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1. 发明申请

WO2009146874A1 GESCHIRRSPÜLMASCHINE MIT EINER VORRICHTUNG ZUM SPALTWEISEN ÖFFNEN DER TÜR 审中-公开
标题翻译：与设备分裂途径洗碗机开门
公开(公告)号：WO2009146874A1
公开(公告)日：2009-12-10
申请号：PCT/EP2009/003912
申请日：2009-06-02
申请人： MIELE & CIE. KG , AβMANN, Walter , WEGENER, Dirk , TIEKÖTTER, Stefan , MARKS, Volker , WOLF, Cornelius , DRÜCKER, Markus , HELD, Benjamin , BUHL, David
发明人： AβMANN, Walter , WEGENER, Dirk , TIEKÖTTER, Stefan , MARKS, Volker , WOLF, Cornelius , DRÜCKER, Markus , HELD, Benjamin , BUHL, David
IPC分类号： A47L15/42 , A47L15/48
CPC分类号： A47L15/4261 , A47L15/0034 , A47L15/4259 , A47L15/488 , A47L2401/20 , A47L2501/22 , E05Y2201/424 , E05Y2900/304
摘要： Die Erfindung betrifft eine Geschirrspülmaschine (1) mit einem Spülbehälter (2), der durch eine schwenkbare Tür (4) verschließbar ist, wobei zum Verschließen eine an der Tür (4) angeordnete Verriegelungseinrichtung in einen am Spülbehälter (2) angeordneten Schließkloben (5) greift, und wobei zum spaltweisen Öffnen der Tür der Schließkloben (5) an einer mittels eines Antriebs in Öffnungsrichtung verstellbaren Schubstange (6) angeordnet ist. Damit auch bei Ersatz des Elektrogetriebemotors durch einen preisgünstigeren Antrieb ein selbsttätiges Zurückfahren des Schließklobens gewährleistet ist, sind Mittel vorgesehen, welche den Schließkloben (5) durch die weitere Öffnungsbewegung der Tür (4) wieder entgegen der Öffnungsrichtung wenigstens annähernd in seine Ausgangsstellung zurückbewegen.
摘要翻译：本发明涉及一种洗碗机（1）用冲洗容器（2），其可通过一个铰链门（4），设置成用于清洗容器上关闭到所述门（4）的锁定装置在一个封闭（2），其设置锁栓（5）卡合，通过驱动连杆（6）的装置被布置成具有锁栓（5）的门的间隙开口以可调的在打开方向。因此，即使当更换电动齿轮马达的，封闭的自动缩回是由较便宜的驱动装置保证提供穿过所述门的进一步打开运动（4）再次抵靠开口方向至少大致移回锁紧螺栓（5）在其原始位置。

2. 发明申请

WO2006077040A1 STAUBSAUGERBEUTEL MIT MITTELN ZUM KOMPRIMIEREN DES AUFNAHMEVOLUMENS UND STAUBSAUGER MIT EINEM STAUBSAMMELRAUM ZUR AUFNAHME VON SOLCHEN STAUBSAUGERBEUTELN 审中-公开
标题翻译：真空吸尘器袋有用于压缩记录集和吸尘器的集尘室采取这种布袋吸尘器
公开(公告)号：WO2006077040A1
公开(公告)日：2006-07-27
申请号：PCT/EP2006/000183
申请日：2006-01-11
申请人： MIELE & CIE. KG , BERTRAM, Andre , DRÜCKER, Markus , KARA, Seyfettin , KREIMEYER, Stefan , TIEKÖTTER, Stefan , WEGENER, Dirk , WOLF, Cornelius
发明人： BERTRAM, Andre , DRÜCKER, Markus , KARA, Seyfettin , KREIMEYER, Stefan , TIEKÖTTER, Stefan , WEGENER, Dirk , WOLF, Cornelius
IPC分类号： A47L9/14 , B31B41/00
CPC分类号： A47L9/108 , A47L9/14 , B31B2241/008
摘要： Die Erfindung betrifft einen Staubsaugerbeutel (4) mit einem aus luftdurchlässigem Filtermaterial gebildeten Beutel (4) mit einer von einer Halteplatte (6) umgebenen Einlassöffnung (8) für zu filternde Saugluft eines Staubsaugers (1). Damit bei steigendem Füllgrad des Beutels insbesondere die Saugwirkung weniger beeinträchtigt wird, sind Mittel vorgesehen, welche sein Aufnahmevolumen in einem Zustand, in dem er im Staubsammelraum (3) des Staubsaugers (1) entfaltet ist, bei Abschaltung der Saugluft komprimieren. Um dasselbe Problem bei einem Staubsauger (1) mit einem Gebläse (12) und mit einem Staubsammelraum (3), in welchen ein aus luftdurchlässigem Filtermaterial gebildeter Beutel (4) mit einer von einer Halteplatte (6) umgebenen Einlassöffnung (8) für zu filternde Saugluft einlegbar ist, zu lösen, sind in dem Staubsammelraum (3) Mittel angeordnet, welche das Aufnahmevolumen des Beutels (4) in einem in dem Staubsammelraum (3) entfalteten Zustand bei Abschaltung der Saugluft komprimieren.
摘要翻译：本发明涉及一种真空吸尘器袋（4）配有一个透气式过滤器的材料袋（4）的保持板（6）周围的用于吸入空气的入口（8）要被过滤的真空吸尘器（1）中的一个形成。因此，特别地，抽吸作用是随所述袋的填充的程度的影响较小，提供了装置，其压缩在其部署在集尘空间的状态下，其接纳体积（3）的真空吸尘器的（1），其中，所述抽吸空气的失活。在真空吸尘器（1）与风扇（12）有相同的问题，并且具有一个集尘室（3），其中形成的透气性过滤材料袋（4）的保持板（6）围绕所述进入口之一（8），用于将滤波抽吸空气被插入来解决，在该集尘室（3）的装置被布置，其在切断抽吸空气在一个部署在集尘室（3）的状态压缩袋（4）的接收音量。

3. 发明申请

WO2009021603A1 GESCHIRRSPÜLER MIT MITTEL ZUM VERÄNDERN DER WÄRMEABSTRAHLUNG 审中-公开
标题翻译：洗碗机有用于改变热辐射
公开(公告)号：WO2009021603A1
公开(公告)日：2009-02-19
申请号：PCT/EP2008/006066
申请日：2008-07-24
申请人： MIELE & CIE. KG , DRÜCKER, Markus , KARA, Seyfettin , SEIFERT, Monika , TIEKÖTTER, Stefan , WOLF, Cornelius
发明人： DRÜCKER, Markus , KARA, Seyfettin , SEIFERT, Monika , TIEKÖTTER, Stefan , WOLF, Cornelius
IPC分类号： A47L15/42 , A47L15/48
CPC分类号： A47L15/4246 , A47L15/4209
摘要： Ein Geschirrspüler umfasst einen Spülraum, der von Wänden umgeben ist, wobei die Wände eine wasserdichte Innenwand und eine Isolationsschicht aufweisen. Dabei weisen die Wände zumindest bereichsweise an der Außenseite Mittel zum Verändern der Wärmeabstrahlung auf, so dass pro Programmschritt eine höhere oder niedrigere Wärmeabstrahlung erhalten wird, was zu einer Energieeinsparung bei einem Spülprogramm genutzt werden kann.
摘要翻译：一种洗碗机，包括洗涤室，其由壁围绕，具有水密内壁和具有绝缘层的壁。壁具有至少部分上的装置，用于改变所述热辐射的外部，使得，对于每个程序步骤，获得更高或更低的热辐射，其可以在一个节能在洗碗循环中使用。

4. 发明申请

WO2007065529A1 HAUSHALTSGESCHIRRSPÜLMASCHINE MIT EINER DOSIEREINRICHTUNG UND VERFAHREN ZUM DOSIEREN VON WIRKSTOFFEN 审中-公开
标题翻译：具有一用于充填剂的剂量和方法家用洗碗机
公开(公告)号：WO2007065529A1
公开(公告)日：2007-06-14
申请号：PCT/EP2006/010887
申请日：2006-11-14
申请人： MIELE & CIE. KG , DRÜCKER, Markus , KINNIUS, Jörg , SEIFERT, Monika , WEGENER, Dirk , WOLF, Cornelius
发明人： DRÜCKER, Markus , KINNIUS, Jörg , SEIFERT, Monika , WEGENER, Dirk , WOLF, Cornelius
IPC分类号： A47L15/44
CPC分类号： A47L15/4418 , A47L15/0055 , A47L15/4463 , A47L2401/04 , A47L2401/10 , A47L2501/07
摘要： Die Erfindung betrifft eine Haushaltsgeschirrspülmaschine (1) mit einem Gehäuse, in dem ein Spülbehälter (2) angeordnet ist, und mit mindestens einer innerhalb des Gehäuses angeordneten Dosiereinrichtung (13; 15) zur programmgesteuerten Zugabe eines Wirkstoffs in den Spülbehälter. Um eine Bevorratung von größeren Reinigermengen und damit gegebenenfalls deren automatische Dosierung zu ermöglichen, wird vorgeschlagen, dass die Dosiereinrichtung (15) zur getrennten Bevorratung und Abgabe von einem flüssigen und/oder pastösen Reinigungsmittel (16) und einem flüssigen und/oder pastösen Bleichmittel (17) ausgebildet ist, wobei die Dosiereinrichtung (15) hierzu mit Vorratsbehältern (18, 19) ausgestattet ist, welche ein über die für einen einzigen Spülvorgang benötigte Menge des Reinigungsmittels (16) bzw. Bleichmittels (17) hinausgehendes Fassungsvermögen besitzen. Die Erfindung betrifft außerdem ein Verfahren zum Dosieren von Reinigungsmittel (16) und Bleichmittel (17) in den Spülbehälter (2) einer solchen Haushaltsgeschirrspülmaschine (1). Um den Nachfüllvorgang zu vereinfachen, wird vorgeschlagen, dass innerhalb eines Spülprogramms das Reinigungsmittel (16) und das Bleichmittel (17) in Mengen dosiert werden, deren Verhältnis dem Verhältnis des Fassungsvermögen der Vorratsbehälter (18, 19) entspricht.
摘要翻译：本发明涉及一种家用洗碗机（1），包括一个壳体，其中的桶（2）的洗涤布置，并且具有位于所述壳体（13; 15）内的至少一个计量装置用于程控添加试剂到洗涤容器中。以可选地允许更大的清洁器的数量，因此他们的自动分配的存储，因此建议该计量装置（15），用于液体和/或膏状的清洁剂（16）和液体和/或糊状漂白剂的单独的供给和排出（17 形成），其特征在于，所述计量装置（15），为此与存储容器（18，19）设置，其中（a（上用于清洁剂16的单冲洗操作量所需要的时间））和漂白剂17具有也是连续的容量。本发明还涉及一种用于洗涤剂（16）和漂白剂（17）的配量为这样的家用洗碗机（1）的洗涤隔室（2）。为了便于再填充，建议的是，清洁装置（16）和漂白剂（17）的用量的洗涤程序，其比所述储存器的容量的比率内给药（18，19）对应。

5. 发明申请

WO2008083803A1 SAUGVORSATZ FÜR EINEN STAUBSAUGER 审中-公开
标题翻译：真空附件用于真空吸尘器
公开(公告)号：WO2008083803A1
公开(公告)日：2008-07-17
申请号：PCT/EP2007/010726
申请日：2007-12-10
申请人： MIELE & CIE. KG , BEHRENSWERTH, Martin , DRÜCKER, Markus , ENNEN, Günther , WOLF, Cornelius
发明人： BEHRENSWERTH, Martin , DRÜCKER, Markus , ENNEN, Günther , WOLF, Cornelius
IPC分类号： A47L9/04
CPC分类号： A47L9/04
摘要： Ein Saugvorsatz für einen Staubsauger umfasst einen an einem Gehäuse (2) ausgebildeten Saugkanal (3) und mindestens eine im Bereich des Saugkanals angeordnete, drehbar gelagerte Walze (4), die während des Saugbetriebes antreibbar ist und über Borsten (5) und/oder Leitwände teilweise in Kontakt mit dem Bodenbelag steht. Erfindungsgemäß ist die Walze (4) beweglich gelagert, und während einer Drehbewegung erfolgt zusätzlich auch eine schwingende Bewegung der Walze (4). Dadurch kann die Walze (4) eine Schwingbewegung ausführen, was die Reinigungsleistung erhöht.
摘要翻译：用于真空吸尘器的抽吸附件包括一个壳体（2）上形成在吸入通道（3），并在吸入通道的区域中的至少一个被布置，可转动地安装的辊（4），其是吸入操作过程中驱动和刷毛（5）和/或挡板部分地与地面覆盖物接触。根据本发明的辊子（4）可移动地安装，和一个旋转运动和辊子（4）的摆动运动过程中是除。从而，辊子（4）执行的振荡运动，从而增加清洁性能。

6. 发明申请

WO2021197882A1 VERFAHREN UND STEUEREINHEIT ZUM BETREIBEN EINES REINIGUNGSGERÄTS ZUR VORBEHANDLUNG UND HAUPTBEHANDLUNG VON TEXTILIEN UND REINIGUNGSGERÄT 审中-公开
公开(公告)号：WO2021197882A1
公开(公告)日：2021-10-07
申请号：PCT/EP2021/057231
申请日：2021-03-22
申请人： MIELE & CIE. KG
发明人： SIEDING, Dirk , BICKER, Rainer , KORTENJANN, Magnus , DRÜCKER, Markus , LASNER, Steffen , FECHTEL, Benedikt , ZIELKE, Marcel
IPC分类号： D06F37/04 , D06F33/36 , D06F105/02 , D06F105/06 , D06F105/46 , D06F103/18 , D06F105/44 , D06F105/28 , D06F2103/18 , D06F2105/02 , D06F2105/06 , D06F2105/28 , D06F2105/44 , D06F2105/46 , D06F33/34
摘要： Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Reinigungsgeräts (100) mit einer drehbaren rippenlosen Trommel (106) zur Vorbehandlung und Hauptbehandlung von Textilien (102). Das Verfahren umfasst einen Schritt des Bereitstellens eines Zuführsignals zum Zuführen einer Reinigungsflüssigkeit in einen Laugenbehälter (104), bis ein vorbestimmter Erstfüllstand erreicht ist, der einen zwischen einem Trommelmantel und einer Wabe liegenden Flüssigkeitspegel der Reinigungsflüssigkeit repräsentiert. Durch eine Sättigungsaktion wird ein Sättigen der vorzubehandelnden Textilien (102) mit der Reinigungsflüssigkeit bewirkt. Das Verfahren umfasst einen Schritt des Einlesens eines Füllstandsignals, das einen Füllstand der Reinigungsflüssigkeit repräsentiert. Das Verfahren umfasst einen Schritt des Bereitstellens eines weiteren Zuführsignals zum Zuführen der Reinigungsflüssigkeit in den Laugenbehälter (104), bis ein Sollfüllstand erreicht ist, der einen über dem vorbestimmten Erstfüllstand liegenden Flüssigkeitspegel der Reinigungsflüssigkeit repräsentiert. Durch ein Bewegungssignal wird ein Pendelrhythmus der Trommel (106) zum Vorbehandeln der vorzubehandelnden Textilien (102) bewirkt. Nach der Vorbehandlung erfolgt ein Entriegeln einer Trommeltür (116), um ein Nachlegen weiterer Textilien (102) für eine Hauptbehandlung der Textilien (102) zu ermöglichen.

7. 发明申请

WO2021197899A1 VERFAHREN UND STEUEREINHEIT ZUM BETREIBEN EINES REINIGUNGSGERÄTS IN EINEM SCHONWASCHGANG UND REINIGUNGSGERÄT 审中-公开
公开(公告)号：WO2021197899A1
公开(公告)日：2021-10-07
申请号：PCT/EP2021/057277
申请日：2021-03-22
申请人： MIELE & CIE. KG
发明人： KORTENJANN, Magnus , SIEDING, Dirk , BICKER, Rainer , LASNER, Steffen , FECHTEL, Benedikt , DRÜCKER, Markus , ZIELKE, Marcel
IPC分类号： D06F33/36 , D06F33/34 , D06F105/02 , D06F105/46 , D06F105/48 , D06F103/38 , D06F101/20 , D06F103/04 , D06F103/18 , D06F2101/20 , D06F2103/04 , D06F2103/18 , D06F2103/38 , D06F2105/02 , D06F2105/46 , D06F2105/48
摘要： Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Reinigungsgeräts (100) mit einem Laugenbehälter (104), einer drehbaren Trommel (108), wobei die Trommel (108) in dem Laugenbehälter (104) angeordnet ist und wobei eine Innenseite eines Trommelmantels der Trommel (108) abgesehen von einer Mehrzahl von Noppen zum Versetzen der während eines Reinigungsvorgangs sich in der Trommel (108) befindliche Reinigungsflüssigkeit (106) in eine Wellenbewegung glatt ausgeführt ist. Das Reinigungsgerät (100) weist eine Zuführeinheit (110) und einen Antrieb (112) auf. Das Verfahren umfasst einen Schritt des Bereitstellens eines Zuführsignals an die Zuführeinheit (110), wobei das Zuführsignal ein Zuführen einer Reinigungsflüssigkeit (106) in den Laugenbehälter (104) bewirkt, bis ein vorbestimmter Sollfüllstand (116) erreicht ist. Dabei bewirkt der Sollfüllstand (116) ein Aufschwimmen der Textilien (102) innerhalb der Trommel (108). Das Verfahren umfasst einen Schritt des Bereitstellens eines Bewegungssignals an den Antrieb (112), wenn der Sollfüllstand (116) erreicht ist, um eine Drehbewegung (114) der Trommel (108) zu bewirken.

8. 发明申请

WO2022053351A1 VERFAHREN ZUM BETREIBEN EINES WASCHAUTOMATEN UND WASCHAUTOMAT 审中-公开
公开(公告)号：WO2022053351A1
公开(公告)日：2022-03-17
申请号：PCT/EP2021/073983
申请日：2021-08-31
申请人： MIELE & CIE. KG
发明人： SIEDING, Dirk , BICKER, Rainer , KORTENJANN, Magnus , DRÜCKER, Markus , LASNER, Steffen , FECHTEL, Benedikt , ZIELKE, Marcel
IPC分类号： D06F39/00 , D06F35/00 , D06F33/32 , D06F33/65 , D06F103/08 , D06F103/04 , D06F105/48
摘要： Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Waschautomaten mit einem Laugenbehälter (1) zur Aufnahme von Wasser, einer in dem Laugenbehälter (1) drehbar gelagerten, rippenlosen Trommel (2) zur Aufnahme von Wäsche (8), einem Motor (3) zum Antreiben der Trommel (2) und einer Steuer- oder Regeleinrichtung (4), wobei das Verfahren eine Vorbügelphase (Vb) zum Vorbügeln der sich in der Trommel (2) befindenden Wäsche (8) aufweist, bei dem Dampf in die Trommel (2) geleitet wird und bei dem die Trommel (2) mit Hilfe des Motors (3) in eine Rechts-Links-Pendelbewegung versetzt wird, deren Pendelrhythmus mit Hilfe der Steuer- oder Regeleinrichtung (4) derart gesteuert oder geregelt wird, dass die Trommel (2) zumindest zeitweise von der Wäsche (8) unberührt ist. Ferner betrifft die Erfindung einen entsprechenden Waschautomaten.

9. 发明申请

WO2021197878A1 VERFAHREN UND STEUEREINHEIT ZUR WASCHMITTELAKTIVIERUNG FÜR EIN REINIGUNGSGERÄT MIT EINER DREHBAREN RIPPENLOSEN TROMMEL UND REINIGUNGSGERÄT 审中-公开
公开(公告)号：WO2021197878A1
公开(公告)日：2021-10-07
申请号：PCT/EP2021/057188
申请日：2021-03-22
申请人： MIELE & CIE. KG
发明人： FECHTEL, Benedikt , BICKER, Rainer , KORTENJANN, Magnus , DRÜCKER, Markus , LASNER, Steffen , SIEDING, Dirk , ZIELKE, Marcel
IPC分类号： D06F37/04 , D06F33/36
摘要： Verfahren und Steuereinheit zur Waschmittelaktivierung für ein Reinigungsgerät mit einer drehbaren rippenlosen Trommel und Reinigungsgerät Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Waschmittelaktivierung für ein Reinigungsgerät (100) mit einer drehbaren rippenlosen Trommel (104) zum Aufnehmen der Textilien (101) und umfasst einen Schritt des Bereitstellens eines Zuführsignals an eine Zuführeinheit (106) des Reinigungsgeräts (100). Das Zuführsignal bewirkt dabei ein Zuführen der Reinigungsflüssigkeit in einen Laugenbehälter (102) des Reinigungsgeräts (100), bis ein vorbestimmter in die Trommel (104) hineinreichender Sollfüllstand erreicht ist. In einem Schritt des Bereitstellens wird ein Bewegungssignal an einen Antrieb (108) des Reinigungsgeräts (100) bereitgestellt, wenn der Sollfüllstand erreicht ist, wobei das Bewegungssignal einen Pendelrhythmus der Trommel (104) bewirkt. Der Pendelrhythmus definiert aufeinanderfolgende und steigende Drehzahlen aufweisende Drehbewegungen der Trommel (104) ohne vollständige Umdrehung der Trommel (104). In einem Schritt des Bereitstellens wird ferner ein Stoppsignal an den Antrieb (108) bereitgestellt, wenn eine Enddrehzahl des Pendelrhythmus erreicht ist. Dabei bewirkt das Stoppsignal ein Stoppen der Drehbewegungen der Trommel (104).

10. 发明申请

WO2021197896A1 VERFAHREN UND WASCHAUTOMAT 审中-公开
公开(公告)号：WO2021197896A1
公开(公告)日：2021-10-07
申请号：PCT/EP2021/057262
申请日：2021-03-22
申请人： MIELE & CIE. KG
发明人： BICKER, Rainer , DRÜCKER, Markus , FECHTEL, Benedikt , KORTENJANN, Magnus , LASNER, Steffen , SIEDING, Dirk , ZIELKE, Marcel
IPC分类号： D06F33/36 , D06F35/00 , D06F103/18 , D06F103/24 , D06F39/08 , D06F103/48 , D06F105/06 , D06F103/04 , D06F2103/04 , D06F2103/18 , D06F2103/24 , D06F2103/48 , D06F2105/06 , D06F35/006 , D06F39/083 , D06F39/087
摘要： Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Waschautomaten mit einem Laugenbehälter (1) zur Aufnahme von Wasser (7), einer in dem Laugenbehälter (1) drehbar gelagerten, rippenlosen Trommel (2) zur Aufnahme von Wäsche (8), einem Motor (3) zum Antreiben der Trommel (2) und einer Steuer- oder Regeleinrichtung (4), wobei das Verfahren eine Durchführung eines Waschprogramms (Wp) mit einer Waschphase (Wa) und/oder zumindest einer Spülphase (Sp) aufweist, wobei das Verfahren folgende Schritte aufweist a) Zuführen von Wasser (7) in den Laugenbehälter (1) und einen ersten Bereich der Trommel (2) in zumindest einer dieser Phasen (Wa, Sp) bis zu einem vorbestimmten Wasserstand (h), der derart gewählt wird, dass die Wäsche (8) im Wasser (7) aufschwimmt, und b) Drehen der Trommel (2) bei einer vorbestimmten Drehzahl derart, dass sich Wasser (7) aus einem zweiten Bereich der Trommel (2) löst und auf die Wäsche (8) fällt. Ferner betrifft die Erfindung einen entsprechend ausgebildeten Waschautomaten.

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