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1. 发明授权

EP0756839B2 Arbeitsplatte mit Deckschicht aus Metallblech 失效
标题翻译：工作顶部与金属片的顶层
公开(公告)号：EP0756839B2
公开(公告)日：2002-01-09
申请号：EP96112442.7
申请日：1996-08-01
申请人： bulthaup GmbH & Co. Küchensysteme
发明人： Langer, Otto , Haberl, Thomas , Hamberger, Josef
IPC分类号： A47B77/02 , A47B96/18 , B32B19/04 , B32B33/00
CPC分类号： A47B77/022 , A47B96/18 , B32B21/04

2. 发明公开

EP1128009A2 Verriegelungsvorrichtung 审中-公开
公开(公告)号：EP1128009A2
公开(公告)日：2001-08-29
申请号：EP00128375.3
申请日：2000-12-22
申请人： bulthaup GmbH & Co. Küchensysteme
发明人： Langer, Otto , Haberl, Thomas , Neumann, Rene
IPC分类号： E05B53/00 , E05B65/44
CPC分类号： E05B65/462 , E05B53/005 , E05B65/0014 , E05B65/468
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft eine Verriegelungsvorrichtung für Auszüge, Klappen und Türen, insbesondere von Küchenmöbeln. Eine von beliebiger Stelle aus zu bedienende Verriegelungsvorrichtung wird erfindungsgemäß dadurch geschaffen, daß die Verriegelungsvorrichtung ein an dem Auszug, der Klappe oder Tür angeordnetes Anschlagelement, ein in wenigstens zwei Positionen bewegbares Sperrelement sowie eine Betätigungsvorrichtung aufweist, die über einen Bowdenzug mit dem Sperrelement in Verbindung steht, wobei die Position des Sperrelementes mittels des Bowdenzuges veränderbar ist und wobei das Sperrelement in eine erste Position (Sperrposition), in der die Bewegbarkeit des Anschlagelementes durch das Sperrelement begrenzt wird, sowie in eine zweite Position (Freigabeposition) bewegbar ist, in der das Anschlagelement relativ zum Sperrelement bewegbar ist.
摘要翻译：用于延伸部（200），襟翼，门等的锁定机构，特别是在厨房家具中，具有限制（10），其具有可在至少两个位置移动的块。锁定操作单元（30）通过带护罩（41）鲍登缆绳（RTM;护套内的滑动控制线）与屏障连接。在锁定位置，障碍物限制极限（10）的移动，并且当释放时，极限（10）可以相对于屏障移动。屏障由锁定螺栓（20）形成，旋转杆（50）通过根据操作单元（30）的设置由电缆的移动转动。

3. 发明公开

EP0708260A2 Befestigungs- und Verbindungsmittel 失效
公开(公告)号：EP0708260A2
公开(公告)日：1996-04-24
申请号：EP95115618.1
申请日：1995-10-04
申请人： bulthaup GmbH & Co. Küchensysteme
发明人： Langer, Otto , Haberl, Thomas , Neumann, René
IPC分类号： F16B35/06 , F16B23/00
CPC分类号： F16B23/00
摘要： Die Erfindung betrifft ein Befestigungs- und Verbindungsmittel (1) in Form eines Stiftes oder einer Hülse (2) mit Gewinde (3) und mit einem breiteren Kopf (4), der eine Kupplungsvorrichtung (7) aufweist, die mit einem zu ihr komplementären Teil eines Drehwerkzeugs in Eingriff kommen kann, wobei der Kopf (4) einen Randbereich (5) mit einer Dicke (d) zwischen zwei zur Achse des Stiftes oder der Hülse (2) senkrechten Ebenen (A und B) aufweist und die Kupplungsvorrichtung (7) an der Oberseite des Kopfes und in dessen Innenbereich (6) ausgebildet ist, der gegenüber der zur Stiftachse (XX) senkrechten Ebene (A), welche die Oberseite des Randbereichs (5) berührt oder enthält, zurückgesetzt ist.
Bei einer Schraube erstreckt sich die Kupplungsvorrichtung (7) vorzugsweise vom Innenbereich (6) des Kopfes (4) in den an diesen anschließenden massiven Teil der Schraube. Vorzugsweise ist die Dicke (d) kleiner als 1 mm.
Das Befestigungs- und Verbindungsmittel (1) kann besonders die Form einer Schraube mit Holz- oder Metallgewinde (3a, 3b) haben.
摘要翻译：该装置由具有螺纹（3）的螺柱或套筒（2）组成，还具有较宽的头部（4），其中一部分（7）由螺丝刀，内六角扳手等构成。头部的边缘（5）具有在两个平面（A，B）之间的与纵向轴线成直角的加厚部分（d）。由螺丝刀等接合的部分从顶平面（A）回退。由螺丝刀等接合的部分可以从边缘（6）的内部延伸到螺钉或套筒的实心部分。从头部边缘的下侧，头部可以稳定地朝向尖端逐步地逐渐变细，同时工具接合在内侧的该锥形部分中。

4. 发明授权

EP1116531B1 Verfahren zur Herstellung einer Arbeitsplatte mit angefasten Kanten 有权
标题翻译：一种用于制造拼接件具有倒角的边缘的方法
公开(公告)号：EP1116531B1
公开(公告)日：2005-03-23
申请号：EP00128374.6
申请日：2000-12-22
申请人： bulthaup GmbH & Co. Küchensysteme
发明人： Baier, Raimund , Langer, Otto , Haberl, Thomas
IPC分类号： B21D51/52 , B21D5/00 , A47B77/02
CPC分类号： B32B15/10 , A47B77/022 , B21D5/00 , B23P15/00 , B24B1/00 , B32B1/00 , B32B2479/00

5. 发明公开

EP1148203A1 Korpuselement mit Verschlusselement 有权
公开(公告)号：EP1148203A1
公开(公告)日：2001-10-24
申请号：EP00108654.5
申请日：2000-04-20
申请人： Bulthaup GmbH & Co. Küchensysteme
发明人： Langer, Otto , Haberl, Thomas , Neumann, Rene
IPC分类号： E06B9/11 , E06B9/58
CPC分类号： E06B9/115 , E05D15/12 , E05Y2900/00 , E05Y2900/106 , E05Y2900/20 , E06B9/58 , E06B2009/1544 , E06B2009/1566
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft ein Korpuselement mit Verschlußelement, durch das das Korpuselement wenigstens teilweise verschließbar ist, wobei das Korpuselement oder das Verschlußelement Führungen und das andere der Elemente Führungselemente aufweist, die in den Führungen bewegbar aufgenommen sind. Ein Korpuselement das eine optimale Frontintegration ermöglicht, wird erfindungsgemäß dadurch erhalten, daß wenigstens eine der Führungen oder Führungselemente des Korpuselementes auf einer anderen Seite als den einander zugewandten Innenseiten des Korpuselementes angeordnet ist.
Die vorliegende Erfindung betrifft ferner ein Verschlußelement zum Verschließen eines erfindungsgemäßen Korpuselementes, wobei das Verschlußelement Führungen oder Führungselemente aufweist, die mit Führungselementen oder Führungen des Korpuselementes bewegbar verbindbar sind. Wenigstens eine der Führungen oder Führungselemente des Verschlußelementes ist derart ausgeführt, daß das Verschlußelement mit einem Führungselement oder einer Führung verbindbar ist, die auf einer anderen Seite als den einander zugewandten Innenseiten des Korpuselementes angeordnet ist.
摘要翻译：主体（10）中的引导件（11）或滑动元件中的一个位于除了主体的相对内侧之外的一侧上，并且引导件具有T形或L形槽形式（11）。关闭是通过卷帘（20）或滑动门，其导向件或元件在身体外部（104）上并且布置在例如室内。柜壁或底板和盖板。包括两个侧板和顶部和底部的主体的所有部分至少部分是中空的，因此导向件和元件延伸到该中空部分中。骑在槽中的引导元件是滚珠或滚子，并且在卷帘（20）的情况下，板条24将它们的滚子或滚珠和相关联的滑块放置在板条端盖26中。

6. 发明授权

EP0823231B1 System bestehend aus Küchengeräte- und/oder Küchenmöbeleinheiten 失效
标题翻译：系统由厨房appliances-和/或厨房家具单位
公开(公告)号：EP0823231B1
公开(公告)日：2001-09-05
申请号：EP97106296.3
申请日：1997-04-16
申请人： bulthaup GmbH & Co. Küchensysteme
发明人： Langer, Otto , Haberl, Thomas , Heizinger, Robert
IPC分类号： A47B77/02 , A47B87/02
CPC分类号： A47B87/02 , A47B77/08 , F24C15/08

7. 发明公开

EP0541054A1 Ausgangs- oder Anschlussteil für Dunstabzugshaube 失效
标题翻译： Ausgangs- oder AnschlussteilfürDunstabzugshaube。
公开(公告)号：EP0541054A1
公开(公告)日：1993-05-12
申请号：EP92118872.8
申请日：1992-11-04
申请人： bulthaup GmbH & Co. Küchensysteme
发明人： Klemisch, Reinhard , Langer, Otto
IPC分类号： F24C15/20
CPC分类号： F24C15/20
摘要： Die Erfindung betrifft einen Ausgangs- oder Anschlußteil für eine Dunstabzugshaube, wobei die Einlaßöffnung des Ausgangs- oder Anschlußteils (2) an eine nach oben gerichtete Austrittsöffnung des Abluftkanals der Dunstabzugshaube (1) anschließbar und um die zur Ebene dieser Einlaßöffnung senkrechte Mittelachse der Einlaßöffnung drehbar ist. Wenigstens eine Auslaßöffnung (3) des Ausgangs- oder Anschlußteils (2) ist in einer zur Ebene der Einlaßöffnung senkrechten Ebene ausgebildet.
摘要翻译：本发明涉及一种用于吸烟罩的出口或连接元件，出口或连接元件（2）的入口可连接到抽烟罩（1）的出风管道的向上指向的出口）并且能够围绕入口开口的中心轴线旋转，该中心轴线垂直于该入口开口的平面。出口或连接元件（2）的至少一个出口（3）设计在垂直于入口开口平面的平面内。

8. 发明公开

EP1116531A3 Verfahren zur Herstellung einer Arbeitsplatte mit angefassten Kanten 有权
标题翻译：一种用于生产具有一体结合的边缘的台面过程
公开(公告)号：EP1116531A3
公开(公告)日：2004-01-14
申请号：EP00128374.6
申请日：2000-12-22
申请人： bulthaup GmbH & Co. Küchensysteme
发明人： Baier, Raimund , Langer, Otto , Haberl, Thomas
IPC分类号： B21D51/52 , B21D5/00 , A47B77/02
CPC分类号： B32B15/10 , A47B77/022 , B21D5/00 , B23P15/00 , B24B1/00 , B32B1/00 , B32B2479/00
摘要： Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer vorzugsweise aus Edelstahl bestehenden Arbeitsplatte (10) mit angefasten Kanten. Das Verfahren besteht gemäß einer Ausführungsform aus folgenden Schritten: Herstellung eines Blechzuschnitts, stoßweises Anschweißen der Blechränder im Kantenbereich, Schleifen der Kanten zur Erzeugung der Fasen und Verbinden der Blechabdeckung mit dem Unterbau aus Holz- oder Leichtbauwerkstoffen.

9. 发明公开

EP1128009A3 Verriegelungsvorrichtung 审中-公开
标题翻译：锁定装置
公开(公告)号：EP1128009A3
公开(公告)日：2002-10-30
申请号：EP00128375.3
申请日：2000-12-22
申请人： bulthaup GmbH & Co. Küchensysteme
发明人： Langer, Otto , Haberl, Thomas , Neumann, Rene
IPC分类号： E05B53/00 , E05B65/44
CPC分类号： E05B65/462 , E05B53/005 , E05B65/0014 , E05B65/468
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft eine Verriegelungsvorrichtung für Auszüge, Klappen und Türen, insbesondere von Küchenmöbeln. Eine von beliebiger Stelle aus zu bedienende Verriegelungsvorrichtung wird erfindungsgemäß dadurch geschaffen, daß die Verriegelungsvorrichtung ein an dem Auszug, der Klappe oder Tür angeordnetes Anschlagelement, ein in wenigstens zwei Positionen bewegbares Sperrelement sowie eine Betätigungsvorrichtung aufweist, die über einen Bowdenzug mit dem Sperrelement in Verbindung steht, wobei die Position des Sperrelementes mittels des Bowdenzuges veränderbar ist und wobei das Sperrelement in eine erste Position (Sperrposition), in der die Bewegbarkeit des Anschlagelementes durch das Sperrelement begrenzt wird, sowie in eine zweite Position (Freigabeposition) bewegbar ist, in der das Anschlagelement relativ zum Sperrelement bewegbar ist.
摘要翻译：本发明涉及一种用于拉出，折翼和门的锁定装置，特别是厨房家具。一到使用从根据该锁定装置设置在本发明的锁定装置的任何位置包括设置在延伸的阀，所述挡板或门止挡元件的，可移动到锁定元件的至少两个位置以及致动装置，其经由鲍登线缆连接与所述锁定元件，其中，所述阻挡元件的位置由鲍登线的手段改变，并且其中，所述锁定元件可移动到第一位置（锁定位置），其中，所述止动元件的可动性通过锁定元件的限制，并且在第二位置（释放位置），其中所述止动元件可相对于阻挡元件移动。

10. 发明公开

EP0900908A3 Verschliessbare Vorrichtung zur Geräteaufnahme 失效
标题翻译：对于记录装置可锁定装置
公开(公告)号：EP0900908A3
公开(公告)日：2000-12-06
申请号：EP98113427.3
申请日：1998-07-17
申请人： bulthaup GmbH & Co. Küchensysteme
发明人： Langer, Otto , Neumann, Rene
IPC分类号： E06B9/00 , E06B9/11
CPC分类号： E06B9/115 , A47B96/00 , E06B9/58
摘要： Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Aufnahme von Geräten und Gegenständen mit einem verschiebbaren Verschlußelement, durch das ein zur Aufnahme der Geräte und Gegenstände dienender Raum begrenzbar ist, sowie mit Führungselementen, in denen das Verschlußelement verschiebbar aufnehmbar ist. Der verfügbare Raum wird dadurch optimal genutzt, daß die Führungselemente in Bewegungsrichtung des Verschlußelementes derart angeordnet sind, daß das Verschlußelement wenigstens teilweise auf der Seite der Vorrichtung aufnehmbar ist, die sich in einen Bereich erstreckt, der in Verschlußstellung der Vorrichtung dem verschlußseitigen Endbereich des Verschlußelementes benachbart ist.

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