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1. 发明申请

WO2013023769A1 ENERGIESPEICHERVORRICHTUNG UND VERFAHREN ZUR HERSTELLUNG EINER ENERGIESPEICHERVORRICHTUNG 审中-公开
标题翻译：能量存储装置及其制造方法的能量存储装置
公开(公告)号：WO2013023769A1
公开(公告)日：2013-02-21
申请号：PCT/EP2012/003413
申请日：2012-08-09
申请人： LI-TEC BATTERY GMBH , KAISER, Joerg , MEINTSCHEL, Jens , HOHENTHANNER, Claus-Rupert , REICHE, Harald , HOERNIG, Alexander
发明人： KAISER, Joerg , MEINTSCHEL, Jens , HOHENTHANNER, Claus-Rupert , REICHE, Harald , HOERNIG, Alexander
IPC分类号： H01M2/20 , H01M2/30
CPC分类号： H01M2/26 , H01M2/305 , H01M2/34 , H01M10/052
摘要： Die elektrochemische Energiespeichervorrichtung weist eine Energiespeicherzelle (10) mit einem Elektrodenstapel und einer Umhüllung; wenigstens einen Stromableiter (12), welcher einen mit dem Elektrodenstapel der Energiespeicherzelle (10) elektrisch leitend verbundenen ersten Kontaktabschnitt (12a) und einen zumindest teilweise außerhalb der Umhüllung der Energiespeicherzelle (10) angeordneten zweiten Kontaktabschnitt (12b) aufweist, auf. Weiter ist ein wenigstens Kontaktelement (14) vorgesehen, welches einen mit dem zweiten Kontaktabschnitt (12b) des Stromableiters (12) elektrisch leitend verbundenen, vorzugsweise mit Ultraschall flächig verschweißten, ersten Kontaktabschnitt (14a), und einen zweiten Kontaktabschnitt (14b) zum elektrischen Kontaktieren der Energiespeichervorrichtung aufweist. Der erste Kontaktabschnitt (12a) und der zweite Kontaktabschnitt (12b) des Stromableiters (12) sind zunächst im Wesentlichen senkrecht zueinander ausgerichtet und der zweite Kontaktabschnitt (12b) des Stromableiters (12) wird nach seinem Verschweißen mit dem ersten Kontaktabschnitt (14a) des Kontaktelements (14) so umgebogen, dass er dann im Wesentlichen parallel zum ersten Kontaktabschnitt (12a) des Stromableiters (12) verläuft.
摘要翻译：电化学能量储存装置，一个能量存储单元（10），其具有电极堆叠和外壳; 具有与所述能量存储单元（10）的电极堆叠中的至少一个电流导体（12）电传导地连接到第一接触部分（12a）和设置成至少部分地在能量存储单元的包络（10）的第二接触部分（12b）上之外的一个。此外，至少接触元件（14）被提供，其具有与所述第二接触部分（12b），其连接到导电的，优选焊接区与超声电流导体（12）的，所述第一接触部分（14a）和第二接触部分（14b）的用于电接触具有能量存储装置。所述第一接触部分（12a）和所述第二接触部分（12b）的电流导体（12）最初基本上对齐彼此垂直和第二接触部分（12b）的电流导体（12），其焊接到所述接触元件的所述第一接触部分（14a）的（14）弯曲，使得它然后延伸基本平行于所述电流导体（12）的所述第一接触部（12A）。

2. 发明申请

WO2013023762A1 VERFAHREN ZUR HERSTELLUNG EINER ELEKTROCHEMISCHEN ZELLE, EINE ELEKTROCHEMISCHE ZELLE UND EINE ENERGIESPEICHERVORRICHTUNG MIT WENIGSTENS ZWEI ELEKTROCHEMISCHEN ZELLEN 审中-公开
标题翻译：方法用于生产电化学电池，单电池和至少两个电化学电池单元的储能装置
公开(公告)号：WO2013023762A1
公开(公告)日：2013-02-21
申请号：PCT/EP2012/003392
申请日：2012-08-08
申请人： LI-TEC BATTERY GMBH , HOERNIG, Alexander , REICHE, Harald , ZSCHECH, Danilo , HOHENTHANNER, Claus-Rupert , MEINTSCHEL, Jens
发明人： HOERNIG, Alexander , REICHE, Harald , ZSCHECH, Danilo , HOHENTHANNER, Claus-Rupert , MEINTSCHEL, Jens
IPC分类号： H01M2/26 , H01M2/30
CPC分类号： H01M2/26 , H01M2/16 , H01M2/305
摘要： Das erfindungsgemäße Verfahren dient zum Herstellen einer elektrochemischen Zelle, nachfolgend auch Sekundärzelle genannt, wobei die Sekundärzelle insbesondere zur Anwendung in Kraftfahrzeugen ausgestaltet ist. Die Sekundärzelle weist eine Elektrodenanordnung auf, welche zumindest zeitweise zum Bereitstellen elektrischer Energie dient. Die Elektrodenanordnung weist eine Stirnfläche auf, deren Abmessung in einer Richtung nachfolgend als Stirnflächenlänge bezeichnet ist. Weiter weist die Sekundärzelle wenigstens eine erste Ableiterfahne auf. Die erste Ableiterfahne ist mit der Elektrodenanordnung elektrisch verbunden und erstreckt sich aus der Elektrodenanordnung, insbesondere aus deren Stirnfläche. Die erste Ableiterfahne weist eine erste Seitenunterfläche und eine erste Seitenoberfläche auf. Weiter weist die Sekundärzelle wenigstens eine erste Zellkontakteinrichtung mit einem ersten Zellkontakt auf, welcher zum Verbinden mit der ersten Ableiterfahne ausgestaltet ist. Die erste Zellkontakteinrichtung ist ausgestaltet, zumindest zeitweise elektrische Energie aus der Elektrodenanordnung in Richtung eines zu versorgenden Verbrauchers zu leiten. Die erste Zellkontakteinrichtung weist einen ersten Zellkontakt mit einem ersten, insbesondere plattenförmigen Fußteil und ein erstes, insbesondere als Zusatzblech ausgebildetes Zusatzteil auf. Das erfindungsgemäße Verfahren weist auf: das Anbringen eines ersten Zusatzteils an eine erste Seitenunterfläche der ersten Ableiterfahne, nachfolgend Schritt (S1c) genannt. In einem weiteren Schritt, nachfolgend Schritt (S1b) genannt, wird ein erstes Fußteil der ersten Zellkontakteinrichtung an eine erste Seitenoberfläche der ersten Ableiterfahne angebracht. In einem weiteren Schritt, nachfolgend Schritt (S2) genannt, wird mindestens eine elektrisch leitfähige Verbindung des ersten Fußteils mit der ersten Ableiterfahne hergestellt.
摘要翻译：地，本发明的方法是用于生产的电化学电池，在下文中，其中，所述二次电池被特别地设计用于机动车辆的使用也被称为二次电池。的二次电池包括电极组件，其至少暂时是用于提供电能。所述电极组件包括一个端面，其尺寸中被称为端面长度的方向称为。接着，二次电池包括至少一个第一输出导体接线片。第一导体凸耳被电连接到所述电极组件并延伸出所述电极组件的，特别是从它的端面上。第一导体凸耳具有第一侧底部表面和第一侧表面。接着，二次电池包括至少一个第一电池接触装置具有第一电池接触，其被设计为连接到第一导体接线片。第一电池接触装置被设置暂时从电极组件的方向上至少电能进行要供给消费者。第一电池接触器具有第一，特别是板形的底座部分和第一，特别是形成作为辅助板附件的第一电池接触。本发明方法包括：将第一部分补充到第一导体凸耳的第一侧表面下，在下文中称为步骤（S1C）。在进一步的步骤中，在步骤（S1b中）提到的，第一电池接触器的第一导体凸耳的第一侧表面的第一脚部分被附接。在进一步的步骤，在步骤（S2），在此由与所述第一导体凸耳在第一足元件之间的至少一个导电连接。

3. 发明申请

WO2013023768A1 ENERGIESPEICHERVORRICHTUNG, KONTAKTELEMENT FÜR EINE SOLCHE ENERGIESPEICHERVORRICHTUNG UND VERFAHREN ZUR HERSTELLUNG EINER SOLCHEN ENERGIESPEICHERVORRICHTUNG 审中-公开
标题翻译：储能装置，接触单元用于生产这样的能量存储设备，能量存储装置与方法
公开(公告)号：WO2013023768A1
公开(公告)日：2013-02-21
申请号：PCT/EP2012/003412
申请日：2012-08-09
申请人： LI-TEC BATTERY GMBH , REICHE, Harald , ZSCHECH, Danilo , MEINTSCHEL, Jens , HOHENTHANNER, Claus-Rupert , HOERNIG, Alexander
发明人： REICHE, Harald , ZSCHECH, Danilo , MEINTSCHEL, Jens , HOHENTHANNER, Claus-Rupert , HOERNIG, Alexander
IPC分类号： H01M2/26 , H01M2/30
CPC分类号： H01M2/263 , H01M2/26 , H01M2/30
摘要： Die elektrochemische Energiespeichervorrichtung weist eine Energiespeicherzelle (10) mit einem Elektrodenstapel und einer Umhüllung; einen Stromableiter (12), welcher mit dem Elektrodenstapel der Energiespeicherzelle (10) elektrisch leitend verbunden ist und einen zumindest teilweise außerhalb der Umhüllung der Energiespeicherzelle (10) angeordneten Kontaktabschnitt (12a) aufweist; und ein Gehäuse (16, 18) zum Aufnehmen der Energiespeicherzelle (10) und des Stromableiters (12) auf. Weiter ist ein Kontaktelement (20) vorgesehen, welches einen ersten Kontaktabschnitt (20a), der innerhalb des Gehäuses (16, 18) angeordnet ist und mit dem Kontaktabschnitt (12a) des Stromableiters (12) elektrisch leitend verbunden, vorzugsweise mit Ultraschall flächig verschweißt ist, und einen zweiten Kontaktabschnitt (20c), der zumindest teilweise außerhalb des Gehäuses (16, 18) angeordnet ist, aufweist. Der erste Kontaktabschnitt (20a) dieses Kontaktelements (20) weist in seiner Verbindungsrichtung mit dem Kontaktabschnitt (12a) des Stromableiters (12) eine im Vergleich zum zweiten Kontaktabschnitt (20c) des Kontaktelements (20) geringe Materialstärke auf.
摘要翻译：电化学能量储存装置，一个能量存储单元（10），其具有电极堆叠和外壳; 连接到所述能量存储单元（10）的电极堆叠的电流导体（12）导电地连接并且被布置在至少部分所述能量储存单元（10），接触部分（12a）的壳体外部; 及用于接收所述能量存储单元（10）的壳体（16，18）和所述电流导体（12）的。此外，接触元件（20）提供了一种包括所述外壳内的第一接触部（20A）（16，18），并与电流导体（12）的接触部分（12a）的导电连接，优选地焊接表面与超声并且其至少部分布置在所述壳体（16,18）外侧的第二接触部分（20C）,. 该接触元件（20）的所述第一接触部（20A）具有相对于所述接触元件与所述电流导体（12）的接触部分（12a）的连接的它的方向（20）低的材料厚度的所述第二接触部分（20℃）。

4. 发明申请

WO2013023760A2 VERFAHREN ZUR HERSTELLUNG EINER ELEKTROCHEMISCHEN ZELLE, EINE ELEKTROCHEMISCHE ZELLE UND EINE ENERGIESPEICHERVORRICHTUNG MIT WENIGSTENS ZWEI ELEKTROCHEMISCHEN ZELLEN 审中-公开
标题翻译：方法用于生产电化学电池，单电池和至少两个电化学电池单元的储能装置
公开(公告)号：WO2013023760A2
公开(公告)日：2013-02-21
申请号：PCT/EP2012/003390
申请日：2012-08-08
申请人： LI-TEC BATTERY GMBH , HOERNIG, Alexander , REICHE, Harald , MEINTSCHEL, Jens , HOHENTHANNER, Claus-Rupert
发明人： HOERNIG, Alexander , REICHE, Harald , MEINTSCHEL, Jens , HOHENTHANNER, Claus-Rupert
IPC分类号： H01M2/26 , H01M2/30 , H01M10/04
CPC分类号： H01M2/1666 , H01M2/162 , H01M2/1646 , H01M2/26 , H01M2/266 , H01M2/305 , H01M10/0413
摘要： Das erfindungsgemäße Verfahren dient zum Herstellen einer elektrochemischen Zelle, nachfolgend auch Sekundärzelle genannt, wobei die Sekundärzelle insbesondere zur Anwendung in Kraftfahrzeugen ausgestaltet ist. Die Sekundärzelle weist eine Elektrodenanordnung auf, welche zumindest zeitweise zum Bereitstellen elektrischer Energie dient. Die Elektrodenanordnung weist eine Stirnfläche auf, deren Abmessung in einer Richtung nachfolgend als Stirnflächenlänge bezeichnet ist. Weiter weist die Sekundärzelle wenigstens eine erste Ableitereinrichtung auf. Die erste Ableitereinrichtung ist mit der Elektrodenanordnung elektrisch verbunden und erstreckt sich aus der Elektrodenanordnung, insbesondere aus deren Stirnfläche. Die erste Ableitereinrichtung weist eine erste, vorzugsweise U-förmige Aufnahme insbesondere mit einer ersten Öffnung und insbesondere mit wenigstens zwei Gruppen von Ableiterfahnen auf. Die erste Aufnahme ist zum Aufnehmen eines elektrisch leitfähigen Formteils, insbesondere eines sog. ersten Fußteils ausgestaltet. Weiter weist die Sekundärzelle wenigstens eine erste Zellkontakteinrichtung mit einem ersten Zellkontakt auf, welcher zum Verbinden mit der ersten Ableitereinrichtung ausgestaltet ist. Der erste Zellkontakt ist ausgestaltet, zumindest zeitweise elektrische Energie aus der Elektrodenanordnung in Richtung eines zu versorgenden Verbrauchers zu leiten. Die erste Zellkontakteinrichtung weist weiter ein erstes elektrisch leitfähiges, insbesondere plattenförmiges Fußteil auf. Das erfindungsgemäße Verfahren weist auf: das Einführen des ersten Fußteils in die erste Aufnahme, nachfolgend Schritt (S1) genannt. In einem weiteren Schritt, nachfolgend (S2) genannt, werden mindestens eine, vorzugsweise zwei oder mehrere elektrisch leitfähige Verbindungen des ersten Fußteils mit der ersten Aufnahme hergestellt, vorzugsweise mittels eines Fügeverfahrens, besonders bevorzugt mittels Ultraschallschweißen.
摘要翻译：地，本发明的方法是用于生产的电化学电池，在下文中，其中，所述二次电池被特别地设计用于机动车辆的使用也被称为二次电池。的二次电池包括电极组件，其至少暂时是用于提供电能。所述电极组件包括一个端面，其尺寸中被称为端面长度的方向称为。接着，二次电池包括至少第一Ableitereinrichtung。第一Ableitereinrichtung被电连接到所述电极组件并延伸出所述电极组件的，特别是从它的端面上。第一Ableitereinrichtung具有第一，优选U形接受器，特别是具有一第一开口，特别是与至少两组导体接片。第一枪是用于接收导电成型，特别是所谓的。配置第一脚部分。接着，二次电池包括至少一个第一电池接触装置具有第一电池接触，其被设计为连接到第一Ableitereinrichtung。第一电池接触被设计暂时的方向从电极组件进行至少电能被供给消费者。第一单元接触装置还包括第一导电性的，特别是板形脚部分。本发明的方法包括：将所述第一基底部分到第一容器中，在下文中称为步骤（S1）。在进一步的步骤，在下文（S2）通过超声波焊接的方式提到的至少一个，优选地，第一足元件的两个或更多个导电连接与产生的第一杆，优选地通过接合过程的手段，特别优选。

5. 发明申请

WO2013064205A1 HERSTELLVERFAHREN FÜR EINE ENERGIESPEICHERVORRICHTUNG SOWIE EINE MITTELS DIESES VERFAHRENS HERGESTELLTE ENERGIESPEICHERVORRICHTUNG 审中-公开
标题翻译：制造工艺的能量储存装置，并且此方法产生的能量存储设备的一种手段
公开(公告)号：WO2013064205A1
公开(公告)日：2013-05-10
申请号：PCT/EP2012/004191
申请日：2012-10-04
申请人： LI-TEC BATTERY GMBH
发明人： HOERNIG, Alexander , REICHE, Harald
IPC分类号： H01M10/04
CPC分类号： H01M10/04 , H01G11/82 , H01G11/84 , H01M10/0422 , H01M10/0468 , H01M10/049 , Y02E60/13
摘要： Verfahren zum Herstellen einer Energiespeichervorrichtung, welche eine formsteife Gehäuseeinrichtung (3), eine Elektrodenbaugruppe (2) und eine Elektrodenbaugruppen-Folieneinrichtung (1) aufweist, wobei diese Elektrodenbaugruppe (2) wenigstens eine positive Elektrode und eine negative Elektrode aufweist, und wobei diese Elektrodenbaugruppen-Folieneinrichtung (1) eine erste (7a), eine zweite (7b) und eine dritte (7c) räumliche Erstreckung aufweist, wobei diese dritte räumliche Erstreckung (7c) gering ist gegenüber dieser ersten (7a) und dieser zweiten (7b) Erstreckung und wobei diese Elektrodenbaugruppen-Folieneinrichtung (1) mittels einer Druckveränderung von einem ersten in einen zweiten Zustand überführbar ist, wobei sich dieser erste und dieser zweite Zustand durch eine Veränderung dieser dritten räumlichen Erstreckung (7c) voneinander unterscheiden.
摘要翻译：一种制造能量存储装置的方法，其具有尺寸刚性壳体装置（3），电极组件（2）和电极组件箔装置（1），所述电极组件（2），其具有至少一个正电极和一个负电极，并且所述Elektrodenbaugruppen- 箔的装置（1）的第一（7a）中，第二（7B）和第三（图7c）具有空间延伸，所述第三空间范围（7C）是小相对于该第一（7a）和所述第二（7b）的延伸部，并且其中这些电极组件箔装置（1）从第一可通过对压力变化的装置，在该第三空间范围（图7c）彼此不同转移至第二状态，其中，该第一和该第二状态中通过的变化。

6. 发明公开

EP2745338A1 ENERGIESPEICHERVORRICHTUNG UND VERFAHREN ZUR HERSTELLUNG EINER ENERGIESPEICHERVORRICHTUNG 审中-公开
标题翻译：能量存储装置及其制造方法的能量存储装置
公开(公告)号：EP2745338A1
公开(公告)日：2014-06-25
申请号：EP12751258.0
申请日：2012-08-09
申请人： Li-Tec Battery GmbH
发明人： KAISER, Joerg , MEINTSCHEL, Jens , HOHENTHANNER, Claus-Rupert , REICHE, Harald , HOERNIG, Alexander
IPC分类号： H01M2/20 , H01M2/30
CPC分类号： H01M2/26 , H01M2/305 , H01M2/34 , H01M10/052
摘要： The electrochemical energy storing device has an energy storing cell (10) with an electrode stack and a casing; and at least one current collector (12) which has a first contact portion (12a) that is connected to the electrode stack of the energy storing cell (10) in an electrically conductive manner and a second contact portion (12b) that is arranged at least partly outside of the casing of the energy storing cell (10). At least one contact element (14) is further provided which has a first contact portion (14a) that is connected to the second contact portion (12b) of the current collector (12) in an electrically conductive manner, preferably welded face-to-face using ultrasound, and a second contact portion (14b) for electrically contacting the energy storing device. The first contact portion (12a) and the second contact portion (12b) of the current collector (12) are first oriented in a substantially perpendicular manner relative to each other, and the second contact portion (12b) of the current collector (12) is bent after being welded to the first contact portion (14a) of the contact element (14) so as to then run substantially parallel to the first contact portion (12a) of the current collector (12).

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