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1. 发明申请

WO2010069965A1 MOTOR-PUMPENAGGREGAT 审中-公开
标题翻译：电动泵机组
公开(公告)号：WO2010069965A1
公开(公告)日：2010-06-24
申请号：PCT/EP2009/067204
申请日：2009-12-15
申请人： CONTINENTAL TEVES AG & CO. OHG , KREBS, Stephan , RÜFFER, Manfred , BACHER, Jens , KREH, Heinrich , MILISIC, Lazar , SEITZ, Karlheinz , KÖNIG, Harald , KOLLERS, Michael , GONZALEZ, Jose , JÜRGING, Michael , NIEPENBERG, Marcel
发明人： KREBS, Stephan , RÜFFER, Manfred , BACHER, Jens , KREH, Heinrich , MILISIC, Lazar , SEITZ, Karlheinz , KÖNIG, Harald , KOLLERS, Michael , GONZALEZ, Jose , JÜRGING, Michael , NIEPENBERG, Marcel
IPC分类号： F04B39/00 , F04B45/04 , F04B45/047 , B60T17/02
CPC分类号： F04B39/16 , B60T17/02 , F04B9/045 , F04B39/0061 , F04B45/043 , F04B45/047 , F16C3/18 , F16C3/20
摘要： Die Erfindung betrifft ein Motor-Pumpenaggregat 1, insbesondere zur Bereitstellung von Druck für eine Bremsbetätigungseinrichtung einer Kraftfahrzeugbremsanlage mit einem pneumatischen Bremskraftverstärker, insbesondere einem Vakuumbremskraftverstärker, umfassend eine Pumpe 2 und einen die Pumpe 2 antreibenden elektrischen Motor 3, wobei die Pumpe 2 als Doppelmembranpumpe mit zwei gegenüberliegenden Arbeitsmembranen 4 vorgesehen ist, wobei Auslasskanäle 21 in Arbeitsraumdeckeln 6 und im Pumpengehäuse 5 derart angeordnet vorgesehen sind, dass aus Arbeitsräumen 7 verdrängte Luft in einen, einen Kurbelantrieb 8 umgebenden Innenraum 22 des Pumpengehäuses 5 geleitet wird, und dass eine Luftauslasseinheit 23, 53 vorgesehen ist, welche ein geräuscharmes Ausblasen der Luft aus dem Innenraum 22 durch Umlenken der Luft ermöglicht, und wobei die Luftauslasseinheit 23, 53 ein Filtergehäuse 32, 54, ein Filter 33, 59, ein Luftauslassdeckel 34, 56, ein Ventilhalteelement 38, 70 sowie eine Ventilkörper 31 umfasst. Um ein geräuscharmes, kostenreduziertes Motor-Pumpenaggregat bereitzustellen, welches im Vergleich zu dem bekannten gattungsgemäßen Aggregat einen reduzierten Montageaufwand erfordert, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass zwischen dem Filtergehäuse 32, 54 und dem Luftauslassdeckel 34, 56 ein Zwischenboden 37, 55 vorgesehen ist, welcher die aus dem Innenraum 22 austretende Luft in der Luftauslasseinheit 23, 53 umlenkt und dass an dem Zwischenboden 37, 55 das Ventilhalteelement 38, 70 einteilig angeformt ist.
摘要翻译：本发明涉及一种电动泵单元1，特别是用于提供压力与充气制动助力器的机动车辆的制动系统的制动致动装置，特别是真空制动助力器，其包括泵2和驱动电动马达3，泵2为具有两个双隔膜泵的泵2 提供相对工作隔膜4，所述出口通道提供了一种设置在工作腔室盖6与泵壳体5 21，从工作空间7中排出的空气，围绕泵壳体的内部22的曲轴驱动器8被供给5，那空气出口单元23中，提供了53 是，这允许从所述内部空间22的低噪声吹出空气通过偏转的空气，并且其中，所述空气出口部23，53的过滤器壳体32，54，过滤器33，59，空气出口34，56，一个阀保持部件38，70以及一个 È阀体包括31 为了提供一个低噪声，降低的成本电动泵组件，其需要相对于已知的通用单元降低安装成本，这是根据在所述过滤器外壳32，54和空气出口34，56，中间底37，55，其之间设置本发明所提出从在空气出口单元23，53的内部空间22的空气不断出现，以及该偏转在底部37，55，阀保持构件38，70一体地形成的中间。

2. 发明申请

WO2010069963A1 MOTOR-PUMPENAGGREGAT 审中-公开
标题翻译：电动泵机组
公开(公告)号：WO2010069963A1
公开(公告)日：2010-06-24
申请号：PCT/EP2009/067202
申请日：2009-12-15
申请人： CONTINENTAL TEVES AG & CO. OHG , KREBS, Stephan , RÜFFER, Manfred , BACHER, Jens , KREH, Heinrich , MILISIC, Lazar , SEITZ, Karlheinz , KÖNIG, Harald , KOLLERS, Michael , GONZALEZ, Jose , JÜRGING, Michael , NIEPENBERG, Marcel
发明人： KREBS, Stephan , RÜFFER, Manfred , BACHER, Jens , KREH, Heinrich , MILISIC, Lazar , SEITZ, Karlheinz , KÖNIG, Harald , KOLLERS, Michael , GONZALEZ, Jose , JÜRGING, Michael , NIEPENBERG, Marcel
IPC分类号： F04B39/00 , F04B45/04 , F04B45/047 , B60T17/02 , F04B9/04
CPC分类号： F04B39/16 , B60T17/02 , F04B9/045 , F04B39/0061 , F04B45/043 , F04B45/047 , F16C3/18 , F16C3/20
摘要： Die Erfindung betrifft ein Motor-Pumpenaggregat 1, insbesondere zur Bereitstellung von Druck für eine Bremsbetätigungs- einrichtung einer Kraftfahrzeugbremsanlage mit einem pneumatischen Bremskraftverstärker, insbesondere einem Vakuumbremskraftverstärker, umfassend eine Pumpe 2 und einen die Pumpe 2 antreibenden elektrischen Motor 3, wobei die Pumpe 2 als Doppelmembranpumpe mit zwei gegenüberliegenden Arbeitsmembranen 4 vorgesehen ist, wobei Auslasskanäle in Arbeitsraumdeckeln 6 und im Pumpengehäuse 5 derart angeordnet vorgesehen sind, dass aus Arbeitsräumen 7 verdrängte Luft in einen, einen Kurbelantrieb 8 umgebenden Innenraum 22 des Pumpengehäuses 5 geleitet wird, und dass eine Luftauslasseinheit 13 vorgesehen ist, welche ein geräuscharmes Ausblasen der Luft aus dem Innenraum 22 durch Umlenken der Luft ermöglicht Um ein geräuscharmes, kostenreduziertes Motor-Pumpenaggregat bereitzustellen, welches im Vergleich zu dem bekannten gattungsgemäßen Aggregat einen reduzierten Montageaufwand erfordert, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass die Exzenter 9 jeweils ein Wuchtgewicht 25 aufweisen, welches einteilig an den Exzenter 9 angeformt vorgesehen ist.
摘要翻译：本发明涉及一种电动泵单元1，特别是用于提供压力与充气制动助力器的机动车辆的制动系统的制动施加装置，尤其是真空制动助力器，其包括泵2和驱动电动马达3，泵2作为双隔膜泵的泵2 设置有两个相对的工作隔膜4，所述排气通道被提供了一种设置在工作腔室盖6与泵壳体5，该工作腔7移动的空气在一个，围绕所述泵壳体的内部22的曲轴驱动器8被供给5，那空气出口单元13设置这使得从内部空间22的低噪声吹出空气通过偏转空气，以提供一种低噪声，降低的成本电动泵单元，其具有降低的相对于已知的通用单元需要组装成本，本发明提出使得偏心9各自包括其上形成一体地设置在偏心的平衡重25。9

3. 发明申请

WO2011073318A1 MOTOR-PUMPENAGGREGAT 审中-公开
标题翻译：电动泵机组
公开(公告)号：WO2011073318A1
公开(公告)日：2011-06-23
申请号：PCT/EP2010/069892
申请日：2010-12-16
申请人： CONTINENTAL TEVES AG & CO. OHG , RÜFFER, Manfred , BACHER, Jens , KREH, Heinrich , MILISIC, Lazar , JÜRGING, Michael , NIEPENBERG, Marcel , GONZALEZ, Jose , KÖNIG, Harald
发明人： RÜFFER, Manfred , BACHER, Jens , KREH, Heinrich , MILISIC, Lazar , JÜRGING, Michael , NIEPENBERG, Marcel , GONZALEZ, Jose , KÖNIG, Harald
IPC分类号： B60T17/02 , F04B43/02 , F04B45/04 , F04B53/14
CPC分类号： F04B43/026 , B60T13/569 , B60T17/02 , F04B43/04 , F16J3/02
摘要： Die Erfindung betrifft ein Motor-Pumpenaggregat, insbesondere zur Bereitstellung von Druck für eine Bremsbetätigungseinrichtung einer Kraftfahrzeugbremsanlage mit einem pneumatischen Bremskraftverstärker, insbesondere einem Vakuumbremskraftverstärker, umfassend eine Pumpe und einen die Pumpe antreibenden elektrischen Motor, wobei die Pumpe als Doppelmembranpumpe mit zwei gegenüberliegenden Arbeitsmembranen vorgesehen ist, welche jeweils zwischen einem Pumpengehäuse und einem Arbeitsraumdeckel eingespannt ist und dadurch einen Arbeitsraum begrenzt und welche mittels eines Pleuelstangen und Lager aufweisenden Kurbelantriebs bewegbar sind, wobei die Arbeitsmembran mit einem Stößel fest verbindbar ist und mit der Pleuelstange jeweils eine Membraneinheit bildet. Um ein geräuscharmes Motor-Pumpenaggregat bereitzustellen, welches im Vergleich zu dem bekannten, gattungsgemäßen Aggregat kostengünstiger ist und einen reduzierten Montageaufwand erfordert, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass die Pleuelstangen (35) aus Kunststoff vorgesehen sind, wobei jeweils ein Stößel (36) und ein Lager (38) mit dem Werkstoff der Pleuelstange (35) umspritzt sind. Alternativ wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass die Pleuelstangen (41, 59) jeweils mit dem Stößel (42) einteilig ausgebildet und als Sinterbauteile vorgesehen sind.
摘要翻译：本发明涉及一种电动泵单元，特别是用于与气动制动助力器提供的压力用于机动车辆的制动系统的制动致动装置，特别是真空制动助力器，其包括泵和泵驱动用电动机，其中，所述泵与两个相对的工作隔膜提供作为双隔膜泵，这是在每种情况下一个泵壳和一个工作腔盖，并由此限定一个工作腔室，并且具有连接杆和轴承曲柄驱动装置之间夹紧可移动，其中，与挺杆工作隔膜牢固地连接并且在每种情况下形成的膜部与连接杆。为了提供一个低噪声的马达泵单元，其是便宜相比于公知的通用的单元，并且需要降低安装成本，本发明提出的是，连接杆（35）由塑料提供，在每种情况下的柱塞（36）和轴承（38）涂覆有连杆（35）的材料中。可替代地，本发明提出的是，连接杆（59 41）与所述冲头（42）分别形成和烧结部件被提供。

4. 发明申请

WO2009034044A1 MOTOR-PUMPENAGGREGAT 审中-公开
标题翻译：电动泵机组
公开(公告)号：WO2009034044A1
公开(公告)日：2009-03-19
申请号：PCT/EP2008/061836
申请日：2008-09-08
申请人： CONTINENTAL TEVES AG & CO. OHG , BACHER, Jens , MILISIC, Lazar , RITTER, Wolfgang , SEITZ, Karlheinz , RÜFFER, Manfred , GONZALEZ, Jose , STAHL, Thomas , JÜRGING, Michael , QUIAN, Yuejun
发明人： BACHER, Jens , MILISIC, Lazar , RITTER, Wolfgang , SEITZ, Karlheinz , RÜFFER, Manfred , GONZALEZ, Jose , STAHL, Thomas , JÜRGING, Michael , QUIAN, Yuejun
IPC分类号： B60T17/00 , B60T17/02 , F04B39/00 , F04B43/04
CPC分类号： B60T17/008 , B60T17/02 , F04B39/0055 , F04B39/121 , F04B43/026 , F04B43/04
摘要： Die Erfindung betrifft ein Motor-Pumpenaggregat 101, insbesondere zur Bereitstellung von Druck für eine Bremsbetätigungseinrichtung einer Kraftfahrzeugbremsanlage mit einem pneumatischen Bremskraftverstärker, insbesondere einem Vakuumbremskraftverstärker, umfassend eine Pumpe 102 und einen die Pumpe 102 antreibenden elektrischen Motor 103, wobei die Pumpe 102 als Doppelmembranpumpe mit zwei gegenüberliegenden Arbeitsmembranen 104 vorgesehen ist, welche jeweils zwischen einem Pumpengehäuse 105 und einem Arbeitsraumdeckel 106 eingespannt ist und dadurch einen Arbeitsraum 107 begrenzt und welche mittels eines, Exzenter 109 und Pleuelstangen 110 aufweisenden Kurbelantriebs 108 bewegbar sind, wobei dem Arbeitsraum 107 jeweils ein Einlasskanal 111 mit Einlassventil 112 und ein Auslasskanal 113 mit Auslassventil 114 zugeordnet ist. Um ein Motor-Pumpenaggregat bereitzustellen, welches eine trocken laufende Pumpe umfasst und den hohen Anforderungen in Bezug auf den akustischen Komfort sowie die Lebensdauer Rechnung trägt und das bezüglich seiner Pumpwirkung verbessert ist, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass die Auslasskanäle 113 in den Arbeitsraumdeckeln 106 und im Pumpengehäuse 105 derart angeordnet vorgesehen sind, dass aus den Arbeitsräumen 107 verdrängte Luft in einen, den Kurbelantrieb umgebenden Innenraum 128 des Pumpengehäuses 105 geleitet wird, und dass eine Luftauslasseinheit 129 vorgesehen ist, welche ein geräuscharmes Ausblasen der Luft aus dem Innenraum 128 durch Umlenken der Luft ermöglicht.
摘要翻译：本发明涉及一种电动泵组件101，特别是用于提供压力与充气制动助力器的机动车辆的制动系统的制动致动装置，特别是真空制动助力器，其包括泵102和驱动电动机103的泵102，泵102为具有两个双隔膜泵相对工作隔膜104被提供，其在泵壳体105和一个工作腔盖之间分别夹106和由此限定工作腔107和其通过的，偏心109装置是可移动的并且连接杆110，其具有曲轴驱动器108，分别工作腔107，具有入口阀的入口通道111 112和排气口113与排气阀相关联的第114次提供一种电动泵单元，其包括干式运行泵，并考虑到了很高的要求相对于所述声学舒适性以及使用寿命，这是相对于它的泵送动作得到改善，本发明提出的排气在工作腔盖106和在通道113 提供105泵壳体设置成使得从工作空间107中的环绕泵壳体的曲柄驱动内部128排出的空气被传递105，以及一空气出口单元129提供通过偏转空气包括低噪声从内部空间128吹出空气允许。

5. 发明申请

WO2007090764A1 MOTOR-PUMPENAGGREGAT 审中-公开
标题翻译：电动泵机组
公开(公告)号：WO2007090764A1
公开(公告)日：2007-08-16
申请号：PCT/EP2007/050913
申请日：2007-01-30
申请人： CONTINENTAL TEVES AG & CO. OHG , SCHONLAU, Jürgen , RÜFFER, Manfred , RITTER, Wolfgang , SEITZ, Karlheinz , DRUMM, Stefan A. , GONZALEZ, Jose , JÜRGING, Michael , GUDE, Daniela , VOLKERING, Oliver
发明人： SCHONLAU, Jürgen , RÜFFER, Manfred , RITTER, Wolfgang , SEITZ, Karlheinz , DRUMM, Stefan A. , GONZALEZ, Jose , JÜRGING, Michael , GUDE, Daniela , VOLKERING, Oliver
IPC分类号： B60T17/02 , F04B45/04
CPC分类号： B60T17/02 , F04B39/0061 , F04B45/043 , F04B45/047
摘要： Um ein Motor-Pumpenaggregat (1, 101) umfassend eine trocken laufende Pumpe (2, 102) bereitzustellen, welche hohen Anforderungen in Bezug auf den akustischen Komfort Rechnung trägt, wird erf indungsgemäss vorgeschlagen, dass die Auslasskanäle (13, 113) in den Arbeitsraumdeckeln (6, 106) und im Pumpengehäuse (5, 105) derart angeordnet vorgesehen sind, dass aus den Arbeitsräumen (7, 107) verdrängte Luft in einen Innenraum (28, 128) des Pumpengehäuses (5, 105) geleitet wird, und dass eine Luftauslasseinheit (29, 129) vorgesehen ist, welche ein geräuscharmes Ausblasen der Luft aus dem Innenraum (28, 128) ermöglicht.
摘要翻译：一种马达泵单元（1,101），包括：干式运行泵（2,102）提供一种相对于要求高到声学舒适帐户，建议ERFindungsgemäss有助于该出口通道（13，113）到工作腔室盖（6，106）和在泵壳体（5,105）设置布置成使得从所述工作空间（7，107），在泵壳体的内部空间（28，128）移出的空气（5，105）被传递，而且一个提供一种空气出口单元（29，129），它是一个低噪声从内部吹出空气（28，128）允许。

6. 发明申请

WO2008003547A1 VERFAHREN ZUM BEREITSTELLEN VON UNTERDRUCK EINER BREMSBETÄTIGUNGSVORRICHTUNG EINER KRAFTFAHRZEUGBREMSANLAGE 审中-公开
标题翻译：一种用于提供汽车制动系统的压力下制动控制装置
公开(公告)号：WO2008003547A1
公开(公告)日：2008-01-10
申请号：PCT/EP2007/054535
申请日：2007-05-10
申请人： CONTINENTAL TEVES AG & CO. OHG , SCHONLAU, Jürgen , RÜFFER, Manfred , KRÄMER, Horst , JÜRGING, Michael
发明人： SCHONLAU, Jürgen , RÜFFER, Manfred , KRÄMER, Horst , JÜRGING, Michael
IPC分类号： B60T17/02 , B60T13/52
CPC分类号： B60T17/02
摘要： Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bereitstellen von Unterdruck einer Bremsbetätigungsvorrichtung einer Kraftfahrzeugbremsanlage umfassend einen pneumatischen Bremskraftverstärker (1), dessen Innenraum in wenigstens eine Unterdruckkammer und eine Arbeitskammer unterteilt ist, einen Hauptbremszylinder (2) sowie ein pneumatisches Motor-Pumpenaggregat (3) zur Bereitstellung des Unterdrucks in der Unterdruckkammer, welches eine Unterdruckpumpe (6) und einen die Unterdruckpumpe (6) antreibenden Motor (7) umfasst, wobei ein Unterdruckniveau in der Unterdruckkammer bzw. ein Druckunterschied zwischen der Unterdruckkammer und der Arbeitskammer mittels eines Sensors (9) erfasst wird und das Motor-Pumpenaggregat (3) durch eine elektronische Steuereinheit (12) bei Unterschreiten eines ersten bestimmten, unteren Unterdruckniveaus Pe in der Unterdruckkammer eingeschaltet und bei Erreichen eines zweiten bestimmten, oberen Unterdruckniveaus Pa ausgeschaltet wird. Um bei Verwendung der Unterdruckpumpe (6) als alleiniger Unterdruck-Lieferant eine adäquate Leistung des Bremskraftverstärkers (1) sicherzustellen, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass das erste bestimmte, untere Unterdruckniveau Pe und das zweite bestimmte, obere Unterdruckniveau Pa in der Unterdruckkammer abhängig von einer Geschwindigkeit v des Fahrzeuges gesteuert wird.
摘要翻译：本发明涉及一种方法，用于提供包括一个气动制动助力器（1），其内部的机动车制动系统的制动致动装置的负压力被分成至少一个真空室和一个工作腔室，一主制动缸（2）和一个气动马达 - 泵单元（3），用于提供所述在负压室的负压，包括真空泵（6）和真空泵（6）驱动电动机（7），其特征在于，当检测到所述真空室中的真空水平或真空腔室之间的压力差和所述工作腔由一个传感器（9）的装置和该电动泵单元（3）由一个电子控制单元（12）低于第一预定的较低的真空度Pe的在负压腔导通，并且，在达到第二预定，上部的低压等级Pa被关闭。为了使用真空泵（6）作为制动助力器（1）的唯一真空供应商足够的性能时，以确保，本发明提出的是，第一预定的负压力Pe和第二特定，上部的负压在真空室等级Pa的较低水平，这取决于速度车辆的v为控制。

7. 发明申请

WO2007134928A1 MEMBRANPUMPE 审中-公开
标题翻译：隔膜泵
公开(公告)号：WO2007134928A1
公开(公告)日：2007-11-29
申请号：PCT/EP2007/053920
申请日：2007-04-23
申请人： CONTINENTAL TEVES AG & CO. OHG , RÜFFER, Manfred , RITTER, Wolfgang , JÜRGING, Michael , SCHONLAU, Jürgen
发明人： RÜFFER, Manfred , RITTER, Wolfgang , JÜRGING, Michael , SCHONLAU, Jürgen
IPC分类号： F04B43/02 , F04B43/00
CPC分类号： F04B43/0054 , F04B53/22
摘要： Membranpumpe (2) mit einer Membran (4), insbesondere eine Membranpumpe (2) eines Motor-Pumpenaggregats (1) zur Bereitstellung von Druck für eine Bremsbetätigungseinrichtung einer Kraftfahrzeugbremsanlage mit einem pneumatischen Bremskraftverstärker, wobei ein Membranwulst (51) der Membran (4) in einem Pumpengehäuse (5) eingespannt ist. Um einen einfachen Zusammenbau der Membranpumpe ohne Einstellmaßnahmen und Positionierung der Membran zu ermöglichen, sind Mittel zur radialen Abstützung der Membran (4) vorgesehen, welche vor der Membraneinspannung in radialer Richtung in Bezug auf eine Mittelachse (M) der Membran (4) relativ zum Pumpengehäuse (5) verschiebbar sind.
摘要翻译：膜泵（2）与膜（4），尤其是膜片泵（2）的马达泵单元（1）的用于机动车辆的制动系统的制动致动装置提供压力以在所述膜（4）的气动制动助力器，其特征在于，隔膜凸缘（51）在泵壳体（5）被夹紧。为了使所述隔膜泵的简单的组装，而不调节措施以及膜的定位，装置的径向支撑所述膜（4）的其之前相对于在径向方向上的锥形的连接于膜的中心轴线（M）（4）相对于所述泵壳体中提供（5）是可移动的。

8. 发明申请

WO2021104707A1 ELEKTROMOTORISCH ANGETRIEBENES AGGREGAT FÜR EIN FAHRZEUG 审中-公开
公开(公告)号：WO2021104707A1
公开(公告)日：2021-06-03
申请号：PCT/EP2020/076192
申请日：2020-09-18
申请人： CONTINENTAL TEVES AG & CO. OHG
发明人： WIEBE, Paul , JÜRGING, Michael , RÜFFER, Manfred , KOPPEL, Hans-Michael , OEFFNER, Thomas , SCHLEUNING, Erich
IPC分类号： F04B35/04 , F04B39/14 , F16D1/072 , F16D1/08
摘要： Die Erfindung betrifft ein elektromotorisch angetriebenes Aggregat (1) für ein Fahrzeug, mit wenigstens einer elektrischen Antriebseinheit (2) umfassend wenigstens eine Antriebswelle (3) mit einer Drehachse (D), wobei die Antriebswelle (3) mit einer Presspassung in eine Befestigungsbohrung (4) wenigstens einer Nabe (5) eingreift und dadurch kraftschlüssig mit der Nabe (5) verbunden ist. Damit eine derartige über Presspassung erzeugte kraftschlüssige Welle-Nabe-Verbindung auch bei gröberen Toleranzen reduzierte Montagekräfte und verbesserte Dauerhaltbarkeit ermöglicht, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass die Antriebswelle (3) im Verbindungsbereich mit der Nabe (5) ein Rändel (6) und die Nabe (5) in der Befestigungsbohrung (4) wenigstens eine axial ausgerichtete Nut (7) aufweisen )

9. 发明申请

WO2014174072A1 PUMPENAGGREGAT 审中-公开
标题翻译：水泵机组
公开(公告)号：WO2014174072A1
公开(公告)日：2014-10-30
申请号：PCT/EP2014/058447
申请日：2014-04-25
申请人： CONTINENTAL TEVES AG & CO. OHG
发明人： KREBS, Stephan , BACHER, Jens , KREH, Heinrich , MILISIC, Lazar , JÜRGING, Michael , NIEPENBERG, Marcel , GONZALEZ, Jose , SEITZ, Karlheinz , KOPPEL, Hans-Michael , PETZOLD, Falk , FELLINGER, Rolf , OEFFNER, Thomas , WIEBE, Paul , IMHOF, Stefan , RÜFFER, Manfred
IPC分类号： F04B9/04 , F04B45/04 , F04B45/047
CPC分类号： F04B45/04 , B60T13/52 , F04B9/045 , F04B45/043 , F04B45/047 , F04B53/006 , F04B53/16 , F16C3/18 , F16C3/20
摘要： Die Erfindung betrifft ein Pumpenaggregat (1), zur Unterdruckversorgung eines pneumatischen Bremskraftverstärkers, wobei das Pumpenaggregat über wenigstens zwei elastische Verdrängerelemente (2,2`) verfügt, welche durch Pleuelstangen (3,3`) bewegt sind, wobei die Pleuelstangen (3,3`) jeweils auf einem Exzenterelement (4,4`) drehbar gelagert sind, wobei der Exzenterelement (4,4`) einen Lagersitzelement (5,5`) und einen Wuchtelement (6,6`) aufweist, wobei wenigstens zwei Exzenterelemente (4,4`) nebeneinander auf einer Antriebswelle (7) fixiert sind, die um eine Rotationsachse (R) rotiert und formschlüssige Verdrehsicherungsmittel vorgesehen sind, die eine definierte Drehwinkellage der Exzenterelemente ( 4,4`) zueinander um die Rotationsachse (R) festlegen. Um den Montageaufwand zu verbessern sowie die Herstellbarkeit zu vereinfachen wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass die Verdrehsicherungsmittel als Formelemente des Lagersitzelements (5,5`) derart ausgeführt sind, dass sie in einer definierten gegenseitigen Drehwinkellage von Exzenterelementen (4,4`) zueinander formschlüssig ineinander greifen.
摘要翻译：本发明涉及一种泵单元（1）至气动制动助力器的较低压力供给，其中，所述泵单元具有通过连接杆（3,3`）移动时，与该连接杆形成的至少两个弹性位移（2,2`）（3,3- “）各自可转动地安装的偏心元件（4,4`）上，所述偏心元件（4,4`）具有轴承座元件（5,5`）和平衡元件（6'6），所述至少两个偏心元件（4 ，4`）彼此相邻（在驱动轴7）是固定的，绕旋转轴线（R）旋转并提供形状配合的抗旋转装置，其具有偏心元件（4,4`）彼此绕旋转轴线（R）来设定的限定的角位置。为了改进组装工作，并简化对本发明的可制造性，提出了抗旋转装置在轴承座元件（5,5`）的形式元件被设计成使得它们接合一个在彼此的另一形状配合的方式在偏心元件的定义的相互角位置（4,4`），

10. 发明申请

WO2021053077A1 ELEKTROMOTORISCH ANGETRIEBENES AGGREGAT FÜR EIN FAHRZEUG 审中-公开
公开(公告)号：WO2021053077A1
公开(公告)日：2021-03-25
申请号：PCT/EP2020/075996
申请日：2020-09-17
申请人： CONTINENTAL TEVES AG & CO. OHG
发明人： WIEBE, Paul , JÜRGING, Michael , RÜFFER, Manfred
IPC分类号： F04B17/03 , F04B35/04 , F04B39/12 , F04B39/14 , F04B53/16 , F04B53/22 , F04B45/067
摘要： Die Erfindung betrifft ein elektromotorisch angetriebenes Aggregat (1) für ein Fahrzeug, mit wenigstens einer elektrischen Antriebseinheit (2), deren Antriebswelle (3) über wenigstens ein Wälzlager (4) gelagert ist, dessen Außenring (5) in einer verdrehgesichert an einem Gehäuseteilteil (7) des Aggregats (1) befestigten Lagerbuchse (6) aufgenommen ist. Um ein verbessertes Aggregat vorzuschlagen, bei dem Verschleißneigung und Geräuschentwicklung im Bereich der Wälzlageraufnahme möglichst kostengünstig beseitigt werden können, ohne dabei die Herstellung und Montage wesentlich zu beeinträchtigen wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass der Außenring (5) zusätzlich bereichsweise eine direkte kraftübertragende Verbindung mit dem Gehäuseteil (7) aufweist.

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