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1. 发明授权

EP0756839B2 Arbeitsplatte mit Deckschicht aus Metallblech 失效
标题翻译：工作顶部与金属片的顶层
公开(公告)号：EP0756839B2
公开(公告)日：2002-01-09
申请号：EP96112442.7
申请日：1996-08-01
申请人： bulthaup GmbH & Co. Küchensysteme
发明人： Langer, Otto , Haberl, Thomas , Hamberger, Josef
IPC分类号： A47B77/02 , A47B96/18 , B32B19/04 , B32B33/00
CPC分类号： A47B77/022 , A47B96/18 , B32B21/04

2. 发明公开

EP1128009A2 Verriegelungsvorrichtung 审中-公开
公开(公告)号：EP1128009A2
公开(公告)日：2001-08-29
申请号：EP00128375.3
申请日：2000-12-22
申请人： bulthaup GmbH & Co. Küchensysteme
发明人： Langer, Otto , Haberl, Thomas , Neumann, Rene
IPC分类号： E05B53/00 , E05B65/44
CPC分类号： E05B65/462 , E05B53/005 , E05B65/0014 , E05B65/468
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft eine Verriegelungsvorrichtung für Auszüge, Klappen und Türen, insbesondere von Küchenmöbeln. Eine von beliebiger Stelle aus zu bedienende Verriegelungsvorrichtung wird erfindungsgemäß dadurch geschaffen, daß die Verriegelungsvorrichtung ein an dem Auszug, der Klappe oder Tür angeordnetes Anschlagelement, ein in wenigstens zwei Positionen bewegbares Sperrelement sowie eine Betätigungsvorrichtung aufweist, die über einen Bowdenzug mit dem Sperrelement in Verbindung steht, wobei die Position des Sperrelementes mittels des Bowdenzuges veränderbar ist und wobei das Sperrelement in eine erste Position (Sperrposition), in der die Bewegbarkeit des Anschlagelementes durch das Sperrelement begrenzt wird, sowie in eine zweite Position (Freigabeposition) bewegbar ist, in der das Anschlagelement relativ zum Sperrelement bewegbar ist.
摘要翻译：用于延伸部（200），襟翼，门等的锁定机构，特别是在厨房家具中，具有限制（10），其具有可在至少两个位置移动的块。锁定操作单元（30）通过带护罩（41）鲍登缆绳（RTM;护套内的滑动控制线）与屏障连接。在锁定位置，障碍物限制极限（10）的移动，并且当释放时，极限（10）可以相对于屏障移动。屏障由锁定螺栓（20）形成，旋转杆（50）通过根据操作单元（30）的设置由电缆的移动转动。

3. 发明公开

EP0708260A2 Befestigungs- und Verbindungsmittel 失效
公开(公告)号：EP0708260A2
公开(公告)日：1996-04-24
申请号：EP95115618.1
申请日：1995-10-04
申请人： bulthaup GmbH & Co. Küchensysteme
发明人： Langer, Otto , Haberl, Thomas , Neumann, René
IPC分类号： F16B35/06 , F16B23/00
CPC分类号： F16B23/00
摘要： Die Erfindung betrifft ein Befestigungs- und Verbindungsmittel (1) in Form eines Stiftes oder einer Hülse (2) mit Gewinde (3) und mit einem breiteren Kopf (4), der eine Kupplungsvorrichtung (7) aufweist, die mit einem zu ihr komplementären Teil eines Drehwerkzeugs in Eingriff kommen kann, wobei der Kopf (4) einen Randbereich (5) mit einer Dicke (d) zwischen zwei zur Achse des Stiftes oder der Hülse (2) senkrechten Ebenen (A und B) aufweist und die Kupplungsvorrichtung (7) an der Oberseite des Kopfes und in dessen Innenbereich (6) ausgebildet ist, der gegenüber der zur Stiftachse (XX) senkrechten Ebene (A), welche die Oberseite des Randbereichs (5) berührt oder enthält, zurückgesetzt ist.
Bei einer Schraube erstreckt sich die Kupplungsvorrichtung (7) vorzugsweise vom Innenbereich (6) des Kopfes (4) in den an diesen anschließenden massiven Teil der Schraube. Vorzugsweise ist die Dicke (d) kleiner als 1 mm.
Das Befestigungs- und Verbindungsmittel (1) kann besonders die Form einer Schraube mit Holz- oder Metallgewinde (3a, 3b) haben.
摘要翻译：该装置由具有螺纹（3）的螺柱或套筒（2）组成，还具有较宽的头部（4），其中一部分（7）由螺丝刀，内六角扳手等构成。头部的边缘（5）具有在两个平面（A，B）之间的与纵向轴线成直角的加厚部分（d）。由螺丝刀等接合的部分从顶平面（A）回退。由螺丝刀等接合的部分可以从边缘（6）的内部延伸到螺钉或套筒的实心部分。从头部边缘的下侧，头部可以稳定地朝向尖端逐步地逐渐变细，同时工具接合在内侧的该锥形部分中。

4. 发明授权

EP0585592B1 Flügeltürscharnier 失效
标题翻译：翼式车门的铰链。
公开(公告)号：EP0585592B1
公开(公告)日：1995-11-15
申请号：EP93111754.3
申请日：1993-07-22
申请人： bulthaup GmbH & Co. Küchensysteme
发明人： Hamberger, Josef
IPC分类号： E05D3/06
CPC分类号： E05D3/183 , E05Y2900/20

5. 发明公开

EP0579135A3 Schrank mit Regalauszug 失效
标题翻译：内阁扩展架
公开(公告)号：EP0579135A3
公开(公告)日：1994-02-23
申请号：EP93111026.6
申请日：1993-07-09
申请人： bulthaup GmbH & Co. Küchensysteme
发明人： Neumann, Rene
IPC分类号： A47B88/10
CPC分类号： A47B88/493 , A47B2210/0032 , A47B2210/0043 , A47B2210/0054 , A47B2210/0056
摘要： Die Erfindung betrifft einen Schrank mit einem Regalauszug, der unterhalb seines Bodens an beiden Seiten durch je einen senkrecht montierten Teleskopauszug mit Rollen- oder besonders Kugelführung gehalten und kippsicher geführt ist und weiterhin durch einen horizontalen Teleskopauszug 16 mit Kugelführung eine verbesserte Quersteifigkeit in voll ausgezogenem Zustand aufweist. Senkrechte Regulierschrauben 13, die in einen mit dem beweglichen Teil der senkrechten Teleskopauszüge verbundenen L-Winkel unterhalb des Regalauszugbodens 3 einschraubbar sind, ermöglichen eine stufenlose Höhen- und Neigungsverstellung des Regalauszugs relativ zum Schrankkorpus. Im oberen Bereich trägt der Regalauszug symmetrisch zu seiner senkrechten Mittelebene eine Laufleiste 22, die durch zwei gegenüberliegende Rollen 24 mit senkrechten Achsen eines im Frontbereich des Konstruktionsbodens des Schrankes befestigten Beschlages 27 geführt ist. Die erfindungsgemäßen Maßnahmen verbessern die Quersteifigkeit, Kippsicherheit und Laufstabilität und ermöglichen eine stufenlose Neigungsverstellung und vollen Auszug des Regalauszugs.
摘要翻译：本发明涉及一种具有搁板延伸，它是由一个垂直安装的伸缩式延伸与辊或尤其球引导保持其两侧基部下方每对倾斜和进一步通过水平伸缩延伸部16与球导向在完全伸展状态下改进的横向刚性，其包括引导安全机壳，垂直调节螺钉13与支架延伸基座3下方的L形角度的垂直可伸缩延伸部分的可移动部分连接，使得支架相对于柜体的连续高度和倾斜度调节。在支架延伸部分的上部支撑与其垂直中心平面对称的运行杆22，运行杆22由两个相对的辊24引导，其中垂直轴a安装在柜配件27的建筑地板的前部区域中。根据本发明的措施提高了横向刚度，抗翻倒和运行稳定性的稳定性，并且能够连续地倾斜调整和完全延伸机架延伸部。

6. 发明授权

EP0900543B2 Spüle mit Spülbecken und Einhängebehälter 失效
标题翻译：水槽和Einhängebehälter水槽
公开(公告)号：EP0900543B2
公开(公告)日：2007-01-24
申请号：EP98108536.8
申请日：1998-05-11
申请人： bulthaup GmbH & Co. Küchensysteme
发明人： Wudy, Johann , Klemisch, Reinhard , Haberl, Thomas , Brendel, Alfred
IPC分类号： A47J47/20 , E03C1/18
CPC分类号： E03C1/18 , A47J47/20

7. 发明公开

EP1116531A3 Verfahren zur Herstellung einer Arbeitsplatte mit angefassten Kanten 有权
标题翻译：一种用于生产具有一体结合的边缘的台面过程
公开(公告)号：EP1116531A3
公开(公告)日：2004-01-14
申请号：EP00128374.6
申请日：2000-12-22
申请人： bulthaup GmbH & Co. Küchensysteme
发明人： Baier, Raimund , Langer, Otto , Haberl, Thomas
IPC分类号： B21D51/52 , B21D5/00 , A47B77/02
CPC分类号： B32B15/10 , A47B77/022 , B21D5/00 , B23P15/00 , B24B1/00 , B32B1/00 , B32B2479/00
摘要： Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer vorzugsweise aus Edelstahl bestehenden Arbeitsplatte (10) mit angefasten Kanten. Das Verfahren besteht gemäß einer Ausführungsform aus folgenden Schritten: Herstellung eines Blechzuschnitts, stoßweises Anschweißen der Blechränder im Kantenbereich, Schleifen der Kanten zur Erzeugung der Fasen und Verbinden der Blechabdeckung mit dem Unterbau aus Holz- oder Leichtbauwerkstoffen.

8. 发明公开

EP1217159A3 Scharnier 审中-公开
标题翻译：合页
公开(公告)号：EP1217159A3
公开(公告)日：2003-12-17
申请号：EP01130325.2
申请日：2001-12-19
申请人： bulthaup GmbH & Co. Küchensysteme
发明人： Neumann, Rene
IPC分类号： E05F5/02 , E05F1/12 , E05D3/06
CPC分类号： E05D3/16 , E05F1/1215 , E05F5/02 , E05F5/10 , E05Y2201/21 , E05Y2201/216 , E05Y2201/234 , E05Y2201/254 , E05Y2201/256 , E05Y2201/264 , E05Y2201/266 , E05Y2201/41 , E05Y2201/412 , E05Y2900/20
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft ein Scharnier für Türen oder Klappen von Möbeln und Behältern, insbesondere von Küchenmöbeln, mit einem mit dem Korpus des Möbelstückes verbindbaren Korpusbeschlagskörper sowie einem mit der Tür oder Klappe verbindbaren Türbeschlagskörper. Eine wirksame Dämpfung der Schließbewegung wird erfindungsgemäß dadurch erzielt, daß ein erster und ein zweiter Hebel vorgesehen sind, die beide mit dem Türbeschlagskörper sowie mit einem an dem Korpusbeschlagskörper angelenkten Gelenkhebel schwenkbar in Verbindung stehen und daß wenigstens ein Dämpfungselement vorgesehen ist, durch das zumindest im Bereich der Schließstellung des Scharniers auf wenigstens einen der Hebel eine der Hebelbewegung beim Schließvorgang des Scharniers entgegengerichtete Kraft ausgeübt wird. Die vorliegende Erfindung betrifft ferner ein Möbelstück oder Behälter mit einer mittels eines Scharniers bewegbaren Tür oder Klappe, wobei ein erster und ein zweiter Hebel vorgesehen sind, die beide mit der Tür oder Klappe oder einem Türbeschlagskörper sowie mit einem an dem Korpus oder einem Korpusbeschlagskörper angelenkten Gelenkhebel schwenkbar in Verbindung stehen, und wobei wenigstens ein Dämpfungselement vorgesehen ist, durch das zumindest im Bereich der Schließstellung des Scharniers auf wenigstens einen der Hebel eine der Hebelbewegung beim Schließvorgang des Scharniers entgegengerichtete Kraft ausgeübt wird.

9. 发明公开

EP1128009A3 Verriegelungsvorrichtung 审中-公开
标题翻译：锁定装置
公开(公告)号：EP1128009A3
公开(公告)日：2002-10-30
申请号：EP00128375.3
申请日：2000-12-22
申请人： bulthaup GmbH & Co. Küchensysteme
发明人： Langer, Otto , Haberl, Thomas , Neumann, Rene
IPC分类号： E05B53/00 , E05B65/44
CPC分类号： E05B65/462 , E05B53/005 , E05B65/0014 , E05B65/468
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft eine Verriegelungsvorrichtung für Auszüge, Klappen und Türen, insbesondere von Küchenmöbeln. Eine von beliebiger Stelle aus zu bedienende Verriegelungsvorrichtung wird erfindungsgemäß dadurch geschaffen, daß die Verriegelungsvorrichtung ein an dem Auszug, der Klappe oder Tür angeordnetes Anschlagelement, ein in wenigstens zwei Positionen bewegbares Sperrelement sowie eine Betätigungsvorrichtung aufweist, die über einen Bowdenzug mit dem Sperrelement in Verbindung steht, wobei die Position des Sperrelementes mittels des Bowdenzuges veränderbar ist und wobei das Sperrelement in eine erste Position (Sperrposition), in der die Bewegbarkeit des Anschlagelementes durch das Sperrelement begrenzt wird, sowie in eine zweite Position (Freigabeposition) bewegbar ist, in der das Anschlagelement relativ zum Sperrelement bewegbar ist.
摘要翻译：本发明涉及一种用于拉出，折翼和门的锁定装置，特别是厨房家具。一到使用从根据该锁定装置设置在本发明的锁定装置的任何位置包括设置在延伸的阀，所述挡板或门止挡元件的，可移动到锁定元件的至少两个位置以及致动装置，其经由鲍登线缆连接与所述锁定元件，其中，所述阻挡元件的位置由鲍登线的手段改变，并且其中，所述锁定元件可移动到第一位置（锁定位置），其中，所述止动元件的可动性通过锁定元件的限制，并且在第二位置（释放位置），其中所述止动元件可相对于阻挡元件移动。

10. 发明授权

EP0815776B1 Vorrichtung zur Auszugssicherung von über- oder nebeneinander angeordneten Bauteilen 失效
标题翻译：一种用于在或相邻布置的组件固定装置提取
公开(公告)号：EP0815776B1
公开(公告)日：2001-04-04
申请号：EP97106297.1
申请日：1997-04-16
申请人： bulthaup GmbH & Co. Küchensysteme
发明人： Neumann, Rene
IPC分类号： A47B88/02 , E05B65/46
CPC分类号： E05B65/464

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