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1. 发明公开

EP0241035A1 Einrichtung zum selbsttätigen Anbringen und Zuziehen eines Sicherheitsgurts in Fahrzeugen 失效
标题翻译： Einrichtung zumselbsttätigenAnbringen und Zuziehen eines Sicherheitsgurts in Fahrzeugen。
公开(公告)号：EP0241035A1
公开(公告)日：1987-10-14
申请号：EP87105281.7
申请日：1987-04-09
申请人： Kaplja, Drago
发明人： Kaplja, Drago
IPC分类号： B60R22/08
CPC分类号： B60R22/24 , B60R22/04
摘要： Einrichtung zum selbsttätigen Anbringen und Zuziehen eines Y-förmigen Sicherheitsgurtes in einem PKW, mit einem Schenkel im Bereich der oberen Ecke des Türflügels und mit dem anderen Schenkel im Bereich der unteren Ecke des Türflügels. Gegenüber einer Anbaulasche (1, 5), die auf dem Türflügel (K) befestigt ist und das frei schwenkbar angeschlossene freie Ende des Schenkels (Y1, Y2) des Sicherheitsgurtes trägt, ist auf der Türzarge (P) eine Gegenlasche (10, 15) befestigt, die mit mindestens einem Dübel (11, 16) versehen ist, der beim Schliessen der Tür in eine Ausnehmung (1a, 5a) der Anbaulasche (1, 5) fällt. Auf der Anbaulasche (1, 5) ist des weiteren das freie Ende einer Drahtbiegefeder (3, 6) ortsfest gehalten, die in Richtung des zugezogenen Schenkels (Y1, Y2) des Sicherheitsgurtes weist und deren anderes Ende mit dem letzteren formschlüssig verbunden ist.
摘要翻译：用于在乘客车辆中自动地将Y形安全带放置并锁定的装置，在门翼的上角区域中具有腿部，并且在门翼的下角的区域中具有另一条腿。在安装在门翼（K）上并安装在安全带的腿部（Y1，Y2）的可自由旋转的自由端上的安装支架（5,5）上，相应的支架（10,15）被连接到门框架（P）并且设置有至少一个插头（11,16），其在门的关闭处落入安装支架（1,5）的凹部（1a，5a）中。此外，线弯曲弹簧（3,6）的自由端固定地安装在安装支架（5,5）上，弹簧指向安全带的锁定腿（Y1，Y2）的方向，并且其另一端以正向接合的方式连接到后者。

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