelle Notöffnung möglich ist. Außerdem weist das Notbetätigungsventil (1) eine elektrisch angesteuerte Beaufschlagungseinrichtung (7) auf, die mit einem Elektromagneten gebildet ist. Indem der Elektromagnet elektromagnetisch auf das Ventilelement (4) einwirkt, ist das Ventilelement (4) mittels der Beaufschlagungseinrichtung (7) von der Notbetriebsstellung in die Normalbetriebsstellung überführbar sowie in der Normalbetriebsstellung sicherbar.
摘要翻译：通过应急致动阀（1）确保手动紧急打开另外流体操作的车门。应急启动阀（1）具有手动启动装置（3），通过该手动启动装置可以将阀元件（4）从正常操作位置转移到应急操作位置，其中在应急操作位置可以实现手动应急开启。此外，应急致动阀（1）具有电动加载装置（7），其形成有电磁体。通过电磁线圈作用在阀元件4上，借助于加载装置7将阀元件4从正常工作位置的应急工作位置转移并固定在正常工作位置。

37. 发明公开

EP2511783A3 Agrarspritzen-Überströmventil 有权
标题翻译：农业飞溅溢出
公开(公告)号：EP2511783A3
公开(公告)日：2014-09-03
申请号：EP11163534.8
申请日：2011-04-21
申请人： Schulte, Reinhold
发明人： Schulte, Reinhold
IPC分类号： G05D16/10
CPC分类号： B05B1/3006 , B05B12/004 , B05B12/087 , B05B12/088 , B05B15/50 , G05D7/0133
摘要： Die Erfindung betrifft ein Agrarspritzen-Überströmventil (1), welches insbesondere einer Agrarspritze vorgeordnet ist. Derartige Agrarspritzen finden Einsatz zur Ausbringung von agraren Fluiden wie Wasser, Dünger, Insektiziden u. ä. auf eine landwirtschaftliche Fläche.
Erfindungsgemäß ist das Agrarspritzen-Überströmventil (1) mit einem Ventilkörper ausgestattet, der über einen Wiegekolben verfügt. Dieser Wiegekolben besitzt eine erste Kolbenfläche (61), die permanent mit dem Druck in einer Primärleitung (9) beaufschlagt ist, sowie eine entgegengesetzt zu der ersten Kolbenfläche (61) wirkende zweite Kolbenfläche (60), die permanent mit dem Druck in einer Sekundärleitung (10) beaufschlagt ist. Infolge des Einsatzes des Wiegekolbens ist die Stellung des Ventilkörpers und damit die Größe und/oder Geometrie eines Übertrittsquerschnitts zwischen der Primärleitung (9) und der Sekundärleitung (10) von dem Differenzdruck in der Primärleitung (9) und der Sekundärleitung (10) abhängig. Kommt es zu einer Verstopfung einer stromabwärts des Agrarspritzen-Überströmventils (1) angeordneten Düse einer Agrarspritze, vergrößert sich der Druck in der Sekundärleitung (10) und damit an der Kolbenfläche (60), womit dann das Agrarspritzen-Überströmventil (1) automatisiert seine Schließstellung einnehmen kann. Über einen Sensor (58), insbesondere einen Reed-Kontakt, kann die Stellung des Ventilkörpers erfasst werden, womit auch automatisiert ein Verstopfen einer Düse sensorisch erkannt werden kann.

38. 发明公开

EP3646725A1 AGRARE AUSBRINGEINRICHTUNG UND VERFAHREN ZUM BETRIEB DERSELBEN 有权
公开(公告)号：EP3646725A1
公开(公告)日：2020-05-06
申请号：EP18203920.6
申请日：2018-11-01
申请人： Schulte, Reinhold
发明人： Schulte, Reinhold
IPC分类号： A01M7/00
摘要： Die Erfindung betrifft eine agrare Ausbringeinrichtung (1), mit der beispielsweise an einem Sprühbalken ein Fluid auf eine landwirtschaftliche Fläche ausgebracht werden kann. Die agrare Ausbringeinrichtung (1) verfügt über ein fluidisches Versorgungsleitungssystem (47) mit einer Sammelleitung (3) und mehreren hiervon abzweigenden Ausbringleitungen (18a, 18b, ...), die jeweils zu einer zugeordneten Ausbringöffnung (20a, 20b, ...) führen. In der Sammelleitung (3) ist ein erstes Durchflussmesser (11) angeordnet. Ein zweiter Durchflussmesser (17) ist in einer Bypassleitung (13) angeordnet, die einen Teilabschnitt (12) der Sammelleitung (3) umgeht. In einem Testbetrieb, in dem die Überprüfung einer Funktion einer Ausbringeinheit (23a) erfolgt oder eine Kalibrierung derselben erfolgt, wird der Teilabschnitt (12) über eine Testventileinrichtung (14) abgesperrt, so dass in dem Testbetrieb (u. U. mit erhöhter Genauigkeit) über den zweiten Durchflussmesser (17) die Ausbringrate des Fluids aus der Ausbringeinheit (23a) und der zugeordneten Ausbringöffnung (20a) gemessen werden kann. Hingegen wird die Testventileinrichtung (14) für einen Ausbringbetrieb für die Ausbringung des Fluids aus sämtlichen Ausbringöffnungen (20a, 20b, ...) geöffnet. Während des Ausbringbetriebs erfolgt dann die Erfassung des Durchflusses durch einen in der Sammelleitung (3) angeordneten Durchflusssensor (11).

39. 发明公开

EP3339547A1 FAHRZEUGTÜR-ANTRIEBSEINRICHTUNG 有权
公开(公告)号：EP3339547A1
公开(公告)日：2018-06-27
申请号：EP16206140.2
申请日：2016-12-22
申请人： Schulte, Reinhold
发明人： Schulte, Reinhold
IPC分类号： E05F15/53 , E05F15/56 , E05F15/50
摘要： Die Erfindung betrifft eine Fahrzeugtür-Antriebseinrichtung (1) für ein Fahrzeug wie einen Bus oder ein Schienenfahrzeug. Die Fahrzeugtür-Antriebseinrichtung (1) verfügt über ein Drehsäulenteil (6), eine fluidische Kolben-Zylinder-Einheit (39) und eine Schwinge (21). Über eine Betätigung der Kolben-Zylinder-Einheit (39) ist das Drehsäulenteil (6) zwischen einer Schließ-Winkelstellung und einer Öffnungs-Winkelstellung verschwenkbar. Erfindungsgemäß ist verdrehbar gegenüber der Schwinge (21) ein Gleitstein (23) gelagert, der in einer Gleitkulisse (24) eines Kolbens (14) der Kolben-Zylinder-Einheit (39) geführt ist.

40. 发明授权

EP2227949B9 Verfahren zum Betrieb einer agraren Ausbringeinrichtung 有权
公开(公告)号：EP2227949B9
公开(公告)日：2018-05-23
申请号：EP10156053.0
申请日：2010-03-10
申请人： Schulte, Reinhold
发明人： Schulte, Reinhold
IPC分类号： A01M7/00
CPC分类号： B05B9/0423 , A01M7/0089 , B05B1/3053 , B05B12/085 , B05B15/58 , B05B15/658 , F16K31/0655 , F16K31/0675

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