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1. 发明申请

WO2012150345A1 HAUPTZYLINDER INSBESONDERE FÜR EIN GEREGELTES BREMSSYSTEM 审中-公开
标题翻译：总泵尤其是用于控制制动系统
公开(公告)号：WO2012150345A1
公开(公告)日：2012-11-08
申请号：PCT/EP2012/058276
申请日：2012-05-04
申请人： CONTINENTAL TEVES AG & CO. OHG , KÖNIG, Harald , DROTT, Peter , JUNGMANN, Udo , BISCHOFF, Andreas
发明人： KÖNIG, Harald , DROTT, Peter , JUNGMANN, Udo , BISCHOFF, Andreas
IPC分类号： B60T11/16 , B60T11/20 , B60T11/232
CPC分类号： B60T11/236 , B60T11/20 , B60T11/232
摘要： Die Erfindung betrifft einen Hauptzylinder, insbesondere für ein geregeltes Bremssystem, mit wenigstens einem, in einem Gehäuse (2) verschiebbaren Kolben (46), der mittels eines, in einer Ringnut (23, 24) des Gehäuses (2) angeordneten Dichtelementes (5, 6) gegenüber einem Druckraum (7, 8) abgedichtet ist, welcher durch im Kolben (46) ausgebildete Steuerdurchlässe (47) mit einem drucklosen Nachlaufraum (11, 12) verbindbar ist, wobei die Steuerdurchlässe (47) in einem ringförmigen Stufenabschnitt (48) des Kolbens (46) vorgesehen sind und wobei das Dichtelement (5, 6) eine dynamisch beaufschlagte Innendichtlippe (26, 27), welche an dem Kolben (46) anliegt, und eine statisch beaufschlagten Aussendichtlippe (28, 29), welche an einem Boden der Ringnut (23, 24) anliegt, aufweist. Zur Verbesserung der Nachsaugefähigkeit des Hauptzylinders wird erfindungsgemäss vorgeschlagen, dass in dem ringförmigen Stufenabschnitt (48) des Kolbens (46) eine umlaufende Nut (49) vorgesehen ist und die Steuerdurchlässe (47) in der Nut (49) angeordnet sind.
摘要翻译：本发明通过的一种手段涉及一种主缸，特别是对一个控制的制动系统，具有至少一个，在一个壳体（2）移动的活塞（46），在所述壳体中的环形槽（23，24）（2）布置的密封元件（5， 6）相对于压力腔室（7,8）是密封的，这是由在活塞（46）的控制通道（47）形成为未加压供给室（11，12）连接，其中所述控制通道（47）（在环状的台阶部48）所述活塞（46）被提供，并且其中所述密封元件（5，6）一个动态时内密封唇作用（26,27），其承载所述活塞（46）上，并且外密封唇（28,29）一个静态施加附接至底部环形槽（23，24）被施加，包括。为了提高主缸的Nachsaugefähigkeit，本发明提出的是，在活塞（46）的环状的台阶部（48）具有设置有周向凹槽（49）和在凹槽（49）的控制通道（47）被布置。

2. 发明申请

WO2003078223A1 KOLBENEINHEIT MIT GEFESSELTER FEDER 审中-公开
标题翻译： WITH SPRING Gefesselter活塞装置
公开(公告)号：WO2003078223A1
公开(公告)日：2003-09-25
申请号：PCT/EP2003/002723
申请日：2003-03-15
申请人： CONTINENTAL TEVES AG & CO. OHG , KÖNIG, Harald , BISCHOFF, Andreas
发明人： KÖNIG, Harald , BISCHOFF, Andreas
IPC分类号： B60T11/20
CPC分类号： B60T11/20
摘要： Die Erfindung betrifft eine Kolbeneinheit mit einer gefesselten Feder 9 für einen Zylinder, insbesondere für einen Tandem-Hauptzylinder eines Kraftfahrzeuges, bei der die Feder 9 sich mit einem ersten Ende 14 zumindest mittelbar an einem Kolben 1 und mit einem zweiten Ende 15 an einer gegenüber dem Kolben 1 verschiebbaren Haltevorrichtung 8 abstützt, deren Bewegung gegenüber dem Kolben 1 durch Sicherungsmittel 3,4 begrenzt ist.Der Kern der Erfindung liegt darin begründet, dass die Sicherungsmittel 3,4 einen unlösbar an dem Kolben 1 angeordneten Vorsprung 3 aufweisen, an dessen freiem Ende 16 ein Anschlag 4 vorgesehen ist, welcher die Bewegung der Haltevorrichtung 8 gegenüber dem Kolben 1 begrenzt.
摘要翻译：本发明涉及一种活塞单元具有用于气缸内的带套囊弹簧9，尤其是机动车辆的串联式主缸，其中，在活塞1的弹簧9具有第一端14，至少间接地且在相对的第二端部15的活塞1滑动架8被支撑，ist.Der相对于活塞1有限的通过固定装置3,4实质，本发明的运动之处在于，固定装置3,4包括一个事实，不可拆卸地设置在活塞1突出部3在其自由端 16，一个止动件4被设置，这限制了保持架8相对于活塞的运动。1

3. 发明申请

WO2021197551A1 RÜCKSTELLVORRICHTUNG FÜR EINE BREMSBETÄTIGUNGSEINHEIT UND BREMSBETÄTIGUNGSEINHEIT 审中-公开
公开(公告)号：WO2021197551A1
公开(公告)日：2021-10-07
申请号：PCT/DE2021/200033
申请日：2021-03-15
申请人： CONTINENTAL TEVES AG & CO. OHG
发明人： MESSNER, Adrian , BIBA, Sebastian , BISCHOFF, Andreas , KRÄMER, Horst , RÜFFER, Manfred
IPC分类号： B60T8/40 , G05G5/05 , G05G5/03 , G05G1/44 , B60T8/409
摘要： Die Erfindung betrifft eine Rückstellvorrichtung (100) für eine Bremsbetätigungseinheit (200), wobei die Rückstellvorrichtung (100) ein erstes elastisches Element (108) und ein zweites elastisches Element (118) aufweist, wobei sich das erste elastische Element (108) an einem Gehäuse (114) der Rückstellvorrichtung (100) einerseits und an einem Führungselement (110) andererseits abstützt, wobei sich das zweite elastische Element (118) über das Führungselement (110) mittelbar an dem ersten elastischen Element (108) einerseits und einer Aufnahme (146) andererseits abstützt. Erfindungsgemäß ist dabei vorgesehen, dass das Führungselement (110) mit dem Gehäuse (114) einen fluidgefüllten Hohlraum (140) umschließt, wobei das Volumen des Hohlraums (140) bei einer Bewegung des Führungselements (110) in Richtung des Gehäuses, (114) infolge einer auf die Aufnahme (146) wirkenden Kraft, gegen eine durch das erste elastische Element (108) bewirkte Rückstellkraft verkleinert wird, sodass das Fluid teilweise aus dem Hohlraum (140) verdrängt wird.

4. 发明申请

WO2019081251A1 HYDRAULISCHES AGGREGAT ZUM ERZEUGEN VON BREMSDRUCK FÜR EINE HYDRAULISCHE BREMSANLAGE 审中-公开
公开(公告)号：WO2019081251A1
公开(公告)日：2019-05-02
申请号：PCT/EP2018/078063
申请日：2018-10-15
申请人： CONTINENTAL TEVES AG & CO. OHG
发明人： LOKE, Jörg , KRÄMER, Horst , RÜFFER, Manfred , BISCHOFF, Andreas , GERBER, Sascha
IPC分类号： B60T11/16
CPC分类号： B60T11/16
摘要： Die Erfindung betrifft ein hydraulisches Aggregat (1) zum Erzeugen von Bremsdruck für eine hydraulische Bremsanlage mit einem Gehäuse (2) aus einem Metallwerkstoff. Um ein verbessertes gattungsgemäßes hydraulisches Aggregat (1) anzubieten, dessen Herstellung effektiver und kostengünstiger gestalte, die Variantenabbildung vereinfacht und Ausschuss reduziert sind, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass das Gehäuse (2) aus wenigstens zwei einzelnen Funktionskomponenten (3) aufgebaut ist, welche durch stoffschlüssiges Fügen miteinander verbunden sind.

5. 发明申请

WO2018054619A1 BREMSGERÄT FÜR EINE HYDRAULISCHE KRAFTFAHRZEUGBREMSANLAGE 审中-公开
标题翻译：用于液压机动车制动系统的制动装置
公开(公告)号：WO2018054619A1
公开(公告)日：2018-03-29
申请号：PCT/EP2017/070755
申请日：2017-08-16
申请人： CONTINENTAL TEVES AG & CO. OHG
发明人： BISCHOFF, Andreas , COLASANTA, Jefferson , IBANEZ, Marc , RÜFFER, Manfred , SELLINGER, Thomas
IPC分类号： B60T11/18
摘要： Die Erfindung betrifft ein Bremsgerät (1) für eine unterdruckverstärkerlose hydraulische Kraftfahrzeugbremsanlage, mit einem Gehäuse (2) mit wenigstens einer darin angeordneten Druckkammer (3), mit einem Zylinderkolben (4), welcher zur Erzeugung vom Bremsdruck mittels einer mit dem Zylinderkolben (4) gekoppelten Betätigungsstangeneinheit (6) in eine Betätigungsrichtung (B) axial versetzbar ist, wobei für den Zylinderkolben (4) ein starrer Anschlag (14) vorgesehen ist, welcher die unbetätigte Ausgangsposition des Zylinderkolbens (4) definiert. Um ein verbessertes Bremsgerät (1) der eingangs genannten Gattung anzubieten, das eine einfache und zuverlässige Erfassung vom Nullpunkt ermöglicht und gleichzeitig eine verringerte Geräuschemission im Rücklauf aufweist wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass ein Dämpfungselement (7) vorgesehen ist, welches durch eine reversible Deformation eine mechanische Entkopplung der Betätigungsstangeneinheit (6) von dem Zylinderkolben (4) in eine, der Betätigungsrichtung (B) entgegengesetzte Löserichtung (L) ermöglicht.
摘要翻译：
本发明涉及一种Bremsger＆AUML;吨（1）F导航用途R A unterdruckverst BEAR rkerlose机动车液压制动系统，包括壳体BEAR使用（2）（其中布置有至少一个压力腔室（3），包括一缸活塞 4）这是由一个装置耦合用于制动压力的产生（与气缸活塞4）投注＆AUML;可轴向移动的致动方向（B），其中f导航用途;致动杆单元（6）在一个赌注＆AUML r是气缸活塞（4），刚性止动件（14）其限定了气缸活塞（4）的未结合起始位置。一种改进Bremsger＆AUML;上述类型的T（1）提供了一种简单而可靠＆AUML;从零点ERM＆ouml ssige检测;转得更快，并在同一时间中的R导航用途减小GER BEAR uschemission由具有cklauf发明BEAR ROAD 建议，d＆AUML;阻尼元件（7）设置，其通过BET＆AUML的机械去耦的可逆变形;致动杆单元（6）中的BET＆AUML之一的气缸活塞（4）的;致动方向（B）相反的L＆ouml; serichtung（L ）。

6. 发明申请

WO2019120687A1 AGGREGAT MIT WENIGSTES EINEM KOLBEN MIT EINER ZUGEORDNETEN KOLBENFEDER 审中-公开
公开(公告)号：WO2019120687A1
公开(公告)日：2019-06-27
申请号：PCT/EP2018/078718
申请日：2018-10-19
申请人： CONTINENTAL TEVES AG & CO. OHG
发明人： BISCHOFF, Andreas , KRÄMER, Horst , RÜFFER, Manfred , LOKE, Jörg , GERBER, Sascha , KNEWITZ, Ingo
IPC分类号： B60T11/16
CPC分类号： B60T11/16 , F15B15/20
摘要： Die Erfindung betrifft ein Aggregat (1) mit einem Gehäuse (2), einem in dem Gehäuse (2) angeordneten Hohlraum (15) welcher zumindest bereichsweise als eine Bohrung (3) ausgebildet ist, in der zumindest ein Kolben (4) und eine dem Kolben (4) zugeordnete Kolbenfeder (5) aufgenommen sind, wobei die Kolbenfeder (5) beim Betrieb des Aggregats (1) bei einer Betätigung des Kolbens (4) in der Bohrung (3) durch den Kolben (4) komprimiert wird. Um ein verbessertes Aggregat (1) und ein Verfahren anzubieten, mit dem der Kolben (4) und die Kolbenfeder (5) besonders effizient bei reduzierten Anforderungen an die Vormontage, Schnittstellenmaßhaltigkeit sowie Teilevielfalt montiert werden können wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass die Kolbenfeder (5) aus einem magnetischen oder magnetisierbaren Werkstoff, insbesondere einem ferromagnetischen Werkstoff ausgebildet ist, der Kolben (4) aus einem nichtmagnetischen Werkstoff ausgebildet ist und eine den Kolben (4) mit der Kolbenfeder (5) umfassende Montageeinheit (6) vorgesehen ist, bei der die Kolbenfeder (5) durch ein Magnetfeld (7) an dem Kolben (4) gehalten wird.

7. 发明申请

WO2018108448A1 HYDRAULISCHES AGGREGAT MIT EINEM KOLBEN 审中-公开
公开(公告)号：WO2018108448A1
公开(公告)日：2018-06-21
申请号：PCT/EP2017/079590
申请日：2017-11-17
申请人： CONTINENTAL TEVES AG & CO. OHG
发明人： BISCHOFF, Andreas , RÜFFER, Manfred
IPC分类号： B60T11/16 , B60T11/236
CPC分类号： B60T11/16 , B60T11/236
摘要： Hydraulisches Aggregat (1) insbesondere zum Erzeugen von Bremsdruck für eine hydraulische Kraftfahrzeugbremsanlage, mit einem darin in eine Betätigungsrichtung (R) um eine Kolbenhublänge (H) axial versetzbaren Kolben (2), wobei mindestens ein Dichtelement (3) an einer Mantelfläche (4) des Kolbens (2) während seiner Versetzung in die Betätigungsrichtung (R) abgleitet und ein Ringspaltes (13) zum Durchströmen mit einem hydraulischen Druckmittel die Mantelfläche (4) radial außen umgibt. Um ein verbessertes gattungsgemäßes hydraulisches Aggregat mit eine verbesserten Nachsaugfähigkeit insbesondere bei geringen Hüben unter Vermeidung der vorgenannten Nachteile realisiert werden kann wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass eine Spaltbreite des Ringspaltes (13) durch die axiale Versetzung des Kolbens (2) wegabhängig veränderbar ist.

8. 发明申请

WO2004013521A1 DICHTMANSCHETTE 审中-公开
标题翻译：密封套
公开(公告)号：WO2004013521A1
公开(公告)日：2004-02-12
申请号：PCT/EP2003/008363
申请日：2003-07-29
申请人： CONTINENTAL TEVES AG & CO. OHG , DROTT, Peter , KÖNIG, Harald , JUNGMANN, Udo , BISCHOFF, Andreas , KOPPEL, Hans-Michael
发明人： DROTT, Peter , KÖNIG, Harald , JUNGMANN, Udo , BISCHOFF, Andreas , KOPPEL, Hans-Michael
IPC分类号： F16J15/32
CPC分类号： F16J15/3236 , F16J15/164
摘要： Die Erfindung betrifft eine Dichtmanschette (3) für eine Zylinder-Kolben-Einheit (1, 15), wobei die Dichtmanschette (3) im wesentlichen in einer, in den Zylinder (1) bzw. in den Kolben (15) eingefügten Nut (2) aufgenommen ist und wobei die Dichtmanschette (3) mit zwei Dichtlippen (4, 5) versehen ist, von denen die erste Dichtlippe (5) dynamisch beaufschlagt wird und an dem Kolben (15) bzw. dem Zylinder (1) angreift und von denen die zweite Dichtlippe (4) statisch beaufschlagt wird und an einem Boden der Nut (2) anliegt. Der Kern der Erfindung liegt darin begründet, dass die Dichtmanschette (3) mit einem parallel zu den Dichtlippen (4, 5) umlaufenden Ansatz (6) versehen ist, welcher radial zwischen der ersten Dichtlippe (5) und der zweiten Dichtlippe (4) angeordnet ist und welcher in axialer Richtung über die Dichtlippen (4, 5) vorsteht.
摘要翻译：本发明涉及的密封套筒（3）的气缸 - 活塞装置（1，15），其特征在于，密封凸缘（3）基本上为，在汽缸中（1）或在所述活塞（15）插入的槽（2 ）被接收，并且其中，所述密封套筒（3）具有两个密封唇（4,5）被提供，其中第一密封唇（5）时动态地加载（在柱塞15）和所述缸体（1）作用和从其中第二密封唇（4）静态应用，并在凹槽的底部（2）。本发明的实质在于，所述密封封套（3）设置有一对密封唇平行（4，5）的外围颈部（6），布置在所述第一密封唇（5）和第二密封唇之间沿径向延伸的事实（4）并且在超过密封唇（4，5）的项目的轴向。

9. 发明申请

WO2012150347A1 HAUPTZYLINDER INSBESONDERE FÜR EIN GEREGELTES BREMSSYSTEM 审中-公开
标题翻译：总泵尤其是用于控制制动系统
公开(公告)号：WO2012150347A1
公开(公告)日：2012-11-08
申请号：PCT/EP2012/058280
申请日：2012-05-04
申请人： CONTINENTAL TEVES AG & CO. OHG , KÖNIG, Harald , DROTT, Peter , JUNGMANN, Udo , BISCHOFF, Andreas
发明人： KÖNIG, Harald , DROTT, Peter , JUNGMANN, Udo , BISCHOFF, Andreas
IPC分类号： B60T11/16 , B60T11/20 , B60T11/232
CPC分类号： B60T11/20 , B60T8/38 , B60T11/228
摘要： Die Erfindung betrifft einen Hauptzylinder, insbesondere für ein geregeltes Bremssystem, mit wenigstens einem, in einem Gehäuse (2) verschiebbaren Kolben (46), der mittels eines, in einer Ringnut (23, 24) des Gehäuses (2) angeordneten Dichtelementes (5, 6) gegenüber einem Druckraum (7, 8) abgedichtet ist, welcher durch im Kolben (46) ausgebildete Steuerdurchlässe (51; 52; 53) mit einem drucklosen Nachlaufraum (11, 12) verbindbar ist. Erfindungsgemäß wird vorgeschlagen, dass der Kolben (46) wenigstens zweiteilig mit einem Grundkörper (47) und einem ringförmigen Steuerelement (48; 49; 50) ausgebildet ist, wobei in dem Steuerelement (48; 49; 50) die Steuerdurchlässe (51; 52; 53) vorgesehen sind.
摘要翻译：本发明通过的一种手段涉及一种主缸，特别是对一个控制的制动系统，具有至少一个，在一个壳体（2）移动的活塞（46），在所述壳体中的环形槽（23，24）（2）布置的密封元件（5， 6）相对于压力腔室（7,8）是密封的，这是由在活塞（46）的控制通道（51形成; 52; 53）到非加压供给室（11，12）是可连接的。根据本发明，提出的是，活塞（46）包括至少两个部分具有基体（47）和一个环形的控制元件（48; 49; 50）形成，其中，在所述控制元件（48; 49; 50），控制通道（51; 52; 53提供）。

10. 发明申请

WO2019096516A1 HYDRAULISCHES AGGREGAT ZUM ERZEUGEN VON BREMSDRUCK FÜR EINE HYDRAULISCHE BREMSANLAGE 审中-公开
公开(公告)号：WO2019096516A1
公开(公告)日：2019-05-23
申请号：PCT/EP2018/078180
申请日：2018-10-16
申请人： CONTINENTAL TEVES AG & CO. OHG
发明人： LOKE, Jörg , KRÄMER, Horst , RÜFFER, Manfred , BISCHOFF, Andreas , GERBER, Sascha , KNEWITZ, Ingo
IPC分类号： B60T11/16
CPC分类号： B60T11/165 , B60T11/20 , B60T11/26
摘要： Die Erfindung betrifft ein hydraulisches Aggregat (1) zum Erzeugen von Bremsdruck für eine hydraulische Bremsanlage, umfassend ein Gehäuse (2), welches aus einem Gussrohling (2') hergestellt ist, wobei der Gussrohling (2') wenigstens eine Aufnahmekavität (3) aufweist, die zum Zerspanen zu einem Aufnahmeprofil (4) zur abdichtenden Aufnahme eines mit einem Fluidbehälter verbundenen Anschlussstutzens (5) vorgesehen ist, welcher entlang einer Steckachse (S) in das Aufnahmeprofil (4) steckbar ist, wobei das Gehäuse (2) wenigstens eine Kolbenbohrung (7) zur Aufnahme von wenigstens einem Kolben (8) umfasst, welche entlang einer Kolbenbohrungsachse (A) in den Gussrohling (2') getrieben ist. Um ein verbessertes und insbesondere herstelltechnisch optimiertes hydraulisches Aggregat anzubieten wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass die Aufnahmekavität (3) in einem Schnitt quer zu der Steckachse (S) nichtkreisförmig sowie entlang der Kolbenbohrungsachse (A) gestreckt ausgebildet ist.

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