专利快速检索-快速检索全球专利，免费商用专利数据库-IPRDB

21. 发明公开

EP0408932A3 Festellvorrichtung für einen einstellbaren Fahrzeugsitz 失效
标题翻译：用于可调节车辆座椅的锁定装置
公开(公告)号：EP0408932A3
公开(公告)日：1991-07-17
申请号：EP90112015.4
申请日：1990-06-25
申请人： C. Rob. Hammerstein GmbH
发明人： Bauer, Heinz , Becker, Burckhard, Dipl.-Ing. , Frohnhaus, Ernst-Reiner, Dipl.-Ing. , Köppen, Rudolf
IPC分类号： B60N2/08
CPC分类号： B60N2/0825 , B60N2/0806 , B60N2/0875 , B60N2205/20
摘要： Die Feststellvorrichtung für einen einstellbaren Fahrzeugsitz hat eine parallel zu einer Einstellrichtung (20) verlaufende Rastenschiene (22), die periodisch angeordnete Rasten (24) und Rastöffnungen (26) aufweist und eine dieser zugeordnete Sperreinheit, die zwei unabhängig voneinander in einer Einrastrichtung (40) bewegbare und elastisch vorbelastete, gemeinsam ausrastbare, im Abstand z voneinander angeordnete, jeweils zwei seitliche Flanken, die zur Anlage an die Rasten (24) bestimmt sind, aufweisende Sperrzähne (30, 32). Mindestens zwei Sperrzähne (30, 32) sind vorgesehen, bei denen zumindest eine der beiden seitlichen Flanken geradlinig und in einem spitzen Winkel zur Einrastrichtung (40) verläuft, wobei der Winkel einerseits möglichst groß, andererseits aber noch so ausreichend klein gewählt ist, daß der Sperrzahn bei Belastung des Fahrzeugsitzes in Einstellrichtung (20) nicht selbsttätig aus seiner Rastposition herausgedrückt werden kann. Die Summe der Projektionen aller in dieselbe Richtung weisenden Flanken (42) auf die Einstellrichtung (20) ist nicht kleiner als das Periodenmaß P der Rasten (24) und Rastöffnungen (26). Die Sperrzähne (30, 32 ff) sind so über mindestens ein, vorzugsweise zwei Periodenmaße P der Rasten und Rastöffnungen verteilt angeordnet, daß jedem Rastzahn (30, 32 ff) eine andere Einheit des Periodenmaßes P zugeordnet ist und die Projektion aller in dieselbe Richtung weisenden Flanken (42) auf die Einstellrichtung nicht kleiner als das Periodenmaß P ist.

22. 发明公开

EP0253222A3 Fahrzeugsitz mit einem durch Höhenverstellung der Sitzvorderkante neigungsverstellbaren Sitzkissen 失效
标题翻译：车座座椅与座椅靠垫倾斜可调节座椅前缘高度调节
公开(公告)号：EP0253222A3
公开(公告)日：1989-07-05
申请号：EP87109540.2
申请日：1987-07-02
申请人： C. Rob. Hammerstein GmbH
发明人： Bauer, Heinz , Becker, Burckhard, Dipl.-Ing. , Frohnhaus, Ernst-Reiner, Dipl.-Ing. , Gedig, Alfred, Dipl.-Ing.
IPC分类号： B60N2/02
CPC分类号： B60N2/1839 , B60N2/1864 , B60N2/62
摘要： Der Fahrzeugsitz hat ein Sitzkissen (22) das durch Höhenverstellung der Sitzvorderkante (20) in seiner Neigung verstellbar ist. Das Sitzkissen (22) setzt sich aus einem Sitzträger (28), einer Kissenfederung (26) und einem Sitzpolster (24) zusammen. Der Sitzträger (28) ist aus einem Tragteil (30) und einer U-förmigen Schwenkbrücke (32) aufgebaut, letztere hat eine die Vorderkante des Sitzträgers (28) bildende Basis (34) und zwei seitliche, am Tragteil (30) angelenkte und um eine parallel zur Basis (34) verlaufende Schwenkachse (40) schwenkbare Schenkel (36, 38). Die Schwenkbrücke (32) ist durch die Verstellvorrichtung (59) gegenüber dem Tragteil (30) neigungsverstellbar. Vorzugsweise ist die Kissenfederung (26) zwischen der Basis (34) und einem hinteren Rahmenteil des Tragteils (30) gespannt.

23. 发明授权

EP0128111B1 Längsverstellvorrichtung für Fahrzeugsitze mit einer motorgetriebenen Verstelleinrichtung und einer Längsführung 失效
标题翻译：动力调节装置和纵向指南的车辆座椅纵向调整安排
公开(公告)号：EP0128111B1
公开(公告)日：1989-01-25
申请号：EP84710006.2
申请日：1984-02-07
申请人： C. Rob. Hammerstein GmbH
发明人： Frohnhaus, Erst-Reiner , Becker, Burckhard, Dipl.-Ing.
IPC分类号： B60N1/08
CPC分类号： B60N2/067 , B60N2/0232

24. 发明公开

EP0182072A3 Longitudinal guide for vehicle seats comprising at least one guide channel 失效
标题翻译：至少一个导轨通道的车辆座椅纵向指南
公开(公告)号：EP0182072A3
公开(公告)日：1988-01-13
申请号：EP85112821
申请日：1985-10-10
申请人： C. Rob. Hammerstein GmbH
发明人： Bauer, Heinz , Becker, Burckhard, Dipl.-Ing. , Frohnhaus, Ernst-Reiner , Gedig, Alfred, Dipl.-Ing.
IPC分类号： B60N01/08
CPC分类号： B60N2/0715 , B60N2/0705 , B60N2/0722 , F16C29/005 , F16C29/04 , F16C29/048 , F16C33/7836 , F16C2326/08
摘要： Die Längsführung für Fahrzeugsitze hat in bekannter Weise eine Außenschiene (20) und eine Innenschiene (22), die zwischen sich in Verschieberichtung verlaufende Längskanäle (24, 25) ausbilden, in denen Führungsmittel (26, 28), vorzugsweise Wälzkörper, angeordnet sind, über die sich die beiden Schienen (20, 22) gegeneinander abstüt zen.
In mindestens einem Längskanal (24,25) ist eine Reini gungsvorrichtung (30) angeordnet, die in Längsrichtung die ses Längskanals (24, 25) verschiebbar in diesem unterge bracht ist, mit den Führungsmitteln (26, 28) bewegungsver bunden ist, dem Innenprofil des Längskanals (24, 25) form mäßig angepaßt ist und die an mindestens einer Führungs fläche (40, 42) vorzugsweise an beiden Führungsflächen (40, 42) des Längskanals (24, 25) elastisch anliegt.

25. 发明公开

EP0152867A3 Headrest for vehicle seats, with two support rods, attachable to the seat back 失效
标题翻译：带有两个支撑杆的车身座椅，连接在座位上
公开(公告)号：EP0152867A3
公开(公告)日：1987-04-29
申请号：EP85101261
申请日：1985-02-07
申请人： C. Rob. Hammerstein GmbH
发明人： Bauer, Heinz , Becker, Burckhard, Dipl.-Ing. , Frohnhaus, Ernst-Reiner , Gedig, Alfred, Dipl.-Ing.
IPC分类号： B60N01/06
CPC分类号： B60N2/865 , B60N2/838 , B60N2/885
摘要： Bei der Kopfstütze eines Fahrzeugsitzes sind zwei an der Sitzlehne befestigbare Tragholme (20, 22) gelenkig ver stellbar mit einem Rahmen (38) verbunden, der das Stütz kissen trägt. Dabei ist zwischen den Tragholmen (20, 22) und dem Rahmen (38) ein Zwischenglied (32) angeordnet, das einerseits jeweils im oberen Endbereich jedes Traghol mens (20, 22) um jeweils einen ersten Gelenkbereich (24 bzw. 26) andererseits am Rahmen (38) um einen zweiten Gelenkbereich (36) schwenkbar gelagert ist. Die Schwen kachsen (28) dieser Gelenkbereiche (24, 26; 36) laufen pa rallel zueinander. Weiterhin sind die Gelenkbereiche (24, 26; 36) reibungsmässig so eingestellt, dass sie zwar durch eine am Stützkissen angreifende Verstellkraft winkelver stellbar sind, aber bei Normalbelastung des Stützkissens durch einen angelehnten Kopf eines Passagiers ihre Win kelstellung nicht ändern.
摘要翻译：在机动车辆座椅的头枕中，可以附接到座椅靠背的两个支承支柱（20,22）以可调节的铰接方式连接到承载支撑垫的框架（38）上。同时，在支承支柱（20,22）和框架（38）之间布置有中间元件（32），该元件在每个支承支柱的上端区域中都可转动地安装在一起（20,22）围绕第二铰链区域（36）围绕第一铰链区域（24或26），另一方面围绕框架（38）。这些铰链区域（24,26; 36）的旋转轴线（28）彼此平行地延伸。此外，铰链区域（24,26; 36）以摩擦方式被调节，使得尽管它们可以通过与支撑衬垫接合的调节力而具有角度可调节，但是它们具有正常的负载载荷没有改变他们的角度位置，因为靠在他们身上的乘客的头部。

26. 发明公开

EP0181499A2 Längsführung für Fahrzeugsitze mit einer C-profilförmigen Aussenschiene und einer Innenschiene mit Hutprofil 失效
标题翻译：纵向导向用于与C形型材形外轨和与帽子轮廓的内轨车辆座椅。
公开(公告)号：EP0181499A2
公开(公告)日：1986-05-21
申请号：EP85112822.3
申请日：1985-10-10
申请人： C. Rob. Hammerstein GmbH
发明人： Bauer, Heinz , Becker, Burckhard, Dipl.-Ing. , Frohnhaus, Ernst-Reiner , Gedig, Alfred, Dipl.-Ing.
IPC分类号： B60N2/12
CPC分类号： B60N2/0705 , B60N2/0715
摘要： Die Längsführung für Fahrzeugsitze hat eine C-profilförmige Außenschiene (20) und eine in dieser geführten Innenschiene (28) mit Hutprofil. Zwischen diesen Schienen (20, 28) befinden sich zwei äußere Führungskanäle (54, 56) und ein innerer Führungskanal (58) für Führungsmittel (22, 24, 26), die vorzugsweise als Wälzkörper ausgebildet sind.
Erfindungsgemäß ist eine Seitenwand (32, 44) jeder Schiene (20, 28) deutlich höher als die jeweils anderer Seitenwand (34, 42) derselben Schiene, wobei sich die höhere Seitenwand (32) der Außenschiene (20) und die kürzere Seitenwand (42) der Innenschiene (28) auf einer Seite des Profils der Längsführung und die kürzere Seitenwand (34) der Außenschiene (20) und die längere Seitenwand (44) der Innenschiene (28) auf der anderen Seite dieses Prafils befinden. Dadurch liegen die beiden äußeren Führungskanäle (54, 56) im wesentlichen auf einer Diagonalen des allgemein gesehen rechteckförmigen Profils der Längsführung.
摘要翻译： 1.纵向导向用于与C形外轨（20）和被引导至由导向装置（22，24，26）在其中纵向滑动的帽形内轨道（28）的车辆座椅，其中 - 从侧面看，外轨道（20）分别具有从边缘的底座（30）和直角侧壁（32，34）的项目和在其另一端各侧壁（32，34）（通入的导向凸缘 36，38），其被向内定向并且基本上平行于所述基部（30） - 从侧面看，内轨道（28）类似地包括基部（40），其平行于的所述基部（30）延伸外（20），并从其中的两侧的侧壁（42，44）分别突出的直角，其中在其另一端分别延伸到一导向凸缘（46，48），所有这些都被向外定向，延伸到平行轨所述基部（40），并包括外表面（50），其中所述外导轨的导向相邻的凸缘（36，38）的相应内表面（52）相对的直接读取（2 0）和分别与后者形成在外部引导通道（54，56），用于在导向装置（24，26） - 构造为滚动体的内部导向通道（58），用于引导装置（22）的内之间设有基部（30，40）和在所述内导轨的一个导向凸缘（48），（28）和外轨道的基座（30）的相对的内壁之间剩余的几个毫米的空气间隙（60）的表面上， DASS外轨道（20）的一个侧壁（32）显然比另一侧的侧壁（34），对于实施例两倍高相应做了内轨的侧壁（42）（28）更高的相邻的外轨道（20）的长边壁（32）被构造成明显比另一侧的侧壁（44）短，也做了外轨道的长边壁（32）的导向凸缘（36）（ 20）在内轨道（28）的基部（40）的平面中延伸。

27. 发明公开

EP0153622A2 Kopfstütze eines Fahrzeugsitzes mit zwei an der Sitzlehne befestigbaren Tragholmen 失效
标题翻译： Kopfstützeeines Fahrzeugsitzes mit zwei an der Sitzlehne befestigbaren Tragholmen。
公开(公告)号：EP0153622A2
公开(公告)日：1985-09-04
申请号：EP85101221.1
申请日：1985-02-06
申请人： C. Rob. Hammerstein GmbH
发明人： Bauer, Heinz , Becker, Burckhard, Dipl.-Ing. , Frohnhaus, Ernst-Reiner , Gedig, Alfred, Dipl.-Ing. , Kunes, Josef
IPC分类号： B60N1/06
CPC分类号： B60N2/72 , B60N2/809
摘要： Bei der Kopfstütze eines Fahrzeugsitzes sind zwei an der Sitzlehne befestigbare Tragholme (20, 22) mit einem ein Stutzkissen (48) tragenden Rahmen verbunden, der zwei starr miteinander verbundene Seitenteile (44, 46) aufweist, gelenkig mit den Tragholmen (20, 22) verbunden und quer zu den Tragholmen (20, 22) verstellbar ist.
Erfindungsgemäß sind zur Erzielung einer weitgehend parallelen Verstellung des Rahmens in Stützrichtung (28), praktisch ohne Hohenverstellung, an jedem Seitenteil (44, 46) jeweils zwei Gelenkglieder (32, 34) angelenkt, die ihrerseits an den Holmen (20, 22) bzw. einem starr mit diesen verbundenen Träger (26) angelenkt sind.
摘要翻译：在车辆座椅的头枕中，可以安装在座椅靠背上的两个支承翼片（20,22）连接到一个支承一个支撑垫（48）的框架上，并具有彼此刚性连接的两个侧面部分（44,46），所述框架以铰接的方式连接到所述支承梁（20,22）并且相对于所述支承梁（20,22）横向可调节。根据本发明，为了实现实质上没有高度调节的支撑方向（28）上的框架的大体平行调节，在每种情况下，两个铰链元件（32,34）联接到每个侧部部分（44,46），所述铰链元件自身与所述翼梁（20,22）或刚性连接到所述翼梁的托架（26）联接。

28. 发明公开

EP0128111A2 Längsverstellvorrichtung für Fahrzeugsitze mit einer motorgetriebenen Verstelleinrichtung und einer Längsführung 失效
标题翻译：用于与马达驱动的调节装置和一个纵向导向车辆座椅纵向调节装置。
公开(公告)号：EP0128111A2
公开(公告)日：1984-12-12
申请号：EP84710006.2
申请日：1984-02-07
申请人： C. Rob. Hammerstein GmbH
发明人： Frohnhaus, Erst-Reiner , Becker, Burckhard, Dipl.-Ing.
IPC分类号： B60N1/08
CPC分类号： B60N2/067 , B60N2/0232
摘要： Die Längsverstellvorrichtung hat eine motorgetriebene Verstelleinrichtung (20), die eine Antriebseinheit (42), zu der eine Antriebswelle (24) und ein Ritzel (26) gehören, und eine mit diesem Ritzel (26) in Eingriff stehende Zahnstange (28) aufweist. Sie hat weiterhin eine Längsführung (22) aus zwei länglichen, ineinander geführten, gegeneinander verschiebbaren Schienen (34,36), von denen eine mit der Zahnstange (28) verbunden ist und die andere die Antriebseinheit (42) trägt.
Die Antriebseinheit (42) ist in Eingriffsrichtung der Zähne von Zahnstange (28) und Ritzel (26) verschiebbar, insbesondere um eine Achse (44) schwenkbar an der anderen Schiene (z.B. 36) gehalten. Weiterhin ist ein elastisches Mittel, insbesondere eine Feder (46) vorgesehen, die das Ritzel (26) in Eingriffstellung mit den Zähnen der Zahnstange (28) vorbelastet.
摘要翻译： 1，一种纵向调整用于车辆座椅装置： - 带设有一个驱动单元的功率操作的调节装置（20）（42），其包括驱动轴（24）和小齿轮（26），因此齿条（28 ），其中，所述小齿轮（26）接合，和 - 具有纵向引导件（22）包括两个细长的，互锁导轨（34,36），其可相对于彼此滑动来回; 一。论文两个导轨，一个，优选地板轨道（34）附连到所述齿条（28），以及b。所述驱动单元（42）被安装在另一个的两个轨道（例如36）的; 由factthat驱动（42）单元的设计是在所述齿条（28）和所述小齿轮（26）的齿的卡合的方向移动，其特征在于，在另一导轨上转动上moutned轮轴（44）（36）; 并且通过弹性件的factthat，特别是一弹簧（46），其中施加张力按压在接合位置的齿条（28）的齿，小齿轮（26），被安装在驱动单元之间（42 ），而另一导轨（36）。

29. 发明授权

EP0408932B1 Festellvorrichtung für einen einstellbaren Fahrzeugsitz 失效
标题翻译：用于可调节车辆座椅的锁定装置
公开(公告)号：EP0408932B1
公开(公告)日：1992-11-04
申请号：EP90112015.4
申请日：1990-06-25
申请人： C. Rob. Hammerstein GmbH
发明人： Bauer, Heinz , Becker, Burckhard, Dipl.-Ing. , Frohnhaus, Ernst-Reiner, Dipl.-Ing. , Köppen, Rudolf
IPC分类号： B60N2/08
CPC分类号： B60N2/0825 , B60N2/0806 , B60N2/0875 , B60N2205/20

30. 发明授权

EP0195123B1 Längsverstellvorrichtung für Fahrzeugsitze mit einem Antriebsmotor und zwei Schienen 失效
标题翻译：用驱动电机和两个轨道进行车辆座椅的纵向调整安排
公开(公告)号：EP0195123B1
公开(公告)日：1990-08-22
申请号：EP85115448.4
申请日：1985-12-05
申请人： C. Rob. Hammerstein GmbH
发明人： Bauer, Heinz , Becker, Burckhard, Dipl.-Ing. , Frohnhaus, Ernst-Reiner , Koeppen, Rudolf , Gedig, Alfred, Dipl.-Ing.
IPC分类号： B60N2/06
CPC分类号： B60N2/0232 , B60N2/067
摘要： 1. Longitudinal adjusting arrangement for vehicle seats, having a drive motor (20) which drives a pinion (24) via a shaft (22), and a toothed rack (26) which engages with this pinion (24), and having two elongate rails (28, 30) guided in one another and displaceable with respect to one another in a direction of displacement (33), of which one (30) carries the shaft (22) and the pinion (24) and the other (28) is connected to the toothed rack (26), this connection taking place in a fastening region (34) in which the toothed rack (26) is fixed in the direction of displacement (33) against the rail (28) and a holding region (36) in which the toothed rack (26) is movable in the direction of its teeth (42) with respect to the rail (28), characterized in that the toothed rack (26) is pre-loaded resiliently in the direction of the pinion (24), namely by a spring (58, 68, 70) and/or an intrinsic elasticity in the toothed rack (26), and in that the toothed rack (26) contracts resiliently at all positions on the displacement path with a smaller force than is required for deformation of the longitudinal guide formed from the two rails (28, 30).
摘要翻译： 1.一种用于车辆座椅的纵向调节装置，具有通过轴（22）驱动小齿轮（24）的驱动马达（20）和与该小齿轮（24）接合的齿条（26），并且具有两个细长的轨道（28,30）彼此引导并且沿着位移方向（33）相对于彼此移位，其中一个（30）承载轴（22）和小齿轮（24），另一个（28）连接到齿条（26），该连接发生在紧固区域（34）中，齿形齿条（26）沿着移动方向（33）固定在抵靠轨道（28）上的固定区域（34）和保持区域 36），其中所述齿条（26）可相对于所述导轨（28）在其齿（42）的方向上移动，其特征在于，所述齿条（26）沿小齿轮方向弹性地预加载（24），即通过弹簧（58,68,70）和/或齿条（26）中的固有弹性，并且齿条（26）完全弹性收缩在位移路径上的位置以比由两个轨道（28,30）形成的纵向引导件变形所需的力小。

你已经成功收藏专利！

检索式保存成功!

IPRDB

热门服务

关于我们

友情链接

联系方式