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1. 发明申请

WO2006032242A1 VORRICHTUNG ZUM EINSTELLEN DER DREHWINKELLAGE DER NOCKENWELLE EINER HUBKOLBEN-VERBRENNUNGSMASCHINE RELATIV ZUR KURBELWELLE 审中-公开
标题翻译： DEVICE FOR ADJUSTING管理往复式内燃机相A的凸轮轴的角度曲轴
公开(公告)号：WO2006032242A1
公开(公告)日：2006-03-30
申请号：PCT/DE2005/001625
申请日：2005-09-16
申请人： LUK LAMELLEN UND KUPPLUNGSBAU BETEILIGUNGS KG , STORK, Holger , DELL, Heiko , NGUYEN, Minh, Nam
发明人： STORK, Holger , DELL, Heiko , NGUYEN, Minh, Nam
IPC分类号： F01L1/352
CPC分类号： F02D41/26 , F01L1/344 , F01L1/352 , F02N11/08
摘要： Eine Vorrichtung zum Einstellen der Drehwinkellage der Nockenwelle einer Hubkolben Verbrennungsmaschine relativ zur Kurbelwelle in einem Kraftfahrzeug weist ein Verstellgetriebe auf, das als Dreiwellengetriebe mit einer kurbelwellenfesten Antriebwelle, einer nockenwellenfesten Abtriebswelle und einer Verstellwelle ausgebildet ist, die mit einem mittels eines elektrischen Steuergeräts positionierbaren Elektromotors in Antriebsverbindung steht. Die Zündung der Verbrennungsmaschine ist über einen Zündschalter mit der Batterie des Kraftfahrzeugs verbunden. Das Kraftfahrzeug weist außerdem mindestens eine durch einen Benutzer des Kraftfahrzeugs verstellbare Einrichtung auf. Die Vorrichtung hat eine Überwachungsschaltung mit wenigstens einem Sensor zum Detektieren einer Zustandsänderung der mindestens einen Einrichtung. Die Überwachungsschaltung steht bei ausgeschaltetem Steuergerät derart mit dem Steuergerät in Verbindung, dass dieses beim Detektieren der Zustandsänderung eingeschaltet wird.
摘要翻译：一种用于调节一个往复式活塞内燃机的凸轮轴的旋转角度位置到所述曲轴在机动车辆设备具有相对在其上形成为三轴齿轮单元具有固定到凸轮轴固定从动轴的曲轴的驱动轴和由电动马达驱动连接的电控制单元的装置与定位相关联的调整的调整机构站立。内燃发动机的点火是通过点火开关连接到所述机动车辆的电池。该机动车辆还具有至少一个可调节的上由机动车辆设备的用户。该装置具有一监视电路具有至少一个传感器，用于检测至少一个设备的状态变化。在与连接所述控制单元这样的方式监控电路被关断，在所述控制单元是，它是在检测到状态改变的导通。

2. 发明申请

WO2006042494A1 VERFAHREN ZUM EINSTELLEN DER DREHWINKELLAGE DER NOCKENWELLE EINER HUBKOLBEN- VERBRENNUNGSMASCHINE RELATIV ZUR KURBELWELLE 审中-公开
标题翻译： METHOD FOR设置管理的往复式活塞内燃机相对于曲轴的凸轮轴的角
公开(公告)号：WO2006042494A1
公开(公告)日：2006-04-27
申请号：PCT/DE2005/001720
申请日：2005-09-28
申请人： LUK LAMELLEN UND KUPPLUNGSBAU BETEILIGUNGS KG , NGUYEN, Minh, Nam , STORK, Holger , DELL, Heiko
发明人： NGUYEN, Minh, Nam , STORK, Holger , DELL, Heiko
IPC分类号： F01L1/34
CPC分类号： F01L1/344 , F01L2800/00 , F01L2820/041
摘要： Bei einem Verfahren zum Einstellen der Drehwinkel läge der Nockenwelle (3) einer Hubkolben-Verbrennungsmaschine relativ zur Kurbelwelle (5) , bei dem die Kurbelwelle über ein Verstellgetriebe (1) mit der Nockenwelle (3) in Antriebsverbindung steht, das als Dreiwellengetriebe mit einer kurbelwellenfesten Antriebwelle, einer nockenwellenfesten Abtriebswelle und einer Verstellwelle ausgebildet ist, wird ein Phasenwinkelsignal (epsilon ist) für die Drehwinkel läge der Nockenwelle relativ zur Kurbelwelle erfasst. Es wird eine Anschlagfahrt durchgeführt, bei der ein mit der Antriebwelle verbundenes Anschlagelement . (6) auf ein mit der Nockenwelle verbundenes Gegenanschlagelement (7) zubewegt wird, während das Erreichen einer Anschlagposition überwacht wird. Beim Detektieren der Anschlagposition wird ein Anschlag-Phasenwinkelwert (epsilon Anschlag) ermittelt. Das Phasenwinkelsignal wird auf ein bereitgestelltes Sollphasenwinkelsignal (epsilon soll) geregelt. Bei einem Verfahren zum Einstellen der Drehwinkellage der Nockenwelle einer Hubkσlben-Verbrennungsmaschine relativ zur Kurbelwelle, bei dem die Kurbelwelle über ein Verstellgetriebe mit der Nockenwelle in Antriebsverbindung steht, das als Dreiwellengetriebe mit einer kurbelwellenfesten Antriebwelle, einer nockenwellenfesten Abtriebswelle und einer Verstellwelle ausgebildet ist, wird ein Phasenwinkelsignal für die Drehwinkellage der Nockenwelle relativ zur Kurbelwelle erfasst. Es wird eine Anschlagfahrt durchgeführt, bei der ein mit der Antriebwelle verbundenes Anschlagelement auf ein mit der Nockenwelle verbundenes Gegenanschlagelement zubewegt wird, während das Erreichen einer Anschlagposition überwacht wird. Beim Detektieren der Anschlagposition wird ein Anschlag-Phasenwinkelwert ermittelt. Das Phasenwinkelsignal wird auf ein bereitgestelltes Sollphasenwinkelsignal geregelt . Dem Anschlag-Phasenwinkelwert wird ein daran angrenzender oder dazu benachbarter Phasenwinkelbereich zugeordnet und das Phasenwinkelsignal wird mit dem Phasenwinkelbereich verglichen. Für den Fall, dass das Sollphasenwinkelsignal innerhalb des Phasenwinkelbereichs liegen sollte, wird die Regelung des Phasenwinkelsignals auf das Sollphasenwinkelsignal unterbrochen, um eine weitere Anschlagfahrt durchzuführen. Dazu wird das Anschlagelement auf das Gegenanschlagelement zubewegt, während das Erreichen der Anschlagposition übewacht wird. Beim Detektieren der Anschlagposition wird der Anschlag-Phasenwinkelwert neu ermittelt und danach wird die Regelung des Phasenwinkelsignals auf das Sollphasenwinkelsignal fortgesetzt.
摘要翻译：在用于调整凸轮轴的旋转角的方法（3）将是往复式内燃机相对于曲轴（5），其特征在于，通过调节机构的曲轴（1）在驱动器连接被连接到所述凸轮轴（3），其为具有固定到曲轴的三轴齿轮单元传动轴，固定在凸轮轴和一调整轴的输出轴形成，相位角信号（ε-是），用于相对于曲轴的凸轮轴的旋转角将被检测到。有进行停止驱动器，其中的驱动轴连接到所述止动构件。（6）移向一端连接到所述凸轮轴反止动元件（7），而停止位置的实现被监测。在检测到停止位置，停止相位角值（ε-停止）被确定。相位角信号是在调节的安装额定相位角信号（ε-SOLL）。在用于调节Hubkslben燃机相对于曲轴的的凸轮轴，其中，所述曲轴通过与驱动器连接的凸轮轴，其被设计为具有一个凸轮轴固定从动轴的曲轴固定驱动轴的三轴传动单元的调节连接的角位置的方法和调整是一个用于相对于检测出的曲轴，凸轮轴的旋转角位置的相位角信号。有被执行，其中连接到所述止动元件的驱动轴朝向一端而一停止位置的实现监视连接至所述凸轮轴反止动元件移动的止动驱动器。在检测到停止位置，停止相位角值被确定。相位角信号调节到提供的额定相位角信号。停止相角值被分配到一个与其相邻的或与其相邻的相角范围和相位角信号与相位角范围相比较。倘额定相位角信号应的相位角范围内，则相位角信号的控制被中断以额定相位角信号以进行进一步停止驾驶。为了这个目的，所述止动元件，以触止元件移动而到达停止位置是übewacht。在检测到停止相角值的停止位置被重新计算，然后将相位角信号的调节持续额定相位角信号。

3. 发明申请

WO2006039884A1 VERFAHREN ZUM EINSTELLEN DER DREHWINKELLAGE DER NOCKENWELLE EINER HUBKOLBEN-VERBRENNUNGSMASCHINE RELATIV ZUR KURBELWELLE 审中-公开
标题翻译： METHOD FOR设置管理往复式内燃机相A的凸轮轴的角度曲轴
公开(公告)号：WO2006039884A1
公开(公告)日：2006-04-20
申请号：PCT/DE2005/001695
申请日：2005-09-24
申请人： LUK LAMELLEN UND KUPPLUNGSBAU BETEILIGUNGS KG , NGUYEN, Minh, Nam , DELL, Heiko , STORK, Holger
发明人： NGUYEN, Minh, Nam , DELL, Heiko , STORK, Holger
IPC分类号： F01L1/352
CPC分类号： F01L1/3442 , F01L1/352 , F01L2800/01 , F01L2820/041
摘要： Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Einstellen der Drehwinkellage der Nockenwelle (3) einer Hubkolben-Verbrennungsmaschine relativ zur Kurbelwelle (5). Die Kurbelwelle (5) steht über ein Verstellgetriebe (1) mit der Nockenwelle (3) in Antriebsverbindung, das als Dreiwellengetriebe mit einer kurbelwellenfesten Antriebwelle, einer nockenwellenfesten Abtriebswelle und einer mit einem Elektromotor (4) in Antriebsverbindung stehenden Verstellwelle ausgebildet ist. Mit der Antriebwelle ist ein Anschlagelement und mit der Nockenwelle (3) ein Gegenanschlagelement verbunden. Bei einem Startvorgang der Verbrennungsmaschine werden ein Kurbelwellen-Drehwinkelmesssignal und ein Lagemesssignal für den Drehwinkel der Verstellwelle erfasst. Mit Hilfe des Drehwinkelmesssignals, des Lagemesssignals und einer Getriebekenngröße des Dreiwellengetriebes wird ein Phasenwinkelsignal für die auf eine Startposition bezogene Drehwinkellage der Nockenwelle (3) relativ zur Kurbelwelle (5) ermittelt. Nachdem die Kurbelwelle (5) und die Nockenwelle (3) in einer Referenzposition relativ zueinander verspannt werden und das Erreichen der Referenzposition detektiert wurde, wird der Phasenwinkel relativ zur Referenzposition gemessen und auf ein Sollwertsignal geregelt.
摘要翻译：本发明涉及一种方法，用于调节内部往复运动相对于所述曲轴（5）的燃烧发动机的凸轮轴（3）的旋转角度位置。通过调节机构（1）与驱动器连接的凸轮轴（3）的曲柄轴（5），该调整轴传动连接作为三轴齿轮单元具有固定到凸轮轴固定从动轴的曲轴的驱动轴和一个与（4）形成的电动机。与驱动轴和与凸轮轴的止动元件（3）被连接到一个触止元件。在内燃发动机的起动过程中的曲轴的旋转角的测量信号和用于调节轴的旋转角度的位置测量信号可被检测。与旋转角度的测量信号，位置测量信号和所述三轴传动的传输特性，对于相关的所述凸轮轴（3）的开始位置的角度位置的相位角信号的帮助相对于所述曲轴（5）确定。后所述曲轴（5）和所述凸轮轴（3）的基准位置相对于彼此和到达所述基准位置已被检测到的支撑，相位角相对于参考位置测量和控制到一个设定点信号。

4. 发明申请

WO2003098076A1 AUTOMATISIERTES SCHALTGETRIEBE SOWIE VERFAHREN ZUM BETREIBEN EINER GETRIEBEEINRICHTUNG 审中-公开
标题翻译：自动变速器及其操作方法传动装置
公开(公告)号：WO2003098076A1
公开(公告)日：2003-11-27
申请号：PCT/DE2003/001632
申请日：2003-05-20
申请人： LUK LAMELLEN UND KUPPLUNGSBAU BETEILIGUNGS KG , NGUYEN, Minh, Nam , STORK, Holger
发明人： NGUYEN, Minh, Nam , STORK, Holger
IPC分类号： F16H61/32
CPC分类号： F16H61/0403 , B60W10/02 , B60W10/11 , B60W30/18 , B60W2510/0208 , B60W2510/0241 , B60W2510/0275 , B60W2510/0638 , B60W2510/0652 , B60W2510/0657 , B60W2510/0661 , B60W2510/1015 , B60W2510/102 , B60W2520/28 , B60W2540/12 , F16H3/12 , F16H61/688 , F16H2059/6807 , F16H2061/0087 , F16H2061/064 , F16H2342/04 , F16H2342/042
摘要： Die Erfindung betrifft ein Automatisiertes Schaltgetriebe mit mehreren Schaltstufen, denen jeweils wenigstens ein treibendes Zahnrad sowie wenigstens ein getriebenes Zahnrad zugeordnet ist, wobei jeweils eines dieser Zahnräder drehbeweglich auf einer Welle gelagert ist und mittels einer Verbindungseinrichtung im wesentlichen drehfest mit dieser Welle gekoppelt werden kann, so dass über dieses Zahnrad ein Drehmoment übertragen werden kann; einen Antriebsstrang, wie Kraftfahrzeug-Antriebsstrang, mit einem Automatisierten Schaltgetriebe, ein Verfahren zur Steuerung eines Automatisierten Schaltgetriebes sowie ein Verfahren zum Betreiben einer Getriebeeinrichtung, wie Automatisiertes Schaltgetriebe, eines Kraftfahrzeuges.
摘要翻译：本发明涉及一种具有多个开关阶段中，自动变速器的每一个的至少一个驱动齿轮和至少与一个从动齿轮，其中这些齿轮中的每一个可转动地安装在轴上，并且可以通过一个连接装置基本上旋转固定地连接到该轴相关联，因此该转矩可以通过该齿轮被传输; 传动系，如机动车辆传动系，以自动化手动变速器中，用于控制自动手动变速器和用于操作的传输设备，诸如自动化的手动变速器中，机动车辆的方法的方法。

5. 发明公开

EP1797287A1 VERFAHREN ZUM EINSTELLEN DER DREHWINKELLAGE DER NOCKENWELLE EINER HUBKOLBEN-VERBRENNUNGSMASCHINE RELATIV ZUR KURBELWELLE 有权转让
标题翻译： METHOD FOR设置管理往复式内燃机相A的凸轮轴的角度曲轴
公开(公告)号：EP1797287A1
公开(公告)日：2007-06-20
申请号：EP05794745.9
申请日：2005-09-24
申请人： LuK Lamellen und Kupplungsbau Beteiligungs KG
发明人： NGUYEN, Minh, Nam , DELL, Heiko , STORK, Holger
IPC分类号： F01L1/352
CPC分类号： F01L1/3442 , F01L1/352 , F01L2800/01 , F01L2820/041
摘要： The invention relates to a method for adjusting the rotational angle position of the camshaft (3) of a reciprocating piston of an internal combustion engine in relation to the crankshaft (5). The crankshaft (5) is drivingly connected to the camshaft by means of an adjusting drive (1), which is embodied as a triple-shaft gear comprising a drive shaft which is fixed to the crankshaft, a drive shaft which is fixed to the camshaft and an adjusting shaft which is drivingly connected to an electromotor (4). A stop element is connected to the drive shaft and a counter-stop element is connected to the camshaft (3). The crankshaft rotational angle measuring signal and a position measuring signal for the rotational angle of the adjusting shaft are detected during the starting step of the internal combustion engine. A phase angle signal for the position of the rotational angle of the camshaft (3), based on the initial position, in relation to the camshaft (3) is determined with the aid of the rotational angle measuring signal, the position measuring signal and a gear variable of the triple-shaft gear . After the immobilisation of the crankshaft (5) and the camshaft (3) in a reference position in relation to each other and after the detection of the reference position, the phase angle in relation to the reference position is measured and is controlled to a target-value signal

6. 发明公开

EP1509710A1 AUTOMATISIERTES SCHALTGETRIEBE SOWIE VERFAHREN ZUM BETREIBEN EINER GETRIEBEEINRICHTUNG 无效
标题翻译：自动变速器及其操作方法传动装置
公开(公告)号：EP1509710A1
公开(公告)日：2005-03-02
申请号：EP03752707.4
申请日：2003-05-20
申请人： LuK Lamellen und Kupplungsbau Beteiligungs KG
发明人： NGUYEN, Minh, Nam , STORK, Holger
IPC分类号： F16H61/32 , F16H61/04 , B60K41/10 , B60K41/22
CPC分类号： F16H61/0403 , B60W10/02 , B60W10/11 , B60W30/18 , B60W2510/0208 , B60W2510/0241 , B60W2510/0275 , B60W2510/0638 , B60W2510/0652 , B60W2510/0657 , B60W2510/0661 , B60W2510/1015 , B60W2510/102 , B60W2520/28 , B60W2540/12 , F16H3/12 , F16H61/688 , F16H2059/6807 , F16H2061/0087 , F16H2061/064 , F16H2342/04 , F16H2342/042
摘要： The invention relates to an automatic gearbox comprising a plurality of gearshift steps with which respectively at least one driving toothed wheel and at least one driven toothed wheel are associated. One of said toothed wheels is respectively mounted on a shaft in a rotationally displaceable manner and can be coupled to said shaft in an essentially rotationally fixed manner by means of a connecting device, in such a way that torque can be transmitted by means of said toothed wheel. The invention also relates to a drivetrain, such as a motor vehicle drive train, comprising an automatic gearbox, to a method for controlling an automatic gearbox, and to a method for operating a gearbox system, such as an automatic gearbox, of a motor vehicle.

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