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1. 发明申请

WO2021190846A1 REINIGUNGSEINRICHTUNG FÜR EINE SICHTSCHEIBE 审中-公开
公开(公告)号：WO2021190846A1
公开(公告)日：2021-09-30
申请号：PCT/EP2021/054305
申请日：2021-02-22
申请人： ZKW GROUP GMBH
发明人： REITER, Thomas , PITTERLE, Georg , JACKL, Christian
IPC分类号： B60S1/56 , B08B7/02 , B60S1/02 , G02B27/00
摘要： Die Erfindung betrifft eine Reinigungseinrichtung (20) für eine Sichtscheibe (10) insbesondere eines Fahrzeugs, mit einer optisch transparenten Sichtscheibe (10), mit einer hydrophoben sowie Schmutz-abweisenden, optisch transparenten Beschichtung (25), die an einer Außenseite (11) der Sichtscheibe (10) aufgebracht ist, mit zumindest einem Vibrationselement (21), das mit der Sichtscheibe (10) gekoppelt ist, wobei das zumindest eine Vibrationselement (21) von einem Steuergerät (40) aktivierbar ist, sowie mit einer optisch transparenten Antibeschlagvorrichtung (30), die an einer Innenseite (12) der Sichtscheibe (10) angeordnet ist. Weiters wird im Rahmen der Erfindung ein Fahrzeug mit zumindest einer Reinigungseinrichtung (20) angegeben.

2. 发明申请

WO2021116019A1 SYSTEM ZUR ÜBERWACHUNG DER UMGEBUNG EINES KRAFTFAHRZEUGES 审中-公开
公开(公告)号：WO2021116019A1
公开(公告)日：2021-06-17
申请号：PCT/EP2020/084884
申请日：2020-12-07
申请人： ZKW GROUP GMBH
发明人： BRANDSTETTER, Martin , ALTMANN, Johann , SPORN, Martin , BECHMANN, Harald , BEDNAR, Ingeborg , JACKL, Christian
IPC分类号： H04N7/18
摘要： Die Erfindung betrifft ein System (1) zur Überwachung der Umgebung eines Kraftfahrzeuges (100), insbesondere eines autonomen oder teilautonomen Kraftfahrzeuges, wobei das System (1) zumindest eine optische Bilderfassungseinrichtung (2) sowie weiters eine Beleuchtungseinrichtung (3, 4) umfasst, wobei die optische Bilderfassungseinrichtung (2) zur Erfassung eines Erfassungsbereiches (E1) der Umgebung eingerichtet ist, und wobei der Erfassungsbereich (E1) zumindest teilweise, vorzugsweise vollständig, von der Beleuchtungseinrichtung (3, 4) beleuchtet werden kann, und wobei die Beleuchtungseinrichtung (3, 4) zur Erzeugung einer Kraftfahrzeug-Lichtverteilung oder eines Teiles einer Kraftfahrzeug-Lichtverteilung eingerichtet ist. Das System (1) umfasst zumindest eine optische Zusatz-Bilderfassungseinrichtung (5), welche dazu eingerichtet ist, einen sogenannten Zusatz-Erfassungsbereich (E2) zu erfassen, und wobei das System (1) weiters eine Zusatz-Beleuchtungseinrichtung (6) umfasst, welche dazu eingerichtet ist, den Zusatz-Erfassungsbereich (E2), auch als zweiter Erfassungsbereich bezeichnet, zumindest teilweise, vorzugsweise vollständig, zu beleuchten.

3. 发明申请

WO2023078683A1 LENS SYSTEM FOR A VEHICLE HEADLAMP 审中-公开
公开(公告)号：WO2023078683A1
公开(公告)日：2023-05-11
申请号：PCT/EP2022/079159
申请日：2022-10-20
申请人： ZKW GROUP GMBH
发明人： RIEGLER, Hans-Jörg , JACKL, Christian , HACKER, Alexander
IPC分类号： G02B7/02 , F21S41/143 , F21S41/255
摘要： Lens system (1) for a vehicle headlamp, wherein the lens system (1) comprises a light source (2), an array (3) of consecutively arranged lenses (3a, 3b, 3c), and a lens holding member (4), which is configured to encase the array (3) of lenses, wherein an entrance lens (3a), a first distance means (5a), at least one intermediate lens (3b), a last distance means (5b) and an exit lens (3c) are arranged consecutively within the lens holding member, wherein the last distance means (5b) enables a sprung connection between the exit lens (3c) and the at least one intermediate lens (3b) in such a way that a force, caused by a displacement of the entrance (3a) and/ or the intermediate lens (3b) along a longitudinal axis (x) due to thermal expansion, which acts towards the exit lens (3c) is absorbed by a compression of the last distance means (5b).

4. 发明申请

WO2022043039A1 KRAFTFAHRZEUGSCHEINWERFER 审中-公开
公开(公告)号：WO2022043039A1
公开(公告)日：2022-03-03
申请号：PCT/EP2021/072145
申请日：2021-08-09
申请人： ZKW GROUP GMBH
发明人： TOMASETIG, Stefan , JACKL, Christian , EICHINGER, Bernd
IPC分类号： F21S41/39 , F21S41/147 , F21S41/19 , F21S41/151 , F21S45/47
摘要： Die Erfindung betrifft einen Kraftfahrzeugscheinwerfer (1) mit einstellbarem Abblendlicht, umfassend zumindest zwei Abblendlichtmodule (2) zur gemeinsamen Abstrahlung einer Abblendlichtverteilung, wobei jedes Abblendlichtmodul (2) jeweils dazu eingerichtet sind, einen Anteil der Abblendlichtverteilung mit einer vorgebbaren Lichtintensität abzustrahlen, zumindest einen Lichtquellenträger (3) mit Lichtquellen (4), wobei jedem Abblendlichtmodul (2) zumindest eine Lichtquelle (4) zugeordnet ist, wobei jedes Abblendlichtmodul (2) einen Reflektor (2a) mit zumindest einem Fokalpunkt (P) oder einer Fokallinie umfasst, und zumindest eine Lichtquelle (4) in dem Fokalpunkt (P) oder einer Fokallinie des Reflektors (2a) angeordnet ist, und jeder Abblendlichtmodulreflektor (2a) so ausgebildet ist, dass die von jedem Abblendlichtmodul (2) abgestrahlte Lichtverteilung und auch die Hell-Dunkel-Grenze der jeweiligen Abblendlichtverteilung in Verbindung mit der Montagelage des Abblendlichtmodulreflektors (2a) abschließend festgelegt ist, wobei der Abblendlichtmodulreflektor (2a) zur Festlegung des Verlaufs einer Hell-Dunkel-Grenze des jeweiligen Anteils der Abblendlichtverteilung zumindest eine diese Grenze abbildende Kante (K) in der Reflektoroberfläche aufweist, und zumindest einen Kühlkörper (5), auf dem der Lichtquellenträger (3) sowie die Abblendlichtmodule (2) befestigt sind, wobei zumindest einer der Abblendlichtmodulreflektoren (2a, 2a2) verstellbar über jeweils einen Reflektorhalter (2b) mit dem Kühlkörper (5) fest verbindbar ist, wobei jeder Reflektorhalter (2b) zumindest einen Führungsabschnitt (2b') aufweist, und jeder verstellbare Abblendlichtmodulreflektor (2a2) einen korrespondierenden Eingriffsabschnitt (2a') zum Eingriff in den Führungsabschnitt (2b') aufweist, wobei der Führungsabschnitt (2b') des Reflektorhalters (2b) dergestalt ausgebildet ist, dass ein mit dem Reflektorhalter (2b) in Eingriff stehender Abblendlichtmodulreflektor (2a2) entlang eines Abschnitts einer Kreisbahn (B) kontinuierlich gedreht und innerhalb eines dadurch festgelegten Drehbereiches in beliebiger Drehlage in Bezug auf den Reflektorhalter (2b) eingestellt und fixiert werden kann, wobei der Führungsabschnitt (2b') dabei dergestalt ausgebildet ist, dass der Mittelpunkt der Kreisbahn mit dem Fokalpunkt (P) des verstellbaren Abblendlichtmodulreflektors (2a2) zusammenfällt oder auf der Fokallinie des verstellbaren Abblendlichtmodulreflektors (2a2) liegt.

5. 发明申请

WO2022258270A1 BELEUCHTUNGSVORRICHTUNG FÜR EINEN KRAFTFAHRZEUGSCHEINWERFER 审中-公开
公开(公告)号：WO2022258270A1
公开(公告)日：2022-12-15
申请号：PCT/EP2022/062420
申请日：2022-05-09
申请人： ZKW GROUP GMBH
发明人： HANS-JÖRG, Riegler , JACKL, Christian , HACKER, Alexander
IPC分类号： F21S45/49 , F21S45/47 , F21S41/143 , F21S41/176 , F21S41/29
摘要： Beleuchtungsvorrichtung (10) für einen Kraftfahrzeugscheinwerfer, wobei die Beleuchtungsvorrichtung (10) Folgendes umfasst: - einen Kühlkörper (50) mit mehreren Lichtquellen (20) und eine Projektionsoptik (60), - einen Haltekörper (70) zur Halterung der Projektionskörper (60) und des Kühlkörpers (50), wobei der Kühlkörper (50) mittels einer Befestigungseinrichtung an dem Haltekörper (70) befestigt ist, wobei die Befestigungseinrichtung zumindest drei Befestigungspaare (100a) umfasst, welche in einem Querschnitt orthogonal zur Hauptabstrahlrichtung (X) in gleichem Abstand zur optischen Achse (A) der Projektionsoptik (60) um die optische Achse (A) angeordnet sind, wobei ein Befestigungspaar (100a) eine von dem Haltekörper (70) vorstehenden Rippe (100) umfasst, welche sich entlang einer Erstreckungsebene (E) von dem Haltekörper (70) gegen die Hauptabstrahlrichtung (X) wegerstreckt, und eine zu der vorstehenden Rippe (100) korrespondierende Fixierausnehmung (200) umfasst, welche an dem Kühlkörper (50) angeordnet ist und diesen entlang einer Achse (X1), parallel zur Hauptabstrahlrichtung (X), durchsetzt, wobei im befestigten Zustand (P1) je Befestigungspaar (100a) die Rippe (100) mit der Fixierausnehmung (200) derart in Eingriff steht, dass die Rippe (100) die korrespondierende Fixierausnehmung (200) derart durchsetzt, dass zwischen der Rippe (100) und der Fixierausnehmung (200) auf gegenüberliegenden Seiten der Erstreckungsebene (E) der Rippe (100) jeweils ein Raumvolumen (210) gebildet ist, in welchen Raumvolumina (210a) das Klebemittel (300) zur Fixierung der Rippe (100) mit der Fixierausnehmung (200) angeordnet ist.

6. 发明申请

WO2021233620A1 KRAFTFAHRZEUGSCHEINWERFERSYSTEM 审中-公开
公开(公告)号：WO2021233620A1
公开(公告)日：2021-11-25
申请号：PCT/EP2021/060200
申请日：2021-04-20
申请人： ZKW GROUP GMBH
发明人： LARIMIAN, Reza , MIEDLER, Stefan , REITER, Thomas , HACKER, Alexander , JACKL, Christian , REISINGER, Bettina , BEMMER, Christian
IPC分类号： F21S41/153 , F21S41/663
摘要： Kraftfahrzeugscheinwerfersystem mit einem ersten und einem zweiten Kraftfahrzeug sc he in werter, wobei jeder Kraftfahrzeug sc he in werter ein erstes und ein zweites Lichtmodul umfasst, welches erste Lichtmodul Leuchtpixel aufweist, und eingerichtet ist, eine erste Lichtverteilung (100) zu erzeugen, und wobei das zweite Lichtmodul Leuchtpixel aufweist, und eingerichtet ist, eine zweite Lichtverteilung (200) zu erzeugen, wobei jede Lichtverteilung (100, 200) aus mehreren Pixellichtsegmenten (101, 201) gebildet ist, wobei einem Pixellichtsegment (101, 201) einem Leuchtpixel entspricht und durch dieses erzeugbar ist, wobei jede Lichtverteilung (100, 200) eingerichtet ist, • - eine erste Pixellichtsegmentgruppe (110, 210) mit einer ersten Spaltenbreite (110a, 210a) zu erzeugen, • - eine zweite Pixellichtsegmentgruppe (120, 220) mit einer zweiten Spaltenbreite (120a, 220a) zu erzeugen, welche / 2 der ersten Spaltenbreite (110a, 210a) entspricht, • - eine dritte Pixellichtsegmentgruppe (130, 230) mit einer dritten Spaltenbreite (130a, 230a) zu erzeugen,

7. 发明申请

WO2023066586A1 ABSCHLUSSSCHEIBEN-REINIGUNGSSYSTEM 审中-公开
公开(公告)号：WO2023066586A1
公开(公告)日：2023-04-27
申请号：PCT/EP2022/076329
申请日：2022-09-22
申请人： ZKW GROUP GMBH
发明人： JACKL, Christian , PITTERLE, Georg
IPC分类号： B60Q1/00 , B08B5/02 , B60S1/54 , F21S45/10 , F21S45/33 , B60S1/56 , B60S1/60
摘要： Die Erfindung betrifft ein Abschlussscheiben-Reinigungssystem umfassend eine Abschlussscheibe (101) zum Verschließen einer Öffnung eines Gehäuses (102) sowie eine Reinigungsvorrichtung (103), wobei die Abschlussscheibe (101) transparent ausgebildet ist, wobei die Reinigungsvorrichtung (103) über einen Luftauslass (108) eine Außenfläche der Abschlussscheibe (101) mit einem Luftstrom zur Reinigung beaufschlagen kann. Die Reinigungsvorrichtung weist an einer Unterseite (103a) ein oder mehrere, in einen Außenraum führende Entwässerungsöffnungen (109) auf, über welche in der Reinigungsvorrichtung (103) befindliche Feuchtigkeit bzw. Flüssigkeit, etwa Wasser, austreten kann. Oberhalb der zumindest einen Entwässerungsöffnungen (109) ist ein Membran-Element (106) angeordnet, welches reversibel verformbar ist, und welches derart ausgebildet ist, dass in einem ersten, dem sogenannten ON-Zustand, in welchem die Reinigungsvorrichtung (103) mit Luft beaufschlagt ist, das Membran-Element (106) derart verformt ist, dass die eine oder die mehreren Entwässerungsöffnungen (109) verschlossen sind, und dass in einem zweiten, dem sogenannten OFF-Zustand, in welchem die Reinigungsvorrichtung (103) nicht mit Luft beaufschlagt ist, das zumindest eine Membran- Element (106) derart verformt ist, dass die eine oder die mehreren Entwässerungsöffnungen (109) zumindest teilweise nicht verschlossen sind.

8. 发明申请

WO2022175003A1 KRAFTFAHRZEUGSCHEINWERFER 审中-公开
公开(公告)号：WO2022175003A1
公开(公告)日：2022-08-25
申请号：PCT/EP2022/051012
申请日：2022-01-18
申请人： ZKW GROUP GMBH
发明人： LEONHARTSBERGER, Rudolf , PITTERLE, Georg , JACKL, Christian , BIERWIPFL, Christoph , POPP, Roman , KREUZER, Andreas , STAMMINGER, Robert
IPC分类号： B60S1/56 , B60S1/60 , B60Q1/00 , B60Q1/04 , B60Q1/05 , F21S41/00
摘要： Kraftfahrzeugscheinwerfer (1), umfassend eine Abschlussscheibe (), eine Blende (3), ein Scheibenwischer (4) mit einem Scheibenwischerblatt (4a), welches zwischen der Blende (3) und der Abschlussscheibe (4a) angeordnet ist, eine Antriebsvorrichtung (5), welche dazu eingerichtet ist, das Scheibenwischerblatt (4a) zwischen einer Anfangsposition und einer Endposition hin und her zu bewegen, wobei durch die Bewegung des Scheibenwischerblatts (4a) von der Anfangsposition in die Endposition bzw. von der Endposition in die Anfangsposition und durch den Kontakt des Scheibenwischerblatts (4a) mit der Außenseite der Abschlussscheibe (2) ein zu reinigender Bereich (2b) der Abschlussscheibe (2) gereinigt werden kann, wobei sich das Scheibenwischerblatt (4a) in der Anfangsposition vollständig unterhalb einer Oberkante (3a) der Blende (3) befindet und sich in der Endposition teilweise oder vollständig über die Oberkante (3a) der Blende (3) erstreckt.

9. 发明申请

WO2021190845A1 REINIGUNGSEINRICHTUNG FÜR EINEN SCHEINWERFER, INSBESONDERE FAHRZEUGSCHEINWERFER 审中-公开
公开(公告)号：WO2021190845A1
公开(公告)日：2021-09-30
申请号：PCT/EP2021/054303
申请日：2021-02-22
申请人： ZKW GROUP GMBH
发明人： JACKL, Christian , PITTERLE, Georg , REITER, Thomas
IPC分类号： B60S1/60 , B60S1/02 , B08B7/02
摘要： Die Erfindung betrifft eine Reinigungseinrichtung (10) für eine Abdeckscheibe (2) eines Scheinwerfers, insbesondere eines Fahrzeugscheinwerfers (1), wobei die Abdeckscheibe (2) an ihrer Außenseite (3) eine hydrophobe sowie Schmutz-abweisende Beschichtung (20) aufweist sowie zumindest ein Vibrationselement (11) an der zumindest einen Abdeckscheibe (2) befestigt ist, wobei das zumindest eine Vibrationselement (11) von einem Steuergerät (30) aktivierbar ist. Weiters wird im Rahmen der Erfindung ein Scheinwerfer, insbesondere Fahrzeugscheinwerfer (1), mit einer Reinigungseinrichtung (10) angegeben.

10. 发明申请

WO2020074218A1 KRAFTFAHRZEUGLICHTMODUL 审中-公开
公开(公告)号：WO2020074218A1
公开(公告)日：2020-04-16
申请号：PCT/EP2019/074761
申请日：2019-09-17
申请人： ZKW GROUP GMBH
发明人： SCHADENHOFER, Peter , HACKER, Alexander , GÜRTL, Josef , MANDL, Bernhard , JACKL, Christian , MÜLLER, Anke , HACKL, Siegmar
IPC分类号： F21S43/50 , F21S43/20
摘要： Kraftfahrzeuglichtmodul (1) umfassend zumindest einen Mikroprojektor (2), und zumindest ein zumindest teilweise lichtdurchlässiges Projektionswand-Element (3), wobei der zumindest eine Mikroprojektor (2) zum Erzeugen einer Lichtverteilung (4) eingerichtet ist, wobei die Lichtverteilung auf das zumindest eine zumindest teilweise lichtdurchlässige Projektionswand-Element (3) in Form eines vorgebbaren Leuchtmusters (5) projizierbar ist, wobei das vorgebbare Leuchtmuster (5) in einem eingeschalteten Zustand des Kraftfahrzeuglichtmoduls (1) auf einer dem Mikroprojektor (2) abgewandten Seite (30) des Projektionswand-Elements (3) sichtbar ist und optisch dargestellte Information enthält.

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