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1. 发明申请

WO2008077812A1 HYDRAULISCHES GETRIEBE 审中-公开
标题翻译：液压变速
公开(公告)号：WO2008077812A1
公开(公告)日：2008-07-03
申请号：PCT/EP2007/063888
申请日：2007-12-13
申请人： STOLLBERGER, Josef , STUHLBACHER, Franz
发明人： STOLLBERGER, Josef , STUHLBACHER, Franz
IPC分类号： F16H39/28 , F04C2/39 , F04C2/336
CPC分类号： F04C2/3442 , F01C21/0809 , F03C2/302 , F03C2/308 , F04C2/336 , F04C23/005 , F16H39/28
摘要： Die Erfindung betrifft ein hydraulisches Getriebe (1) mit harmonischem Übergang des Druckmediums zwischen zwei als Zellenläufer ausgebildeten Verdrängungsmaschinen mit einem radial verschiebbare erste Flügel (6) aufweisenden ersten Laufrad (3) und einem radial verschiebbare und schwenkbare zweite Flügel (8) aufweisenden zweiten Laufrad (4), wobei das erste Laufrad (3) innerhalb des zweiten Laufrades (4) angeordnet ist und die ersten Flügel (6) des ersten Laufrades (3) entlang einer zylindrischen Lauffläche (9) des umgebenden zweiten Lauf- rades (4) geführt sind. Jeder zweite Flügel (6) ist an einem Ende sowohl radial verschiebbar, als auch schwenkbar in einer radialen Ausnehmung (7) des zweiten Laufrades (4) angeordnet. Zum Druckausgleich ist zumindest ein Strömungskanal zwischen einem durch den zweiten Flügel (8) und die Seitenflanken (7a, 7b) und den Boden (7c) der radialen Ausnehmung (7) begrenzten Ausgleichsraum (82) und dem Arbeitsraum (13) des zweiten Laufrades (4) ausgebildet. Um die Belastung des Getriebes (1) zu reduzieren und die Standzeit zu verlängern, ist vorgesehen, dass der Überstromkanal durch zumindest eine seitliche Tasche (80, 81) in der radialen Ausnehmung (7) gebildet ist, wobei die Tasche (80, 81) in zumindest einer Stellung des zweiten Laufrades (4) vom zweiten Flügel (8) überstrichen wird.
摘要翻译：本发明涉及一种液压传动装置（1）与被配置为细胞转子容积式机器具有可径向移动的第一翼（6）具有第一叶轮（3）和一个径向移动和枢转的第二翼（8），其具有第二叶轮两者之间的打印介质的和谐过渡（ 4），其特征在于，所述第一叶轮（3）被布置（第二叶轮4）和（6）的第一叶轮（3）沿圆柱形工作表面（9）周围的第二叶轮（4）进行第1翼内，每个第二翼（6）的两个可移动地沿径向在一端，以及枢转地布置在一径向凹槽的第二叶轮（7）（4）。压力均衡，所述第二翼（8）和所述侧翼中的一个之间的至少一个流动通道（7A，7B）和所述径向凹部的基座（7c）的（（7）限定所述第二叶轮的补偿空间（82）和所述工作腔（13） 4）。为了减少传输（1）的负荷，并延长了使用寿命，这提供了（7）形成在径向凹部的至少一个侧凹座（80,81）的传输端口，所述口袋（80，81）在从第二翼（8）的第二轮（4）中的至少一个位置被覆盖。

2. 发明申请

WO2007006059A1 HYDRAULISCHES GETRIEBE 审中-公开
标题翻译：液压变速
公开(公告)号：WO2007006059A1
公开(公告)日：2007-01-18
申请号：PCT/AT2005/000252
申请日：2005-07-07
申请人： STOLLBERGER, Josef , STUHLBACHER, Franz
发明人： STOLLBERGER, Josef , STUHLBACHER, Franz
IPC分类号： F16H61/42 , F16H39/32
CPC分类号： F04C11/003 , F04C2/336 , F04C14/22 , F16H39/32 , F16H61/427 , F16H61/437
摘要： Die Erfindung betrifft ein hydraulisches Getriebe (1) mit harmonischem Übergang des Druckmediums zwischen zwei als Zellenläufer ausgebildeten Verdrängungsmaschinen, mit einem radial verschiebbare erste Verdrängungskörper (6) aufweisenden ersten Laufrad (3) und einem radial verschiebbare zweite Verdrängungskörper (8) aufweisenden zweiten Laufrad (4), wobei das erste Laufrad (3) innerhalb des zweiten Laufrades (4) angeordnet ist und die ersten Verdrängungskörper (6) des ersten Laufrades (3) entlang einer zylindrischen Lauffläche (9) des umgebenden zweiten Laufrades (4) geführt sind und zwischen den beiden Laufrädern (3, 4) zumindest ein erster Arbeitsraum (10) und ein zweiter Arbeitsraum (13) zwischen dem zweiten Laufrad (4) und einem diesen umgebenden Führungskörpers (11) ausgebildet ist, wobei das zweite Laufrad (4) zumindest einen radialen Verbindungskanal (15) zur Strömungsverbindung der ersten und der zweiten Arbeitsräume (10, 13) aufweist und wobei die Drehzahl des abtreibenden Laufrades durch zumindest ein Verstellglied veränderbar ist. Um einen weiten Betriebsbereich mit gutem Wirkungsgrad zu ermöglichen, ist vorgesehen, dass die Schluckvermögen des ersten und zweiten Laufrades (3, 4), unabhängig voneinander, durch zumindest ein erstes und zumindest ein zweites Verstellglied (30, 31) veränderbar sind.
摘要翻译：本发明涉及（液压传动（1）与所述打印介质的2配置为细胞转子容积式机器，具有可径向移动的第一位移体（6）具有第一叶轮（3）和可径向移动的第二移动体（8），其具有第二叶轮之间的和谐过渡4 ），其特征在于，所述第一叶轮（3）被布置（第二叶轮4）和所述第一位移体（6）内的第一叶轮（3）沿圆柱形工作表面（9）周围的第二叶轮（4）的执行之间，以及在两个转轮（3,4）的至少一个第一工作腔（10）和所述第二轮（4）和一个周边引导体（11）之间的第二工作空间（13）形成，其中，所述第二叶轮（4）的至少一个径向连接通道（15），用于在第一和第二工作腔室流体连通（10，13），并且其中的所述速度堕胎药叶轮是由调整构件变量至少。为了能够以良好的效率很宽的工作范围内，它提供的是，第一和第二叶轮的吸附容量（3，4），彼此独立地，通过至少一个第一和至少一个第二调节构件（30，31）改变。

3. 发明申请

WO2007006064A1 HYDRAULISCHES GETRIEBE 审中-公开
标题翻译：液压变速
公开(公告)号：WO2007006064A1
公开(公告)日：2007-01-18
申请号：PCT/AT2006/000286
申请日：2006-07-04
申请人： STOLLBERGER, Josef
发明人： STOLLBERGER, Josef
IPC分类号： F16H39/28 , F16H39/06
CPC分类号： F16H39/28 , F04C2/336 , F04C11/003 , F04C14/22 , F16H61/42
摘要： Die Erfindung betrifft ein hydraulisches Getriebe (1) mit harmonischem Übergang des Druckmediums zwischen zwei als Zellenläufer ausgebildeten Verdrängungsmaschinen, mit einem radial verschiebbare erste Verdrängungskörper (6) aufweisenden ersten Laufrad (3) und einem radial verschiebbare zweite Verdrängungskörper (8) aufweisenden zweiten Laufrad (4), wobei das erste Laufrad (3) innerhalb des zweiten Laufrades (4) angeordnet ist und die ersten Verdrängungskörper (6) des ersten Laufrades (3) entlang einer zylindrischen Lauffläche (9) des umgebenden zweiten Laufrades (4) geführt sind und zwischen den beiden Laufrädern (3, 4) zumindest ein erster Arbeitsraum (10) und ein zweiter Arbeitsraum (13) zwischen dem zweiten Laufrad (4) und einem diesen umgebenden Führungskörper (11) ausgebildet ist, wobei das zweite Laufrad (4) zumindest einen radialen Verbindungskanal (15) zur Strömungsverbindung der ersten und der zweiten Arbeitsräume (10, 13) aufweist. Um eine Verbesserung des Wirkungsgrades zu erreichen, ist vorgesehen, dass das zweite Laufrad (4) und der Führungskörper (11) miteinander drehverbunden sind und dass die zweiten Verdrängungskörper (8) an der Außenseite des zweiten Laufrades (4) und/ oder an der Innenseite des Führungskörpers (11) radial verschiebbar und/oder schwenkbar geführt sind.
摘要翻译：本发明涉及（液压传动（1）与所述打印介质的2配置为细胞转子容积式机器，具有可径向移动的第一位移体（6）具有第一叶轮（3）和可径向移动的第二移动体（8），其具有第二叶轮之间的和谐过渡4 ），其特征在于，所述第一叶轮（3）被布置（第二叶轮4）和所述第一位移体（6）内的第一叶轮（3）沿圆柱形工作表面（9）周围的第二叶轮（4）的执行之间，以及在两个转轮（3,4）的至少一个第一工作腔（10）和所述第二轮（4）和一个周边引导体（11）之间的第二工作空间（13）形成，其中，所述第二叶轮（4）的至少一个径向连接通道（15），用于在第一和第二工作腔室（10，13）的流体连通。为了实现效率的提高，它提供的是，第二叶轮（4）和所述引导体（11）可转动地彼此连接，并且在所述第二叶轮（4）和/或在内部的外侧的第二位移构件（8）导向体（11）被引导为可径向移动和/或枢转。

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