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1. 发明公开

EP2838134A4 BATTERY, BATTERY PACK, AND VEHICLE 审中-公开
标题翻译：电池，电池组和车辆
公开(公告)号：EP2838134A4
公开(公告)日：2015-08-26
申请号：EP12874003
申请日：2012-12-10
申请人： TOYOTA MOTOR CO LTD , KOJIMA PRESS KOGYO KK
发明人： WATANABE HIROTAKA , IMAI MASAHIRO , HAYASHI TUYOSHI , KIMURA KENJI , MURAYAMA RYOGO , OSAKABE TOMOTAKA
IPC分类号： H01M2/10 , H01M2/20 , H01M10/6556
CPC分类号： H01M2/0237 , H01M2/1077 , H01M2/202 , H01M10/48 , H01M10/625 , H01M10/6556 , H01M2220/20

2. 发明专利

DE102019107234A1 Batteriepaket 未知
公开(公告)号：DE102019107234A1
公开(公告)日：2019-09-26
申请号：DE102019107234
申请日：2019-03-21
申请人： TOYOTA MOTOR CO LTD
发明人： WATANABE HIROTAKA , INOUE SHIGEYUKI , INUKAI SATOSHI , MIZUNO TERUCHIKA
IPC分类号： B60K1/04
摘要： Ein Batteriepaket (10) hat eine Vielzahl von Zellenstapeln, ein Aufnahmegehäuse, das konfiguriert ist, die Vielzahl von Zellenstapeln aufzunehmen, und ein Stützelement (50), das konfiguriert ist, einem hinteren Querträger (5), der in einem Fahrzeug (100) vorgesehen ist, zu ermöglichen, das Aufnahmegehäuse (20) abzustützen, wobei das Aufnahmegehäuse (20) einen hinteren Abschnitt (13) hat, der in einem eingebauten Zustand, in welchem das Batteriepaket (10) in dem Fahrzeug (100) eingebaut ist, zu einer hinteren Seite des Fahrzeugs (100) ausgerichtet ist, das Stützelement (50) sich in einer Aufwärts-Abwärtsrichtung erstreckt und von einer Außenseite des Aufnahmegehäuses (20) an dem Aufnahmegehäuse (20) befestigt ist, sodass es dem hinteren Abschnitt zugewandt ist.

3. 发明专利

DE112012007187T5 Temperaturregulierungsstruktur für Energiespeicherelement 未知
公开(公告)号：DE112012007187T5
公开(公告)日：2015-08-13
申请号：DE112012007187
申请日：2012-11-30
申请人： TOYOTA MOTOR CO LTD
发明人： WATANABE HIROTAKA , KATAYAMA JUNTA , HAYASHI TUYOSHI
IPC分类号： H01M2/10 , H01M10/60
摘要： Es ist eine Aufgabe, die Temperatur eines Energiespeicherelements, das aus einem Deckel und einem Gehäusekörper, der ein Energieerzeugungselement zum Entladen und Entladen unterbringt, aufgebaut ist, durch Bringen von Luft zur Temperaturregulierung in Kontakt mit einer Bodenfläche des Gehäusekörpers, die dem Deckel über das dazwischen angeordnete Energieerzeugungselement gegenüberliegt, effizient zu regulieren. Zur Lösung wird eine Kühlstruktur für ein Energiespeicherelement gemäß der Erfindung bereitgestellt, wobei das Energiespeicherelement ein Energieerzeugungselement zum Laden und Entladen unterbringt und einen Gehäusekörper, der einen Öffnungsabschnitt zum Einbringen des Energieerzeugungselements aufweist, und einen Deckel aufweist, der den Öffnungsabschnitt des Gehäusekörpers verschließt. Luft zur Temperaturregulierung, die in Kontakt mit dem Energiespeicherelement gelangt, wird aus einer Richtung im Wesentlichen senkrecht zu einer Bodenfläche des Gehäusekörpers, die dem Deckel über das dazwischen angeordnete Energieerzeugungselement gegenüberliegt, zugeführt. Die Temperatur des Energiespeicherelements kann durch Bringen der Luft zur Temperaturregulierung in Kontakt mit der Bodenfläche des Gehäusekörpers effizient reguliert werden.

4. 发明专利

DE112012007187B4 Temperaturregulierungsstruktur für Energiespeicherelement 未知
公开(公告)号：DE112012007187B4
公开(公告)日：2021-01-28
申请号：DE112012007187
申请日：2012-11-30
申请人： TOYOTA MOTOR CO LTD
发明人： WATANABE HIROTAKA , KATAYAMA JUNTA , HAYASHI TUYOSHI
IPC分类号： H01M10/6566 , H01M50/10 , H01M50/147 , H01M50/20
摘要： In einer erfindungsgemäßen Temperaturregulierungsstruktur enthält das Energiespeicherelement ein Energieerzeugungselement zum Laden und Entladen und weist einen Gehäusekörper, der einen Öffnungsabschnitt zum Einbringen des Energieerzeugungselements aufweist, und einen Deckel auf, der den Öffnungsabschnitt des Gehäusekörpers verschließt. Luft zur Temperaturregulierung, die in Kontakt mit dem Energiespeicherelement gelangt, wird aus einer Richtung im Wesentlichen senkrecht zu einer Bodenfläche des Gehäusekörpers, die dem Deckel über das dazwischen angeordnete Energieerzeugungselement gegenüberliegt, zugeführt. Die Temperatur des Energiespeicherelements kann durch Bringen der Luft zur Temperaturregulierung in Kontakt mit der Bodenfläche des Gehäusekörpers effizient reguliert werden.

5. 发明专利

DE112017006488T5 STEUERUNGSVORRICHTUNG UND STEUERUNGSVERFAHREN FÜR EINEN ONBOARDMOTOR 未知
公开(公告)号：DE112017006488T5
公开(公告)日：2019-09-05
申请号：DE112017006488
申请日：2017-12-22
申请人： TOYOTA MOTOR CO LTD , AISIN SEIKI
发明人： HOSOGI TAKAYUKI , ITO HISAYUKI , TAKAGI NOBORU , SHIMATANI KAZUYOSHI , AOYAGI TAKAHIKO , YOSHIDA MASAHIRO , UCHIYAMA YOSHINOBU , SATO TOSHIKI , WATANABE HIROTAKA
IPC分类号： F02D45/00 , F01M1/16 , F01M1/20
摘要： Eine Steuerungsvorrichtung für einen Onboardmotor enthält einen Ablassdrucksteuerabschnitt, welcher den Ölablassdruck einer Ölpumpe steuert, einen Abnormalitätsbestimmungsabschnitt, welcher bestimmt, ob es eine Abnormalität in der Steuerung des Ölablassdrucks geben kann, einen Solländerungsabschnitt, der, wenn bestimmt wird, dass es eine Abnormalität in der Steuerung des Ölablassdrucks geben kann, einen Änderungsprozess ausführt, in welchem der Solländerungsabschnitt den Sollablassdruck auf einen Wert erhöht, der größer ist als der, bevor bestimmt wird, dass es eine Abnormalität in der Steuerung geben kann, einen Obergrenzeeinstellabschnitt, der, wenn der Ablassdrucksensorwert in einer Situation, in welcher der Ablassdruck basierend auf dem Sollablassdruck, welcher durch eine Ausführung des Änderungsprozesses erhöht wird, gesteuert wird, nicht größer oder gleich einem Ablassdruckschwellenwert wird, eine obere Grenze für die Motordrehzahl einstellt und die obere Grenze erhöht, wenn sich der Ablassdrucksensorwert erhöht.

6. 发明专利

DE112011105562T5 Fahrzeug 未知
公开(公告)号：DE112011105562T5
公开(公告)日：2014-05-08
申请号：DE112011105562
申请日：2011-08-30
申请人： TOYOTA MOTOR CO LTD
发明人： SATO AKIHIRO , HAYASHI TSUYOSHI , TAKUROU NAKAYAMA , WATANABE HIROTAKA , KIMURA KENJI , FUJIWARA NOBUYOSHI
IPC分类号： H01M10/625 , H01M2/10
摘要： Eine zusammengebaute Batterie mit hoher Leistung und eine zusammengebaute Batterie mit hoher Kapazität sind an optimalen Positionen in einem Fahrzeug angeordnet. Als Lösung hat das Fahrzeug einen Motor, der als eine Antriebsquelle für das Fahren des Fahrzeugs dient, eine zusammengebaute Batterie mit hoher Leistung und eine zusammengebaute Batterie mit hoher Kapazität, von denen jede dazu in der Lage ist, elektrische Energie zu dem Motor zu liefern, und einen Temperatureinstellmechanismus, der die Temperatur von sowohl der zusammengebauten Batterie mit hoher Leistung als auch der zusammengebauten Batterie mit hoher Kapazität einstellt. Der Temperatureinstellmechanismus liefert ein Wärmetauschermedium für eine Verwendung bei der Temperatureinstellung der zusammengebauten Batterie mit hoher Leistung und der zusammengebauten Batterie mit hoher Kapazität zu jeder der zusammengebauten Batterien. Die zusammengebaute Batterie mit hoher Leistung ist dazu in der Lage, durch einen elektrischen Strom aufgeladen und entladen zu werden, der relativ gesehen größer ist als bei der zusammengebauten Batterie mit hoher Kapazität. Die zusammengebaute Batterie mit hoher Kapazität hat eine Energiekapazität, die relativ gesehen größer ist als bei der zusammengebauten Batterie mit hoher Leistung, sie hat eine höhere Abhängigkeit der Batteriecharakteristik von der Temperatur als die zusammengebaute Batterie mit hoher Leistung, und sie ist an einem Strömungspfad des Wärmetauschermediums stromaufwärtig der zusammengebauten Batterie mit hoher Leistung angeordnet.

7. 发明专利

DE112017006488B4 STEUERUNGSVORRICHTUNG UND STEUERUNGSVERFAHREN FÜR EINEN MOTOR 未知
公开(公告)号：DE112017006488B4
公开(公告)日：2022-08-04
申请号：DE112017006488
申请日：2017-12-22
申请人： TOYOTA MOTOR CO LTD , AISIN SEIKI
发明人： ITO HISAYUKI , HOSOGI TAKAYUKI , TAKAGI NOBORU , SHIMATANI KAZUYOSHI , AOYAGI TAKAHIKO , YOSHIDA MASAHIRO , UCHIYAMA YOSHINOBU , SATO TOSHIKI , WATANABE HIROTAKA
IPC分类号： F02D45/00 , F01M1/16 , F01M1/20
摘要： Steuerungsvorrichtung für einen Motor, wobei der Motor eine Ölpumpe, welche fähig ist, einen Ablassdruck zu ändern, und einen Sensor, welcher konfiguriert ist, einen Druck von Öl, welches von der Ölpumpe abgelassen wird, zu erfassen, enthält, wobei die Steuerungsvorrichtung umfasst:einen Ablassdrucksteuerabschnitt, welcher konfiguriert ist, den Ölablassdruck der Ölpumpe basierend auf einem Sollablassdruck, welcher ein Sollwert eines Ablassdrucks ist, welcher für die Ölpumpe eingestellt wird, und einem Ablassdrucksensorwert, welcher ein Druck von Öl ist, welcher durch den Sensor erfasst wird, zu steuern;einen Abnormalitätsbestimmungsabschnitt, welcher konfiguriert ist, zu bestimmen, ob es eine Abnormalität in einer Steuerung des Ölablassdrucks geben kann;einen Solländerungsabschnitt, welcher konfiguriert ist, wenn der Abnormalitätsbestimmungsabschnitt bestimmt, dass es eine Abnormalität in der Steuerung des Ölablassdrucks geben kann, einen Änderungsprozess auszuführen, in welchem der Solländerungsabschnitt den Sollablassdruck auf einen Wert erhöht, welcher größer ist als der, bevor bestimmt wird, dass es eine Abnormalität in der Steuerung des Ölablassdrucks geben kann; undeinen Obergrenzeeinstellabschnitt, welcher derart konfiguriert ist, dass, wenn der Ablassdrucksensorwert in einer Situation, in welcher der Ablassdrucksteuerabschnitt den Ölablassdruck basierend auf dem Sollablassdruck, welcher durch eine Ausführung des Änderungsprozesses erhöht wird, steuert, nicht größer oder gleich einem Ablassdruckschwellenwert wird, welcher geringer ist als der Sollablassdruck, welcher durch die Ausführung des Änderungsprozesses erhöht wird, der Obergrenzeeinstellabschnitt eine obere Grenze für eine Motordrehzahl einstellt und die obere Grenze erhöht, wenn sich der Ablassdrucksensorwert erhöht.

8. 发明专利

DE102019130835A1 STRÖMUNGSKANALVORRICHTUNG UND MOTORKÜHLSYSTEM 未知
公开(公告)号：DE102019130835A1
公开(公告)日：2020-05-20
申请号：DE102019130835
申请日：2019-11-15
申请人： AISIN SEIKI , TOYOTA MOTOR CO LTD
发明人： YOSHIDA MASAFUMI , YUMISASHI NAOTO , NUNAMI KOJI , YOSHIDA MASAHIRO , WATANABE HIROTAKA , AOYAGI TAKAHIKO , TAKAGI NOBORU , KATO HIROKAZU , KANEKO RIHITO , YAMAGUCHI MASAAKI
IPC分类号： F16K1/20 , F01P7/16 , F16K1/18 , F16K15/00 , F16K31/64
摘要： Eine Strömungskanalvorrichtung weist einen Zirkulationsströmungskanal (1), ein Schwenkventil (2), das in dem Zirkulationsströmungskanal (1) vorgesehen ist, einen Antriebsteil (3) und einen Verriegelungsmechanismus (4) mit einem Verriegelungsstift (40) auf. Der Verriegelungsstift (40) ist so ausgebildet, dass er das Schwenkventil (2) daran hindert, sich zu öffnen, und dem Schwenkventil (2) ermöglicht, sich zu öffnen. Das Schwenkventil (2) ist so ausgebildet, dass es von einer ersten Ventilposition zu einer zweiten Ventilposition schwenkt. Der Verriegelungsmechanismus (4) ist so ausgebildet, dass er einen verriegelten Zustand einstellt und einen entriegelten Zustand einstellt. Der Verriegelungsstift (40) ist so ausgebildet, dass er angetrieben durch einen Druck des Fluids auf einer stromaufwärtigen Seite des Schwenkventils (2) vorsteht und sich angetrieben durch einen Druck des Fluids auf einer stromabwärtigen Seite des Schwenkventils (2) zurückzieht.

9. 发明专利

DE112015001916T5 Elektrizitätsspeichersystem 未知
公开(公告)号：DE112015001916T5
公开(公告)日：2017-01-12
申请号：DE112015001916
申请日：2015-04-09
申请人： TOYOTA MOTOR CO LTD
发明人： WATANABE HIROTAKA , KATAYAMA JUNTA , KIMURA KENJI , YOKOI TAKAAKI
IPC分类号： H01M2/12 , H01M10/04
摘要： Ein Elektrizitätsspeichersystem umfasst eine Vielzahl von Elektrizitätsspeicherelementen, ein Trennbauteil, ein Paar Endplatten und eine Vielzahl von Kopplungsbauteilen. Das Gehäuse weist eine flache Oberfläche auf, die einen ersten Bereich, der einer Positivelektroden-Aktivmaterialschicht und einer Negativelektroden-Aktivmaterialschicht eines Stromerzeugungselements gegenüberliegt, und einen zweiten Bereich hat, der vom ersten Bereich verschieden ist. Das Trennbauteil ist zwischen zwei Elektrizitätsspeicherelementen angeordnet, die in der vorbestimmten Richtung aneinandergrenzen. Das Paar Endplatten ist an Positionen angeordnet, die die Vielzahl von Elektrizitätsspeicherelementen in der vorbestimmten Richtung derart in die Mitte nehmen, dass das Paar Endplatten auf die Vielzahl von Elektrizitätsspeicherelementen eine Verformungsbehinderungskraft aufbringt. Die Verformungsbehinderungskraft, die auf den zweiten Bereich wirkt, ist größer als die Verformungsbehinderungskraft, die auf den ersten Bereich wirkt.

10. 发明专利

DE112013005053T5 Energiespeicherungsmodul und Energiespeicherungsvorrichtung 未知
公开(公告)号：DE112013005053T5
公开(公告)日：2015-08-13
申请号：DE112013005053
申请日：2013-10-03
申请人： TOYOTA MOTOR CO LTD
发明人： KATAYAMA JUNTA , WATANABE HIROTAKA , NAKAYAMA TAKURO
IPC分类号： H01M2/02 , H01M2/04 , H01M2/12 , H01M2/20 , H01M2/30 , H01M10/04 , H01M10/48
摘要： Ein Batteriemodul besitzt ein erstes Energieerzeugungselement (20) und ein zweites Energieerzeugungselement (20), die elektrisch seriell angeschlossen sind, um ein Laden und Entladen durchzuführen, ein Gehäuse (10), das das erste Energieerzeugungselement und das zweite Energieerzeugungselement in abgedichtetem Zustand aufnimmt, einen positiven Elektrodenanschluss (52), der elektrisch an eine positive Elektrode des ersten Energieerzeugungselements angeschlossen ist, einen negativen Elektrodenanschluss (53), der elektrisch an einen negativen Anschluss des zweiten Energieerzeugungselements angeschlossen ist, und ein Ventil (12d), das ein Gas, das im Gehäuse erzeugt wird, zur Außenseite freisetzt. Der positive Elektrodenanschluss, der negative Elektrodenanschluss und das Gehäuse sind in einer Installationsfläche des Gehäuses versehen, die in eine spezifizierte Richtung weist, und der positive Elektrodenanschluss und der negative Elektrodenanschluss sind in einer Endseite der Installationsfläche angeordnet, während das Ventil in der anderen Endseite der Installationsfläche angeordnet ist.

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