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1. 发明申请

WO2022156894A1 SENSORVORRICHTUNG UND VERFAHREN ZUM BETREIBEN EINER SENSORVORRICHTUNG 审中-公开
公开(公告)号：WO2022156894A1
公开(公告)日：2022-07-28
申请号：PCT/EP2021/051332
申请日：2021-01-21
申请人： PIERBURG GMBH
发明人： BADEN, Matthias , KREBBER-HORTMANN, Karl
IPC分类号： B60S1/48 , B60S1/56 , F16K11/074 , B60S1/54
摘要： Sensorvorrichtung und Verfahren zum Betreiben einer Sensorvorrichtung Sensorvorrichtung für ein Kraftfahrzeug, mit mindestens zwei optischen Sensoren (20, 22, 24, 26), und einer Reinigungsvorrichtung (40) mit mehreren Reinigungsdüsen (42, 44, 46, 48), wobei auf die optischen Sensoren (20, 22, 24, 26) jeweils eine Reinigungsdüse (42, 44, 46, 48) gerichtet ist, und einem Reinigungsmittelverteiler (50), welcher ein Verteilergehäuse (60) mit einem Reinigungsmitteleinlass (66) und mehrere Reinigungsmittelauslässe (68, 70, 72, 74) aufweist, wobei der Reinigungsmitteleinlass (66) mit einem Reinigungsmittelreservoir (54) fluidisch verbindbar ist und die Reinigungsmittelauslässe (68, 70, 72, 74) mit jeweils einer Reinigungsdüse (42, 44, 46, 48) fluidisch verbunden sind, wobei der Reinigungsmittelverteiler (50) ein Verteilerventil (101) mit einem einzigen Ventilkörper (102) aufweist, wobei der Ventilkörper (102) fluidisch zwischen dem Reinigungsmitteleinlass (66) und den Reinigungsmittelauslässen (68, 70, 72, 74) angeordnet ist, und wobei der Ventilkörper (102) in Abhängigkeit von seiner Stellung den Reinigungsmittelmassenstrom zwischen dem Reinigungsmitteleinlass (66) und den Reinigungsmittelauslässen (68, 70, 72, 74) steuert.

2. 发明申请

WO2021013340A1 DREHSCHIEBERVENTIL FÜR EINEN KÜHLKREISLAUF 审中-公开
公开(公告)号：WO2021013340A1
公开(公告)日：2021-01-28
申请号：PCT/EP2019/069804
申请日：2019-07-23
申请人： PIERBURG GMBH
发明人： BADEN, Matthias , TÖNNESMANN, Andres , KREBBER-HORTMANN, Karl , GISSING, Jörg , MAFFEIS, Jerome , GEORGES, Pascal
IPC分类号： F16K11/085 , F16K5/04 , F01P7/16
摘要： Es sind Drehschieberventile für Kühlkreisläufe mit einem eine zylindrische Innenkontur (12) aufweisenden Gehäuse (10), einem Regelkörper (14), der drehbar im Gehäuse (10) angeordnet ist, und eine zylindrische Außenkontur (16) und eine Durchströmungsöffnung (20) aufweist, einer ersten Anschlussöffnung (28) am Gehäuse (10), einer senkrecht zu einer Drehachse des Regelkörpers (14) angeordneten zweiten Anschlussöffnung (30; 32) am Gehäuse (10), die über die Durchströmungsöffnung (20) des Regelkörpers (14) mit der ersten Anschlussöffnung (28) fluidisch verbindbar ist, und einem radial zwischen dem Regelkörper (14) und einer die zweite Anschlussöffnung (30; 32) umgebenden Gehäuseinnenwand (36) angeordneten Dichtelement (38), bekannt. Um die Dichtigkeit zu erhöhen und die Montierbarkeit zu vereinfachen, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass das Dichtelement (38) zwei sich axial erstreckende Seitenflächen (48) aufweist, die gegen sich parallel zur Drehachse erstreckende Vorsprünge (54) anliegen, die an der Gehäuseinnenwand (36) ausgebildet sind.

3. 发明申请

WO2014029524A1 VORRICHTUNG ZUR PHASENVERSCHIEBUNG DES DREHWINKELS EINES ANTRIEBSTEILS ZU EINEM ABTRIEBSTEIL 审中-公开
标题翻译：设备为驱动器部分的旋转角度的A部分输出的相移
公开(公告)号：WO2014029524A1
公开(公告)日：2014-02-27
申请号：PCT/EP2013/062689
申请日：2013-06-19
申请人： PIERBURG GMBH
发明人： BRUNETTI, Costantino , TÖNNESMANN, Andres , KÖSTER, Andreas , KREBBER-HORTMANN, Karl
IPC分类号： F01L1/352
CPC分类号： F01L1/352
摘要： Vorrichtungen zur Phasenverschiebung des Drehwinkels eines Antriebsteils zu einem Abtriebsteil mit einem ersten Getriebe (32) und einem nachgeschalteten zweiten Getriebe (34), die in Form eines Dreiweilengetriebes funktionieren, sind bekannt. Um eine robuste Form einer solchen Vorrichtung zur Phasenverschiebung zu schaffen, mit der eine besonders feinfühlige Verstellung mit Spielfreiheit möglich ist, wird vorgeschlagen, dass die Getriebe als Kettengetriebe ausgeführt werden, wobei eine erste Kette (18) oder ein erster Zahnriemen in eine Innenverzahnung (16) eines ersten Hohlrades (14) und eine Außenverzahnung (20) eines ersten Sonnenrades (20) greift und eine zweite Kette (42) oder ein zweiter Zahnriemen in eine Innenverzahnung (46) eines zweiten Hohlrades (44) und eine Außenverzahnung (40) eines zweiten Sonnenrades (36) greift. Die Ketten (18, 42) werden über einen Kettenspanner (24) in die Verzahnungen gedrückt.
摘要翻译：装置，用于相驱动部的旋转角度转移到具有第一齿轮（32）和下游的第二齿轮（34）在三由于传输是已知的形式，其工作的从动部。为了提供用于相移这样的装置，利用该带自由特别敏感调整从播放是可能的稳健形式中，提出的是，齿轮被设计成一个链传动，第一链（18）或在内齿的第一正时皮带（16 ）接合的一第一环形齿轮（14）和一第一太阳齿轮（20）和第二链（42），或者在第二环形齿轮（44）和外齿（40的内齿（46）的第二正时皮带的外齿（20））接合第二太阳轮（36）。链（18，42）通过在齿的链条张紧器（24）按压。

4. 发明申请

WO2021083485A1 EMISSIONSBEHANDLUNGSSYSTEM FÜR EINE VERBRENNUNGSKRAFTMASCHINE 审中-公开
公开(公告)号：WO2021083485A1
公开(公告)日：2021-05-06
申请号：PCT/EP2019/079414
申请日：2019-10-28
申请人： PIERBURG GMBH
发明人： SANSONE, Manuel , KÖSTER, Andreas , KREBBER-HORTMANN, Karl , KRÄMER, Manuel
IPC分类号： F01M13/04 , F02M25/08
摘要： Es sind Emissionsbehandlungssysteme für Verbrennungskraftmaschinen mit einem Kurbelgehäuse (10), einem Tank (26), einer Kurbelgehäuseentlüftungsleitung (32), einer Tankentlüftungsleitung (62) und einem Ölabscheider (38), in welchen die Kurbelgehäuseentlüftungsleitung (32) mündet, bekannt. Um die Anzahl verwendeter Aggregate zur Emissionsbehandlung zu reduzieren, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass durch den Ölabscheider (38) eine Druckdifferenz erzeugbar ist und die Tankentlüftungsleitung (62) in den Ölabscheider (38) mündet. So kann auf eine separate Spülpumpe verzichtet werden.

5. 发明申请

WO2018166672A1 DREHSCHIEBERVENTIL FÜR DEN EINSATZ IM KFZ-BEREICH 审中-公开
公开(公告)号：WO2018166672A1
公开(公告)日：2018-09-20
申请号：PCT/EP2018/051093
申请日：2018-01-17
申请人： PIERBURG GMBH
发明人： BADEN, Matthias , SANDERS, Michael , KREBBER-HORTMANN, Karl
IPC分类号： F16K31/53 , F16K11/085 , F16K31/04
CPC分类号： F16K11/0856 , F16K31/043 , F16K31/535
摘要： Drehschieberventil für den Einsatz im Kfz-Bereich in einem Gehäuse (4), das mindestens einen Fluideinlass (4, 6) mindestens einen Fluidauslass (8, 10) wobei in dem Gehäuse (4) ein Drehschieberglied (14) drehbar gelagert ist, das mindestens eine Durchlassöffnung (16, 18) aufweist, über die der mindestens eine Fluideinlass (4, 6) mit dem mindestens einen Fluidauslass (8, 10) fluidisch verbindbar ist und wobei eine Antriebsvorrichtung (36) vorgesehen Ist, wobei die Antriebsvorrichtung (36) über Koppelmittel (28) das Drehschieberglied (14) in Umfangsrichtung antreibt, wobei das Gehäuse (4) durch ein topfförmiges Deckelteil (37) abgeschlossen ist, wobei ein Topfbodenteil (44) in das Gehäuse (4) hinreicht und über einen Topfzylinderteil (38) mit einem Topfrandabschnitt (42) verbunden ist, der am Gehäuse (4) anliegt, wobei an der Innenseite des Topfzylinderteils (38) ein Statororgan (40) der Antriebsvorrichtung (36) und an der Außenseite des Topfzylinderteils (38) ein Rotororgan (32) der Antriebsvorrichtung (36) vorgesehen ist, und wobei das Rotororgan (32) über die Koppelmittel (28) mit dem Drehschieberglied (14) wirkverbunden ist.

6. 发明申请

WO2017153275A1 EXZENTER UND VORRICHTUNG ZUR PHASENVERSCHIEBUNG EINES DREHWINKELS EINES ANTRIEBSTEILS ZU EINEM ABTRIEBSTEIL 审中-公开
标题翻译：用于将执行器的转向角相移到磨损部分的偏心装置和装置
公开(公告)号：WO2017153275A1
公开(公告)日：2017-09-14
申请号：PCT/EP2017/055021
申请日：2017-03-03
申请人： PIERBURG GMBH
发明人： BRUNETTI, Costantino , KREBBER-HORTMANN, Karl , TÖNNESMANN, Andres , KÖSTER, Andreas , ZIELBERG, Stephan , SANSONE, Manuel
IPC分类号： F01L1/352
CPC分类号： F01L1/352 , F01L2250/02
摘要： Exzenter mit zwei Exzenterelementen (34, 36), einer Drehachse, um die eines der Exzenterelemente (34, 36) rotiert, wobei sich die Mittelachse des jeweils anderen Exzenterelements (34, 36) auf einem Kreisbogen um die Drehachse bewegt, sind bekannt. Es sind auch Vorrichtungen zur Phasenverschiebung eines Drehwinkels eines Antriebsteils zu einem Abtriebsteil mit einem derartigen Exzenter bekannt. Um einen solchen Exzenter derart auszuführen, dass der Exzenter auf eine kostengünstige und einfache Weise herstellbar ist und ein niedriges Gewicht aufweist, wird vorgeschlagen, dass eines der Exzenterelemente (34, 36) radial innerhalb des jeweils anderen Exzenterelements (34, 36) befestigt ist und dass das eine der Exzenterelemente (34, 36) durch eine resultierende radiale Kraft mit einem Abschnitt einer Außenfläche gegen einen Abschnitt einer Innenfläche des jeweils anderen Exzenterelements (34, 36) verspannt ist. Es wird auch vorgeschlagen, eine Vorrichtung zur Phasenverschiebung eines Drehwinkels eines Antriebsteils zu einem Abtriebsteil mit einem derartigen Exzenter auszuführen.
摘要翻译：
偏心的一个圆弧上两个偏心元件（34，36），旋转轴围绕其偏心元件（34，36）中的一个旋转时，与其他偏心的中心轴线（34，36）围绕旋转轴的移动是已知的。还有已知的用于利用这种偏心轮将驱动部件的旋转角度相位偏移到被驱动部件的装置。到auszuf这种偏心这样的导航使用铅，关于成本导航用途的偏心是可生产的有效和简单的方式并具有低重量，所以建议的偏心元件中的一个（34，36）沿径向（相应的另一个偏心元件34内，36 ）被固定，并且在所述偏心元件（34，36）由所得到的径向力于Au ROAD enfl BEAR表面的抵靠另一个偏心（34的Innenfl BEAR表面的一部分上的部分中的一个，36）被支撑。还提出了一种用于利用这样的偏心器将驱动部件的旋转角度相位偏移到被驱动部件的装置。

7. 发明公开

EP3596367A1 DREHSCHIEBERVENTIL FÜR DEN EINSATZ IM KFZ-BEREICH 有权
公开(公告)号：EP3596367A1
公开(公告)日：2020-01-22
申请号：EP18703690.0
申请日：2018-01-17
申请人： Pierburg GmbH
发明人： BADEN, Matthias , SANDERS, Michael , KREBBER-HORTMANN, Karl
IPC分类号： F16K31/53 , F16K11/085 , F16K31/04

8. 发明授权

EP3290757B1 DREHSCHIEBER MIT KOMPAKTER DICHTUNGSEINHEIT 有权
公开(公告)号：EP3290757B1
公开(公告)日：2019-12-18
申请号：EP17188141.0
申请日：2017-08-28
申请人： Pierburg GmbH
发明人： BADEN, Matthias , KREBBER-HORTMANN, Karl , BRUNETTI, Costantino
IPC分类号： F16K5/04 , F16K5/18 , F01P7/14

9. 发明公开

EP4051884A1 EMISSIONSBEHANDLUNGSSYSTEM FÜR EINE VERBRENNUNGSKRAFTMASCHINE 无效
公开(公告)号：EP4051884A1
公开(公告)日：2022-09-07
申请号：EP19798017.0
申请日：2019-10-28
申请人： Pierburg GmbH
发明人： SANSONE, Manuel , KÖSTER, Andreas , KREBBER-HORTMANN, Karl , KRÄMER, Manuel
IPC分类号： F01M13/04 , F02M25/08

10. 发明授权

EP3290758B1 DREHSCHIEBER MIT KOMPAKTEM DICHTELEMENT 有权
公开(公告)号：EP3290758B1
公开(公告)日：2019-05-15
申请号：EP17188471.1
申请日：2017-08-30
申请人： Pierburg GmbH
发明人： BADEN, Matthias , KREBBER-HORTMANN, Karl , BRUNETTI, Costantino
IPC分类号： F16J15/06 , F01P7/14 , F16K5/18 , F16K5/04

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