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1. 发明申请

WO2011138253A1 WÄLZLAGERVORRICHTUNG MIT HYDRAULISCHER DÄMPFUNGSEINRICHTUNG 审中-公开
标题翻译：轴承装置具有液压阻尼装置
公开(公告)号：WO2011138253A1
公开(公告)日：2011-11-10
申请号：PCT/EP2011/056894
申请日：2011-05-02
申请人： SCHAEFFLER TECHNOLOGIES GMBH & CO. KG , GOLOVATAI-SCHMIDT, Eduard , KIRSTEN, Kurt
发明人： GOLOVATAI-SCHMIDT, Eduard , KIRSTEN, Kurt
IPC分类号： F16C27/04 , F16C19/18
CPC分类号： F01D25/164 , F05D2220/40 , F05D2240/54 , F05D2300/601 , F16C19/184 , F16C27/045 , F16C2360/24 , F16F15/0237
摘要： Die Erfindung betrifft eine Wälzlagervorrichtung (5) insbesondere in einem Turbolader (1) mit einem Gehäusebauteil (2) mit einer Lagerbohrung (6) mit einem Innenumfang (14) und einem in dieser an einem Außenring (9) mit einem Außenumfang (13) aufgenommenen Wälzlager (7). Um ein an dem Innenumfang (14) verdrehbares Bauteil wie Laufzeug (8) eines Turboladers (1) mit großer Laufruhe und gegen Einflüsse von Unwuchten geschützt auszubilden, wird bei radialer Vorspannung des Außenrings (9) gegenüber der Lagerbohrung (6) an einem Ringspalt zwischen dem Außenumfang (13) des Außenrings (9) und dem Innenumfang (14) der Lagerbohrung (6) eine hydraulische Dämpfungseinrichtung (27) aus über den Umfang abwechselnd dem Außenumfang (13) und dem Innenumfang (14) zugewandten, zumindest teilweise mit einem Hydraulikfluid befüllten Sicken vorgesehen.
摘要翻译：本发明涉及一种在特定的滚动轴承装置（5）中的涡轮增压器（1）具有与轴承孔（6）的内周（14）和在外圈（9），其具有外周的在其中（13）容纳在壳体部件（2）滚动轴承（7）。甲上的内周（14）可转动部件，如运行齿轮（8）的涡轮增压器（1）以极大的平滑性和形式保护，以防止不平衡质量的影响，在外环（9）相对于所述轴承孔（6）之间的环形间隙的径向偏置的外环（9）和面对所述轴承孔的内周面（14）的外周（13）（6）具有与液压流体的交替过的外周（13）和所述内周边（14）的圆周上至少部分的液压阻尼装置（27）填充珠提供。

2. 发明申请

WO2011061219A1 SCHALTBARE VORRICHTUNG ZUR DRUCKVERSORGUNG 审中-公开
标题翻译：开关器件FOR压力源
公开(公告)号：WO2011061219A1
公开(公告)日：2011-05-26
申请号：PCT/EP2010/067662
申请日：2010-11-17
申请人： SCHAEFFLER TECHNOLOGIES GMBH & CO. KG , BOEGERSHAUSEN, Mathias , BUSSE, Michael , GOLOVATAI-SCHMIDT, Eduard , STRAUSS, Andreas
发明人： BOEGERSHAUSEN, Mathias , BUSSE, Michael , GOLOVATAI-SCHMIDT, Eduard , STRAUSS, Andreas
IPC分类号： F01L1/047 , F01L1/344 , F15B1/24
CPC分类号： F01L1/344 , F01L1/047 , F01L1/3442 , F01L2001/0475 , F01L2001/3443 , F01L2001/34446
摘要： Die Erfindung betrifft eine schaltbare Vorrichtung zur Druckversorgung mindestes eines Verbrauchers einer Brennkraftmaschine, welche umfasst: einen innerhalb einer Nockenwelle geformten Hohlraum; ein im Hohlraum angeordnetes Verlagerungselement, das zwischen einer ersten Endstellung und einer zweiten Endstellung verlagerbar ist, wobei das Verlagerungselement mit einer Druckfläche versehen ist, die gemeinsam mit einer Wand des Hohlraums einen mit dem Verbraucher fluidleitend verbindbaren Vorratsraum zumindest teilweise begrenzt, wobei der Vorratsraum mit einer Druckquelle fluidleitend verbindbar ist; einen mit dem Verlagerungselement zusammenwirkenden Kraftspeicher, wobei das Verlagerungselement durch Druckbeaufschlagung des Vorratsraums gegen die Kraft des Kraftspeichers von der ersten Endstellung in die zweite Endstellung verlagerbar ist;einen Verriegelungsmechanismus, durch den das Verlagerungselement in der zweiten Endstellung arretierbar ist; einen durch einen Aktuator betätigten Schaltmechanismus mit einem in wenigstens zwei Schaltstellungen bringbaren Schaltelement, das mit dem Verriegelungsmechanismus so zusammenwirkt, dass die Arretierung des Verlagerungselements in einer ersten Schaltstellung beibehalten und in einer zweiten Schaltstellung gelöst wird.
摘要翻译：本发明涉及一种可切换设备用于供给压缩空气mindestes内燃机的负荷，包括：凸轮轴空腔内的模制; 设置在腔体位移构件一个阀，其第一端部位置和第二端部位置，其特征在于，所述位移部件设置有具有压力面的至少一部分与所述空腔的一个壁限定一起消费者供给室流体地连接之间移动，其中，与所述存储空间压力源流体连接; 的锁定机构，通过该位移构件可以被锁定在第二端部位置;一个与所述位移构件的力存储装置，其中，所述位移构件通过加压对在第二端部位置上的第一端部位置的蓄力器的力的作用，存储腔室位移合作; 通过用切换机构的致动器，其可被带入所述开关元件，其与所述锁定机构协作的至少两个切换位置，所述位移构件的锁定保持在第一切换位置和溶解在第二切换位置操作的开关。

3. 发明申请

WO2011061216A2 SCHALTBARE VORRICHTUNG ZUR DRUCKVERSORGUNG MIT PASSIVEM ZUSATZDRUCKSPEICHER 审中-公开
标题翻译：可切换压装置FOR SUPPLY被动附加蓄电池
公开(公告)号：WO2011061216A2
公开(公告)日：2011-05-26
申请号：PCT/EP2010/067657
申请日：2010-11-17
申请人： SCHAEFFLER TECHNOLOGIES GMBH & CO. KG , BOEGERSHAUSEN, Mathias , BUSSE, Michael , GOLOVATAI-SCHMIDT, Eduard , STRAUSS, Andreas
发明人： BOEGERSHAUSEN, Mathias , BUSSE, Michael , GOLOVATAI-SCHMIDT, Eduard , STRAUSS, Andreas
IPC分类号： F01L1/047
CPC分类号： F01L1/047 , F01L1/344 , F01L9/02 , F01L2001/0475 , F01L2001/34446
摘要： Die Erfindung betrifft eine schaltbare Vorrichtung zur Druckversorgung mindestens eines Verbrauchers einer Brennkraftmaschine, welche umfasst: einen innerhalb einer Nockenwelle geformten Hohlraum; ein im Hohlraum angeordnetes erstes Verlagerungselement, das zwischen einer ersten Endstellung und einer zweiten Endstellung verlagerbar ist, wobei das erste Verlagerungselement mit einer ersten Druckfläche versehen ist, die gemeinsam mit der Wand des Hohlraums (2) einen ersten Vorratsraum zumindest teilweise begrenzt; einen mit dem ersten Verlagerungselement zusammenwirkenden ersten Kraftspeicher, wobei das erste Verlagerungselement durch Druckbeaufschlagung des ersten Vorratsraums gegen die Kraft des ersten Kraftspeichers von der ersten Endstellung in die zweite Endstellung verlagerbar ist; einen Verriegelungsmechanismus, durch den das erste Verlagerungselement in der zweiten Endstellung verriegelbar ist; einen durch einen Aktuator betätigten Schaltmechanismus mit einem in wenigstens zwei Schaltstellungen bringbaren Schaltelement, das mit dem Verriegelungsmechanismus so zusammenwirkt, dass die Verriegelung des ersten Verlagerungselements in einer ersten Schaltstellung beibehalten und in einer zweiten Schaltstellung gelöst wird; ein im Hohlraum angeordnetes zweites Verlagerungselement, das zwischen einer ersten Endstellung und einer zweiten Endstellung verlagerbar ist, wobei das zweite Verlagerungselement mit einer zweiten Druckfläche versehen ist, die gemeinsam mit der Wand des Hohlraums einen zweiten Vorratsraum zumindest teilweise begrenzt; einen mit dem zweiten Verlagerungselement zusammenwirkenden zweiten Kraftspeicher, wobei das zweite Verlagerungselement durch Druckbeaufschlagung des zweiten Vorratsraums gegen die Kraft des zweiten Kraftspeichers von der ersten Endstellung in die zweite Endstellung verlagerbar ist; wobei der erste Vorratsraum und der zweite Vorratsraum miteinander kommunizieren und mit einer Druckquelle fluidleitend verbindbar sind.
摘要翻译：本发明涉及一种可切换设备用于压力供给内燃发动机的至少一个消费者，其包括：一个凸轮轴空腔内的模制; 设置在所述第一位移部件的腔中的阀是第一端部位置和第二端部位置，其中所述第一切换元件设置有第一压力表面之间移动，其与所述腔体的壁（2）一起的第一存储空间至少部分地限定，一个与所述第一切换元件的第一蓄力器，其中，所述第一位移构件是通过加压对在第二端部位置上的第一端部位置的第一力蓄能器的力的第一存储区域移动的合作; 的锁定机构，通过该第一位移元件被锁定在第二端部位置; 通过用可被带入所述开关元件，其与所述锁定机构协作的至少两个切换位置的切换机构的致动器操作时，所述第一位移构件的锁定保持在第一切换位置和溶解在第二切换位置的开关; 设置在所述第二切换元件的腔中的阀，其第一端部位置和第二端部位置，其中，所述第二位移构件设置有第二压力表面限定的第二贮存器至少部分之间移动与所述腔的壁一起限定; 一个与所述第二位移构件的第二力存储装置，其中，所述第二位移构件可以通过对在所述第二端部位置上的第一端部位置的第二力蓄能器的力的第二存储空间的加压位移合作; 其中，所述第一贮存器和第二贮存器相互连通，并且流体地连接到压力源。

4. 发明申请

WO2011045368A1 VOLUMENSPEICHER 审中-公开
标题翻译：容积存储
公开(公告)号：WO2011045368A1
公开(公告)日：2011-04-21
申请号：PCT/EP2010/065400
申请日：2010-10-14
申请人： SCHAEFFLER TECHNOLOGIES GMBH & CO. KG , GOLOVATAI-SCHMIDT, Eduard , BOEGERSHAUSEN, Mathias
发明人： GOLOVATAI-SCHMIDT, Eduard , BOEGERSHAUSEN, Mathias
IPC分类号： F01L1/344
CPC分类号： F01L1/344 , F01L1/3442 , F01L2001/34433 , F01L2001/34446 , F15B1/04 , F15B2201/21 , F15B2201/31 , F15B2201/405 , F15B2201/605
摘要： Die Erfindung betrifft einen Volumenspeicher (15) mit einem Führungsgehäuse (33), einem Trennelement (34) und einem Federelement (35), wobei das Trennelement (34) an einer Inneren Mantelfläche des Führungsgehäuses (33) verschiebbar gelagert ist und das Federelement (35) einerseits an dem Trennelement (34) und andererseits an dem Führungsgehäuse (33) anliegt. Es wird vorgeschlagen, dass an dem Führungsgehäuse (33) zumindest eine Einbuchtung (47) ausgebildet ist, die in das Führungsgehäuse (33) hineinragt, wobei die Einbuchtung (47) in Richtung des Federelements (35) ein offenes Ende aufweist, an dem das Federelement (35) anliegt.
摘要翻译：本发明涉及大容量存储器（15），其具有引导壳体（33），一个分离元件（34）和一个弹簧元件（35），其中，在所述引导壳体（33）的内圆周表面上的分离元件（34）可滑动地安装，并且弹簧元件（35 被施加），一方面到分离元件（34）和上引导壳体（33）在另一方面。本发明提出，在导向壳体上形成（33）至少一个凹陷（47）伸入导向壳体（33），所述凹陷（47）在所述弹簧元件（35）的方向具有开口端处的弹簧元件（35）搁置。

5. 发明申请

WO2011045369A1 VOLUMENSPEICHER 审中-公开
标题翻译：容积存储
公开(公告)号：WO2011045369A1
公开(公告)日：2011-04-21
申请号：PCT/EP2010/065402
申请日：2010-10-14
申请人： SCHAEFFLER TECHNOLOGIES GMBH & CO. KG , GOLOVATAI-SCHMIDT, Eduard , BOEGERSHAUSEN, Mathias
发明人： GOLOVATAI-SCHMIDT, Eduard , BOEGERSHAUSEN, Mathias
IPC分类号： F01L1/344 , F15B1/24
CPC分类号： F01L1/3442 , F01L1/344 , F01L2001/34446 , F15B1/04 , F15B2201/21 , F15B2201/31 , F15B2201/405 , F15B2201/605 , Y10T137/7792
摘要： Die Erfindung betrifft einen Volumenspeicher (15) mit einem Führungsgehäuse (33) und einem Trennelement (34), wobei das Trennelement (34) an einer Inneren Mantelfläche des Führungsgehäuses (33) verschiebbar gelagert ist. Es wird vorgeschlagen, dass an dem Führungsgehäuse (33) zumindest eine Einbuchtung (41) ausgebildet ist, die in das Führungsgehäuse (33) hineinragt, wobei die Einbuchtung (41) in Richtung des Trennelements (34) ein offenes Ende aufweist, das als Anschlag für das Trennelement (34) dient.
摘要翻译：本发明涉及大容量存储器（15），其具有引导壳体（33）和分离元件（34），其中，所述分离元件（34）可滑动地支撑在引导壳体（33）的内周表面上。本发明提出，在引导壳体上形成（33）至少一个凹陷（41）伸入导向壳体（33），所述凹陷（41）中具有开口端作为停止所述分离元件（34）的方向对于该分离元件（34）。

6. 发明申请

WO2012152457A1 VERBRENNUNGSKRAFTMASCHINE MIT ABGASTURBOAUFLADUNG 审中-公开
标题翻译：带有废气涡轮增压内燃发动机
公开(公告)号：WO2012152457A1
公开(公告)日：2012-11-15
申请号：PCT/EP2012/052183
申请日：2012-02-09
申请人： SCHAEFFLER TECHNOLOGIES AG & CO. KG , ELENDT, Harald , GOLOVATAI-SCHMIDT, Eduard , KIRSTEN, Kurt
发明人： ELENDT, Harald , GOLOVATAI-SCHMIDT, Eduard , KIRSTEN, Kurt
IPC分类号： F02B37/007 , F02B37/00 , F01L13/00
CPC分类号： F02B37/002 , F01L1/143 , F01L1/185 , F01L1/344 , F01L13/0005 , F01L13/0036 , F01L2800/00 , F01L2800/06 , F01N13/107 , F02B33/44 , F02B37/007 , Y02T10/144
摘要： Die Erfindung betrifft eine Verbrennungskraftmaschine mit Abgasturboaufladung, umfassend mehrere Zylinder (1 bis 4), von welchen jeder mindestens zwei Auslassventile (16 bis 23) aufweist. Dabei ist jedes Auslassventil (16 bis 23) eines Zylinder (1 bis 4) einer zylinderübergreifenden Gruppe zugeordnet, deren zugeordnete Auslassventile (16, 18, 20, 22; 17, 19, 21, 23) beim Öffnen Abgas in einen jeweils gemeinsamen Abgaskanal (24; 25) fördern und mittels des jeweils gemeinsamen Abgaskanals (24; 25) einem je zugeordneten Abgasturbolader (5; 6) zuführen. Zudem sind die Auslassventile (16 bis 23) über eine variable Ventilsteuerung steuerbar. Um nun eine Ansteuerung der Abgasturbolader (5; 6) zu optimieren, ist durch die variable Ventilsteuerung entweder ein Öffnen oder ein Nullhub der Auslassventile (16 bis 23) jeder Gruppe darstellbar, so dass in der Folge entweder eine vollständige Zuführung des Abgases zu einem einzelnen zugeordneten Abgasturbolader (5; 6) oder eine jeweils teilweise Zuführung des Abgases zu mehreren jeweils zugeordneten Abgasturboladern (5; 6) stattfindet.
摘要翻译：本发明涉及一种具有废气涡轮增压的内燃发动机，其包括多个气缸（1〜4），其中的每一个具有至少两个排气门（16到23）。在这里，一个气缸的每个排气门（16到23）（1〜4）的气缸重叠组的分配，其相关联的排气门（16，18，20，22; 17，19，21，23）而打开所述废气（在相应的共用排气通道 24;支撑件25）和（由相应的共用排气通道24的装置; 25）每一个相关联的排气涡轮增压器（5，出6）。另外，排气门（16到23）经由可变气门正时进行控制。现在为了控制排气涡轮增压器（5; 6）进行优化，能够通过所述可变气门控制表示开放或零升程的每个组的排气门（16到23）的，因此，作为一种结果任一废气的完整的供应到单个相关联的排气涡轮增压器（5，6）或废气到多个分别相关联的涡轮增压器的一个相应的部分供给（5; 6）而发生。

7. 发明申请

WO2012079882A1 LAGERANORDNUNG FÜR EINEN TURBOLADER 审中-公开
标题翻译：轴承安排用于涡轮增压器
公开(公告)号：WO2012079882A1
公开(公告)日：2012-06-21
申请号：PCT/EP2011/070049
申请日：2011-11-14
申请人： SCHAEFFLER TECHNOLOGIES AG & CO. KG , GOLOVATAI-SCHMIDT, Eduard , KIRSTEN, Kurt , SOLFRANK, Peter , SCHMIDT, Heiko
发明人： GOLOVATAI-SCHMIDT, Eduard , KIRSTEN, Kurt , SOLFRANK, Peter , SCHMIDT, Heiko
IPC分类号： F16C27/04
CPC分类号： F16C27/045 , F16C19/184 , F16C2360/24
摘要： Die Erfindung betrifft Lagereinheit (1, 51, 101) für einen Turbolader, umfassend ein sich in einer axialen Richtung erstreckendes Lagergehäuse (5, 55, 105), sowie eine innerhalb des Lagergehäuses (5, 55, 105) angeordnete Lagerkartusche (3, 53, 103) mit einem äußeren Lagerring (9, 59, 109), wobei zwischen dem Außenumfang der Lagerkartusche (3, 53, 103) und dem Lagergehäuse (5, 55, 105) ein Zwischenraum (17, 67, 117) für einen schwingungsdämpfenden Ölfilm (19, 69, 119) ausgebildet ist. Hierbei ist die Lagerkartusche (3, 53, 103) mittels eines vorgespannten Federelements (29, 31, 79, 81, 129, 131) innerhalb des Lagergehäuses (5, 55, 105) gelagert. Durch den Einsatz eines solchen ein Federelements (29, 31, 79, 81, 129, 131) kann, in Kombination mit dem schwingungsdämpfenden Ölfilm (19, 69, 119), eine Zentrierung der Lagerkartusche (3, 53, 103) im Lagergehäuse (5, 55, 105) erreicht werden.
摘要翻译：本发明涉及轴承单元（1，51，101），用于包括在所述轴承壳体（5，55，105）和所述轴承壳体的内部的轴向方向延伸的涡轮增压器（5，55，105）布置的支承筒（3,53 ，103），其具有外轴承环（9，59，109），该轴承盒（3，53，103）和所述轴承箱（5，55，105），用于中间空间（17，67，117）的外周部之间的减振油膜（19，69，119）形成。（53 3，103）（79 81 129 29，31日，131），其中通过在轴承壳体内的预应力弹簧构件的装置中的轴承筒（5，55，105）被安装。通过使用这样的弹簧元件（29，31，79，81，129，131）的罐中，与振动阻尼油薄膜（19，69，119），该轴承盒的定心（3，53，103）（在轴承壳体组合 5，55，105）可以被实现。

8. 发明申请

WO2008071502A1 EINRICHTUNG ZUR HYDRAULISCHEN ANSTEUERUNG VON GASWECHSELVENTILEN EINER HUBKOLBENBRENNKRAFTMASCHINE 审中-公开
标题翻译： DEVICE用于内燃活塞式发动机的气体交换阀的液压控制
公开(公告)号：WO2008071502A1
公开(公告)日：2008-06-19
申请号：PCT/EP2007/061957
申请日：2007-11-07
申请人： SCHAEFFLER KG , AFT ATLAS FAHRZEUGTECHNIK GMBH , LUK LAMELLEN UND KUPPLUNGSBAU BETEILIGUNGS KG , HAAS, Michael , GOLOVATAI-SCHMIDT, Eduard , RAUCH, Martin , REIK, Wolfgang , NEUHAUSER, Dirk , AXMACHER, Detlef , PFÜTZENREUTER, Lars , KENTER, Dirk
发明人： HAAS, Michael , GOLOVATAI-SCHMIDT, Eduard , RAUCH, Martin , REIK, Wolfgang , NEUHAUSER, Dirk , AXMACHER, Detlef , PFÜTZENREUTER, Lars , KENTER, Dirk
IPC分类号： F01L9/02
CPC分类号： F01L9/025 , F01L2001/34446
摘要： Einrichtung zur hydraulischen Ansteuerung von Gaswechselventilen (1) einer Hubkolbenbrennkraftmaschine mit Nehmerzylindern (2), die mit je einem oder mehreren Gaswechselventilen (1) in Wirkverbindung stehen, mit Geberaktuatoren (12), die mit zumindest einem mit Grund- und Nockenprofil (13) versehenem Nocken (11) einer drehbar von der Hubkolbenbrennkraftmaschine angetriebenen Nockenwelle (35) in Wirkverbindung stehen und hydraulisch mit den Nehmerzylindern (2) verbindbar sind, mit einer von einem Stellglied (25) beherrschten Steuervorrichtung (4), die die Mengen der den Nehmerzylindern (2) zugeführten Hydraulikflüssigkeit steuert, und mit zumindest einer Zufuhrleitung (6), durch die der Einrichtung mittels zumindest eines Rückschlagventils (5) Niederdruckflüssigkeit von einer Druckquelle zuführbar ist, wobei die Geberaktuatoren (12) von beweglichen Flügeln (10), einem die Flügel tragenden Bauelement und Wänden (34) begrenzte Zellen (8) aufweisen und die Flügel (10) mit dem Grund- und Nockenprofil (13) des zumindest einen Nockens (11) in Wirkverbindung stehen.
摘要翻译：装置，用于与从动缸（2）与一种或多种气体交换阀（1）与编码器的致动器（12），可操作地连接以对初级和凸轮轮廓（13）标签的至少一个进行通信的往复式内燃机的气体交换阀（1）的液压控制可旋转的由往复式内燃机的凸轮轴（35）驱动的凸轮（11）可操作地连接并且液压地连接到从动缸（2）是可连接的与致动器中的一个（25）控制的控制装置（4），所述从动缸的数量（2 ）供给的液压流体控制，以及（与至少一个进料管线6），通过它由至少一个止回阀于装置（5）的低压流体可以从一个压力源供给，其中，所述换能器的致动器（12）（可动叶片10），装置的，机翼支承和墙壁（34）和有限的细胞（8）的翼（10）与所述GRUN 所述至少一个凸轮（11）的d轴和凸轮轮廓（13）是操作连接。

9. 发明申请

WO2004020796A1 ELEKTROMAGNETISCHES HYDRAULIKVENTIL, INSBESONDERE PROPORTIONALVENTIL ZUR STEUERUNG EINER VORRICHTUNG ZUR DREHWINKELVERSTELLUNG EINER NOCKENWELLE GEGENÜBER EINER KURBELWELLE EINER BRENNKRAFTMASCHINE 审中-公开
标题翻译：电磁液压阀，特别是比例阀用于控制设备FOR角度调整凸轮轴TOWARDS曲轴的内燃机
公开(公告)号：WO2004020796A1
公开(公告)日：2004-03-11
申请号：PCT/EP2003/008206
申请日：2003-07-25
申请人： INA-SCHAEFFLER KG , GOLOVATAI-SCHMIDT, Eduard
发明人： GOLOVATAI-SCHMIDT, Eduard
IPC分类号： F01L1/34
CPC分类号： F01L1/46 , F01L1/34 , F01L1/344 , F01L2001/3443
摘要： Die Erfindung betrifft ein elektromagnetisches Hydraulikventil (1), welches im Wesentlichen aus einem Elektromagneten (2) und einem Ventilteil (7) besteht. Der Elektromagnet (2) weist ein Magnetgehäuse (3) auf, in dem eine Spulenwicklung (4), ein axial beweglicher Magnetanker (5) sowie ein erster Polschuh (6) und ein zweiter Polschuh angeordnet sind. Das Ventilteil (7) wird durch ein hohlzylindrisches Gehäuse (8) gebildet, in dessen Hohlzylinder (9) ein vom Magnetanker (5) über eine Stösselstange (10) axial verschiebbarer Steuerkolben (11) aufgenommen ist. Das Ventilgehäuse (8) weist an seinem Aussenumfang mehrere Ringnuten (12, 13, 14) mit mehreren Radialöffnungen (15, 16, 17) auf und der Steuerkolben (11) weist an seinen Aussenumfang zwei ringförmige Steuerabschnitte (21, 22) auf, welche die Radialöffnungen (15, 17) der Ringnuten (12, 14) im Ventilgehäuse (8) über- oder unterdecken. Erfindungsgemäss ist der Steuerkolben (11) des Ventilteils (12) als ein aus mehreren Einzelteilen zusammensetzbares Montagebauteil ausgebildet, bei dem die ringförmigen Steuerabschnitte (21, 22) als vorgefertigte Einzelteile auf einem hohlzylindrischen Grundkörper mit vorgefertigten radialen Fenstern (24) aufsetzbar sind.
摘要翻译：本发明涉及一种基本上由一电磁铁（2）和阀构件（7）的电磁液压阀（1）。所述电磁体（2）具有一个磁体壳体（3），其中，一个线圈绕组（4），可轴向移动的衔铁（5）和第一极靴（6）和第二极靴被安排。阀构件（7）由一中空的圆柱形壳体（8），其中从磁电枢（5）中空圆筒（9）被接收在推杆（10）可轴向移动的控制活塞（11）形成。阀壳体（8）具有在其外周上的多个环状槽（12，13，14）具有多个径向开口（15，16，17）和所述控制活塞（11）具有在其外周的两个环形控制部（21，22），该在阀壳体（8）的上方或下方的盖的环形槽（12，14）的径向开口（15，17）。根据本发明，所述阀构件（12）的所述控制活塞（11）被安装在其中环形控制部（21，22），其上的空心圆筒状的基体的预制件与预制径向窗口（24）被放置部件形成为一种可组装的从几个独立的部件。

10. 发明申请

WO2003085237A1 ELEKTROMAGNETISCHES HYDRAULIKVENTIL, INSBESONDERE PROPORTIONALVENTIL ZUR STEUERUNG EINER VORRICHTUNG ZUR DREHWINKELVERSTELLUNG EINER NOCKENWELLE GEGENÜBER EINER KURBELWELLE EINER BRENNKRAFTMASCHINE, SOWIE VERFAHREN ZU DESSEN HERSTELLUNG 审中-公开
标题翻译：电磁液压阀，尤其是比例阀用于控制设备用于角度调节的凸轮轴相对于内燃发动机的曲轴及其制造方法
公开(公告)号：WO2003085237A1
公开(公告)日：2003-10-16
申请号：PCT/EP2003/002119
申请日：2003-03-01
申请人： INA-SCHAEFFLER KG , DAUT, Klaus , GOLOVATAI-SCHMIDT, Eduard
发明人： DAUT, Klaus , GOLOVATAI-SCHMIDT, Eduard
IPC分类号： F01L1/344
CPC分类号： F01L1/344 , Y10T29/49247 , Y10T29/49405 , Y10T29/49412 , Y10T29/49416 , Y10T29/49417 , Y10T29/49419 , Y10T29/49988 , Y10T29/49989 , Y10T137/86622 , Y10T137/8671 , Y10T137/86767
摘要： Die Erfindung betrifft ein elektromagnetisches Hydraulikventil (1) welches im Wesentlichen aus einem Elektromagnet (2) mit einem Magnetanker (3) und aus einem Ventilgehäuse (4) mit einer Axialbohrung (5) und einem darin aufgenommenen Steuerkolben (6) besteht. Das Ventilgehäuse (4) weist mehrere Ringnuten (8, 9, 10) auf, in die jeweils mehrere, in die Axialbohrung (5) mündende Radialöffnungen (11, 12, 13) eingearbeitet sind, über die das Hydraulikventil (1) mit einem Druckanschluss (P), einem Tankanschluss (T) und zwei Verbraucheranschlüssen (A, B) in Fluidverbindung steht. Der Steuerkolben (6) steht mit dem Magnetanker (3) des Elektromagneten (2) in Kraftübertragungsverbindung und weist zwei ringförmige Steuerabschnitte (14, 15) auf, die durch Axialverschiebung des Steuerkolbens (6) den Druckanschluss (P) und den Tankanschluss (T) wahlweise mit einem der Verbraucheranschlüsse (A, B) verbinden. Erfindungsgemäss sind die Radialöffnungen (11, 12, 13) im Ventilgehäuse (4) als im Querschnitt viereckig geformte Fenster ausgebildet, deren von den Steuerabschnitten (14, 15) des Steuerkolbens (6) freigegebene Querschnittsfläche kreisringsegmentförmig ausgebildet und derart veränderlich ist, dass der Durchfluss durch die Radialöffnungen (11, 12, 13) in allen Stellungen des Steuerkolbens (6) linear zur jeweiligen Stellung des Magnetankers (3) des Elektromagneten (2) ist.
摘要翻译：本发明涉及一种电磁液压阀（1），其基本上由电磁体（2）和具有轴向孔的电枢（3）和阀壳体（4）（5）和一个容纳在其中的控制活塞（6）。阀壳体（4）具有多个环状槽（8，9，10）的，通向各多个的，在轴向孔（5）的径向开口（11，12，13）被结合，通过所述（1），其具有压力端口的液压阀（P），一个箱端口（T）和两个致动器端口（A，B）是流体连通的。控制活塞（6）被连接到在力传递连接所述电磁体（2）的电枢（3），并且具有两个环形控制部（14，15），其由所述控制活塞（6），压力连接（P）和储罐连接件的轴向位移（T）选择性地与所述消费者的一个连接（A，B）连接。根据本发明，在阀壳体（4）比在横截面矩形形状的窗口中的径向开口（11，12，13）形成，其通过共享的横截面区域中的控制活塞（6）的控制部（14，15）是圆形的环段形的，并且是可变的，使得流动通过在所述控制活塞的所有位置的径向开口（11，12，13）（6）线性的电枢的相应位置（3）的电磁体（2）。

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