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1. 发明申请

WO2019120687A1 AGGREGAT MIT WENIGSTES EINEM KOLBEN MIT EINER ZUGEORDNETEN KOLBENFEDER 审中-公开
公开(公告)号：WO2019120687A1
公开(公告)日：2019-06-27
申请号：PCT/EP2018/078718
申请日：2018-10-19
申请人： CONTINENTAL TEVES AG & CO. OHG
发明人： BISCHOFF, Andreas , KRÄMER, Horst , RÜFFER, Manfred , LOKE, Jörg , GERBER, Sascha , KNEWITZ, Ingo
IPC分类号： B60T11/16
CPC分类号： B60T11/16 , F15B15/20
摘要： Die Erfindung betrifft ein Aggregat (1) mit einem Gehäuse (2), einem in dem Gehäuse (2) angeordneten Hohlraum (15) welcher zumindest bereichsweise als eine Bohrung (3) ausgebildet ist, in der zumindest ein Kolben (4) und eine dem Kolben (4) zugeordnete Kolbenfeder (5) aufgenommen sind, wobei die Kolbenfeder (5) beim Betrieb des Aggregats (1) bei einer Betätigung des Kolbens (4) in der Bohrung (3) durch den Kolben (4) komprimiert wird. Um ein verbessertes Aggregat (1) und ein Verfahren anzubieten, mit dem der Kolben (4) und die Kolbenfeder (5) besonders effizient bei reduzierten Anforderungen an die Vormontage, Schnittstellenmaßhaltigkeit sowie Teilevielfalt montiert werden können wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass die Kolbenfeder (5) aus einem magnetischen oder magnetisierbaren Werkstoff, insbesondere einem ferromagnetischen Werkstoff ausgebildet ist, der Kolben (4) aus einem nichtmagnetischen Werkstoff ausgebildet ist und eine den Kolben (4) mit der Kolbenfeder (5) umfassende Montageeinheit (6) vorgesehen ist, bei der die Kolbenfeder (5) durch ein Magnetfeld (7) an dem Kolben (4) gehalten wird.

2. 发明申请

WO2011110426A1 PNEUMATISCHER BREMSKRAFTVERSTÄRKER FÜR EINE KRAFTFAHRZEUGBREMSANLAGE 审中-公开
标题翻译：气压制动助力器用于机动车辆的制动系统
公开(公告)号：WO2011110426A1
公开(公告)日：2011-09-15
申请号：PCT/EP2011/052671
申请日：2011-02-23
申请人： CONTINENTAL TEVES AG & CO. OHG , KNEWITZ, Ingo
发明人： KNEWITZ, Ingo
IPC分类号： B60T13/52 , B60T13/567 , B60T13/72 , B60T17/22 , F15B15/28
CPC分类号： B60T13/567 , B60T7/042 , B60T11/18 , B60T13/72 , B60T17/22 , F15B15/2861
摘要： Die Erfindung betrifft einen pneumatischen Bremskraftverstärker für eine Kraftfahrzeugbremsanlage mit einem Verstärkergehäuse (1), welches durch wenigstens eine, mit einem pneumatischen Differenzdruck beaufschlagbare, axial bewegliche Wand (3) in wenigstens eine Arbeitskammer (4) und wenigstens eine Unterdruckkammer (5) unterteilt ist, wobei ein die bewegliche Wand (3) tragendes Steuergehäuse (10) einen Kanal (23) aufweist, durch den ein Querglied (24) hindurch greift, das die axiale Beweglichkeit eines Ventilkolbens (13) gegenüber dem Steuergehäuse (10) begrenzt und welches hierzu innerhalb einer Ausnehmung (30) im Ventilkolben (13) beweglich ist, und wobei in den Bremskraftverstärker integrierte Mittel zum Sensieren der Bremsbetätigung vorgesehen sind. Um einen Bremskraftverstärker mit einer integrierten Bremslichtschalterfunktion bereitzustellen, welcher einfach und kostengünstig aufgebaut ist, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass die Mittel zum Sensieren der Bremsbetätigung ein am Steuergehäuse (10) angebrachtes Schalt- oder Sensorelement (29) umfassen, welches einen relativen Abstand zu dem Querglied (24) sensiert, um ein die Bremsbetätigung repräsentierendes Signal zu erzeugen.
摘要翻译：本发明涉及一种用于具有（1）由至少一个形成的助力器壳体，具有气动压力差的机动车制动系统的气动制动助力器可以应用，轴向可移动的壁（3）在至少一个工作腔（4）和至少一个真空室（5）被分割，其中一个可移动的壁（3）支撑具有通道（23），通过它的横构件（24）穿过其中接合，这限制（13）相对于所述控制箱（10），并且用于此目的的内的阀活塞的轴向运动控制壳体（10）在阀活塞（13）的凹部（30）是可移动的，并且其中集成装置被设置用于在制动助力器感测所述制动致动器。为了提供具有集成的制动灯开关的功能，这是简单且廉价的制动助力器，本发明提出的是用于感测制动控制壳体（10）上致动的装置包括安装的开关或传感器元件（29），这是到横向构件的相对距离（24）被感测以产生表示所述制动操作的信号。

3. 发明申请

WO2019096516A1 HYDRAULISCHES AGGREGAT ZUM ERZEUGEN VON BREMSDRUCK FÜR EINE HYDRAULISCHE BREMSANLAGE 审中-公开
公开(公告)号：WO2019096516A1
公开(公告)日：2019-05-23
申请号：PCT/EP2018/078180
申请日：2018-10-16
申请人： CONTINENTAL TEVES AG & CO. OHG
发明人： LOKE, Jörg , KRÄMER, Horst , RÜFFER, Manfred , BISCHOFF, Andreas , GERBER, Sascha , KNEWITZ, Ingo
IPC分类号： B60T11/16
CPC分类号： B60T11/165 , B60T11/20 , B60T11/26
摘要： Die Erfindung betrifft ein hydraulisches Aggregat (1) zum Erzeugen von Bremsdruck für eine hydraulische Bremsanlage, umfassend ein Gehäuse (2), welches aus einem Gussrohling (2') hergestellt ist, wobei der Gussrohling (2') wenigstens eine Aufnahmekavität (3) aufweist, die zum Zerspanen zu einem Aufnahmeprofil (4) zur abdichtenden Aufnahme eines mit einem Fluidbehälter verbundenen Anschlussstutzens (5) vorgesehen ist, welcher entlang einer Steckachse (S) in das Aufnahmeprofil (4) steckbar ist, wobei das Gehäuse (2) wenigstens eine Kolbenbohrung (7) zur Aufnahme von wenigstens einem Kolben (8) umfasst, welche entlang einer Kolbenbohrungsachse (A) in den Gussrohling (2') getrieben ist. Um ein verbessertes und insbesondere herstelltechnisch optimiertes hydraulisches Aggregat anzubieten wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass die Aufnahmekavität (3) in einem Schnitt quer zu der Steckachse (S) nichtkreisförmig sowie entlang der Kolbenbohrungsachse (A) gestreckt ausgebildet ist.

4. 发明申请

WO2019096513A1 HYDRAULISCHES AGGREGAT ZUM ERZEUGEN VON BREMSDRUCK FÜR EINE HYDRAULISCHE BREMSANLAGE 审中-公开
公开(公告)号：WO2019096513A1
公开(公告)日：2019-05-23
申请号：PCT/EP2018/078044
申请日：2018-10-15
申请人： CONTINENTAL TEVES AG & CO. OHG
发明人： LOKE, Jörg , KRÄMER, Horst , RÜFFER, Manfred , BISCHOFF, Andreas , GERBER, Sascha , KNEWITZ, Ingo
IPC分类号： B60T11/16 , B60T11/26
CPC分类号： B60T11/16 , B60T11/26
摘要： Die Erfindung betrifft ein hydraulisches Aggregat (1) zum Erzeugen von Bremsdruck für eine hydraulische Bremsanlage, umfassend ein Gehäuse (2), welches aus einem Gussrohling (2') hergestellt ist, mit wenigstens einer Aufnahmekavität (3) zur Aufnahme eines mit einem Fluidbehälter (4) verbundenen Anschlussstutzens (5), welcher entlang einer Steckachse (S) in die Aufnahmekavität (3) steckbar ist. Um ein verbessertes und insbesondere herstelltechnisch optimiertes hydraulisches Aggregat anzubieten wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass der Gussrohling (2') in der Aufnahmekavität (3) wenigstens eine im Wesentlichen ebene Fläche (6) aufweist, deren Normalenvektor (N) in einem schrägen Neigungswinkel (W) zu der Steckachse (S) gerichtet ist.

5. 发明申请

WO2021121756A1 RÜCKSCHLAGVENTIL MIT EINEM DÄMPFUNGSELEMENT 审中-公开
公开(公告)号：WO2021121756A1
公开(公告)日：2021-06-24
申请号：PCT/EP2020/080720
申请日：2020-11-03
申请人： CONTINENTAL TEVES AG & CO. OHG
发明人： KNEWITZ, Ingo , BIBA, Sebastian , JAKOBI, Ralf
IPC分类号： F16K15/02 , F16K47/00 , B60T13/46 , B60T13/52 , F16K15/028
摘要： Die Erfindung betrifft ein pneumatisches Rückschlagventil (1) für ein Aggregat eines Kraftfahrzeugs, umfassend ein Gehäuse (3) mit einem in einer Ventilkammer des Gehäuses entlang einer Zentralachse (A) verschiebbar angeordneten Ventilkörper (5), der wenigstens ein Dichtelement (6) aus einem elastischen Werkstoff mit einer Dichtkante (7) aufweist, welche in einem geschlossenen Zustand des Rückschlagventils an einem Ventilsitz (8) anliegt, wobei der Ventilkörper durch ein Federelement (9) axial in eine Schließrichtung (S) beaufschlagt ist. Für eine effiziente Anschlagdämpfung in Öffnungsrichtung bei einer verbesserten Dynamik sowie einem vereinfachten Montage- und Herstellaufwand hat das Dichtelement wenigstens ein, axial in Öffnungsrichtung (O) vorgestreckt sowie einteilig mit dem Dichtelement ausgebildetes Dämpfungselement (10), welches in einem geöffneten Zustand des Rückschlagventils an einem Anschlag anliegt.

6. 发明申请

WO2013120544A1 HAUPTBREMSZYLINDER MIT EINER VORRICHTUNG ZUR BERÜHRUNGSLOSEN ÜBERWACHUNG VON POSITION UND BEWEGUNG EINES LINEAR BEWEGBAREN KOLBENS 审中-公开
标题翻译：与设备进行位置的非接触监测和运动的活动线性活塞的总泵
公开(公告)号：WO2013120544A1
公开(公告)日：2013-08-22
申请号：PCT/EP2012/064041
申请日：2012-07-18
申请人： CONTINENTAL TEVES AG & CO. OHG , VOIGTMANN, Thomas , SIMON, Dirk , KNEWITZ, Ingo
发明人： VOIGTMANN, Thomas , SIMON, Dirk , KNEWITZ, Ingo
IPC分类号： B60T11/16 , G01D5/14 , B60Q1/44 , B60T7/04 , H01H36/00
CPC分类号： B60T17/22 , B60T7/04 , B60T7/042 , B60T11/16 , B60T13/12 , B60T13/66 , G01B7/003 , G01D5/147 , H03K17/9517 , H03K17/97
摘要： Die Erfindung betrifft einen Hauptbremszylinder (1) insbesondere zur Verwendung innerhalb eines elektronischen Bremssystems für Kraftfahrzeuge mit einer Vorrichtung (2) zur berührungslosen Überwachung einer Position eines entlang einer Kolbenachse (29) linear bewegbaren Kolbens (17), wobei die Vorrichtung (2) ein bewegbares Element und eine Sensoreinheit (5) beinhaltet, und wobei die Sensoreinheit (5) an einem Gehäuse (3) vom Hauptbremszylinder (1) ortsfest angeordnet und mit einer elektronischen Auswerteeinheit 7 zur Verarbeitung von Signalen der Vorrichtung (2) verbunden ist. Aus dem Stand der Technik bekannte gattungsgemäße Vorrichtungen verfügen oft über eine bewegbare Magnetanordnung und damit eine relativ aufwändige Konstruktion. Um eine Funktionspräzision weiter zu erhöhen, einen Herstellaufwand, Bauteilanzahl und Kosten zu senken, Baulänge zu reduzieren und Kalibriermöglichkeiten zu verbessern, wird vorgeschlagen, ein Magnetfeld (16) von der Sensoreinheit (5) aussendbar zu realisieren und dem Kolben (17) ein Joch (4) zur positionsabhängigen Veränderung von dem Magnetfeld (16) derart zuzuordnen, dass diese Veränderung von der Sensoreinheit (5) erfassbar wird.
摘要翻译：本发明涉及的主制动缸（1），特别是用于与非接触监视的沿着活塞轴（29）的位置可线性移动的活塞（17）的装置（2），用于机动车辆的电子制动系统内使用时，所述装置（2）的可动是一个元件和传感器单元（5），并且其中所述传感器单元（5）从所述主制动缸的壳体（3）（1）上设置固定地和连接到电子评估单元7，用于该设备的处理信号（2）。从现有技术已知的，通用的装置通常具有一个可移动磁铁组件和一个相对复杂的结构。为了进一步提高功能的精度，降低制造的复杂性，部件和成本的数量，减少总长度和改善校准提出的磁场（16）从传感器单元（5）可被发射和活塞（17）的磁轭（实现 4）（用于在这样一种方式，检测到这种变化（从传感器单元5）分配的磁场16）依赖于位置的变化。

7. 发明公开

EP3710322A1 HYDRAULISCHES AGGREGAT ZUM ERZEUGEN VON BREMSDRUCK FÜR EINE HYDRAULISCHE BREMSANLAGE 有权转让
公开(公告)号：EP3710322A1
公开(公告)日：2020-09-23
申请号：EP18795315.3
申请日：2018-10-15
申请人： Continental Teves AG & Co. OHG
发明人： LOKE, Jörg , KRÄMER, Horst , RÜFFER, Manfred , BISCHOFF, Andreas , GERBER, Sascha , KNEWITZ, Ingo
IPC分类号： B60T11/16 , B60T11/26

8. 发明公开

EP3710323A1 HYDRAULISCHES AGGREGAT ZUM ERZEUGEN VON BREMSDRUCK FÜR EINE HYDRAULISCHE BREMSANLAGE 有权转让
公开(公告)号：EP3710323A1
公开(公告)日：2020-09-23
申请号：EP18800044.2
申请日：2018-10-16
申请人： Continental Teves AG & Co. OHG
发明人： LOKE, Jörg , KRÄMER, Horst , RÜFFER, Manfred , BISCHOFF, Andreas , GERBER, Sascha , KNEWITZ, Ingo
IPC分类号： B60T11/16

9. 发明授权

EP1397280B1 UNTERDRUCKBREMSKRAFTVERSTÄRKER EINER FAHRZEUGBREMSANLAGE 有权
标题翻译：车辆制动系统的真空制动助力器
公开(公告)号：EP1397280B1
公开(公告)日：2007-04-18
申请号：EP02743113.9
申请日：2002-05-27
申请人： Continental Teves AG & Co. oHG
发明人： WAGNER, Wilfried , FEIGEL, Hans-Jörg , KNEWITZ, Ingo
IPC分类号： B60T8/44 , B60T13/565
CPC分类号： B60T8/442 , B60T7/042 , B60T13/565 , B60T13/567 , B60T13/575 , B60T13/686 , B60T13/72
摘要： The invention relates to a vacuum brake booster of a vehicle braking system, comprising a depression housing which is divided into at least one depression chamber (6) and at least one working chamber (5) by means of at least one mobile dividing wall (9, 10), and a sensor unit (36) by which means the pressure in the depression chamber and the pressure in the working chamber or the pressure difference between the working chamber and the depression chamber can be detected. According to the invention, an electronic control unit (43) is associated to the vacuum brake booster, said control unit comprising an evaluation unit for evaluating the detected pressure in the depression chamber and in the working chamber or the pressure difference between the working chamber and the depression chamber. Said electronic control unit also comprises a control unit for controlling an active hydraulic brake booster on the basis of the evaluation carried out by the evaluation unit.

10. 发明公开

EP1339576A1 IN EINEN HAUPTZYLINDER INTEGRIERTER SIGNALGEBER MIT HALL-SENSOR 有权
标题翻译：在集成总泵信号和霍尔传感器
公开(公告)号：EP1339576A1
公开(公告)日：2003-09-03
申请号：EP01992489.3
申请日：2001-10-24
申请人： Continental Teves AG & Co. oHG
发明人： FEIGEL, Hans-Jörg , JAKOBI, Ralf , WAGNER, Wilfried , MERKEL, Dieter , KNEWITZ, Ingo
IPC分类号： B60T7/04 , B60T11/20 , F15B15/28
CPC分类号： B60T8/38 , B60T7/042 , B60T11/16 , B60T11/20 , B60T17/22 , F15B7/08 , F15B15/2861
摘要： The invention relates to a position indictor for displaying the position of a piston (3) within a cylinder (1) as part of a piston/cylinder arrangement (1, 3) in a braking system. The provision of a Hall element for a hydraulic master cylinder, with the hall sensor mounted on the cylinder and a ring magnet on the piston is known. The aim of the invention is to describe a position indicator of simple construction and which provides the signal relating to the position of the brake pedal relatively rapidly. Said aim is achieved, whereby the Hall element of a Hall sensor (12) is placed in the cylinder wall (12) of the main cylinder and a magnetic region (9) is arranged within the piston/cylinder arrangement such that the Hall element reacts to the piston movement within the cylinder.

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