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    • 11. 发明公开
    • Gehäuse
    • 住房
    • EP1505861A3
    • 2006-05-03
    • EP04017251.2
    • 2004-07-21
    • Schmidt, Peter
    • Schmidt, Peter
    • H05K5/02H05K5/00
    • H05K5/0013
    • Ein Ghäuse ist entlang einer Trennebene (E) in zumindest zwei miteinander verbindbare Hälften (1, 5) unterteilt ist, die über Befestigungsmittel (9) miteinander lösbar verbunden sind. Die aufeinander gerichteten Umfangskanten der Hälften (1, 5) weisen komplementäre, sich im Wesentlichen senkrecht zur Trennebene (E) erstreckende Verzahnungen (2, 3 / 6, 7) auf, die aus Zähnen (3 / 7) und Zahnlücken (2 / 6) bestehen, in die die Zähne ( 3 / 7) eingreifen. Die Zähne (3 / 7) springen über die Trennebene (E) hinaus vor und weisen an ihren freien Enden sich nach außen erstreckende Vorsprünge (4 / 8) derart auf, dass bei Eingriff der Verzahnungen (2, 3 / 6, 7) ineinander die Vorsprünge (4 / 8) zwischen sich einen Abstand aufweisen, in den ein elastischer Ring (9) einlegbar ist, der das Gehäuse umgibt und eine Trennung der Hälften (1, 5) voneinander verhindert.
    • 甲Ghäuse是沿至少两个可互连的半部的分离平面(E)(1,5)被分割,该紧固装置(9)被可拆卸地彼此连接。 半部的相对的外周边缘(1,5)具有互补的,基本上垂直于分型面(E)延伸的花键(2,3/6,7),由齿(3/7)和齿隙的(2/6 ),其中齿(3/7)啮合。 齿(3/7)突出超出分界面(E),并在其自由端具有向外延伸的凸起(4/8),使得在齿(2,3,6,7)彼此啮合时 它们之间的凸起(4/8)具有可插入弹性环(9)的距离,其围绕壳体并且两半(1,5)的分离彼此阻止。
    • 12. 发明公开
    • Diebstahlsicherung
    • EP0715998A1
    • 1996-06-12
    • EP94119229.6
    • 1994-12-06
    • Barke, StefanSchmidt, PeterKehl, JohannWellhöner, Egon
    • Barke, StefanSchmidt, Peter
    • B60R25/00
    • G07C9/00015B60K15/0403B60K2015/03434B60R25/04G07C9/00031G07C9/00722
    • Der Schutz von Fahrzeugen, insbesondere Kraftfahrzeugen, vor Diebstahl oder unbefugter Benutzung, wird durch eine Blockierung funktionswichtiger Baugruppen oder deren zielgerichtete Zerstörung bewirkt.
      Die Diebstahlsicherung besteht aus einer Codeleseeinrichtung mit Codeschlüssel (2) zur Freigabe des Betriebes, aus mindestens einem Wirkmodul (3), das jeweils einen Speicher zur Speicherung eines Codes und eine Vergleichseinrichtung zum Vergleich des vom Codeschlüssel (2) gelesenen Codes mit dem gespeicherten Code aufweist. Jedes Wirkmodul (3) ist einer zu schützenden Baugruppe des Fahrzeuges zugeordnet.
      Bei fehlender Übereinstimmung der Codes bewirkt das Wirkmodul (3) eine Blockierung der Funktion oder eine Zerstörung der betreffenden Baugruppe.
      Das Wirkmodul (3) ist mit der zugeordneten Baugruppe in einer von außen unzugänglichen Weise zusammengeschlossen, so daß ein Zugriff auf das Wirkmodul (3) von außen nur unter Zerstörung der Baugruppe erfolgen kann.
    • 用于诸如道路车辆,电话,摄像机和类似系统的物体的保护系统可防止未经授权的使用。 设备可能具有许多通过输入单元禁用的模块。 使用对模块生成的读取和输出加上开关(S1)的操作的编码键(2)进行访问,以在短时间段内提供电源。 必须返回编码地址以操作开关(S3)以启动系统,例如, 车辆点火 提供了一种键盘设备(4),其允许改变编码。
    • 18. 发明公开
    • Badewanneneinsatz
    • 浴缸插入
    • EP0324899A3
    • 1989-11-02
    • EP88117429.6
    • 1988-10-19
    • Schmidt, Peter
    • Schmidt, Peter
    • A61G7/10
    • A61G7/1003A61G7/1019A61G7/1021A61G7/1057A61G2200/32A61G2200/34
    • Eine Hubplatte (14) wird von zwei Führungseinrichtungen (16) in Form gelenkig miteinander verbundener Schwenk­rahmen (18,20) abgestützt. In der Hochstellung der Hub­platte (14) stehen die Schwenkrahmen (18,20) so steil, daß die Schiebelager (28, 34) der Schwenkrahmen (18,20) in den sie führenden Schienen (30) zum Verklemmen nei­gen. Wenn die Hubvorrichtung für eine Absenkbewegung der Hubplatte (14) betätigt wird, würde die Hubplatte (14) wegen der Klemmneigung der Schiebelager (28, 34) ihre Höhenlage beibehalten. Dank einer Federanordnung (36), die im Bereich der oberen Schwenklager (34) mindestens einer Führungseinrichtung (16) angreift, wird diese Klemmneigung überwunden.
    • 升降板(14)由枢转互连枢转框架(18,20)形式的两个引导装置(16)支撑。 在升降板(14)的高的位置,所述枢转框架(18,20)是如此陡峭的是,回转框架(18,20)的滑动轴承(28,34)趋向于用于干扰他们承载导轨(30)。 当升降板(14)的下降运动的提升装置被致动时,提升板(14)将倾斜,由于滑动轴承的夹紧(28,34)保持其高度位置。 由于在上回转轴承(34)的区域中的弹簧装置(36)接合,至少一个导向装置(16),该夹紧倾向被克服。
    • 20. 发明公开
    • Badewannenlift für Behinderte
    • 巴斯电梯残疾人。
    • EP0131741A2
    • 1985-01-23
    • EP84106561.8
    • 1984-06-08
    • Schmidt, Peter
    • Schmidt, Peter
    • A61G7/10
    • A61G7/1003A61G7/1019A61G7/1021A61G7/1057A61G2200/32A61G2200/34
    • Ein Badewannenlift (10) besteht aus einem Bodenrahmen (12), zwei scherenarmartigen Führungsgestellen (14, 16), einer Hubplatte (18) und zwei mit Druckwasser füllbaren Hubschläuchen (38,40). Mit einem Handsteuerventil (44) können die Hubschläuche (38,40) wahlweise an eine Versorgungsleitung (50) oder eine Entleerungsleitung angeschlossen bzw. von beiden Leitungen abgesperrt werden. Eine automatische einstellbare Hubbegrenzungseinrichtung weist ein Absperrventil (46) in der Versorgungsleitung (50) auf, das von einem Bügel (56) betätigt wird, welcher von den verschibbaren Enden des Führungsgestells (16) verschoben wird, wenn die gewünschte, der Höhe der Badewanne entsprechende Hubendstellung erreicht ist.
    • 甲浴升程(10)由一基架(12)的两个导向scherenarmartigen机架(14,16),一个提升板(18)和两个可填充有加压的水升降管(38,40)。 用手动控制阀(44)可以被连接到电源线(50)或漏极线或切断从两条线,所述提升管(38,40)可替换地。 自动可调行程限制装置具有由一托架(56)致动的(50)从所述引导框架的verschibbaren端伸出(16)时所需的移动在供应管线的停止阀(46),对应于槽的高度 冲程到达终点位置。