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1. 发明申请

WO2013023772A1 ENERGIESPEICHERVORRICHTUNG 审中-公开
标题翻译：储能装置
公开(公告)号：WO2013023772A1
公开(公告)日：2013-02-21
申请号：PCT/EP2012/003433
申请日：2012-08-10
申请人： LI-TEC BATTERY GMBH , REICHE, Harald , ZSCHECH, Danilo , MEINTSCHEL, Jens , HOHENTHANNER, Claus-Rupert
发明人： REICHE, Harald , ZSCHECH, Danilo , MEINTSCHEL, Jens , HOHENTHANNER, Claus-Rupert
IPC分类号： H01M10/04 , H01M10/50
CPC分类号： H01M10/0431 , H01M10/0413 , H01M10/613 , H01M10/625 , H01M10/647 , H01M10/653 , H01M10/654 , H01M10/6554 , H01M2200/00
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft eine Energiespeichervorrichtung mit mindestens einer Energiespeicherzelle mit einem Elektrodenstapel (2) oder Elektrodenwickel und einem Behälter (1) zur Aufnahme der Energiespeicherzelle. Die Erfindung betrifft ferner eine entsprechende Batterieanordnung sowie eine Verwendung derselben. Um Beeinträchtigungen der Funktion der Energiespeicherzelle möglichst gering zu halten, ist zwischen der Energiespeicherzelle, insbesondere dem Elektrodenstapel (2) bzw. Elektrodenwickel, und mindestens einer Wand des Behälters (1) mindestens eine thermisch leitfähige Schicht (10) vorgesehen, durch welche Wärme von der Energiespeicherzelle, insbesondere in Richtung der Wand des Behälters (1), abgeleitet werden kann.
摘要翻译：本发明涉及一种具有具有电极叠层（2）或电极线圈，和用于接收所述能量存储单元的容器（1）的至少一个能量存储单元的能量存储装置。本发明还涉及一种相应的装置和使用该装置的电池。为了保持能量存储单元的功能的不利影响尽可能小，特别是在电极堆叠（2）或电极线圈，和（1）的至少一个热传导层（10）的能量存储单元之间提供所述容器的至少一个壁中，提供，通过该热从能量存储单元，特别是在容器（1）的壁的方向上可导出。

2. 发明申请

WO2013023766A1 GEHÄUSEDECKEL FÜR EINEN ELEKTROCHEMISCHEN ENERGIESPEICHER MIT EINEM BECHERFÖRMIGEN GEHÄUSE UND VERFAHREN ZUR HERSTELLUNG DES GEHÄUSEDECKELS 审中-公开
标题翻译： COVER对于用于生产外壳盖杯状体和方法电化学储能
公开(公告)号：WO2013023766A1
公开(公告)日：2013-02-21
申请号：PCT/EP2012/003410
申请日：2012-08-09
申请人： LI-TEC BATTERY GMBH , REICHE, Harald , ZSCHECH, Danilo , HOHENTHANNER, Claus-Rupert , MEINTSCHEL, Jens
发明人： REICHE, Harald , ZSCHECH, Danilo , HOHENTHANNER, Claus-Rupert , MEINTSCHEL, Jens
IPC分类号： H01M2/04 , H01M2/26 , H01M2/30
CPC分类号： H01M2/266 , H01M2/0404 , H01M2/30
摘要： Ein Gehäusedeckel (2) für einen elektrochemischen Energiespeicher mit einem becherförmigen Gehäuse (1) weist wenigstens einen ersten Zellkontakt (3, 4) auf. Dieser ist derart geformt, dass ein planares Teilstück (8, 9) dieses ersten Zellkontaktes, wenn der Gehäusedeckel auf das Gehäuse aufgesetzt ist, in das Innere des Gehäuses derart hineinragt, dass wenigstens eine aus einem von dem Gehäuse umgebenen Elektrodenstapel oder Elektrodenwickel (5) herausragende Ableiterfahne (6, 7) mit diesem Teilstück elektrisch leitend und flächig verbunden werden kann.
摘要翻译：用于与杯型壳体（1）的电化学能量储存装置的壳体盖（2）具有至少一个第一电池接触（3，4）。此被形成为使得一个平面部分（8，9）的所述当壳体盖放置在壳体上，伸入到壳体的内部第一单元接触，使得通过壳体电极堆叠或线圈电极环绕的空间中的至少一个（5）优秀导体凸耳（6,7）可与该部分导电的并连接平坦的。

3. 发明申请

WO2013023762A1 VERFAHREN ZUR HERSTELLUNG EINER ELEKTROCHEMISCHEN ZELLE, EINE ELEKTROCHEMISCHE ZELLE UND EINE ENERGIESPEICHERVORRICHTUNG MIT WENIGSTENS ZWEI ELEKTROCHEMISCHEN ZELLEN 审中-公开
标题翻译：方法用于生产电化学电池，单电池和至少两个电化学电池单元的储能装置
公开(公告)号：WO2013023762A1
公开(公告)日：2013-02-21
申请号：PCT/EP2012/003392
申请日：2012-08-08
申请人： LI-TEC BATTERY GMBH , HOERNIG, Alexander , REICHE, Harald , ZSCHECH, Danilo , HOHENTHANNER, Claus-Rupert , MEINTSCHEL, Jens
发明人： HOERNIG, Alexander , REICHE, Harald , ZSCHECH, Danilo , HOHENTHANNER, Claus-Rupert , MEINTSCHEL, Jens
IPC分类号： H01M2/26 , H01M2/30
CPC分类号： H01M2/26 , H01M2/16 , H01M2/305
摘要： Das erfindungsgemäße Verfahren dient zum Herstellen einer elektrochemischen Zelle, nachfolgend auch Sekundärzelle genannt, wobei die Sekundärzelle insbesondere zur Anwendung in Kraftfahrzeugen ausgestaltet ist. Die Sekundärzelle weist eine Elektrodenanordnung auf, welche zumindest zeitweise zum Bereitstellen elektrischer Energie dient. Die Elektrodenanordnung weist eine Stirnfläche auf, deren Abmessung in einer Richtung nachfolgend als Stirnflächenlänge bezeichnet ist. Weiter weist die Sekundärzelle wenigstens eine erste Ableiterfahne auf. Die erste Ableiterfahne ist mit der Elektrodenanordnung elektrisch verbunden und erstreckt sich aus der Elektrodenanordnung, insbesondere aus deren Stirnfläche. Die erste Ableiterfahne weist eine erste Seitenunterfläche und eine erste Seitenoberfläche auf. Weiter weist die Sekundärzelle wenigstens eine erste Zellkontakteinrichtung mit einem ersten Zellkontakt auf, welcher zum Verbinden mit der ersten Ableiterfahne ausgestaltet ist. Die erste Zellkontakteinrichtung ist ausgestaltet, zumindest zeitweise elektrische Energie aus der Elektrodenanordnung in Richtung eines zu versorgenden Verbrauchers zu leiten. Die erste Zellkontakteinrichtung weist einen ersten Zellkontakt mit einem ersten, insbesondere plattenförmigen Fußteil und ein erstes, insbesondere als Zusatzblech ausgebildetes Zusatzteil auf. Das erfindungsgemäße Verfahren weist auf: das Anbringen eines ersten Zusatzteils an eine erste Seitenunterfläche der ersten Ableiterfahne, nachfolgend Schritt (S1c) genannt. In einem weiteren Schritt, nachfolgend Schritt (S1b) genannt, wird ein erstes Fußteil der ersten Zellkontakteinrichtung an eine erste Seitenoberfläche der ersten Ableiterfahne angebracht. In einem weiteren Schritt, nachfolgend Schritt (S2) genannt, wird mindestens eine elektrisch leitfähige Verbindung des ersten Fußteils mit der ersten Ableiterfahne hergestellt.
摘要翻译：地，本发明的方法是用于生产的电化学电池，在下文中，其中，所述二次电池被特别地设计用于机动车辆的使用也被称为二次电池。的二次电池包括电极组件，其至少暂时是用于提供电能。所述电极组件包括一个端面，其尺寸中被称为端面长度的方向称为。接着，二次电池包括至少一个第一输出导体接线片。第一导体凸耳被电连接到所述电极组件并延伸出所述电极组件的，特别是从它的端面上。第一导体凸耳具有第一侧底部表面和第一侧表面。接着，二次电池包括至少一个第一电池接触装置具有第一电池接触，其被设计为连接到第一导体接线片。第一电池接触装置被设置暂时从电极组件的方向上至少电能进行要供给消费者。第一电池接触器具有第一，特别是板形的底座部分和第一，特别是形成作为辅助板附件的第一电池接触。本发明方法包括：将第一部分补充到第一导体凸耳的第一侧表面下，在下文中称为步骤（S1C）。在进一步的步骤中，在步骤（S1b中）提到的，第一电池接触器的第一导体凸耳的第一侧表面的第一脚部分被附接。在进一步的步骤，在步骤（S2），在此由与所述第一导体凸耳在第一足元件之间的至少一个导电连接。

4. 发明申请

WO2013023768A1 ENERGIESPEICHERVORRICHTUNG, KONTAKTELEMENT FÜR EINE SOLCHE ENERGIESPEICHERVORRICHTUNG UND VERFAHREN ZUR HERSTELLUNG EINER SOLCHEN ENERGIESPEICHERVORRICHTUNG 审中-公开
标题翻译：储能装置，接触单元用于生产这样的能量存储设备，能量存储装置与方法
公开(公告)号：WO2013023768A1
公开(公告)日：2013-02-21
申请号：PCT/EP2012/003412
申请日：2012-08-09
申请人： LI-TEC BATTERY GMBH , REICHE, Harald , ZSCHECH, Danilo , MEINTSCHEL, Jens , HOHENTHANNER, Claus-Rupert , HOERNIG, Alexander
发明人： REICHE, Harald , ZSCHECH, Danilo , MEINTSCHEL, Jens , HOHENTHANNER, Claus-Rupert , HOERNIG, Alexander
IPC分类号： H01M2/26 , H01M2/30
CPC分类号： H01M2/263 , H01M2/26 , H01M2/30
摘要： Die elektrochemische Energiespeichervorrichtung weist eine Energiespeicherzelle (10) mit einem Elektrodenstapel und einer Umhüllung; einen Stromableiter (12), welcher mit dem Elektrodenstapel der Energiespeicherzelle (10) elektrisch leitend verbunden ist und einen zumindest teilweise außerhalb der Umhüllung der Energiespeicherzelle (10) angeordneten Kontaktabschnitt (12a) aufweist; und ein Gehäuse (16, 18) zum Aufnehmen der Energiespeicherzelle (10) und des Stromableiters (12) auf. Weiter ist ein Kontaktelement (20) vorgesehen, welches einen ersten Kontaktabschnitt (20a), der innerhalb des Gehäuses (16, 18) angeordnet ist und mit dem Kontaktabschnitt (12a) des Stromableiters (12) elektrisch leitend verbunden, vorzugsweise mit Ultraschall flächig verschweißt ist, und einen zweiten Kontaktabschnitt (20c), der zumindest teilweise außerhalb des Gehäuses (16, 18) angeordnet ist, aufweist. Der erste Kontaktabschnitt (20a) dieses Kontaktelements (20) weist in seiner Verbindungsrichtung mit dem Kontaktabschnitt (12a) des Stromableiters (12) eine im Vergleich zum zweiten Kontaktabschnitt (20c) des Kontaktelements (20) geringe Materialstärke auf.
摘要翻译：电化学能量储存装置，一个能量存储单元（10），其具有电极堆叠和外壳; 连接到所述能量存储单元（10）的电极堆叠的电流导体（12）导电地连接并且被布置在至少部分所述能量储存单元（10），接触部分（12a）的壳体外部; 及用于接收所述能量存储单元（10）的壳体（16，18）和所述电流导体（12）的。此外，接触元件（20）提供了一种包括所述外壳内的第一接触部（20A）（16，18），并与电流导体（12）的接触部分（12a）的导电连接，优选地焊接表面与超声并且其至少部分布置在所述壳体（16,18）外侧的第二接触部分（20C）,. 该接触元件（20）的所述第一接触部（20A）具有相对于所述接触元件与所述电流导体（12）的接触部分（12a）的连接的它的方向（20）低的材料厚度的所述第二接触部分（20℃）。

5. 发明申请

WO2013023769A1 ENERGIESPEICHERVORRICHTUNG UND VERFAHREN ZUR HERSTELLUNG EINER ENERGIESPEICHERVORRICHTUNG 审中-公开
标题翻译：能量存储装置及其制造方法的能量存储装置
公开(公告)号：WO2013023769A1
公开(公告)日：2013-02-21
申请号：PCT/EP2012/003413
申请日：2012-08-09
申请人： LI-TEC BATTERY GMBH , KAISER, Joerg , MEINTSCHEL, Jens , HOHENTHANNER, Claus-Rupert , REICHE, Harald , HOERNIG, Alexander
发明人： KAISER, Joerg , MEINTSCHEL, Jens , HOHENTHANNER, Claus-Rupert , REICHE, Harald , HOERNIG, Alexander
IPC分类号： H01M2/20 , H01M2/30
CPC分类号： H01M2/26 , H01M2/305 , H01M2/34 , H01M10/052
摘要： Die elektrochemische Energiespeichervorrichtung weist eine Energiespeicherzelle (10) mit einem Elektrodenstapel und einer Umhüllung; wenigstens einen Stromableiter (12), welcher einen mit dem Elektrodenstapel der Energiespeicherzelle (10) elektrisch leitend verbundenen ersten Kontaktabschnitt (12a) und einen zumindest teilweise außerhalb der Umhüllung der Energiespeicherzelle (10) angeordneten zweiten Kontaktabschnitt (12b) aufweist, auf. Weiter ist ein wenigstens Kontaktelement (14) vorgesehen, welches einen mit dem zweiten Kontaktabschnitt (12b) des Stromableiters (12) elektrisch leitend verbundenen, vorzugsweise mit Ultraschall flächig verschweißten, ersten Kontaktabschnitt (14a), und einen zweiten Kontaktabschnitt (14b) zum elektrischen Kontaktieren der Energiespeichervorrichtung aufweist. Der erste Kontaktabschnitt (12a) und der zweite Kontaktabschnitt (12b) des Stromableiters (12) sind zunächst im Wesentlichen senkrecht zueinander ausgerichtet und der zweite Kontaktabschnitt (12b) des Stromableiters (12) wird nach seinem Verschweißen mit dem ersten Kontaktabschnitt (14a) des Kontaktelements (14) so umgebogen, dass er dann im Wesentlichen parallel zum ersten Kontaktabschnitt (12a) des Stromableiters (12) verläuft.
摘要翻译：电化学能量储存装置，一个能量存储单元（10），其具有电极堆叠和外壳; 具有与所述能量存储单元（10）的电极堆叠中的至少一个电流导体（12）电传导地连接到第一接触部分（12a）和设置成至少部分地在能量存储单元的包络（10）的第二接触部分（12b）上之外的一个。此外，至少接触元件（14）被提供，其具有与所述第二接触部分（12b），其连接到导电的，优选焊接区与超声电流导体（12）的，所述第一接触部分（14a）和第二接触部分（14b）的用于电接触具有能量存储装置。所述第一接触部分（12a）和所述第二接触部分（12b）的电流导体（12）最初基本上对齐彼此垂直和第二接触部分（12b）的电流导体（12），其焊接到所述接触元件的所述第一接触部分（14a）的（14）弯曲，使得它然后延伸基本平行于所述电流导体（12）的所述第一接触部（12A）。

6. 发明申请

WO2013023774A1 ELEKTROCHEMISCHE ENERGIESPEICHERZELLE MIT METALLISCHEM GEHÄUSE, VERFAHREN ZUR HERSTELLUNG EINER ELEKTROCHEMISCHEN ENERGIESPEICHERZELLE MIT METALLISCHEM GEHÄUSE 审中-公开
标题翻译：带金属外壳的电化学能量存储单元，方法用于生产电化学储能细胞与金属外壳
公开(公告)号：WO2013023774A1
公开(公告)日：2013-02-21
申请号：PCT/EP2012/003435
申请日：2012-08-10
申请人： LI-TEC BATTERY GMBH , MATTHES, Robert , REICHE, Harald , MEINTSCHEL, Jens , HOHENTHANNER, Claus-Rupert
发明人： MATTHES, Robert , REICHE, Harald , MEINTSCHEL, Jens , HOHENTHANNER, Claus-Rupert
IPC分类号： H01M2/02
CPC分类号： H01M2/0247 , H01M2/021 , H01M2/0262 , H01M10/052
摘要： Eine erfindungsgemäße elektrochemische Energiespeichereinrichtung, nachfolgend Sekundärzelle genannt, weist eine Elektrodenbaugruppe auf. Die Elektrodenbaugruppe hat wenigstens einen Separator und zwei Elektroden unterschiedlicher Polarität. Der Separator ist zwischen zwei Elektroden angeordnet. Die Elektrodenbaugruppe ist vorgesehen, zumindest zeitweise elektrische Energie zur Verfügung zu stellen. Weiter weist die Sekundärzelle einen, zwei oder mehrere Stromableiter auf. Ein Stromableiter ist vorgesehen, mit der Elektrodenbaugruppe insbesondere elektrisch leitend verbunden zu sein, vorzugsweise mit einer der Elektroden, vorzugsweise mittels einer stoffschlüssigen Verbindung, besonders bevorzugt mittels einer Schweißverbindung. Weiter weist die Sekundärzelle wenigstens zwei insbesondere metallische Gehäuseformteile auf. Die Gehäuseformteile sind zur Begrenzung der Elektrodenbaugruppe gegenüber der Umgebung der Sekundärzelle vorgesehen. Auch sind die Gehäuseformteile zur insbesondere formschlüssigen und/oder stoffschlüssigen Verbindung miteinander vorgesehen, wobei vorzugsweise die verbundenen Gehäuseformteile ein Gehäuse um die Elektrodenbaugruppe ausbilden. Wenigstens ein, vorzugsweise zwei Stromableiter sind mit einem Gehäuseformteil insbesondere formschlüssig und/oder stoffschlüssig verbunden, insbesondere mit demselben Gehäuseformteil. Wenigstens eines der Gehäuseformteile ist vorgesehen, die Elektrodenbaugruppe insbesondere formschlüssig und/oder kraftschlüssig aufzunehmen, und die Elektrodenbaugruppe vorzugsweise zu verspannen.
摘要翻译：根据本发明的电化学能量储存装置，以下称为二次电池具有电极组件。所述电极组件具有至少一个分离器，和不同极性的两个电极。分离器布置在两个电极之间。所述电极组件的目的是提供至少临时电能。接着，在一个，两个或更多的电流导体上的二次电池。本发明提供一种电流导体被电连接到电极组件，特别地，优选与电极中的一个，优选地通过材料连接的手段，特别是优选通过焊接接头。接着，特别是至少两个金属壳体角线二次电池。设置在壳体的模制品相对于所述二次电池的环境中的电极组件限制。另外，在壳体模制品提供在一起以特别形状配合和/或材料锁合的连接，其中，所述壳体连接的部分优选地形成围绕所述电极组件形式的壳体。至少一个，优选两个的电流导体连接到体模制，特别是形状配合和/或材料连接，特别是与同体成型。至少壳体的模制品中的一个设置，所述电极组件，特别地和/或摩擦地容纳，并优选振奋的电极组件。

7. 发明申请

WO2013023760A2 VERFAHREN ZUR HERSTELLUNG EINER ELEKTROCHEMISCHEN ZELLE, EINE ELEKTROCHEMISCHE ZELLE UND EINE ENERGIESPEICHERVORRICHTUNG MIT WENIGSTENS ZWEI ELEKTROCHEMISCHEN ZELLEN 审中-公开
标题翻译：方法用于生产电化学电池，单电池和至少两个电化学电池单元的储能装置
公开(公告)号：WO2013023760A2
公开(公告)日：2013-02-21
申请号：PCT/EP2012/003390
申请日：2012-08-08
申请人： LI-TEC BATTERY GMBH , HOERNIG, Alexander , REICHE, Harald , MEINTSCHEL, Jens , HOHENTHANNER, Claus-Rupert
发明人： HOERNIG, Alexander , REICHE, Harald , MEINTSCHEL, Jens , HOHENTHANNER, Claus-Rupert
IPC分类号： H01M2/26 , H01M2/30 , H01M10/04
CPC分类号： H01M2/1666 , H01M2/162 , H01M2/1646 , H01M2/26 , H01M2/266 , H01M2/305 , H01M10/0413
摘要： Das erfindungsgemäße Verfahren dient zum Herstellen einer elektrochemischen Zelle, nachfolgend auch Sekundärzelle genannt, wobei die Sekundärzelle insbesondere zur Anwendung in Kraftfahrzeugen ausgestaltet ist. Die Sekundärzelle weist eine Elektrodenanordnung auf, welche zumindest zeitweise zum Bereitstellen elektrischer Energie dient. Die Elektrodenanordnung weist eine Stirnfläche auf, deren Abmessung in einer Richtung nachfolgend als Stirnflächenlänge bezeichnet ist. Weiter weist die Sekundärzelle wenigstens eine erste Ableitereinrichtung auf. Die erste Ableitereinrichtung ist mit der Elektrodenanordnung elektrisch verbunden und erstreckt sich aus der Elektrodenanordnung, insbesondere aus deren Stirnfläche. Die erste Ableitereinrichtung weist eine erste, vorzugsweise U-förmige Aufnahme insbesondere mit einer ersten Öffnung und insbesondere mit wenigstens zwei Gruppen von Ableiterfahnen auf. Die erste Aufnahme ist zum Aufnehmen eines elektrisch leitfähigen Formteils, insbesondere eines sog. ersten Fußteils ausgestaltet. Weiter weist die Sekundärzelle wenigstens eine erste Zellkontakteinrichtung mit einem ersten Zellkontakt auf, welcher zum Verbinden mit der ersten Ableitereinrichtung ausgestaltet ist. Der erste Zellkontakt ist ausgestaltet, zumindest zeitweise elektrische Energie aus der Elektrodenanordnung in Richtung eines zu versorgenden Verbrauchers zu leiten. Die erste Zellkontakteinrichtung weist weiter ein erstes elektrisch leitfähiges, insbesondere plattenförmiges Fußteil auf. Das erfindungsgemäße Verfahren weist auf: das Einführen des ersten Fußteils in die erste Aufnahme, nachfolgend Schritt (S1) genannt. In einem weiteren Schritt, nachfolgend (S2) genannt, werden mindestens eine, vorzugsweise zwei oder mehrere elektrisch leitfähige Verbindungen des ersten Fußteils mit der ersten Aufnahme hergestellt, vorzugsweise mittels eines Fügeverfahrens, besonders bevorzugt mittels Ultraschallschweißen.
摘要翻译：地，本发明的方法是用于生产的电化学电池，在下文中，其中，所述二次电池被特别地设计用于机动车辆的使用也被称为二次电池。的二次电池包括电极组件，其至少暂时是用于提供电能。所述电极组件包括一个端面，其尺寸中被称为端面长度的方向称为。接着，二次电池包括至少第一Ableitereinrichtung。第一Ableitereinrichtung被电连接到所述电极组件并延伸出所述电极组件的，特别是从它的端面上。第一Ableitereinrichtung具有第一，优选U形接受器，特别是具有一第一开口，特别是与至少两组导体接片。第一枪是用于接收导电成型，特别是所谓的。配置第一脚部分。接着，二次电池包括至少一个第一电池接触装置具有第一电池接触，其被设计为连接到第一Ableitereinrichtung。第一电池接触被设计暂时的方向从电极组件进行至少电能被供给消费者。第一单元接触装置还包括第一导电性的，特别是板形脚部分。本发明的方法包括：将所述第一基底部分到第一容器中，在下文中称为步骤（S1）。在进一步的步骤，在下文（S2）通过超声波焊接的方式提到的至少一个，优选地，第一足元件的两个或更多个导电连接与产生的第一杆，优选地通过接合过程的手段，特别优选。

8. 发明申请

WO2010115490A1 ELEKTROENERGIE-SPEICHERVORRICHTUNG MIT FLACHZELLEN UND KÜHLKÖRPERN 审中-公开
标题翻译：带扁平细胞和冷却体的电能存储设备
公开(公告)号：WO2010115490A1
公开(公告)日：2010-10-14
申请号：PCT/EP2010/001261
申请日：2010-03-01
申请人： LI-TEC BATTERY GMBH , HOHENTHANNER, Claus-Rupert , SCHMIDT, Torsten , GUTSCH, Andreas , MEINTSCHEL, Jens
发明人： HOHENTHANNER, Claus-Rupert , SCHMIDT, Torsten , GUTSCH, Andreas , MEINTSCHEL, Jens
IPC分类号： H01M10/50 , H01M2/10 , H01M2/20
CPC分类号： H01M2/206 , H01M2/1061 , H01M10/0525 , H01M10/613 , H01M10/647 , H01M10/6551 , H01M10/6553 , H01M10/6554
摘要： Eine Elektroenergie-Speichervorrichtung weist auf: eine Mehrzahl von flachen Speicherzellen zur Speicherung und Abgabe elektrischer Energie mit gegenüberliegenden, flachen Stromableitern, eine Mehrzahl von Abstandselementen zum Einhalten eines vorbestimmten Abstands zwischen den Speicherzellen, und ein Spannmittel zum Verspannen der Zellen zu einem Stapel, wobei Zellen jeweils an ihren Stromableitern zwischen Abstandselementen mittels Kraftschluss durch das Spannmittel eingespannt sind, wobei wenigstens einige der Abstandselemente als Kühlkörper ausgebildet sind. Die Kühlkörper weisen Rippen auf, die seitlich nach außen von dem Stapel wegragen. Alternativ sind die Kühlkörper über ein weiches, wärmeleitfähiges Material mit den Stromableitern thermisch verbunden. In einer weiteren Alternative sind zwischen benachbarten Stromableitern zwei Kühlkörper angeordnet. In einer letzten Alternative weisen die Abstandselemente Entlastungsbohrungen zur Gewichtserleichterung auf. Die Alternativen können kombiniert werden.
摘要翻译：电能存储装置包括：多个平面存储器单元为电能的存储和传送的与相对的平坦电流导体，多个间隔件用于保持所述存储器单元之间的预定距离，以及夹紧装置，用于夹紧所述细胞以形成堆叠，细胞通过由夹紧装置，其特征在于，一些所述间隔元件被构造为至少冷却体力配合的方式在间隔物之间的它们各自的电流导体被夹紧。散热器具有突出横向向外从堆栈翅片。可替换地，在与电流导体柔软的导热材料散热器热连接。在进一步的替代方案中，两个散热片被置于相邻的集电体之间。在最后的替代方案中，用于减轻重量的间隔物释放孔具有。该方式可以组合。

9. 发明申请

WO2010081704A2 ELEKTROCHEMISCHE ENERGIESPEICHERVORRICHTUNG 审中-公开
标题翻译：电化学储能器
公开(公告)号：WO2010081704A2
公开(公告)日：2010-07-22
申请号：PCT/EP2010/000176
申请日：2010-01-14
申请人： LI-TEC BATTERY GMBH , MEINTSCHEL, Jens , BRASSE, Claudia , SCHMIDT, Torsten , HOHENTHANNER, Claus-Rupert
发明人： MEINTSCHEL, Jens , BRASSE, Claudia , SCHMIDT, Torsten , HOHENTHANNER, Claus-Rupert
IPC分类号： H01M2/02 , H01M2/10 , H01M2/20 , H01M2/22 , H01M2/24 , H01M2/34 , H01M10/04 , H01M10/50 , H01M10/02 , H01M10/42 , H01M10/052
CPC分类号： H01M2/1061 , B60L11/1874 , B60L11/1879 , H01M2/021 , H01M2/0212 , H01M2/0217 , H01M2/0275 , H01M2/204 , H01M2/22 , H01M2/24 , H01M2/342 , H01M10/0436 , H01M10/0481 , H01M10/052 , H01M10/425 , H01M10/613 , H01M10/625 , H01M10/647 , H01M10/6555 , H01M10/6556 , H01M10/6561 , H01M10/6567 , H01M10/6569 , Y02E60/122 , Y02T10/7005 , Y02T10/705
摘要： Eine Elektroenergie-Speichervorrichtung nach einem Gesichtspunkt der Erfindung weist eine Mehrzahl von Speicherzellen flacher Form auf, wobei mehrere Speicherzellen in einer Stapelrichtung zu einem Zellblock gestapelt sind und durch eine Spannvorrichtung zwischen zwei Andruckplatten zusammengehalten werden, und wobei die Speicherzellen innerhalb des Zellblocks parallel und/oder in Reihe miteinander verschaltet sind. Jede Speicherzelle wird in ihrem Randbereich zwischen zwei Rahmenelementen gehalten. Nach einem anderen Gesichtspunkt weist jede Speicherzelle in ihrem Randbereich Stromableiter auf und erfolgt eine elektrische Kontaktierung zwischen Stromableitern aufeinanderfolgender Speicherzellen mittels Kraftschluss über die Spannvorrichtung.
摘要翻译：根据本发明的一个方面的电能量存储装置包括多个存储单元的扁平形状，其中多个存储器单元被堆叠以形成在堆叠方向上的单元块，并通过一个夹紧装置的两个压力板之间保持在一起的，并且其中，在平行的单元块内的存储单元和/或串联连接彼此。每个存储器单元被维持在其边缘区域的两个框架元件之间。根据另一个方面，在其边缘区域的每个存储单元上的电流导体和电接触取得由张紧装置上的摩擦连接的方式连续的存储器单元的电流导体之间发生。

10. 发明申请

WO2010105789A1 ELEKTROENERGIE-SPEICHERVORRICHTUNG MIT FLACHZELLEN, ABSTANDSELEMENTEN UND KONTAKTIERUNGSEINRICHTUNGEN 审中-公开
标题翻译： WITH扁平细胞，间隔元件和接触装置电能储存装置
公开(公告)号：WO2010105789A1
公开(公告)日：2010-09-23
申请号：PCT/EP2010/001620
申请日：2010-03-15
申请人： LI-TEC BATTERY GMBH , HOHENTHANNER, Claus-Rupert , MEINTSCHEL, Jens , SCHMIDT, Torsten , BRASSE, Claudia
发明人： HOHENTHANNER, Claus-Rupert , MEINTSCHEL, Jens , SCHMIDT, Torsten , BRASSE, Claudia
IPC分类号： H01M2/10 , H01M2/20 , H01M2/24 , H01R9/00 , H01M2/02 , H01M2/30
CPC分类号： H01M2/1016 , H01M2/0217 , H01M2/0275 , H01M2/202 , H01M2/24 , H01M2/30
摘要： Eine Elektroenergie-Speichervorrichtung weist eine Mehrzahl von flachen Speicherzellen (2) zur Speicherung und Abgabe elektrischer Energie mit gegenüberliegenden, flachen Stromableitern (18), Abstandselemente (4) zum Einhalten eines vorbestimmten Abstands zwischen den Speicherzellen und ein Spannmittel (10, 12) zum Verspannen der Zellen zu einem Stapel auf. Die Abstandselemente weisen Druckflächen (22) auf, wobei die Stromableiter der Zellen jeweils zwischen den Druckflächen zweier Abstandselemente mittels Kraftschluss durch das Spannmittel eingespannt sind. Im Bereich gegenüberliegender Druckflächen eines Abstandselements ist entweder eine Kontaktierungseinrichtung (26) zum Herstellen einer elektrischen Verbindung zwischen den gegenüberliegenden Druckflächen oder eine isolierende Struktur vorgesehen. Die Abstandselemente sind so ausgelegt, dass die Stauchungen zwischen den Druckflächen mit isolierender Struktur und zwischen den Druckflächen mit Kontaktierungseinrichtung aneinander angeglichen sind.
摘要翻译：电能存储装置包括多个平面存储器单元（2），用于电能的存储和传送的具有相对的平坦的电流导体（18），用于保持所述的存储器单元和夹紧装置之间的（10 12）一预定距离为支撑隔离器元件（4）关于向堆叠中的细胞。所述间隔元件具有压力表面（22），所述单元的电流导体通过由夹紧装置压配合的元件中的两个间隔元件的各自的压力面之间夹紧。在用于建立所述相对的压力表面或绝缘结构之间的电连接的隔离物的接触（26）的相对的压力表面的面积要么提供。间隔元件被设计为使得用绝缘结构，并用接触装置的印刷区域之间的压力表面之间的按压被彼此相等。

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