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1. 发明申请

WO2015022224A2 COMBINED VEHICLE BRAKE WITH A BALL SCREW DRIVE 审中-公开
标题翻译：与滚珠丝杠传动联合车辆制动
公开(公告)号：WO2015022224A2
公开(公告)日：2015-02-19
申请号：PCT/EP2014066736
申请日：2014-08-04
申请人： CONTINENTAL TEVES AG & CO OHG
发明人： WINKLER THOMAS , FÜLLER DIETER , HESS THOMAS , WALTER PATRICK , BAUER JÜRGEN , VÖLKEL JÜRGEN
CPC分类号： F16D65/18 , B60T13/741 , F16D2121/02 , F16D2121/24 , F16D2125/36 , F16D2125/52 , F16H25/2233
摘要： The invention relates to a combined vehicle brake which has a hydraulically actuable service brake and an electromechanically actuable parking brake device. The present invention is based on the problem of improving the known ball screw drives for use in vehicle brakes, of making simple automated assembly possible, and in addition of opening up the possibility to increase cycle times. In order to solve said problem, it is proposed that a spring element (10) of double helical type which is configured differently in sections is provided, by means being provided in a middle section (22), that is to say in the drive thread turn, which means substantially do not impede the elastically pliable adaptation of the spring element (10) to the helically wound drive thread turn, and wherein a bearing section (24) is additionally provided at at least one end of the spring element (10), which bearing section (24) has an increased transverse rigidity or has it impressed onto it in comparison with the middle section (22).
摘要翻译：本发明涉及一种具有一个可液压操作的行车制动器和机电致动的驻车制动装置组合的车辆制动器。本发明是基于用于改善当车辆刹车，以允许简单的自动化装配已知的滚珠丝杠的任务，并在同一时间打开的可能性，增加循环时间。向溶液中提出，部分地不同设计的弹簧元件（10）由双螺旋形由设置，在中央部（22）设置装置，即在传输线，其可弹性弹性调整通过在螺旋缠绕的弹簧元件（10）不会妨碍传输线基本上，且其中另外地，弹簧元件（10）的至少一个端部具有轴承部分（24），其相对于中央部（22），增加的横向刚性或接收印迹提供。

2. 发明专利

DE102021208389A1 Elastomerdichtring für ein verbessertes Abdichtungssystem einer elektrisch betätigbaren Kraftfahrzeugscheibenbremse 未知
公开(公告)号：DE102021208389A1
公开(公告)日：2022-02-10
申请号：DE102021208389
申请日：2021-08-03
申请人： CONTINENTAL TEVES AG & CO OHG
发明人： HESS THOMAS , FÜLLER DIETER , SAUER FLORIAN , ZEIG WILLI WERNER
IPC分类号： F16D65/16 , F16D65/18 , F16J15/32
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft einen Elastomerdichtring 1, respektive ein Abdichtungssystem 2, für eine elektrische Kraftfahrzeugscheibenbremse wobei einem relativbewegbar in einem Gehäusekompartment gelagert angeordneten Stellglied 4 in einem Bremsgehäuse 3 ein Abdichtungssystem 2 mit multilateralen Schnittstellen und mit Elastomerdichtring 1 inclusive Lagerung in einer Dichtungsaufnahme 9 zugeordnet ist, und wobei der Elastomerdichtring 1 konzentrisch zu dem Stellglied 4, sowie lateral neben einer Kavität 7 vorliegt, und wenigstens einen oder mehrere Dichtspalt(e) zwischen Bremsgehäuse 3 und Stellglied 4 versperrt.Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist der Erhalt eines flexibel, multifunktional, preiswert, haltbar sowie fortschrittlich weiterentwickelten Elastomerdichtrings 1 /Abdichtungssystems 2 mit Eignung und Bestimmung für elektrisch betätigbare Kraftfahrzeugscheibenbremsen.In Problemlösung definiert die Erfindung einen neuartigen Elastomerdichtring 1 welcher über einen teilsymetrischen Elastomerdichtringquerschnitt verfügt, und wobei in Kooperation mit den Schnittstellen multilateral eine definiert angepasste Spaltabdichtung ermöglicht ist.

3. 发明专利

DE102010029680A1 Elektromechanisch betätigbare Fahrzeugbremse mit einem Gewindespindelmodul 未知
公开(公告)号：DE102010029680A1
公开(公告)日：2011-05-12
申请号：DE102010029680
申请日：2010-06-02
申请人： CONTINENTAL TEVES AG & CO OHG
发明人： WINKLER THOMAS , FUELLER DIETER , HESS THOMAS , SCHUMANN MARCUS , BARTSCH THOMAS , SCHMITTNER BERNHARD
IPC分类号： F16D65/16 , F16D65/18

4. 发明专利

DE102018211716A1 Selbstaufrichtendes Gewindespindelmodul für eine Kraftfahrzeugbremse 未知
公开(公告)号：DE102018211716A1
公开(公告)日：2019-08-22
申请号：DE102018211716
申请日：2018-07-13
申请人： CONTINENTAL TEVES AG & CO OHG
发明人： WINKLER THOMAS , MILISIC LAZAR , HESS THOMAS , ZACH MARIO
IPC分类号： F16H25/20 , F16D65/16
摘要： Die Erfindung betrifft ein Gewindespindelmodul 1 umfassend eine längs einer Längsachse A erstreckte Gewindespindel 8 die an einem abtriebsseitigen Ende 13 über ein Außengewinde 15 sowie versetzt zum Außengewinde 15 über ein antriebsseitiges Ende 14 mit einem Zapfen 10 zur drehfesten Kupplung mit einer Aktuatorschnittstelle verfügt, sowie mit einer Gewindemutter 9, die auf das Außengewinde 15 aufgeschraubt ist, und wobei eine gelenkartig gekrümmte Auflage 12 der Gewindemutter 9 als Schwenkgelenk des Gewindespindelmoduls 1 mit einer Schwenkgelenkmitte 16 in Bezug auf eine zugeordnete Aufnahme 11 vorgesehen ist.Um eine verbesserte Endmontage entsprechend High-Tech-Standards zu ermöglichen, ist erfindungsgemäß definiert, dass das Gewindespindelmodul 1 als konvexer dreidimensionaler Körper mit homogener, gleichmäßiger Dichteverteilung derart gestaltet vorgesehen ist, dass sich das Gewindespindelmodul 1 mit Schwerkraftantrieb, beziehungsweise als Antwort auf eine Störung, respektive einen Eingriff beziehungsweise Auslenkung, jeweils automatisch-selbsttätig in eine monostabile Gleichgewichtslage ausrichtet, und wobei die monostabile Gleichgewichtslage weiterhin dadurch gekennzeichnet ist, dass das antriebsseitige Ende 14 des Gewindespindelmoduls 1 vertikal oben und das abtriebsseitige Ende 13 des Gewindespindelmoduls 1 vertikal unten platziert ist.

5. 发明专利

DE102010029680B4 Elektromechanisch betätigbare Fahrzeugbremse mit einem Gewindespindelmodul 未知
公开(公告)号：DE102010029680B4
公开(公告)日：2021-02-18
申请号：DE102010029680
申请日：2010-06-02
申请人： CONTINENTAL TEVES AG & CO OHG
发明人： WINKLER THOMAS , FÜLLER DIETER , HESS THOMAS , SCHUMANN MARCUS , BARTSCH THOMAS , SCHMITTNER BERNHARD
IPC分类号： F16D65/16 , F16D65/18 , F16D121/04 , F16D121/24 , F16D125/34
摘要： Elektromechanisch betätigbare Fahrzeugbremse (1), insbesondere kombinierte Fahrzeugbremse, die eine hydraulisch betätigbare Betriebsbremse mit einer elektromechanisch betätigbaren Feststellbremsvorrichtung kombiniert, wobei ein Kolben (4) entlang einer Kolbenlängsachse (A) betätigbar in einem Gehäuse (2) angeordnet ist, und wobei ein Elektromotor mit einer Getriebevorrichtung auf den Kolben (4) wirkt, indem die Getriebevorrichtung eine Rotationsbewegung des Elektromotors in eine Translationsbewegung umsetzt, und die Betätigung des Kolbens (4) ermöglicht, sowie eine stromlose Fixierung in der betätigten Stellung ermöglicht, wobei die Getriebevorrichtung eine Gewindespindel (11) und eine Gewindemutter (12) aufweist, die bevorzugt über mehrere Wälzkörper (13) miteinander in Kontakt stehen, gekennzeichnet durch ein vormontiertes Gewindespindelmodul, umfassend zumindest die Gewindespindel (11), umfassend eine Anschlagscheibe (19) mit einem Tangentialanschlag (20) für die Gewindemutter (12), sowie umfassend wenigstens ein Axiallager (21), und wobei die beteiligten Bauteile in deren relativer Lage zueinander, zumindest vorläufig, mit Hilfe eines gesonderten und ringförmigen Befestigungsmittels nämlich Nutring, Sprengring oder dergleichen zueinander verliergesichert zur Montage im Gehäuse (2) fixiert vorgesehen sind.

6. 发明专利

DE102019203605A1 Kombinierte Fahrzeugbremse 未知
公开(公告)号：DE102019203605A1
公开(公告)日：2020-09-24
申请号：DE102019203605
申请日：2019-03-18
申请人： CONTINENTAL TEVES AG & CO OHG
发明人： WINKLER THOMAS , HESS THOMAS , MILISIC LAZAR
IPC分类号： F16D65/18 , B60T13/74 , F16D7/02
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft eine kombinierte Fahrzeugbremse, die eine hydraulisch betätigbare Betriebsbremse und eine elektromechanisch betätigbare Feststellbremsvorrichtung aufweist, wobei in einem Bremsgehäuse ein hydraulischer Betriebsdruckraum 7 von einem Bremskolben 6 begrenzt ist, der zur Durchführung von Betriebsbremsungen mit hydraulischem Druckmittel beaufschlagbar ist, so dass der Bremskolben 6 zur Erzielung einer Bremswirkung entlang einer Kolbenlängsachse betätigbar ist, und wobei die Feststellbremsvorrichtung auf den Bremskolben 6 mittels eines Getriebes wirkt, indem das Getriebe die Rotationsbewegung eines elektromechanischen Aktuators in eine Translationsbewegung umsetzt und eine Betätigung des Bremskolbens 6 zur Durchführung von Feststellbremsvorgängen bewirkt und in der betätigten Stellung hält, wobei das Getriebe eine Gewindespindel 9 und eine Gewindemutter 10 aufweist.Um eine verbesserte Löseendanschlagerkennung zu ermöglichen, ist erfindungsgemäß definiert, dass eine Kupplung 15 im Getriebe vorgesehen ist, indem die Kupplung 15 im Bremskolbeninnenraum 16, etwas mittig zwischen Gewindemutter 10, Bremskolben 6 und Gewindespindel 9, integriert eingefügt ist.

7. 发明专利

AT500439T 未知
公开(公告)号：AT500439T
公开(公告)日：2011-03-15
申请号：AT08843095
申请日：2008-10-21
申请人： CONTINENTAL TEVES AG & CO OHG
发明人： WINKLER THOMAS , ZEIG WILLI , HESS THOMAS , SCHUMANN MARCUS , KLIMT ANJA
IPC分类号： F16D65/18 , F16H25/22

8. 发明专利

DE102020201142A1 Zentriermechanismus mit einem Bremskolben einer Scheibenbremse 未知
公开(公告)号：DE102020201142A1
公开(公告)日：2020-12-10
申请号：DE102020201142
申请日：2020-01-30
申请人： CONTINENTAL TEVES AG & CO OHG , SFS INTEC HOLDING AG
发明人： WINKLER THOMAS , MILISIC LAZAR , HESS THOMAS , ZACH MARIJO
IPC分类号： F16D65/16
摘要： Ein Zentriermechanismus mit einem Bremskolben (7) einer Scheibenbremse eines Kraftfahrzeuges, mit einer in eine Ausnehmung (11) des Bremskolbens (7) hineinragende Spindel (9) weist Abmessungen auf, welche ein Kräftegleichgewicht einer vollständig aus der vertikalen Lage herausbewegten Mutter-Spindel-Baugruppe (12) vermeidet. Ein Kraftvektor der Schwerkraft der Mutter-Spindel-Baugruppe (12) verläuft innerhalb einer Kontaktfläche (15) zwischen Mutter (10) und Bremskolben (7). Hierdurch lässt sich der Bremskolben (7) mit der Mutter-Spindel-Baugruppe (12) einfach montieren.

9. 发明专利

DE102013216327A1 Kombinierte Fahrzeugbremse mit einem Kugelgewindegetriebe 未知
公开(公告)号：DE102013216327A1
公开(公告)日：2015-02-19
申请号：DE102013216327
申请日：2013-08-16
申请人： CONTINENTAL TEVES AG & CO OHG
发明人： WINKLER THOMAS , FÜLLER DIETER , HESS THOMAS , WALTER PATRICK , BAUER JÜRGEN , VÖLKEL JÜRGEN
IPC分类号： F16D65/18 , F16F1/06 , F16H25/22
摘要： Die Erfindung betrifft eine kombinierte Fahrzeugbremse, die eine hydraulisch betätigbare Betriebsbremse und eine elektromechanisch betätigbare Feststellbremsvorrichtung aufweist. Die vorliegende Erfindung beruht auf der Aufgabe, die bekannten Kugelgewindetriebe zum Einsatz bei Fahrzeugbremsen zu verbessern, eine einfache automatisierte Montage zu ermöglichen, und nebenher die Möglichkeit zu eröffnen, Taktzeiten zu erhöhen. Zur Lösung wird vorgeschlagen, dass ein abschnittsweise unterschiedlich ausgebildetes Federelement (10) vom Doppelwendeltyp vorgesehen ist, indem in einem Mittelabschnitt (22), also im Getriebegewindegang, Mittel vorgesehen sind, welche die elastisch-nachgiebige Anpassung vom Federelement (10) an den schraubenförmig gewundenen Getriebegewindegang im Wesentlichen nicht behindern, und wobei zusätzlich an wenigstens einem Ende vom Federelement (10) ein Anlageabschnitt (24) vorgesehen ist, der im Vergleich zum Mittelabschnitt (22), eine erhöhte Quersteifigkeit aufweist oder aufgeprägt erhält.

10. 发明专利

DE102008051350A1 未知
公开(公告)号：DE102008051350A1
公开(公告)日：2009-04-30
申请号：DE102008051350
申请日：2008-10-15
申请人： CONTINENTAL TEVES AG & CO OHG
发明人： ZEIG WILLI , HESS THOMAS , SCHUMANN MARCUS , WINKLER THOMAS , KLIMT ANJA
IPC分类号： F16D65/16 , F16D65/18 , B60T13/66 , B60T13/74

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