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1. 发明申请

WO2005063536A1 VERFAHREN UND VORRICHTUNG ZUR BESTIMMUNG EINES FAHRZEUGZUSTANDES 审中-公开
标题翻译：方法和一种用于确定车辆状态
公开(公告)号：WO2005063536A1
公开(公告)日：2005-07-14
申请号：PCT/EP2004/014528
申请日：2004-12-21
申请人： DAIMLERCHRYSLER AG , RAAB, Markus , STEIN, Alexander
发明人： RAAB, Markus , STEIN, Alexander
IPC分类号： B60T8/00
CPC分类号： B60T8/17551 , B60T2230/03 , B60T2270/86
摘要： Die vorliegende Erfindung stellt ein Verfahren zur Bestimmung eines Fahrzeugzustandes mit den Schritten bereit: Abschätzen eines ersten Zustands eines Fahrzeugs (F) mittels eines ersten Fahrzeugmodells anhand vorbestimmter Parameter (Ψ, Ψ, α y , α x ) ; Abschätzen eines zweiten Zustands des Fahrzeugs (F) mittels eines zweiten Fahrzeugmodells anhand der vorbestimmten Parameter( Ψ, Ψ,α y , α x ) ; gewichtetes Umschalten von dem ersten Fahrzeugmodell auf das zweite Fahrzeugmodell beim Übergang des Fahrzeugs (F) von dem ersten Zustand in den zweiten Zustand in Abhängigkeit von mindestens einem abgeschätzten Parameter ( φ). Die vorliegende Erfindung stellt ebenfalls eine Vorrichtung zur Bestimmung eines Zustands eines Fahrzeugs (F) bereit.
摘要翻译：本发明提供一种用于确定车辆状态，包括以下步骤准备的方法：通过预定的参数（PSI Psi和安惠，ALPHAX公司制）的基础上的第一车辆模型来估算车辆（F）的第一状态; 通过预定的参数（PSI Psi和安惠，ALPHAX公司制）的基础上的第二车辆模型来估计车辆（F）的第二状态; 从所述第一车辆模型，所述第二模型车辆在从所述第一状态的车辆（F）的所述第二状态中根据至少一个估计的参数的过渡（PHI）加权切换。本发明还提供了一种用于确定车辆（F）的状态的装置。

2. 发明申请

WO2006092316A3 SANITÄRER WASSERAUSLAUF MIT VERSCHWENKBARER STRÖMUNGSFÜHRUNG 审中-公开
公开(公告)号：WO2006092316A3
公开(公告)日：2006-09-08
申请号：PCT/EP2006/001944
申请日：2006-03-03
申请人： NEOPERL GMBH , LACHER, Wolf-Dieter , DENZLER, Oliver , STEIN, Alexander
发明人： LACHER, Wolf-Dieter , DENZLER, Oliver , STEIN, Alexander
IPC分类号： E03C1/08
摘要： Die Erfindung betrifft einen sanitären Wasserauslauf (1) , der abströmseitig eine Strömungsführung (4) hat, welche Strömungsführung (4) zumindest eine Lochplatte (5) und/oder eine Gitter- oder Lamellenstruktur mit einer Anzahl von Auslauflöchern oder Auslauföffnungen (7) aufweist, die durch Stromungsführungswände (6) umgrenzt sind. Für den erfindungsgemäßen Wasserauslauf ist kennzeichnend, dass dieser eine Gelenkhülse (2) aufweist, die verstellbar oder verschwenkbar in einer Gelenkpfanne (3) angeordnet ist, und dass die Strömungsführung (4) im Hülseninneren der Gelenkhülse (2) vorgesehen ist. Mit Hilfe des erfindungsgemäßen Wasserauslaufs lässt sich der aus einer sanitären Wasserauslaufarmatur ausströmende Wasserstrahl bei Bedarf entsprechend ausrichten, ohne dass ein platzraubendes und eventuell auch ästhetisch störendes Kugelgelenk erforderlich wäre.

3. 发明申请

WO2013034298A1 DURCHFLUSSREGLER 审中-公开
标题翻译：流量控制
公开(公告)号：WO2013034298A1
公开(公告)日：2013-03-14
申请号：PCT/EP2012/003749
申请日：2012-09-06
申请人： NEOPERL GMBH , LACHER, Wolf-Dieter , STEIN, Alexander
发明人： LACHER, Wolf-Dieter , STEIN, Alexander
IPC分类号： E03C1/084 , B05B1/30 , G05D7/00
CPC分类号： B05B1/3026 , B05B1/3006 , E03C1/08 , E03C1/084 , E03C1/086 , G05D7/012 , Y10T137/776 , Y10T137/7766 , Y10T137/777
摘要： Die Erfindung betrifft ein sanitäres Einbauteil (1) mit einem Einsetzgehäuse (2), das (2) in seinem Gehäuseinnenraum ein durchflussregelndes Funktionselement (3) mit zumindest einem Durchflussloch (4) hat. Für das erfindungsgemäße Einbauteil ist kennzeichnend, dass zumindest ein Durchflussloch (4) von einer Umfangswandung umgrenzt ist, die unter dem Druck des zuströmenden Wassers derart gegen eine Rückstellkraft formveränderbar ist, dass das zumindest eine Durchflussloch (4) einen variablen Lochquerschnitt hat, der in Abhängigkeit vom Druck des zuströmenden Wassers zwischen einer Offenstellung und einer Minimalstellung mit demgegenüber reduziertem Lochquerschnitt veränderbar ist.
摘要翻译：本发明涉及一种具有插入壳体中的卫生配件（1）（2）中，（2）在其壳体内部，一流量调节功能元件（3）与至少一个流通孔（4）。对于本发明的固定装置的特征在于：至少一个流动孔（4）由一个周壁，其是可改变形状的进水压力下抵抗回复力这样的方式限定，该至少一个流动孔（4）具有可变的孔的横截面，所述视是从所述流入水的打开位置和具有减少的对比度孔横截面的最小位置之间的压力可变。

4. 发明申请

WO2012025257A1 KOPFSTÜTZE MIT EINER VERDREHSICHERUNG 审中-公开
标题翻译：与反回头支持
公开(公告)号：WO2012025257A1
公开(公告)日：2012-03-01
申请号：PCT/EP2011/057034
申请日：2011-05-03
申请人： JOHNSON CONTROLS GMBH , STEIN, Alexander
发明人： STEIN, Alexander
IPC分类号： B60N2/48
CPC分类号： B60N2/4805 , B60N2/80 , B60N2/806 , B60N2/809 , B60N2/818
摘要： Die Erfindung betrifft eine Kopfstützenanordnung zur verdrehsicheren Anordnung einer Kopfstütze (1) an einem aus einer Rückenlehne und einem Sitzflächenteil gebildeten Fahrzeugsitz, wobei die Kopfstütze (1) an der Rückenlehne mittels zumindest einer Kopfstützenstange (2.1, 2.2) höhenverstellbar angeordnet ist. Erfindungsgemäß ist an einem oberen Ende (5) der Kopfstützenstangen (2.1, 2.2) jeweils ein Bereich (6) ausgeformt, in welchem der Verlauf der Kopfstützenstangen (2.1, 2.2) eine Biegung mit einem Radius (r) beschreibt, wobei die Kopfstützenstangen (2.1, 2.2) mit dem gebogenen Bereich (6) formschlüssig in der Kopfstütze (1) angeordnet sind.
摘要翻译：本发明涉及一种头枕总成的头枕（1）从靠背和座垫的车辆座椅形成的载体的抗扭转的布置，其中，在所述靠背的头枕（1）经由至少一个头枕杆（2.1，2.2）布置在高度可调。所述的头枕杆（2.1，2.2）。根据本发明在其上端（5）分别形成（6），其中头枕杆（2.1，2.2）的轮廓描述了具有半径（r）的弯曲部的区域中，其中所述头枕杆（2.1 为2.2）（在形锁合的头枕（1）布置在所述弯曲部分6）。

5. 发明申请

WO2010017855A9 STRAHLREGLER SOWIE SANITÄRER WASSERAUSLAUF 审中-公开
公开(公告)号：WO2010017855A9
公开(公告)日：2010-02-18
申请号：PCT/EP2009/003437
申请日：2009-05-14
申请人： NEOPERL GMBH , STEIN, Alexander , GRETHER, Hermann
发明人： STEIN, Alexander , GRETHER, Hermann
IPC分类号： E03C1/08 , E03C1/084 , B05B1/18
摘要： Die Erfindung betrifft einen Strahlregler oder Strahlbelüfter (50, 51) mit einem Strahlreglergehäuse (8), das in einen Wasserauslauf einsetzbar und darin mittels einer Schraub- oder Renkverbindung lösbar gehalten ist. Für den erfindungsgemäßen Strahlregler ist kennzeichnend, dass das Strahlreglergehäuse (8) einen abströmseitigen Gehäuseteilbereich (52) hat, der einen gegenüber dem zuströmseitigen Gehäuseteilbereich (53) reduzierten Gehäuse-Außenumfang aufweist, und dass der abströmseitige Gehäuseteilbereich (52) in eine Einsetzöffnung (53) eines Drehwerkzeuges (54) derart einsetzbar ist, dass das Drehwerkzeug (54) an einer Werkzeugangriffsfläche (55) drehfest ansetzbar ist, welche Werkzeugangriffsfläche (55) an dem abströmseitigen Stirnrand und/oder am Gehäuseumfang des abströmseitigen Gehäuseteilbereichs und/oder an einem am Gehäuseteilbereich (52) außenseitig umlaufenden Ringabsatz (56) vorgesehen ist. Die Erfindung befasst sich auch mit einem sanitären Wasserauslauf (3, 4, 5, 40, 42), der für eine Mehrzahl sichtbar vereinzelnd austretender Wasserstrahlen eine entsprechende Mehrzahl voneinander beabstandeter Wasseraustritte (6) hat (vgl. Fig. 16).

6. 发明申请

WO2008089808A1 STRAHLBELÜFTER 审中-公开
标题翻译：喷气充气器
公开(公告)号：WO2008089808A1
公开(公告)日：2008-07-31
申请号：PCT/EP2007/010394
申请日：2007-11-30
申请人： NEOPERL GMBH , GRETHER, Hermann , STEIN, Alexander , OECHSLE, Daniel , WEIS, Christoph
发明人： GRETHER, Hermann , STEIN, Alexander , OECHSLE, Daniel , WEIS, Christoph
IPC分类号： E03C1/08 , E03C1/084
CPC分类号： E03C1/084
摘要： Die Erfindung betrifft einen Strahlbelüfter (1) mit einem Belüftergehäuse (8), das in den Wasserauslauf einer sanitären Auslaufarmatur einsetzbar ist und in seinem Gehäuseinneren einen, den zufließenden Wasserstrom in eine Vielzahl von Einzelstrahlen unterteilenden Strahlzerleger (12) hat, dem abströmseitig eine Mischzone (14) zum Belüften der Einzelstrahlen nachgeschaltet ist, wobei zumindest ein in der Mischzone (14) mündender Belüftungskanal (16) vorgesehen ist. Für den erfindungsgemäßen Strahlbelüfter ist kennzeichnend, dass zum Drosseln und/oder wahlweisen Zu- oder Abschalten der Belüftungsfunktion ein Drossel- oder Schließstück (18) vorgesehen ist, das mittels einer Dreh- und/oder Schiebebewegung zwischen einer den zumindest einen Belüftungskanal (16) öffnenden Offenposition und einer den wenigstens einen Belüftungskanal (16) zumindest teilweise verschließenden Drossel- oder Schließstellung bewegbar ist.
摘要翻译：本发明涉及一种具有气囊壳体（8）的鼓风机（1），该气囊壳体可以插入到卫生出口配件的出水口中并且在其内部具有一个具有端水流分成多个单独的光束分割光束分离器（12）的，该文摘＆oUML ;; mseitig FTEN的各个波束的混合区（14），用于贝尔导航使用下游连接，其中，至少在混合区（14）米导航用途ndender贝尔导航用途ftungskanal（16 ）被提供。 ˚F导航用途r是发明BEAR ROAD烯Strahlbel指示用于节流和/或选择性地连接或通过车削的手段断开贝尔导航用途ftungsfunktion节流阀或CLOSE ST导航用途设置CK（18）导航使用压脚提升和/或在打开所述至少一个通风通道（16）的打开位置与由所述至少一个通风通道（16）至少部分关闭的节流或关闭位置之间的滑动运动，

7. 发明申请

WO2006128531A1 FAHRZEUGSITZ, INSBESONDERE SITZBANK FÜR EIN KRAFTFAHRZEUG 审中-公开
标题翻译：车座，特别是座椅的机动车辆
公开(公告)号：WO2006128531A1
公开(公告)日：2006-12-07
申请号：PCT/EP2006/003894
申请日：2006-04-27
申请人： JOHNSON CONTROLS GMBH , WILLING, Thomas , HAIDA, Stefan , MEIER, Bernd , STEIN, Alexander
发明人： WILLING, Thomas , HAIDA, Stefan , MEIER, Bernd , STEIN, Alexander
IPC分类号： B60N2/015
CPC分类号： B60N2/01583 , B60N2/3011 , B60N2/305 , B60N2205/20
摘要： Ein Fahrzeugsitz (1), insbesondere eine Sitzbank für ein Kraftfahrzeug, ist mittels mindestens eines eine Aufnahme (5) umgreifenden Fangmauls (11) lösbar am Fahrzeugboden (2) verankerbar. Erfindungsgemäß sind Mittel zur Kompensation von Toleranzen zwischen Fangmaul (11) und Aufnahme (5) vorgesehen, die vorzugsweise in allen Koordinatenachsen des Fahrzeugs wirksam sind und einer Geräuschbildung beim Betrieb des Fahrzeugs entgegen wirken.
摘要翻译：一种车辆座椅（1），特别是用于机动车辆的座椅中，通过一个座（5）围绕所述夹爪（11）可释放地接合在车辆地板（2）中的至少一个的锚定装置。根据本发明的装置，用于补偿所述耦合颚板（11）和接收设置（5）之间的公差，这是的车辆相反的效果操作期间在车辆和噪声的所有坐标轴优选有效。

8. 发明申请

WO2011154066A1 DURCHFLUSSMENGENREGLER 审中-公开
标题翻译：流量控制
公开(公告)号：WO2011154066A1
公开(公告)日：2011-12-15
申请号：PCT/EP2011/001581
申请日：2011-03-30
申请人： NEOPERL GMBH , STEIN, Alexander , TARAN, Christoph
发明人： STEIN, Alexander , TARAN, Christoph
IPC分类号： E03C1/08
CPC分类号： E03C1/08 , G05D7/012
摘要： Die Erfindung betrifft einen Durchflussmengenregler (1) mit einem Reglergehäuse (2), das (2) einen auf den zuströmseitigen Stirnumfangsrandbereich (3) eines Strahlreglers (6) und/oder eines Vorsatzsiebes (11) aufsetzbaren Außenumfangsrandbereich (5) hat und einen zentralen Ringspalt (12) aufweist, in dem ein ringförmiger Drosselkörper (13) aus elastischem Material vorgesehen ist, der zwischen sich und einer inneren und/oder äußeren, mit einer Regelprofilierung versehenen Umfangswandung (14) des Ringspaltes (12) einen Steuerspalt (15) begrenzt, dessen lichter Durchflussquerschnitt unter dem Druck des durchströmenden Wassers veränderbar ist. Für den erfindungsgemäßen Durchflussmengenregler (1) ist kennzeichnend, dass er ein schalenförmiges Reglergehäuse (2) hat, dessen Außenumfangsrandbereich (5) als ein radial nach außen vorstehender Ringflansch ausgestaltet ist, und dass der zur Abströmseite hin offene Schaleninnenraum (18) des Reglergehäuses (2) zur Aufnahme eines über den Stirnumfangsrandbereich (3) des Strahlreglers (6) vorstehenden Teilbereiches des Vorsatzsiebes (11) bemessen ist.
摘要翻译：本发明涉及一种流量调节器（1），其具有调节器壳体（2），其中（2）一至流入侧端部周缘部（3）的喷射器（6）和/或一个过滤器附接（11）和附接的外周缘部（5）具有一个中心环形间隙（12），其中，由弹性材料制成的环形节气门体（13），本身和内和/或外之间，设置有环形间隙的调节成型周壁（14）（12）界定的控制间隙（15），它的明显的流动横截面是流过的水的压力下可变。对于本发明的流量调节器（1）的特征在于，它有一个杯形的调速器壳体（2）的外周缘部（5）被设计为沿径向向外突出的环形凸缘，并且是朝向调节器壳体的流出侧壳体内部（18）打开（2 ）（用于接收（通过端周缘部3）伸出的过滤器安装的部分区域的射流调节器6）根据（11）的尺寸。

9. 发明申请

WO2011154063A1 STRAHLREGLER 审中-公开
标题翻译： RAY稳压器
公开(公告)号：WO2011154063A1
公开(公告)日：2011-12-15
申请号：PCT/EP2011/001231
申请日：2011-03-12
申请人： NEOPERL GMBH , STEIN, Alexander
发明人： STEIN, Alexander
IPC分类号： E03C1/086
CPC分类号： E03C1/084 , E03C1/086
摘要： Die Erfindung betrifft einen Strahlregler (1) mit einem Strahlreglergehäuse (4), das ein Gehäuseteil (5) mit einer hülsenförmigen Gehäusewandung (7) aufweist, welches Gehäuseteil (5) in seinem Hülseninnenraum mit einem quer zur Durchströmrichtung orientierten Strahlzerleger (8) einstückig verbunden ist, der eine Mehrzahl von Durchflussöffnungen (9) zum Aufteilen des zufließenden Wasserstroms in eine Mehrzahl von Einzelstrahlen hat, wobei in dem vom Strahlzerleger (9) abgeteilten zuströmseitigen Teilbereich (10) des Hülseninnenraums ein Vorsatzsieb (11) lösbar gehalten ist. Für den erfindungsgemäßen Strahlregler (1) ist kennzeichnend, dass an dem den zuströmseitigen Teilbereich (10) des Hülseninnenraums umgrenzenden Abschnitt (7) der Gehäusewandung (7) außenumfangsseitig ein Außengewinde (12) vorgesehen ist. Dieses Außengewinde (12) ist in einem Abschnitt des Strahlreglergehäuses (4) vorgesehen, der dem Wasserdruck nicht besonders ausgesetzt ist und deshalb vergleichsweise dünnwandig ausgestaltet werden kann und in dem regelmäßig keine weiteren Einsetzteile in das Strahlreglergehäuse (4) aufzunehmen sind, die den lichten Durchflussquerschnitt zusätzlich verengen könnten.
摘要翻译：本发明涉及一种喷射器（1）和具有具有套筒形壳体壁（7），该外壳部件（5）一体地连接在其套筒内部与横向于流动方向取向的束分离器的壳体部分（5）的流量调节器壳体（4）（8）是，具有多个流动开口（9）的用于将进入的水流成多个单独的光束，在束分离器（9）初步筛（11）的套筒内部的流入侧部分（10）以可拆卸的方式保持所述划分。（7）在外壳（7）的外螺纹（12）根据本发明的射流调节的圆周外侧设置（1）的特征在于，在套筒内部边界部分的部分（10）的流入侧。此外螺纹（12）在喷射调节器壳体（4），没有特别暴露于水的压力，因此可以设计相对薄壁和被结合到在喷射调节器壳体（4），该明确的流动横截面的规则没有进一步的插入部分的一部分提供也可以缩小。

10. 发明申请

WO2011107182A2 KOPFSTÜTZE, INSBESONDERE FÜR EIN KRAFTFAHRZEUG 审中-公开
标题翻译：头部支撑，尤其是用于机动车
公开(公告)号：WO2011107182A2
公开(公告)日：2011-09-09
申请号：PCT/EP2011/000093
申请日：2011-01-12
申请人： JOHNSON CONTROLS GMBH , GÜNTHER, Benjamin , STEIN, Alexander
发明人： GÜNTHER, Benjamin , STEIN, Alexander
CPC分类号： B60N2/4864 , B60N2/847 , B60N2/865
摘要： Es wird eine Kopfstütze für einen Fahrzeugsitz, insbesondere für einen Kraftfahrzeugsitz, vorgeschlagen, wobei die Kopfstütze ein dem Kopf eines Sitzinsassen zugewandtes Polsterteil, einen Grundkörper und eine Komfortverstellungseinrichtung aufweist, wobei in einer Benutzungssituation der Kopfstütze mittels der Komfortverstellungseinrichtung das Polsterteil relativ zu dem Grundkörper von einer ersten und weiter vom Kopf des Sitzinsassen entfernten Position in eine zweite und näher am Kopf des Sitzinsassen vorgesehenen Position einstellbar ist, wobei das Polsterteil mittels der Komfortverstellungseinrichtung auch von der zweiten Position in Richtung zur ersten Position einstellbar ist, wobei dies die Einstellung einer vorderen Extremalposition des Polsterteils erfordert.
摘要翻译：它是提出一种用于车辆座椅的头枕，特别是用于机动车辆座椅，其特征在于，所述头枕具有面向座椅乘员坐垫部的头部，一基体和舒适度调节装置中，端部，其中，在由所述舒适度调节装置的手段使用的头枕的情况下，相对于该基体上的缓冲构件由是可调节的第一和进一步远离座椅乘员位置的头部在第二和在座椅乘员位置的头部，其中，所述缓冲构件也从朝向所述第一位置的第二位置可调节通过的舒适度调节装置的装置更靠近设置，这是的前方极限位置的设定坐垫部分要求。

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