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1. 发明申请

WO2019180075A1 RELAISVENTIL EINER DRUCKLUFTANLAGE 审中-公开
公开(公告)号：WO2019180075A1
公开(公告)日：2019-09-26
申请号：PCT/EP2019/056949
申请日：2019-03-20
申请人： WABCO GMBH
发明人： RIEDIGER-JANISCH, Karl-Heinz , HÖLSCHER, Reiner , MARTINI, Gerhard
IPC分类号： B60T15/18 , B60T15/02
摘要： Die Erfindung betrifft ein Relaisventil (1') einer Druckluftanlage eines Fahrzeugs, wel- ches einen Arbeitsdruckeingang, einen Arbeitsdruckausgang, einen Entlüftungsaus- gang sowie einen steuerbaren Relaiskolben (19) aufweist, wobei der Relaiskolben (19) in einem Gehäuseoberteil (3) axialbeweglich geführt ist und an einem axialen Ende ei- nen ringförmigen, radial inneren Ventilsitz (20) aufweist, wobei ein Dichtkolben (9) vor- handen ist, der koaxial zu dem Relaiskolben (19) in einem Gehäuseunterteil (2) axial- beweglich geführt ist, wobei der Dichtkolben (9) von einer Druckfeder (8) in Richtung zum Relaiskolben (19) und zu einem ringförmigen, radial äußeren Ventilsitz (25) ge- drückt wird, und bei dem der radial äußere Ventilsitz (25) ein Bestandteil eines in einem Ringbund (23) des Gehäuseunterteils (2) befestigten Sitzringes (24) ist. Zur Vereinfa- chung seiner Herstellung ist vorgesehen, dass der Sitzring (24) ein topfzylindrisches Tiefziehbauteil aus einem metallischen Werkstoff ist, und dass der radial äußere Ventil- sitz (25) für den Dichtkolben (9) als ein axial hervorstehender Ringsteg mit einem gie- belförmigen axialen Querschnitt ausgebildet ist.

2. 发明申请

WO2016091358A1 LINEARANTRIEB, INSBESONDERE ZUR BEWEGUNG EINES SCHALTHEBELS IN EINEM GETRIEBE 审中-公开
标题翻译：线性驱动，特别是对变速杆在发送运动
公开(公告)号：WO2016091358A1
公开(公告)日：2016-06-16
申请号：PCT/EP2015/002373
申请日：2015-11-26
申请人： WABCO GMBH &
发明人： HEURICH, Mike , HÖLSCHER, Reiner , KLIK, Stefan
IPC分类号： F15B11/036 , F15B15/14 , F16H61/30
CPC分类号： F15B15/1404 , F15B11/036 , F15B2211/7055 , F16H61/30 , F16H2061/241 , F16H2061/307
摘要： Die Erfindung betrifft einen Linearantrieb, insbesondere zur Bewegung eines Schalthebels in einem Getriebe, mit pneumatisch oder hydraulisch bewegbarer Druckstange (11), wobei der Druckstange (11) ein erster Kolben (14) mit wenigstens einem pneumatisch oder hydraulisch beaufschlagbaren Arbeitsraum (16, 18) zugeordnet ist. Erfindungsgemäß weist die Druckstange (11) einen zweiten Kolben auf, welcher in einem Druckraum (21) bewegbar ist, wobei der Druckraum (21) mit einem inkompressiblen Medium gefüllt ist und eine Öffnung zum Eintritt und Austritt des inkompressiblen Mediums aufweist.
摘要翻译：本发明涉及一种线性驱动器，特别是用于在齿轮箱移动的变速杆与气动或液压可动压力杆（11），其中，所述压力杆（11），第一活塞（14）与至少一个气动或液压加载工作腔（16，18）分配。根据本发明，所述推杆（11）的第二活塞，其在压力室（21）是可移动的，其中该压力腔（21）填充有不可压缩的介质，并具有用于所述不可压缩的介质的入口和出口的开口。

3. 发明申请

WO2011147494A1 EINRICHTUNG MIT EINER FORMDICHTUNG 审中-公开
标题翻译：与表单密封装置
公开(公告)号：WO2011147494A1
公开(公告)日：2011-12-01
申请号：PCT/EP2011/001112
申请日：2011-03-07
申请人： WABCO GMBH , BORCHERS, Harald , HÖLSCHER, Reiner
发明人： BORCHERS, Harald , HÖLSCHER, Reiner
IPC分类号： F16D48/02 , F16J15/16 , F16J15/56
CPC分类号： F16J15/3236 , F16D25/083 , F16J15/164 , Y10T137/7769 , Y10T137/7837 , Y10T137/7869
摘要： Die Erfindung betrifft eine Einrichtung mit wenigstens einem ersten Bauteil (2) und einem gegenüber dem ersten Bauteil (2) beweglich angeordneten zweiten Bauteil (1), dadurch gekennzeichnet, dass in einer Nut (20) des ersten Bauteils (2) eine Formdichtung (16) angeordnet ist, die mit dem zweiten Bauteil (1) in Kontakt ist, wobei ein auf der einen Seite der Formdichtung (16) zwischen dem ersten und dem zweiten Bauteil gebildeter erster Raum (3) mit einem ersten Druck beaufschlagbar ist und ein auf der gegenüberliegenden Seite der Formdichtung (16) zwischen dem ersten und dem zweiten Bauteil gebildeter zweiter Raum (33) mit einem zweiten Druck beaufschlagbar ist, und die Formdichtung (16) zusammen mit dem ersten Bauteil (2) wenigstens ein Überströmventil bildet.
摘要翻译：本发明涉及一种装置，具有至少一个第一部件（2）和相对于所述第一构件（2）可移动地在所述第一部件（2）的成形密封件的槽（20）布置的第二组分（1），其特征在于，（16 ）被布置，其（在与接触第二组分1）（在模制密封件16）设置在第一和在第一压力的第二组分形成的第一空间（3）和一个对之间作用时的一个侧面所述第一和第二部件形成的第二空间（33）与第二压力之间的模制密封件（16）的相对侧可以被施加，并且所述模制的密封件（16）与第一部件（2）一起形成至少一个溢流阀。

4. 发明申请

WO2020094354A1 FUSSBREMSVENTIL EINER DRUCKLUFTBREMSANLAGE 审中-公开
公开(公告)号：WO2020094354A1
公开(公告)日：2020-05-14
申请号：PCT/EP2019/078187
申请日：2019-10-17
申请人： WABCO GMBH
发明人： BEIER, Peter , COUPPEE, Ulrich , HÖLSCHER, Reiner , MARTINI, Gerhard , RIEDIGER-JANISCH, Karl-Heinz , BINDSEIL, Olaf , ELZE, Petra , FABIAN, Alexander , GLONDAJEWSKI, Gerrit , HOMANN, Sven , HÖRSTMANN, Jan , MÜLLER, Thomas
IPC分类号： B60T7/06 , B60T15/04
摘要： Die Erfindung betrifft ein Fußbremsventil (2') einer Druckluftbremsanlage in einem Motorfahrzeug, mit einer Montageplatte (4''), auf der ein Bremspedal (14) schwenkbar gelagert ist, und an der ein Gehäuse (18') einer elektrischen Steuereinheit (16) und/oder einer pneumatischen Steuereinheit (26) befestigt ist, wobei in einem oben aus der Montageplatte (4') herausragenden Ringbund (50) ein federbelasteter, mit dem Bremspedal (14) in Stellkontakt befindlicher Stößelkolben (36) axialbeweglich geführt ist. Um das Gehäuse (18') der elektrischen Steuereinheit (16) und/oder der pneumatischen Steuereinheit zumindest fein abgestuft um eine vertikale Mittelachse (32) gedreht an der Montageplatte (4') befestigen zu können ist vorgesehen, dass das Gehäuse (18') der unmit- telbar unter der Montageplatte (4') angeordneten Steuereinheit (16) einen Zwischenflansch (48) aufweist, der mit dem Hauptteil des Gehäuses (18') verschraubt ist sowie den Ringbund (50) aufweist, und dass der Zwischenflansch (48 mit dem Ringbund (50) um eine vertikale Mittelachse (32) koaxial drehbar in einer Durchtrittsöffnung (40) der Montageplatte (4') geführt sowie mittels einer lösbaren Klemmverbindung (62) kraftschlüssig mit der Montageplatte (4') verbindbar ist.

5. 发明申请

WO2009115167A3 GETRIEBESTELLER 审中-公开
公开(公告)号：WO2009115167A3
公开(公告)日：2009-09-24
申请号：PCT/EP2009/000728
申请日：2009-02-04
申请人： WABCO GMBH , BRAMMER, Christian , HEURICH, Mike , HÖLSCHER, Reiner , SIEVERS, Andreas , WIGGERS, Tino
发明人： BRAMMER, Christian , HEURICH, Mike , HÖLSCHER, Reiner , SIEVERS, Andreas , WIGGERS, Tino
IPC分类号： F16H59/70
摘要： Die Erfindung betrifft einen Getriebesteller für ein Getriebe, mit einem Splitsensor (16, 36), der ausgebildet ist zum Erfassen einer Schaltstellung einer in eine Splitsensor-Messrichtung (R S ) längsverschieblichen Splitstufenstange des Getriebes, einem Gassensensor (30), der ausgebildet ist zum Erfassen einer Gassenstangenposition einer in eine Gassensensor-Messrichtung (R G ) längsverschieblichen Gassenstange des Getriebes und einem Gangsensor (34), der ausgebildet ist zum Erfassen einer Gangstangenposition einer in eine Gangsensor-Messrichtung (R N ) längsverschieblichen Gangstange des Getriebes. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass zwei Messrichtungen (R S , R G ) im Wesentlichen parallel verlaufen und eine Messrichtungsebene (E) aufspannen und die dritte Messrichtung (R N ) mit der Messrichtungsebene (E) einen stumpfen Winkel (γ) bildet.

6. 发明申请

WO2009086856A2 GETRIEBESTELLER 审中-公开
标题翻译：齿轮盘
公开(公告)号：WO2009086856A2
公开(公告)日：2009-07-16
申请号：PCT/EP2008/008975
申请日：2008-10-23
申请人： WABCO GMBH , HEURICH, Mike , HÖLSCHER, Reiner , KELPE, Holger , MEYER, Ingo , SCHULZ, Marcus , SIEVERS, Andreas , SPREMBERG, Jan , WIGGERS, Tino
发明人： HEURICH, Mike , HÖLSCHER, Reiner , KELPE, Holger , MEYER, Ingo , SCHULZ, Marcus , SIEVERS, Andreas , SPREMBERG, Jan , WIGGERS, Tino
IPC分类号： F16H61/28 , F16H61/30 , F16H63/30
CPC分类号： F16H61/28 , F16H61/30 , F16H63/20 , F16H63/38 , F16H2063/005 , Y10T74/20018 , Y10T74/20024
摘要： Die Erfindung betrifft einen Getriebesteller zum Schalten eines Getriebes, mit einem Gassenschaltantrieb (12), einem Gangschaltantrieb (14) und einem vom Gassenschaltantrieb (12) und vom Gangschaltantrieb (14) bewegbaren Schaltfinger (36) zum übertragen einer Schaltbewegung auf das Getriebe. Erfindungsgemäß vorgesehen ist ein mit dem Gassenschaltantrieb (12) verbundenes Gassenschalt-Verschiebestück (34) und ein mit dem Gangschaltantrieb (14) verbundenes Gangschalt-Verschiebestück (32), wobei der Schaltfinger (36) an dem Gassenschalt-Verschiebestück (34) und dem Gangschalt-Verschiebestück (32) verschieblich geführt gelagert ist.
摘要翻译：
本发明涉及一种变速器的致动器用于移动的传动装置，具有车道换档传动装置（12），一个变速驱动器（14）和从车道开关驱动器（12）和所述变速驱动器（14）移动的换档指（36），用于导航使用将切换运动传递给变速器。发明＆AUML;大街提供了一种与所述街道开关驱动器（12），连接街道切换Verschiebest PIECE（34）和具有连接（14）齿轮Verschiebest件（32）的变速驱动器，所说移动爪（36），在街道上的开关Verschiebest PIECE（ 34）并且换档推杆（32）可滑动地支撑。

7. 发明申请

WO2008025398A1 VENTILEINHEIT, ELEKTROPNEUMATISCHE BREMSSTEUERUNGSEINRICHTUNG MIT EINER DERARTIGEN VENTILEINHEIT ZUR STEUERUNG EINER FESTSTELLBREMSE, FAHRZEUGBREMSANLAGE MIT EINER DERARTIGEN BREMSSTEUERUNGSEINRICHTUNG UND FAHRZEUG MIT EINER DERARTIGEN BREMSANLAGE 审中-公开
标题翻译：阀单元，这样的阀单元电控气动制动控制装置控驻车制动，车辆制动系统这样的制动控制装置和车辆有了这样的制动系统
公开(公告)号：WO2008025398A1
公开(公告)日：2008-03-06
申请号：PCT/EP2007/005908
申请日：2007-07-04
申请人： WABCO GMBH , BENSCH, Uwe , HELMER, Jörg , HÖLSCHER, Reiner , KIEL, Bernd-Joachim , MENZE, Wilfried , ROVIRA-RIFATERRA, Juan
发明人： BENSCH, Uwe , HELMER, Jörg , HÖLSCHER, Reiner , KIEL, Bernd-Joachim , MENZE, Wilfried , ROVIRA-RIFATERRA, Juan
IPC分类号： B60T15/02 , B60T7/08 , F16K31/06
CPC分类号： B60T8/362 , B60T13/04 , B60T13/588 , B60T13/683 , B60T15/041 , B60T17/04 , F16K31/0606 , Y10T137/87217 , Y10T137/87233
摘要： Die Erfindung betrifft eine Ventileinheit (86) für eine elektropneumatische Bremssteuerungseinrichtung (14) zur Steuerung einer Fahrzeugbremse, wobei die Ventileinheit (86) mit einem Steuereingang(82) einer luftmengenverstärkenden Ventileinrichtung (64) verbindbar oder verbunden und zur steuerbaren Be- und Entlüftung dieser Ventileinrichtung (64) über deren Steuereingang 82 ausgebildet ist. Es ist ein Doppelankermagnetventil (134) vorgesehen mit zwei in einer gemeinsamen Ankerführungsanordnung (136) angeordneten und jeweils mit einer Feder (142, 144) belasteten Magnetankern (Primäranker 138 und Sekundäranker 140), die durch eine gemeinsame Magnetspule (146) betätigbar sind. Der Primäranker dient als Schaltelement für ein Entlüftungsventil (148) und der Sekundäranker als Schaltelement für ein Belüftungsventil (150). Bei stromloser Magnetspule befinden sich der Primäranker (138) und der Sekundäranker (140) in ihrer durch die Federbelastuπg festgelegten Grundstellung, in der das Belüftungsventil (150) eine Belüftung absperrt und das Entlüftungsventil (148) eine Entlüftung aktiviert. Bei Einspeisung eines die Magnetspule durchfließenden ersten Magnetstroms wird der Primäranker (138) in eine Schaltstellung versetzt, während der Sekundäranker (140) in der federbelasteten Grundstellung verbleibt. Dabei sperrt das Belüftungsventil die Belüftung und das Entlüftungsventil die Entlüftung ab. Bei Einspeisung eines die Magnetspule durchfließenden zweiten Magnetstroms, der größer ist als der erste Magnetstrom, sind sowohl der Primäranker als auch der Sekundäranker in ihrer durch die Magnetkraft bestimmten Schaltstellungen versetzt, so dass das Belüftungsventil die Belüftung aktiviert und das Entlüftungsventil die Entlüftung absperrt.
摘要翻译：本发明涉及一种阀单元（86），用于电 - 气动制动控制装置（14），用于控制车辆的制动，所述阀单元（86）具有控制输入（82）的升压空气量阀装置（64）连接或与该阀装置的控制的通风和排气（64）是在第82的控制输入端形成它是一个双电枢电磁阀（134）在一个共同的衔铁导向装置（136），并且每个具有加载的弹簧（142，144）的电枢（初级电枢138和次级电枢140）被提供，设有两个，这可以通过一个共同的螺线管（146）被致动。主电枢被用作一个排气阀（148）和次级电枢作为用于通风阀（150）的开关元件的开关元件。在电流的线圈是第一电枢（138）和次级电枢（140）包括在其通过在排气阀（150）关闭的气孔的Federbelastupg基本位置指定激活的通气孔，和排气阀（148）。当供给流过初级电枢的第一磁通的螺线管电流（138）放入的切换位置，而次级电枢（140）保持在所述弹簧加载的基本位置。另外，换气通风阀和通风阀关闭通风口。当流过第二磁电流，这比第一磁电流大的磁性线圈，无论是主电枢并在其通过磁力切换位置确定辅助电枢的供给被偏移，使得所述通气阀用通气激活，并且所述排气阀地封闭通气口。

8. 发明申请

WO2009095045A1 PNEUMATIKZYLINDER 审中-公开
标题翻译：气缸
公开(公告)号：WO2009095045A1
公开(公告)日：2009-08-06
申请号：PCT/EP2008/008976
申请日：2008-10-23
申请人： WABCO GMBH , ECKELT, Gunter , EISFELDER, Stephan , HEURICH, Mike , HÖLSCHER, Reiner , WIGGERS, Tino
发明人： ECKELT, Gunter , EISFELDER, Stephan , HEURICH, Mike , HÖLSCHER, Reiner , WIGGERS, Tino
IPC分类号： F15B15/14 , F16H61/30
CPC分类号： F15B15/1409 , F15B11/121 , F16H61/30 , F16H2061/307
摘要： Die Erfindung betrifft einen Pneumatikzylinder (10) mit einem Zylindergehäuse (12), einem im Zylindergehäuse (12) längs beweglichen Zentralkolben (16), einem ersten Schleppkolben (18), der zum Zusammenwirken mit einem ersten Schleppanschlag (30) des Zentralkolbens (16) und einem ersten Positionieranschlag (44) am Zylindergehäuse (12) ausgebildet ist und einem zweiten Schleppkolben (20), der zum Zusammenwirken mit einem zweiten Schleppanschlag (32) des Zentralkolbens (16) und einem zweiten Positionieranschlag (46) am Zylindergehäuse (12) ausgebildet ist. Erfindungemäß ist vorgesehen, dass das Zylindergehäuse (12) einen Grundkörper (24), in dem der erste Schleppkolben (18) läuft, einen Zylinderdeckel (28), in dem der zweite Schleppkolben (20) läuft, und eine Zwischenscheibe (26), an der der erste Positionieranschlag (44) und der zweite Positionieranschlag (46) ausgebildet sind, umfasst.
摘要翻译：本发明涉及一种气动缸（10），其具有用于与所述中央活塞的第一牵引止挡（30）配合的圆筒外壳（12），在所述气缸壳体（12）纵向移动的中央活塞（16），第一阀活塞（18）（16）形成（12）和所述缸外壳（12）和用于与所述中心活塞（16）和所述气缸壳体上的第二定位止挡部（46）的第二牵引止挡（32）相配合的第二阀活塞（20）上形成的第一定位止动件（44）是。 Erfindungemäß设置中，该气缸壳体（12）具有基体（24），其中，所述第一拖动活塞（18）正在运行时，一个气缸盖（28），其中，所述第二拖动活塞（20）正在运行，和中间盘（26），以第一定位止挡部（44）和所述第二定位止挡的形成（46）包括。

9. 发明申请

WO2008049474A1 VORRICHTUNG ZUM SENSIEREN VON GETRIEBESCHALTPOSITIONEN 审中-公开
标题翻译：设备切换感应档位
公开(公告)号：WO2008049474A1
公开(公告)日：2008-05-02
申请号：PCT/EP2007/006905
申请日：2007-08-04
申请人： WABCO GMBH , BRAMMER, Christian , HEURICH, Mike , HÖLSCHER, Reiner , SIEVERS, Andreas , WIGGERS, Tino
发明人： BRAMMER, Christian , HEURICH, Mike , HÖLSCHER, Reiner , SIEVERS, Andreas , WIGGERS, Tino
IPC分类号： F16H61/00 , F16H59/70 , F16H59/04 , F16H59/10
CPC分类号： F16H59/70 , B60W2420/50 , B60Y2400/301 , F16H61/0006 , F16H61/28 , Y10T74/19251 , Y10T74/20024 , Y10T477/60
摘要： Der Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Anschließen an einen Getriebesteller eines Motorgetriebes mit Sensoren (5, 6, 7) zum Sensieren von Getriebeschaltpositionen einer Schaltvorrichtung und eine Schnittstelle (2) zur Übermittlung der Auswertesignale der Sensoren (5, 6, 7) an die Steuerelektronik eines Getriebestellers, wobei die Sensoren (5, 6, 7) derart angeordnet sind, dass ihr Abstand zur Schnittstelle (2) geringer ist als der Abstand zwischen der Schnittstelle (2) und der zu sensierenden Schaltvorrichtung.
摘要翻译：本发明涉及一种设备，用于连接到一发动机变速器的变速致动器与传感器（5，6，7），用于变速装置的变速位置的感测和用于发送所述传感器的评价信号的接口（2）（5，6，7）的控制电子设备变速器促动器，其中，所述传感器（5,6，7）被布置为使得从所述界面（2）的距离小于所述界面（2）和要被感测开关装置之间的距离。

10. 发明授权

EP2265844B1 GETRIEBESTELLER 有权转让
标题翻译：齿轮盘
公开(公告)号：EP2265844B1
公开(公告)日：2015-08-05
申请号：EP09721758.2
申请日：2009-02-04
申请人： WABCO GmbH
发明人： BRAMMER, Christian , HEURICH, Mike , HÖLSCHER, Reiner , SIEVERS, Andreas , WIGGERS, Tino
IPC分类号： F16H59/70 , F16H61/70
CPC分类号： F16H59/70 , F16H61/70 , Y10T74/19372 , Y10T74/2003

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