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1. 发明申请

WO2011073318A1 MOTOR-PUMPENAGGREGAT 审中-公开
标题翻译：电动泵机组
公开(公告)号：WO2011073318A1
公开(公告)日：2011-06-23
申请号：PCT/EP2010/069892
申请日：2010-12-16
申请人： CONTINENTAL TEVES AG & CO. OHG , RÜFFER, Manfred , BACHER, Jens , KREH, Heinrich , MILISIC, Lazar , JÜRGING, Michael , NIEPENBERG, Marcel , GONZALEZ, Jose , KÖNIG, Harald
发明人： RÜFFER, Manfred , BACHER, Jens , KREH, Heinrich , MILISIC, Lazar , JÜRGING, Michael , NIEPENBERG, Marcel , GONZALEZ, Jose , KÖNIG, Harald
IPC分类号： B60T17/02 , F04B43/02 , F04B45/04 , F04B53/14
CPC分类号： F04B43/026 , B60T13/569 , B60T17/02 , F04B43/04 , F16J3/02
摘要： Die Erfindung betrifft ein Motor-Pumpenaggregat, insbesondere zur Bereitstellung von Druck für eine Bremsbetätigungseinrichtung einer Kraftfahrzeugbremsanlage mit einem pneumatischen Bremskraftverstärker, insbesondere einem Vakuumbremskraftverstärker, umfassend eine Pumpe und einen die Pumpe antreibenden elektrischen Motor, wobei die Pumpe als Doppelmembranpumpe mit zwei gegenüberliegenden Arbeitsmembranen vorgesehen ist, welche jeweils zwischen einem Pumpengehäuse und einem Arbeitsraumdeckel eingespannt ist und dadurch einen Arbeitsraum begrenzt und welche mittels eines Pleuelstangen und Lager aufweisenden Kurbelantriebs bewegbar sind, wobei die Arbeitsmembran mit einem Stößel fest verbindbar ist und mit der Pleuelstange jeweils eine Membraneinheit bildet. Um ein geräuscharmes Motor-Pumpenaggregat bereitzustellen, welches im Vergleich zu dem bekannten, gattungsgemäßen Aggregat kostengünstiger ist und einen reduzierten Montageaufwand erfordert, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass die Pleuelstangen (35) aus Kunststoff vorgesehen sind, wobei jeweils ein Stößel (36) und ein Lager (38) mit dem Werkstoff der Pleuelstange (35) umspritzt sind. Alternativ wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass die Pleuelstangen (41, 59) jeweils mit dem Stößel (42) einteilig ausgebildet und als Sinterbauteile vorgesehen sind.
摘要翻译：本发明涉及一种电动泵单元，特别是用于与气动制动助力器提供的压力用于机动车辆的制动系统的制动致动装置，特别是真空制动助力器，其包括泵和泵驱动用电动机，其中，所述泵与两个相对的工作隔膜提供作为双隔膜泵，这是在每种情况下一个泵壳和一个工作腔盖，并由此限定一个工作腔室，并且具有连接杆和轴承曲柄驱动装置之间夹紧可移动，其中，与挺杆工作隔膜牢固地连接并且在每种情况下形成的膜部与连接杆。为了提供一个低噪声的马达泵单元，其是便宜相比于公知的通用的单元，并且需要降低安装成本，本发明提出的是，连接杆（35）由塑料提供，在每种情况下的柱塞（36）和轴承（38）涂覆有连杆（35）的材料中。可替代地，本发明提出的是，连接杆（59 41）与所述冲头（42）分别形成和烧结部件被提供。

2. 发明申请

WO2019158553A1 SELBSTAUFRICHTENDES GEWINDESPINDELMODUL FÜR EINE KRAFTFAHRZEUGBREMSE 审中-公开
公开(公告)号：WO2019158553A1
公开(公告)日：2019-08-22
申请号：PCT/EP2019/053491
申请日：2019-02-13
申请人： CONTINENTAL TEVES AG & CO. OHG
发明人： WINKLER, Thomas , MILISIC, Lazar , HESS, Thomas , ZACH, Mario
IPC分类号： F16H25/24 , F16D65/00 , F16H25/22
摘要： Gewindespindelmodul (1) umfassend eine längs einer Längsachse A erstreckte Gewindespindel (8) die an einem abtriebsseitigen Ende (13) über ein Außengewinde (15) sowie versetzt zum (Außengewinde (15) über ein antriebsseitiges Ende (14) mit einem Zapfen (10) zur drehfesten Kupplung mit einer Aktuatorschnittstelle verfügt, sowie mit einer Gewindemutter (9), die auf das Außengewinde (15) aufgeschraubt ist, und wobei eine gelenkartig gekrümmte Auflage (12) der Gewindemutter (9) als Schwenkgelenk des Gewindespindelmoduls (1) mit einer Schwenkgelenkmitte (16) in Bezug auf eine zugeordnete Aufnahme (11) vorgesehen ist. Das Gewindespindelmodul (1) als konvexer dreidimensionaler Körper mit homogener, gleichmäßiger Dichteverteilung derart gestaltet vorgesehen ist, dass sich das Gewindespindelmodul (1) mit Schwerkraftantrieb, beziehungsweise als Antwort auf eine Störung, respektive einen Eingriff beziehungsweise Auslenkung, jeweils automatisch-selbsttätig in eine monostabile Gleichgewichtslage ausrichtet, und wobei die monostabile Gleichgewichtslage das antriebsseitige Ende (14) des Gewindespindelmoduls (1) vertikal oben und das abtriebsseitige Ende (13) des Gewindespindelmoduls (1) vertikal unten platziert is.

3. 发明申请

WO2014174072A1 PUMPENAGGREGAT 审中-公开
标题翻译：水泵机组
公开(公告)号：WO2014174072A1
公开(公告)日：2014-10-30
申请号：PCT/EP2014/058447
申请日：2014-04-25
申请人： CONTINENTAL TEVES AG & CO. OHG
发明人： KREBS, Stephan , BACHER, Jens , KREH, Heinrich , MILISIC, Lazar , JÜRGING, Michael , NIEPENBERG, Marcel , GONZALEZ, Jose , SEITZ, Karlheinz , KOPPEL, Hans-Michael , PETZOLD, Falk , FELLINGER, Rolf , OEFFNER, Thomas , WIEBE, Paul , IMHOF, Stefan , RÜFFER, Manfred
IPC分类号： F04B9/04 , F04B45/04 , F04B45/047
CPC分类号： F04B45/04 , B60T13/52 , F04B9/045 , F04B45/043 , F04B45/047 , F04B53/006 , F04B53/16 , F16C3/18 , F16C3/20
摘要： Die Erfindung betrifft ein Pumpenaggregat (1), zur Unterdruckversorgung eines pneumatischen Bremskraftverstärkers, wobei das Pumpenaggregat über wenigstens zwei elastische Verdrängerelemente (2,2`) verfügt, welche durch Pleuelstangen (3,3`) bewegt sind, wobei die Pleuelstangen (3,3`) jeweils auf einem Exzenterelement (4,4`) drehbar gelagert sind, wobei der Exzenterelement (4,4`) einen Lagersitzelement (5,5`) und einen Wuchtelement (6,6`) aufweist, wobei wenigstens zwei Exzenterelemente (4,4`) nebeneinander auf einer Antriebswelle (7) fixiert sind, die um eine Rotationsachse (R) rotiert und formschlüssige Verdrehsicherungsmittel vorgesehen sind, die eine definierte Drehwinkellage der Exzenterelemente ( 4,4`) zueinander um die Rotationsachse (R) festlegen. Um den Montageaufwand zu verbessern sowie die Herstellbarkeit zu vereinfachen wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass die Verdrehsicherungsmittel als Formelemente des Lagersitzelements (5,5`) derart ausgeführt sind, dass sie in einer definierten gegenseitigen Drehwinkellage von Exzenterelementen (4,4`) zueinander formschlüssig ineinander greifen.
摘要翻译：本发明涉及一种泵单元（1）至气动制动助力器的较低压力供给，其中，所述泵单元具有通过连接杆（3,3`）移动时，与该连接杆形成的至少两个弹性位移（2,2`）（3,3- “）各自可转动地安装的偏心元件（4,4`）上，所述偏心元件（4,4`）具有轴承座元件（5,5`）和平衡元件（6'6），所述至少两个偏心元件（4 ，4`）彼此相邻（在驱动轴7）是固定的，绕旋转轴线（R）旋转并提供形状配合的抗旋转装置，其具有偏心元件（4,4`）彼此绕旋转轴线（R）来设定的限定的角位置。为了改进组装工作，并简化对本发明的可制造性，提出了抗旋转装置在轴承座元件（5,5`）的形式元件被设计成使得它们接合一个在彼此的另一形状配合的方式在偏心元件的定义的相互角位置（4,4`），

4. 发明申请

WO2013113902A1 ELEKTROMOTORISCH ANTREIBBARES PUMPENAGGREGAT 审中-公开
标题翻译：电动马达驱动的泵机组
公开(公告)号：WO2013113902A1
公开(公告)日：2013-08-08
申请号：PCT/EP2013/052088
申请日：2013-02-01
申请人： CONTINENTAL TEVES AG & CO. OHG
发明人： KREBS, Stephan , BACHER, Jens , KREH, Heinrich , MILISIC, Lazar , JÜRGING, Michael , NIEPENBERG, Marcel , GONZALEZ, Jose , SEITZ, Karlheinz , KOPPEL, Hans-Michael , PETZOLD, Falk , FELLINGER, Rolf , IMHOF, Stefan , OEFFNER, Thomas , WIEBE, Paul , RÜFFER, Manfred
IPC分类号： F04B9/04 , F04B39/00 , F04B45/04 , F04B45/047
CPC分类号： F04B43/025 , F04B9/042 , F04B9/045 , F04B39/0044 , F04B39/0055 , F04B43/04 , F04B45/04 , F04B45/047 , F04B53/102
摘要： Die Erfindung betrifft ein elektromotorisch antreibbares Pumpenaggregat (1), insbesondere zur Bereitstellung von Unterdruck für einen pneumatischen Bremskraftverstärker, umfassend ein mit einem Arbeitsraumdeckel (2) verschließbares Pumpengehäuse (3) und mindestens ein elastisches Verdrängerelement (4), wobei zwischen dem Verdrängerelement (4) und dem Arbeitsraumdeckel (2) ein Arbeitsraum (5) begrenzt ist und diesem jeweils Einlass- (6) und Auslassventile (7) sowie den Ventilen zugeordnete Ein- (8) und Auslasskanäle (9) zugeordnet sind. Um Geräuschemissionen zu reduzieren, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass Mittel zur Reduzierung einer Kontaktfläche zwischen dem Arbeitsraumdeckel (2) und dem Pumpengehäuse (3) vorgesehen sind.
摘要翻译：本发明涉及一种电马达驱动泵单元（1），尤其涉及一种用于气动制动助力器提供负压力，包括工作腔室盖（2）可关闭的泵壳体（3）和至少一个弹性位移元件（4），置换器（4）之间和工作腔盖（2）工作腔室（5）是有限的，并且每个入口（6）和排气门（7）和所述阀相关联的输入（8）和出口（9）被分配。为了减少噪音，本发明提出用于减少工作腔盖（2）和（3）被设置在泵壳体之间的接触面积。

5. 发明申请

WO2009034044A1 MOTOR-PUMPENAGGREGAT 审中-公开
标题翻译：电动泵机组
公开(公告)号：WO2009034044A1
公开(公告)日：2009-03-19
申请号：PCT/EP2008/061836
申请日：2008-09-08
申请人： CONTINENTAL TEVES AG & CO. OHG , BACHER, Jens , MILISIC, Lazar , RITTER, Wolfgang , SEITZ, Karlheinz , RÜFFER, Manfred , GONZALEZ, Jose , STAHL, Thomas , JÜRGING, Michael , QUIAN, Yuejun
发明人： BACHER, Jens , MILISIC, Lazar , RITTER, Wolfgang , SEITZ, Karlheinz , RÜFFER, Manfred , GONZALEZ, Jose , STAHL, Thomas , JÜRGING, Michael , QUIAN, Yuejun
IPC分类号： B60T17/00 , B60T17/02 , F04B39/00 , F04B43/04
CPC分类号： B60T17/008 , B60T17/02 , F04B39/0055 , F04B39/121 , F04B43/026 , F04B43/04
摘要： Die Erfindung betrifft ein Motor-Pumpenaggregat 101, insbesondere zur Bereitstellung von Druck für eine Bremsbetätigungseinrichtung einer Kraftfahrzeugbremsanlage mit einem pneumatischen Bremskraftverstärker, insbesondere einem Vakuumbremskraftverstärker, umfassend eine Pumpe 102 und einen die Pumpe 102 antreibenden elektrischen Motor 103, wobei die Pumpe 102 als Doppelmembranpumpe mit zwei gegenüberliegenden Arbeitsmembranen 104 vorgesehen ist, welche jeweils zwischen einem Pumpengehäuse 105 und einem Arbeitsraumdeckel 106 eingespannt ist und dadurch einen Arbeitsraum 107 begrenzt und welche mittels eines, Exzenter 109 und Pleuelstangen 110 aufweisenden Kurbelantriebs 108 bewegbar sind, wobei dem Arbeitsraum 107 jeweils ein Einlasskanal 111 mit Einlassventil 112 und ein Auslasskanal 113 mit Auslassventil 114 zugeordnet ist. Um ein Motor-Pumpenaggregat bereitzustellen, welches eine trocken laufende Pumpe umfasst und den hohen Anforderungen in Bezug auf den akustischen Komfort sowie die Lebensdauer Rechnung trägt und das bezüglich seiner Pumpwirkung verbessert ist, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass die Auslasskanäle 113 in den Arbeitsraumdeckeln 106 und im Pumpengehäuse 105 derart angeordnet vorgesehen sind, dass aus den Arbeitsräumen 107 verdrängte Luft in einen, den Kurbelantrieb umgebenden Innenraum 128 des Pumpengehäuses 105 geleitet wird, und dass eine Luftauslasseinheit 129 vorgesehen ist, welche ein geräuscharmes Ausblasen der Luft aus dem Innenraum 128 durch Umlenken der Luft ermöglicht.
摘要翻译：本发明涉及一种电动泵组件101，特别是用于提供压力与充气制动助力器的机动车辆的制动系统的制动致动装置，特别是真空制动助力器，其包括泵102和驱动电动机103的泵102，泵102为具有两个双隔膜泵相对工作隔膜104被提供，其在泵壳体105和一个工作腔盖之间分别夹106和由此限定工作腔107和其通过的，偏心109装置是可移动的并且连接杆110，其具有曲轴驱动器108，分别工作腔107，具有入口阀的入口通道111 112和排气口113与排气阀相关联的第114次提供一种电动泵单元，其包括干式运行泵，并考虑到了很高的要求相对于所述声学舒适性以及使用寿命，这是相对于它的泵送动作得到改善，本发明提出的排气在工作腔盖106和在通道113 提供105泵壳体设置成使得从工作空间107中的环绕泵壳体的曲柄驱动内部128排出的空气被传递105，以及一空气出口单元129提供通过偏转空气包括低噪声从内部空间128吹出空气允许。

6. 发明申请

WO2016150763A1 MOTORPUMPENAGGREGAT MIT EINER EINZELNEN ELASTISCHEN MEMBRAN 审中-公开
标题翻译：与单一的弹性膜片马达泵单元
公开(公告)号：WO2016150763A1
公开(公告)日：2016-09-29
申请号：PCT/EP2016/055556
申请日：2016-03-15
申请人： CONTINENTAL TEVES AG & CO. OHG
发明人： KREBS, Stephan , JÜRGING, Michael , RÜFFER, Manfred , KREH, Heinrich , BACHER, Jens , TOQUERO, Ricardo , GONZALEZ, Jose , NIEPENBERG, Marcel , MILISIC, Lazar , PETZOLD, Falk , KOPPEL, Hans-Michael , WIEBE, Paul , BREITKOPF, Martina , OEFFNER, Thomas , MESSNER, Adrian , MEYER, Ulrike , IMHOF, Stefan , FELLINGER, Rolf
IPC分类号： F04B39/00 , F04B39/12 , F04B45/047 , F04B35/01 , F04B35/04
CPC分类号： F04B53/003 , B60T13/569 , B60T17/02 , F04B35/01 , F04B35/04 , F04B39/005 , F04B39/121 , F04B39/125 , F04B45/047 , F04B53/1072 , F04B53/16 , F04B53/20
摘要： Um ein einfaches, kompaktes und preiswertes Motorpumpenaggregat (1) zur Unterdruckversorgung eines pneumatischen Bremskraftverstärkers einer KFZ-Bremsanlage wird vorgeschlagen, dass das Motorpumpenaggregats (1) als eine Membranpumpe mit einer einzelnen elastomeren Membran (2) ausgebildet ist, welche durch eine elektrisch betriebene Motoreinheit (3) mittels eines Exzentertriebes (4) bewegt ist, ein Pumpengehäuse (5) und einen Arbeitsraumdeckel (6) aufweist und die Membran (2) am ihren radialen Außenrand zwischen dem Pumpengehäuse (5) und dem Arbeitsraumdeckel (6) dichtend eingeklemmt ist und das Arbeitsraumdeckel (6) mehrteilig mit einem Oberdeckel (8) und einem Unterdeckel (9) sowie zwischen dem Oberdeckel (8) und dem Unterdeckel (9) angeordneten Einlass- (10) und Auslassventil (11), welche die Luftzirkulation durch den Arbeitsraum (7) steuern, ausgebildet ist.
摘要翻译：一种简单，紧凑且廉价的电动泵单元（1）的真空供给的机动车制动系统的气动制动助力器的，所以建议马达泵聚合体（1），其具有单个的弹性体膜（2）的膜片泵形成，其（通过电操作马达单元 3）（的偏心4手段）被移动时，其包括泵壳体（5）和一个工作腔盖（6）和所述膜（2）在泵壳体（5）之间的径向外边缘和工作腔盖（6）被密封地夹紧和在几个部分工作腔盖（6）的上部罩（8）和下盖（9）和上盖（8）和下盖（9）布置的入口（10）和出口阀（11）通过所述工作空间连接的空气循环之间（7 是对照），而形成。

7. 发明申请

WO2010069963A1 MOTOR-PUMPENAGGREGAT 审中-公开
标题翻译：电动泵机组
公开(公告)号：WO2010069963A1
公开(公告)日：2010-06-24
申请号：PCT/EP2009/067202
申请日：2009-12-15
申请人： CONTINENTAL TEVES AG & CO. OHG , KREBS, Stephan , RÜFFER, Manfred , BACHER, Jens , KREH, Heinrich , MILISIC, Lazar , SEITZ, Karlheinz , KÖNIG, Harald , KOLLERS, Michael , GONZALEZ, Jose , JÜRGING, Michael , NIEPENBERG, Marcel
发明人： KREBS, Stephan , RÜFFER, Manfred , BACHER, Jens , KREH, Heinrich , MILISIC, Lazar , SEITZ, Karlheinz , KÖNIG, Harald , KOLLERS, Michael , GONZALEZ, Jose , JÜRGING, Michael , NIEPENBERG, Marcel
IPC分类号： F04B39/00 , F04B45/04 , F04B45/047 , B60T17/02 , F04B9/04
CPC分类号： F04B39/16 , B60T17/02 , F04B9/045 , F04B39/0061 , F04B45/043 , F04B45/047 , F16C3/18 , F16C3/20
摘要： Die Erfindung betrifft ein Motor-Pumpenaggregat 1, insbesondere zur Bereitstellung von Druck für eine Bremsbetätigungs- einrichtung einer Kraftfahrzeugbremsanlage mit einem pneumatischen Bremskraftverstärker, insbesondere einem Vakuumbremskraftverstärker, umfassend eine Pumpe 2 und einen die Pumpe 2 antreibenden elektrischen Motor 3, wobei die Pumpe 2 als Doppelmembranpumpe mit zwei gegenüberliegenden Arbeitsmembranen 4 vorgesehen ist, wobei Auslasskanäle in Arbeitsraumdeckeln 6 und im Pumpengehäuse 5 derart angeordnet vorgesehen sind, dass aus Arbeitsräumen 7 verdrängte Luft in einen, einen Kurbelantrieb 8 umgebenden Innenraum 22 des Pumpengehäuses 5 geleitet wird, und dass eine Luftauslasseinheit 13 vorgesehen ist, welche ein geräuscharmes Ausblasen der Luft aus dem Innenraum 22 durch Umlenken der Luft ermöglicht Um ein geräuscharmes, kostenreduziertes Motor-Pumpenaggregat bereitzustellen, welches im Vergleich zu dem bekannten gattungsgemäßen Aggregat einen reduzierten Montageaufwand erfordert, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass die Exzenter 9 jeweils ein Wuchtgewicht 25 aufweisen, welches einteilig an den Exzenter 9 angeformt vorgesehen ist.
摘要翻译：本发明涉及一种电动泵单元1，特别是用于提供压力与充气制动助力器的机动车辆的制动系统的制动施加装置，尤其是真空制动助力器，其包括泵2和驱动电动马达3，泵2作为双隔膜泵的泵2 设置有两个相对的工作隔膜4，所述排气通道被提供了一种设置在工作腔室盖6与泵壳体5，该工作腔7移动的空气在一个，围绕所述泵壳体的内部22的曲轴驱动器8被供给5，那空气出口单元13设置这使得从内部空间22的低噪声吹出空气通过偏转空气，以提供一种低噪声，降低的成本电动泵单元，其具有降低的相对于已知的通用单元需要组装成本，本发明提出使得偏心9各自包括其上形成一体地设置在偏心的平衡重25。9

8. 发明申请

WO2008095546A1 BREMSKRAFTVERSTÄRKER 审中-公开
标题翻译：制动助力器
公开(公告)号：WO2008095546A1
公开(公告)日：2008-08-14
申请号：PCT/EP2007/055025
申请日：2007-05-23
申请人： CONTINENTAL TEVES AG & CO. OHG , VON HAYN, Holger , SCHONLAU, Jürgen , RÜFFER, Manfred , SELLINGER, Thomas , MILISIC, Lazar
发明人： VON HAYN, Holger , SCHONLAU, Jürgen , RÜFFER, Manfred , SELLINGER, Thomas , MILISIC, Lazar
IPC分类号： B60T7/04 , B60T8/40 , B60T13/52 , B60T8/44
CPC分类号： B60T13/52 , B60T7/042 , B60T8/4077 , B60T11/18 , Y10T74/20528 , Y10T74/20888
摘要： Die Erfindung betrifft einen Bremskraftverstärker für eine Kraftfahrzeugbremsanlage vom Typ ,,Brake-by-wire", der einerseits mittels eines Bremspedals und andererseits fahrerwunschabhängig sowie unabhängig vom Fahrerwillen mittels einer elektronischen Steuereinheit betätigbar ist, wobei die Ankopplung des Bremspedals oder eines mit dem Bremspedal fest verbundenen Kraftübertragungsteil an einem Eingangsglied des Bremskraftverstärkers derart ausgeführt ist, dass eine begrenzte Relativbewegung des Bremspedals bzw. des mit dem Bremspedal fest verbundenen Kraftübertragungsteiles gegenüber dem Eingangsglied möglich ist, wodurch insbesondere in der Betriebsart ,,Brake-by-wire" eine Entkopplung der kraftübertragenden Verbindung zwischen dem Bremspedal oder dem mit dem Bremspedal fest verbundenen Kraftübertragungsteil gewährleistet wird. Um die bei der Betätigung des Bremskraftverstärkers zwischen dem Kraftübertragungsteil und dem Eingangsglied auftretende Reibung zu minimieren ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass das mit dem Bremspedal (4) fest verbundene Kraftübertragungsteil (10) und/oder das Eingangsglied (7) des Bremskraftverstärkers (1) im Bereich der Relativbewegung der beiden Teile (10, 7 bzw. 8) zueinander mit Mitteln versehen ist/sind, die eine bei der Relativbewegung der Teile (10, 7 bzw. 8) zueinander entstehende Reibung verringern.
摘要翻译：本发明涉及一种用于所述类型的机动车制动系统的制动助力器,,制动线控”，其可以在一方面由制动踏板并且在另一方面，在驾驶员的请求相关的，并且独立于所述驾驶者的意志的由电子控制单元来致动，其中，所述制动踏板的联接或连接以固定的方式与制动踏板动力传递部件以这样的方式，制动踏板的或有限的相对运动的牢固地连接到制动踏板的力传递构件相对于所述输入构件是可能的，所述制动助力器的输入部件上执行，由此特别是在操作模式,,制动线控“之间的力传递连接的去耦制动踏板或制动踏板被固定地连接到力传递构件确保。为了最小化所述动力传递构件和摩擦的输入部件之间的制动助力器的致动过程中所出现的，本发明提供的是，制动踏板（4）固定地连接到力传递部件（10）和/或所述输入部件（7）中的区域中的制动助力器（1）的两个部件（10，7或8）设置有装置彼此是/减少，所得到的摩擦，这些部件的相对运动期间（10，图7和8），以彼此的相对运动。

9. 发明申请

WO2020244714A1 ZENTRIERMECHANISMUS MIT EINEM BREMSKOLBEN EINER SCHEIBENBREMSE 审中-公开
公开(公告)号：WO2020244714A1
公开(公告)日：2020-12-10
申请号：PCT/DE2020/100471
申请日：2020-06-04
申请人： CONTINENTAL TEVES AG & CO. OHG , SFS INTEC HOLDING AG
发明人： WINKLER, Thomas , MILISIC, Lazar , HEß, Thomas , ZACH, Mario
IPC分类号： F16H25/24 , F16D55/226 , F16D65/18 , F16H25/20
摘要： Ein Zentriermechanismus mit einem Bremskolben (7) einer Scheibenbremse eines Kraftfahrzeuges, mit einer in eine Ausnehmung (11) des Bremskolbens (7) hineinragende Spindel (9) weist Abmessungen auf, welche ein Kräftegleichgewicht einer vollständig aus der vertikalen Lage herausbewegten Mutter-Spindel-Baugruppe (12) vermeidet. Ein Kraftvektor der Schwerkraft der Mutter-Spindel-Baugruppe (12) verläuft innerhalb einer Kontaktfläche (15) zwischen Mutter (10) und Bremskolben (7). Hierdurch lässt sich der Bremskolben (7) mit der Mutter-Spindel-Baugruppe (12) einfach montieren.

10. 发明申请

WO2010069965A1 MOTOR-PUMPENAGGREGAT 审中-公开
标题翻译：电动泵机组
公开(公告)号：WO2010069965A1
公开(公告)日：2010-06-24
申请号：PCT/EP2009/067204
申请日：2009-12-15
申请人： CONTINENTAL TEVES AG & CO. OHG , KREBS, Stephan , RÜFFER, Manfred , BACHER, Jens , KREH, Heinrich , MILISIC, Lazar , SEITZ, Karlheinz , KÖNIG, Harald , KOLLERS, Michael , GONZALEZ, Jose , JÜRGING, Michael , NIEPENBERG, Marcel
发明人： KREBS, Stephan , RÜFFER, Manfred , BACHER, Jens , KREH, Heinrich , MILISIC, Lazar , SEITZ, Karlheinz , KÖNIG, Harald , KOLLERS, Michael , GONZALEZ, Jose , JÜRGING, Michael , NIEPENBERG, Marcel
IPC分类号： F04B39/00 , F04B45/04 , F04B45/047 , B60T17/02
CPC分类号： F04B39/16 , B60T17/02 , F04B9/045 , F04B39/0061 , F04B45/043 , F04B45/047 , F16C3/18 , F16C3/20
摘要： Die Erfindung betrifft ein Motor-Pumpenaggregat 1, insbesondere zur Bereitstellung von Druck für eine Bremsbetätigungseinrichtung einer Kraftfahrzeugbremsanlage mit einem pneumatischen Bremskraftverstärker, insbesondere einem Vakuumbremskraftverstärker, umfassend eine Pumpe 2 und einen die Pumpe 2 antreibenden elektrischen Motor 3, wobei die Pumpe 2 als Doppelmembranpumpe mit zwei gegenüberliegenden Arbeitsmembranen 4 vorgesehen ist, wobei Auslasskanäle 21 in Arbeitsraumdeckeln 6 und im Pumpengehäuse 5 derart angeordnet vorgesehen sind, dass aus Arbeitsräumen 7 verdrängte Luft in einen, einen Kurbelantrieb 8 umgebenden Innenraum 22 des Pumpengehäuses 5 geleitet wird, und dass eine Luftauslasseinheit 23, 53 vorgesehen ist, welche ein geräuscharmes Ausblasen der Luft aus dem Innenraum 22 durch Umlenken der Luft ermöglicht, und wobei die Luftauslasseinheit 23, 53 ein Filtergehäuse 32, 54, ein Filter 33, 59, ein Luftauslassdeckel 34, 56, ein Ventilhalteelement 38, 70 sowie eine Ventilkörper 31 umfasst. Um ein geräuscharmes, kostenreduziertes Motor-Pumpenaggregat bereitzustellen, welches im Vergleich zu dem bekannten gattungsgemäßen Aggregat einen reduzierten Montageaufwand erfordert, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass zwischen dem Filtergehäuse 32, 54 und dem Luftauslassdeckel 34, 56 ein Zwischenboden 37, 55 vorgesehen ist, welcher die aus dem Innenraum 22 austretende Luft in der Luftauslasseinheit 23, 53 umlenkt und dass an dem Zwischenboden 37, 55 das Ventilhalteelement 38, 70 einteilig angeformt ist.
摘要翻译：本发明涉及一种电动泵单元1，特别是用于提供压力与充气制动助力器的机动车辆的制动系统的制动致动装置，特别是真空制动助力器，其包括泵2和驱动电动马达3，泵2为具有两个双隔膜泵的泵2 提供相对工作隔膜4，所述出口通道提供了一种设置在工作腔室盖6与泵壳体5 21，从工作空间7中排出的空气，围绕泵壳体的内部22的曲轴驱动器8被供给5，那空气出口单元23中，提供了53 是，这允许从所述内部空间22的低噪声吹出空气通过偏转的空气，并且其中，所述空气出口部23，53的过滤器壳体32，54，过滤器33，59，空气出口34，56，一个阀保持部件38，70以及一个 È阀体包括31 为了提供一个低噪声，降低的成本电动泵组件，其需要相对于已知的通用单元降低安装成本，这是根据在所述过滤器外壳32，54和空气出口34，56，中间底37，55，其之间设置本发明所提出从在空气出口单元23，53的内部空间22的空气不断出现，以及该偏转在底部37，55，阀保持构件38，70一体地形成的中间。

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