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1. 发明公开

EP0396153A2 Vorrichtung zur Höhenverstellung von Sitzen, insbesondere Kraftfahrzeugsitzen 失效
标题翻译： Vorrichtung zurHöhenverstellungvon Sitzen，insbesondere Kraftfahrzeugsitzen。
公开(公告)号：EP0396153A2
公开(公告)日：1990-11-07
申请号：EP90110204.6
申请日：1983-06-13
申请人： KEIPER RECARO GmbH & Co.
发明人： Strowik, Willibald , Klüting, Bernd , Thiel, Peter , Walz, Jürgen , Wingensiefen, Wilhelm , Reinmöller, Adolf
IPC分类号： B60N2/02
CPC分类号： B60N2/1875 , B60N2/0232 , B60N2/163 , B60N2/164 , B60N2/165 , B60N2/1803
摘要： Bei einer Vorrichtung zur Verstellung von Sitzen ist deren Sitzträger (30) mit dem Fahrzeugboden zugeordneten Schienen (35) verbunden. Der vordere Endbereich jeden Sitzträgerseitenholmes (31 bzw. 31′) ist jeweils über eine Schwinge (48) mit einer Schiene (35) drehgelenkig verbunden. Jede Schwinge weist eine Zahnstange (38) auf, in welche ein im Sitzträgerseitenholm gelagertes Ritzel (41) eingreift. Die Ritzel sind auf einer die Sitzträgerseitenholme durchquerenden Welle (52) angeordnet. Eine Sperreinrichtung (54) legt die Ritzel an den Zahnstangen zusammen mit dem Sitzträger in wählbaren Höhenlagen fest. Der hintere Endbereich jeden Sitzträgerseitenholmes (31,31′) ist ebenfalls auf einer den Sitzträger (30) durchquerenden Welle (40) gelagert, die mit einem jedem Sitzträgerseitenholm zugeordneten Ritzel (41) drehfest verbunden ist. Auch diese Ritzel greifen in je eine vertikal verlaufende, an jeder Schiene festgelegte Zahnstange ein und sind ebenfalls durch eine Sperreinrichtung (54) in wählbaren Höhenlagen festlegbar. Zur Schaffung einer einfachen, in die Antriebsmittel der Ritzel integrierbaren Sperreinrichtung ist diese aus einem auf jeder Welle (40,52) aufsitzenden Schneckengetriebe (103) gebildet.
摘要翻译：用于调节座椅的装置具有与车辆底部相关联的轨道连接的座椅支撑件。每个横向支撑构件的前端区域通过摆动构件与相关联的轨道以可枢转的方式连接。每个摆动构件具有齿条，其中支撑在每个侧向支撑构件中的小齿轮啮合，并且小齿轮布置在延伸穿过横向支撑构件的轴上。可致动的锁定装置将齿条与座椅支撑件一起以分级方式固定在选定位置。为了彼此独立地或彼此一起地提升或降低前座椅区域和后座椅区域，每个侧向支撑构件的后端区域还被支撑在延伸穿过座椅支撑件的轴上，并且与与每个横向支撑构件。每个小齿轮啮合在固定在每个导轨上的垂直延伸的齿形齿条中，其中布置在同一轴上的小齿轮可以通过锁定装置固定在座椅支撑件的选择性高度位置中。

2. 发明公开

EP0396153A3 Vorrichtung zur Höhenverstellung von Sitzen, insbesondere Kraftfahrzeugsitzen 失效
标题翻译：电动车辆座椅高度调节装置
公开(公告)号：EP0396153A3
公开(公告)日：1992-01-02
申请号：EP90110204.6
申请日：1983-06-13
申请人： KEIPER RECARO GmbH & Co.
发明人： Strowik, Willibald , Klüting, Bernd , Thiel, Peter , Walz, Jürgen , Wingensiefen, Wilhelm , Reinmöller, Adolf
IPC分类号： B60N2/02
CPC分类号： B60N2/1875 , B60N2/0232 , B60N2/163 , B60N2/164 , B60N2/165 , B60N2/1803
摘要： Bei einer Vorrichtung zur Verstellung von Sitzen ist deren Sitzträger (30) mit dem Fahrzeugboden zugeordneten Schienen (35) verbunden. Der vordere Endbereich jeden Sitzträgerseitenholmes (31 bzw. 31′) ist jeweils über eine Schwinge (48) mit einer Schiene (35) drehgelenkig verbunden. Jede Schwinge weist eine Zahnstange (38) auf, in welche ein im Sitzträgerseitenholm gelagertes Ritzel (41) eingreift. Die Ritzel sind auf einer die Sitzträgerseitenholme durchquerenden Welle (52) angeordnet. Eine Sperreinrichtung (54) legt die Ritzel an den Zahnstangen zusammen mit dem Sitzträger in wählbaren Höhenlagen fest. Der hintere Endbereich jeden Sitzträgerseitenholmes (31,31′) ist ebenfalls auf einer den Sitzträger (30) durchquerenden Welle (40) gelagert, die mit einem jedem Sitzträgerseitenholm zugeordneten Ritzel (41) drehfest verbunden ist. Auch diese Ritzel greifen in je eine vertikal verlaufende, an jeder Schiene festgelegte Zahnstange ein und sind ebenfalls durch eine Sperreinrichtung (54) in wählbaren Höhenlagen festlegbar. Zur Schaffung einer einfachen, in die Antriebsmittel der Ritzel integrierbaren Sperreinrichtung ist diese aus einem auf jeder Welle (40,52) aufsitzenden Schneckengetriebe (103) gebildet.
摘要翻译：用于调节座椅的布置具有与车辆底部相关联的轨道连接的座椅支撑件。每个横向支撑构件的前端区域通过摆动构件与相关联的轨道以可枢转的方式连接。每个摆动构件具有齿条，其中支撑在每个侧向支撑构件中的小齿轮啮合，并且小齿轮布置在延伸穿过横向支撑构件的轴上。可致动的锁定装置将齿条与座椅支撑件一起以分级方式固定在选定位置。为了彼此独立地或彼此一起地提升或降低前座椅区域和后座椅区域，每个侧向支撑构件的后端区域也支撑在延伸穿过座椅支撑件的轴上，并且固定地连接到与每个横向支撑构件。每个小齿轮啮合在固定在每个导轨上的垂直延伸的齿形齿条中，其中布置在同一轴上的小齿轮可以通过锁定装置固定在座椅支撑件的选择性高度位置中。

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