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1. 发明申请

WO2006122579A1 SANITÄRKOMPONENTE, NÄMLICH STRAHLREGLER ODER STRAHLFORMER FÜR STRÖMENDE, FLUIDE MEDIEN, VERFAHREN ZUR HERSTELLUNG EINER DERARTIGEN SANITÄRKOMPONENTE SOWIE VERWENDUNG EINER SANITÄRKOMPONENTE 审中-公开
标题翻译：卫浴组成部分，即JET调节器或JET前者为浇注，流体介质，用于制备这种卫生成分的卫生组件，并使用
公开(公告)号：WO2006122579A1
公开(公告)日：2006-11-23
申请号：PCT/EP2005/006756
申请日：2005-06-22
申请人： NEOPERL GMBH , DENZLER, Oliver
发明人： DENZLER, Oliver
IPC分类号： E03C1/08
CPC分类号： E03C1/084 , E03C1/04 , E03C1/08 , F16L55/02709 , Y10T137/0402 , Y10T137/794
摘要： Die Erfindung betrifft eine Sanitärkomponente, nämlich einen Strahlregler oder Strahlformer für strömende fluide Medien, bestehend aus in Strömungsrichtung sandwichartig angeordneten eigenschaftsbestimmenden Bauteilen, diese umfassend mindestens ein Vorsatzsieb, eine Zerlegerplattenanordnung sowie einen Hülsenkörper mit über seiner Querschnittsfläche verlaufenden strahlformenden, Durchbrechungen aufweisenden Segmenten. Zum Erreichen der Anpaßbarkeit an unterschiedliche Nutzerund Einsatzanforderungen sind die eigenschaftsbestimmenden Bauteile austausch- und kombinierbar. Hierfür ist z.B. innenumfangsseitig des Hülsenkörpers ein Rastmittel und außenumfangsseitig der Zerlegerplattenanordnung ein korrespondierendes Rastgegenmittel angeordnet. Die Zerlegerplattenanordnung weist mindestens außenseitig eine Durchflußklassen-spezifizierende und der Hülsenkörper eine die Strömungsart, nämlich laminar oder luftangereichert, spezifizierende optische Codierung auf. Weiterhin ist das Vorsatzsieb in einen umlaufenden Innenrücksprung der z. B. kreisförmigen Zerlegerplattenanordnung, bevorzugt mittels Rastverbindung eingesetzt, wobei im Falle eines zwischen Vorsatzsieb und Zerlegerplattenanordnung eingesetzten Durchflußmengenreglers das Vorsatzsieb durchscheinend oder transparent ausgebildet ist und der Durchflußmengenregler eine weitere optische Codierung besitzt. Im Falle eines fehlenden Durchflußmengenreglers ist eine optische Codierung des Vorsatzsiebs mit derjenigen der Zerlegerplattenanordnung übereinstimmend oder in einer vorgegebenen Kombination ausgebildet.
摘要翻译：本发明涉及一种卫生成分，即射流调节器或喷射成型机为流动的流体介质，其包括在流动方向上夹在属性定义组件，这些包含至少一种筛附着，板组件，以及一个套筒本体与整个光束成形的其横截面面积延伸，具有分段穿孔。为了实现适应不同的应用需求周围使用属性定义组件更换和组合。这是，例如，套筒主体，锁定装置和扩散板组件的外周侧的内周设置的相应的配对锁销装置。扩散板具有至少在一个Durchflußklassen-指定与套筒主体之外时，一种类型的流，即层流或空气富集，指定光学编码。此外，附接屏幕被分成的z的圆周内的凹部。 B.圆形扩散器板组件，优选地通过卡扣连接，其中，在附接和所述扩散器板组件之间的流量调节器的情况下，该过滤器安装由半透明或透明的，并且流量调节器形成有一个附加的光学编码装置插入。在缺乏流量调节器的情况下，与该扩散板组件重合或在规定的组合形成的屏幕附着的光学编码。

2. 发明申请

WO2005080698A1 SANITÄRE AUSLAUFVORRICHTUNG 审中-公开
标题翻译：卫浴出口装置
公开(公告)号：WO2005080698A1
公开(公告)日：2005-09-01
申请号：PCT/EP2005/001702
申请日：2005-02-18
申请人： NEOPERL GMBH , DENZLER, Oliver
发明人： DENZLER, Oliver
IPC分类号： E03C1/086
CPC分类号： E03C1/086 , E03C1/08 , Y10T137/9464
摘要： Die Erfindung betrifft eine sanitäre Auslaufvorrichtung (4), die eine abströmseitig angeordnete Strahlregulierein richtung (5) hat, der ein Vorsatzsieb (6) in Strömungsrichtung vorgeschaltet ist, wobei die Strahlreguliereinrichtung (5) als Lochplatte ausgebildet ist, die zumindest in wenigstens einem Teilbereich ein Lochfeld aufweist. Für die erfindungsgemäße Auslaufvorrichtung (4) ist kennzeichnend, dass eine Montagehülse (7) vorgesehen ist, die an ihrem auslaufseitigen Hülsenendbereich die Strahlreguliereinrichtung (5) trägt und dass die Montagehülse (7) über eine Schraub-, Clips-, Rast-, Kleb- oder Schweißverbindung mit dem Wasserauslauf (3) der sanitären Auslaufarmatur (1) verbunden ist. Die erfindungsgemäße Auslaufvorrichtung (4) zeichnet sich durch eine vergleichsweise geringe Einbauhöhe aus, welche die Ausgestaltungsmöglichkeiten bei der Ausgestaltung der dazugehörigen Auslaufarmatur nicht wesentlich einschränkt. Dabei lässt sich auch mit der Auslaufvorrichtung (4) eine hohe Strahlqualität und ein gutes Strahlbild erreichen.
摘要翻译：本发明涉及一种卫生出口装置（4），其具有布置在下游Strahlregulierein方向（5），其在一个初步筛（6）的流动方向上游连接，其中，所述喷气调节装置（5）被设计为穿孔板，至少在至少一个部分区域有穿孔的领域。对于本发明的排出装置（4）的特征在于，一个安装套筒（7）被提供，其在其出口侧套筒端射流调节装置（5），并且所述安装套筒（7）通过螺钉，夹子连接，卡扣，粘合剂或焊接与所述卫生出口接头（1）连接的出水口（3）连接。放电装置根据本发明（4）的特征在于相对低的安装高度，但并不限定在相关联的出口配件必不可少的设计设计的可能性。由此，能够实现高光束质量和与所述出口装置（4）良好的喷雾图案。

3. 发明申请

WO2010099889A1 STRAHLREGLER 审中-公开
标题翻译： RAY稳压器
公开(公告)号：WO2010099889A1
公开(公告)日：2010-09-10
申请号：PCT/EP2010/001140
申请日：2010-02-24
申请人： NEOPERL GMBH , DENZLER, Oliver , SCHÜRLE, Holger
发明人： DENZLER, Oliver
IPC分类号： E03C1/08 , F16J15/06
CPC分类号： E03C1/08 , F16J15/061 , F16J15/106
摘要： Strahlregler (1), der ein im Querschnitt rechteckiges Strahlreglergehäuse (2) aufweist, dass in den Wasserauslauf (3) in einer sanitären Auslaufarmatur einsetzbar ist, wobei das Strahlreglergehäuse (2) in den Eckbereichen (4) seiner Rechteckform gerundet ist und wobei das Strahlreglergehäuse (2) an seinem Gehäuseaußenumfang zumindest eine Dichtung trägt zum Abdichten zwischen dem Innenumfang des Wasserauslaufs (3) und dem Außenumfang des Strahlreglergehäuses (2). Für den Strahlregler (1) ist kennzeichnend, dass zumindest eine Dichtung vorgesehen ist, die zumindest in einem der gerundeten Eckbereiche des Strahlreglergehäuses (2) im Querschnitt eine über den Eckbereich (4) der Strahlreglergehäuses (2) vorstehende Rechteckform (8) bildet, welche den gedachten Verlängerungen der im Eckbereich (4) aneinander angrenzenden Längs- und Querseiten (9, 10) des rechteckigen Strahlreglergehäuses (2) folgt. Der Strahlregler (1) zeichnet sich daher dadurch aus, dass er auch in verschiedenen sanitären Auslaufarmaturen mit im Querschnitt unterschiedlich ausgestalteten Wasserausläufen (3) vorteilhaft einsetzbar ist.
摘要翻译：流量调节器（1）具有矩形横截面流动调节器壳体（2），在水出口（3）可在卫生出口配件插入时，流量调节器壳体（2）在角部区域（4）在其矩形形状的被倒圆，并且其中所述喷射调节器壳体（2）外壳在其外周的至少一个密封件磨损的水出口（3）的内周和所述射流调节器壳体（2）的外周面之间的密封。对于喷射器（1）的特征在于，至少一个密封件被提供，其至少在通过所述角部区域的横截面射流调节器壳体（2）的圆形拐角区域中的一个（4）的喷射调节器壳体（2）突出的矩形形状（8），其如下所述角部区域的假想延伸部（4）相邻的纵向和横向侧上的矩形喷射调节器壳体（9，10）（2）。因此，射流调节器（1）的特征在于，它可以有利地与在各种卫生出口配件的横截面水出口（3）不同的配置中使用。

4. 发明申请

WO2009109284A1 SANITÄRE FUNKTIONSEINHEIT 审中-公开
标题翻译：卫浴功能部
公开(公告)号：WO2009109284A1
公开(公告)日：2009-09-11
申请号：PCT/EP2009/001002
申请日：2009-02-13
申请人： NEOPERL GMBH , DENZLER, Oliver , WEIS, Christoph , TARAN, Christoph
发明人： DENZLER, Oliver , WEIS, Christoph , TARAN, Christoph
IPC分类号： E03C1/04
CPC分类号： E03C1/0404 , E03C1/084 , E03C1/086
摘要： Die Erfindung betrifft eine sanitäre Funktionseinheit (20) mit einer hülsenförmigen Einsetzkartusche (1), die zum Formen des austretenden Wasserstrahls in den rohrförmigen Armaturenauslauf (2) einer sanitären Auslaufarmatur (3) einsetzbar ist. Die erfindungsgemäße Einsetzkartusche (1) weist an zumindest einer ihrer Stirnseiten einen Wasserzulauf (6) und am Kartuschenumfang einen Wasserauslauf (8) auf, wobei im Wasserauslauf (8) ein Strahlformer (9) mit quer zur Kartuschenlängsachse orientierten Strömungsführungswänden vorgesehen ist. Die erfindungsgemäße Funktionseinheit (20) vermag daher den in axialer Richtung zuströmenden Wasserstrahl derart umzulenken, dass dieser anschließend in nahezu radialer Richtung aus dem Armaturenauslauf (2) ausströmen kann. Die Funktionseinheit (20) hat dazu vor allem einen im Bereich des Wasserauslaufs (8) vorgesehenen Strahlformer (9), der quer und vorzugsweise rechtwinklig zur Kartuschenlängsachse orientierte Strömungsführungswände trägt. Da die Funktionseinheit (20) etwa koaxial zum Armaturenauslauf (2) orientiert ist, steht diese auch bei einer gewissen Einbaulänge nicht störend über den Rohrumfang des Armaturenauslaufs (2) vor (vgl. Fig. 7).
摘要翻译：本发明涉及一种具有套筒形Einsetzkartusche（1）用于成形新兴水射流成卫生出口接头（3）的嵌合筒出口（2）可以被插入卫生功能单元（20）。所述Einsetzkartusche发明（1）具有在其端部侧中的至少一个，一个进水口（6）和在盒周边（8）一个水出口，其特征在于，在所述水出口（8）是横向于流动引导壁的盒纵向轴线的光束整形器（9）被提供。因此，根据本发明（20）的功能单元能够偏转在轴向方向上，使得它几乎然后在从嵌合出口径向方向（2）可以流过的流入的水射流。所述功能单元（20）在所述水出口（8）光束整形器（9），横向和优选地垂直于盒纵向轴线定向流导向壁的范围主要有助于提供一个。由于功能单元（20）大致与定向接头出口（2）同轴，这也是在一定的嵌合长度上的阀出口（2）（化合物图7）的管圆周不会干扰。

5. 发明申请

WO2008009390A1 AUSLAUFMUNDSTÜCK 审中-公开
标题翻译： OUT口腔件
公开(公告)号：WO2008009390A1
公开(公告)日：2008-01-24
申请号：PCT/EP2007/006232
申请日：2007-07-13
申请人： NEOPERL GMBH , WEIS, Christoph , DENZLER, Oliver , STEIN, Alexander , FANGMEIER, Martin
发明人： WEIS, Christoph , DENZLER, Oliver , STEIN, Alexander , FANGMEIER, Martin
IPC分类号： E03C1/08 , F16K3/08 , F16K21/14 , F16K35/04
CPC分类号： E03C1/08 , B05B1/3026 , F16K3/08 , F16K3/085 , Y10T137/218
摘要： Die Erfindung betrifft ein Auslaufmundstück (1), das an einer Auslauf armatur oder dergleichen Auslaufende einer sanitären Wasserleitung befestigbar ist und eine Ventilemheit (3) aufweist, die zwischen einer die Wasserleitung verschließenden Sperrposition und einer die Wasserleitung freigebenden Offenposition bewegbar ist, wobei im Auslaufmundstück (1) zumindest eine Strahlregler-Emheit mit Strahlzerleger, Homogemsiereinrichtung und/oder Strömungsgleichπchter, eine Brause-Einheit oder dergleichen Strahlformer vorgesehen ist. Das erfindungsgemäße Auslaufmundstück (1) zeichnet sich durch seinen geringen Platz- und Herstellungsaufwand aus (vgl. Fig. 2).
摘要翻译：本发明涉及的出口喷嘴（1），装配至出口或卫生水管等出口端被紧固和Ventilemheit（3），其是水管阻塞锁定位置和一个水管线释放打开位置，其中（在出口喷嘴之间移动 1）至少一种射流调节Emheit与分束器，Homogemsiereinrichtung和/或Strömungsgleichpchter，淋浴单元等波束形成器被提供。根据本发明的出口喷嘴（1）的特征在于它的低空间和制造费用（参见图2）。

6. 发明申请

WO2006077109A1 SANITÄRE AUSLAUFEINHEIT 审中-公开
标题翻译：卫浴出口单元
公开(公告)号：WO2006077109A1
公开(公告)日：2006-07-27
申请号：PCT/EP2006/000443
申请日：2006-01-19
申请人： NEOPERL GMBH , DENZLER, Oliver
发明人： DENZLER, Oliver
IPC分类号： E03C1/084
CPC分类号： E03C1/084 , B05B7/0425 , E03C1/0404
摘要： Die Erfindung betrifft eine sanitäre Auslauf einheit (1) mit einer Auslauf armatur (2), die im Bereich ihres Wasserauslaufs (3) einen Strahlregler (4) hat, wobei zum Belüften des Wasserstrahls eine Belüftungseinrichtung vorgesehen ist. Für die erfindungsgemässe Auslauf einheit (1) ist kennzeichnend, dass die Belüftungseinrichtung (5) getrennt vom Strahlregler (4) in der Auslauf armatur (2) und/oder in zumindest einer der zur Auslauf armatur (2) führenden Wasserleitungen vorgesehen ist. Durch die räumliche Trennung der Funktionen Strahlformen bzw. Wasseraustritt einerseits' und Belüften des Wasserstrahls Andererseits bieten sich vielfältige Gestaltungsmöglichkeiten, um den Wasserauslauf (3) der sanitären Auslaufeinheit (1) gegebenenfalls auch extrem schlank zu gestalten.
摘要翻译：本发明涉及一种具有出口接头的卫生出口单元（1）（2）在出水口的区域（3）具有一射流调节器（4），其特征在于，通风装置提供了一种用于充气的水射流。单元，其用于根据本发明的喷管（1）的特征在于，所述通风装置（5）从在出口处的流量调节器（4）嵌合分离（2）和/或导致在电枢中的至少一个，以（2）被设置水管出口。的波束成形和水出口，一方面“并排出水射流的另一方面的功能的空间分离，提供多种设计的机会，使卫生出口单元（1）的水出口（3），任选也极其纤细的。

7. 发明申请

WO2008104211A1 SANITÄRES EINSETZTEIL 审中-公开
标题翻译：卫浴插入
公开(公告)号：WO2008104211A1
公开(公告)日：2008-09-04
申请号：PCT/EP2007/010809
申请日：2007-12-11
申请人： NEOPERL GMBH , DENZLER, Oliver , GRETHER, Hermann , WEIS, Christoph
发明人： DENZLER, Oliver , GRETHER, Hermann , WEIS, Christoph
IPC分类号： E03C1/08
CPC分类号： E03C1/08
摘要： Die Erfindung betrifft ein sanitäres Einsetzteil (1), das in einer Wasserleitung einsetzbar und bedarfsweise entnehmbar angeordnet ist und an seiner zuströmseitigen Stirnseite mit einem Filter- oder Vorsatzsieb (4, 5) lösbar verbindbar ist. An der Zuströmseite des Filter- oder Vorsatzsiebes (4) steht ein als Handhabe ausgebildeter Vorsprung (7) zum Zwecke der werkzeuglosen Demontage vor. Das Filter- oder Vorsatzsieb (4) zeichnet sich dadurch aus, dass es sich bei Bedarf rasch und auf einfache Weise zerstörungsfrei vom Einsetzteil (1) trennen und entfernen lässt. Durch die manuelle Demontage des eingesetzten Filter- oder Vorsatzsiebes (4, 5) ist ein Aufnahmeraum (21) für einen Durchflussmengenregler (22) oder eine Durchflussdrossel leicht zugänglich.
摘要翻译：本发明涉及被布置插入在水管和，如果必要的话，可以去除并在其流入侧端面与过滤器或过滤器安装卫生配件构件（1）（4，5）可以被可拆卸地连接。在过滤器或过滤器安装的上游侧（4）的面设计成一个手柄凸起（7），用于免工具拆卸的目的。尽可能快速且以简单的方式需要没有插入件（1）和除去的破坏过滤器或过滤器安装（4）的特征在于，它可以被分离。由所使用的过滤器或过滤器安装的手动拆卸（4，5）为流动调节器（22）或限流器容易获得的接收空间（21）。

8. 发明申请

WO2006092316A3 SANITÄRER WASSERAUSLAUF MIT VERSCHWENKBARER STRÖMUNGSFÜHRUNG 审中-公开
公开(公告)号：WO2006092316A3
公开(公告)日：2006-09-08
申请号：PCT/EP2006/001944
申请日：2006-03-03
申请人： NEOPERL GMBH , LACHER, Wolf-Dieter , DENZLER, Oliver , STEIN, Alexander
发明人： LACHER, Wolf-Dieter , DENZLER, Oliver , STEIN, Alexander
IPC分类号： E03C1/08
摘要： Die Erfindung betrifft einen sanitären Wasserauslauf (1) , der abströmseitig eine Strömungsführung (4) hat, welche Strömungsführung (4) zumindest eine Lochplatte (5) und/oder eine Gitter- oder Lamellenstruktur mit einer Anzahl von Auslauflöchern oder Auslauföffnungen (7) aufweist, die durch Stromungsführungswände (6) umgrenzt sind. Für den erfindungsgemäßen Wasserauslauf ist kennzeichnend, dass dieser eine Gelenkhülse (2) aufweist, die verstellbar oder verschwenkbar in einer Gelenkpfanne (3) angeordnet ist, und dass die Strömungsführung (4) im Hülseninneren der Gelenkhülse (2) vorgesehen ist. Mit Hilfe des erfindungsgemäßen Wasserauslaufs lässt sich der aus einer sanitären Wasserauslaufarmatur ausströmende Wasserstrahl bei Bedarf entsprechend ausrichten, ohne dass ein platzraubendes und eventuell auch ästhetisch störendes Kugelgelenk erforderlich wäre.

9. 发明申请

WO2006092316A2 SANITARY WATER OUTLET 审中-公开
标题翻译：卫生用水OUTLET
公开(公告)号：WO2006092316A2
公开(公告)日：2006-09-08
申请号：PCT/EP2006001944
申请日：2006-03-03
申请人： NEOPERL GMBH , LACHER WOLF-DIETER , DENZLER OLIVER , STEIN ALEXANDER
发明人： LACHER WOLF-DIETER , DENZLER OLIVER , STEIN ALEXANDER
IPC分类号： E03C1/08 , B05B15/68
CPC分类号： E03C1/08 , E03C2001/082
摘要： The invention relates to a sanitary water outlet (1) comprising a conduit (4) at the discharge end. Said conduit (4) is provided with at least one perforated plate (5) and/or a grid structure or lamellar structure with a number of discharge holes or discharge ports (7) which are bordered by conduit walls (6). The inventive water outlet is characterized in that the same comprises a joint sleeve (2) which is adjustably or pivotally disposed in a socket (3) while the conduit (4) is provided inside the joint sleeve (2). The inventive water outlet allows the water jet that is discharged from a water discharging plumbing fixture to be oriented as needed without requiring a ball-and-socket joint which uses a lot of space and may not be aesthetically appealing.
摘要翻译：本发明涉及一种卫生水出口（1），其具有下游的导流件（4），该导流件（4）具有至少一个多孔板（5）和/或晶格或层状结构与多个出口孔或出口孔（7），通过Stromungsführungswände（6）是有界的。对于本发明的水出口，其特征在于它有一个连接套筒（2），其被布置成在接头插座（3）可调整的或可枢转的，并且设置在所述导流件（4）在连接套筒（2）的套筒内部。与根据本发明的水出口的帮助下，从卫生用水出口配件水射流如果需要可相应未经消耗空间的并且还可能在美学上令人担忧球窝接头对准的流出物是必需的。

10. 发明申请

WO2011154069A1 SANITÄRE AUSLAUFARMATUR 审中-公开
标题翻译：卫浴出口阀
公开(公告)号：WO2011154069A1
公开(公告)日：2011-12-15
申请号：PCT/EP2011/001780
申请日：2011-04-11
申请人： NEOPERL GMBH , STEIN, Alexander , DENZLER, Oliver
发明人： STEIN, Alexander , DENZLER, Oliver
IPC分类号： E03C1/04 , E03C1/08 , E03C1/086
CPC分类号： E03C1/086
摘要： Die Erfindung betrifft eine sanitäre Auslaufarmatur (7) mit einem Wasserauslauf, der eine, durch eine Innenumfangswandung (4) der Auslaufarmatur (7) umgrenzte Auslauföffnung (6) hat, an welcher Innenumfangswandung (4) ein Innengewinde (3) oder dergleichen Aufnahme vorgesehen ist, in das ein hülsenförmiges Auslaufmundstück (5) mit einem Außengewinde (2) oder der- gleichen Gegenaufnahme einschraubbar oder befestigbar ist, wobei in das Auslaufmundstück (5) eine Einsetzpatrone (9) einsetzbar und/oder einschraubbar ist, welche einen Strahlregler aufweist. Für die erfindungsgemäße Auslaufarmatur (7) ist kennzeichnend, dass das Auslaufmundstück (5) an seiner Umfangswandung zumindest einen Dichtring (18) trägt, der zwischen der Außenumfangswandung (1) des Auslaufmundstücks (5) und der Innenumfangswandung (4) der Auslaufarmatur (7) radial und/oder axial abdichtet. Die erfindungsgemäße Auslaufarmatur (7) zeichnet sich durch einen reduzierten Herstellungsaufwand und eine erleichterte Wartung aus, ohne dass damit Einbußen in der Funktionalität und in der Dichtigkeit im Bereich der Auslassöffnung (6) zu erwarten sind.
摘要翻译：本发明涉及一种卫生出口接头（7）具有一个水出口，一个贯通的内周壁（4）的出口接头（7）限定出口开口（6）中，向其中具有内螺纹（3）或设置内周壁（4）等，记录在其中一个套筒形的出口喷嘴（5）被拧紧或有外螺纹（2）或类似计数器插座，固定其中的可插入筒（9）插入和/或拧入到出口喷嘴（5），其具有喷射调节器。对于本发明的出口接头（7）的特征在于，所述出口喷嘴（5）在其周壁带有外周壁之间的至少一个密封环（18）（1）的出口喷嘴（5）和所述内周壁部（4）的出口接头（7）径向和/或轴向密封件。根据本发明的出口接头（7）的特征在于降低的制造成本和更简单的维护，而不需要在功能因此可以预期的损失，并在出口开口（6）的区域中的气密性。

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