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1. 发明申请

WO2005085012A1 SICHERHEITSEINRICHTUNG FÜR EIN KRAFTFAHRZEUG 审中-公开
标题翻译：安全装置的机动车
公开(公告)号：WO2005085012A1
公开(公告)日：2005-09-15
申请号：PCT/EP2005/001810
申请日：2005-02-22
申请人： DAIMLERCHRYSLER AG , BACHER, Werner , BERTELE, Frank , REUTTER, Dominic , SAWINSKY, Friedhelm
发明人： BACHER, Werner , BERTELE, Frank , REUTTER, Dominic , SAWINSKY, Friedhelm
IPC分类号： B60R21/01
CPC分类号： B60R21/01554 , B60R2021/0051 , B60R2021/01252 , B62D1/181 , B62D1/197
摘要： Die Erfindung betrifft eine Sicherheitseinrichtung (1) für ein Kraftfahrzeug mit einem durch einen Sitzverstellantrieb (2) in seiner Sitzposition einstellbaren Fahrersitz (3) und mit einem durch einen Lenkradverstellantrieb (4) in seiner Lenkradposition einstellbaren Lenkrad (5). Erfindungsgemäss ist eine Steureinheit (6) vorgesehen, welche die für einen Fahrbetrieb sicherheitsrelevanten Daten (7) auswertet und den Lenkradverstellantrieb (4) zeitlich so ansteuert, dass vor dem Eintritt eines zu erwartenden Unfallereignisses eine Bewegung des Lenkrades in Abhängigkeit von der aktuellen Sitzposition des Fahrersitzes in eine für den Fahrer sicherheitstechnisch optimale Lenkradposition eingeleitet wird.
摘要翻译：本发明涉及一种安全装置（1），用于在其转向位置具有通过在其就座位置可调驾驶员座椅（3）的座椅调整（2）和可调节的与由Lenkradverstellantrieb（4）的机动车方向盘（5）。根据一个Steureinheit提供（6）本发明，其评估的驾驶操作的安全性数据（7）和所述Lenkradverstellantrieb（4）以这样的时间，预期的意外事件的发生的方向盘的依赖于驾驶员座位的当前座位位置的移动之前引入安全最佳的驾驶方向盘的位置。

2. 发明申请

WO2005102768A1 SICHERHEITSEINRICHTUNG FÜR EIN KRAFTFAHRZEUG 审中-公开
标题翻译：安全装置的机动车
公开(公告)号：WO2005102768A1
公开(公告)日：2005-11-03
申请号：PCT/EP2005/003807
申请日：2005-04-12
申请人： DAIMLERCHRYSLER AG , BACHER, Werner , BOGENRIEDER, Ralf , PFEIFFER, Martin , REUTTER, Dominic , SAWINSKY, Friedhelm , WALZ, Matthias , WALZ, Wilfried
发明人： BACHER, Werner , BOGENRIEDER, Ralf , PFEIFFER, Martin , REUTTER, Dominic , SAWINSKY, Friedhelm , WALZ, Matthias , WALZ, Wilfried
IPC分类号： B60N2/00
CPC分类号： B60N2/0232 , B60N2/0276
摘要： Die Erfindung betrifft eine Sicherheitseinrichtung (1) für ein Kraftfahrzeug mit einem durch einen Sitzverstellantrieb (2) in seiner Sitzeinstellung einstellbaren Fahrzeugsitz und einer Sitzsteuereinheit (4) mit einer Auswertung von für einen Fahrbetrieb sicherheitsrelevanten Daten (5), wobei die Sitzsteuereinheit (4) den Sitzverstellantrieb (2) zeitlich so ansteuert, dass vor dem Eintritt eines zu erwartenden Unfallereignisses ein Verfahren des Fahrzeugsitzes (3) in eine sicherheitstechnisch optimale Sitzeinstellung für einen Insassen eingeleitet wird. Erfindungsgemäss wird vorgeschlagen, dass das Verfahren des Fahrzeugsitzes (3) in seine sicherheitstechnisch optimale Sitzeinstellung mittels der Sitzsteuereinheit (4) in einzelnen Verstellschritten für die jeweiligen Komponenten des Fahrzeugsitzes (3) in einer vorgegebenen Reihenfolge nacheinander erfolgt.
摘要翻译：本发明涉及一种安全装置（1），用于通过座椅调节（2）在其座调整可调整的车辆座椅和座椅控制单元（4）安全的用于驾驶操作的评价具有一个机动车辆数据（5），其中，所述座椅控制单元（4）的座椅调节（2），所述车辆座椅（3）的处理被引入到用于预期的意外事件的发生之前，乘员安全座椅最佳设置这样的时间。根据本发明，它提出了在车辆座椅（3）的方法是在其最佳的安全座椅调节由座椅控制单元（4）在每个Verstellschritten用于车辆座椅（3）的在预定的顺序依次将各成分的手段。

3. 发明申请

WO2006119902A1 AIRBAGANORDUNG 审中-公开
公开(公告)号：WO2006119902A1
公开(公告)日：2006-11-16
申请号：PCT/EP2006/004136
申请日：2006-05-03
申请人： DAIMLERCHRYSLER AG , BACHER, Werner , EBERLE, Walter , GÖTZ, Christian , KRAMER, Simon , LANZERATH, Martin , RÜDEBUSCH, Clark , STRUCK, Matthias , WAGNER, Alfred
发明人： BACHER, Werner , EBERLE, Walter , GÖTZ, Christian , KRAMER, Simon , LANZERATH, Martin , RÜDEBUSCH, Clark , STRUCK, Matthias , WAGNER, Alfred
IPC分类号： B60R21/16
CPC分类号： B60R21/233
摘要： Die Erfindung betrifft eine Airbaganordnung mit einem aufblasbaren Gassack (2) mit wenigstens einem band- oder seilf örmigen, strömungs- und/oder formbeeinflussenden Haltemittel (4, 8, 16), um das Gassackvolumen und/oder den Strömungsquerschnitt zu vergrößern. Um ein gattungs gemäßes Haltemittel auch bei beengtem Bauraum freigeben zu können, wird vorgeschlagen, dass das Freigeben des Haltemittels (4, 8, 16) durch eine Trennvorrichtung (5) erfolgt, die das Haltemittel (4, 8, 16) durchtrennt.
摘要翻译：本发明涉及一种安全气囊组件，其包括可充气的气囊（2）与至少一个条状或seilförmigen，流量和/或积极地影响保持装置（4，8，16）以增加气囊的体积和/或流动横截面。为了释放一个通用的，根据保持装置，即使在狭窄的空间，因此建议，所述保持装置（4，8，16）的释放是由穿过所述保持装置（4，8，16）切割的分离装置（5）实现的。

4. 发明申请

WO2007003349A1 RÜCKHALTESYSTEM 审中-公开
标题翻译：约束系统
公开(公告)号：WO2007003349A1
公开(公告)日：2007-01-11
申请号：PCT/EP2006/006341
申请日：2006-06-30
申请人： DAIMLERCHRYSLER AG , BACHER, Werner , EBERLE, Walter , GÖTZ, Christian , HEINRICH, Till , KRAMER, Simon , LANZERATH, Martin , REITINGER, Albert , RICHERT, Julien , RÜDEBUSCH, Clark , STRUCK, Matthias
发明人： BACHER, Werner , EBERLE, Walter , GÖTZ, Christian , HEINRICH, Till , KRAMER, Simon , LANZERATH, Martin , REITINGER, Albert , RICHERT, Julien , RÜDEBUSCH, Clark , STRUCK, Matthias
IPC分类号： B60R21/276
CPC分类号： B60R21/276 , B60R21/239 , B60R2021/2765 , B60R2022/4816
摘要： Die Erfindung betrifft ein Rückhaltesystem für einen Insassen eines Fahrzeugs, der auf einem in verschiedenen Positionen positionierbaren Fahrzeugsitz sitzt, mit einem Innenraum, der durch ein Gehäuse (1) und mindestens einen Gassack begrenzt ist, und mit mindestens einem Gasgenerator zur Versorgung des Innenraums mit Gas zum Aufblasen des Gassacks, wobei über mindestens eine an dem Gehäuse (1) vorgesehene, ansteuerbare Abströmöffnung (36-38), die durch ein aus einer Schliessstellung in eine Öffnungsstellung bewegbares Verschliesselement (3) verschliessbar ist, Gas aus dem Innenraum derart abführbar ist, dass während eines Unfalls ein Innendruck in dem Innenraum in Abhängigkeit von insassenbelastungsrelevanten Parametern einstellbar ist. Durch ein verstellbares, die Öffnungsbewegung des Verschliesselements (3) begrenzendes Anschlagelement (24), das so mit dem Fahrzeugsitz gekoppelt ist, dass das Anschlagelement (24) in Abhängigkeit von insassenbelastungsrelevanten Parametern verstellt wird, um den Abströmöf fnungsquerschnitt einzustellen, der durch das in seiner Schliessstellung befindliche Verschliesselement (3) begrenzt wird, wird ein Rückhaltesystem geschaffen, das einfach aufgebaut und kostengünstig herstellbar ist.
摘要翻译：本发明涉及一种用于车辆坐在在不同位置的车辆座椅可定位的乘员约束系统被限制到由一个壳体（1）和至少一个气囊和至少一个气体发生器用于供应有气体的内部限定的内部空间用于膨胀气囊，其特征在于，所述壳体（1）提供，通过可移动的从闭合位置形成到打开位置关闭元件（3）可控制的流出开口（36-38）可以关闭，气体从所述内部中的至少一个是如此放电，在碰撞过程中，在响应于乘客负载相关的参数的内部空间的内部压力可以被调节。通过其与车辆座椅上的封闭元件（3）限定的止动元件（24）的可调节的，开口运动，该止挡元件（24），响应于相关的调整Abströmöffnungsquerschnitt乘客负载参数被调整时，通过在其位于关闭合部件（3）是有限的，提供了一种约束系统是简单且便宜地制造。

5. 发明申请

WO2007042129A2 SICHERHEITSSYSTEM FÜR EIN FAHRZEUG 审中-公开
标题翻译： SECURITY SYSTEM FOR A VEHICLE
公开(公告)号：WO2007042129A2
公开(公告)日：2007-04-19
申请号：PCT/EP2006/009119
申请日：2006-09-20
申请人： DAIMLERCHRYSLER AG , BACHER, Werner , EBERLE, Walter , GÖTZ, Christian , HACKBARTH, Thomas , KRAMER, Simon , LANZERATH, Martin , LINSSEN, Manfred , RÜDEBUSCH, Clark , STRUCK, Matthias
发明人： BACHER, Werner , EBERLE, Walter , GÖTZ, Christian , HACKBARTH, Thomas , KRAMER, Simon , LANZERATH, Martin , LINSSEN, Manfred , RÜDEBUSCH, Clark , STRUCK, Matthias
IPC分类号： B60R21/01 , B60R22/46 , B60R16/02 , B60R21/16
CPC分类号： B60R21/01566 , B60R21/0153 , B60R21/01546 , B60R2021/01075 , B60R2021/01272
摘要： Die Erfindung betrifft ein Sicherheitssystem für ein Fahrzeug, bei welchem vor, bei oder nach Fahrtantritt wenigstens ein Einstellvorgang mindestens einer Sicherheitssystemkomponente initiiert wird. Erf indungsgemaß wird vorgeschlagen, dass der Einstellvorgang der Sicherheitskomponente dem Insassen angezeigt wird.
摘要翻译：本发明涉及一种安全系统的车辆，其中，至少一个设置操作过程中或旅途之后启动至少一个安全系统组件。 ERFindungsgemaß建议安全组件的调整被显示给乘客。

6. 发明申请

WO2007003352A1 RÜCKHALTESYSTEM MIT EINSTELLBAREM ABSTRÖMÖFFNUNGSQUERSCHNITT 审中-公开
标题翻译：具有可调出口横截面约束系统
公开(公告)号：WO2007003352A1
公开(公告)日：2007-01-11
申请号：PCT/EP2006/006345
申请日：2006-06-30
申请人： DAIMLERCHRYSLER AG , BACHER, Werner , EBERLE, Walter , GÖTZ, Christian , KRAMER, Simon , LANZERATH, Martin , LINSSEN, Manfred , RÜDEBUSCH, Clark , STRUCK, Matthias , WAGNER, Alfred
发明人： BACHER, Werner , EBERLE, Walter , GÖTZ, Christian , KRAMER, Simon , LANZERATH, Martin , LINSSEN, Manfred , RÜDEBUSCH, Clark , STRUCK, Matthias , WAGNER, Alfred
IPC分类号： B60R21/276
CPC分类号： B60R21/239 , B60R21/276 , B60R2021/2765
摘要： Die Erfindung betrifft ein Rückhaltesystem für einen Insassen eines Fahrzeugs, der auf einem in verschiedenen Positionen positionierbaren Fahrzeugsitz sitzt, mit einem Innenraum, der durch ein Gehäuse (1) und mindestens einen Gassack begrenzt ist, und mit mindestens einem Gasgenerator zur Versorgung des Innenraums mit Gas zum Aufblasen des Gassacks, wobei über mindestens eine an dem Gehäuse (1) vorgesehene, ansteuerbare Abströmöffnung (36-38) , die durch ein aus einer Schliessstellung in eine Öffnungsstellung bewegbares Verschliesselement (3) verschliessbar ist, Gas aus dem Innenraum derart abführbar ist, dass während eines Unfalls ein Innendruck in dem Innenraum in Abhängigkeit von insassenbelastungsrelevanten Parametern einstellbar ist. Durch ein verstellbares, die Öffnungsbewegung des Verschliesselements (3) begrenzendes Anschlagelement (24) , das so mit dem Fahrzeugsitz gekoppelt ist, dass das Anschlagelement (24) in Abhängigkeit von der Position des Fahrzeugsitzes verstellt wird, um den Abströmöff nungsquerschnitt einzustellen, der durch das in seiner Schliessstellung befindliche Verschliesselement (3) begrenzt wird, wird ein Rückhaltesystem geschaffen, das einfach aufgebaut und kostengünstig herstellbar ist.
摘要翻译：本发明涉及一种用于车辆坐在在不同位置的车辆座椅可定位的乘员约束系统被限制到由一个壳体（1）和至少一个气囊和至少一个气体发生器用于供应有气体的内部限定的内部空间用于膨胀气囊，其特征在于，所述壳体（1）提供，通过可移动的从闭合位置形成到打开位置关闭元件（3）可控制的流出开口（36-38）可以关闭，气体从所述内部中的至少一个是如此放电，在碰撞过程中，在响应于乘客负载相关的参数的内部空间的内部压力可以被调节。通过其与车辆座椅上的封闭元件（3）限定的止动元件（24）的可调节的，开口运动，该止挡元件（24）被调整依赖于车辆用座椅的位置，以调节通过所述Abströmöff电压横截面闭位于其闭合位置（3）元素是有限的，提供了一种约束系统是简单且便宜地制造。

7. 发明申请

WO2006108576A1 VERFAHREN ZUR ANSTEUERUNG EINES ADAPTIVEN RÜCKHALTESYSTEMS 审中-公开
标题翻译：一种用于控制自适应约束系统
公开(公告)号：WO2006108576A1
公开(公告)日：2006-10-19
申请号：PCT/EP2006/003207
申请日：2006-04-07
申请人： DAIMLERCHRYSLER AG , BACHER, Werner , EBERLE, Walter , GÖTZ, Christian , LANZERATH, Martin , RÜDEBUSCH, Clark , SCHÖNEBURG, Rodolfo , STRUCK, Matthias
发明人： BACHER, Werner , EBERLE, Walter , GÖTZ, Christian , LANZERATH, Martin , RÜDEBUSCH, Clark , SCHÖNEBURG, Rodolfo , STRUCK, Matthias
IPC分类号： B60R21/015
CPC分类号： B60R21/01516 , B60R21/01554
摘要： Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zur Ansteuerung eines adaptiven Rückhaltesystems in Abhängigkeit von einem Insassengewicht und einer Insassenposition, wobei wenigstens eine Sitzposition sensorisch erfasst wird. Erfindungsgemäß wird vorgeschlagen, dass bei Erfassung einer vorderen Sitzposition auf das Insassengewicht und die Insassenposition geschlossen wird und bei Erfassung einer hinteren Sitzposition allein auf die Insassenposition geschlossen wird.
摘要翻译：本发明涉及一种用于响应于乘员的重量和乘客位置控制的自适应约束系统的方法，至少一个座椅的位置由传感器检测。据被在检测到前方的座椅位置的封闭的乘员的重量和乘客位置并提出是在一旦检测到后排座位位置的乘客位置仅关闭本发明。

8. 发明申请

WO2006056330A1 VERFAHREN ZUM ANSTEUERN EINER ENTLÜFTUNGSEINRICHTUNG EINES FAHRZEUGGASSACKS 审中-公开
标题翻译：一种用于控制车用燃气麻袋喘息建立
公开(公告)号：WO2006056330A1
公开(公告)日：2006-06-01
申请号：PCT/EP2005/012145
申请日：2005-11-12
申请人： DAIMLERCHRYSLER AG , BACHER, Werner , EBERLE, Walter , GÖTZ, Christian , KRAMER, Simon , LANZERATH, Martin , LINSSEN, Manfred , RÜDEBUSCH, Clark , STRUCK, Matthias , WAGNER, Alfred
发明人： BACHER, Werner , EBERLE, Walter , GÖTZ, Christian , KRAMER, Simon , LANZERATH, Martin , LINSSEN, Manfred , RÜDEBUSCH, Clark , STRUCK, Matthias , WAGNER, Alfred
IPC分类号： B60R21/01
CPC分类号： B60R21/01526
摘要： Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ansteuern einer Entlüftungseinrichtung (2.2) eines Fahrzeuggassacks mit Gasgenerator, wobei die Entlüftungseinrichtung (2.2) eine Schaltzeit (T) nach Auslösen des Gasgenerators geöffnet wird. Erfindungsgemäss wir die Schaltzeit (T) durch insassenbelastungsrelevante Parameter beeinflusst, insbesondere Insassenposition (3), Insassengewicht (4), Unfallschwere (6), Gurtzustand (5) oder Temperatur (7). Mit der Erfindung wird die Rückhaltewirkung eines Airbags verbessert.
摘要翻译：本发明涉及一种方法，用于驱动车辆的气囊气体发生器的通风装置（2.2），其中，所述气体发生器的触发之后的通气装置（2.2）的切换时间（T）被打开。根据本发明，我们（T）影响由乘客负载相关的参数的切换时间，尤其是乘客位置（3），乘员重量（4），严重程度（6），Gurtzustand（5）或温度（7）。通过本发明，气囊的约束效果提高。

9. 发明申请

WO2009056309A2 FAHRZEUGINSASSENSICHERHEITSSYSTEM MIT VARIABLER ABSTÜTZUNG UND ENTSPRECHENDES BETRIEBSVERFAHREN 审中-公开
标题翻译：具有可变支持和对应操作程序的车辆安全系统
公开(公告)号：WO2009056309A2
公开(公告)日：2009-05-07
申请号：PCT/EP2008/009159
申请日：2008-10-30
申请人： DAIMLER AG , BACHER, Werner , RÜDEBUSCH, Clark
发明人： BACHER, Werner , RÜDEBUSCH, Clark
IPC分类号： B60R21/26 , B60R21/015 , B60R21/233 , B60R21/23
CPC分类号： B60R21/233 , B60R21/01546 , B60R21/231 , B60R2021/23115 , B60R2021/23384
摘要： Ein Fahrzeuginsassensicherheitssystem mit Gassack (4) bzw. Airbag soll hinsichtlich seiner Abstützwirkung verbessert werden. Insbesondere soll verhindert werden, dass eine zu hohe Kraft (FAB, FG) auf den Brustkorb des Insassen (1) wirkt, wenn dieser beim Aufprall angegurtet ist. Es wird daher ein Fahrzeuginsassensicherheitssystem mit einem Gassack (4), einer Sensoreinrichtung (6) zum Erfassen mindestens eines Situationsparameters und einer Steuereinrichtung (7) zum Steuern eines Füllens und/oder Entlüftens und/oder Entfaltens und/oder einer Positionierung des Gassacks in Abhängigkeit des mindestens einen Situationsparameters vorgeschlagen. Die Entfaltung und/oder Positionierung und/oder Form des Gassacks (4) und/oder die Druckverteilung im Gassack (4) am Ende der Füllphase wird durch eine Steuereinrichtung (7) unmittelbar oder mittelbar gezielt in Abhängigkeit von dem mindestens einen Situationsparameter gesteuert. Insbesondere lässt sich eine Veränderung der Form des Gassacks (4) im Brustbereich durch eine lösbare Einschnürung (5) realisieren.
摘要翻译：具有安全气囊（4）或安全气囊的车辆乘员安全系统应根据安全气囊（4）或安全气囊进行改进。特别是，应该防止当撞击时带有过高的力（FAB，FG）作用于乘员（1）的胸部。因此，车辆乘员约束系统的气囊（4），一传感器装置（6），用于检测至少一个位置参数以及用于控制一个F导航用途llens和/或通风导航用途ftens和/或展开和/或定位的控制装置（7）根据至少一种情况参数提出的气囊。所述安全气囊（4）和/或以F导航用途llphase的端部在气囊（4）中的压力分布的部署和/或定位和/或形状是由一个控制装置（7）控制直接或在所述至少一个的依赖BEAR依赖性间接选择性受控状况参数。特别地，胸部区域中的气囊（4）的形状的变化可以通过可拆卸的收缩部（5）来实现，

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